SessionNet | Gemeinderat - 29.04.2019 - 19:06-20:04 Uhr

Sitzung

RAT/030/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Dorfgemeinschaftshaus, "Alte Schule", Hellerstr. 4

Datum

29.04.2019

Zeit

19:06-20:04 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2019 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
Ö 4.1	Festlegung von Zielvorgaben für den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist im Haushaltsplan 2019 in Anlehnung an § 4 Abs. 1 KomHKVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4
Ö 5	Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4	2019/025	Beratungsvorlage 1 Haushaltssatzung 2019 10 Vermoegensplan WB Hafen 2019 2 Haushaltsplan 2019 3 Investitionen Haushalt 2019 4 Stellenplan 2019 5 Erfolgsplan KV 2019 6 Vermoegensplan KV 2019 7 Erfolgsplan WB Wasserwerk 2019 8 Vermoegensplan WB Wasserwerk 2019 9 Erfolgsplan WB Hafen 2019
Ö 6	Einzahlung einer Kapitalrücklage in den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2019/041	Beratungsvorlage
Ö 7	Einzahlung einer Kapitalrücklage in den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2019/039	Beratungsvorlage
Ö 8	Einbringung des Lütje Teehuus vom Gemeindehaushalt in den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2019/042	Beratungsvorlage
Ö 9	Vergabe der Minigolfanlage Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4	2019/054	Beratungsvorlage AB Miniaturegolf Juist-Blatt mit Bemaßung Mustergenehmigung SKM C25819041813130
Ö 9.1	Wahl und Benennung der Vertreter der Inselgemeinde Juist in der Gesellschafterversammlung der Kommunale Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co. KG Beschluss: abgesetzt	2019/057	Beratungsvorlage
Ö 10	Behandlung von Anfragen und Anregungen