Sitzung
RAT/037/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, "Alte Schule", Hellerstraße 4
Datum
12.12.2019
Zeit
19:01-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung des Gemeinderates am 14.11.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
Ö 5
Widerspruchsrücknahme Zielabweichung Raumordnungplan Offshore Windpark Ørsted

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 2019/170
Ö 6
Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG für die Neugestaltung des Sportplatzes an der Inselschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/160/1
Ö 7
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags mit dem Landkreis Aurich über ein Grundstück der Inselgemeinde Juist für die Errichtung einer Rettungswache

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/167
Ö 8
Antrag des Kuratorium der Kita Juist auf Veränderung der Kernbetreuungszeiten, sowie Einführung einer morgendlichen und nachmittaglichen Sonderöffnungszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/110
Ö 9
Erhöhung der KiTa-Beiträge zum 01.08.2019 um 10 % laut Beschluss des Kuratoriums vom 09.09.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/111/1
Ö 10
Antrag von Frau Simone Heyken auf Einrichtung eines Fahrdienstes für die Senioren zum monatlichen Seniorentreffen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 2019/153/1
Ö 11
Antrag auf Abweichung/Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes BP 9 4. Änderung zum Bau der neuen "Sturmklause"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/157/1
Ö 12
Vergabe der Minigolfanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 2019/054/1
Ö 13
Behandlung von Anfragen und Anregungen