SessionNet | Gemeinderat - 07.12.2020 - 19:00-20:00 Uhr

Sitzung

RAT/050/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Haus des Kurgastes, Großer Saal, Strandpromenade 6

Datum

07.12.2020

Zeit

19:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
Ö 4	Beschluss über den Jahresabschluss 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	2020/061	Beratungsvorlage JA Juist 2012 Prüfungsbericht mit Unterschriften
Ö 5	Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	2020/062	Beratungsvorlage JA Juist 2012 Prüfungsbericht mit Unterschriften
Ö 6	Beschluss über den Jahresabschluss 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes (NKomVG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	2020/126	Beratungsvorlage JA Juist 2013 Prüfungsbericht mit Unterschriften
Ö 7	Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	2020/127	Beratungsvorlage JA Juist 2013 Prüfungsbericht mit Unterschriften
Ö 8	Beschluss über den Jahresabschluss 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	2020/128	Beratungsvorlage JA Juist 2014 Prüfungsbericht mit Unterschrift
Ö 9	Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	2020/130	Beratungsvorlage JA Juist 2014 Prüfungsbericht mit Unterschrift
Ö 10	Beschluss über den Jahresabschluss 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	2020/131	Beratungsvorlage JA Juist 2015 Prüfungsbericht mit Unterschriften
Ö 11	Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	2020/132	Beratungsvorlage JA Juist 2015 Prüfungsbericht mit Unterschriften
Ö 12	11. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 03.09.1996 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	BV/2020/153	Beratungsvorlage 11 Nachtrag Abwasserabgabensatzung Kalkulation Abwassergebuehren 2021 2023
Ö 13	13. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	BV/2020/156	Beratungsvorlage 13 Nachtrag Wasserabgabensatzung Kalkulation Wasserbenutzungsgebuehr 2021 2023
Ö 14	Grundlage für die Berechnung der KiTa-Beiträge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2020/123	Beratungsvorlage Email und Beitragstabelle 01.08.2020 des Kirchenkreisverbandes vom 18.06.2020
Ö 15	Austausch von KS-Fenster in der Inselschule Juist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	BV/2020/142	Beratungsvorlage 210 211 212 213 214 233 216 498 negatives Informationsschreiben Fehntischlerei 498 negatives Informationsschreiben Pollmann Erklärung zu § 4 NTVVergG Inselschule Juist Austausch KS Fenster Fensterplan Inselschule Juist Austausch KS Fenster LV Submission Inselschule Juist
Ö 16	Küstenmuseum - Honoraranfrage für die „Ausstellungsgestaltung“ nach HOAI, UVgO § 50 "bauliche Maßnahmen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	BV/2020/149	Beratungsvorlage Grundriss Museum Grundriss Museum final Küstenmuseum Juist Umbauten zur Neugestaltung 2020 10 01 kp
Ö 17	Auftragsvergabe der Regenerierung von Brunnen 20, 24, 25 Rohr- und Brunnenbauarbeiten Beschluss: abgesetzt	BV/2020/168	Beratungsvorlage Anschreiben Lührs Niederschrift 29.10.2020 Preisspiegel
Ö 18	Behandlung von Anfragen und Anregungen