Betreff
Bebauungsplan Nr. 09, 9. Änderung (Zusätzliche Baufläche für Wintergarten am Köbes)
1. Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des NKom VG
Vorlage
2013/018
Aktenzeichen
60
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Beschlussvorschlag:

Zu 1.

Die während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 29.10.2012 bis 29.11.2012 des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 09, Änderung Nr. 9 vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen haben die Verwaltung und der Gemeinderat geprüft und gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Der Gemeinderat beschließt gemäß den vorliegenden Beschlussvorschlägen.

Zu 2.

Der Gemeinderat beschließt aufgrund des § 10 des BauGB und der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der jeweils z. Zt. gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 09, Änderung Nr. 9 als Satzung sowie die Begründung dazu. Die Bebauungsplanänderung wurde im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Abs. 1 BauGB durchgeführt.

 

Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung:

Auf die im Anhang befindliche BV 2012/115 wird verwiesen.

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen sowie deren Abwägungsempfehlung sind, ebenso wie Begründung und Planunterlage, als Anlage beigefügt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

  ja

  nein

 

 

 

EUR Gesamtkosten der Maßnahme

 

 

 

EUR jährliche Folgekosten

 

Finanzierung:

 

 

 

 

 

 

EUR Eigenanteil (i.d.R. = Kreditbedarf) 

 

 

EUR objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge) 

 

 

EUR einmalige oder jährliche lfd. Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten)

 

 

 

 

 

Veranschlagung:

 

 Verw.HH

  Verm.HH

 

Haushaltsstelle:

 

 

 

 

BAD/Wasserwerk

 

  Erfolgsplan

  Vermögensplan

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:

Stellungnahmen mit Abwägungsempfehlung, Planunterlage, Begründung