Betreff
Neufassung der Juiste Gefahrenabwehrverordnung (JGefAVO)
Vorlage
2013/031
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die Juister Gefahrenabwehrverordnung wird in der vorliegenden Form neu gefasst.

 

Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung:

Mit der Einführung einer eigenständigen Lärmschutzverordnung werden die entsprechenden Regelungen der bestehenden JGefAVO hinfällig.

 

Im anliegenden Entwurf sind die lärmschutzrelevanten Regelungen nicht mehr aufgeführt.

 

Folgende Änderungen wurden in die bestehende Verordnung eingepflegt:

·         Im § 3 Abs. 2 wurde die geschlossene Ortslage näher bestimmt,

·         Im § 4 Abs. 3 wurde der Verbotszeitraum für Hunde am Badestrand an die Juister Strandordnung angepasst,

·         Im § 5 wurde die Katzenhaltung geregelt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

  ja

  nein

 

 

 

EUR Gesamtkosten der Maßnahme

 

 

 

EUR jährliche Folgekosten

 

Finanzierung:

 

 

 

 

 

 

EUR Eigenanteil (i.d.R. = Kreditbedarf) 

 

 

EUR objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) 

 

 

EUR einmalige oder jährliche lfd. Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten)

 

 

 

 

 

Veranschlagung:

 

 Verw.HH

  Verm.HH

 

Haushaltsstelle:

 

 

 

 

BAD/Wasserwerk

 

  Erfolgsplan

  Vermögensplan

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen: