SessionNet | Gemeinderat - 08.10.2020 - 19:00-20:09 Uhr

Sitzung

RAT/048/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Haus des Kurgastes, Großer Saal, Strandpromenade 6

Datum

08.10.2020

Zeit

19:00-20:09 Uhr

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 47. Sitzung des Gemeinderates am 10.09.2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
Ö 5	Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Stellen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/2020/136	Beratungsvorlage Antrag CDU Neubesetzung Ausschuesse
Ö 6	Umbesetzung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4	BV/2020/138	Beratungsvorlage Antrag CDU Neubesetzung Ausschuesse
Ö 7	Berufung der neuen Vertreter der Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2020/139	Beratungsvorlage
Ö 8	Abschluss eine Sponsoringvertrages mit der Firma Ørsted und Annahme einer Sponsoringsumme i.H.v. 20.000,00 € für das Projekt "Umsetzung Ausstellungskonzept Küstenmuseum Juist" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2020/096	Beratungsvorlage Sponsoringvertrag Kuestenmuseum-Juist-Orsted 18.06.2020 (003)
Ö 9	Auftragsvergabe einer Energieberatung nach BAFA-Förderrichtlinien an die über:energie GmbH & Co KG, 26203 Wardenburg über 19.250,00 € brutto (abzügl. Förderung BAFA ./. 15.500,00 € = Eigenanteil: 3.750,00 € brutto) Beschluss: zurückgestellt	BV/2020/137/1	Beratungsvorlage Angebot Energieberatung ueberenergieGmbH
Ö 10	Annahme einer Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. für das Projekt "Umsetzung Ausstellung Küstenmuseum" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2020/093	Beratungsvorlage
Ö 11	Änderung des § 7 der Zweitwohnungssteuersatzung, Teilerlass Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2020/104	Beratungsvorlage
Ö 12	Pachtvertrag Strandbar im Westbad Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2020/094/1	Beratungsvorlage Pachtvertrag Strandbar 2020
Ö 13	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13, Nutzungsänderung für den Bereich des ehemaligen Fuhrbetriebs, Störtebekerstraße 19 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2020/133/1	Beratungsvorlage Antrag Munier vom 09-06-2020 B-Plan 13 00.Aufstellung B-Plan 13 00 Begründung B-Plan 13 03.Aenderung B-Plan 13 03 Aenderung Begründung Schreiben Munier vom 18-09-2020
Ö 14	Verlängerung der Vergabe der Gastronomie am Kurplatz um ein Jahr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2020/100	Beratungsvorlage
Ö 15	Einführung eines Fachausschusses Saisonverlängerung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2020/129/1	Beratungsvorlage
Ö 16	Behandlung von Anfragen und Anregungen