SessionNet | Gemeinderat - 19.12.2013 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung

RAT/025/2013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule", Hellerstraße 4

Datum

19.12.2013

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2013 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Gemeinderates am 12.11.2013 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
Ö 6	Kooperationsvereinbarung inkl, Arbeitsprogramm 2013 - 2015 zwischen der Inselgemeinde Juist und der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 9	2013/101	Beratungsvorlage BA Arbeitsprogramm NPW - Juist Entwurf 2013 BA-Kooperationsvereinbarung NPW - Juist Entwurf 2013
Ö 7	1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 mit Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2013/152	Beratungsvorlage Nachtrag Wirtschaftsplan Kurverwaltung 2013 Nachtrag ErgebnisHH 2013 Nachtrag Finanzhaushalt 2013 Nachtrags-HH-Satzung 2013
Ö 8	11. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2013/147	Beratungsvorlage 11. Nachtrag Wasserabgabensatzung Erläuterung zu Kalkulation Wassergeld 2014 Kalkulation Wassergeld 2014-2016
Ö 9	9. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung ( Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 03.09.1996 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2013/136	Beratungsvorlage 2.1.9 Nachtrag Abwasserabgabensatzung Ermittlung der Abwassergebühren Kalkulation Abwasser 2014 2016
Ö 10	1. Nachtrag der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für die Inselgemeinde Juist (Fremdenverkehrsbeitragssatzung, FVBS) vom 17.04.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2013/148	Beratungsvorlage 1. Nachtragssatzung Fremdenverkehrsbeitrag Kalkulation-FVB-1.Nachtrag
Ö 11	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) der Inselgemeinde Juist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2013/151	Beratungsvorlage Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern 2014
Ö 12	Erlass einer neuen Zweitwohnungssteuersatzung ab dem 1.1.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2013/150	Beratungsvorlage Zweitwohnungssteuersatzung 2014 ff.
Ö 13	Neubau der Kindertagesstätte Fortführung der Planung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2013/144	Beratungsvorlage 5. Entwurf Ansichten 35 5. Entwurf- Dachgeschoss 5. Entwurf-Erdgeschos 5.Entwurf-Schnitt A-A Deckblatt Entwurf 5 Lageplan Lageplan M 250 Nutzflächenzusammenstellung - Entwurf 5 Wohnflächenberechnung Entwurf 5
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 13, 5. Änderung „Jugendherberge / Küstenmuseum“ 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2013/149	Beratungsvorlage Abwägung Begründung BV 2013 122 Planzeichnung mit Text überschlägige Prüfung Umweltauswirkungen
Ö 15	Unterverpachtung einer Fläche zur Baustelleneinrichtung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	2013/155	Beratungsvorlage Lageplan Vertrag Tell
Ö 16	Antrag von Frau Katharina Westermann auf Genehmigung einer Spedition auf Basis von Elektrofahrzeugen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	2013/137	Beratungsvorlage Antrag Frau Westermann