SessionNet | Gemeinderat - 06.10.2016 - 19:00 Uhr

Sitzung

RAT/049/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule", Hellerstraße 4

Datum

06.10.2016

Zeit

19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 48. Sitzung des Gemeinderates am 11.08.2016 - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
Ö 5	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Zwischen den Deichen" 1.) Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) 2.) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/104	Beratungsvorlage Abwägung BPlan12 1.Aenderung Begründung BPlan12 1.Aenderung Entwurf BPlan12 1.Aenderung
Ö 6	Übernahme einer Bürgschaft für die Genossenschaft Juist - Infrastruktur und Wohnen eG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/096	Beratungsvorlage
Ö 7	Verwendung der Konzessionsabgabe des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe Sparte Wasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/097	Beratungsvorlage
Ö 8	Erhöhung des Geschäftsanteils der Wirtschaftsbetriebe bei der Hallen - und Hafenwirtschaft GmbH um 200.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/098	Beratungsvorlage
Ö 9	Beschluss über die Erste Eröffnungsbilanz der Inselgemeinde Juist zum 01.01.2012 gemäß Artikel 6 Absatz 8 des Gesetzes zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften (GemHausRNeuOG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/107	Beratungsvorlage
Ö 10	Finanzierung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/108	Beratungsvorlage Feuerwehrfahrzeug Schreiben des Gemeindebrandmeisters
Ö 11	Neufassung der Satzung der Inselgemeinde Juist für die Freiwillige Feuerwehr Juist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/094	Beratungsvorlage Satzung der Inselgemeinde Juist für die Freiwillige Feuerwehr Juist