SessionNet | Gemeinderat - 19.05.2016 - 19:00 Uhr

Sitzung

RAT/046/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule", Hellerstraße 4

Datum

19.05.2016

Zeit

19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 45. Sitzung des Gemeinderates - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Verwendung des Gemeindewappens - Antrag Steffi Schwips Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11	2016/022	Beratungsvorlage Antrag Wappennutzung Schwips
Ö 6	Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11	2015/123	Beratungsvorlage 7.6.1 Benutzungsordnung 7.6 Satzung Betrieb Inselversorgungshafen 7.6 Satzung Betrieb Inselversorgungshafen 16 Kalkulation Hafengeld ab 2012 ohne Hafenrestaurant ohne HHWG ohne Yachthafen ohne WAP
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5	2016/055	Beratungsvorlage
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5	2016/056	Beratungsvorlage
Ö 9	Verpachtung einer Weidefläche an Frau Petra Gerber Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	2016/054	Beratungsvorlage Lageplan Wiese-Gartenstrasse
Ö 10	Antrag auf Aufhebung der Leinenpflicht für Hunde am Hundestrand Der Antrag wurde von der Antragstellerin am 19.5.2016 zurückgezogen- TOP 10 wurde daher von der Tagesordnung genommen. Beschluss: abgesetzt	2016/052	Beratungsvorlage
Ö 11	Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 14, 1. Änderung Antrag der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co. KG vom 03.05.2016 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0	2016/051	Beratungsvorlage Antragsschreiben Firma Kuhlmann beantragte Baufeldverschiebung Beratungsvorlage 2009 096 Planzeichnung rechtsverbindlicher BPlan 14 1.Aenderung
Ö 12	Sanierung Hallenfußboden Sporthalle Juist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	2016/034	Beratungsvorlage
Ö 13	Erneuerung der Vorfilteranlage im Wasserwerk. Teilaufhebung der Beratungsvorlage 2014/184 und Neuvergabe des Teils Beauftragung der Ingenieurleistungen für das Gewerk technische Ausrüstung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	2016/035	Beratungsvorlage
Ö 14	Juist-Töwerland Katalogreihe 2017: Hier Gebühren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0	2016/050	Beratungsvorlage
Ö 15	Juist-Töwerland Katalog 2017: Festlegung der Saisonzeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	2016/042	Beratungsvorlage FER2016 17 - NEU FER-2017-2018-final
Ö 16	Juist-Töwerland Katalog 2017: Auflagenhöhe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	2016/039	Beratungsvorlage
Ö 17	Juist-Töwerland Katalog 2017: zusätzliches Piktogramm für die CSR-Zertifizierung durch TourCert Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	2016/038	Beratungsvorlage