BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2013/034  
Aktenzeichen:20/Sch
Art:Beschlussvorlage  
Datum:03.04.2013  
Betreff:Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für die Inselgemeinde Juist (Fremdenverkehrsbeitragssatzung)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beratungsvorlage Dateigrösse: 115 KB Beratungsvorlage 115 KB
Dokument anzeigen: Fremdenverkehrsbeitragssatzung Dateigrösse: 150 KB Fremdenverkehrsbeitragssatzung 150 KB

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen.

 

Die Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für die Inselgemeinde Juist wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 


Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung:

Die Fremdenverkehrsbeitragssatzung wurde vom bisherigen System der Vorteilsmaßstäbe (Betten, Sitzplätze, Mitarbeiter etc.) auf eine umsatzbasierende Berechnung umgestellt. Ebenso wurde die Satzung an die aktuelle Rechtsprechung und Gesetzgebung angepasst. Auf das dieser Beratungsvorlage beigefügte Gutachten des Rechtsanwaltes Elmenhorst wird verwiesen sowie auf den Arbeitskreis am 10.04.2013.

 

Die Deckungssätze für den Fremdenverkehrsbeitrag sowie der Beitragssatz können noch nicht in der Satzung genannt werden, da die dafür notwendigen Unterlagen bzw. Informationen zum Zeitpunkt der Erstellung der Beratungsvorlage noch nicht vorlagen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

  ja

  nein

 

 

 

EUR Gesamtkosten der Maßnahme

 

 

 

EUR jährliche Folgekosten

 

Finanzierung:

 

 

 

 

 

 

EUR Eigenanteil (i.d.R. = Kreditbedarf) 

 

 

EUR objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) 

 

 

EUR einmalige oder jährliche lfd. Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten)

 

 

 

 

 

Veranschlagung:

 

 Verw.HH

  Verm.HH

 

Haushaltsstelle:

 

 

 

 

BAD/Wasserwerk

 

  Erfolgsplan

  Vermögensplan

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:

1.       Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für die Inselgemeinde Juist (Fremdenverkehrsbeitragssatzung)

2.       Berufsgruppenliste mit Vorteilssätze und Mindestgewinnsätze

3.       Gutachten über die Neugestaltung des Fremdenverkehrsbeitrages in der Inselgemeinde Juist

4.       Beitragskalkulation