SessionNet | Gemeinderat - 20.03.2014 - 19:00-21:51 Uhr

Sitzung

RAT/027/2014

Gremium

Gemeinderat

Raum

Dorfgemeinschaftshaus, "Alte Schule", Hellerstraße 4

Datum

20.03.2014

Zeit

19:00-21:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Gemeinderates - öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 5
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2012 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Verwendung des Jahresgewinnes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1	2014/028	Beratungsvorlage
Ö 6	Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Wirtschafts- sowie Vermögenspläne der beiden Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	2014/029	Beratungsvorlage Ergebnis und Finanzhaushalt 2014 Haushaltssatzung 2014 Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung 2014 Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Sparte Hafen 2014 Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Sparte Wasserwerk 2014 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kurverwaltung 2014 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Sparte Hafen 2014 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Sparte Wasserwerk 2014
Ö 7	Juist-Töwerland Katalog 2015: Auflagenhöhe und Umfang des Katalogs Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	2014/017	Beratungsvorlage KalkulationKatalog15 westermannHauptkatalog westermannInfoheft
Ö 8	Teilnahme an der Ausschreibung für den Bezug von Erdgas für die Liegenschaften der Inselgemeinde Juist für den Zeitraum 01.10.,2015 bis 31.12.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2	2014/021	Beratungsvorlage
Ö 9	Antrag auf Ankauf eines Eckgrundstückes südlich des Hauses Warmbadstraße 3f von Herrn Rainer Lührs Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2	2014/024	Beratungsvorlage Lageplan Antrag Lührs
Ö 10	Zustimmung zum Verkauf der Erbaurechtsgrundstücke Haaks Gat 12 und Haaks Gat 14 an die Erbbaurechtsnehmer Peter und Wilhelm Eilers Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Befangen: 1	2014/025	Beratungsvorlage Lageplan
Ö 11	Resolution der Nordsee – Inselgemeinden zur Änderung des BauGB und der BauNVO Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	2014/033	Beratungsvorlage Entwurf Resolution
Ö 12	Gäste-Parlament Juist: Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	2014/022	Beratungsvorlage Satzung des Gaeste-Parlaments1
Ö 13	Nutzung von Räumen im Haus des Kurgastes für private Feiern von Juister Bürgern Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 1	2014/023	Beratungsvorlage Vertrag Antrag private Feiern Stellungnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Gemeinderates - nicht öffentlicher Teil - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 5
N 15	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
N 16	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
N 17	Wünsche und Anregungen