Betreff
Pachtvertrag mit dem Land Niedersachsen über verschiedene Verkehrsflächen für Fahrradabstellplätze
Vorlage
BV/2022/096
Aktenzeichen
SG 20/Mieten und Pachten
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag: Dem Abschluss des Pachtvertrages mit dem Land Niedersachsen über verschiedene Verkehrsflächen laut Anlage für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen wird zugestimmt.

 

 

Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung:

Das Domänenamt bietet der Inselgemeinde Juist einen Pachtvertrag über mehrere Flächen an, die von uns teilweise bereits für Fahrradabstellplätze genutzt werden. Die Ausweisung neuer Fahrradabstellplätze wäre somit auch möglich. Ein Pachtzins wird hierfür nicht gefordert, jedoch muss die Gemeinde die Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht übernehmen. Mit dem Abschluss dieses Pachtvertrages kann auch die Nutzung von Dritten an diesen Flächen von der Gemeinde rechtswirksam untersagt werden.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

X

Nein

Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaf-fungskosten/Herstellungskosten):

 

Euro

Jährliche Folgekosten:

 

Ja

 

Nein

 

Euro

 

Finanzierung:

Eigenanteil der Gemeinde (inkl. Kredite):

 

 

Euro

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse, Spenden, Beiträge):

 

Euro

Veranschlagung:

Gemeinde:

 

ErgebnisHH

 

FinanzHH

     (lfd. Kosten)          (Investitionen)

 

BAD

 

Wirtschaftsbetriebe

 

 

Erfolgsplan

 

Vermögensplan