SessionNet | Gemeinderat - 10.09.2020 - 19:00-21:19 Uhr

Sitzung

RAT/047/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Haus des Kurgastes, Großer Saal, Strandpromenade 6

Datum

10.09.2020

Zeit

19:00-21:19 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 46. Sitzung des Gemeinderates am 02.07.2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
Ö 5	Sitzübergang im Gemeinderat	2020/117	Beratungsvorlage
Ö 6	Sitzübergang im Gemeinderat	2020/119	Beratungsvorlage
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1	2020/057	Beratungsvorlage Bericht 2018 WB Juist
Ö 8	Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	2020/058	Beratungsvorlage Bericht 2018 WB Juist
Ö 9	Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2020/059	Beratungsvorlage Bericht 2018 WB Juist
Ö 10	Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1	2020/101/1	Beratungsvorlage 01 Haushaltssatzung 2020 02 Investitionen 2020 HH 03 Haushalt 2020 04 Stellenplan 2020 05 Erfolgsplan KV 2020 06 Vermoegensplan KV 2020 07 Erfolgsplan WB Wasserwerk 2020 08 Vermoegensplan WB Wasserwerk 2020 09 Erfolgsplan WB Hafen 2020 10 Vermoegensplan WB Hafen 2020
Ö 11	10. Änderung des Bebauungsplanes 9 "Sturmklause" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	2020/103	Beratungsvorlage 08 Abwaegung BP9 10 Aenderung 10 aktuelle Planzeichnung JuiB9 10 200727 11 aktuelle Begruendung BP9 10 Aenderung
Ö 12	Bebauungsplan BP 16 "Strand" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2020/105	Beratungsvorlage 10 Abwägung frühzeitige Beteiligung 11 Abwägung öffentl Auslegung 12 Planunterlage aktuell 13 Begründung Umweltb FFH aktuell
Ö 13	Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 12 b Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0	2020/106	Beratungsvorlage ABWAEG BP 12 B Museumsboot-200820-anonymisiert Angebot NWP BP-12B-Begründung-200820 JuiB12B 200820
Ö 14	Aufstellung der 6. Änderung des BP 10, "Siedlung" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	2020/110/2	Beratungsvorlage Angebot-Siedlung Entwurf Festsetzungen JuiB10-6 Geltungsbereich 200824
Ö 15	Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich der Siedlung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	2020/109	Beratungsvorlage Satzung Veränderungssperre BP10 6 Änd
Ö 16	Vergabe von Planungsleistungen für die Ausstattung der Inselschule mit einem W-Lan Netz Beschluss: zurückgestellt	2020/098	Beratungsvorlage Gegenstand der Finanzhilfen-Antgragsberechtigung Rd09119 Rd09119A1
Ö 17	Gastgeberverzeichnis 2021 und Insel-Guide 2021: Vergabe des klimaneutralen Drucks Beschluss: zurückgestellt	2020/102/1	Beratungsvorlage GGV21 [Kompatibilitätsmodus]
Ö 18	Behandlung von Anfragen und Anregungen