Beschlussvorschlag:

1.)    Beschluss über die Anregungen und Bedenken gemäß  § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)

2.)    Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

 

Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung:

Am 12.11.2013 beschloss der Rat der Inselgemeinde Juist die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Zwischen den Deichen„ (BV 2013/135) sowie die Beauftragung des Planungsbüros Urbano aus Norden. Ziel der Bebauungsplanänderung war und ist die Entwicklung eines neuen Standortes für Feuerwehr und DRK. Für Feuerwehr und DRK sind getrennte Bauflächen vorgesehen.

Der Landkreis Aurich konnte eine Genehmigung der obengenannten Planung in ihrer damaligen Fassung nicht in Aussicht stellen. Eine Überarbeitung der Planung war daher notwendig um die Genehmigungsfähigkeit  zu erlangen.

 

Eine Überarbeitung des Entwurfes wurde vom Gemeinderat in der Sitzung am 27.06.2017 beschlossen. Ebenfalls wurde in dieser Sitzung beschlossen,  den am 06.10.2016 vom Gemeinderat gefassten Satzungsbeschluss aufzuheben sowie ein Wiedereinstieg in das Verfahren (BV 2017/305).

In Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro Weinert und in enger Abstimmung mit dem Landkreis wurde die Überarbeitung des gesamten Entwurfs erarbeitet. Ein von dem LK-Aurich in Auftrag gegebenes Lärmgutachten konnte erst nach dessen Fertigstellung eingearbeitet werden.

Der Bebauungsplan, die Begründung, der Umweltbericht,  die FFH Vorprüfung sowie die Abwägungstabellen der Stellungnahmen aller Beteiligungen gem. § 1 Abs. 7 BauGB und das Lärmschutzgutachten liegen als Anlage zur Beschlussvorlage vor.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

X

Nein

Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaf-fungskosten/Herstellungskosten):

 

Euro

Jährliche Folgekosten:

 

Ja

 

Nein

 

Euro

 

Finanzierung:

Eigenanteil der Gemeinde (inkl. Kredite):

 

 

Euro

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse, Spenden, Beiträge):

 

Euro

Veranschlagung:

Gemeinde:

 

ErgebnisHH

 

FinanzHH

     (lfd. Kosten)          (Investitionen)

 

BAD

 

Wirtschaftsbetriebe

 

 

Erfolgsplan

 

Vermögensplan