SessionNet | Gemeinderat - 03.05.2023 - 19:00-20:41 Uhr

Sitzung

RAT/016/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Dorfgemeinschaftshaus, Alte Schule, Hellerstraße 4

Datum

03.05.2023

Zeit

19:00-20:41 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
Ö 4	1. Änderung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten sowie der/des Schwerbehinderten- und Seniorenbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/052	Beratungsvorlage 1.5 1.Aenderung Satzung Gleichstellungsbeauftragte Antrag GB 14.04.2023
Ö 5	Verkauf der Flurstücke 129/2 und 130/2, Flur 3, Ecke Carl-Stegmann-Straße/Bahnhofstraße ehem. Telefonzelle an Herrn Hoffmann, Eigentümer des angrenzenden Grundstücks Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 1	BV/2023/030	Beratungsvorlage Grundstuecke ehem Telefonzelle
Ö 6	Antrag eines Ratsmitgliedes auf gewerbliche Nutzung gemeindeeigener Grünanlagen durch Dritte Beschluss: abgesetzt
Ö 7	Antrag von Heiko Fürstenberg auf Aufstellung eines Food Trucks im Hafenbereich Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 0	BV/2023/043	Beratungsvorlage 2023032 Antrag Food Truck Hafen Lageplan
Ö 8	Neufassung des Kostentarifs vom 26.04.2005 zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Frewilligen Feuerwehr vom 05.06.2014 Beschluss: zurückgestellt	BV/2023/034	Beratungsvorlage 3.6.A Anlage zur Satzung über Erhebung Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr 2005 3.6.1 1. Änderung der Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Juist vom 02.10.2023-docx 3.6.A.1 Anlage zur Satzung über Erhebung Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr neu Entwurf 02.10.2023 Gegenüberstellung Kostentarife Erstattung Dienst- und Sachleistungen Feuerwehren
Ö 9	Strandhotel Kurhaus Löschung Denkmalschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV SG 60/2023/054	Beratungsvorlage 2006.08.18 Verzeichnis der Baudenkmale für die Gemeinde Juist 2023.03.29 Schreiben- Landesamt für Denkmalpflege
Ö 9.1	Nachtrag: 26.04.2023 Aufstellen einer Freiflächen-Photovoltaikanlage als Nebenanlage im Gartenbereich der Sonnenstraße 2 durch die Bäckerei Remmers; hier: Antrag auf Abweichung von den textlichen Festsetzungen des B-Plan 9 Beschluss: zurückgestellt	BV SG 60/2023/055/1	Beratungsvorlage 2022.08.24 Lageplan Remmers PV-Anl Projektübers PV-Anl Landwehr PV-Anlage Planung
Ö 10	Auftragsvergabe Erneuerung der Spindeltreppe im Wasserturm Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/050	Beratungsvorlage Preisspiegel Wasserturm Spindeltreppe Vergabeprüfung RPA
Ö 11	Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2023 - 2025 Beschluss: abgesetzt	BV/2023/039/1	Beratungsvorlage Bewerbung Fürstenberg
Ö 12	Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Konzept zur Erstellung eines juistweiten Pfandsystems für ToGo-Mehrweg-Behältnisse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/046/1	Beratungsvorlage Antrag Grüne Gillet mehrweg Juist Pfandsystem Ausarbeitung
Ö 13	Vergabe zur Angebotsaufforderung entsprechend ANBest-ELER 3.1.2 zum Projekt „Innovative Revitalisierung des Haus des Kurgastes zu einem nachhaltigen Lern- und Begegnungsort für autarke Gebäude“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2023/047/1	Beratungsvorlage
Ö 14	Behandlung von Anfragen und Anregungen