SessionNet | Gemeinderat - 20.08.2024 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung

RAT/030/2024

Gremium

Gemeinderat

Raum

Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule", Hellerstraße 4

Datum

20.08.2024

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Gemeinderates am 02.07.2024 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
Ö 5	Genehmigung zum Frachtumschlag im Inselversorgungshafen Juist ab dem 01.01.2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 3	BV/2024/112	Beratungsvorlage Ausschreibung OZ Frachtumschlag 11.04.2024 für den 13.04.2024 Voraussetzungen und Grundsätze für die Genehmigung eines Frachtumschlagunternehmens im Hafen Juist 15.03.2024
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/2024/107	Beratungsvorlage Prüfbericht JA WB 2022
Ö 7	Beschluss über die Entlastung der Werkleitug des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/2024/108	Beratungsvorlage Prüfbericht JA WB 2022
Ö 8	Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/2024/109	Beratungsvorlage Prüfbericht JA WB 2022
Ö 9	Beschleunigung der Jahresabschlüsse des Gemeindehaushalts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2024/122	Beratungsvorlage 240208 NiedersaechsischesGesetz zur Beschleunigung kommunalerAbschluesseNBKAG
Ö 10	Nachtrag zum bestehenden Pachtvertrag mit HUF Spedition Juist GmbH: Reduzierung der Wagenabstellplätzezahl Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/2024/111	Beratungsvorlage
Ö 11	Verpachtung von zwei Stellplätzen auf dem Wagenabstellplatz im Bereich der ehemaligen Mülldeponie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/2024/110	Beratungsvorlage Abfallwirtschaft LK Aurich Pachtvertrag Wagenabstellplatz alte Muelldeponie Ehemalige Mülldeponie Lageplan
Ö 12	Aufstellen einer Freiflächen-Photovoltaikanlage als Nebenanlage im Gartenbereich der Sonnenstraße 2 durch die Bäckerei Remmers; hier: Antrag auf Abweichung von den textlichen Festsetzungen des B-Plan 9 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1	BV SG 60/2024/120/1	Beratungsvorlage 2022.08.24 Lageplan Remmers PV-Anl 2022-09-30 Installation PV-Anlage Backstube 2022-09-30 Remmers-A2 1 50 2023-01-16 Stellungnahme Planung PV-Anlage (pdf) Bilder PV-Anlange Remmers Projektübers PV-Anl Landwehr PV-Anlage Planung
Ö 13	Bebauungsplan 12, 3. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluß Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2024/113	Beratungsvorlage 2024 05 30 12361 BP12 3Ae S 2024 05 31 12361 Abwaeg E 2024 05 31 12361 Abwaeg E 2 2024 05 31 12361 Begruendung S
Ö 14	Beauftragung der Agentur Iventos zur Planung und Durchführung des Festivals 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/2024/117/1	Beratungsvorlage Anlage 1 - Konzept Iventos Anlage 2 - aktualisierte Kalkulation Anlage 3 - Vorkalkulation Iventos
Ö 15	Behandlung von Anfragen und Anregungen