Betreff
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
Vorlage
2015/073
Aktenzeichen
10.03.01
Art
Hauptamtsvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat stellt die zukünftige Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wie folgt fest:

 

Beigeordneter                      Herr Patron              

 

Beigeordneter                      Herr Doyen-Waldecker       1. Stellv. Herr Westermann

                                                                                              2. Stellv. Frau Heiken

 

Beigeordneter                      Herr Habbinga                      1. Stellv. Frau Heiken                                                                                                         2. Stellv. Herr Westermann

Beratendes Mitglied:           Herr Endelmann                   1. Stellv. Herr de Vries       

                                                                                              2. Stellv. Herr Rinderhagen.

Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung:

Herr Jens Heyken teilte mit Schreiben vom 10.07.2015 seinen Austritt aus der „Gruppe Bündnis“ Juist mit. Er werde in Zukunft als fraktionsloses Mitglied im Gemeinderat tätig sein. Gleichzeitig legte er seine beiden Vorsitze im Bau- und Umweltausschuss und im Ausschuss für Schule, Soziales und Sport nieder. 

 

Am 28.07.2015 teilte die Gruppe „Bündnis Juist“ mit, dass sich dessen Zusammensetzung geändert habe. Herr Jan Doyen-Waldecker sei in die Gruppe aufgenommen worden. 

 

Gem. § 71 Abs. 9 NKomVG muss ein Ausschuss neu besetzt werden, wenn seine Zusammensetzung nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktion und Gruppen der Vertretung entspricht und ein Antrag auf Neubesetzung gestellt wird. Durch den Austritt von Herr Heyken und den Eintritt von Herrn Doyen-Waldecker in die Gruppe „Bündnis Juist“ haben sich die Stärkenverhältnisse der Fraktionen und Gruppen im Rat nicht verändert, sodass keine Neubesetzung des Hauptausschusses gem. § 71 Abs. 9 S. 2 NKomVG erfolgt.

 


Gem. § 71 Abs. 9 S. 1 NKomVG kann eine Umbildung von Ausschüssen jederzeit erfolgen. Diese Umbesetzung muss per Beschluss des Gemeinderates gem. § 71 Abs. 5 NKomVG festgestellt werden. Laut Mitteilung der Gruppe Bündnis Juist werden folgende Ausschussmitglieder abberufen bzw. ersetzt:

 

                                               Abberufen                           Neubesetzung

Beigeordneter                    Herr Westermann                 Herr Doyen-Waldecker

Vertreter                               Herr Heyken                          Herr Westermann                                       

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

 

Nein

Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaf-fungskosten/Herstellungskosten):

 

Euro

Jährliche Folgekosten:

 

Ja

 

Nein

 

Euro

 

Finanzierung:

Eigenanteil der Gemeinde (inkl. Kredite):

 

 

Euro

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse, Spenden, Beiträge):

 

Euro

Veranschlagung:

Gemeinde:

 

ErgebnisHH

 

FinanzHH

     (lfd. Kosten)          (Investitionen)

 

BAD

 

Wirtschaftsbetriebe

 

 

Erfolgsplan

 

Vermögensplan