1 Sitzung 30.05.2017 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berechnung nach Monatsgebühren im Zimmernachweis bei Eintritt während des Jahres

Vorlage:  2017/217

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Bei den Paketen 1 Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.

Paket

Art

Jahresgebühr pro Bett

Monatsgebühr pro Bett

1.

Zimmernachweis

55,- €

4,58 €

22

Zimmernachweis und Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung

45,- €

3,75 €

3.

Zimmernachweis und  Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter

30,- €

2,50 €


Die Berechnung des Gesamtpreises beginnt mit dem Folgemonat des Eintritts. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr.

 

 

Beratungsvorschlag:

Bei den Paketen 1 Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.

Paket

Art

Jahresgebühr pro Bett

Monatsgebühr pro Bett

1.

Zimmernachweis

55,- €

4,58 €

22

Zimmernachweis und Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung

45,- €

3,75 €

3.

Zimmernachweis und  Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter

30,- €

2,50 €


Die Berechnung des Gesamtpreises beginnt mit dem Folgemonat des Eintritts. Ansonsten wird es keine Veränderungen im „Vertrag zum Nachweis und zur Vermittlung von Unterkünften an Urlaubsgäste und zum Anbieten von Pauschalreisen“ geben.

 

 

 

 

Umsetzung: Termin: 15.09.2017 an: Rotter, Touristinformation / Cardsystem

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

2 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Renovierung des Sportplatzes

Vorlage:  2018/026

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen.

 

Umsetzung: Termin: 18.04.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

3 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Bedarfsanalyse Seniorenbetreuung

Vorlage:  2018/027

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt den aktuellen Betreuungsbedarf für Senioren zu analysieren und gegebenenfalls Handlungsbedarf abzuleiten

 

Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

4 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Etablierung von Ehrengräbern auf dem Dünenfriedhof

Vorlage:  2018/029

Beschlusstext:

Geänderter Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, Flächen für Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, mit dem Heimatverein eine Vereinbarung zu treffen, die besagt, dass der Heimatverein für die Erstellung, Pflege und den Rückbau der Fläche verantwortlich ist. 

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zu etablieren

 

 

Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

5 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Test beschränkte Anhängernutzung für Produkte jeglicher Art

Vorlage:  2018/032

Beschlusstext:

Geänderter Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu formulieren, die für Testzwecke befristet bis zum 31.12.2018 die Güterart für PKW- und LKW-Anhänger ausweitet. Des Weiteren soll sichergestellt werden, dass die PKW-Anhänger definiert und diese keine negativen Einflüsse auf den Verkehr und das Ortsbild ausüben werden. Eine Nutzung der LKW-Anhänger erfolgt ausschließlich im Hafenareal insofern Parkplätze hierfür ausgewiesen sind. Die Ausarbeitung wird den Ausschüssen zur Genehmigung vorgelegt.

 

Es werden zwei getrennte Verfahren eingeleitet. Die Verwaltung kann den Ausschüssen die Ausarbeitungen getrennt vorlegen. Hierbei ist die Ausarbeitung für LKW-Anhänger zu priorisieren.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu formulieren, die für Testzwecke bis zum 31.12.2018 die Güterart für PKW- und LKW-Anhänger ausweitet. Des Weiteren soll sichergestellt werden, dass die PKW-Anhänger definiert und diese keine negativen Einflüsse auf den Verkehr und das Ortsbild ausüben werden. Eine Nutzung der LKW-Anhänger erfolgt ausschließlich im Hafenareal insofern Parkplätze hierfür ausgewiesen sind.

 

 

 

Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

6 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Einrichtung eines Fitnessbereiches im Untergeschoss des TöwerVitals; Erweiterung um Umkleide/WC und Waschsalon

Vorlage:  2019/143/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Variante A: Die gesamte Maßnahme (inkl. Umkleiden/Duschen/WC, Abtrennung Solarien, Außentreppe Nord als 2. Fluchtweg, Waschsalon) soll im Winter 2019/20 umgesetzt werden. Die geschätzten Kosten betragen aufgrund der Vergabe der Arbeiten an Fremdfirmen ca. 118.000,00 €

Variante B: Der 2.  Bauabschnitt (Umkleiden/Duschen/WC, Abtrennung Solarium, Außentreppe Nord als 2. Fluchtweg, Waschsalon) soll im Winter 2020/21 mit eigenen Mitarbeitern umgesetzt werden. Die geschätzten Kosten betragen ca. 61.000,00 €

Die freiwerdende Fläche des nicht zu erstellenden Waschsalons wird zum Fitnessraum hinzugefügt, der auf 120 m² erweitert wird.

 

 

Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

7 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13, Nutzungsänderung für den Bereich des ehemaligen Fuhrbetriebs, Störtebekerstraße 19

Vorlage:  2020/133/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zwecks Anpassung der Nutzung der Fläche des ehemaligen Fuhrbetriebes an der Störtebekerstraße 19 werden folgende Verfahrensschritte beschlossen:

  • Der Bebauungsplan Nr. 13 wird geändert (5. Änderung)
  • Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt zu machen.
  • Es sind 20 % Dauerwohnraum zu gewähren.
  • GRZ: 0,3
  • GFZ:0,4
  • Der Bauteppich ist auf das Niveau der Nachbarn anzupassen.
  • Die Höhenbegrenzung ist auf das bestehende Niveau der Nachbarschaft anzupassen.

 

Die Kosten für dieses Verfahren trägt die Antragstellerin dieses Verfahrens.

Umsetzung: Termin: 03.11.2020 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

8 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Wiedereinstieg in das Verfahren

Vorlage:  2020/108

Beschlusstext:

Beschluss:

Wiedereinstieg in das Verfahren.

Der vorliegende Entwurf mit Begründung sowie der Umweltbericht sind dem weiteren Verfahren zugrunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

1.)                            die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit 

§ 3 Absatz 2 BauGB

2.)          die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Absatz 2 BauGB

 

Die Kompensationsmaßnahme „Kompensationsfläche am Yachtclub“ darf ausschließlich

innerhalb der Deichschutzzone erfolgen. Nördliche Grenze ist dabei die Deichschutz-

linie. 3m Abstand südlich zu dieser Linie ist einzuhalten.

 

Umsetzung: Termin: 07.01.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte geänderten Berschluss umsetzen

9 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7, im Verfahren nach §13 a BauGB
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  BV/2020/148

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

  • die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
  • die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

Umsetzung: Termin: 07.01.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

10 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: 2. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist"

Vorlage:  BV/2020/155

Beschlusstext:

Beschluss:

Der 2. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist“ wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung: Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

11 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Sachspende (108 Motivkacheln, Wert: 6.000,00 €) von Frau Dr. Gaethgens für das Küstenmuseum

Vorlage:  BV/2021/002

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Sachspende von Frau Dr. Gaethgens über 108 Motivkacheln im Wert von 6.000,00 € für das Küstenmuseum wird von der Inselgemeinde Juist angenommen.    

 

Umsetzung: Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

12 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Ausweisung einer unbefristeten Stelle Sachbearbeitung Bauverwaltung EG 8 TVöD

Vorlage:  BV/2021/003

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Stelle Nr. 18 Sachbearbeitung Bauverwaltung wird unbefristet ausgewiesen.

 

Umsetzung: Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

13 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Verwaltungskostensatzung und Kostentarif

Vorlage:  BV/2021/007

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltungskostensatzung und der dazugehörige Kostentarif wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung: Termin: 01.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

14 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Zusammenlegung der Sachgebiete 80 und 81

Vorlage:  BV/2021/006/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Zusammenlegung der Sachgebiete „80 Touristinfo/Cardsystem“ und „81 Werbung & Veranstaltung“ wird im Zuge der Umsetzung des Organisationskonzeptes Kurverwaltung Juist endgültig geklärt. In jedem Bäderausschuss (Öffentlich / nicht öffentlich) informiert die Verwaltung die Ratsmitglieder über den aktuellen Ausführungsstand. Angestrebte Prozessveränderungen werden im Bäderausschuss vorbereitet. Im Rahmen des Organisationskonzeptes Kurverwaltung Juist werden externen Sachverständigen vorhandene Strategiepapiere zur Verfügung gestellt.

Folgende Punkte sind unter anderem nach Antrag des Ratsmitglieds Jacobs im Organisationskonzept Kurverwaltung Juist zu klären:

- Konsolidierung der Prozesse, inkl. Aufgabenzuordnung,
- Synergieeffekte im Segment Zimmervermittlung, -nachweis, Gastgeberverzeichnis aufdecken und umsetzen,
- Verschlankung der Gästebeitragsabrechnung

 

Die Sachgebiete „80 Touristinfo/Cardsystem“ und „81 Werbung und Veranstaltung“ werden zusammengelegt. Der Fachbereich V besteht nur aus einem Sachgebiet. In jedem Bäderausschuss (öffentlich/nicht-öffentlich) ist über den Ausführungsstand zu berichten und zu beraten. Angestrebte Prozessveränderungen sind dort vorzubereiten.

 

Umsetzung: Termin: 30.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

15 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: BPlan10 (Siedlung) 6. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  BV SG 60/2021/041/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der vorliegende geänderte Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

      die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

       die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Die Änderungen sind:

a)    Eine Schleppdachausrichtung nach Süden ist nicht genehmigungsfähig.

b)    Es wird eine Minimum- und eine Maximalgröße der Grundstücksfläche festgelegt

c)    Die Abgrenzung der unterschiedlichen Nutzungen wird auch im nördlichen Bebauungsplan festgelegt.

  

Umsetzung: Termin: 17.06.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

16 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 13 Ö: BPlan13 (Fuhrbetriebe Loog) 5. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  BV/2021/042/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der vorliegende geänderte Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

      die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

      die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

      Dauerwohnraum: 100 %

      Die Geschossfläche und die Grundfläche werden um 0,1 erhöht  bleiben auf dem (Ursprungsniveau)

 

Umsetzung: Termin: 13.08.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

17 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Kündigung Beauftragungsvertrag Rettungsdienst DRK Juist e. V. vom 17.11.2004 zum 31.12.2021

Vorlage:  BV/2021/070

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde spricht sich für die Beibehaltung des Deutschen Rotes Kreuz Ortsverein Juist e. V. als ortsansässiger und ehrenamtlich organisierter Anbieter des Rettungsdienstes aus. Vor diesem Hintergrund fordert die Inselgemeinde die Aufnahme von Nachverhandlungen zwischen dem Landkreis Aurich und dem Deutsches Rotes Kreuz Ortsverein Juist e. V., mit der Zielsetzung der Rücknahme der ausgesprochenen Kündigung.

 

 

Umsetzung: Termin: 17.08.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

18 Sitzung 02.09.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Ausschreibung weiterer Bauleistungen für das Museum durch Urbano Stadtplanung und Architektur, Norden

Vorlage:  BV/2021/088

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Planungsbüro Urbano Stadtplanung und Architektur in Norden wird beauftragt, für das Museum zusätzlich folgende Bauleistungen auszuschreiben:

-       Deckenverkleidung für Raum 1,2,3,4,6,9, 11 und Intro

-       Bodenbelag für Raum 7,8, 9 und Foyer

-       Erneuerung Heizkörper und Rohre (11 Stück)

-       Sicherheitseinrichtung (Rauchmelder, Rettungswegleuchte, Notlicht) 

 

Umsetzung: Termin: 27.09.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

19 Sitzung 02.09.2021 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe für die sachgerechte Verpackung sämtlicher Exponate an die ConCultura GmbH

Vorlage:  BV/2021/087

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für die sachgerechte Verpackung sämtlicher Exponate wird entsprechend des Angebotes vom 18.08.2021 über 22.208,00 € an die ConCultura GmbH vergeben.

 

Umsetzung: Termin: 27.09.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

20 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG vom 10.12.2020.
Fortführung des Verfahrens - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB.

Vorlage:  BV SG 60/2021/073/2

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegenden Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6 und die Begründung mit Umweltbericht sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

·         die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

·         die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB.

  

Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

21 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beauftragung eines Planungsbüros zur Ausarbeitung von Bebauungsplänen für Wassersportstationen auf Juist

Vorlage:  BV/2021/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt Angebote zur Erstellung bzw. Erweiterung der Bebauungspläne für Wassersportstationen und einer Strandbar einzuholen und nach Rücksprache zu beauftragen.  

Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

22 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 11.1 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" - Öffentliche Auslegung

Vorlage:  BV SG 60/2021/072/2

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

1.)                            die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit

§ 3 Absatz 2 BauGB

 

2.)          die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Absatz 2 BauGB

 

Umsetzung: Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

23 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Terminplanung Fachausschüsse und Gemeinderat hier: Antrag von Herrn Jacobs vom 20.10.2021

Vorlage:  BV/2021/116/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Ausschuss- und Gemeinderatstermine finden grundsätzlich mindestens monatlich statt. Fachausschüsse tagen dienstags und donnerstags in den ersten beiden Wochen eines Monats. Der Verwaltungsausschuss am Mittwoch in der dritten Woche und der Gemeinderat in der vierten Woche. Termine in den Zeiten der Schulferien der Inselschule Juist oder wenn keine Beratungspunkte vorliegen werden ersatzlos gestrichen.

 

Umsetzung: Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

24 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Zuständigkeitsverzeichnis, hier: Antrag von Herrn Jacobs vom 20.10.2021

Vorlage:  BV/2021/117/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Zuständigkeitsverzeichnis wird wie folgt geändert:

Allgemeinde Bewirtschaftungsbefugnis
2.1.3  von mehr als 1.000,00 € bis 10.000,00 € und bei jährlich wiederkehrenden Lieferungen und Leistungen von mehr als 2.000,00 € bis 25.000,00 € (gesetzliche oder vertragliche Ausgaben ohne Betragsbegrenzung >>> Bürgermeister

2.1.4  bis 1.000,00 € und bei jährlich wiederkehrenden Lieferungen und Leistungen bis 2.000,00 € >>> Sachgebietsleitung „Bauunterhaltung/Beschaffung“ im Vier-Augen-Prinzip mit in der Budgetverantwortung stehenden jeweiligen Sachgebietsleitung bzw. Vertretung

 

Umsetzung: Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

25 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung des Gemeinderates

Vorlage:  BV/2021/106/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Geschäftsordnung des Rates der Inselgemeinde Juist, des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung: Termin: 05.01.2022 an: Personalamt
Erledigt: 18.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

26 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte" - Abwägungsbeschluß zu den eingegangenen Stellungnahmen

Vorlage:  BV/2022/014

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wie in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise zum Entwurf des Bebauungsplans 1 „Kurgebiet Ortsmitte“.

 

Umsetzung: Termin: 16.02.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

27 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 12 Ö: BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte"; Satzungsbeschluß nach §10 BauGB

Vorlage:  BV/2022/017

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt auf Basis der vorliegenden Planunterlagen und der Begründung den Bebauungsplans Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ nach §10 BauGB als Satzung.

 

 

Umsetzung: Termin: 16.02.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

28 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Beach Bar Juist Royal (ehem. Sturmklause), Damenpfad 4,
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur 1. Änderung zur Baugenehmigung vom 18.01.2021,
Grundrissänderung (Kellergeschoss)

Vorlage:  BV/2022/035/1

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur 1. Änderung zur Baugenehmigung vom 18.01.2021 wird unter bestimmten Auflagen (Einhaltung der Ruhezeiten und Nutzung und Reinigung der öffentlichen Toiletten) zugestimmt. Die Genehmigung ist befristet bis zum 15.09.2022 und muss vor Erteilung des Einvernehmens schriftlich als rechtlich umsetzbar bestätigt werden.  

Umsetzung: Termin: 06.04.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

29 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag Juist-Infrastruktur und Wohnen eG: BPlan 14 - Erweiterung der bebaubaren Fläche

Vorlage:  BV SG 60/2022/037

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen. Dabei sollen folgende Aufgaben abgedeckt werden:

 

a)       Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 mit Erweiterung der bebaubaren Fläche.

b)      Durchführung eines Ausnahmeverfahrens nach § 30 BNatSchG.

c)       Erstellung eines Kompensationsansatzes.

 

  

Umsetzung: Termin: 06.04.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

30 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Meerwasser-Erlebnisbad

Vorlage:  BV/2022/063

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Tarifzeit für den Normaltarif im Meerwasser-Erlebnisbad wird auf 1,5 h festgelegt.

 

Umsetzung: Termin: 02.06.2022 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

31 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Aufstellungsbeschluß Bebauungsplan 14 / 2. Änderung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteilung nach §3 Abs.1 BauGB und Beteiligung der TÖB nach §4 Abs.1 BauGB

Vorlage:  BV SG 60/2022/068

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.14 2. Änderung auf Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB und auf Basis des vorliegenden Geltungsbereiches, sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs.1 BauGB und Beteiligung der TÖB nach §4 Abs.1 BauGB.

 

 

Umsetzung: Termin: 02.06.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

32 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Aufstellungsbeschluß für den BPlan 12 / 3. Änderung mit weiteren Verfahrensschritten nach BauGB

Vorlage:  BV SG 60/2022/069

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Aufstellungsbeschluß für den BPlan 12 / 3. Änderung werden in vorliegender Form mit den weiteren Verfahrenschritten nach BauGB beschlossen.

 

 

Umsetzung: Termin: 02.06.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

33 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Durchführungsvertrag BPlan V6 Inselkaten

Vorlage:  BV SG 60/2022/093/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem vorliegenden Durchführungsvertrag des BPlan V6 Inselkaten wird in der vorliegenden Fassung vom 29.03.2022 zugestimmt.

Änderung und Ergänzung des Durchführungsvertrags:

Teil II. Vorhaben §2 Gutachten

(2) Der Vorhabenträger verpflichtet sich nicht nur auf Kosten des Landkreises, sondern bei Bedarf auch auf eigene Kosten zu sanieren. Der gesamte Geltungsbereich ist einer Prüfung zu unterziehen.

Teil III. Schlussbestimmungen §2 Ankaufsrecht der Inselgemeinde Juist

(1) Die Inselgemeinde ist berechtigt das Ankaufsrecht an Dritte, zum Beispiel Ihre Tochtergesellschaft der HHWG oder andere, abzutreten. Die Einräumung eines Rangvorbehalts ist bis zu einer Höhe von 1.272.600€ begrenzt.

(2) Streichung des zweiten Satzes: "Ändern sich die Bedingungen zur Förderfähigkeit durch die NBank, ist der Kaufpreis für das Reihenhaus entsprechend anzupassen." Es gelten die Förderbedingungen Stand 01.04.2022.

(4) und (5) Die Ausübungsfrist wird vom Baubeginn auf Baufertigstellung verlängert.

(6) Die Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co. KG entbindet die Inselgemeinde von den Verpflichtungen des Vorhabensträgers aus diesem Durchführungsvertrag und steht für diese weiterhin ein.  

Umsetzung: Termin: 17.07.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

34 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V6 "Inselkaten" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  BV/2022/094

Beschlusstext:

Beschluss:

1.) Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 2 BauGB wie in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6. In der Anlage zu dieser Beschlussfassung befindet sich die zugehörige Übersicht mit den vorgenommenen Einzelabwägungen.


2.)
Der Gemeinderat beschließt die Satzung als vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß §§ 10 und 12 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG). Der Durchführungsvertrag liegt beschlossen vor. 

Umsetzung: Termin: 17.07.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

35 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zum Zimmernachweis/Zimmervermittlung

Vorlage:  BV/2022/091

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung den Antrag der CDU-Fraktion zu prüfen.   

Umsetzung: Termin: 17.07.2022 an: Higgelke, Zimmervermittlung / Zimmernachweis

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

36 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Durchführungsvertrag BPlan V6 Inselkaten

Vorlage:  BV SG 60/2022/093/2

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Durchführungsvertrag wird in der vorliegenden Form genehmigt.

 

Umsetzung: Termin: 08.11.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

37 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V6 "Inselkaten" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  BV/2022/094/1

Beschlusstext:

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt – ausdrücklich unter Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 21.06.2022 – unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und damit insbesondere unter Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie aus den Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß der in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise den vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6 nebst Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß §§ 10 und 12 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) als Satzung. Der vom Gemeinderat genehmigte Durchführungsvertrag liegt vor.

 

Umsetzung: Termin: 08.11.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

38 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Bauantrag neues Feuerwehrgerätehaus

Vorlage:  BV SG 65/2022/122

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt das Fortschreiten der Planungsleistungen für das Feuerwehrgerätehaus für die Leistungsphasen 4 und 5. Als Basis dient die vorliegende Variante laut Anlage: Feuerwehrgebäude massiv, 3-geschossig, ausbaubar mit 2 Wohneinheiten, Satteldach, Halle massiv, Außenanlagen. Das Dach der Fahrzeughalle ist für die späteren Monate einer Photovoltaikanlage zu optimieren. Auf ein Gründach ist in diesem Zusammenhang sowie auf Grund der inseltypischen Witterungsverhältnisse zu verzichten.

 

Umsetzung: Termin: 08.11.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

39 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Einrichten einer neuen Dauerausstellung im Inselmuseum Juist -Tischlerarbeiten für den Ausstellungsbau-

Vorlage:  BV/2022/123

Beschlusstext:

Beschluss:

Vorbehalt der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt Aurich, wird beschlossen den Auftrag für die Tischlerarbeiten für den Ausstellungsbau im Inselmuseum Juist, an den preisgünstigsten Bieter die Firma Udo Pohlmann Objekteinrichtungen, Industriestraße 15, 27239 Twistringen zum Preis von

 

                Angebotssumme (netto)                                             288.453,25 €

                +19% MwSt                                                                        54.806,12 €

                Angebotssumme (brutto)                                           343.259,37 €

 

zu vergeben.

 

Umsetzung: Termin: 08.11.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

40 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 11.1 Ö: Lieferung von 20 Pedelec für die Mitarbeiter im Bauhof, Klärwerk, Wasserwerk sowie der Verwaltung für den Außendienst.

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Lieferung von 20 Pedelecs für die Mitarbeiter von Bauhof, Klärwerk, Wasserwerk sowie der Verwaltung für den Außendienst an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Radwelt Emsland GmbH, Von-Herz-Str., 26871 Papenburg, zum jährlichen Leasingpreis von

               

Gesamtkostenaufstellung Betriebsfahrräder, hier Leasing

LEASING

Anzahl

Leasingrate pro Stück & Monat

Leasingrate gesamt

Pedelec 51er Rahmenhöhe

10

124,22 €

1.242,20 €

Pedelec 55er Rahmenhöhe

10

124,22 €

1.242,20 €

Monatliche Versicherung

20

15,00 €

300,00 €

Kosten pro Monat

40

263,44 €

2.784,40 €

abzüglich Skonto/ Nachlaß

20

4,18 €

83,53 €

 

 

 

 

Gesamtsumme netto/ Monat

 

 

2.700,87 €

Laufzeit 36 Monate

 

 

x 36 Monate

 

 

 

 

Leasing komplett, netto

 

 

97.231,32 €

zuzüglich 19% Mehrwertsteuer

 

 

18.473,95 €

 

 

 

 

Leasing komplett, brutto

 

 

115.705,27 €

 

Bestandteile des Leasingvertrages

20 Pedelecs mit leistungsstarkem Motor, einem Gewicht unter 30 Kg, Lichtanlage, hydraulischen Bremsen, Gepäckträger, Klingel, Diebstahlsicherung, Luftpumpe, Fahrradtasche und Fahrradständer. Die Kosten für Inspektionen sind in der Leasingrate inkludiert. Im Versicherungspaket ist ein umfassender Schutz vom Rad und Zubehör enthalten, darunter Diebstahlversicherung, Versicherung gegen Schäden durch Verschleiß, Vandalismus, Reparaturen und Unfallschäden.

oder

 

Gesamtkostenaufstellung Betriebsfahrräder, hier Kauf

KAUF

Anzahl

Einzelpreis pro Stück

Gesamtpreis

Pedelec 51er Rahmenhöhe

10

4.536,97 €

45.369,70 €

Pedelec 55er Rahmenhöhe

10

4.536,97 €

45.369,70 €

Monatliche Versicherung

20

0,00 €

0,00 €

abzüglich Skonto/ Nachlaß

20

137,81 €

2.756,20 €

 

 

 

 

Kaufpreis komplett, netto

 

 

87.983,20 €

zuzüglich 19% Mehrwertsteuer

 

 

16.716,80 €

 

 

 

 

Kauf komplett, brutto

 

 

104.700,00 €

 

Bestandteile des Kaufvertrages

20 Pedelecs mit leistungsstarkem Motor, einem Gewicht unter 30 Kg, Lichtanlage, hydraulischen Bremsen, Gepäckträger, Klingel, Diebstahlsicherung, Luftpumpe, Fahrradtasche und Fahrradständer. Die Kosten für Inspektionen sind im Kaufpreis nicht inkludiert und müssen gesondert verhandelt werden. Das Versicherungspaket zum Schutz vom Rad und Zubehör entfällt.

Informationen zum Versicherungspaket

Beim Leasing ohne Versicherungspaket reduzieren sich die Kosten um 12.852,00 €, das entspricht einem Wert von 642,60 € pro Rad in 36 Monaten. Es ist zu erwarten, dass die Kosten für Reparatur und Wartung in drei Jahren pro Fahrrad höher sind, als die Versicherungssumme.

 

zu vergeben. Die Lieferung der Pedelecs soll innerhalb von 4 Wochen nach Auftragserteilung erfolgen.  

 

Aus dem Leasingvertrag dürfen keine Restzahlungen verbleiben. Die Räder stehen dann im Eigentum der Gemeinde.

Umsetzung: Termin: 08.11.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

41 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Öffnungszeiten im TöwerVital - Verlängerung der Schließzeit bis zu den Osterferien

Vorlage:  BV/2022/118

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Schließphase im TöwerVital Meerwasser-Erlebnisbad wird 2023 über die Revisionsphase hinaus bis zum 24.03.2023 verlängert. 

Umsetzung: Termin: 21.12.2022 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

42 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Abruch des Trichter-/Absetzbeckens an der alten Kläranlage

Vorlage:  BV/2022/151/3

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Abruch des Trichter-/Absetzbeckens an der alten Kläranlage kurzfristig auszuschreiben und vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamtes Aurich den Auftrag an den preisgünstigsten Bieter zum Preis von ca. max 80.000,00 € netto zu vergeben.

Umsetzung: Termin: 31.12.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

43 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Konzept für die Jugendarbeit bei der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  BV/2022/150/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem vorgelegten Konzept für die Jugendarbeit bei der Inselgemeinde Juist wird zugestimmt.

Dem vorgelegten Konzept für die Jugendarbeit bei der Inselgemeinde Juist wird zugestimmt mit dem Zusatz der Einrichtung eines Jugendbeirats. Der Sperrvermerk auf die Stelle Jugendarbeit mit 19 h/W nach EG 9a TVöD wird aufgehoben.

 

Der Punkt 4.4. dieses Konzept soll wie folgt lauten:

4.4 Samstagsbetreuung der Kindergarten

Vom Beginn der Osterferien bis Ende der Herbstferien jeden Jahres soll eine Betreuung der Kindergartenkinder (3 bis 6 Jahre) angeboten werden. Die Betreuung soll jeden Samstag von 10.00 – 14.00 Uhr erfolgen. Es handelt sich um eine Gruppe von bis zu 20 Kindern. Die Betreuung ist durch 2 Aufsichtspersonen durchzuführen. Die Fachkraft für Jugendarbeit soll diese Aufgaben durchführen, so dass ein Betreuungsangebot (ggf. für eine kleinere Gruppe) gesichert ist.

 

Umsetzung: Termin: 22.01.2023 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss inkl. Änderung im Konzept umsetzen/anpassen.
Vielen Dank.

44 Sitzung 09.11.2022 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Kanalsanierung Juist 2022 -Schmutzwasserhauptkanal- Renovation mit Schlauchliner

Vorlage:  BV/2022/149

Beschlusstext:

Beschluss:

Vorbehaltlich der Zustimmung durch das Rechnungsprüfungsamt Aurich wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Kanalsanierung Juist 2022 Schmutzwasserhauptkanal –Renovation mit Schlauchliner an den zweitplatzierten Bieter Swietelsky-Faber GmbH, Zürnweg 15, 21217 Seevetal, zum Preis von

 

                               Angebotssumme /netto)                                             138.405,21 €

                               zuzügl. 19% MwSt                                                            26.296,99

                               Angebotssumme (brutto)                                           164.702,20 €

 

zu vergeben.

 

Umsetzung: Termin: 07.12.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

45 Sitzung 12.01.2023 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Beauftragung der Verwaltung ein Konzept für alle Gewerbetreibenden auf der Insel zu plastikarme Ferienunterkünfte, Gastronomie und Einzelhandel“ zu erarbeiten.

Vorlage:  BV/2022/155/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept für alle Gewerbetreibenden auf der Insel zu plastikarme Ferienunterkünfte (Hotel, Pension, Ferienwohnung, Ferienhaus), plastikarmer Gastronomie und plastikarmen Einzelhandel zur nächsten Sitzung des Bäderausschusses zu erarbeiten. zu erstellen, dass es dem Gast ermöglicht seinen Urlaub, insbesondere im Bereich Ferienunterkünfte, Gastronomie und Einzelhandel, plastikarm zu gestalten. Vorstellung des Konzepts in der ersten Jahreshälfte 2023

Umsetzung: Termin: 02.02.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

46 Sitzung 24.01.2023 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe für Anschaffung und Überarbeitung von Fitnessgeräten

Vorlage:  BV/2022/161

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für die Fitness-Geräte wird entsprechend des Angebotes vom 30.09.2022 über 19.638,85 € netto/ 23.370,23 € brutto erteilt. Gleichzeitig wird die überplanmäßige Auszahlung genehmigt. 

 

Umsetzung: Termin: 22.02.2023 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

47 Sitzung 24.01.2023 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag der Stadt Texel (NL) mit der Bitte um Unterstützung an die Watteninseln der Niederlande, Deutschlands und Dänemarks bzgl. der Genehmigungen für Gasbohrungen und Gasgewinnung

Vorlage:  BV/2023/001

Beschlusstext:

Beschluss:

Der beigefügte Antrag der Stadt Texel (NL) wird von der Inselgemeinde Juist unterstützt.

 

Umsetzung: Termin: 15.02.2023 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

48 Sitzung 24.01.2023 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Sanierung der öffentlichen Toiletten sowie die Küche im Hafenbetriebsgebäude

Vorlage:  BV SG 65/2022/171

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Sanierung der öffentl. Toiletten sowie der Küche im Hafenbetriebsgebäude, Hafenstraße 1, 26571 Juist an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Schreiber Fliesen und Naturstein GmbH & Co. KG, 28357 Bremen zum Preis von

 

                Küchensanierung Hafenbetriebsgebäude Juist                62.467,25 €

                Toilettensanierung Hafenbetriebsgebäude Juist                  49.487,70 €     

                Angebotssumme (netto)                                                                            111.954,95 €

                + 19% MwSt                                                                                                      21.271,44 €

                Angebotsendsumme                                                                                    133.226,39 €

 

zu vergeben. Die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt ist bereits erfolgt und liegt der Akte bei.

 

 

Umsetzung: Termin: 08.02.2023 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

49 Sitzung 14.03.2023 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Wahl der Schöffen für die Jahre 2024 - 2028
Aufstellung der Vorschlagsliste

Vorlage:  BV/2023/011

Beschlusstext:

Beschluss:

In die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Jahre 2024 – 2028 ist Herr Thomas Koch aufzunehmen.

 

Umsetzung: Termin: 05.04.2023 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 27.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

50 Sitzung 14.03.2023 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Zweckentfremdungssatzung

Vorlage:  BV SG 60/2023/022

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Zweckentfremdungssatzung mit Begründung wird in vorliegender Form und Inhalt beschlossen.

 

Umsetzung: Termin: 05.04.2023 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

51 Sitzung 14.03.2023 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Veränderungssperre Siedlung

Vorlage:  BV SG 60/2023/023

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Insel Juist beschließt für den BPlan Nr.10   6. Änderung eine erneute Veränderungssperre nach §17 BauGB Abs.3 um ein weiteres Jahr nach §17 Abs.1 BauGB.

 

Umsetzung: Termin: 05.04.2023 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

52 Sitzung 14.03.2023 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Aufstellungsbeschluss BPlan12 3.Änderung

Vorlage:  BV SG 60/2023/024

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt den Aufstellungsbeschluss für den BPlan12  3.Änderung.

 

Umsetzung: Termin: 05.04.2023 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

53 Sitzung 14.03.2023 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Erneute Offenlage VHB6 Inselkaten

Vorlage:  BV SG 60/2023/025

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die erneute Offenlage des VHB6 Inselkaten nach §3 BauGB.

 

Umsetzung: Termin: 22.03.2023 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

54 Sitzung 14.03.2023 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Vereinbarung zwischen der Dobbelino GmbH & Co. KG und der Kurverwaltung Juist

Vorlage:  BV/2023/020

Beschlusstext:

Beschluss:

Die beigefügte Vereinbarung zwischen der Dobbelino GmbH & Co. KG und der Kurverwaltung Juist wird zugestimmt.

 

Umsetzung: Termin: 05.04.2023 an: Findeisen, Veranstaltung / Marketing

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

55 Sitzung 03.05.2023 Gemeinderat

TOP 4 Ö: 1. Änderung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten sowie der/des Schwerbehinderten- und Seniorenbeauftragten

Vorlage:  BV/2023/052

Beschlusstext:

Beschluss:

Die 1. Änderung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten sowie der/des Schwerbehinderten- und Seniorenbeauftragten wird in der vorliegenden Form beschlossen.

 

Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

56 Sitzung 03.05.2023 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Strandhotel Kurhaus Löschung Denkmalschutz

Vorlage:  BV SG 60/2023/054

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat widerspricht der Löschung des Objektes Strandhotel Kurhaus aus dem Verzeichnis der Kulturdenkmäler auf Basis des §3 (2) des Nds. Denkmalschutzgesetzes (NDSchG).

 

Umsetzung: Termin: 26.05.2023 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

57 Sitzung 03.05.2023 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Auftragsvergabe Erneuerung der Spindeltreppe im Wasserturm

Vorlage:  BV/2023/050

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Erneuerung der Spindeltreppe im Wasserturm, an den preisgünstigsten Bieter, Firma Stahlbau Sanders GmbH, wird beschlossen.

Die Auftragssumme beträgt 79.240,00 € netto

 

Umsetzung: Termin: 26.05.2023 an: Otterbach, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.05.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

58 Sitzung 03.05.2023 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Konzept zur Erstellung eines juistweiten Pfandsystems für ToGo-Mehrweg-Behältnisse

Vorlage:  BV/2023/046/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Kurverwaltung wird beauftragt in Kooperation mit dem Ortsverband des Dehoga Juist, dem Einzelhandelsverband Juist und dem Antragstellenden ein Konzept zur Nutzung Anschaffung von ToGo-Mehrwegbehältnissen für die Gastronomie und den Einzelhandel auszuarbeiten und dem Gemeinderat zur Bewilligung vorzulegen. Der Gemeinderat wird des Weiteren über die Umsetzung des Konzeptes beschließen.

 

 

Umsetzung: Termin: 26.05.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

59 Sitzung 03.05.2023 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Vergabe zur Angebotsaufforderung entsprechend ANBest-ELER 3.1.2 zum Projekt „Innovative Revitalisierung des Haus des Kurgastes zu einem nachhaltigen Lern- und Begegnungsort für autarke Gebäude“

Vorlage:  BV/2023/047/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Architekturbüro Prof. Moths Architekten, Peter-Marquard-Str.16, 22303 Hamburg TEAM ING2, Maria-von-Jever-Straße 3, 26125 Oldenburg erhält den Zuschlag für das Projekt „Konzepterstellung zur Revitalisierung des Haus des Kurgastes“ mit der höchsten Punktzahl von 782 Punkten mit der Punktzahl 735,5 und mit einem Angebotspreis von 38.875,20 36.750,00 €.

 

 

Umsetzung: Termin: 26.05.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 20.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

60 Sitzung 22.06.2023 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2022 - Globalermächtigung

Vorlage:  BV/2023/060

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2022 Kredite bis zu folgenden Höhen aufzunehmen:

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist                                                      5.260.000 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung                11.250.000 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe          

Sparte Wasserwerk                                                                                         210.500 €

Sparte Hafen                                                                                                        60.000 €         

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

Auszahlungskurs:                                                           100 %

Höchstzinssatz:                                                                bis max. 4,25 v.H.

Laufzeit:                                                                             fristenkongruent zu den Investitionen

Die Höhe der prozentualen jährlichen Tilgung richtet sich zur Einhaltung der Fristenkongruenz vornehmlich nach der durchschnittlichen Abschreibungsdauer der neuen Investition.

 

 

Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 03.07.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Kredit für Investitionen 2022 in Höhe von 1.971.231,15 € bei der NBank aufgenommen.

61 Sitzung 22.06.2023 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2021

Vorlage:  BV/2023/066

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2021 werden festgestellt.

 

Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 27.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung am 30.06.2023

62 Sitzung 22.06.2023 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2021

Vorlage:  BV/2023/067

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2021 entlastet.

 

Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 27.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung am 30.06.2023

63 Sitzung 22.06.2023 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2021

Vorlage:  BV/2023/068

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                                                  751.407,60 € Verlust

 

Betriebszweig Seehafen:                                                                            679.752,99 € Gewinn

 

Der Jahresfehlbetrag in Höhe von Insgesamt 71.624,61 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Umsetzung: Termin: 30.06.2023 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 27.06.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung am 30.06.2023

64 Sitzung 22.06.2023 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Das Abstellen von Planwagen an der Flugplatzstraße durch die Firma HUF

Vorlage:  BV/2023/076/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Abstellen von Planwagen durch die Firma HUF auf dem Standstreifen des OT-Lagers wird bis zum Abschluss eines Nachtrages zum Pachtvertrag geduldet, längstens bis 31.12.2023.

 

Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Wagner, Kämmerei
Erledigt: 30.08.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Firma HUF wurde von Herrn Jansen informiert, dass das Abstellen von Planwagen an der Flugplatzstraße bis 31.12.2023 gestattet wurde.

65 Sitzung 22.06.2023 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Antrag von Simon Lautenschläger auf Verpachtung einer Fläche für eine Bungee-Trampolin-Anlage

Vorlage:  BV/2023/037/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Etablierung einer Bungee-Trampolin-Anlage wird zugestimmt. Als Standort kommten nur der die im Antrag von Herrn Lautenschläger genannten Orte (Standpunkt 1 und 2) in Betracht. Einen Vertragsabschluss wird zugestimmt, wenn der Vertragsabschluss für die Wassersportsanlage beschlossen ist.

Der Etablierung einer Bungee-Trampolin-Anlage im Jahr 2024 wird zugestimmt. Der Betreiber wird an den Kosten der Herrichtung der Stromversorgung beteiligt.

 

Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 04.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

66 Sitzung 22.06.2023 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V6 "Inselkaten" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  BV SG 60/2023/074/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt - ausdrücklich unter Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 21.10.2022 - unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und damit insbesondere unter Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie aus den Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß der in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise den vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6 nebst Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß §§ 10 und 12 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) als Satzung. Der vom Gemeinderat genehmigte Durchführungsvertrag liegt vor.

 

Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

67 Sitzung 22.06.2023 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Veränderungssperre Siedlung

Vorlage:  BV SG 60/2023/078/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat der Insel Juist beschließt zur Sicherung des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 10, 6. Änderung „Siedlung“ gem. §§ 14, 16 Abs. 1 und 17 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) i.V.m. §§ 10 Abs. 1 sowie 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) jeweils in der zurzeit gültigen Fassung die vorliegende Satzung über eine erneute Veränderungssperre.

Der Gemeinderat der Insel Juist beschließt zur Sicherung des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 10, 6. Änderung „Siedlung“ gem. §§ 14 Abs. 1, 16 Abs. 1 und 17 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Art. 1, 2 des Gesetzes vom 4. Januar 2023 (BGBl. I Nr. 6) und §§ 10 Abs. 1 sowie 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 22. September 2022 (Nds. GVBl. S. 588) die vorliegende Satzung über eine erneute Veränderungssperre für ein Jahr.

 

 

Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

68 Sitzung 22.06.2023 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm

Vorlage:  BV SG 60/2023/081

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Juist begrüßt die Beantragung zur Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen. Der Antrag besteht darin, gemeinsam als Inselregion mit den Inseln Wangerooge, Spiekeroog und Baltrum die Aufnahme in das Programm zu stellen.

Die Kosten für die Antragsstellung betragen pro Insel ca. 4.500 Euro, sie sind im Haushalt entsprechend eingestellt.

Da eine Antragstellung mit allen notwendigen Unterlagen im erforderlichen Umfang nicht von der Verwaltung erstellt werden kann, soll die Aufgabe von einer Fremdfirma (z.B. der ARSU) übernommen werden. Hierfür wird ebenfalls eine gemeinsame Lösung mit den beteiligten Inseln angestrebt.

Nachdem eine Aufnahme in das Programm erfolgt ist, wird ein Dorfentwicklungsplan erstellt. Hierfür werden die bestehenden Ergebnisse des Lebensraumkonzeptes berücksichtigt. Die Folgekosten werden unterhalb von 10.000€ liegen, dienen dann aber für weitere 5-8 Jahre als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln des Dorfentwicklungsprogrammes. Eine Förderantragstellung ist dann auch für private Antragsteller möglich.

 

 

Umsetzung: Termin: 14.07.2023 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

69 Sitzung 18.07.2023 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2021

Vorlage:  BV/2023/065

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagebericht der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH für das Geschäftsjahr 2021 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrats werden entlastet.   

Umsetzung: Termin: 16.08.2023 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 27.07.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Feststellungsvermerk ist veröffentlicht

70 Sitzung 18.07.2023 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage:  BV/2023/090

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2023 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2023 sowie die Erfolgs- und Vermögenspläne 2023 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen. 

Umsetzung: Termin: 15.08.2023 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Haushaltsplan 2023 zur Genehmigung an die Kommunalaufsicht versendet

71 Sitzung 29.08.2023 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung des Bebauungsplans Nr. 9
/ 3. Änderung, Haus Hannelore – Billstr. 7

Vorlage:  BV/2023/103

Beschlusstext:

Beschluss:

Gemäß dem vorliegenden Antrag zur Abweichung von der Gestaltungssatzung wird folgende Abweichung für die Dacheindeckung des Gebäudes, Billstr.7, beschlossen:

 

-       Abweichung der Dacheindeckung mit engobierten Tondachziegeln der Firma Laumans, mit einem GU (Gloss Unit) von 17,1 GU, in graphitschwarz, wie im Antrag dargestellt. (Siehe Anlage)

 

 

Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Eilts, Bauverwaltung
Erledigt: 01.09.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Herr Lerley (Verwalter der Immobilie) wurde über den Beschluss am 01.09. per E-Mail Informiert.

72 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  BV/2023/130

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 28.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

73 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 8 Ö: 4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist

Vorlage:  BV/2023/131

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: 4. Nachtrag zur Tourismusbeitragssatzung wird im Amtsblatt am 20.10.2023 und auf gemeinde-juist.de veröffentlicht.

74 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 9 Ö: 1. Änderungssatzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Frewilligen Feuerwehr mit angepasstem Kostentarif

Vorlage:  BV/2023/034

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Änderungssatzung wird an den Landkreis zur Veröffentlichung im Amtsblatt weitergeleitet.

75 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Auftragsvergabe Lieferung Fahrgestell und Aufbau für Löschgruppenfahrzeug HLF 10 Allrad an Fa. Magirus GmbH

Vorlage:  BV/2023/129

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Der Auftrag wird an die Fa. KWL erteilt.

76 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  BV/2023/134/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 13.10.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Satzung wird an den Landkreis zur Veröffentlichung im Amtsblatt weitergeleitet.

77 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 02 Erdarbeiten

Vorlage:  BV/2023/123

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.11.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

78 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 03 Bauhauptarbeiten

Vorlage:  BV/2023/124

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.11.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

79 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 04 Gerüstarbeiten

Vorlage:  BV/2023/125

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 01.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

80 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 05 Blitzschutzarbeiten

Vorlage:  BV/2023/126

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.11.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

81 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 06 Elektroarbeiten

Vorlage:  BV/2023/127

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.11.2023 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Bester Bieter ist zurück getreten. Die Ausschreibung wird aufgehoben.

82 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Verzicht auf den Insel-Guide in Druckform zum Jahr 2024

Vorlage:  BV/2023/113

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

83 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 19 Ö: Urlaubsmagazin 2025 - 2026. Agenturkosten

Vorlage:  BV/2023/111

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.11.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

84 Sitzung 12.10.2023 Gemeinderat

TOP 20 Ö: Fortführung der Töwerland-Konzerte für die Jahre 2024 & 2025

Vorlage:  BV/2023/116/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.10.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

85 Sitzung 12.12.2023 Gemeinderat

TOP 4 Ö: 3. Änderung der Hauptsatzung

Vorlage:  BV/2023/150

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

86 Sitzung 12.12.2023 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Sanierung der Tennisplätze

Vorlage:  BV/2023/152/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Jansen, Kämmerei

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

87 Sitzung 12.12.2023 Gemeinderat

TOP 6 Ö: 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Inselgemeinde Juist über die Gewährung von Entschädigungen für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Personen im Feuerwehrwesen vom 15.03.1977

Vorlage:  BV/2022/177/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.12.2023 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 13.12.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Satzung wird nach Veröffentlichung im Amtsblatt des Landkreises angewandt.

88 Sitzung 12.12.2023 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Auftragsvergabe: Neubau der Anschlusspunkte im Schmutzwasserkanal in offener Bauweise

Vorlage:  BV/2023/153/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 19.04.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

89 Sitzung 12.12.2023 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Erstellung und Druck eines Insel-Infoheftes zur Ausgabe auf der Insel

Vorlage:  BV/2023/147

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 26.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

90 Sitzung 12.12.2023 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Preise für Werbung für Leistungsträger auf juist.de, Onlinemagazin Seezeichen, JuistWebApp, Infostelen, Infobildschirmen, JuistPost, Newsletter, Facebook, Instagram und TikTok

Vorlage:  BV/2023/148

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 03.01.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

91 Sitzung 07.12.2023 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Inselgemeinde Juist (Wasserabgabensatzung)

Vorlage:  BV/2023/139/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.01.2024 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Neue Satzung ist veröffentlicht

92 Sitzung 07.12.2023 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung

Vorlage:  BV/2023/140/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 15.12.2023 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Neue Satzung ist veröffentlicht

93 Sitzung 07.12.2023 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Antrag zur Aufstellung eines Lagercontainers/Bauwagens am Ost-Strand für die Wassersportschule am Hafen

Vorlage:  BV/2023/143/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.01.2024 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 12.07.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Nachtragsvertrag zum Pachtvertrag ist erstellt und unterschrieben

94 Sitzung 07.12.2023 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1

Vorlage:  BV/2023/154/2

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.01.2024 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

95 Sitzung 07.12.2023 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Beauftragung eines Tragwerkplaners/Tragwerkplanerin zur Klärung der Frage Modernisierung oder Neubau des Haus des Kurgastes

Vorlage:  BV/2023/146

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 05.01.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

96 Sitzung 30.01.2024 Gemeinderat

TOP 6 Ö: 4. Änderung der Hauptsatzung

Vorlage:  BV/2024/005

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 13.02.2024 an: Steinkrauß, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

97 Sitzung 30.01.2024 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Bestellung von Herrn Stephan Lang zum Standesbeamten

Vorlage:  BV/2024/001

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.02.2024 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 14.03.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

98 Sitzung 30.01.2024 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Erneuerung des Lagerraumes hinter dem Pachtobjekt "Lütje Teehuus", Dünenstr. 2

Vorlage:  BV/2023/157

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 12.03.2024 an: Jansen, Kämmerei

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

99 Sitzung 30.01.2024 Gemeinderat

TOP 8.1 Ö: Verpachtung einer Teilfläche des Kurplatzes zum Aufstellen von Liegestühlen und Tischen für den Außer-Haus-Verzehr an Herrn Jens Heistermann, Juister Auster

Vorlage:  BV/2024/013

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.02.2024 an: Wagner, Kämmerei
Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Pachtvertrag wurde am 20.02.2024 unterzeichnet.

100 Sitzung 30.01.2024 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplans Nr. 12 C Wassersportschule am Watt

Vorlage:  BV/2024/007

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.02.2024 an: Eilts, Bauverwaltung
Erledigt: 26.02.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die weiteren Schritte im Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans werden in die Wege geleitet

101 Sitzung 30.01.2024 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Gebühren für die Anzeigen im Urlaubsmagazin 2025-2026

Vorlage:  BV/2024/002/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.02.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

102 Sitzung 30.01.2024 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Standort für einen lebens großen Schriftzug „JUIST" (ca. 2m ) als Fotomotiv

Vorlage:  BV/2024/003/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 27.02.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 26.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte geänderten Beschluss umsetzen

103 Sitzung 30.01.2024 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Antrag der Juist Stiftung zur Erweiterung der Bouleplätze im Juister Vordeichgelände

Vorlage:  BV/2024/006

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 20.02.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

104 Sitzung 19.03.2024 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplans Nr. „7 a“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Vorlage:  BV/2024/017

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Eilts, Bauverwaltung
Erledigt: 21.03.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss wurde am 20.03.2024 Öffentlich bekanntgemacht und die weiteren Schritte werden eingeleitet, die Veränderungssperre wird nach 10 Tagen der Bekanntmachung im Amtsblatt veröffentlicht.

105 Sitzung 19.03.2024 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. „7 a“

Vorlage:  BV/2024/018

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Eilts, Bauverwaltung
Erledigt: 21.03.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Veränderungssperre wird nach 10 Tagen der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im Amtsblatt veröffentlicht.

106 Sitzung 19.03.2024 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Auftragsvergabe Kanalsanierung an der Kläranlage Druckrohrleitung DN450

Vorlage:  BV/2024/021

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 23.04.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

107 Sitzung 19.03.2024 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Auftragsvergabe für Lieferung und Montage von Winkelstützwänden am Neubau des Feuerwehrgerätehauses

Vorlage:  BV/2024/023

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 23.04.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

108 Sitzung 19.03.2024 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Text für die Ausschreibung „Ausschreibung der Gastronomie am Kurplatz bei Veranstaltungen der Kurverwaltung für die Jahre 2024 - 2026 mit Ausnahme des Winterzaubers“

Vorlage:  BV/2024/019/2

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

109 Sitzung 19.03.2024 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Aufforderung zur Einholung von mindestens drei Angeboten zum klimaneutralen Druck des Urlaubsmagazins 2025-2026

Vorlage:  BV/2024/020

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 10.04.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

110 Sitzung 15.04.2024 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 19 Sektionaltore

Vorlage:  BV/2024/037

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

111 Sitzung 15.04.2024 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 07 Sanitärarbeiten

Vorlage:  BV/2024/038

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

112 Sitzung 15.04.2024 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 10 Zimmerarbeiten

Vorlage:  BV/2024/039

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

113 Sitzung 15.04.2024 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 11 Dachdeckungsarbeiten, Abdichtung Balkone, Fassadenbekleidung

Vorlage:  BV/2024/048

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

114 Sitzung 15.04.2024 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 14 Tischlerarbeiten Innentüren

Vorlage:  BV/2024/049

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

115 Sitzung 15.04.2024 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 12 Abdichtungsarbeiten Dach Halle

Vorlage:  BV/2024/050

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

116 Sitzung 15.04.2024 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 13 Fenster Außentüren

Vorlage:  BV/2024/051

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

117 Sitzung 15.04.2024 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 15 Putzarbeiten

Vorlage:  BV/2024/052

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

118 Sitzung 15.04.2024 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 16 Estricharbeiten

Vorlage:  BV/2024/053

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 17.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

119 Sitzung 15.04.2024 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2024 - 2026

Vorlage:  BV/2024/043

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 08.05.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 26.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

120 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Spende für die Beschaffung von drei Bänken

Vorlage:  BV/2024/060

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 14.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte umsetzten.

Realisierung: Spendenbescheinigung ausgestellt

121 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Pachtvertrag mit Herrn Simon Lautenschläger zum Betrieb einer Bungee-Trampolin-Anlage am Strand

Vorlage:  BV/2024/076

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 14.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Pachtvertrag erstellt und unterzeichnet

122 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 10 Ö: BPlan 10, 6. Änderung "Siedlung" - Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen

Vorlage:  BV/2024/068

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Eilts, Bauverwaltung
Erledigt: 23.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die weiteren Schritte werden eingeleitet / Genehmigungsantrag wird vorbereitet

123 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 11 Ö: BPlan 10, 6. Änderung "Siedlung"; Satzungsbeschluss nach §10 BauGB

Vorlage:  BV/2024/069

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Eilts, Bauverwaltung
Erledigt: 23.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die weiteren Schritte werden eingeleitet / Genehmigungsantrag wird vorbereitet

124 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 25 Mobile Trennwand

Vorlage:  BV/2024/066

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 17.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

125 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 17 Trockenbauarbeiten

Vorlage:  BV/2024/067

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 17.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

126 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 18 Abgasabsauganlage

Vorlage:  BV/2024/070

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 17.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

127 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 08 Heizungsarbeiten

Vorlage:  BV/2024/071

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 06.06.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 17.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

128 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 09 Lüftungsarbeiten

Vorlage:  BV/2024/072

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 17.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

129 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 06 Elektroarbeiten

Vorlage:  BV/2024/054

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 17.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

130 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Auftragsvergabe für die Anschaffung einer Calisthenics-Anlage für den Strand

Vorlage:  BV/2024/077

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 17.06.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

131 Sitzung 14.05.2024 Gemeinderat

TOP 19 Ö: Festlegung der Kriterien und der Wertung zur Vergabe des Schriftzugs "JUIST"

Vorlage:  BV/2024/073/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 23.05.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 26.05.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

132 Sitzung 23.05.2024 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Beauftragung zu Vereinbarungen zur Verbesserung des Animationsangebotes für Kinder und Jugendliche mit der Dobbelino GmbH & Co. KG

Vorlage:  BV/2024/047

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 07.06.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.08.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

133 Sitzung 02.07.2024 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2022

Vorlage:  BV/2024/086

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 24.07.2024 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 12.07.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt

134 Sitzung 02.07.2024 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022

Vorlage:  BV/2024/087

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 24.07.2024 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 12.07.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt

135 Sitzung 02.07.2024 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022

Vorlage:  BV/2024/088

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 24.07.2024 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 12.07.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt

136 Sitzung 02.07.2024 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlusts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022

Vorlage:  BV/2024/089

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 24.07.2024 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 12.07.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt

137 Sitzung 02.07.2024 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Ankauf eines Reihenhauses mit 3 Wohneinheiten zur Schaffung von Dauerwohnraum

Vorlage:  BV/2024/097/2

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 31.07.2024 an: Eilts, Bauverwaltung
Erledigt: 29.07.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Es werden aktuell die weiteren Schitte geprüft und eingeleitet.

138 Sitzung 02.07.2024 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Auftragsvergabe zur konzeptionellen Hafenentwicklung

Vorlage:  BV/2024/102/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 24.07.2024 an: Eilts, Bauverwaltung
Erledigt: 29.07.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Der Auftrag wurde an das entsprechende Planungsbüro vergeben.

139 Sitzung 02.07.2024 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Freier bzw. ermäßigter Eintritt im Erlebnisbad für Juister Kinder, Antrag Frau Heiken

Vorlage:  2017/272/2

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 31.07.2024 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte geänderten Beschluss umsetzen:

Die Verwaltung wird beauftragt eine Möglichkeit für ein wöchentliches, kostenloses Schwimmtraining für Juister Kinder bis mind. zum Freischwimmer zu erstellen.

140 Sitzung 20.08.2024 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Genehmigung zum Frachtumschlag im Inselversorgungshafen Juist ab dem 01.01.2025

Vorlage:  BV/2024/112

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 28.08.2024 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 21.08.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Genehmigung für den Frachtumschlag durch die Genossenschaft wurde heute dem Bürgermiester zur Unterzeichnung vorgelegt.

141 Sitzung 20.08.2024 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022

Vorlage:  BV/2024/107

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 03.09.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt

142 Sitzung 20.08.2024 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitug des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022

Vorlage:  BV/2024/108

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 03.09.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt

143 Sitzung 20.08.2024 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022

Vorlage:  BV/2024/109

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 03.09.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung ist erfolgt

144 Sitzung 20.08.2024 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Beschleunigung der Jahresabschlüsse des Gemeindehaushalts

Vorlage:  BV/2024/122

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 30.08.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

145 Sitzung 20.08.2024 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Bebauungsplan 12, 3. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluß

Vorlage:  BV/2024/113

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Eilts, Bauverwaltung
Erledigt: 22.08.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die weiteren Schritte werden eingeleitet und der Genehmigungsantrag wird gestellt.

146 Sitzung 20.08.2024 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Beauftragung der Agentur Iventos zur Planung und Durchführung des Festivals 2025

Vorlage:  BV/2024/117/1

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

147 Sitzung 20.08.2024 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Nachtrag zum bestehenden Pachtvertrag mit HUF Spedition Juist GmbH: Reduzierung der Wagenabstellplätzezahl

Vorlage:  BV/2024/111

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 03.09.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Nachtragsvertrag an HUF geschickt

148 Sitzung 20.08.2024 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Verpachtung von zwei Stellplätzen auf dem Wagenabstellplatz im Bereich der ehemaligen Mülldeponie

Vorlage:  BV/2024/110

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 11.09.2024 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 03.09.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Vertrag an Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Aurich geschickt

149 Sitzung 09.09.2024 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 17 Trockenbauarbeiten Nachtragsangebot für 2 Wohnungen im Dachgeschoss

Vorlage:  BV/2024/124

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 01.10.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 18.11.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

150 Sitzung 09.09.2024 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 21 Malerarbeiten

Vorlage:  BV/2024/125

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 01.10.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 18.11.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

151 Sitzung 09.09.2024 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 23 Schlosserarbeiten

Vorlage:  BV/2024/126

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 01.10.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 18.11.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

152 Sitzung 09.09.2024 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 30 Hydraulischer Plattformlift

Vorlage:  BV/2024/127

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 02.10.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 18.11.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

153 Sitzung 09.09.2024 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Auftragsvergabe: Neubau Feuerwehrgerätehaus - Gewerk 22 Bodenbelagsarbeiten

Vorlage:  BV/2024/128

Beschlusstext:

Umsetzung: Termin: 04.10.2024 an: Janssen-Visser, Bauunterhaltung
Erledigt: 18.11.2024 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.