SessionNet | Gemeinderat - 10.12.2015 - 17:00-18:57 Uhr

Sitzung

RAT/044/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule", Hellerstraße 4

Datum

10.12.2015

Zeit

17:00-18:57 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung des Gemeinderates am 15.10.2015 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
Ö 5	1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2015/124	Beratungsvorlage 1. Nachtrag vollständig
Ö 6	Veräußerung des Objektes Hammerseestr. 31 (Kindergarten Schwalbennest) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2015/127	Beratungsvorlage
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte"; 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2015/119	Beratungsvorlage Abwä BP 1 Kurgebiet Ortsmitte 4-2 20151119 B1 Stellungnahmen TÖB Begr Juist B1 Kurgebiet Ortsmitte 20151120 JuiB1 151124 Stellungnahmen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ö 8	Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Beschluss: abgesetzt	2015/122	Beratungsvorlage Begr Juist B1 Kurgebiet Ortsmitte 20151120 JuiB1 151124
Ö 9	Aufstellung Bebauungsplan Nr. 4 "Touristisches Wohngebiet Billstraße / Siedlung" - Fortsetzung des Verfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2015/120	Beratungsvorlage Abwä Neuaufstellung BP 4 Touristisches Wohngebiet Billstrasse - Siedlung 20151130 B4 Stellungnahmen TÖB Begr Juist B4 Billstraße-Siedlung Etwurf 20151126 JuiB4 151126 Stellungnahmen frühezeitige Beteiligung Öffentlichkeit
Ö 10	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Zwischen den Deichen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2015/121	Beratungsvorlage Begründung geändert BPBP 12 UB Vorprüfung BBP 12 Vorentwurf überarbeitet -B-Plan M1000 A3
Ö 11	Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens Beschluss: zurückgestellt	2015/123	Beratungsvorlage 7.6.1 Benutzungsordnung 7.6 Satzung Betrieb Inselversorgungshafen 7.6 Satzung Betrieb Inselversorgungshafen 16 Kalkulation Hafengeld ab 2012 ohne Hafenrestaurant ohne HHWG ohne Yachthafen ohne WAP
Ö 12	Verpachtung einer Fläche als Wagenabstellplatz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2015/114	Beratungsvorlage
Ö 13	Annahme zweier Spenden für die Ersatzbeschaffung von acht Bänken um den Hammersee Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2015/109	Beratungsvorlage
Ö 14	Annahme von fünf Spenden für die Beschaffung eines Rettungszeltes sowie eines Sprungpolsters für die Freiwillige Feuerwehr Juist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2015/071	Beratungsvorlage
Ö 15	Vergabe der Kanalreinigungsarbeiten 2016 bis einschl. 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2015/115	Beratungsvorlage
Ö 16	Bürgermeisterwahl 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2015/126	Beratungsvorlage