1 Sitzung 30.05.2017 GemeinderatTOP 9 Ö: Berechnung nach Monatsgebühren im Zimmernachweis bei Eintritt während des Jahres Vorlage: 2017/217 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Bei den Paketen 1
Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege
durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit
Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die
genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.
Umsetzung: Termin: 15.09.2017 an: Rotter, Touristinformation / Cardsystem Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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2 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 11 Ö: Renovierung des Sportplatzes Vorlage: 2018/026 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen. Umsetzung: Termin: 18.04.2018 an: Hupens, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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3 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 12 Ö: Bedarfsanalyse Seniorenbetreuung Vorlage: 2018/027 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt den aktuellen Betreuungsbedarf für Senioren zu analysieren und gegebenenfalls Handlungsbedarf abzuleiten Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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4 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 13 Ö: Etablierung von Ehrengräbern auf dem Dünenfriedhof Vorlage: 2018/029 Beschlusstext: Geänderter
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, Flächen für
Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird die
Verwaltung gebeten, mit dem Heimatverein eine Vereinbarung zu treffen, die
besagt, dass der Heimatverein für die Erstellung, Pflege und den Rückbau der
Fläche verantwortlich ist.
Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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5 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 14 Ö: Test beschränkte Anhängernutzung für Produkte jeglicher Art Vorlage: 2018/032 Beschlusstext: Geänderter
Beschlussvorschlag: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu
formulieren, die für Testzwecke befristet Es werden zwei getrennte Verfahren eingeleitet. Die Verwaltung kann den Ausschüssen die Ausarbeitungen getrennt vorlegen. Hierbei ist die Ausarbeitung für LKW-Anhänger zu priorisieren.
Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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6 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 12 Ö: Einrichtung eines Fitnessbereiches im Untergeschoss des TöwerVitals; Erweiterung um Umkleide/WC und Waschsalon Vorlage: 2019/143/2 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss:
Variante B: Der
2. Bauabschnitt (Umkleiden/Duschen/WC,
Abtrennung Solarium, Außentreppe Nord als 2. Fluchtweg, Die
freiwerdende Fläche des nicht zu erstellenden Waschsalons wird zum Fitnessraum
hinzugefügt, der auf 120 m² erweitert wird. Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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7 Sitzung 08.10.2020 GemeinderatTOP 13 Ö: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13, Nutzungsänderung für den Bereich des ehemaligen Fuhrbetriebs, Störtebekerstraße 19 Vorlage: 2020/133/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Zwecks Anpassung der Nutzung der Fläche des ehemaligen Fuhrbetriebes an der Störtebekerstraße 19 werden folgende Verfahrensschritte beschlossen:
Die Kosten für dieses Verfahren trägt die Antragstellerin dieses Verfahrens. Umsetzung: Termin: 03.11.2020 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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8 Sitzung 03.12.2020 GemeinderatTOP 11 Ö: Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Wiedereinstieg in das Verfahren Vorlage: 2020/108 Beschlusstext: Beschluss: Wiedereinstieg in das Verfahren. Der vorliegende Entwurf mit Begründung sowie der Umweltbericht sind dem weiteren Verfahren zugrunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: 1.) die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 BauGB 2.) die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Absatz 2 BauGB Die Kompensationsmaßnahme „Kompensationsfläche am Yachtclub“
darf ausschließlich innerhalb der Deichschutzzone erfolgen. Nördliche Grenze ist
dabei die Deichschutz- linie. 3m Abstand südlich zu dieser Linie ist einzuhalten. Umsetzung: Termin: 07.01.2021 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte geänderten Berschluss umsetzen |
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9 Sitzung 03.12.2020 GemeinderatTOP 12 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7, im Verfahren nach §13 a BauGB Vorlage: BV/2020/148 Beschlusstext: Beschluss: Der vorliegende Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:
Umsetzung: Termin: 07.01.2021 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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10 Sitzung 18.03.2021 GemeinderatTOP 6 Ö: 2. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist" Vorlage: BV/2020/155 Beschlusstext: Beschluss: Der 2. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist“ wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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11 Sitzung 18.03.2021 GemeinderatTOP 7 Ö: Annahme einer Sachspende (108 Motivkacheln, Wert: 6.000,00 €) von Frau Dr. Gaethgens für das Küstenmuseum Vorlage: BV/2021/002 Beschlusstext: Beschluss: Die Sachspende von Frau Dr. Gaethgens über 108 Motivkacheln im Wert von 6.000,00 € für das Küstenmuseum wird von der Inselgemeinde Juist angenommen. Umsetzung: Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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12 Sitzung 18.03.2021 GemeinderatTOP 8 Ö: Ausweisung einer unbefristeten Stelle Sachbearbeitung Bauverwaltung EG 8 TVöD Vorlage: BV/2021/003 Beschlusstext: Beschluss: Die Stelle Nr. 18 Sachbearbeitung Bauverwaltung wird unbefristet ausgewiesen. Umsetzung: Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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13 Sitzung 18.03.2021 GemeinderatTOP 9 Ö: Verwaltungskostensatzung und Kostentarif Vorlage: BV/2021/007 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltungskostensatzung und der dazugehörige Kostentarif wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 01.04.2021 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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14 Sitzung 18.03.2021 GemeinderatTOP 13 Ö: Zusammenlegung der Sachgebiete 80 und 81 Vorlage: BV/2021/006/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss:
Die Sachgebiete „80
Touristinfo/Cardsystem“ und „81 Werbung und Veranstaltung“ werden
zusammengelegt. Der Fachbereich V besteht nur aus einem Sachgebiet. In jedem
Bäderausschuss (öffentlich/nicht-öffentlich) ist über den Ausführungsstand zu
berichten und zu beraten. Angestrebte Prozessveränderungen sind dort
vorzubereiten. Umsetzung: Termin: 30.04.2021 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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15 Sitzung 11.05.2021 GemeinderatTOP 8 Ö: BPlan10 (Siedlung) 6. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB Vorlage: BV SG 60/2021/041/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der vorliegende geänderte Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen: •
die Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB •
die Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Die Änderungen sind: a) Eine Schleppdachausrichtung nach Süden ist nicht genehmigungsfähig. b) Es wird eine Minimum- und eine Maximalgröße der Grundstücksfläche
festgelegt c) Die Abgrenzung der unterschiedlichen Nutzungen wird auch im nördlichen
Bebauungsplan festgelegt.
Umsetzung: Termin: 17.06.2021 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten |
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16 Sitzung 22.07.2021 GemeinderatTOP 13 Ö: BPlan13 (Fuhrbetriebe Loog) 5. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB Vorlage: BV/2021/042/2 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der
vorliegende geänderte Entwurf der
Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender
Verfahrensschritt wird beschlossen: •
die Beteiligung der Öffentlichkeit gem.
§ 3 Abs. 2 BauGB •
die
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4
Abs. 2 BauGB •
Dauerwohnraum: 100 % •
Die Geschossfläche und die Grundfläche
Umsetzung: Termin: 13.08.2021 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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17 Sitzung 22.07.2021 GemeinderatTOP 11 Ö: Kündigung Beauftragungsvertrag Rettungsdienst DRK Juist e. V. vom 17.11.2004 zum 31.12.2021 Vorlage: BV/2021/070 Beschlusstext: Beschluss: Die Inselgemeinde spricht sich für die Beibehaltung des
Deutschen Rotes Kreuz Ortsverein Juist e. V. als ortsansässiger und
ehrenamtlich organisierter Anbieter des Rettungsdienstes aus. Vor diesem
Hintergrund fordert die Inselgemeinde die Aufnahme von Nachverhandlungen
zwischen dem Landkreis Aurich und dem Deutsches Rotes Kreuz Ortsverein Juist e.
V., mit der Zielsetzung der Rücknahme der ausgesprochenen Kündigung. Umsetzung: Termin: 17.08.2021 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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18 Sitzung 02.09.2021 GemeinderatTOP 6 Ö: Ausschreibung weiterer Bauleistungen für das Museum durch Urbano Stadtplanung und Architektur, Norden Vorlage: BV/2021/088 Beschlusstext: Beschluss: Das Planungsbüro Urbano Stadtplanung und Architektur in
Norden wird beauftragt, für das Museum zusätzlich folgende Bauleistungen
auszuschreiben: - Deckenverkleidung für Raum 1,2,3,4,6,9, 11 und Intro - Bodenbelag für Raum 7,8, 9 und Foyer - Erneuerung Heizkörper und Rohre (11 Stück) - Sicherheitseinrichtung (Rauchmelder, Rettungswegleuchte, Notlicht) Umsetzung: Termin: 27.09.2021 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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19 Sitzung 02.09.2021 GemeinderatTOP 5 Ö: Auftragsvergabe für die sachgerechte Verpackung sämtlicher Exponate an die ConCultura GmbH Vorlage: BV/2021/087 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag für die sachgerechte Verpackung sämtlicher
Exponate wird entsprechend des Angebotes vom 18.08.2021 über 22.208,00 € an die
ConCultura GmbH vergeben. Umsetzung: Termin: 27.09.2021 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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20 Sitzung 07.10.2021 GemeinderatTOP 9 Ö: Antrag der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG vom 10.12.2020. Vorlage: BV SG 60/2021/073/2 Beschlusstext: Beschluss: Der
vorliegenden Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6 und die
Begründung mit Umweltbericht sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt
wird beschlossen: ·
die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1
BauGB ·
die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §
4 Abs. 1 BauGB.
Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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21 Sitzung 07.10.2021 GemeinderatTOP 10 Ö: Beauftragung eines Planungsbüros zur Ausarbeitung von Bebauungsplänen für Wassersportstationen auf Juist Vorlage: BV/2021/100 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt Angebote zur Erstellung bzw. Erweiterung der Bebauungspläne für Wassersportstationen und einer Strandbar einzuholen und nach Rücksprache zu beauftragen. Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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22 Sitzung 07.10.2021 GemeinderatTOP 11.1 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" - Öffentliche Auslegung Vorlage: BV SG 60/2021/072/2 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: 1.) die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 BauGB 2.) die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Absatz 2 BauGB Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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23 Sitzung 07.12.2021 GemeinderatTOP 7 Ö: Terminplanung Fachausschüsse und Gemeinderat hier: Antrag von Herrn Jacobs vom 20.10.2021 Vorlage: BV/2021/116/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Ausschuss- und Gemeinderatstermine finden grundsätzlich
mindestens monatlich statt. Fachausschüsse tagen dienstags und donnerstags in
den ersten beiden Wochen eines Monats. Der Verwaltungsausschuss am Mittwoch in der dritten Woche und der Gemeinderat
in der vierten Woche. Termine in den Zeiten der Schulferien der Inselschule
Juist oder wenn keine Beratungspunkte vorliegen werden ersatzlos gestrichen. Umsetzung: Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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24 Sitzung 07.12.2021 GemeinderatTOP 8 Ö: Zuständigkeitsverzeichnis, hier: Antrag von Herrn Jacobs vom 20.10.2021 Vorlage: BV/2021/117/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Das Zuständigkeitsverzeichnis wird wie folgt geändert: Allgemeinde Bewirtschaftungsbefugnis 2.1.4 bis 1.000,00 € und bei jährlich wiederkehrenden Lieferungen und Leistungen bis 2.000,00 € >>> Sachgebietsleitung „Bauunterhaltung/Beschaffung“ im Vier-Augen-Prinzip mit in der Budgetverantwortung stehenden jeweiligen Sachgebietsleitung bzw. Vertretung Umsetzung: Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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25 Sitzung 07.12.2021 GemeinderatTOP 6 Ö: Geschäftsordnung des Gemeinderates Vorlage: BV/2021/106/1 Beschlusstext: Beschluss: Die Geschäftsordnung des Rates der Inselgemeinde Juist, des
Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse wird in der vorliegenden Fassung
beschlossen. Umsetzung: Termin: 05.01.2022 an: Personalamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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26 Sitzung 25.01.2022 GemeinderatTOP 11 Ö: BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte" - Abwägungsbeschluß zu den eingegangenen Stellungnahmen Vorlage: BV/2022/014 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der
Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wie in der
Anlage vorgeschlagenen Art und Weise zum Entwurf des Bebauungsplans 1
„Kurgebiet Ortsmitte“. Umsetzung: Termin: 16.02.2022 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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27 Sitzung 25.01.2022 GemeinderatTOP 12 Ö: BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte"; Satzungsbeschluß nach §10 BauGB Vorlage: BV/2022/017 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat beschließt auf Basis der vorliegenden Planunterlagen und
der Begründung den Bebauungsplans Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ nach §10 BauGB
als Satzung. Umsetzung: Termin: 16.02.2022 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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28 Sitzung 15.03.2022 GemeinderatTOP 7 Ö: Beach Bar Juist Royal (ehem. Sturmklause), Damenpfad 4, Vorlage: BV/2022/035/1 Beschlusstext: geänderter Beschluss: Der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur 1. Änderung zur Baugenehmigung vom 18.01.2021 wird unter bestimmten Auflagen (Einhaltung der Ruhezeiten und Nutzung und Reinigung der öffentlichen Toiletten) zugestimmt. Die Genehmigung ist befristet bis zum 15.09.2022 und muss vor Erteilung des Einvernehmens schriftlich als rechtlich umsetzbar bestätigt werden. Umsetzung: Termin: 06.04.2022 an: Wagner, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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29 Sitzung 15.03.2022 GemeinderatTOP 8 Ö: Antrag Juist-Infrastruktur und Wohnen eG: BPlan 14 - Erweiterung der bebaubaren Fläche Vorlage: BV SG 60/2022/037 Beschlusstext: Beschluss: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen.
Dabei sollen folgende Aufgaben abgedeckt werden: a) Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 mit Erweiterung der bebaubaren Fläche. b) Durchführung eines Ausnahmeverfahrens nach § 30 BNatSchG. c) Erstellung eines Kompensationsansatzes.
Umsetzung: Termin: 06.04.2022 an: Wagner, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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30 Sitzung 11.05.2022 GemeinderatTOP 5 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Meerwasser-Erlebnisbad Vorlage: BV/2022/063 Beschlusstext: Beschluss: Die Tarifzeit für den Normaltarif im Meerwasser-Erlebnisbad
wird auf 1,5 h festgelegt. Umsetzung: Termin: 02.06.2022 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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31 Sitzung 11.05.2022 GemeinderatTOP 17 Ö: Aufstellungsbeschluß Bebauungsplan 14 / 2. Änderung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteilung nach §3 Abs.1 BauGB und Beteiligung der TÖB nach §4 Abs.1 BauGB Vorlage: BV SG 60/2022/068 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des
Bebauungsplanes Nr.14 2. Änderung auf Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB und auf
Basis des vorliegenden Geltungsbereiches, sowie die frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit nach §3 Abs.1 BauGB und Beteiligung der TÖB nach §4 Abs.1 BauGB. Umsetzung: Termin: 02.06.2022 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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32 Sitzung 11.05.2022 GemeinderatTOP 18 Ö: Aufstellungsbeschluß für den BPlan 12 / 3. Änderung mit weiteren Verfahrensschritten nach BauGB Vorlage: BV SG 60/2022/069 Beschlusstext: Beschluss: Der Aufstellungsbeschluß für
den BPlan 12 / 3. Änderung werden in vorliegender Form mit den weiteren
Verfahrenschritten nach BauGB beschlossen. Umsetzung: Termin: 02.06.2022 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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33 Sitzung 21.06.2022 GemeinderatTOP 8 Ö: Durchführungsvertrag BPlan V6 Inselkaten Vorlage: BV SG 60/2022/093/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Dem vorliegenden Durchführungsvertrag des BPlan V6
Inselkaten wird in der vorliegenden Fassung vom 29.03.2022 zugestimmt. Änderung und Ergänzung des
Durchführungsvertrags: Teil II. Vorhaben §2 Gutachten (2) Der Vorhabenträger verpflichtet
sich nicht nur auf Kosten des Landkreises, sondern bei Bedarf auch auf eigene
Kosten zu sanieren. Der gesamte Geltungsbereich ist einer Prüfung zu
unterziehen. Teil III. Schlussbestimmungen §2
Ankaufsrecht der Inselgemeinde Juist (1) Die Inselgemeinde ist berechtigt
das Ankaufsrecht an Dritte, zum Beispiel Ihre Tochtergesellschaft der HHWG oder
andere, abzutreten. Die Einräumung eines Rangvorbehalts ist bis zu einer Höhe
von 1.272.600€ begrenzt. (2) Streichung des zweiten Satzes:
"Ändern sich die Bedingungen zur Förderfähigkeit durch die NBank, ist der
Kaufpreis für das Reihenhaus entsprechend anzupassen." Es gelten die
Förderbedingungen Stand 01.04.2022. (4) und (5) Die Ausübungsfrist wird
vom Baubeginn auf Baufertigstellung verlängert. (6) Die Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co. KG entbindet die Inselgemeinde von den Verpflichtungen des Vorhabensträgers aus diesem Durchführungsvertrag und steht für diese weiterhin ein. Umsetzung: Termin: 17.07.2022 an: Wagner, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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34 Sitzung 21.06.2022 GemeinderatTOP 9 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V6 "Inselkaten" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Vorlage: BV/2022/094 Beschlusstext: Beschluss: 1.) Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der
Anregungen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Stellungnahmen der
Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 2 BauGB wie in der Anlage vorgeschlagenen
Art und Weise des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6. In der Anlage zu
dieser Beschlussfassung befindet sich die zugehörige Übersicht mit den
vorgenommenen Einzelabwägungen.
Umsetzung: Termin: 17.07.2022 an: Wagner, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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35 Sitzung 21.06.2022 GemeinderatTOP 10 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zum Zimmernachweis/Zimmervermittlung Vorlage: BV/2022/091 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung den Antrag der CDU-Fraktion zu prüfen. Umsetzung: Termin: 17.07.2022 an: Higgelke, Zimmervermittlung / Zimmernachweis Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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36 Sitzung 05.10.2022 GemeinderatTOP 8 Ö: Durchführungsvertrag BPlan V6 Inselkaten Vorlage: BV SG 60/2022/093/2 Beschlusstext: Beschluss: Der Durchführungsvertrag wird in der vorliegenden Form
genehmigt. Umsetzung: Termin: 08.11.2022 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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37 Sitzung 05.10.2022 GemeinderatTOP 9 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V6 "Inselkaten" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Vorlage: BV/2022/094/1 Beschlusstext: Beschluss: Umsetzung: Termin: 08.11.2022 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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38 Sitzung 05.10.2022 GemeinderatTOP 10 Ö: Bauantrag neues Feuerwehrgerätehaus Vorlage: BV SG 65/2022/122 Beschlusstext: geänderter
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt das Fortschreiten der
Planungsleistungen für das Feuerwehrgerätehaus für die Leistungsphasen 4 und 5.
Als Basis dient die vorliegende Variante laut Anlage: Feuerwehrgebäude massiv,
3-geschossig, ausbaubar mit 2 Wohneinheiten, Satteldach, Halle massiv,
Außenanlagen.
Das Dach der Fahrzeughalle ist für die späteren Monate
einer Photovoltaikanlage zu optimieren. Auf ein Gründach ist in diesem
Zusammenhang sowie auf Grund der inseltypischen Witterungsverhältnisse zu
verzichten. Umsetzung: Termin: 08.11.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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39 Sitzung 05.10.2022 GemeinderatTOP 11 Ö: Einrichten einer neuen Dauerausstellung im Inselmuseum Juist -Tischlerarbeiten für den Ausstellungsbau- Vorlage: BV/2022/123 Beschlusstext: Beschluss: Vorbehalt der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt Aurich, wird beschlossen den Auftrag für die Tischlerarbeiten für den Ausstellungsbau im Inselmuseum Juist, an den preisgünstigsten Bieter die Firma Udo Pohlmann Objekteinrichtungen, Industriestraße 15, 27239 Twistringen zum Preis von Angebotssumme (netto) 288.453,25 € +19%
MwSt 54.806,12 € Angebotssumme (brutto) 343.259,37 € zu vergeben. Umsetzung: Termin: 08.11.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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40 Sitzung 05.10.2022 GemeinderatTOP 11.1 Ö: Lieferung von 20 Pedelec für die Mitarbeiter im Bauhof, Klärwerk, Wasserwerk sowie der Verwaltung für den Außendienst. Beschlusstext: geänderter Beschluss: Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Lieferung von 20 Pedelecs für
die Mitarbeiter von Bauhof, Klärwerk, Wasserwerk sowie der Verwaltung für den
Außendienst an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Radwelt
Emsland GmbH, Von-Herz-Str., 26871 Papenburg, zum jährlichen
Leasingpreis von
Bestandteile des
Leasingvertrages 20 Pedelecs mit leistungsstarkem Motor, einem Gewicht unter 30 Kg, Lichtanlage,
hydraulischen Bremsen, Gepäckträger, Klingel, Diebstahlsicherung, Luftpumpe,
Fahrradtasche und Fahrradständer. Die Kosten für Inspektionen sind in der
Leasingrate inkludiert. Im Versicherungspaket ist ein umfassender Schutz vom
Rad und Zubehör enthalten, darunter Diebstahlversicherung, Versicherung gegen
Schäden durch Verschleiß, Vandalismus, Reparaturen und Unfallschäden.
Aus dem Leasingvertrag dürfen keine Restzahlungen verbleiben. Die Räder stehen dann im Eigentum der Gemeinde. Umsetzung: Termin: 08.11.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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41 Sitzung 06.12.2022 GemeinderatTOP 4 Ö: Öffnungszeiten im TöwerVital - Verlängerung der Schließzeit bis zu den Osterferien Vorlage: BV/2022/118 Beschlusstext: Beschluss: Die Schließphase im TöwerVital Meerwasser-Erlebnisbad wird 2023 über die Revisionsphase hinaus bis zum 24.03.2023 verlängert. Umsetzung: Termin: 21.12.2022 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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42 Sitzung 06.12.2022 GemeinderatTOP 12 Ö: Abruch des Trichter-/Absetzbeckens an der alten Kläranlage Vorlage: BV/2022/151/3 Beschlusstext: geänderter Beschluss: Es
wird vorgeschlagen, den Abruch des
Trichter-/Absetzbeckens an der alten Kläranlage kurzfristig auszuschreiben und
vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamtes Aurich den Auftrag
an den preisgünstigsten Bieter zum Preis von Umsetzung: Termin: 31.12.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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43 Sitzung 06.12.2022 GemeinderatTOP 11 Ö: Konzept für die Jugendarbeit bei der Inselgemeinde Juist Vorlage: BV/2022/150/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss:
Dem vorgelegten Konzept für die Jugendarbeit
bei der Inselgemeinde Juist wird zugestimmt mit dem Zusatz der Einrichtung
eines Jugendbeirats. Der Sperrvermerk auf die Stelle Jugendarbeit mit 19 h/W
nach EG 9a TVöD wird aufgehoben. Der Punkt 4.4. dieses Konzept soll
wie folgt lauten: 4.4 Samstagsbetreuung der Kindergarten Vom
Beginn der Osterferien bis Ende der Herbstferien jeden Jahres soll eine
Betreuung der Kindergartenkinder (3 bis 6 Jahre) angeboten werden. Die
Betreuung soll jeden Samstag von 10.00 – 14.00 Uhr erfolgen. Es handelt sich um
eine Gruppe von bis zu 20 Kindern. Die Betreuung ist durch 2 Aufsichtspersonen
durchzuführen. Die Fachkraft für Jugendarbeit soll diese Aufgaben durchführen,
so dass ein Betreuungsangebot (ggf. für eine kleinere Gruppe) gesichert ist.
Umsetzung: Termin: 22.01.2023 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss inkl. Änderung im Konzept umsetzen/anpassen. |
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44 Sitzung 09.11.2022 GemeinderatTOP 5 Ö: Kanalsanierung Juist 2022 -Schmutzwasserhauptkanal- Renovation mit Schlauchliner Vorlage: BV/2022/149 Beschlusstext: Beschluss: Vorbehaltlich der Zustimmung durch das Rechnungsprüfungsamt Aurich wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Kanalsanierung Juist 2022 Schmutzwasserhauptkanal –Renovation mit Schlauchliner an den zweitplatzierten Bieter Swietelsky-Faber GmbH, Zürnweg 15, 21217 Seevetal, zum Preis von Angebotssumme /netto) 138.405,21 € zuzügl. 19% MwSt 26.296,99 € Angebotssumme
(brutto) 164.702,20
€ zu vergeben. Umsetzung: Termin: 07.12.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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45 Sitzung 12.01.2023 GemeinderatTOP 13 Ö: Beauftragung der Verwaltung ein Konzept für alle Gewerbetreibenden auf der Insel zu plastikarme Ferienunterkünfte, Gastronomie und Einzelhandel“ zu erarbeiten. Vorlage: BV/2022/155/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept Umsetzung: Termin: 02.02.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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46 Sitzung 24.01.2023 GemeinderatTOP 5 Ö: Auftragsvergabe für Anschaffung und Überarbeitung von Fitnessgeräten Vorlage: BV/2022/161 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag für die Fitness-Geräte wird entsprechend des
Angebotes vom 30.09.2022 über 19.638,85 € netto/ 23.370,23 € brutto erteilt.
Gleichzeitig wird die überplanmäßige Auszahlung genehmigt. Umsetzung: Termin: 22.02.2023 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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47 Sitzung 24.01.2023 GemeinderatTOP 8 Ö: Antrag der Stadt Texel (NL) mit der Bitte um Unterstützung an die Watteninseln der Niederlande, Deutschlands und Dänemarks bzgl. der Genehmigungen für Gasbohrungen und Gasgewinnung Vorlage: BV/2023/001 Beschlusstext: Beschluss: Der beigefügte Antrag der Stadt Texel (NL) wird von der
Inselgemeinde Juist unterstützt. Umsetzung: Termin: 15.02.2023 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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48 Sitzung 24.01.2023 GemeinderatTOP 9 Ö: Sanierung der öffentlichen Toiletten sowie die Küche im Hafenbetriebsgebäude Vorlage: BV SG 65/2022/171 Beschlusstext: Beschluss: Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Sanierung der öffentl. Toiletten sowie der Küche im Hafenbetriebsgebäude, Hafenstraße 1, 26571 Juist an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Schreiber Fliesen und Naturstein GmbH & Co. KG, 28357 Bremen zum Preis von Küchensanierung Hafenbetriebsgebäude Juist 62.467,25 € Toilettensanierung
Hafenbetriebsgebäude Juist 49.487,70 € Angebotssumme (netto) 111.954,95 € +
19% MwSt 21.271,44 € Angebotsendsumme 133.226,39 € zu vergeben. Die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt ist bereits erfolgt und liegt der Akte bei. Umsetzung: Termin: 08.02.2023 an: Klaassen, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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49 Sitzung 14.03.2023 GemeinderatTOP 9 Ö: Zweckentfremdungssatzung Vorlage: BV SG 60/2023/022 Beschlusstext: Beschluss: Die Zweckentfremdungssatzung mit Begründung wird in
vorliegender Form und Inhalt beschlossen. Umsetzung: Termin: 05.04.2023 an: Wagner, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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50 Sitzung 14.03.2023 GemeinderatTOP 10 Ö: Veränderungssperre Siedlung Vorlage: BV SG 60/2023/023 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat der Insel Juist beschließt für den BPlan
Nr.10 6. Änderung eine erneute
Veränderungssperre nach §17 BauGB Abs.3 um ein weiteres Jahr nach §17 Abs.1
BauGB. Umsetzung: Termin: 05.04.2023 an: Wagner, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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51 Sitzung 14.03.2023 GemeinderatTOP 11 Ö: Aufstellungsbeschluss BPlan12 3.Änderung Vorlage: BV SG 60/2023/024 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat beschließt den Aufstellungsbeschluss für den
BPlan12 3.Änderung. Umsetzung: Termin: 05.04.2023 an: Wagner, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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52 Sitzung 14.03.2023 GemeinderatTOP 12 Ö: Erneute Offenlage VHB6 Inselkaten Vorlage: BV SG 60/2023/025 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die erneute Offenlage des VHB6
Inselkaten nach §3 BauGB. Umsetzung: Termin: 22.03.2023 an: Wagner, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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53 Sitzung 14.03.2023 GemeinderatTOP 13 Ö: Vereinbarung zwischen der Dobbelino GmbH & Co. KG und der Kurverwaltung Juist Vorlage: BV/2023/020 Beschlusstext: Beschluss: Die beigefügte Vereinbarung
zwischen der Dobbelino GmbH & Co. KG und der Kurverwaltung Juist wird
zugestimmt. Umsetzung: Termin: 05.04.2023 an: Findeisen, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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54 Sitzung 03.05.2023 GemeinderatTOP 4 Ö: 1. Änderung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten sowie der/des Schwerbehinderten- und Seniorenbeauftragten Vorlage: BV/2023/052 Beschlusstext: Beschluss: Die 1. Änderung der Satzung über die Rechtsstellung der
Gleichstellungsbeauftragten sowie der/des Schwerbehinderten- und
Seniorenbeauftragten wird in der vorliegenden Form beschlossen. Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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55 Sitzung 03.05.2023 GemeinderatTOP 9 Ö: Strandhotel Kurhaus Löschung Denkmalschutz Vorlage: BV SG 60/2023/054 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat widerspricht der Löschung des Objektes
Strandhotel Kurhaus aus dem Verzeichnis der Kulturdenkmäler auf Basis des §3
(2) des Nds. Denkmalschutzgesetzes (NDSchG). Umsetzung: Termin: 26.05.2023 an: Wagner, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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56 Sitzung 03.05.2023 GemeinderatTOP 12 Ö: Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Konzept zur Erstellung eines juistweiten Pfandsystems für ToGo-Mehrweg-Behältnisse Vorlage: BV/2023/046/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Kurverwaltung wird beauftragt in
Kooperation mit dem Ortsverband des Dehoga Juist, dem Einzelhandelsverband
Juist und dem Antragstellenden ein Konzept zur Umsetzung: Termin: 26.05.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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57 Sitzung 22.06.2023 GemeinderatTOP 14 Ö: Antrag von Simon Lautenschläger auf Verpachtung einer Fläche für eine Bungee-Trampolin-Anlage Vorlage: BV/2023/037/2 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss:
Der Etablierung einer
Bungee-Trampolin-Anlage im Jahr 2024 wird zugestimmt. Der Betreiber wird an den
Kosten der Herrichtung der Stromversorgung beteiligt. Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Jansen, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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58 Sitzung 22.06.2023 GemeinderatTOP 15 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V6 "Inselkaten" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Vorlage: BV SG 60/2023/074/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt - ausdrücklich unter Aufhebung
des Satzungsbeschlusses vom 21.10.2022 - unter Abwägung der öffentlichen und
privaten Belange und damit insbesondere unter Abwägung der Stellungnahmen aus
den Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie aus den Beteiligungen der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß der in der Anlage
vorgeschlagenen Art und Weise den vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6 nebst
Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß §§ 10 und 12 BauGB in Verbindung mit den
§§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) als
Satzung. Der Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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59 Sitzung 22.06.2023 GemeinderatTOP 16 Ö: Veränderungssperre Siedlung Vorlage: BV SG 60/2023/078/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss:
Der Gemeinderat der Insel Juist beschließt zur Sicherung des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 10, 6. Änderung „Siedlung“ gem. §§ 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 und 17 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 1, 2 des Gesetzes vom 4. Januar 2023 (BGBl. I Nr. 6) und §§ 10 Abs. 1 sowie 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 22. September 2022 (Nds. GVBl. S. 588) die vorliegende Satzung über eine erneute Veränderungssperre für ein Jahr. Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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60 Sitzung 22.06.2023 GemeinderatTOP 17 Ö: Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm Vorlage: BV SG 60/2023/081 Beschlusstext: Beschluss: Der Rat der Gemeinde Juist begrüßt die Beantragung zur
Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen. Der Antrag
besteht darin, gemeinsam als Inselregion mit den Inseln Wangerooge, Spiekeroog
und Baltrum die Aufnahme in das Programm zu stellen. Die Kosten für die Antragsstellung betragen pro Insel ca. 4.500 Euro, sie sind im Haushalt entsprechend eingestellt. Da eine Antragstellung mit allen notwendigen Unterlagen im erforderlichen Umfang nicht von der Verwaltung erstellt werden kann, soll die Aufgabe von einer Fremdfirma (z.B. der ARSU) übernommen werden. Hierfür wird ebenfalls eine gemeinsame Lösung mit den beteiligten Inseln angestrebt. Nachdem eine Aufnahme in das Programm erfolgt ist, wird ein Dorfentwicklungsplan erstellt. Hierfür werden die bestehenden Ergebnisse des Lebensraumkonzeptes berücksichtigt. Die Folgekosten werden unterhalb von 10.000€ liegen, dienen dann aber für weitere 5-8 Jahre als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln des Dorfentwicklungsprogrammes. Eine Förderantragstellung ist dann auch für private Antragsteller möglich. Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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61 Sitzung 18.07.2023 GemeinderatTOP 6 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2023 Vorlage: BV/2023/090 Beschlusstext: Beschluss: Die Haushaltssatzung 2023 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2023 sowie die Erfolgs- und Vermögenspläne 2023 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 15.08.2023 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Haushaltsplan 2023 zur Genehmigung an die Kommunalaufsicht versendet |
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62 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 7 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Vorlage: BV/2023/130 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Steinkrauß, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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63 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 8 Ö: 4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist Vorlage: BV/2023/131 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: 4. Nachtrag zur Tourismusbeitragssatzung wird im Amtsblatt am 20.10.2023 und auf gemeinde-juist.de veröffentlicht. |
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64 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 9 Ö: 1. Änderungssatzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Frewilligen Feuerwehr mit angepasstem Kostentarif Vorlage: BV/2023/034 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Die Änderungssatzung wird an den Landkreis zur Veröffentlichung im Amtsblatt weitergeleitet. |
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65 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 10 Ö: Auftragsvergabe Lieferung Fahrgestell und Aufbau für Löschgruppenfahrzeug HLF 10 Allrad an Fa. Magirus GmbH Vorlage: BV/2023/129 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Der Auftrag wird an die Fa. KWL erteilt. |
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66 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 11 Ö: Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Inselgemeinde Juist Vorlage: BV/2023/134/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Die Satzung wird an den Landkreis zur Veröffentlichung im Amtsblatt weitergeleitet. |
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67 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 12 Ö: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 02 Erdarbeiten Vorlage: BV/2023/123 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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68 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 13 Ö: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 03 Bauhauptarbeiten Vorlage: BV/2023/124 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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69 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 14 Ö: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 04 Gerüstarbeiten Vorlage: BV/2023/125 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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70 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 15 Ö: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 05 Blitzschutzarbeiten Vorlage: BV/2023/126 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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71 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 16 Ö: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 06 Elektroarbeiten Vorlage: BV/2023/127 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Bester Bieter ist zurück getreten. Die Ausschreibung wird aufgehoben. |
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72 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 18 Ö: Verzicht auf den Insel-Guide in Druckform zum Jahr 2024 Vorlage: BV/2023/113 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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73 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 19 Ö: Urlaubsmagazin 2025 - 2026. Agenturkosten Vorlage: BV/2023/111 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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74 Sitzung 12.10.2023 GemeinderatTOP 20 Ö: Fortführung der Töwerland-Konzerte für die Jahre 2024 & 2025 Vorlage: BV/2023/116/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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75 Sitzung 12.12.2023 GemeinderatTOP 4 Ö: 3. Änderung der Hauptsatzung Vorlage: BV/2023/150 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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76 Sitzung 12.12.2023 GemeinderatTOP 5 Ö: Sanierung der Tennisplätze Vorlage: BV/2023/152/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Jansen, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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77 Sitzung 12.12.2023 GemeinderatTOP 6 Ö: 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Inselgemeinde Juist über die Gewährung von Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Personen im Feuerwehrwesen vom 15.03.1977 Vorlage: BV/2022/177/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.12.2023 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Satzung wird nach Veröffentlichung im Amtsblatt des Landkreises angewandt. |
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78 Sitzung 12.12.2023 GemeinderatTOP 7 Ö: Auftragsvergabe: Neubau der Anschlusspunkte im Schmutzwasserkanal in offener Bauweise Vorlage: BV/2023/153/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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79 Sitzung 12.12.2023 GemeinderatTOP 8 Ö: Erstellung und Druck eines Insel-Infoheftes zur Ausgabe auf der Insel Vorlage: BV/2023/147 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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80 Sitzung 12.12.2023 GemeinderatTOP 9 Ö: Preise für Werbung für Leistungsträger auf juist.de, Onlinemagazin Seezeichen, JuistWebApp, Infostelen, Infobildschirmen, JuistPost, Newsletter, Facebook, Instagram und TikTok Vorlage: BV/2023/148 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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81 Sitzung 07.12.2023 GemeinderatTOP 5 Ö: Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Inselgemeinde Juist (Wasserabgabensatzung) Vorlage: BV/2023/139/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.01.2024 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Neue Satzung ist veröffentlicht |
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82 Sitzung 07.12.2023 GemeinderatTOP 6 Ö: Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung Vorlage: BV/2023/140/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 15.12.2023 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Neue Satzung ist veröffentlicht |
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83 Sitzung 07.12.2023 GemeinderatTOP 7 Ö: Antrag zur Aufstellung eines Lagercontainers/Bauwagens am Ost-Strand für die Wassersportschule am Hafen Vorlage: BV/2023/143/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.01.2024 an: Jansen, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Nachtragsvertrag zum Pachtvertrag ist erstellt und unterschrieben |
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84 Sitzung 07.12.2023 GemeinderatTOP 8 Ö: Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 Vorlage: BV/2023/154/2 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.01.2024 an: Wagner, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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85 Sitzung 07.12.2023 GemeinderatTOP 9 Ö: Beauftragung eines Tragwerkplaners/Tragwerkplanerin zur Klärung der Frage Modernisierung oder Neubau des Haus des Kurgastes Vorlage: BV/2023/146 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 05.01.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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86 Sitzung 30.01.2024 GemeinderatTOP 6 Ö: 4. Änderung der Hauptsatzung Vorlage: BV/2024/005 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Steinkrauß, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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87 Sitzung 30.01.2024 GemeinderatTOP 7 Ö: Bestellung von Herrn Stephan Lang zum Standesbeamten Vorlage: BV/2024/001 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.02.2024 an: Fischer, Personalamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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88 Sitzung 30.01.2024 GemeinderatTOP 8 Ö: Erneuerung des Lagerraumes hinter dem Pachtobjekt "Lütje Teehuus", Dünenstr. 2 Vorlage: BV/2023/157 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.03.2024 an: Jansen, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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89 Sitzung 30.01.2024 GemeinderatTOP 8.1 Ö: Verpachtung einer Teilfläche des Kurplatzes zum Aufstellen von Liegestühlen und Tischen für den Außer-Haus-Verzehr an Herrn Jens Heistermann, Juister Auster Vorlage: BV/2024/013 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.02.2024 an: Wagner, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Pachtvertrag wurde am 20.02.2024 unterzeichnet. |
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90 Sitzung 30.01.2024 GemeinderatTOP 9 Ö: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplans Nr. 12 C Wassersportschule am Watt Vorlage: BV/2024/007 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.02.2024 an: Eilts, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Die weiteren Schritte im Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans werden in die Wege geleitet |
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91 Sitzung 30.01.2024 GemeinderatTOP 10 Ö: Gebühren für die Anzeigen im Urlaubsmagazin 2025-2026 Vorlage: BV/2024/002/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.02.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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92 Sitzung 30.01.2024 GemeinderatTOP 11 Ö: Standort für einen lebens großen Schriftzug „JUIST" (ca. 2m ) als Fotomotiv Vorlage: BV/2024/003/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 27.02.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte geänderten Beschluss umsetzen |
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93 Sitzung 30.01.2024 GemeinderatTOP 13 Ö: Antrag der Juist Stiftung zur Erweiterung der Bouleplätze im Juister Vordeichgelände Vorlage: BV/2024/006 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.02.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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94 Sitzung 19.03.2024 GemeinderatTOP 5 Ö: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplans Nr. „7 a“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Vorlage: BV/2024/017 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Eilts, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss wurde am 20.03.2024 Öffentlich bekanntgemacht und die weiteren Schritte werden eingeleitet, die Veränderungssperre wird nach 10 Tagen der Bekanntmachung im Amtsblatt veröffentlicht. |
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95 Sitzung 19.03.2024 GemeinderatTOP 6 Ö: Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. „7 a“ Vorlage: BV/2024/018 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Eilts, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Die Veränderungssperre wird nach 10 Tagen der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im Amtsblatt veröffentlicht. |
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96 Sitzung 19.03.2024 GemeinderatTOP 7 Ö: Auftragsvergabe Kanalsanierung an der Kläranlage Druckrohrleitung DN450 Vorlage: BV/2024/021 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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97 Sitzung 19.03.2024 GemeinderatTOP 8 Ö: Auftragsvergabe für Lieferung und Montage von Winkelstützwänden am Neubau des Feuerwehrgerätehauses Vorlage: BV/2024/023 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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98 Sitzung 19.03.2024 GemeinderatTOP 9 Ö: Text für die Ausschreibung „Ausschreibung der Gastronomie am Kurplatz bei Veranstaltungen der Kurverwaltung für die Jahre 2024 - 2026 mit Ausnahme des Winterzaubers“ Vorlage: BV/2024/019/2 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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99 Sitzung 19.03.2024 GemeinderatTOP 10 Ö: Aufforderung zur Einholung von mindestens drei Angeboten zum klimaneutralen Druck des Urlaubsmagazins 2025-2026 Vorlage: BV/2024/020 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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100 Sitzung 15.04.2024 GemeinderatTOP 7 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 11 Dachdeckungsarbeiten, Abdichtung Balkone, Fassadenbekleidung Vorlage: BV/2024/048 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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101 Sitzung 15.04.2024 GemeinderatTOP 8 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 14 Tischlerarbeiten Innentüren Vorlage: BV/2024/049 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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102 Sitzung 15.04.2024 GemeinderatTOP 9 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 12 Abdichtungsarbeiten Dach Halle Vorlage: BV/2024/050 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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103 Sitzung 15.04.2024 GemeinderatTOP 10 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 13 Fenster Außentüren Vorlage: BV/2024/051 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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104 Sitzung 15.04.2024 GemeinderatTOP 11 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 15 Putzarbeiten Vorlage: BV/2024/052 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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105 Sitzung 15.04.2024 GemeinderatTOP 12 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 16 Estricharbeiten Vorlage: BV/2024/053 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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106 Sitzung 15.04.2024 GemeinderatTOP 15 Ö: Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2024 - 2026 Vorlage: BV/2024/043 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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107 Sitzung 15.04.2024 GemeinderatTOP 4 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 19 Sektionaltore Vorlage: BV/2024/037 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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108 Sitzung 15.04.2024 GemeinderatTOP 5 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 07 Sanitärarbeiten Vorlage: BV/2024/038 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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109 Sitzung 15.04.2024 GemeinderatTOP 6 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 10 Zimmerarbeiten Vorlage: BV/2024/039 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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110 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 7 Ö: Annahme einer Spende für die Beschaffung von drei Bänken Vorlage: BV/2024/060 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte umsetzten. Realisierung: Spendenbescheinigung ausgestellt |
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111 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 8 Ö: Pachtvertrag mit Herrn Simon Lautenschläger zum Betrieb einer Bungee-Trampolin-Anlage am Strand Vorlage: BV/2024/076 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Pachtvertrag erstellt und unterzeichnet |
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112 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 10 Ö: BPlan 10, 6. Änderung "Siedlung" - Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Vorlage: BV/2024/068 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Eilts, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Die weiteren Schritte werden eingeleitet / Genehmigungsantrag wird vorbereitet |
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113 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 11 Ö: BPlan 10, 6. Änderung "Siedlung"; Satzungsbeschluss nach §10 BauGB Vorlage: BV/2024/069 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Eilts, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Die weiteren Schritte werden eingeleitet / Genehmigungsantrag wird vorbereitet |
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114 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 12 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 25 Mobile Trennwand Vorlage: BV/2024/066 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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115 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 13 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 17 Trockenbauarbeiten Vorlage: BV/2024/067 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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116 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 14 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 18 Abgasabsauganlage Vorlage: BV/2024/070 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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117 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 15 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 08 Heizungsarbeiten Vorlage: BV/2024/071 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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118 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 16 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 09 Lüftungsarbeiten Vorlage: BV/2024/072 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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119 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 17 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 06 Elektroarbeiten Vorlage: BV/2024/054 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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120 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 18 Ö: Auftragsvergabe für die Anschaffung einer Calisthenics-Anlage für den Strand Vorlage: BV/2024/077 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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121 Sitzung 14.05.2024 GemeinderatTOP 19 Ö: Festlegung der Kriterien und der Wertung zur Vergabe des Schriftzugs "JUIST" Vorlage: BV/2024/073/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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122 Sitzung 23.05.2024 GemeinderatTOP 4 Ö: Beauftragung zu Vereinbarungen zur Verbesserung des Animationsangebotes für Kinder und Jugendliche mit der Dobbelino GmbH & Co. KG Vorlage: BV/2024/047 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 07.06.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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123 Sitzung 02.07.2024 GemeinderatTOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2022 Vorlage: BV/2024/086 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 24.07.2024 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt |
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124 Sitzung 02.07.2024 GemeinderatTOP 8 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022 Vorlage: BV/2024/087 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 24.07.2024 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt |
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125 Sitzung 02.07.2024 GemeinderatTOP 9 Ö: Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022 Vorlage: BV/2024/088 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 24.07.2024 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt |
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126 Sitzung 02.07.2024 GemeinderatTOP 10 Ö: Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlusts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022 Vorlage: BV/2024/089 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 24.07.2024 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt |
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127 Sitzung 02.07.2024 GemeinderatTOP 12 Ö: Ankauf eines Reihenhauses mit 3 Wohneinheiten zur Schaffung von Dauerwohnraum Vorlage: BV/2024/097/2 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 31.07.2024 an: Eilts, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Es werden aktuell die weiteren Schitte geprüft und eingeleitet. |
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128 Sitzung 02.07.2024 GemeinderatTOP 13 Ö: Auftragsvergabe zur konzeptionellen Hafenentwicklung Vorlage: BV/2024/102/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 24.07.2024 an: Eilts, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Der Auftrag wurde an das entsprechende Planungsbüro vergeben. |
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129 Sitzung 02.07.2024 GemeinderatTOP 6 Ö: Freier bzw. ermäßigter Eintritt im Erlebnisbad für Juister Kinder, Antrag Frau Heiken Vorlage: 2017/272/2 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 31.07.2024 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte geänderten Beschluss umsetzen: |
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130 Sitzung 20.08.2024 GemeinderatTOP 5 Ö: Genehmigung zum Frachtumschlag im Inselversorgungshafen Juist ab dem 01.01.2025 Vorlage: BV/2024/112 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 28.08.2024 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Die Genehmigung für den Frachtumschlag durch die Genossenschaft wurde heute dem Bürgermiester zur Unterzeichnung vorgelegt. |
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131 Sitzung 20.08.2024 GemeinderatTOP 6 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022 Vorlage: BV/2024/107 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Jansen, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt |
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132 Sitzung 20.08.2024 GemeinderatTOP 7 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitug des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022 Vorlage: BV/2024/108 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Jansen, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt |
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133 Sitzung 20.08.2024 GemeinderatTOP 8 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022 Vorlage: BV/2024/109 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Jansen, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt |
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134 Sitzung 20.08.2024 GemeinderatTOP 9 Ö: Beschleunigung der Jahresabschlüsse des Gemeindehaushalts Vorlage: BV/2024/122 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Jansen, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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135 Sitzung 20.08.2024 GemeinderatTOP 13 Ö: Bebauungsplan 12, 3. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluß Vorlage: BV/2024/113 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Eilts, Bauverwaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Die weiteren Schritte werden eingeleitet und der Genehmigungsantrag wird gestellt. |
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136 Sitzung 20.08.2024 GemeinderatTOP 14 Ö: Beauftragung der Agentur Iventos zur Planung und Durchführung des Festivals 2025 Vorlage: BV/2024/117/1 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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137 Sitzung 20.08.2024 GemeinderatTOP 10 Ö: Nachtrag zum bestehenden Pachtvertrag mit HUF Spedition Juist GmbH: Reduzierung der Wagenabstellplätzezahl Vorlage: BV/2024/111 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Nachtragsvertrag an HUF geschickt |
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138 Sitzung 20.08.2024 GemeinderatTOP 11 Ö: Verpachtung von zwei Stellplätzen auf dem Wagenabstellplatz im Bereich der ehemaligen Mülldeponie Vorlage: BV/2024/110 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Beyer, Kämmerei Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Vertrag an Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Aurich geschickt |
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139 Sitzung 09.09.2024 GemeinderatTOP 5 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 17 Trockenbauarbeiten Nachtragsangebot für 2 Wohnungen im Dachgeschoss Vorlage: BV/2024/124 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 01.10.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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140 Sitzung 09.09.2024 GemeinderatTOP 6 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 21 Malerarbeiten Vorlage: BV/2024/125 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 01.10.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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141 Sitzung 09.09.2024 GemeinderatTOP 7 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 23 Schlosserarbeiten Vorlage: BV/2024/126 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 01.10.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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142 Sitzung 09.09.2024 GemeinderatTOP 8 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 30 Hydraulischer Plattformlift Vorlage: BV/2024/127 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 02.10.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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143 Sitzung 09.09.2024 GemeinderatTOP 9 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 22 Bodenbelagsarbeiten Vorlage: BV/2024/128 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 04.10.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |