Sitzung
RAT/005/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Alte Schule, Hellerstraße 4
Datum
11.05.2022
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Gemeinderates am 15.03.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
Ö 5
Tarifsystem für TöwerVital Meerwasser-Erlebnisbad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/2022/063
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/2022/047
Ö 7
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 BV/2022/048
Ö 8
Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlusts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/2022/049
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/2022/050
Ö 10
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV/2022/051
Ö 11
Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/2022/052
Ö 12
Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2021 - Globalermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/2022/053/1
Ö 13
Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 BV/2022/058
Ö 14
3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/2022/060
Ö 15
Beschluss nach § 182 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes über den Verzicht auf Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts aufgrund der festgestellten epidemischen Lage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/2022/066
Ö 16
Änderung der Juister Lärmschutzverordnung (Juister LVO) wegen Verkürzung der Nachtruhezeiten um eine Stunde von 21 Uhr bis 8 Uhr auf 22 Uhr bis 8 Uhr in der Sommerkurzeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 BV/2022/041
Ö 17
Aufstellungsbeschluß Bebauungsplan 14 / 2. Änderung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteilung nach §3 Abs.1 BauGB und Beteiligung der TÖB nach §4 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV SG 60/2022/068
Ö 18
Aufstellungsbeschluß für den BPlan 12 / 3. Änderung mit weiteren Verfahrensschritten nach BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV SG 60/2022/069
Ö 19
Gebühren für die Anzeigen im Urlaubsmagazin 2023 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/2022/062
Ö 20
Behandlung von Anfragen und Anregungen