SessionNet | Gemeinderat - 12.01.2023 - 19:00-20:37 Uhr

Sitzung

RAT/013/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Haus des Kurgastes, Großer Saal, Strandpromenade 6

Datum

12.01.2023

Zeit

19:00-20:37 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Gemeinderates am 05.10.2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Gemeinderates am 09.11.2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
Ö 6	Annahme einer Spende der Juist-Stiftung für den Leuchtturm "Memmertfeuer" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2022/145	Beratungsvorlage
Ö 7	Annahme einer Spende des Heimatverein Juist e.V. für einen neuen Bühnenvorhang im Haus des Kurgastes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2022/146	Beratungsvorlage
Ö 8	Neufassung der Strand- und Badeordnung vom 01.08.2013 aufgrund der dauerhaft verlängerten Badesaison bis zum 15.10. eines jeden Jahres (BV/2022/002). Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2022/129	Beratungsvorlage 7.18 Strand- und Badeordnung 2022
Ö 9	Neufassung der Juister Gefahrenabwehrverordnung (JGefAVO) vom 17.04.2013 aufgrund der dauerhaft verlängerten Badesaison bis zum 15.10. eines jeden Jahres (BV/2022/002). Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/2022/130/1	Beratungsvorlage 3.1 Juister Gefahrenabwehrverordnung (JGefAVO) Entwurf 29.12.2022
Ö 10	Aufstellen von Trinkwassersäulen - Anträge Bündnis Juist und Juist-Stiftung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2022/133	Beratungsvorlage Angebot Nr. 2022091901 Spender Isar Angebot Nr. 2022091902 Brunnen Sauer Angebot Nr. 2022091903 Brunnen Yucon Angebot Nr. 2022091904 Brunnen Coosa Anträge Trinkwassersäulen mit Anlagen von Bündnis Juist und Juist-Stiftung
Ö 11	Lieferung von 20 Pedelec für die Mitarbeiter im Bauhof, Klärwerk, Wasserwerk sowie der Verwaltung für den Außendienst. Beschluss: zurückgestellt	BV/2022/114/4	Beratungsvorlage
Ö 12	Erlaubnis zum Aufstellen eines Schaukastens am Kurplatz und an der Strandpromenade für die ev. Kirche Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2022/136/1	Beratungsvorlage
Ö 13	Beauftragung der Verwaltung ein Konzept für alle Gewerbetreibenden auf der Insel zu plastikarme Ferienunterkünfte, Gastronomie und Einzelhandel“ zu erarbeiten. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/2022/155/1	Beratungsvorlage Antrag Heyken Gruene Plastikarmes Juist
Ö 14	Verlängerungen der Öffnungszeiten des Jugendraums/Jugenddisco im Haus des Kurgastes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2022/157	Beratungsvorlage Verlängerung der Öffnungszeiten Jugendraum HdK
Ö 15	Ausschreibung Gastronomie bei Veranstaltungen der Kurverwaltung auf dem Kurplatz für die Jahre 2023 – 2025 mit Ausnahme des Winterzaubers. Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/2022/158/1	Beratungsvorlage
Ö 16	Ausschreibung Winterzauber am Kurplatz für die Jahre 2023 - 2025 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BV/2022/159/1	Beratungsvorlage
Ö 17	Behandlung von Anfragen und Anregungen