1 Sitzung 30.05.2017 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berechnung nach Monatsgebühren im Zimmernachweis bei Eintritt während des Jahres

Vorlage:  2017/217

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Bei den Paketen 1 Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.

Paket

Art

Jahresgebühr pro Bett

Monatsgebühr pro Bett

1.

Zimmernachweis

55,- €

4,58 €

22

Zimmernachweis und Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung

45,- €

3,75 €

3.

Zimmernachweis und  Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter

30,- €

2,50 €


Die Berechnung des Gesamtpreises beginnt mit dem Folgemonat des Eintritts. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr.

 

 

Beratungsvorschlag:

Bei den Paketen 1 Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.

Paket

Art

Jahresgebühr pro Bett

Monatsgebühr pro Bett

1.

Zimmernachweis

55,- €

4,58 €

22

Zimmernachweis und Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung

45,- €

3,75 €

3.

Zimmernachweis und  Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter

30,- €

2,50 €


Die Berechnung des Gesamtpreises beginnt mit dem Folgemonat des Eintritts. Ansonsten wird es keine Veränderungen im „Vertrag zum Nachweis und zur Vermittlung von Unterkünften an Urlaubsgäste und zum Anbieten von Pauschalreisen“ geben.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.09.2017 an: Rotter, Touristinformation / Cardsystem

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

2 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Etablierung von Ehrengräbern auf dem Dünenfriedhof

Vorlage:  2018/029

Beschlusstext:

Geänderter Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, Flächen für Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, mit dem Heimatverein eine Vereinbarung zu treffen, die besagt, dass der Heimatverein für die Erstellung, Pflege und den Rückbau der Fläche verantwortlich ist. 

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zu etablieren

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

3 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Test beschränkte Anhängernutzung für Produkte jeglicher Art

Vorlage:  2018/032

Beschlusstext:

Geänderter Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu formulieren, die für Testzwecke befristet bis zum 31.12.2018 die Güterart für PKW- und LKW-Anhänger ausweitet. Des Weiteren soll sichergestellt werden, dass die PKW-Anhänger definiert und diese keine negativen Einflüsse auf den Verkehr und das Ortsbild ausüben werden. Eine Nutzung der LKW-Anhänger erfolgt ausschließlich im Hafenareal insofern Parkplätze hierfür ausgewiesen sind. Die Ausarbeitung wird den Ausschüssen zur Genehmigung vorgelegt.

 

Es werden zwei getrennte Verfahren eingeleitet. Die Verwaltung kann den Ausschüssen die Ausarbeitungen getrennt vorlegen. Hierbei ist die Ausarbeitung für LKW-Anhänger zu priorisieren.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu formulieren, die für Testzwecke bis zum 31.12.2018 die Güterart für PKW- und LKW-Anhänger ausweitet. Des Weiteren soll sichergestellt werden, dass die PKW-Anhänger definiert und diese keine negativen Einflüsse auf den Verkehr und das Ortsbild ausüben werden. Eine Nutzung der LKW-Anhänger erfolgt ausschließlich im Hafenareal insofern Parkplätze hierfür ausgewiesen sind.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

4 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Renovierung des Sportplatzes

Vorlage:  2018/026

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen.

 

Umsetzung:

Termin: 18.04.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

5 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Bedarfsanalyse Seniorenbetreuung

Vorlage:  2018/027

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt den aktuellen Betreuungsbedarf für Senioren zu analysieren und gegebenenfalls Handlungsbedarf abzuleiten

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

6 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Stellungnahme zum geplanten Vorhaben "Cluster 1" der Firma Orsted

Vorlage:  2018/124/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat spricht sich bis auf weiteres dafür aus, dass die verantwortlichen Gemeindevertreter im Rahmen des Zielabweichungsverfahrens der Firma Orsted für das Areal WEA Cluster 1  für Offshore Windkraftanlagen einer der Änderung der Nabenhöhe von 125m auf 175m nicht zustimmen.

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 06.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

7 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Präsentation sämtlicher Leistungsträger die im Gastgeberverzeichnis 2019 und nachfolgende Gastgeberverzeichnissen inserieren auf der Onlineplattform des Zimmernachweis/-vermittlung auf juist.de

Vorlage:  2018/121

Beschlusstext:

Beschluss:

Sämtliche Leistungsträger, die im Gastgeberverzeichnis 2019 und nachfolgende Gastgeberverzeichnissen inserieren, sind mit nachfolgenden Angaben über die Onlineplattform des Zimmernachweis/-vermittlung zu präsentieren:
- Betriebsname
- Besitzer / Pächter / Ansprechpartner

- Anschrift
- Verlinkung zur Homepage des Leistungsträgers
- Anzeige des Gastgeberverzeichnis als Bild
Upgrades zur Leistung können über den Zimmernachweis/-vermittlung bezogen werden.

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Rotter, Touristinformation / Cardsystem
Erledigt: 18.10.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Eine Umsetzung über feratel ist technisch nicht möglich. Als Alternative wurde ein digitales Gastgeberverzeichnis über Destination Data von SG 81 umgesetzt.

8 Sitzung 22.05.2019 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Verlegung der Zufahrtsöffnung zum Sportboothafen

Vorlage:  2019/068

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat unterstützt den Antrag auf GRW-Mittel zur reversiblen „Verlegung der Hafendurchfahrt (Gewerbehafen-Sportboothafen) nach Norden“. Nach erfolgreicher Genehmigung durch die NBank wird auf Basis der Förderquote dem Gemeinderat die Ausschreibung und Vergabe vorgelegt.

 

Umsetzung:

Termin: 30.05.2019 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Der Beschluss kann noch nicht umgesetzt werden, da die Bewilligung des GRW Antrages noch nicht abgeschlossen ist. Sobald dieser vorliegt, kann das Ing.- Büro Bröggelhoff mit den Ingenieurleistungen beauftragt werden.

9 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Antrag zum Standort Nationalpark-Haus

Vorlage:  2019/118

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Standortverlegung des Nationalpark-Hauses in das Objekt "Schwarze Bude" in der Billstraße mit den beteiligten Partnern zu verhandeln. Zielsetzung ist dabei, die langfristige Standortsicherung im Eigentum der Inselgemeinde. Das Ergebnis ist dem Fördermittelgeber bis zum 30.09.2019 zu übermitteln. Erforderliche weitere Förderanträge für Ausstellung und Gebäudeinvestition im Programm "Landschaftswerte" sowie als Kofinanzierung sind bis zum 30.09.2019 zu stellen.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2019 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 07.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Standort ist in Zukunft der "alte" Bahnhof.

10 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Einrichtung eines Fitnessbereiches im Untergeschoss des TöwerVitals; Erweiterung um Umkleide/WC und Waschsalon

Vorlage:  2019/143/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Variante A: Die gesamte Maßnahme (inkl. Umkleiden/Duschen/WC, Abtrennung Solarien, Außentreppe Nord als 2. Fluchtweg, Waschsalon) soll im Winter 2019/20 umgesetzt werden. Die geschätzten Kosten betragen aufgrund der Vergabe der Arbeiten an Fremdfirmen ca. 118.000,00 €

Variante B: Der 2.  Bauabschnitt (Umkleiden/Duschen/WC, Abtrennung Solarium, Außentreppe Nord als 2. Fluchtweg, Waschsalon) soll im Winter 2020/21 mit eigenen Mitarbeitern umgesetzt werden. Die geschätzten Kosten betragen ca. 61.000,00 €

Die freiwerdende Fläche des nicht zu erstellenden Waschsalons wird zum Fitnessraum hinzugefügt, der auf 120 m² erweitert wird.

 

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

11 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Stellenbesetzung eines Malers

Vorlage:  2019/150

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Einrichtung einer ganzjährigen Malerstelle ist begründet, die Stelle ist entsprechend des Stellenplanes zu besetzen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

12 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Antrag von Frau Simone Heyken auf Einrichtung eines Fahrdienstes für die Senioren zum monatlichen Seniorentreffen

Vorlage:  2019/153/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem Antrag auf Einrichtung eines Fahrdienstes für die Senioren auf der Insel Juist zum monatlichen Seniorentreffen wird stattgegeben. Die anfallenden Kosten übernimmt die Gemeinde.

Die Leistungen werden ausgeschrieben.

Umsetzung:

Termin: 09.01.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 18.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Der Fahrdienst wird aktuell durch die Fa. Schwips für die Seniorennachmittage durchgeführt.

13 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Vergabe der Minigolfanlage

Vorlage:  2019/054/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe über die Errichtung der Minigolfanlage an die Firma Friedemann Richter, Garten und Landschaftsbau GmbH & Co. KG, Wiefelstede – Metjendorf zum Preis von 141.858,71 €.

Die Maßnahme soll bis zum 30.04.2020 abgeschlossen sein.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

14 Sitzung 28.01.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Bodenbelagsarbeiten Tennishalle

Vorlage:  2020/001

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe über die Sanierung des Hallenbodens in der Tennishalle aus der Ausschreibung vom 28.11.2019, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Schöpp-Sportboden GmbH, Am Weidenbroich 3, 42897 Remscheid wird beschlossen.

Die vorläufige Auftragssumme beträgt 61.828,83 € brutto abzügl. 3% Nachlass

(59.973,97 € brutto incl. Nachlass).

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 19.02.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

15 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Sanierung des Sportplatzes der Inselschule Juist

Vorlage:  2020/011

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe über die Sanierung des Sportplatzes der Inselschule Juist aus der Ausschreibung vom 06.02.2020, um 11 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tell Bau GmbH Norden, wird beschlossen.

Ausführungsbeginn: voraussichtlich  KW 12

Ausführungsende : voraussichtlich KW 14

Die vorläufige Auftragssumme beträgt 352.043,30 € brutto.

 

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Sanierung des Sportplatzes ist teilweise erfolgt. Einige Reklamationen müssen noch nachgearbeitet werden.
Die Firma Tellbau GmbH aus Norden hat hierfür schon einen Termin genannt.

16 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Verbreiterung der Hafenzugangsstraße, Juist "Erd- und Pflasterarbeiten"

Vorlage:  2020/013

Beschlusstext:

Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss/Gemeinderat):

Die Vergabe über die Verbreiterung der Hafenzugangsstraße, Juist „Erd- und Pflasterarbeiten“ aus der Ausschreibung vom 06.02.2020, um 11.15 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tell Bau GmbH Norden, wird beschlossen.

 

Die Auftragssumme beträgt 134.689,84 € brutto.

Die Maßnahme wird mit Mittel des Landes sowie des Bundes als Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GWR) gefördert.

 

Projekt Nr.: 4903 8 604

Optimierung der Hafeninfrastruktur auf der Insel Juist

Gesamtzuwendung: 59,999993808%

Gesamtsumme: ca. 80.813,90 €

Ausführungsbeginn: voraussichtlich KW 12

Ausführungsende: voraussichtlich  KW 14

 

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

17 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Austausch von Kunststoff- und Leichtmetall Fenster in div. Liegenschaften

Vorlage:  2020/019

Beschlusstext:

Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss/Gemeinderat):

Die Vergabe über den Austausch von Kunststoff- und Leichtmetall Fenster aus der Ausschreibung vom 13.02.2020, um 11 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tischlerei Uphoff aus Hage, wird beschlossen.

 

In folgenden Liegenschaften sollen die Fenster teilweise ausgetauscht bzw. neue Fensterelemente geliefert werden:

 

·         Brandschutzelement im Rathaus 2. Fluchtweg

·         Wohnungen in der Mittelstraße

·         Dorfgemeinschaftshaus

·         Wohnung Wilhelmstraße

·         Haus Witten

·         Rathaus 2. OG

·         Haus des Kurgastes (3 Scheiben)

·         Fitnessraum- Meerwassererlebnisbad

 

Die vorläufige Auftragssumme beträgt 45.005,80 € brutto.

Geschätzter Auftragswert: 56.464,31 €

 

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

18 Sitzung 11.06.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Errichtung einer neuen Dauerausstellung des Nationalpark-Hauses - hier: "Bauliche Maßnahmen"

Vorlage:  2020/069

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung.

„Bauliche Maßnahmen“ Carl-Stegmann-Straße 5, an den preisgünstigsten Bieter, Architekturbüro Ubben-Ihnken-Ufken, 26427 Esens wird beschlossen.

Die Auftragssumme beträgt 60.313,33 € brutto und wird vorbehaltlich der Zeichnung des Kooperationsvertrages genehmigt.

 

Die Kostenschätzung liegt bei 65.000,00 € brutto.

 

Die Maßnahme „Errichtung einer neuen Dauerausstellung“ wird aus Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Landes Niedersachsen Programmgebiet Stärker entwickelte Region (SER) gefördert.

 

Antrags-Nr: ZW6-85037487

Zuwendung: 1.005.990,30 €

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.07.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausführung der baulichen Maßnahmen für die Einrichtung einer Dauerausstellung im Nationalparkhaus wurden beriets vergeben.

19 Sitzung 11.06.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung des Nationalpark-Hauses - hier: "Ausstellungsgestaltung"

Vorlage:  2020/068

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung.

„Ausstellungsgestaltung“ Carl-Stegmann-Straße 5, an den preisgünstigsten Bieter,

Firma Kessler & Co. GmbH aus 45468 Mühlheim an der Ruhr, wird beschlossen.

Die Auftragssumme beträgt 241.915,70 € brutto und wird vorbehaltlich der Zeichnung des Kooperationsvertrages genehmigt.

 

Die Kostenschätzung liegt bei 250.000,00 € brutto.

 

Die Maßnahme „Errichtung einer neuen Dauerausstellung“ wird aus Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Landes Niedersachsen Programmgebiet Stärker entwickelte Region (SER) gefördert.

 

Antrags-Nr: ZW6-85037487

Zuwendung: 1.005.990,30 €

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.07.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Planungsleistugnen für die Ausstellungsgestalltung wurde an Kessler & Co. vergeben.

20 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Fortführung des Urlaubsmagazins um 1 Jahr (2021)

Vorlage:  2020/073

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Urlaubsmagazin 2019/20 wird um ein Jahr weitergeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

21 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Bestimmung der Auflagenhöhe des Gastgeberverzeichnises & Insel-Guides 2021 für die Druckausschreibung.

Vorlage:  2020/074/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Für das Gastgeberverzeichnis und den Insel-Guide 2021 wird eine Auflagenhöhe von jeweils 22.500 20.000 Exemplaren festgelegt.

Das Gastgeberverzeichnis wird auf eine Seitenzahl von 44 Seiten festgelegt. Das Format ist 200 x 287 mm (DIN A 4 hoch um 10% verkleinert). Rückendrahtheftung. 
Der Insel-Guide wird auf eine Seitenzahl 68 Seiten festgelegt. Das Format ist 105 x 210 mm. Rückendrahtheftung. Umschlag 12 Seiten Wickelfalz. 

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

22 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2021

Vorlage:  2020/075

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gebühren für die Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2021 erhalten einmalig für den Katalog 2021 einen Coronabonus von 10 % und lauten wie folgt:

 

Leistung

2020

10%
Coronabonus

einmalige
Gebühr 2021

1.

Erstellung einer Anzeige

60,00 €

6,00 €

54,00 €

2.

Anzeige 1/1 Seite

1.602,54 €

160,25 €

1.442,29 €

3.

Anzeige 1/2 Seite

866,33 €

86,63 €

779,70 €

4.

Anzeige 1/4 Seite

498,23 €

49,82 €

448,41 €

5.

Anzeige 1/8 Seite

140,46 €

14,05 €

126,41 €

6.

Korrekturgebühr Anzeige

39,00 €

3,90 €

35,10 €

7.

Stornogebühr Anzeige

380,00 €

38,00 €

342,00 €

Die Gebühren sind exkl. Mehrwertsteuer.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

23 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Stellen

Vorlage:  BV/2020/136

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat stellt fest, dass durch den Antrag der CDU-Fraktion im Zuge des Ausscheidens der Ratsmitglieder Angela Engel und Martina Poppinga folgende Neubesetzung in den Ausschüssen/Gremien erfolgt:

-       Bäderausschuss:                                             Herr Eicken für Frau Poppinga

-       Ausschuss für Schule, Soziales
und Sport:                                                         Herr Eicken für Frau Poppinga

-       Aufsichtsrat Hallen- und Hafen-
wirtschaft GmbH:                                           Herr Jacobs für Herrn Doyen-Waldecker

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

24 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Umbesetzung des Verwaltungsausschusses

Vorlage:  BV/2020/138

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat stellt die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wie folgt fest:

 

Hauptverwaltungsbeamter Herr Goerges

 

Beigeordneter:                                Herr de Vries            1. Stellv.: Herr Endelmann

                                                                                                                     2. Stellv.: Herr Janssen-Visser

 

Beigeordneter:                                Herr Jacobs         1. Stellv.: Herr Endelmann

                                                                                                                     2. Stellv.: Herr Janssen-Visser

 

Beratendes Mitglied:                      Herr Habbinga  

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 27.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

25 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  BV/2020/139

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgende Vertreter für die Schüler berufen:

 

Vertreter der Schüler

Frau Rieke Heyken  -  Stellvertretung Herr Lars Habbinga

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 27.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

26 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Abschluss eine Sponsoringvertrages mit der Firma Ørsted und Annahme einer Sponsoringsumme i.H.v. 20.000,00 € für das Projekt "Umsetzung Ausstellungskonzept Küstenmuseum Juist"

Vorlage:  2020/096

Beschlusstext:

Beschluss:

  1. Der als Anlage beigefügte Sponsoringvertrag mit der Firma Ørsted wird mit folgender Änderung abgeschlossen: Nr. 4, 4. Spiegelstrich (Logopräsentation auf allen Informationstafeln) wird gestrichen.
  2. Die Sponsoringsumme i.H.v. 20.000,00 € für das Projekt „Umsetzung Ausstellungskonzept Küstenmuseum Juist“ wird angenommen.

 

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

27 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Annahme einer Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. für das Projekt "Umsetzung Ausstellung Küstenmuseum"

Vorlage:  2020/093

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. in Höhe von 2.445,00 € für die Förderung des Projekts „Umsetzung Ausstellung Küstenmuseum“ wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 02.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Spendenbescheinigung nach Spendeneingang ausgestellt.

28 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13, Nutzungsänderung für den Bereich des ehemaligen Fuhrbetriebs, Störtebekerstraße 19

Vorlage:  2020/133/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zwecks Anpassung der Nutzung der Fläche des ehemaligen Fuhrbetriebes an der Störtebekerstraße 19 werden folgende Verfahrensschritte beschlossen:

  • Der Bebauungsplan Nr. 13 wird geändert (5. Änderung)
  • Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt zu machen.
  • Es sind 20 % Dauerwohnraum zu gewähren.
  • GRZ: 0,3
  • GFZ:0,4
  • Der Bauteppich ist auf das Niveau der Nachbarn anzupassen.
  • Die Höhenbegrenzung ist auf das bestehende Niveau der Nachbarschaft anzupassen.

 

Die Kosten für dieses Verfahren trägt die Antragstellerin dieses Verfahrens.

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

29 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Verlängerung der Vergabe der Gastronomie am Kurplatz um ein Jahr

Vorlage:  2020/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2020 – 2022 an Heiko Fürstenberg wird um ein Jahr (2023) verlängert.

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

30 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Einführung eines Fachausschusses Saisonverlängerung

Vorlage:  2020/129/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zur Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Saisonverlängerung wird ein Fachausschuss Saisonverlängerung unterhalb des Bäderausschusses mit Vertreter*innen folgender Institutionen eingeführt:

 

Institution

1.

1 Vertreter*in des Dehoga (Hotels)  

2.

1 Vertreter*in des Dehoga (Pension)  

3.

1 Vertreter*in der Ferienwohnungen   

4.

1 Vertreter*in des Dehoga (Gastronomie)  

5.

1 Vertreter*in des Einzelhandelsverbandes  

6.

1 Vertreter*in AG Reederei Norden-Frisia

7.

1 Vertreter*in Reederei Töwerland Express

8.

1 Vertreter*in Vertreter*in des Bäderausschuss Gruppe

9.

1 Vertreter*in des Bäderausschuss CDU

10.

1 Vertreter*in  des Nationalpark-Hauses

11.

1 Vertreter*in  des Vermieterbeirats Hotels & Pensionen 

12.

1 Vertreter*in  des Vermieterbeirats Ferienwohnungen

13.

Leitung Tourist-Information KV Juist

14.

Leitung Thalasso & Wellness TöwerVital KV Juist

15.

Leitung Meerwasser-Erlebnisbad KV Juist

16.

Leitung Marketing & Event KV Juist KV Juist

Der Fachausschuss kann keine Beschlüsse fassen, sondern nur Empfehlungen abgeben.

Jährlich bis 1. April ist dem Bäderausschuss das Ergebnis der Arbeit des „Fachausschusses Saisonverlängerung“ zu präsentieren. Zudem ist dann jährlich über eine Verlängerung des Bestands des Fachausschusses abzustimmen.

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

31 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens

Vorlage:  BV/2020/157/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Die Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens Juist wird in der vorliegenden Fassung unter Streichung des letzten Satzes des § 3 Absatz 4 beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 07.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Realisierung: Veröffentlichung der neuen Satzung im Amtsblatt sowie im Bekanntmachungskatsen und auf gemeinde-juist.de veranlasst.

32 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Wiedereinstieg in das Verfahren

Vorlage:  2020/108

Beschlusstext:

Beschluss:

Wiedereinstieg in das Verfahren.

Der vorliegende Entwurf mit Begründung sowie der Umweltbericht sind dem weiteren Verfahren zugrunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

1.)                            die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit 

§ 3 Absatz 2 BauGB

2.)          die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Absatz 2 BauGB

 

Die Kompensationsmaßnahme „Kompensationsfläche am Yachtclub“ darf ausschließlich

innerhalb der Deichschutzzone erfolgen. Nördliche Grenze ist dabei die Deichschutz-

linie. 3m Abstand südlich zu dieser Linie ist einzuhalten.

 

Umsetzung:

Termin: 07.01.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte geänderten Berschluss umsetzen

33 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7, im Verfahren nach §13 a BauGB
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  BV/2020/148

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

  • die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
  • die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

Umsetzung:

Termin: 07.01.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

34 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 48. Sitzung des Gemeinderates am 08.10.2020 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 48. Sitzung des Gemeinderates am 08.10.2020 - öffentlicher Teil - wird genehmigt.   

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

35 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe einer Energieberatung nach BAFA-Förderrichtlinien an die über:energie GmbH & Co KG, 26203 Wardenburg über 35.375,01 € brutto (abzügl. Förderung BAFA ./. 28.900,01 € = Eigenanteil: 6.475,00 € brutto)

Vorlage:  BV/2020/137/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Entsprechend der Angebote vom 30.07.2020 und vom 13.10.2020 werden an die über:energie GmbH & Co KG, 26203 Wardenburg zwei Aufträge über die Erstellung von Energiekonzepten für die Gebäudekomplexe TöwerVital und Haus des Kurgastes nach BAFA Förderrichtlinien als Quartierskonzept erstellt.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

36 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Vergabe eines Auftrages an die ConCultura GmbH für Erstellung von Ausschreibungsunterlagen für Ausstellungsbau, Koordinierung aller Gewerke und Umsetzungsbetreuung des Ausstellungsbaus

Vorlage:  BV/2020/151

Beschlusstext:

Beschluss:

Entsprechend des Angebotes nach HOAS vom 17.09.2020 wird der Auftrag i.H.v. 102.402,90 netto/121.859,45 € brutto für die Erstellung von Ausschreibungsunterlagen für den Ausstellungsbau, die Koordinierung aller Gewerke und die Umsetzungsbetreuung für das Küstenmuseum an die ConCultura GmbH erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

37 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Museumskonzept, Leitbild und Sammlungskonzept Küstenmuseum

Vorlage:  BV/2020/152

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat macht sich das vorgelegte Museumskonzept, das Leitbild und das Sammlungskonzept für das Küstenmuseum zu eigen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

38 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Änderung des Zuständigkeitsverzeichnisses, hier: Erklärung des Einvernehmens in baurechtlichen Verfahren

Vorlage:  BV/2020/161/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Zuständigkeitsverzeichnis wir wie folgt geändert:

 

 

Nr.

Angelegenheit

Zuständigkeit

5

Bauwesen

 

5.3

 

Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde im baurechtlichen Verfahren

 

 

5.3.1

 

bei der Gewährung von Ausnahmen und Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplanes (§ 31 BauGB)

 

 

5.3.1.1

 

soweit die Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde allgemein erteilt wurde sowie bei Abweichungen, die die Grundzüge der Planung nicht berühren

 

Bürgermeister

5.3.1.2

 

in anderen Fällen

 

Gemeinderat

 

5.3.2

 

bei der Zulassung von Vorhaben während der Aufstellung eines Bebauungsplanes (§ 33 i.V.m. § 36 BauGB)

 

Bürgermeister

Verwaltungsausschuss

5.3.3

 

bei der Zulassung von Vorhaben im Zusammenhang bebauter Ortsteile (§ 34 i.V.m. § 36 BauGB)

 

 

5.3.3.1

 

soweit es sich um Fälle ohne besondere städtebauliche Bedeutung handelt

 

Bürgermeister

5.3.3.2

 

in anderen Fällen

 

 

 

 

Gemeinderat

 

Nr.

 

Angelegenheit

Zuständigkeit

5.3.4

 

bei der Zulassung von Vorhaben im Außenbereich (§ 35 i.V.m. § 36 BauGB)

 

5.3.4.1

 

soweit es sich um Vorhaben handelt, bei denen die Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 BauGB vorliegen

 

Bürgermeister

 

5.3.4.2

 

in anderen Fällen

 

Gemeinderat

 

5.4

 

Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde

 

 

5.4.1

 

in den Fällen des § 14 Abs. 2 BauGB
in den Fällen des § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – 5 BauGB

 

5.4.1.1

 

Versagung des Einvernehmens soweit es sich um rechtlich eindeutige Fälle handelt

 

Bürgermeister

5.4.1.2

in den übrigen Fällen

Gemeinderat

 

 

 

  

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

39 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  BV/2020/162

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der Gruppe der Eltern wird ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgender weiterer Vertreter für die Eltern berufen:

 

Vertreter der Eltern

Stellvertretung Herr Marco Cordes

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

40 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/061

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2012 wird beschlossen. 

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

41 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/062

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 wird beschlossen. 

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

42 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/126

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2013 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

43 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/127

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

44 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

Vorlage:  2020/128

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2014 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

45 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/130

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

46 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes

Vorlage:  2020/131

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2015wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

47 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/132

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

48 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: 11. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 03.09.1996

Vorlage:  BV/2020/153

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Der 11. Nachtrag zur Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 09.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt am 11.12.2020 und auf gemeinde-juist.de

49 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: 13. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996

Vorlage:  BV/2020/156

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Der 13. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 09.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt am 11.12.2020 und auf gemeinde-juist.de

50 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Grundlage für die Berechnung der KiTa-Beiträge

Vorlage:  2020/123

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Anwendung der in dem Sachverhalt aufgeführten Grundlagen für die Berechnung der KiTa-Beiträge wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Kirchengemeinde wurde über die Anwendung der Beitragstabelle informiert.

51 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Austausch von KS-Fenster in der Inselschule Juist

Vorlage:  BV/2020/142

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe über den Austausch von KS-Fenster der Inselschule Juist aus der Ausschreibung vom 19.08.2020 um 14:30 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Firma Tischlerei Uphoff aus Hage wird beschlossen.

Geschätzter Auftragswert:                                         148.352,40 €

Die geprüfte Auftragssumme beträgt                    143.502,58 €

Zuzüglich Mehrkosten 3fach Verglasung                 +9.048,00 €

Zuzüglich Energieberatungskosten                         + 2.320,00 €

 

Gesamtsumme                                                               154.870,58 €

 

 

Auf die Gesamtsumme erhalten wir 20% Förderung, d.h. der Tilgungszuschuss beträgt 30.974,12 €.

 

Die Prüfung durch das RPA Aurich ist erfolgt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausschreibung ist bereits erfolgt. Teilweise wurden die Fenster breits ausgetauscht. Restarbetien erfolgt in den Somerferien.

52 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Küstenmuseum - Honoraranfrage für die „Ausstellungsgestaltung“ nach HOAI, UVgO § 50 "bauliche Maßnahmen"

Vorlage:  BV/2020/149

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Vergabe von Planungsleistungen für das Küstenmuseum der Inselgemeinde Juist,“ Errichtung einer neuen Dauerausstellung“ hier bauliche Maßnahmen, an Urbano Stadtplaner und Architektur, Osterstraße 4, 26506 Norden zum Preis von

 

                Angebotssumme (netto)                           20.812,18 €

                + 19% MwSt                                                          3.331,39 €

                Angebotsendsumme                       24.152,57 €

 

zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

53 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Sachspende (108 Motivkacheln, Wert: 6.000,00 €) von Frau Dr. Gaethgens für das Küstenmuseum

Vorlage:  BV/2021/002

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Sachspende von Frau Dr. Gaethgens über 108 Motivkacheln im Wert von 6.000,00 € für das Küstenmuseum wird von der Inselgemeinde Juist angenommen.    

 

Umsetzung:

Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

54 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Ausweisung einer unbefristeten Stelle Sachbearbeitung Bauverwaltung EG 8 TVöD

Vorlage:  BV/2021/003

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Stelle Nr. 18 Sachbearbeitung Bauverwaltung wird unbefristet ausgewiesen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

55 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Verwaltungskostensatzung und Kostentarif

Vorlage:  BV/2021/007

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltungskostensatzung und der dazugehörige Kostentarif wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 01.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

56 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Vergabe Wettbewerb zur Erbringung von Planungsleistungen zur Marken- & Marketingstrategie der Nordseeinsel Juist und zum Organisationskonzept der Kurverwaltung Juist

Vorlage:  BV/2021/004

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Bietergemeinschaft „Freizeit und Tourismusberatung IFT und Saint Elmo’s Tourismusmarketing erhält den Zuschlag zum Wettbewerb zur Erbringung von Planungsleistungen zur Marken- & Marketingstrategie der Nordseeinsel Juist und zum Organisationskonzept der Kurverwaltung Juist nach UVgO § 50 zum Gesamtpreis von 52.600,00 €.  

Nach dem genehmigten Haushalt 2020 stehen für die Marken-/ Marketingstrategie 40.000,00 € zur Verfügung. Die restlichen 12.600,00 € werden aus der Position „Erneuerung der TI“ mit einem Budget von 100.000,00 € entnommen.

 

Die Zustimmung zur Vergabe ist an eine Umsetzungsbegleitung beider Strategien gebunden. Diese Umsetzungsbegleitung ist dem Gemeinderat auf der nächsten Sitzung zu präsentieren.

 

Umsetzung:

Termin: 01.04.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

57 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Zusammenlegung der Sachgebiete 80 und 81

Vorlage:  BV/2021/006/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Zusammenlegung der Sachgebiete „80 Touristinfo/Cardsystem“ und „81 Werbung & Veranstaltung“ wird im Zuge der Umsetzung des Organisationskonzeptes Kurverwaltung Juist endgültig geklärt. In jedem Bäderausschuss (Öffentlich / nicht öffentlich) informiert die Verwaltung die Ratsmitglieder über den aktuellen Ausführungsstand. Angestrebte Prozessveränderungen werden im Bäderausschuss vorbereitet. Im Rahmen des Organisationskonzeptes Kurverwaltung Juist werden externen Sachverständigen vorhandene Strategiepapiere zur Verfügung gestellt.

Folgende Punkte sind unter anderem nach Antrag des Ratsmitglieds Jacobs im Organisationskonzept Kurverwaltung Juist zu klären:

- Konsolidierung der Prozesse, inkl. Aufgabenzuordnung,
- Synergieeffekte im Segment Zimmervermittlung, -nachweis, Gastgeberverzeichnis aufdecken und umsetzen,
- Verschlankung der Gästebeitragsabrechnung

 

Die Sachgebiete „80 Touristinfo/Cardsystem“ und „81 Werbung und Veranstaltung“ werden zusammengelegt. Der Fachbereich V besteht nur aus einem Sachgebiet. In jedem Bäderausschuss (öffentlich/nicht-öffentlich) ist über den Ausführungsstand zu berichten und zu beraten. Angestrebte Prozessveränderungen sind dort vorzubereiten.

 

Umsetzung:

Termin: 30.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

58 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: 2. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist"

Vorlage:  BV/2020/155

Beschlusstext:

Beschluss:

Der 2. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist“ wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

59 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Planungsleistungen für die Umlegung der Abwasserdruckleitung sowie des Schmutzwasserkanals im Baufeld des Feuerwehrgerätehauses.

Vorlage:  BV SG 65/2021/010/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, die Vergabe der Planungsleistungen für die Umlegung der Abwasserdruckleitung und des Schmutzwasserkanals im Baufeld des Feuerwehrgerätehauses, zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Der Auftrag für die Planungsleistungen wurde an die Firma ARGO aus Norden vergeben. Die Ausschreibung für die Umlegung die Abwasserdruckleitung sowie des Schmutzwasserkanals im Baufeld des Feuerwehrgerätehauses ist aber noch nicht erfolgt.

60 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Brunnenbauarbeiten, Los: 1 Neubau Brunnen, Los 2: Brunnenregenerierung

Vorlage:  BV/2021/013

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, die Vergabe von Los 1: Neubau Brunnen 31 und den Rückbau des Brunnen 1 sowie Los 2: die Brunnenregenerierung von Brunne 20, 24, 25 an die Preisgünstigsten Bieter zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausführung der Brunnenregenerierung ist bereits erfolgt.

61 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Einrichtung einer neuen Daueraustellung Nationalpark-Haus Juist - Bauhauptarbeiten -

Vorlage:  BV/2021/015

Beschlusstext:

Beschluss:

Vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, wird beschlossen, den Auftrag für die Bauhauptarbeiten im Nationalpark-Haus Juist, an den günstigsten Bieter der Firma L. Bold GmbH aus 26506 Norden, zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausschreibung für die Bauhauptarbeiten für das Nationalparkhaus ist erfolgt. Der Auftrag wurde an L. Bold GmbH & Co. KG vergeben. Einige Leistungen wurden bereits erledigt.

62 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Einreichung einer Skizze für den NKI Förderaufruf „Innovative Klimaschutzprojekte“ bis zum 31. März 2021 sowie der Beantragung einer Antragshilfe durch die KEAN.

Vorlage:  BV/2021/012

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt der Einreichung einer Skizze für den NKI Förderaufruf „Innovative Klimaschutzprojekte“ bis zum 31. März 2021 sowie der Beantragung einer kostenfreien Antragshilfe durch die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) zu. Zur weiteren Antragsunterstützung werden max. 1.500 € zur Verfügung gestellt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

63 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Antrag Juist - Infrastruktur und Wohnen eG / Gartenstrasse

Vorlage:  BV SG 60/2021/016

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt mit der Juist - Infrastruktur und Wohnen eG Verhandlungen über eine Nutzungsmöglichkeit des gemeindeeigenen Grundstücks „Gartenstrasse“ zu führen.

 

Umsetzung:

Termin: 09.04.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 07.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: BPlan geändert, Pachtvertrag abgeschlossen. Hausnummer vergeben. Projekt liegt jetzt bei der Genossenschaft.

64 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 51. Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 51. Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021- öffentlicher Teil- wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 25.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

65 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung des Gemeinderates am 22.03.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 52. Sitzung des Gemeinderates am 22.03.2021 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 25.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

66 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/035

Beschlusstext:

Beschluss

Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagerbericht der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH für das Geschäftsjahr 2019 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

67 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/036

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019 werden festgestellt.   

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

68 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/037

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2019 Entlastung erteilt. 

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

69 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlusts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/038

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresverlust des Eigenbetriebs Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2019 in Höhe von 526.694,68 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

70 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/047

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019 werden festgestellt. 

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

71 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/048

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2019 entlastet.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

72 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/049

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresgewinn setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                                       32.517,62 € Gewinn

 

Betriebszweig Seehafen:                                                            68.020,30 € Gewinn

 

Die Verluste der Wirtschaftsjahre 2016 und 2017 werden mit dem Gewinn 2018 und 2019 verrechnet und der übersteigende Betrag von 16.959,43 € auf neue Rechnung vorgetragen.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

73 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Veranstaltungen am Strand zur Unterhaltung

Vorlage:  BV/2021/032/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zur Attraktivierung des Strandangebotes führt die Kurverwaltung in der Zeit vom 15. Mai bis 15. September fünf Veranstaltungen am West-Strand durch. Zu diesem Zweck werden dem Veranstaltungsbereich im Haushalt zusätzliche 7.000,00 € zur Verfügung gestellt. 

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

74 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2022

Vorlage:  BV/2021/033

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gebühren für die Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2022 bleiben unverändert zum Vorjahr. Der Coronabonus von 10 % zum Gastgeberverzeichnis 2020 bleibt auf Grund der anhaltenden Pandemie bestehen. Die Gebühren für das Gastgeberverzeichnis 2022 betragen:

 

Leistung

Gebühr 2022

1.

Erstellung einer Anzeige

54,00 €

2.

Anzeige 1/1 Seite

1.442,29 €

3.

Anzeige 1/2 Seite

779,70 €

4.

Anzeige 1/4 Seite

448,41 €

5.

Anzeige 1/8 Seite

126,41 €

6.

Korrekturgebühr Anzeige

35,10 €

7.

Stornogebühr Anzeige

342,00 €

Die Gebühren sind exkl. Mehrwertsteuer.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

75 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Bestimmung der Auflagenhöhe des Gastgeberverzeichnises & Insel-Guides 2022 für die Druckausschreibung.

Vorlage:  BV/2021/034

Beschlusstext:

Beschluss:

Für das Gastgeberverzeichnis und den Insel-Guide 2022 wird eine Auflagenhöhe von jeweils 20.000 Exemplaren festgelegt. Das Gastgeberverzeichnis wird auf eine Seitenzahl von 44 Seiten festgelegt. Das Format ist 200 x 287 mm (DIN A 4 hoch um 10% verkleinert). Rückendrahtheftung. Der Insel-Guide wird auf eine Seitenzahl 68 Seiten festgelegt. Das Format ist 105 x 210 mm. Rückendrahtheftung. Umschlag 12 Seiten Wickelfalz.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

76 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 3.1 Ö: Antrag auf die Beantragung und Durchführung "Juist als Modellregion" gem. § 18 b der aktuellen Corona Schutzverordnung

Vorlage:  UB/2021/056

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung passt Ausarbeitungen des Öffnungsmodells der Ostfriesischen Inseln GmbH an und reicht es zur Genehmigung bei der zuständigen Behörde zur Genehmigung ein. Die Vorgaben des § 18b der aktuellen Corona-Verordnung sind zu berücksichtigen. Die Vorgaben für eine Beherbergung gem. § 8 Abs. 2 – 6 Abs. 2 und § 8 Abs. 4 - 6 der aktuellen Corona-Verordnung dürfen sich nicht in diesem Konzept widerspiegeln. Dieser Beschluss ist zeitnah umzusetzen. 

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

77 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Neufassung der Satzung der Inselgemeinde Juist für die Freiwillige Feuerwehr Juist vom 06.10.2016

Vorlage:  BV/2021/009

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Satzung der Inselgemeinde Juist für die Freiwillige Feuerwehr Juist wird in der vorliegenden Form neu gefasst.

Umsetzung:

Termin: 18.06.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Die Feuerwehrsatzung erlangt nach Unterzeichnung der Endfassung und durch Bekanntgabe im Amtsblatt des Landkreises seine Gültigkeit.

78 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Antrag der Reederei Norden-Frisia auf Ermäßigung des Hafengeldes vom 02.06.2020

Vorlage:  2020/112

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Antrag der Reederei Norden-Frisia vom 02.06.2020 und 12.08.2020 auf Ermäßigung des Hafengeldes für den Juister Hafen um 50 % aufgrund der COVID 19-Pandemie für die Monate März bis Mai 2020 wird nicht stattgegeben.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Der Antragsteller wird nach Rücksprache über die Ablehnung des Antrags informiert.

79 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: BPlan10 (Siedlung) 6. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  BV SG 60/2021/041/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der vorliegende geänderte Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

      die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

       die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Die Änderungen sind:

a)    Eine Schleppdachausrichtung nach Süden ist nicht genehmigungsfähig.

b)    Es wird eine Minimum- und eine Maximalgröße der Grundstücksfläche festgelegt

c)    Die Abgrenzung der unterschiedlichen Nutzungen wird auch im nördlichen Bebauungsplan festgelegt.

  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

80 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: BPlan 7 - 4. Änderung (Gartenstraße); Abwägungsbeschluß zu den eingegangenen Stellungnahmen

Vorlage:  BV/2021/043

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wie in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise zum Entwurf des Bebauungsplans 7 4.Änderung.  

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

81 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: BPlan 7 - 4. Änderung (Gartenstraße); Satzungsbeschluß nach §10 BauGB

Vorlage:  BV/2021/044

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt auf Basis der vorliegenden Planunterlagen und der Begründung die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 - nach §10 BauGB im Verfahren nach §13a BauGB als Satzung.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.09.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

82 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: "Alte Isolierstation" Karl-Wagner-Staße 8a, - Abbrucharbeiten - Abrissbeginn 01.10.2021

Vorlage:  BV/2021/028

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Abbrucharbeiten an den preisgünstigsten Bieter, der Firma Freimuth Abbruch und Recycling GmbH, Am Kanal 1, 21782 Bülkau, zum Preis von

 

                Angebotssumme (netto)                           141.588,40 € incl. 9,5% Nachlass

                + 19% MwSt                                                     26.901,79 €

                Angebotsendsumme                                      168.490,19 €

 

zu vergeben. Der Abrissbeginn erfolgt am 01.10.2021.    

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Der Auftrag wurde an die Firma Freimuth Abbruch und Recycling GmbH, Am Kanla 1, 21782 Bülkau vergebn. Die Ausführung der Abrissarbeiten erfolgt ab den 01.10.2021.

83 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Verzicht auf konsolidierten Gesamtabschluss

Vorlage:  BV/2021/058

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist verzichtet auf die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen für die Inselgemeinde Juist.

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 18.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

84 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Verpachtung von Flächen des OT-Lagers an der Flugplatzstraße an die HUF Spedition Juist GmbH

Vorlage:  BV/2021/061/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem Abschluss des Pachtvertrags mit der HUF Spedition Juist GmbH wird in der vorliegenden einer geänderten Fassung zugestimmt.

-       Streichung in § 3: „sonntags in der Wintersaison mindestens ein Mal am Tag“

-       Ergänzung in § 3: Es ist unabhängig von der Saisonzeit mindestens eine Verbindung am Morgen/Vormittag und eine Verbindung am Nachmittag/Abend zu gewährleisten.

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 03.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Pachtvertrag ist von beider Vertragsparteien unterzeichnet.

85 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Erwerb von Genossenschaftsanteilen

Vorlage:  BV/2021/071

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist beteiligt sich an der „Juist – Infrastruktur und Wohnen eG“ mit dem Erwerb von 40 Geschäftsanteilen in Summe von 80.000 €.

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 30.08.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Laut Beschluss ist der Erwerb erst nach Genehmigung des Haushalts 2021 möglich

86 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte"

Vorlage:  BV SG 60/2021/072/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

1.    Beschluss über die zur Sitzungsvorlage beigefügten Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB und über die Stellungnahmen aus der 1. bis 5. Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB i. v. m. § 4a Absatz 3 BauGB - gem. § 1 Abs. 7 BauGB

2.    Beschluss über die die zur Sitzungsvorlage beigefügten Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange aus der erneuten öffentlichen Auslegung vom 28. 12. 2020 bis zum 29. 01. 2021 (gem. § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB) - gem. § 1 Abs. 7 BauGB

3.    Beschluss über den zur Sitzungsvorlage beigefügten geänderten Entwurf, bestehend aus der Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen, der Begründung mit Anlagen und dem Umweltbericht, sowie Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 und § 4 Abs. 2 BauGB. Mit Ergänzung der gekennzeichneten Abschnitte zur Anwendung der textlichen Festsetzung § 3 bei folgenden Häusern:

-       Friesenstraße 15

-       Friesenstraße 23

-       Bahnhofstraße 2 inkl. Seite in der Carl-Stegmann-Straße

4.    Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 07.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: BPlan 1 ist seit Mai 2022 rechtskräftig.

87 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 13 Ö: BPlan13 (Fuhrbetriebe Loog) 5. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  BV/2021/042/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der vorliegende geänderte Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

      die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

      die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

      Dauerwohnraum: 100 %

      Die Geschossfläche und die Grundfläche werden um 0,1 erhöht  bleiben auf dem (Ursprungsniveau)

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

88 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Ansiedlung von Inselkaten und einem Mehrfamilienhaus.
Antrag der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG vom 10.12.2020.

Vorlage:  BV SG 60/2021/073/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zur Änderung der Bebauungspläne Nr. 14 und Nr. 7 wird die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Die Aufstellung des Bebauungsplans ist entsprechend des Antrages als vorhabenbezogener Bebauungsplan durchzuführen. Der vorliegende Vorhaben- und Erschließungsplan mit Grundzügen der Planung (Vorentwurf) ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt zu machen.
Grundlagen des Durchführungsvertrags sind:
- ein abtretbares Ankaufsrecht zu einem Festpreis an die Inselgemeinde
- Flächenoptimierung der Wohnfläche des Mehrfamilienhauses
- Belastetes Bodenmaterial ist vollumfänglich auszutauschen. Der räumliche
  Geltungsbereich ist vollständig zu dekontaminieren.  

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

89 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Kündigung Beauftragungsvertrag Rettungsdienst DRK Juist e. V. vom 17.11.2004 zum 31.12.2021

Vorlage:  BV/2021/070

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde spricht sich für die Beibehaltung des Deutschen Rotes Kreuz Ortsverein Juist e. V. als ortsansässiger und ehrenamtlich organisierter Anbieter des Rettungsdienstes aus. Vor diesem Hintergrund fordert die Inselgemeinde die Aufnahme von Nachverhandlungen zwischen dem Landkreis Aurich und dem Deutsches Rotes Kreuz Ortsverein Juist e. V., mit der Zielsetzung der Rücknahme der ausgesprochenen Kündigung.

 

 

Umsetzung:

Termin: 17.08.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

90 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: 1. Nachtrag zur Änderung der Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens vom 21. März 2018

Vorlage:  BV/2021/030

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem 1. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens vom 10. Mai 2021 wird in der beiliegenden Fassung zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 17.08.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 27.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss in Zusammenarbeit mit der Kämmerei umsetzen.

Realisierung: Bekanntmachung erfolgt über SG 10.

91 Sitzung 02.09.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Gastgeberverzeichnis 2022 und Insel-Guide 2022: Vergabe des klimaneutralen Drucks

Vorlage:  BV/2021/079

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Steinbacher Druck GmbH in Osnabrück erhält als preiswertester Anbieter und als Anbieter mit der höchsten Punktzahl den Zuschlag für den klimaneutralen Druck des Gastgeberverzeichnisses und des Insel-Guide 2022 zu einem Gesamtpreis von netto 10.362 € (MwSt. 1.442,94 €, Brutto 11.804,94 €).

Element

Format

Auflage

Nettopreis

Gastgeberverzeichnis

DIN A4 10 % verkleinert

20.000

   6.550 €

Insel-Guide

105 x 210 mm

20.000

   4.382 €

GESAMT

 

 

 10.362 €

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

92 Sitzung 02.09.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Ausschreibung weiterer Bauleistungen für das Museum durch Urbano Stadtplanung und Architektur, Norden

Vorlage:  BV/2021/088

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Planungsbüro Urbano Stadtplanung und Architektur in Norden wird beauftragt, für das Museum zusätzlich folgende Bauleistungen auszuschreiben:

-       Deckenverkleidung für Raum 1,2,3,4,6,9, 11 und Intro

-       Bodenbelag für Raum 7,8, 9 und Foyer

-       Erneuerung Heizkörper und Rohre (11 Stück)

-       Sicherheitseinrichtung (Rauchmelder, Rettungswegleuchte, Notlicht) 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

93 Sitzung 02.09.2021 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe für die sachgerechte Verpackung sämtlicher Exponate an die ConCultura GmbH

Vorlage:  BV/2021/087

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für die sachgerechte Verpackung sämtlicher Exponate wird entsprechend des Angebotes vom 18.08.2021 über 22.208,00 € an die ConCultura GmbH vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

94 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Gewährung eines Darlehens für die Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH

Vorlage:  BV/2021/096

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist gewährt der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH zum 01.11.2021 ein Darlehen in Höhe von 504.819,00 € mit einer Laufzeit von 20 Jahren bei einem jährlichen Zinssatz von 0,50 % und einer jährlichen Tilgung von 4,76 % zuzüglich ersparter Zinsen.    

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 26.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Darlehensvertrag erstellt

95 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG vom 10.12.2020.
Fortführung des Verfahrens - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs . 1 BauGB.

Vorlage:  BV SG 60/2021/073/2

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegenden Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6 und die Begründung mit Umweltbericht sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

·         die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

·         die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB.

  

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

96 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beauftragung eines Planungsbüros zur Ausarbeitung von Bebauungsplänen für Wassersportstationen auf Juist

Vorlage:  BV/2021/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt Angebote zur Erstellung bzw. Erweiterung der Bebauungspläne für Wassersportstationen und einer Strandbar einzuholen und nach Rücksprache zu beauftragen.  

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

97 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wilhelmshöhe"

Vorlage:  BV/2021/101

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr.17 „Wilhelmshöhe“ auf Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB und auf Basis der vorliegenden Planzeichnung.

Im Erd- und Untergeschoss des SO1 hat die Nutzung der „a) Schank- und Speisewirtschaft“ zu überwiegen.

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

98 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 11.1 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" - Öffentliche Auslegung

Vorlage:  BV SG 60/2021/072/2

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

1.)                            die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit

§ 3 Absatz 2 BauGB

 

2.)          die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Absatz 2 BauGB

 

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

99 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Tarife für das Inselmuseum

Vorlage:  BV/2021/095

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Tarife für das Inselmuseum Juist werden ab 2022 wie folgt festgelegt:

Bezeichnung

Betrag

Mehreinnahmen

Erwachsene

5,00 €

 9.670,00 €

Kinder und Jugendliche

2,00 €

    193,00 €

Jugendgruppen p. P. (nach Voranmeldung)

1,50 €

    977,50 €

Familienkarte

11,00 €

  1.812,00 €

 

 

12.652,50 €

Weitere Tarife (Veranstaltungen, Führungen, Hotelkarten etc.) werden durch den Bürgermeister festgelegt.  

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 11.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

100 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2020 - Globalermächtigung

Vorlage:  BV/2021/091

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2020 Kredite bis zu folgenden Höhen aufzunehmen:

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist                                       5.935.500 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung                     7.920.300 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe         

Sparte Wasserwerk                                                                          100.000 €

Sparte Hafen                                                                                                    1.810.000 €

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

Auszahlungskurs:                                                           100 %

Höchstzinssatz:                                                                bis max. 1,50 v.H.

Laufzeit:                                                                             fristenkongruent zu den Investitionen

Die Höhe der prozentualen jährlichen Tilgung richtet sich zur Einhaltung der Fristenkongruenz vornehmlich nach der durchschnittlichen Abschreibungsdauer der neuen Investitionen.   

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 26.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

101 Sitzung 11.11.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung des Gemeinderates

Vorlage:  BV/2021/106

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Geschäftsordnung des Rates der Inselgemeinde Juist, des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 03.12.2021 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 09.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

102 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 57. Sitzung des Gemeinderates am 07.10.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 57. Sitzung des Gemeinderates am 07.10.2021 - öffentlicher Teil - wird genehmigt.   

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 26.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen

103 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 11.11.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 11.11.2021 - öffentlicher Teil - wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 26.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

104 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Terminplanung Fachausschüsse und Gemeinderat hier: Antrag von Herrn Jacobs vom 20.10.2021

Vorlage:  BV/2021/116/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Ausschuss- und Gemeinderatstermine finden grundsätzlich mindestens monatlich statt. Fachausschüsse tagen dienstags und donnerstags in den ersten beiden Wochen eines Monats. Der Verwaltungsausschuss am Mittwoch in der dritten Woche und der Gemeinderat in der vierten Woche. Termine in den Zeiten der Schulferien der Inselschule Juist oder wenn keine Beratungspunkte vorliegen werden ersatzlos gestrichen.

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

105 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Zuständigkeitsverzeichnis, hier: Antrag von Herrn Jacobs vom 20.10.2021

Vorlage:  BV/2021/117/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Zuständigkeitsverzeichnis wird wie folgt geändert:

Allgemeinde Bewirtschaftungsbefugnis
2.1.3  von mehr als 1.000,00 € bis 10.000,00 € und bei jährlich wiederkehrenden Lieferungen und Leistungen von mehr als 2.000,00 € bis 25.000,00 € (gesetzliche oder vertragliche Ausgaben ohne Betragsbegrenzung >>> Bürgermeister

2.1.4  bis 1.000,00 € und bei jährlich wiederkehrenden Lieferungen und Leistungen bis 2.000,00 € >>> Sachgebietsleitung „Bauunterhaltung/Beschaffung“ im Vier-Augen-Prinzip mit in der Budgetverantwortung stehenden jeweiligen Sachgebietsleitung bzw. Vertretung

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

106 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  BV/2021/120

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgender weiterer Vertreter für die Eltern und folgende Vertreter für die Schüler berufen:

 

Vertreter der Eltern

Stellvertretung Frau Carina Janssen-Visser

 

Vertreter der Schüler

Herr Jannis Heyken – Stellvertretung Frau Amelie Sendil

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 26.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

107 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2021

Vorlage:  BV/2021/111

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2021 der Inselgemeinde Juist sowie die Erfolgs- und Vermögenspläne 2021 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

108 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Anschaffung eines Dokumenten Management Systems (DMS)

Vorlage:  BV/2021/102

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, das Angebot der Firma Karl Kleinschmidt e. K. Inhaber Markus Koch aus Hannover für das DMS Dokuneo i. H. v. voraussichtlich 27.480 €, zuzüglich der Kosten der Einrichtung und Schulung sowie Folgekosten, anzunehmen.

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Kunz, Gemeindekasse
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Anbieter Zusage erteilt, Vertrag liegt vor, Unterschrift durch BGM nach Fixierung eines Datums mit den SGL, wann die Aktenpläne fertig gestellt sind.

109 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Kinderbetreuung an Samstagen

Vorlage:  BV/2021/119

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt - auf Basis einer aktuellen Bedarfsermittlung - ab dem Jahr 2022 für die Saisonzeit [Beginn der Osterferien bis zum Ende der Herbstferien der Bundesländer NRW und Niedersachsen (März/April bis Oktober/November)] ein Betreuungsangebot für den Samstag zu entwickeln. Das Ergebnis ist zur rechtzeitigen Abstimmung dem Fachausschuss und Gemeinderat vorzulegen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.12.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 09.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Es wird zunächst eine Umfrage beiden Eltern erfolgen, ob Bedarf dafür besteht.

110 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung des Gemeinderates

Vorlage:  BV/2021/106/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Geschäftsordnung des Rates der Inselgemeinde Juist, des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 05.01.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

111 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte" - Abwägungsbeschluß zu den eingegangenen Stellungnahmen

Vorlage:  BV/2022/014

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wie in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise zum Entwurf des Bebauungsplans 1 „Kurgebiet Ortsmitte“.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

112 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 12 Ö: BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte"; Satzungsbeschluß nach §10 BauGB

Vorlage:  BV/2022/017

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt auf Basis der vorliegenden Planunterlagen und der Begründung den Bebauungsplans Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ nach §10 BauGB als Satzung.

 

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

113 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Nutzungsänderungsantrag Haus Viktoria - Einrichtung eines Einzelhandelsgeschäfts

Vorlage:  BV/2022/012

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Nutzungsänderungsantrag für das Haus Viktoria in der Wilhelmstraße 23 auf Juist zur Einrichtung eines Einzelhandelsgeschäfts wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 17.02.2022 an: Wagner, Bauverwaltung
Erledigt: 31.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Anschreiben an Anja Büsing-Bartels mit Beschlussmitteilung vorab per Mail und per Post versandt am 31.01.2022.

114 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Antrag auf Ausnahme der Gestaltungssatzung - Art des Dachziegels

Vorlage:  BV/2022/018

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Umsetzung:

Termin: 31.01.2022 an: Wagner, Bauverwaltung
Erledigt: 31.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Anschreiben an den Bauherrn am 28.01.2022 persönlich abgegeben und vorab per Mail versandt.

115 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Elektroarbeiten-

Vorlage:  BV/2022/008/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Elektroarbeiten für den Umbau des Küstenmuseums an den preisgünstigsten Bieter, der Firma Elektro Gartmann GmbH & Co. KG, Pagenstecherstraße 3, 49090 Osnabrück zum Preis von:

                                               Angebotssumme (netto)                            38.501,18 €

                                               + 19% MwSt                                                       7.315,22 €

                                               Angebotssumme                                            45.816,40 €

 

zu vergeben. Voraussetzung ist, dass das Gesamtprojekt die Gesamtsumme von 1.250.000 € nicht überschreiten wird.

Die Prüfung durch das RPA Aurich ist bereits erfolgt.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Elektroarbeiten werden bis zum Oktober 2022 ausgeführt.

116 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Umbau Küstenmuseum Juist - Gewerk Fliesenarbeiten-

Vorlage:  BV/2022/009/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für das Küstenmuseum Juist –Gewerk Fliesenarbeiten- an den preisgünstigsten Bieter, der Firma Schreiber Fliesen und Naturstein GmbH & Co. KG, zum Preis von:

                                               Angebotssumme (netto)                                            60.895,84 €

                                               +19% MwSt                                                                      11.570,21 €

                                               Angebotssumme                                                           72.466,05

 

zu vergeben. Voraussetzung ist, dass das Gesamtprojekt die Gesamtsumme von 1.250.000 € nicht überschreiten wird.

 

Die Prüfung durch das RPA-Aurich ist bereits erfolgt.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Fliesenarbeiten werden in der nächsten Bausaison ausgeführt.

117 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Malerarbeiten-

Vorlage:  BV/2022/010/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für das Küstenmuseums -Gewerk Malerarbeiten-an den preisgünstigsten Bieter, der Firma Gustav Meyer GmbH, Stolzenauer

Straße 4, 31618 Liebenau, zum Preis von:

                                               Angebotssumme (netto)                                            23.080,93 €

                                               +19% MwSt                                                                        4.385,38 €

                                               Angebotssumme                                                           27.466,31 €

 

zu vergeben. Voraussetzung ist, dass das Gesamtprojekt die Gesamtsumme von 1.250.000 € nicht überschreiten wird.

 

Die Prüfung durch das RPA-Aurich ist bereits erfolgt.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Auftrag wird ab Oktober 2022 ausgeführt.

118 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Trockenbauarbeiten-

Vorlage:  BV/2022/011/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Trockenbauarbeiten für den Umbau des Küstenmuseums an den preisgünstigsten Bieter, der Firma Björn Knuth Trockenbau- & Akustikbau GmbH & Co. KG, Hannomagstraße 8, 26629 Großefehn, zum Preis von:

                                               Angebotssumme (netto)                                              88.859,83 €

                                               +19 % MwSt                                                                       16.833,21 €

                                               Angebotssumme                                                           105.429,04 €

 

zu vergeben. Voraussetzung ist, dass das Gesamtprojekt die Gesamtsumme von 1.250.000 € nicht überschreiten wird.

 

Die Prüfung durch das RPA-Aurich ist bereits erfolgt.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Trockenbauarbeiten werden ab Oktober 2022 ausgeführt.

119 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 18.1 Ö: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses -Planungsleistungen-

Vorlage:  BV/2022/013

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Planungsleistungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses an des preisgünstigsten Bieter, der Firma 3 Ing Architektur- und Ingenieurbüro GmbH, Georgswall 10, 26603 Aurich, zum Preis von:

·                        Honorar Objektplanung § 34 HOAI                      217.451,16 €

·         Honorar Tragwerkplanung § 51 HOAI                  69.918,45 €

·         Honorar Elektroplanung § 56 HOAI                      56.818,20 €

·         Honorar HLS Planung § 56 HOAI                                     86.988,45 €

·         Honorar Freianlagenplanung § 39 HOAI                          45.726,81 €

·         Honorar Mängelbeseitigung                                    2.500,00 €

 

Netto                                      479.403,07 €

Umsatzsteuer 19 %              91.086,58 €

Brutto                                     570.489,65 €

zu vergeben.

Die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt-Aurich ist bereits erfolgt und die Zustimmung liegt vor.

Die Vergabe erfolgt vorbehaltlich der Freigabe durch die Kommunalaufsicht. 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Auftrag wird im Oktober 2022 ausgeführt

120 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 18.2 Ö: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses -Umlegung der SWK / Neubau Druckleitung/ Baufeldräumung

Vorlage:  BV/2022/015

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Umlegung der Schmutzwasserleitung (SWK) den Neubau der Druckleitung und die Baufeldräumung an die 2. platzierte Bietergemeinschaft Tell Bau GmbH & L. Bold GmbH & Co. KG aus 26506 Norden zum Preis von:

                                               Angebotssumme (netto)                             607.576,62 €

                                               Nachlass              2%                                           12.151,53 €

                                                                                                                              595.425,09 €

                                               + 19% MwSt                                                      113.130,77 €

                                               Angebotssumme (brutto)                           708.555,86

 

zu vergeben.

Die Vergabe kann aufgrund von Personalausfällen im Rechnungsprüfungsamt derzeit nicht geprüft werden. Die Vergabeentscheidung muss daher ohne eine vorherige Prüfung durch das RPA-Aurich in Eigenverantwortung erfolgen. Die Vergabeentscheidung stellt somit auch kein Verstoß gegen § 155 Abs.1 Nr. 5 (die Prüfung von Vergaben vor Auftragserteilung) dar.                                                  

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Umlegung der Druckleitung erfolgt nach Absprache mit dem Bürgermeister im Oktober 2022.

121 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (Nds. PersVG)

Vorlage:  BV/2022/006

Beschlusstext:

Beschluss:

Aufgrund des Ergebnisses der Wahl am 20.12.2021 werden als Vertreterin bzw. Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 NPersVG bestätigt:

 

a)       Vertreter, die Beschäftigte der Einrichtung sein müssen

1.       Carsten Werner

2.       Frauke Eilers

 

b)      Vertreter, die nicht Beschäftigte der Einrichtung sein dürfen

1.       Stefanie Schwips

 

Als Ersatzmitglied ist aufgrund der entfallenen Stimmen:

 

a)       Vertreter, die Beschäftigte der Einrichtung sein müssen:

1.  Arno Klaassen

 

Umsetzung:

Termin: 15.02.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 09.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

122 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Dauerhafte Verlängerung der Badesaison bis zum 15.10. jeden Jahres

Vorlage:  BV/2022/002

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Badesaison wird unbefristet zum 15. Oktober jeden Jahres verlängert.

 

Umsetzung:

Termin: 23.02.2022 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 02.02.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

123 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Abschluss eines Pachtvertrages über ein Grundstück zur Nutzung als Gartenfläche vor dem Haus Prochnow, Flugplatzstr. 17 auf Juist

Vorlage:  BV/2021/124

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Abschluss des Pachtvertrages mit Herrn Werner Hoenzelaer ab 01.01.2022  über die Nutzung der Gartenfläche des Flurstücks 24/1 Flur 5 der Gemarkung Juist von 34 qm wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Wagner, Kämmerei
Erledigt: 03.02.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Pachtvertrag an den Pächter verschickt am 02.02.2022.

124 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/003

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagebericht der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH für das Geschäftsjahr 2020 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrats werden entlastet.

 

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 27.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 veröffentlicht und Offenlegung veranlaßt.

125 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Annahme von Spenden für die Freiwillige Feuerwehr Juist im Haushaltsjahr 2021

Vorlage:  BV/2022/004

Beschlusstext:

Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Spenden für die Freiwillige Feuerwehr Juist in Höhe von 5.392,14 € werden angenommen und an die Feuerwehr weitergeleitet.

 

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 27.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Spendenbescheinigungen erstellt

126 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Verkürzung der täglichen Nachtruhezeiten um eine Stunde von 21 Uhr bis 8 Uhr auf 22 Uhr bis 8 Uhr in der Sommerkurzeit

Vorlage:  BV/2021/001/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem Antrag des Ratsmitglieds Westermann vom 06.01.2021 auf Verkürzung der täglichen Nachtruhezeiten in der Sommerkurzeit und dahingehende Ergänzung von § 4 (3) der Juister Lärmschutzverordnung vom 17.04.2013 wird wie folgt entsprochen:

 

Ruhezeiten sind vom 20. März bis zum 31. Oktober die Stunden von 22:00 Uhr bis 08:00 Uhr (Nachtruhe) und von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr (Mittagsruhe), während des übrigen Jahres die Stunden von 22:00 Uhr bis 07:00 Uhr (Nachtruhe).

 

Alternative A:

§ 4 der Juister Lärmschutzverordnung erhält folgende Ergänzung nach Absatz 3:

 

(Absatz 3a) Die Nachtruhe für gastronomische Betriebe beginnt ganzjährig ab 22.00 Uhr, sofern zwischen dem Gastronomiebetrieb und der nächstgelegenen Wohnbebauung ein Abstand von mindestens 50m besteht.

 

(Absatz 3b) Für öffentliche Veranstaltungen der Inselgemeinde und des Veranstaltungskalenders der Kurverwaltung beginnt die Nachtruhe ganzjährig ab 22.00 Uhr, in Ausnahmefällen ab 23.00 Uhr.

 

§ 9 (3) erhält folgende verkürzte Fassung: Die Regelungen des § 7 (Verschiedener Lärm im Freien) dieser Verordnung gelten nicht für Maßnahmen des Aufsichtspersonals sowie für die Verrichtung hoheitlicher Aufgaben.

 

______________________________

 

Alternative B:

§ 4 der Juister Lärmschutzverordnung erhält folgende Ergänzung nach Absatz 3:

 

(Absatz 3a) Die Nachtruhe für gastronomische Betriebe für die Bewirtung von Gästen in zugelassener Außengastronomie beginnt ganzjährig ab 22.00 Uhr. Für Tätigkeiten, die über das Zubereiten und Servieren von Speisen und Getränken hinausgehen, gelten die Ruhezeiten nach § 4 Absatz 3.

 

(Absatz 3b) Für öffentliche Veranstaltungen der Inselgemeinde und des Veranstaltungskalenders der Kurverwaltung, beginnt die Nachtruhe ganzjährig ab 22.00 Uhr, in Ausnahmefällen ab 23.00 Uhr.

 

§ 9 (3) erhält folgende verkürzte Fassung: Die Regelungen des § 7 (Verschiedener Lärm im Freien) dieser Verordnung gelten nicht für Maßnahmen des Aufsichtspersonals sowie für die Verrichtung hoheitlicher Aufgaben.

 

____________________________________

 

Alternative C (Vorschlag der Verwaltung):

§ 4 der Juister Lärmschutzverordnung erhält folgende Ergänzung nach Absatz 3:

 

(Absatz 3a) Die Nachtruhe für gastronomische Betriebe beginnt ganzjährig ab 22.00 Uhr, sofern zwischen dem Gastronomiebetrieb und der nächstgelegenen Wohnbebauung ein Abstand von mindestens 50m besteht.

 

§ 9 (3) bleibt unverändert bestehen in folgender textlicher Fassung:

Die Regelungen des § 7 (Verschiedener Lärm im Freien) dieser Verordnung gelten nicht für Maßnahmen des Aufsichtspersonals sowie für die Verrichtung hoheitlicher Aufgaben und für die von der Kurverwaltung durchgeführten Veranstaltungen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 07.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Der Beschluss wird in den nächsten Wochen umgesetzt. Eine entsprechende Beratungsvorlage zur Änderung der Juister Lärmschutz ist in Vorbereitung

127 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan V6 zur Ansiedlung von 5 Inselkaten und einem Mehrfamilienhaus

Vorlage:  BV SG 60/2022/034

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 1 BauGB wie in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise zum Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6. In der Anlage zu dieser Beschlussfassung befindet sich die zugehörige Übersicht mit den vorgenommenen Einzelabwägungen.

Weiterhin beschließt der Gemeinderat den in der Anlage vorliegenden Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6 und die Begründung mit Umweltbericht sowie den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Entwurf des Durchführungsvertrages. Die Anlagen sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

a)    die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

b)    die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

Im Durchführungsvertrag § 2 (Vorkaufsrecht) ist ein abtretbares Ankaufsrecht gemäß Angebot der Firma Kuhlmann vom 28.04.2021 zum Festpreis von 1.113.000 € (3 Wohneinheiten x 70 m2  = 210m2 Wohnfläche x 5.300,00 €) für das Reihenhaus festzuhalten. 

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Wagner, Bauverwaltung
Erledigt: 13.04.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Öffentliche Bekanntmachung für die öffentliche Auslegung vom 25.04.-25.05.2022 zur Beteiligung der Öffentlichkeit wird am 13.04.2022 im Bekanntmachungskasten und auf der Homepage der Inselgemeinde Juist veröffentlicht. Die Anschreiben an die TöBs gehen am 20.04.2022 per Mail raus.

128 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Beach Bar Juist Royal (ehem. Sturmklause), Damenpfad 4,
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur 1. Änderung zur Baugenehmigung vom 18.01.2021,
Grundrissänderung (Kellergeschoss)

Vorlage:  BV/2022/035/1

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur 1. Änderung zur Baugenehmigung vom 18.01.2021 wird unter bestimmten Auflagen (Einhaltung der Ruhezeiten und Nutzung und Reinigung der öffentlichen Toiletten) zugestimmt. Die Genehmigung ist befristet bis zum 15.09.2022 und muss vor Erteilung des Einvernehmens schriftlich als rechtlich umsetzbar bestätigt werden.  

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

129 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag Juist-Infrastruktur und Wohnen eG: BPlan 14 - Erweiterung der bebaubaren Fläche

Vorlage:  BV SG 60/2022/037

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen. Dabei sollen folgende Aufgaben abgedeckt werden:

 

a)       Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 mit Erweiterung der bebaubaren Fläche.

b)      Durchführung eines Ausnahmeverfahrens nach § 30 BNatSchG.

c)       Erstellung eines Kompensationsansatzes.

 

  

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

130 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 8.1 Ö: Sandverbringung Baustelle "Sturmklause" an den Strand

Vorlage:  BV/2022/044

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Verbringung des Z0-Sandes der Baustelle „Sturmklause“ an den Strandabschnitt, nördlich der Baustelle wird zugestimmt. Herr Sommer verpflichtet sich, 50% der entfallenden Kosten für den Transport an das Festland als Nutzungsentschädigung für die Verbringung an die Inselgemeinde zu entrichten.  

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 14.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Es wurde ein Pachtvertrag abgeschlossen, der Sand verbracht und mittlerweile eine Rechnung über das Abladen von 380 Säcken mit Sand erstellt.

131 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Kurmusik 2022 - 2023

Vorlage:  BV/2022/027

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Kurverwaltung wird beauftragt für den Zeitraum vom 01. Juni bis 30. September der Jahre 2022 und 2023 wochenweise Musikensembles zur Durchführung der Kurmusik zu engagieren. Die Ensembles führen an 6 Tagen jeweils 2 x am Tag ein eineinhalbstündiges Konzert durch. In Coronazeiten kann dies auf eine Stunde reduziert werden. Im Haushalt 2022 und 2023 werden hierfür jeweils 107.000,00 € eingestellt.      

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

132 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Urlaubsmagazin 2023 und 2024. Entwicklung des Urlaubsmagazins

Vorlage:  BV/2022/028

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Kurverwaltung wird beauftragt, ein Urlaubsmagazin im Umfang von 64 Seiten zzgl. 4 Seiten Umschlag bis zum Beginn der Herbstferien NRW am 04. Oktober 2022 fertigzustellen. Vertreter*Innen des Rates sowie Vertreter*innen der Vermieter und des Einzelhandels sind in Form einer Arbeitsgruppe an der Entwicklung des Urlaubsmagazins zu beteiligen. Der Bäderausschuss ist bei jeder Sitzung bis zur Fertigstellung des Urlaubsmagazins über den Stand der Arbeiten zu informieren.        

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 24.11.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

133 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Urlaubsmagazin 2023 und 2024. Weiterführung der konzeptionellen Arbeiten mit der Agentur Goldbutt Communication GmbH

Vorlage:  BV/2022/029

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Agentur Goldbutt Communication GmbH wird mit der Weiterführung und Erstellung des Urlaubsmagazins 2023 und 2024 zu einem Preis von 24.378,75 € zzgl. MwSt. beauftragt.  Es sind weitere Kosten für Fotos und Reisen in der Höhe von 5.586,00 zu erwarten.    

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.05.2022 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

134 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Verzicht auf Gastgeberverzeichnis in Druckform – Einführung eines digitalen Gastgeberverzeichnisses

Vorlage:  BV/2022/030/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Mit dem Urlaubsmagazin 2023 – 2024 wird für das Jahr 2023 das Gastgeberverzeichnis in gedruckter Form eingestellt.
Ab dem Jahr 2023 wird es ein digitales Gastgeberverzeichnis auf Grundlage der JuistWebApp im Opendata-Format geben. Hier können alle Vermietbetriebe, die dies wünschen einen kostenfreien Eintrag erhalten. Betriebe, die am Zimmernachweis und/oder der Zimmervermittlung der Kurverwaltung teilnehmen, können über eine Schnittstelle ihre Verfügbarkeit anzeigen lassen, Anfragen erhalten und sofern gewünscht online buchbar sein. Die Kosten für die Schnittstelle zu Feratel in der Höhe von 2.080,00  € zzgl. MwSt. werden in den Haushalt eingestellt. Nach Fertigstellung des digitalen Gastgeberverzeichnisses werden die Anbindungen und Verfügbarkeiten von möglichen Buchungssystemen geprüft.
  

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 27.07.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

135 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Urlaubsmagazin 2023 & 2024 & Insel-Guide 2023: Druckausschreibung

Vorlage:  BV/2022/031

Beschlusstext:

Beschluss:

Für das Urlaubsmagazin 2023 - 2024 wird eine Auflagenhöhe von 25.000 Exemplaren mit einer Seitenanzahl von 64+4 Seiten Umschlag festgelegt.

Papierqualität: Umschlag/Innenseiten: Maxi Offset 250/100 g/m², FSC Mix Credit GFA-COC-004147 oder ein vergleichbares Papier.

Format ist DIN A 4 hoch. Klebebindung.


Für den Insel-Guide 2023 wird eine Auflagenhöhe von 12.000 Exemplaren mit 68 Seiten festgelegt. Das Format ist 105 x 210 mm. Rückendrahtheftung. Umschlag 12 Seiten Wickelfalz. Papierqualität: Bilderdruck matt gestrichen, 150/90 g/m².
   

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

136 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Auftragsvergabe zur Erstellung eines Brandbooks

Vorlage:  BV/2022/032/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Agentur Goldbutt Communication GmbH wird zu einem Preis von 5.702,40   1.200 € zzgl. MwSt. beauftragt ein Brandbook zur einheitlichen Kommunikation zu erstellen. Dies beinhaltet z.B.
- Logo: Positionierung, Logoanwendung mit Farben, Farbkombinationen,
- Typografie/Fonts
- Bildsprache

- Angaben/Vorlagen für analoge und digitale PR- und Kommunikationsformate
- Titelgestaltung, Plakate, Rollups, Anzeigen, Merchandising, Signatur
- Geschäftsausstattung.

  

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

137 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/047

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020 werden festgestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

138 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/048

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2020 Entlastung erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

139 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlusts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/049

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresverlust des Eigenbetriebs Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2020 in Höhe von 25.638,16 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

140 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/050

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020 werden festgestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

141 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/051

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2020 entlastet.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

142 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/052

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresverlust setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                                                        6.792,00 € Gewinn

 

Betriebszweig Seehafen:                                                                            37.481,04 € Gewinn

 

Der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 44.273,04 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

143 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2021 - Globalermächtigung

Vorlage:  BV/2022/053/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2021 Kredite bis zu folgenden Höhen aufzunehmen:

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist                                                       1.219.000 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung                     2.600.800 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe          

Sparte Wasserwerk                                                                                         179.500 €

Sparte Hafen                                                                                                        10.000 €         

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

Auszahlungskurs:                                                           100 %

Höchstzinssatz:                                                                bis max. 2,00 v.H. 3,00 v. H.

Laufzeit:                                                                             fristenkongruent zu den Investitionen, die

                                                                                              Zinsbindung kann abweichen

Die Höhe der prozentualen jährlichen Tilgung richtet sich zur Einhaltung der Fristenkongruenz vornehmlich nach der durchschnittlichen Abschreibungsdauer der neuen Investition.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 03.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte geänderten Beschluss umsetzen

Realisierung: Kreditaufnahme für die Jahre 2020 und 2021 erfolgte mit Kreditvertrag vom 30.05.2022

144 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2022

Vorlage:  BV/2022/058

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2022 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2022 sowie die Erfolgs- und Vermögenspläne 2022 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 09.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

145 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 14 Ö: 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist

Vorlage:  BV/2022/060

Beschlusstext:

Beschluss:

Der 3. Nachtrag vom 11. 12. Mai 2022 zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist vom 13. Dezember 2017 (Tourismusbeitragssatzung) wird in der beiliegenden Fassung beschlossen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 03.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt und Bekanntmachung auf gemeinde-juist.de ist erfolgt.

146 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Beschluss nach § 182 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes über den Verzicht auf Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts aufgrund der festgestellten epidemischen Lage

Vorlage:  BV/2022/066

Beschlusstext:

Beschluss:

Gemäß § 182 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NkomVG) wird ein Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024 nicht aufgestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 30.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

147 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Änderung der Juister Lärmschutzverordnung (Juister LVO) wegen Verkürzung der Nachtruhezeiten um eine Stunde von 21 Uhr bis 8 Uhr auf 22 Uhr bis 8 Uhr in der Sommerkurzeit

Vorlage:  BV/2022/041

Beschlusstext:

Beschluss:

Neben redaktionelle Änderungen erhält § 4 Abs. 3 der Juister Lärmschutzverordnung vom 17.04.2013 folgenden Wortlaut: „Ruhezeiten sind vom 20. März bis 31. Oktober die Stunden von 22.00 Uhr bis 8.00 Uhr (Nachtruhe) und von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr (Mittagsruhe), während des übrigen Jahres die Stunden von 22.00 Uhr bis 7.00 Uhr (Nachtruhe).“

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 14.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Änderung der JLVO wurde mit Datum vom 27.05.2022 rechtskräftig verabschiedet.

148 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Aufstellungsbeschluß Bebauungsplan 14 / 2. Änderung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteilung nach §3 Abs.1 BauGB und Beteiligung der TÖB nach §4 Abs.1 BauGB

Vorlage:  BV SG 60/2022/068

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.14 2. Änderung auf Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB und auf Basis des vorliegenden Geltungsbereiches, sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs.1 BauGB und Beteiligung der TÖB nach §4 Abs.1 BauGB.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

149 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Aufstellungsbeschluß für den BPlan 12 / 3. Änderung mit weiteren Verfahrensschritten nach BauGB

Vorlage:  BV SG 60/2022/069

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Aufstellungsbeschluß für den BPlan 12 / 3. Änderung werden in vorliegender Form mit den weiteren Verfahrenschritten nach BauGB beschlossen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

150 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 19 Ö: Gebühren für die Anzeigen im Urlaubsmagazin 2023 - 2024

Vorlage:  BV/2022/062

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gebühren für die Anzeigen im Urlaubsmagazin 2023 und 2024 werden, wie folgt, beschlossen.

Anzeigen

Einzelpreis

Freigestaltbare Anzeigen 1/1 Seite Juister

2.350,00 €

Freigestaltbare Anzeigen 1/2 Seite Juister

1.225,00 €

Freigestaltbare Anzeigen 1/1 Seite Auswärtige

3.300,00 €

Freigestaltbare Anzeigen 1/2 Seite Auswärtige

1.700,00 €

Gestaltet Anzeigen 1/1 Juister

1.600,00 €

Gestaltet Anzeigen 2/1 Juister

3.100,00 €

Gestaltete Anzeigen 1/1 Auswärtige

3.100,00 €

Gestaltete Anzeigen 2/1 Auswärtige

6.100.00 €

Kleinanzeigen 6 /Seite

   400,00 €

Es soll maximal 1/3 der Seiten für Anzeigen zur Verfügung stehen. Dies sind bei 68 Seiten 22,5 Seiten. Sollten mehr Anzeigen eingehen, als Anzeigenraum zur Verfügung steht, wird die Verteilung der Anzeigen nach dem Eingangsdatum vorgenommen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

151 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Meerwasser-Erlebnisbad

Vorlage:  BV/2022/063

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Tarifzeit für den Normaltarif im Meerwasser-Erlebnisbad wird auf 1,5 h festgelegt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

152 Sitzung 19.05.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Wahl einer Schiedsperson und stellv. Schiedsperson

Vorlage:  BV/2022/054

Beschlusstext:

Beschluss:

Herr Stefan Elnrieder wird zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Juist gewählt.

Herr Matthias Jentsch wird zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Juist gewählt.

 

Umsetzung:

Termin: 27.05.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 09.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

153 Sitzung 19.05.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

Vorlage:  BV/2022/064

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist beruft Frau Ute Buss zur ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten.

 

Umsetzung:

Termin: 27.05.2022 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 14.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

154 Sitzung 19.05.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Strandhotel Kurhaus - Neubau einer Terrasse

Vorlage:  BV SG 60/2022/067/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das kommunale Einvernehmen für den Neubau einer Terrasse vor dem „Weißen Saal“ wird auf Basis des vorliegenden Bauantrages vom 17.01.2022 durch das Architekturbüro Schneider nicht erteilt.

Dem Antragsteller wird ermöglicht, in Absprache mit der Denkmalschutzbehörde einen neuen Antrag einzureichen.

 

Umsetzung:

Termin: 03.06.2022 an: Wagner, Bauverwaltung
Erledigt: 23.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Anschreiben an den LK Aurich: Einvernehmen aus Denkmalschutzgründen nicht erteilt.

155 Sitzung 19.05.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Hafenentwicklung - Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice

Vorlage:  BV/2022/005/1

Beschlusstext:

Beschluss:

a) Dem Lösungsvorschlag 1 zur Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice wird zugestimmt.

b) Dem Lösungsvorschlag 2 zur Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice wird zugestimmt.

c) Dem Lösungsvorschlag 3 zur Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice wird zugestimmt.

 

d) Dem Lösungsvorschlag 5 zur Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 10.06.2022 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 14.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte geänderten Beschluss = Lösung 5 umsetzen

Realisierung: Der Auftrag zur Erlangung einer Aufstellgenehmigung und zur Bestellung der Wartecontainer wurde erteilt.

156 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zum Zimmernachweis/Zimmervermittlung

Vorlage:  BV/2022/091

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung den Antrag der CDU-Fraktion zu prüfen.   

Umsetzung:

Termin: 17.07.2022 an: Higgelke, Zimmervermittlung / Zimmernachweis

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

157 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Beendigung des Gäste-Parlaments und Einführung eines Webinars zur Gästezufriedenheit

Vorlage:  BV/2022/087/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Gäste-Parlament wird im Jahr 2022 eingestellt und der Beschluss zur Beratungsvorlage 2013/092 aufgehoben. Alternativ werden ab 2022 Webinare zur Gästezufriedenheit als Videokonferenz zum Saisonanfang und Saisonende eingeführt. Ergänzend wird für Vermieter eine ähnliche Veranstaltung durchgeführt.

Umsetzung:

Termin: 29.06.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 27.07.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

158 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 9.1 Ö: Kanalreinigung für den Schmutz-und Regenwasserkanal in den Jahren 2023 bis 2025

Vorlage:  BV/2022/095

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Kanalreinigung des Schmutz- und Regenwasserkanals in den Jahren 2023 bis 2025 an den einzigen Bieter der Firma A. Pläsier Entsorgungsbetriebe, Böttcherstraße 16, 26506 Norden zum Preis von:

 

                                    Angebotssumme (netto)                138.303,00 €

                                    +19% MwSt                                        26.277,57 €

 

                                    Angebotssumme (brutto)            164.580,57€

 

zu vergeben.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.07.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 13.09.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Auftrag wurde an Pläsier vergeben!

159 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Spende für die Webcam am Haus Margarete

Vorlage:  BV/2022/090

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende der Juist-Stiftung in Höhe von maximal 2.500,- Euro für die Neuanschaffung der Webcam am Haus Margarete wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.    

Umsetzung:

Termin: 24.07.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 05.07.2022 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Juist-Stiftung Beschluss über Annahme mitgeteilt und um Überweisung der Spendensumme der Rechnug entsprechend gebeten

160 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Durchführungsvertrag BPlan V6 Inselkaten

Vorlage:  BV SG 60/2022/093/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem vorliegenden Durchführungsvertrag des BPlan V6 Inselkaten wird in der vorliegenden Fassung vom 29.03.2022 zugestimmt.

Änderung und Ergänzung des Durchführungsvertrags:

Teil II. Vorhaben §2 Gutachten

(2) Der Vorhabenträger verpflichtet sich nicht nur auf Kosten des Landkreises, sondern bei Bedarf auch auf eigene Kosten zu sanieren. Der gesamte Geltungsbereich ist einer Prüfung zu unterziehen.

Teil III. Schlussbestimmungen §2 Ankaufsrecht der Inselgemeinde Juist

(1) Die Inselgemeinde ist berechtigt das Ankaufsrecht an Dritte, zum Beispiel Ihre Tochtergesellschaft der HHWG oder andere, abzutreten. Die Einräumung eines Rangvorbehalts ist bis zu einer Höhe von 1.272.600€ begrenzt.

(2) Streichung des zweiten Satzes: "Ändern sich die Bedingungen zur Förderfähigkeit durch die NBank, ist der Kaufpreis für das Reihenhaus entsprechend anzupassen." Es gelten die Förderbedingungen Stand 01.04.2022.

(4) und (5) Die Ausübungsfrist wird vom Baubeginn auf Baufertigstellung verlängert.

(6) Die Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co. KG entbindet die Inselgemeinde von den Verpflichtungen des Vorhabensträgers aus diesem Durchführungsvertrag und steht für diese weiterhin ein.  

Umsetzung:

Termin: 17.07.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

161 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V6 "Inselkaten" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  BV/2022/094

Beschlusstext:

Beschluss:

1.) Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 2 BauGB wie in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6. In der Anlage zu dieser Beschlussfassung befindet sich die zugehörige Übersicht mit den vorgenommenen Einzelabwägungen.


2.)
Der Gemeinderat beschließt die Satzung als vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß §§ 10 und 12 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG). Der Durchführungsvertrag liegt beschlossen vor. 

Umsetzung:

Termin: 17.07.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

162 Sitzung 19.07.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Bestellung von Frau Tatjana Nigge-Reinsch zur Standesbeamtin

Vorlage:  BV/2022/102

Beschlusstext:

Beschluss:

Frau Tatjana Nigge-Reinsch wird zur Standesbeamtin auf jederzeitigen Widerruf für den Standesamtsbezirk Juist bestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 29.08.2022 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 25.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

163 Sitzung 19.07.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Antrag auf Unterbringung eines Bundesfreiwilligendienstleistenden für die Inselschule

Vorlage:  BV/2022/103

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung den Antrag der Gruppe zu prüfen.

 

Umsetzung:

Termin: 09.08.2022 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

164 Sitzung 19.07.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Pachtvertrag mit dem Land Niedersachsen über verschiedene Verkehrsflächen für Fahrradabstellplätze

Vorlage:  BV/2022/096

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Abschluss des Pachtvertrages mit dem Land Niedersachsen über verschiedene Verkehrsflächen laut Anlage für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen wird zugestimmt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.08.2022 an: Wagner, Kämmerei
Erledigt: 05.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Der Pachtvertrag wurde von uns unterschrieben und dem Domänenamt zur Gegenzeichnung geschickt.

165 Sitzung 19.07.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Freigabe der Mittel im Haushalt 2022 für den digitalen Gästeservice

Vorlage:  BV/2022/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Die im Haushalt 2022 angemeldeten Mittel für den digitalen Gästeservice in der Höhe von 193.685,00 € für die Jahre 2022 – 2024 werden durch den Gemeinderat freigegeben. Die Mittel sind erst nach Erteilung der Freigabe durch den Landkreis verfügbar.

 

Umsetzung:

Termin: 09.08.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 27.07.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

166 Sitzung 19.07.2022 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Antrag zu den Räumlichkeiten im Dorfgemeinschaftshaus im 1. OG und der ehemaligen Rettungswache in der Mittelstraße

Vorlage:  BV/2022/101

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung den Antrag der Gruppe zu prüfen.

 

Umsetzung:

Termin: 23.08.2022 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 05.10.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen und mit dem Hauptamt abklären.
Frau Böing organisiert die Abfrage mit den Jugendlichen.

Realisierung: Der ehemalige Lagerraum des DRK wurde von den Juister Jugendlichen besichtigt. Die Einrichtung des Raums wurde mit den Jugendlichen und Frau Böing geplant. Ein entsprechender Förderantrag soll durch Frau Böing und dem verein Kionner un Lü gestellt werden. Eine Bestellung der gewünschten Möbel ist in Arbeit. Der Jugendraum wird von den Jugendlichen in Eigenarbeit gestrichen. Heizkörper wurden bereits ausgetauscht . Die Fenster sollen ebenfalls ausgetauscht werden.

167 Sitzung 30.08.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Inselshuttle vom Flugplatz zum Hafen und zurück mit E-Bus - Antrag der FLN vom 27.06.2022

Vorlage:  BV/2022/108

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag der FLN Luftverkehr GmbH Norddeich vom 27.06.2022 auf Einrichtung eines regelmäßigen Shuttleverkehrs mit Elektrobussen zwischen Flugplatz und Hafen wird abgelehnt.

Umsetzung:

Termin: 21.09.2022 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 31.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Ein ablehnende Benachrichtigung der FLN als Antragsteller erfolgte direkt durch den Bürgermeister am 31.08.2022.

168 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Gestattungsvertrag über die befristete Nutzung einer gemeindeeigenen Fläche zur Lagerung von Material während der Bauphase gegenüber des Baugrundstücks Gartenstraße 19 durch die Juist - Infrastruktur und Wohnen eG

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Dem Gestattungsvertrag für den Zeitraum 05.10.2022 bis 30.04.2023 wird zugestimmt.  Die genannte Fläche ist für 1,00 € zur Verfügung zu stellen.

Umsetzung:

Termin: 18.10.2022 an: Wagner, Kämmerei
Erledigt: 28.10.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Gestattungsvertrag ist der Genossenschaft am 24.10.2022 zur Unterzeichnung übermittelt worden.

169 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Übernahme einer Bürgschaft zur Sicherung eines Darlehens der Juist-Infrastruktur und Wohnen e.G.

Vorlage:  BV/2022/113

Beschlusstext:

Beschluss:

Zur Sicherung eines Darlehens der Juist–Infrastruktur und Wohnen e.G. übernimmt die Inselgemeinde Juist eine Bürgschaft bis zur Höhe von 443.700 Euro.

 

Umsetzung:

Termin: 08.11.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 24.10.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Bürgschaftsurkunde erstellt und unterschrieben an die kreditgebende Bank übergeben.

170 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Durchführungsvertrag BPlan V6 Inselkaten

Vorlage:  BV SG 60/2022/093/2

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Durchführungsvertrag wird in der vorliegenden Form genehmigt.

 

Umsetzung:

Termin: 08.11.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

171 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V6 "Inselkaten" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  BV/2022/094/1

Beschlusstext:

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt – ausdrücklich unter Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 21.06.2022 – unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und damit insbesondere unter Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie aus den Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß der in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise den vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6 nebst Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß §§ 10 und 12 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) als Satzung. Der vom Gemeinderat genehmigte Durchführungsvertrag liegt vor.

 

Umsetzung:

Termin: 08.11.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

172 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Bauantrag neues Feuerwehrgerätehaus

Vorlage:  BV SG 65/2022/122

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt das Fortschreiten der Planungsleistungen für das Feuerwehrgerätehaus für die Leistungsphasen 4 und 5. Als Basis dient die vorliegende Variante laut Anlage: Feuerwehrgebäude massiv, 3-geschossig, ausbaubar mit 2 Wohneinheiten, Satteldach, Halle massiv, Außenanlagen. Das Dach der Fahrzeughalle ist für die späteren Monate einer Photovoltaikanlage zu optimieren. Auf ein Gründach ist in diesem Zusammenhang sowie auf Grund der inseltypischen Witterungsverhältnisse zu verzichten.

 

Umsetzung:

Termin: 08.11.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

173 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Einrichten einer neuen Dauerausstellung im Inselmuseum Juist -Tischlerarbeiten für den Ausstellungsbau-

Vorlage:  BV/2022/123

Beschlusstext:

Beschluss:

Vorbehalt der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt Aurich, wird beschlossen den Auftrag für die Tischlerarbeiten für den Ausstellungsbau im Inselmuseum Juist, an den preisgünstigsten Bieter die Firma Udo Pohlmann Objekteinrichtungen, Industriestraße 15, 27239 Twistringen zum Preis von

 

                Angebotssumme (netto)                                             288.453,25 €

                +19% MwSt                                                                        54.806,12 €

                Angebotssumme (brutto)                                           343.259,37 €

 

zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 08.11.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

174 Sitzung 05.10.2022 Gemeinderat

TOP 11.1 Ö: Lieferung von 20 Pedelec für die Mitarbeiter im Bauhof, Klärwerk, Wasserwerk sowie der Verwaltung für den Außendienst.

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Lieferung von 20 Pedelecs für die Mitarbeiter von Bauhof, Klärwerk, Wasserwerk sowie der Verwaltung für den Außendienst an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Radwelt Emsland GmbH, Von-Herz-Str., 26871 Papenburg, zum jährlichen Leasingpreis von

               

Gesamtkostenaufstellung Betriebsfahrräder, hier Leasing

LEASING

Anzahl

Leasingrate pro Stück & Monat

Leasingrate gesamt

Pedelec 51er Rahmenhöhe

10

124,22 €

1.242,20 €

Pedelec 55er Rahmenhöhe

10

124,22 €

1.242,20 €

Monatliche Versicherung

20

15,00 €

300,00 €

Kosten pro Monat

40

263,44 €

2.784,40 €

abzüglich Skonto/ Nachlaß

20

4,18 €

83,53 €

 

 

 

 

Gesamtsumme netto/ Monat

 

 

2.700,87 €

Laufzeit 36 Monate

 

 

x 36 Monate

 

 

 

 

Leasing komplett, netto

 

 

97.231,32 €

zuzüglich 19% Mehrwertsteuer

 

 

18.473,95 €

 

 

 

 

Leasing komplett, brutto

 

 

115.705,27 €

 

Bestandteile des Leasingvertrages

20 Pedelecs mit leistungsstarkem Motor, einem Gewicht unter 30 Kg, Lichtanlage, hydraulischen Bremsen, Gepäckträger, Klingel, Diebstahlsicherung, Luftpumpe, Fahrradtasche und Fahrradständer. Die Kosten für Inspektionen sind in der Leasingrate inkludiert. Im Versicherungspaket ist ein umfassender Schutz vom Rad und Zubehör enthalten, darunter Diebstahlversicherung, Versicherung gegen Schäden durch Verschleiß, Vandalismus, Reparaturen und Unfallschäden.

oder

 

Gesamtkostenaufstellung Betriebsfahrräder, hier Kauf

KAUF

Anzahl

Einzelpreis pro Stück

Gesamtpreis

Pedelec 51er Rahmenhöhe

10

4.536,97 €

45.369,70 €

Pedelec 55er Rahmenhöhe

10

4.536,97 €

45.369,70 €

Monatliche Versicherung

20

0,00 €

0,00 €

abzüglich Skonto/ Nachlaß

20

137,81 €

2.756,20 €

 

 

 

 

Kaufpreis komplett, netto

 

 

87.983,20 €

zuzüglich 19% Mehrwertsteuer

 

 

16.716,80 €

 

 

 

 

Kauf komplett, brutto

 

 

104.700,00 €

 

Bestandteile des Kaufvertrages

20 Pedelecs mit leistungsstarkem Motor, einem Gewicht unter 30 Kg, Lichtanlage, hydraulischen Bremsen, Gepäckträger, Klingel, Diebstahlsicherung, Luftpumpe, Fahrradtasche und Fahrradständer. Die Kosten für Inspektionen sind im Kaufpreis nicht inkludiert und müssen gesondert verhandelt werden. Das Versicherungspaket zum Schutz vom Rad und Zubehör entfällt.

Informationen zum Versicherungspaket

Beim Leasing ohne Versicherungspaket reduzieren sich die Kosten um 12.852,00 €, das entspricht einem Wert von 642,60 € pro Rad in 36 Monaten. Es ist zu erwarten, dass die Kosten für Reparatur und Wartung in drei Jahren pro Fahrrad höher sind, als die Versicherungssumme.

 

zu vergeben. Die Lieferung der Pedelecs soll innerhalb von 4 Wochen nach Auftragserteilung erfolgen.  

 

Aus dem Leasingvertrag dürfen keine Restzahlungen verbleiben. Die Räder stehen dann im Eigentum der Gemeinde.

Umsetzung:

Termin: 08.11.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

175 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Abruch des Trichter-/Absetzbeckens an der alten Kläranlage

Vorlage:  BV/2022/151/3

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Abruch des Trichter-/Absetzbeckens an der alten Kläranlage kurzfristig auszuschreiben und vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamtes Aurich den Auftrag an den preisgünstigsten Bieter zum Preis von ca. max 80.000,00 € netto zu vergeben.

Umsetzung:

Termin: 31.12.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

176 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Freigabe der Mittel im Haushalt 2022 für Tinyhäuser als Ersatz für Bauwagen im Wert 70.000 €

Vorlage:  BV/2022/135

Beschlusstext:

Beschluss:

Die im Haushalt 2022 angemeldeten Mittel für Tinyhäuser als Ersatz für Bauwagen in der Höhe von 70.000,00 € (investiv) werden durch den Gemeinderat freigegeben. 

Umsetzung:

Termin: 14.12.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

177 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Aufstellen eines lebensgroßen Schriftzug „JUIST“ (ca. 2m ) an einem noch zu bestimmenden Ort als Fotomotiv

Vorlage:  BV/2022/156

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt für einen lebensgroßen Schriftzug „JUIST“ (ca. 2m) an einem noch zu bestimmenden Ort als Fotomotiv 25.000 € in den Haushalt 2023 einzustellen.

Umsetzung:

Termin: 31.12.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

178 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2021

Vorlage:  BV/2022/138

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2021 werden festgestellt.

  

Umsetzung:

Termin: 31.12.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 02.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Feststellungsvermerk wird veröffentlicht

179 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags für die Inselgemeinde Juist

Vorlage:  BV/2022/165

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen. Die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags für die Inselgemeinde Juist vom 6. Dezember 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.  

Umsetzung:

Termin: 30.12.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 23.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Neue Satzung ist veröffentlicht

180 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Konzept für die Jugendarbeit bei der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  BV/2022/150/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem vorgelegten Konzept für die Jugendarbeit bei der Inselgemeinde Juist wird zugestimmt.

Dem vorgelegten Konzept für die Jugendarbeit bei der Inselgemeinde Juist wird zugestimmt mit dem Zusatz der Einrichtung eines Jugendbeirats. Der Sperrvermerk auf die Stelle Jugendarbeit mit 19 h/W nach EG 9a TVöD wird aufgehoben.

 

Der Punkt 4.4. dieses Konzept soll wie folgt lauten:

4.4 Samstagsbetreuung der Kindergarten

Vom Beginn der Osterferien bis Ende der Herbstferien jeden Jahres soll eine Betreuung der Kindergartenkinder (3 bis 6 Jahre) angeboten werden. Die Betreuung soll jeden Samstag von 10.00 – 14.00 Uhr erfolgen. Es handelt sich um eine Gruppe von bis zu 20 Kindern. Die Betreuung ist durch 2 Aufsichtspersonen durchzuführen. Die Fachkraft für Jugendarbeit soll diese Aufgaben durchführen, so dass ein Betreuungsangebot (ggf. für eine kleinere Gruppe) gesichert ist.

 

Umsetzung:

Termin: 22.01.2023 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss inkl. Änderung im Konzept umsetzen/anpassen.
Vielen Dank.

181 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Öffnungszeiten im TöwerVital - Verlängerung der Schließzeit bis zu den Osterferien

Vorlage:  BV/2022/118

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Schließphase im TöwerVital Meerwasser-Erlebnisbad wird 2023 über die Revisionsphase hinaus bis zum 24.03.2023 verlängert. 

Umsetzung:

Termin: 21.12.2022 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

182 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2021

Vorlage:  BV/2022/139

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2021 Entlastung erteilt.  

Umsetzung:

Termin: 31.12.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 02.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Feststellungsvermerk wird veröffentlicht

183 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlusts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2021

Vorlage:  BV/2022/140

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresverlust des Eigenbetriebs Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2021 in Höhe von 18.374,69 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.  

Umsetzung:

Termin: 31.12.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 02.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Feststellungsvermerk wird veröffentlicht

184 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Zweitwohnungssteuer ab 2023

Vorlage:  BV/2022/160/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung) wird in der beiliegenden Fassung mit der soeben beschlossenen Änderung des dem Zweitwohnungssteuersatzes von 20% auf 21% beschlossen.   

Umsetzung:

Termin: 31.12.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 09.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 09.12.2022

185 Sitzung 06.12.2022 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Insel Juist

Vorlage:  BV/2022/166

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen. Die Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist vom 6. Dezember 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.    

Umsetzung:

Termin: 31.12.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 09.12.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Satzung veröffentlicht im Amtsblatt am 09.12.2022

186 Sitzung 09.11.2022 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Kanalsanierung Juist 2022 -Schmutzwasserhauptkanal- Renovation mit Schlauchliner

Vorlage:  BV/2022/149

Beschlusstext:

Beschluss:

Vorbehaltlich der Zustimmung durch das Rechnungsprüfungsamt Aurich wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Kanalsanierung Juist 2022 Schmutzwasserhauptkanal –Renovation mit Schlauchliner an den zweitplatzierten Bieter Swietelsky-Faber GmbH, Zürnweg 15, 21217 Seevetal, zum Preis von

 

                               Angebotssumme /netto)                                             138.405,21 €

                               zuzügl. 19% MwSt                                                            26.296,99

                               Angebotssumme (brutto)                                           164.702,20 €

 

zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 07.12.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

187 Sitzung 12.01.2023 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Ausschreibung Winterzauber am Kurplatz für die Jahre 2023 - 2025

Vorlage:  BV/2022/159/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Durchführung des Winterzaubers auf dem Kurplatz für die Jahre 2023 - 2025 wird mit folgendem Text ausgeschrieben:

„Hiermit schreibt die Kurverwaltung Juist die Durchführung des Winterzaubers auf dem Kurplatz für die Jahre 2023 bis 2025 aus. Bei dem Winterzauber muss von den Veranstaltern mindestens ein Getränkestand mit Heiß und Kaltgetränken, ein Speisestand der über den Verkauf von Bratwurst hinausgeht und eine überdachte Veranstaltungsmöglichkeit vorhanden sein, damit die Gäste vor Regen und Schnee geschützt sind. Eine weihnachtliche Dekoration ist zwingend notwendig. Der Verkauf von Getränken und Speisen geschieht ausschließlich über Mehrwegmöglichkeiten. Einweggeschirr und Einwegbecher sind absolut ausgeschlossen. Den durch den Verkauf von Getränken und Speisen entstandenen Müll hat der Gastronom zu entsorgen und den Veranstaltungsplatz zu reinigen. Sollte dies nicht geschehen, werden die entstandenen Kosten in Rechnung gestellt. Der Winterzauber hat an allen Adventswochenende (Freitag- Sonntag) und in der Zeit vom 26.12. – 04.01. stattzufinden. Am 24. und 25.12. sowie am 01.01. findet kein Winterzauber statt. Der Winterzauber hat im genannten Zeitraum mindestens von 17:00 – 21.00 Uhr und am 31.12. mindestens von 11:00 – 14:00 Uhr stattzufinden. Das Mindestangebot liegt bei 1.000,- € pro Jahr. Angebote bitte in einem verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift „Ausschreibung Winterzauber Kurplatz 2023 - 2025“ bis zum 11.01.2023 01.02.2023 bei Herrn Vodde im Rathaus, 1. Stock, abgeben. Das meistbietende Angebot erhält den Zuschlag. Bitte geben Sie unbedingt die Gesamtsumme für die drei Jahre an.“

Die Ausschreibung geschieht über die Inselpost und die Homepage der Inselgemeinde Juist.
  

Umsetzung:

Termin: 02.02.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

188 Sitzung 12.01.2023 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Ausschreibung Gastronomie bei Veranstaltungen der Kurverwaltung auf dem Kurplatz für die Jahre 2023 – 2025 mit Ausnahme des Winterzaubers.

Vorlage:  BV/2022/158/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Gastronomie bei Veranstaltungen der Kurverwaltung auf dem Kurplatz für die Jahre 2023 - 2025 mit Ausnahme des Winterzaubers wird mit folgendem Text ausgeschrieben.

„Hiermit schreibt die Kurverwaltung Juist die Gastronomie bei Veranstaltungen auf dem Kurplatz für die Jahre 2023 bis 2025 mit Ausnahme des Winterzaubers aus. Bei diesen Veranstaltungen muss von dem Anbietenden mindestens ein Getränkestand inkl. Weinverkauf und ein Stand mit Speisen, der über den Verkauf von Bratwurst hinausgeht, vorhanden sein. Der Verkauf von Getränken und Speisen geschieht ausschließlich über Mehrwegmöglichkeiten. Einweggeschirr und Einwegbecher sind absolut ausgeschlossen. Den durch den Verkauf von Getränken und Speisen entstandenen Müll hat der Gastronom zu entsorgen und den Veranstaltungsplatz zu reinigen. Sollte dies nicht geschehen, werden die entstandenen Kosten in Rechnung gestellt. Für das Jahr 2023 sind neben den Töwerland-Konzerten ca. 40 weitere Veranstaltungen im Zeitraum von April – Oktober vorgesehen, an denen eine Gastronomie möglich wäre. Der Anbietende verpflichtet sich an mindestens 70% der vereinbarten Veranstaltungen ein oben genanntes gastronomisches Angebot durchzuführen. Das Mindestangebot liegt bei 750,- € 1 000,- € pro Jahr. Angebote bitte in einem verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift „Ausschreibung Gastronomie Veranstaltungen auf dem Kurplatz 2023 - 2025“ bis zum 20.12.2022 11.01.2023 01.02.2022 bei Herrn Vodde im Rathaus, 1. Stock, abgeben. Das meistbietende Angebot erhält den Zuschlag. Bitte geben Sie unbedingt die Gesamtsumme für die drei Jahre an.

Ausschreibung der Durchführung des Winterzaubers auf dem Kurplatz für die Jahre 2023 - 2025.“

Die Ausschreibung geschieht über die Inselpost und die Homepage der Inselgemeinde Juist.

Umsetzung:

Termin: 02.02.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

189 Sitzung 12.01.2023 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Verlängerungen der Öffnungszeiten des Jugendraums/Jugenddisco im Haus des Kurgastes

Vorlage:  BV/2022/157

Beschlusstext:

Beschluss:
Die Beauftragung der Verwaltung zur Verlängerung der Öffnungszeiten des Jugendraums im Haus des Kurgastes ist nicht mehr notwendig.
   

Umsetzung:

Termin: 02.02.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

190 Sitzung 12.01.2023 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Beauftragung der Verwaltung ein Konzept für alle Gewerbetreibenden auf der Insel zu plastikarme Ferienunterkünfte, Gastronomie und Einzelhandel“ zu erarbeiten.

Vorlage:  BV/2022/155/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept für alle Gewerbetreibenden auf der Insel zu plastikarme Ferienunterkünfte (Hotel, Pension, Ferienwohnung, Ferienhaus), plastikarmer Gastronomie und plastikarmen Einzelhandel zur nächsten Sitzung des Bäderausschusses zu erarbeiten. zu erstellen, dass es dem Gast ermöglicht seinen Urlaub, insbesondere im Bereich Ferienunterkünfte, Gastronomie und Einzelhandel, plastikarm zu gestalten. Vorstellung des Konzepts in der ersten Jahreshälfte 2023

Umsetzung:

Termin: 02.02.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

191 Sitzung 12.01.2023 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Erlaubnis zum Aufstellen eines Schaukastens am Kurplatz und an der Strandpromenade für die ev. Kirche

Vorlage:  BV/2022/136/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die ev. Kirche erhält die Erlaubnis am Kurplatz (siehe Abbildung 1) und an der Strandpromenade (siehe Abbildung 2) in den Maßen eines Schaukastens der Kurverwaltung (siehe Abbildung 3) jeweils einen Schaukasten aufzustellen. Die ev. Kirche trägt alle Kosten und ist für alle weiteren notwendigen Maßnahmen verantwortlich.  

Umsetzung:

Termin: 02.02.2023 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

192 Sitzung 12.01.2023 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Aufstellen von Trinkwassersäulen - Anträge Bündnis Juist und Juist-Stiftung

Vorlage:  BV/2022/133

Beschlusstext:

Beschluss:

A)                 Dem Antrag der JuistStiftung zur Annahme, Errichtung und Anschluss von 3 Trinkwassersäulen an das öffentliche Trinkwassernetz, finanziert durch die JuistStiftung, wird zugestimmt.

B)            Dem Antrag der Gruppe Bündnis Juist zur Anschaffung, Errichtung und Anschluss weiterer 2 Trinkwassersäulen an das öffentliche Trinkwassernetz, auf Kosten der Gemeinde, wird zugestimmt.  

Umsetzung:

Termin: 02.02.2023 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 13.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Trinkwassersäulen der JuistStiftung werden im Frühjahr an den festgelegten Orten aufgestellt. Die beantragten Trinkwasserspender werden auf Kosten der Kurverwaltung bestellt und anschließend an den vereinbarten Orten aufgebaut.

193 Sitzung 12.01.2023 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Neufassung der Juister Gefahrenabwehrverordnung (JGefAVO) vom 17.04.2013 aufgrund der dauerhaft verlängerten Badesaison bis zum 15.10. eines jeden Jahres (BV/2022/002).

Vorlage:  BV/2022/130/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der vorgelegten geänderten Neufassung der Juister Gefahrenabwehrverordnung (JGefAVO) wird zugestimmt.  

Umsetzung:

Termin: 02.02.2023 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 13.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die beschlossene Neufassung der Juister Gefahrenabwehrverordnung wird nunmehr veröffentlicht und erlangt dadurch Rechtskraft.

194 Sitzung 12.01.2023 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Neufassung der Strand- und Badeordnung vom 01.08.2013 aufgrund der dauerhaft verlängerten Badesaison bis zum 15.10. eines jeden Jahres (BV/2022/002).

Vorlage:  BV/2022/129

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorgelegten Neufassung der Strand- und Badeordnung des Nordseeheilbades Juist wird zugestimmt. 

Umsetzung:

Termin: 03.02.2023 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 13.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die beschlossene Änderung der Strand- und Badeordnung wird nunmehr veröffentlicht und erlangt dadurch Rechtskraft.

195 Sitzung 12.01.2023 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Spende des Heimatverein Juist e.V. für einen neuen Bühnenvorhang im Haus des Kurgastes

Vorlage:  BV/2022/146

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende des Heimatverein Juist e.V. in Höhe von 5.000,00 € für den neuen Bühnenvorhang im Haus des Kurgastes wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.  

Umsetzung:

Termin: 03.02.2023 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Spende vereinnahmt und Spendenbescheinigung ausgestellt

196 Sitzung 12.01.2023 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Annahme einer Spende der Juist-Stiftung für den Leuchtturm "Memmertfeuer"

Vorlage:  BV/2022/145

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende der Juist-Stiftung in Höhe von 2.500,00 € für den Leuchtturm „Memmertfeuer“ wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet. 

Umsetzung:

Termin: 02.02.2023 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Spende vereinnahmt und Spendenbescheinigung ausgestellt

197 Sitzung 24.01.2023 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe für Anschaffung und Überarbeitung von Fitnessgeräten

Vorlage:  BV/2022/161

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für die Fitness-Geräte wird entsprechend des Angebotes vom 30.09.2022 über 19.638,85 € netto/ 23.370,23 € brutto erteilt. Gleichzeitig wird die überplanmäßige Auszahlung genehmigt. 

 

Umsetzung:

Termin: 22.02.2023 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

198 Sitzung 24.01.2023 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Beschluss nach § 182 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes über den Verzicht auf Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts aufgrund der Folgen des Krieges in der Ukraine

Vorlage:  BV/2022/172

Beschlusstext:

Beschluss:

Gemäß § 182 Abs. 5 i.V. mit § 182 Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) wird ein Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NkomVG für die Haushaltsjahre 2024, 2025 und 2026 nicht aufgestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 15.02.2023 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 01.02.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

199 Sitzung 24.01.2023 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Spende der Juist-Stiftung für die Aufstellung von drei Trinkwasserbrunnen

Vorlage:  BV/2023/002

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende der Juist-Stiftung in Höhe von 23.143,00 € für drei Trinkwasserbrunnen wird angenommen. Die Spende wir ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

Umsetzung:

Termin: 15.02.2023 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 26.01.2023 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Spende vereinnahmt und Spendenbescheinigung ausgestellt

200 Sitzung 24.01.2023 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag der Stadt Texel (NL) mit der Bitte um Unterstützung an die Watteninseln der Niederlande, Deutschlands und Dänemarks bzgl. der Genehmigungen für Gasbohrungen und Gasgewinnung

Vorlage:  BV/2023/001

Beschlusstext:

Beschluss:

Der beigefügte Antrag der Stadt Texel (NL) wird von der Inselgemeinde Juist unterstützt.

 

Umsetzung:

Termin: 15.02.2023 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

201 Sitzung 24.01.2023 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Sanierung der öffentlichen Toiletten sowie die Küche im Hafenbetriebsgebäude

Vorlage:  BV SG 65/2022/171

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Sanierung der öffentl. Toiletten sowie der Küche im Hafenbetriebsgebäude, Hafenstraße 1, 26571 Juist an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Schreiber Fliesen und Naturstein GmbH & Co. KG, 28357 Bremen zum Preis von

 

                Küchensanierung Hafenbetriebsgebäude Juist                62.467,25 €

                Toilettensanierung Hafenbetriebsgebäude Juist                  49.487,70 €     

                Angebotssumme (netto)                                                                            111.954,95 €

                + 19% MwSt                                                                                                      21.271,44 €

                Angebotsendsumme                                                                                    133.226,39 €

 

zu vergeben. Die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt ist bereits erfolgt und liegt der Akte bei.

 

 

Umsetzung:

Termin: 08.02.2023 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen