Betreff
Neuer Wegevertrag für die Insel Juist
Vorlage
2014/161
Aktenzeichen
20/Be
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Der neue Gestattungsvertrag (Wegevertrag für die InselJuist) wird mit dem Land Niedersachsen in der vorliegenden Fassung abgeschlossen.

Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung:

Bei Abschluss des neuen Vertrags zum 01.01.2015 verlieren die bisherigen Wegeverträge mit dem Land Niedersachsen ihre Gültigkeit. Damit fallen auch die  Gestattungsgebühren in Höhe von 665,- € jährlich weg. Gemäß des neuen Vertrags erfolgt die Gestattung unentgeltlich bei Übernahme der Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflicht. Diese war jedoch auch schon Bestandteil der bisher gültigen Verträge.  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja

 

Nein

Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaf-fungskosten/Herstellungskosten):

 

Euro

Jährliche Folgekosten:

 

Ja

 

Nein

 

Euro

 

Finanzierung:

Eigenanteil der Gemeinde (inkl. Kredite):

 

 

Euro

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse, Spenden, Beiträge):

 

Euro

Veranschlagung:

Gemeinde:

 

ErgebnisHH

 

FinanzHH

     (lfd. Kosten)          (Investitionen)

 

BAD

 

Wirtschaftsbetriebe

 

 

Erfolgsplan

 

Vermögensplan