Sitzung
RAT/012/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, "Alte Schule", Hellerstraße 4
Datum
13.12.2017
Zeit
16:05-17:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
Ö 4
Kostenbeteiligung der Inseln an Verfahren "Kohlekraftwerk Eemshaven"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 2017/270
Ö 5
Neubesetzung des Vorsitzes im Bäderausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10

 2017/314
Ö 6
Anschaffung einer Elektrolyseanlage

Beschluss: zurückgestellt

 2017/340
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 2017/295
Ö 8
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 2017/318
Ö 9
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 2017/319
Ö 10
Wegenutzungsvertrag mit der EWE Netz GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 2017/316
Ö 11
Annahme einer Spende für die Beschaffung von zwei Bänken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 2017/317
Ö 12
10. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren, und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 03.09.1996

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 2017/323
Ö 13
12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 2017/322
Ö 14
Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags für die Inselgemeinde Juist

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 2017/324
Ö 15
Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 2017/325
Ö 16
Prüfung der Verpachtung von Räumen im Loogster Huus

Beschluss: abgesetzt

 2017/339
Ö 17
Ersatzweise Beschaffung einer neuen Schneckenpresse für die Kläranlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 2017/338
Ö 18
Kompensationsmaßnahmen

Beschluss: abgesetzt

 2017/326
Ö 19
Katalogreihe Juist Töwerland 2019 – 2022. Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Agentur.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 2017/328
Ö 20
Gesellschaftsvertrag der Ostfriesischen Inseln GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 2017/330
Ö 21
Antrag zur Einrichtung eines Kitesurf-Schulungsreviers an der Wattseite östlich der Seebrücke bei der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 2017/333

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
N 23
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
N 27
Wünsche und Anregungen