Betreff
Das Abstellen von Planwagen an der Flugplatzstraße durch die Firma HUF
Vorlage
BV/2023/076/1
Aktenzeichen
EW/20
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Geänderter Beschlussvorschlag:

Das Abstellen von Planwagen durch die Firma HUF auf dem Standstreifen des OT-Lagers wird bis zum Abschluss eines Nachtrages zum Pachtvertrag geduldet, längstens bis 31.12.2023.

 

Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung:

Die Planwagen der Firma HUF gehören zum Erscheinungsbild der Insel. Demnach steht die Verwaltung den Planwagen positiv gegenüber, sofern sie sich in einem optisch einwandfreien Zustand befinden.

 

Die verpachteten Flächen an der ehemaligen Mülldeponie bieten laut Aussage von Frau Tschovikov nicht wie im Pachtvertrag ausgewiesen, Platz für 22 Pferdewagen. Außerdem ist nicht ausreichend Platz zum Rangieren mit den Planwagen vorhanden.  Um eine zügige Einsatzbereitschaft sicherzustellen, werden Planwagen zwischenzeitlich an der Flugplatzstraße geparkt.

 

Die Errichtung des neuen Pferdestalls auf dem Gelände des OT-Lagers durch die Firma HUF ist so gut wie abgeschlossen. Es wurde im Pachtvertrag vereinbart, dass nach der Fertigstellung des Pferdestalls eine Neuvermessung der Grundstücke von HUF in Auftrag gegeben wird. Nach Abschluss der Vermessung werden die in Anspruch genommenen Flächen in einem Nachtrag zum bestehenden Pachtvertrag aufgenommen. In diesem Nachtrag wird die Fläche des Standstreifens vor der Mauer des Grundstücks am OT-Lager ebenfalls an die Firma HUF verpachtet, so dass eine vertragliche Berechtigung zum Abstellen von Planwagen dort besteht.

 

Die Verwaltung empfiehlt, das Abstellen von Planwagen auf dem Standstreifen bis zum Abschlusses des Pachtvertrages zu geduldet.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

X

Nein

Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaf-fungskosten/Herstellungskosten):

 

Euro

Jährliche Folgekosten:

 

Ja

 

Nein

 

Euro

 

Finanzierung:

Eigenanteil der Gemeinde (inkl. Kredite):

 

 

Euro

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse, Spenden, Beiträge):

 

Euro

Veranschlagung:

Gemeinde:

 

ErgebnisHH

 

FinanzHH

     (lfd. Kosten)          (Investitionen)

 

BAD

 

Wirtschaftsbetriebe

 

 

Erfolgsplan

 

Vermögensplan