1 Sitzung 30.05.2017 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berechnung nach Monatsgebühren im Zimmernachweis bei Eintritt während des Jahres

Vorlage:  2017/217

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Bei den Paketen 1 Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.

Paket

Art

Jahresgebühr pro Bett

Monatsgebühr pro Bett

1.

Zimmernachweis

55,- €

4,58 €

22

Zimmernachweis und Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung

45,- €

3,75 €

3.

Zimmernachweis und  Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter

30,- €

2,50 €


Die Berechnung des Gesamtpreises beginnt mit dem Folgemonat des Eintritts. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr.

 

 

Beratungsvorschlag:

Bei den Paketen 1 Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.

Paket

Art

Jahresgebühr pro Bett

Monatsgebühr pro Bett

1.

Zimmernachweis

55,- €

4,58 €

22

Zimmernachweis und Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung

45,- €

3,75 €

3.

Zimmernachweis und  Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter

30,- €

2,50 €


Die Berechnung des Gesamtpreises beginnt mit dem Folgemonat des Eintritts. Ansonsten wird es keine Veränderungen im „Vertrag zum Nachweis und zur Vermittlung von Unterkünften an Urlaubsgäste und zum Anbieten von Pauschalreisen“ geben.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.09.2017 an: Touristinformation / Cardsystem

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

2 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Fairtrade-Insel Juist

Vorlage:  2018/349

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt Juist als Fairtrade-Insel durch TransFair e.V. zertifizieren zu lassen.

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

3 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Renovierung des Sportplatzes

Vorlage:  2018/026

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen.

 

Umsetzung:

Termin: 18.04.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

4 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Bedarfsanalyse Seniorenbetreuung

Vorlage:  2018/027

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt den aktuellen Betreuungsbedarf für Senioren zu analysieren und gegebenenfalls Handlungsbedarf abzuleiten

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

5 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Etablierung von Ehrengräbern auf dem Dünenfriedhof

Vorlage:  2018/029

Beschlusstext:

Geänderter Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, Flächen für Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, mit dem Heimatverein eine Vereinbarung zu treffen, die besagt, dass der Heimatverein für die Erstellung, Pflege und den Rückbau der Fläche verantwortlich ist. 

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zu etablieren

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

6 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Test beschränkte Anhängernutzung für Produkte jeglicher Art

Vorlage:  2018/032

Beschlusstext:

Geänderter Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu formulieren, die für Testzwecke befristet bis zum 31.12.2018 die Güterart für PKW- und LKW-Anhänger ausweitet. Des Weiteren soll sichergestellt werden, dass die PKW-Anhänger definiert und diese keine negativen Einflüsse auf den Verkehr und das Ortsbild ausüben werden. Eine Nutzung der LKW-Anhänger erfolgt ausschließlich im Hafenareal insofern Parkplätze hierfür ausgewiesen sind. Die Ausarbeitung wird den Ausschüssen zur Genehmigung vorgelegt.

 

Es werden zwei getrennte Verfahren eingeleitet. Die Verwaltung kann den Ausschüssen die Ausarbeitungen getrennt vorlegen. Hierbei ist die Ausarbeitung für LKW-Anhänger zu priorisieren.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu formulieren, die für Testzwecke bis zum 31.12.2018 die Güterart für PKW- und LKW-Anhänger ausweitet. Des Weiteren soll sichergestellt werden, dass die PKW-Anhänger definiert und diese keine negativen Einflüsse auf den Verkehr und das Ortsbild ausüben werden. Eine Nutzung der LKW-Anhänger erfolgt ausschließlich im Hafenareal insofern Parkplätze hierfür ausgewiesen sind.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

7 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Präsentation sämtlicher Leistungsträger die im Gastgeberverzeichnis 2019 und nachfolgende Gastgeberverzeichnissen inserieren auf der Onlineplattform des Zimmernachweis/-vermittlung auf juist.de

Vorlage:  2018/121

Beschlusstext:

Beschluss:

Sämtliche Leistungsträger, die im Gastgeberverzeichnis 2019 und nachfolgende Gastgeberverzeichnissen inserieren, sind mit nachfolgenden Angaben über die Onlineplattform des Zimmernachweis/-vermittlung zu präsentieren:
- Betriebsname
- Besitzer / Pächter / Ansprechpartner

- Anschrift
- Verlinkung zur Homepage des Leistungsträgers
- Anzeige des Gastgeberverzeichnis als Bild
Upgrades zur Leistung können über den Zimmernachweis/-vermittlung bezogen werden.

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Rotter, Touristinformation / Cardsystem

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

8 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Stellungnahme zum geplanten Vorhaben "Cluster 1" der Firma Orsted

Vorlage:  2018/124/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat spricht sich bis auf weiteres dafür aus, dass die verantwortlichen Gemeindevertreter im Rahmen des Zielabweichungsverfahrens der Firma Orsted für das Areal WEA Cluster 1  für Offshore Windkraftanlagen einer der Änderung der Nabenhöhe von 125m auf 175m nicht zustimmen.

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 06.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

9 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Auftragsvergabe zum LEADER-Projekt „JuistApp - Digitalgestützte Gästeinformation“

Vorlage:  2019/007

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für das LEADER-Projekt „Juist-App - Digitalgestützte Gästeinformation“ wird an die Firma neusta destination solutions in München zu einem Angebotspreis von 14.695,- € netto vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

10 Sitzung 22.05.2019 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Verlegung der Zufahrtsöffnung zum Sportboothafen

Vorlage:  2019/068

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat unterstützt den Antrag auf GRW-Mittel zur reversiblen „Verlegung der Hafendurchfahrt (Gewerbehafen-Sportboothafen) nach Norden“. Nach erfolgreicher Genehmigung durch die NBank wird auf Basis der Förderquote dem Gemeinderat die Ausschreibung und Vergabe vorgelegt.

 

Umsetzung:

Termin: 30.05.2019 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Der Beschluss kann noch nicht umgesetzt werden, da die Bewilligung des GRW Antrages noch nicht abgeschlossen ist. Sobald dieser vorliegt, kann das Ing.- Büro Bröggelhoff mit den Ingenieurleistungen beauftragt werden.

11 Sitzung 04.07.2019 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Einrichtung eines Fitness-Studios im Untergeschoss des TöwerVitals

Vorlage:  2019/085/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss aus dem Bäderausschuss:

Der Beschluss des Gemeinderates vom 30.01.2018 bzgl. Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Sportraumes wird aufgehoben.

Im Untergeschoss des TöwerVitals soll ein Fitness-Studio eingerichtet werden.

Die Verwaltung wird beauftragt die Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Strandsportraums im TöwerVital zu prüfen.

 

Geänderter Beschluss:

Der Beschluss des Gemeinderates vom 30.01.2018 bzgl. Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Sportraumes wird aufgehoben.

Im Untergeschoss des TöwerVitals soll ein Fitness-Studio eingerichtet werden.

Darüber hinaus ist die Einrichtung eines Strandsportraumes im TöwerVital zu prüfen. 

 

 

Umsetzung:

Termin: 25.07.2019 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 25.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

12 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Antrag zum Standort Nationalpark-Haus

Vorlage:  2019/118

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Standortverlegung des Nationalpark-Hauses in das Objekt "Schwarze Bude" in der Billstraße mit den beteiligten Partnern zu verhandeln. Zielsetzung ist dabei, die langfristige Standortsicherung im Eigentum der Inselgemeinde. Das Ergebnis ist dem Fördermittelgeber bis zum 30.09.2019 zu übermitteln. Erforderliche weitere Förderanträge für Ausstellung und Gebäudeinvestition im Programm "Landschaftswerte" sowie als Kofinanzierung sind bis zum 30.09.2019 zu stellen.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2019 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

13 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Stellenbesetzung eines Malers

Vorlage:  2019/150

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Einrichtung einer ganzjährigen Malerstelle ist begründet, die Stelle ist entsprechend des Stellenplanes zu besetzen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

14 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Einrichtung eines Fitnessbereiches im Untergeschoss des TöwerVitals; Erweiterung um Umkleide/WC und Waschsalon

Vorlage:  2019/143/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Variante A: Die gesamte Maßnahme (inkl. Umkleiden/Duschen/WC, Abtrennung Solarien, Außentreppe Nord als 2. Fluchtweg, Waschsalon) soll im Winter 2019/20 umgesetzt werden. Die geschätzten Kosten betragen aufgrund der Vergabe der Arbeiten an Fremdfirmen ca. 118.000,00 €

Variante B: Der 2.  Bauabschnitt (Umkleiden/Duschen/WC, Abtrennung Solarium, Außentreppe Nord als 2. Fluchtweg, Waschsalon) soll im Winter 2020/21 mit eigenen Mitarbeitern umgesetzt werden. Die geschätzten Kosten betragen ca. 61.000,00 €

Die freiwerdende Fläche des nicht zu erstellenden Waschsalons wird zum Fitnessraum hinzugefügt, der auf 120 m² erweitert wird.

 

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

15 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Antrag von Frau Simone Heyken auf Einrichtung eines Fahrdienstes für die Senioren zum monatlichen Seniorentreffen

Vorlage:  2019/153/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem Antrag auf Einrichtung eines Fahrdienstes für die Senioren auf der Insel Juist zum monatlichen Seniorentreffen wird stattgegeben. Die anfallenden Kosten übernimmt die Gemeinde.

Die Leistungen werden ausgeschrieben.

Umsetzung:

Termin: 09.01.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 18.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Der Fahrdienst wird aktuell durch die Fa. Schwips für die Seniorennachmittage durchgeführt.

16 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Vergabe der Minigolfanlage

Vorlage:  2019/054/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe über die Errichtung der Minigolfanlage an die Firma Friedemann Richter, Garten und Landschaftsbau GmbH & Co. KG, Wiefelstede – Metjendorf zum Preis von 141.858,71 €.

Die Maßnahme soll bis zum 30.04.2020 abgeschlossen sein.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

17 Sitzung 14.01.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG für den Erwerb Seeferienheim

Vorlage:  2020/003

Beschlusstext:

Beschluss:

Der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 2.400.000,00 € für den Erwerb der Immobilie Seeferienheim wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 05.02.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 15.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung:

18 Sitzung 28.01.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Bodenbelagsarbeiten Tennishalle

Vorlage:  2020/001

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe über die Sanierung des Hallenbodens in der Tennishalle aus der Ausschreibung vom 28.11.2019, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Schöpp-Sportboden GmbH, Am Weidenbroich 3, 42897 Remscheid wird beschlossen.

Die vorläufige Auftragssumme beträgt 61.828,83 € brutto abzügl. 3% Nachlass

(59.973,97 € brutto incl. Nachlass).

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 19.02.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

19 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Austausch von Kunststoff- und Leichtmetall Fenster in div. Liegenschaften

Vorlage:  2020/019

Beschlusstext:

Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss/Gemeinderat):

Die Vergabe über den Austausch von Kunststoff- und Leichtmetall Fenster aus der Ausschreibung vom 13.02.2020, um 11 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tischlerei Uphoff aus Hage, wird beschlossen.

 

In folgenden Liegenschaften sollen die Fenster teilweise ausgetauscht bzw. neue Fensterelemente geliefert werden:

 

·         Brandschutzelement im Rathaus 2. Fluchtweg

·         Wohnungen in der Mittelstraße

·         Dorfgemeinschaftshaus

·         Wohnung Wilhelmstraße

·         Haus Witten

·         Rathaus 2. OG

·         Haus des Kurgastes (3 Scheiben)

·         Fitnessraum- Meerwassererlebnisbad

 

Die vorläufige Auftragssumme beträgt 45.005,80 € brutto.

Geschätzter Auftragswert: 56.464,31 €

 

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

20 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Sanierung des Sportplatzes der Inselschule Juist

Vorlage:  2020/011

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe über die Sanierung des Sportplatzes der Inselschule Juist aus der Ausschreibung vom 06.02.2020, um 11 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tell Bau GmbH Norden, wird beschlossen.

Ausführungsbeginn: voraussichtlich  KW 12

Ausführungsende : voraussichtlich KW 14

Die vorläufige Auftragssumme beträgt 352.043,30 € brutto.

 

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Sanierung des Sportplatzes ist teilweise erfolgt. Einige Reklamationen müssen noch nachgearbeitet werden.
Die Firma Tellbau GmbH aus Norden hat hierfür schon einen Termin genannt.

21 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Verbreiterung der Hafenzugangsstraße, Juist "Erd- und Pflasterarbeiten"

Vorlage:  2020/013

Beschlusstext:

Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss/Gemeinderat):

Die Vergabe über die Verbreiterung der Hafenzugangsstraße, Juist „Erd- und Pflasterarbeiten“ aus der Ausschreibung vom 06.02.2020, um 11.15 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tell Bau GmbH Norden, wird beschlossen.

 

Die Auftragssumme beträgt 134.689,84 € brutto.

Die Maßnahme wird mit Mittel des Landes sowie des Bundes als Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GWR) gefördert.

 

Projekt Nr.: 4903 8 604

Optimierung der Hafeninfrastruktur auf der Insel Juist

Gesamtzuwendung: 59,999993808%

Gesamtsumme: ca. 80.813,90 €

Ausführungsbeginn: voraussichtlich KW 12

Ausführungsende: voraussichtlich  KW 14

 

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

22 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Vergabe des Winterzaubers auf Kurplatz für die Jahre 2020 - 2022

Vorlage:  2020/028

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe des Winterzaubers auf dem Kurplatz für die Jahr 2020 - 2022 geht an den meistbietenden Anbieter Heiko Fürstenberg mit einem Netto-Angebot für die Jahre 2020 - 2022 von 1.500,- € zzgl. 19% MwSt. 

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

23 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Tarifsystem Töwervital Fitness

Vorlage:  2020/027/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Für den Fitnessbereich im TöwerVital wird folgendes Tarifsystem festgelegt:

 

 

 

Normal Tarif

Tarif mit TöwerCard

(5,00 € Benefit)

Im Tarif enthalten

Einzelkarte

17 €

12 €

Schwimmbad

Kursermäßigung

Wochenkarte

41 €

36 €

Schwimmbad

Kursermäßigung

Monatskarte

85 €

80 €

Schwimmbad

Kursermäßigung

Halbjahreskarte

3-11 Monatskarte

65 € mtl.

65 €

Schwimmbad
24 h Nutzung

Kursermäßigung

Einführungskurs 

Jahreskarte

Basis

 

 

49 € mtl.

 

49 €

 

24 h Nutzung

 

Jahreskarte Premium

 

 

59 € mtl.

 

59 €

Schwimmbad

Sauna Ermäßigung

24 h Nutzung

Kursermäßigung

Einführungskurs

 

 

Jugendliche können nur in Begleitung eines Erwachsenen zum Preis von 7,00€ trainieren. 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 25.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

24 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2020 - 2022

Vorlage:  2020/030/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahr 2020 - 2022 geht an den meistbietenden Anbieter Heiko Fürstenberg mit einem Netto-Angebot für die Jahre 2020 - 2022 von 2.355,00 € zzgl. 19% MwSt. 

 

Stände, Wagen, Waren, Voll- und Leergut sind bis zum Mittag des Folgetages der Veranstaltung vom Kurplatz zu entfernen. Des Weiteren soll die Anlieferung und der Aufbau frühestens am Veranstaltungstag und darf frühestens am Vortag der Veranstaltung erfolgen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

25 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2019 - Globalermächtigung

Vorlage:  2020/032

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2019 Kredite bis zu folgenden Höhen aufzunehmen:

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist                                       1.625.800 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung                     1.439.500 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe

Sparte Wasserwerk                                                                                       1.497.000 €

Sparte Hafen                                                                                                         60.000 €

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

Auszahlungskurs:                                                           100 %

Höchstzinssatz:                                                                bis max. 1,90 v.H. zzgl. ersparter Zinsen

Laufzeit:                                                                             fristenkongruent zu den Investitionen 

Die Höhe der prozentualen jährlichen Tilgung richtet sich zur Einhaltung der Fristenkongruenz vornehmlich nach der durchschnittlichen Abschreibungsdauer der neuen Investitionen.           

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 22.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Kredite für das Haushaltsjahr 2019 werden voraussichtlich im 1. Halbjahr 2021 aufgenommen

26 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Verpachtung des Wagenabstellplatzes im Bereich der ehemaligen Mülldeponie

Vorlage:  2020/036/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Mit der HUF Spedition Juist GmbH wird der vorliegende Pachtvertrag über die Fläche im Bereich der ehemaligen Mülldeponie zur Nutzung als Wagenabstellplatz abgeschlossen.

Mit dem Pächter ist eine möglichst kurze Kündigungsfrist abzustimmen.

Der Pachtvertrag ist um den Punkt zu ergänzen, dass die Zuwegung zum Hundeauslaufplatz auf vier Meter zu verbreitern ist.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 22.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Pachtvertrag abgeschlossen

27 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag der AG Reederei Norden-Frisia auf einen Liegeplatz im Gemeindehafen für den Betrieb eines Wassertaxis

Vorlage:  2020/033/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, der AG Reederei Norden Frisia eine Fläche zum Anlegen des Wassertaxis zur Verfügung zu stellen.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der AG Reederei Norden Frisia eine Fläche zum Anlegen von Wassertaxis Wasserfahrzeug abzustimmen. Zielsetzung ist ein allgemein zugänglicher Schwimmsteg mit einer größtmöglichen Anzahl an Anlegeplätzen. Planung und Umsetzung kann sowohl durch die Inselgemeinde wie die AG Reederei Frisia erfolgen. Eine Übernahme und Zuständigkeit durch die Inselgemeinde Juist soll bei der Ausarbeitung berücksichtigt werden. Das Ergebnis ist dem Gemeinderat, bei vorheriger Beratung durch die Fachausschüsse, zum Beschluss vorzulegen.

Eine Bedarfsabfrage bei den potenziellen Nutzern hat zu erfolgen.  

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Aktuell wird die Steganlage im Hafen errichtet. Eine vorläufige Erlaubnis wird dazu erteilt.

28 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Sturmklause"

Vorlage:  2020/029

Beschlusstext:

Beschluss:

Zwecks Realisierung eines Neubaus am Standort des ehemaligen Restaurationsbetriebes „Sturmklause“ werden folgende Verfahrensschritte beschlossen:

-       Der Bebauungsplan Nr. 9 wird im Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch geändert (10. Änderung).

-       Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch bekannt zu machen.

-       Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch wird durchgeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 12.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

29 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 12 b

Vorlage:  2020/031

Beschlusstext:

Beschluss:

Zwecks Realisierung einer Aufstellfläche beispielsweise für die Aufstellung eines Museumsschiffs werden folgende Verfahrensschritte beschlossen:

 

-       Die Aufstellung des Bebauungsplanes 12 b im Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch.

-       Der Aufstellungsbeschluss wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch bekannt gemacht.

-       Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch wird durchgeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 12.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

30 Sitzung 11.05.2020 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Rechtsmittelprüfung Stufenplan Niedersachsen

Vorlage:  2020/051/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, alle Rechtsmittel auszuschöpfen, um einen Tourismus, auch mit Corona, auf der Insel Juist vollumfänglich zu ermöglichen. Die Ausführungen der Staatskanzlei vom 04.05.2020 sind dabei als Mindeststandards anzunehmen. 

 

Umsetzung:

Termin: 03.06.2020 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

31 Sitzung 11.06.2020 Gemeinderat

TOP 4 Ö: BP 16 "Strand" Zustimmung zur Anwendung des § 33 BauGB

Vorlage:  2020/067

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde beschließt, die Zustimmung zur Anwendung des § 33 Baugesetzbuch zu erteilen.

 

Umsetzung:

Termin: 03.07.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 12.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

32 Sitzung 11.06.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Errichtung einer neuen Dauerausstellung des Nationalpark-Hauses - hier: "Bauliche Maßnahmen"

Vorlage:  2020/069

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung.

„Bauliche Maßnahmen“ Carl-Stegmann-Straße 5, an den preisgünstigsten Bieter, Architekturbüro Ubben-Ihnken-Ufken, 26427 Esens wird beschlossen.

Die Auftragssumme beträgt 60.313,33 € brutto und wird vorbehaltlich der Zeichnung des Kooperationsvertrages genehmigt.

 

Die Kostenschätzung liegt bei 65.000,00 € brutto.

 

Die Maßnahme „Errichtung einer neuen Dauerausstellung“ wird aus Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Landes Niedersachsen Programmgebiet Stärker entwickelte Region (SER) gefördert.

 

Antrags-Nr: ZW6-85037487

Zuwendung: 1.005.990,30 €

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.07.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausführung der baulichen Maßnahmen für die Einrichtung einer Dauerausstellung im Nationalparkhaus wurden beriets vergeben.

33 Sitzung 11.06.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung des Nationalpark-Hauses - hier: "Ausstellungsgestaltung"

Vorlage:  2020/068

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung.

„Ausstellungsgestaltung“ Carl-Stegmann-Straße 5, an den preisgünstigsten Bieter,

Firma Kessler & Co. GmbH aus 45468 Mühlheim an der Ruhr, wird beschlossen.

Die Auftragssumme beträgt 241.915,70 € brutto und wird vorbehaltlich der Zeichnung des Kooperationsvertrages genehmigt.

 

Die Kostenschätzung liegt bei 250.000,00 € brutto.

 

Die Maßnahme „Errichtung einer neuen Dauerausstellung“ wird aus Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Landes Niedersachsen Programmgebiet Stärker entwickelte Region (SER) gefördert.

 

Antrags-Nr: ZW6-85037487

Zuwendung: 1.005.990,30 €

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.07.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Planungsleistugnen für die Ausstellungsgestalltung wurde an Kessler & Co. vergeben.

34 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Bestimmung der Auflagenhöhe des Gastgeberverzeichnises & Insel-Guides 2021 für die Druckausschreibung.

Vorlage:  2020/074/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Für das Gastgeberverzeichnis und den Insel-Guide 2021 wird eine Auflagenhöhe von jeweils 22.500 20.000 Exemplaren festgelegt.

Das Gastgeberverzeichnis wird auf eine Seitenzahl von 44 Seiten festgelegt. Das Format ist 200 x 287 mm (DIN A 4 hoch um 10% verkleinert). Rückendrahtheftung. 
Der Insel-Guide wird auf eine Seitenzahl 68 Seiten festgelegt. Das Format ist 105 x 210 mm. Rückendrahtheftung. Umschlag 12 Seiten Wickelfalz. 

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

35 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Spende für die Renovierung der Leichtathletikanlage auf dem Sportplatz der Inselschule

Vorlage:  2020/070

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende der Firma Ørsted in Höhe von 20.000,00 € für die Renovierung der Leichtathletikanlage auf dem Sportplatz der Inselschule wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 19.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Spende vereinnahmt und Spendenbescheinigung ausgestellt

36 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2021

Vorlage:  2020/075

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gebühren für die Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2021 erhalten einmalig für den Katalog 2021 einen Coronabonus von 10 % und lauten wie folgt:

 

Leistung

2020

10%
Coronabonus

einmalige
Gebühr 2021

1.

Erstellung einer Anzeige

60,00 €

6,00 €

54,00 €

2.

Anzeige 1/1 Seite

1.602,54 €

160,25 €

1.442,29 €

3.

Anzeige 1/2 Seite

866,33 €

86,63 €

779,70 €

4.

Anzeige 1/4 Seite

498,23 €

49,82 €

448,41 €

5.

Anzeige 1/8 Seite

140,46 €

14,05 €

126,41 €

6.

Korrekturgebühr Anzeige

39,00 €

3,90 €

35,10 €

7.

Stornogebühr Anzeige

380,00 €

38,00 €

342,00 €

Die Gebühren sind exkl. Mehrwertsteuer.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

37 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Zustimmung für die Bestellung von Atemschutzgeräten für den Atemschutzverbund der Feuerwehren im Landkreis Aurich

Vorlage:  2020/077

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat erteilt eine Zustimmung für die Bestellung der Atemschutzgeräte im Rahmen des Atemschutzverbundes der Feuerwehren im Landkreis Aurich in Höhe von 48.697,66 €.

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Atemschutzgeräte sind zwischenzeitlich bestellt und an die FTZ in Georgsheil geliefert worden.

38 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Beauftragung zur Erstellung einer Beschlussvorlage zur nächsten Sitzung des Bäderausschusses zur Verlängerung der Badezeiten bis zum 15.10.2020 nach Antrag Björn Westermann

Vorlage:  2020/076

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Kurverwaltung wird beauftragt zur nächsten Sitzung des Bäderausschusses eine Beschlussvorlage zur Verlängerung der Badezeiten bis zum 15.10.2020 inklusive zusätzliche Kosten der Maßnahme zu präsentieren.
Des Weiteren werden folgende Beschlussvorlagen notwendig:
1) Änderung Benutzungsordnung für den Strand des Nordseeheilbades Juist - Strand- und Badeordnung
2)
Änderung der Juister Gefahrenabwehrverordnung 

 

 

Umsetzung:

Termin: 10.08.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen und ggf. andere Sachgebiete miteinbeziehen.
Vielen Dank.

Realisierung: Es wurde mit dem Umlaufbeschluss 2020/097 der Auftrag kurzfrstig erfüllt bzw. umgesetzt, zunächst nur für das Jahr 2020 als Pilotphase und ohne Änderung der betroffenen Satzungen.

39 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Änderungs-Antrag der AG Reederei Norden-Frisia auf einen Liegeplatz im Gemeindehafen für den Betrieb von Wassertaxen vom 12.05.2020

Vorlage:  2020/080

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der AG Reederei Norden Frisia eine Fläche zum Anlegen von Wassertaxis abzustimmen.

Folgende Bedingungen müssen erfüllt werden.

1) Die Steganlage wird ausschließlich für die gewerbliche Nutzung freigegeben. Die Gebühren für die Nutzung der Wasserfläche ist der jeweils gültigen Hafengeldsatzung zu entnehmen.

2) Die möglichen Liegeplätze sind der Zeichnung des Konzeptes (Antrag AG Reederei Norden-Frisia 02.07.2020) zu entnehmen. Die komplette Steganlage ist für Dritte diskriminierungsfrei zugänglich.

3) Die Inselgemeinde wacht im Zweifel über die Einhaltung des Diskriminierungsverbotes und ist letzte Entscheidungsinstanz.

4) Die Gemeinde erhält ein Vorkaufsrecht für die Steganlage und eine Kaufoption bei Änderung der Nutzung gegenüber dem vorliegenden Nutzungskonzept. Die Kaufpreisermittlung der Steganlage basiert auf den Anschaffungs- und Herstellungskosten abzüglich der handelsrechtlichen Abschreibungen zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs.

5) Die Anlegegebühren für gewerbliche Nutzer sind der gültigen Hafengeldsatzung zu entnehmen. Dem Eigentümer der Anlage ist es gestattet ein Nutzungsentgelt von Dritten zu erheben. Dieses Nutzungsentgelt muss dem Hafeneigentümer durch eine geeignete Kalkulation nachgewiesen und durch ihn genehmigt werden. Das Nutzungsentgelt ist auf die Hälfte der Anlegegebühr gedeckelt.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Aktuell wird ein Liegeplatz im Hafen erstellt. Die Erlaubnis dazu wird ausgearbeitet. Der Ausschuss wird darüber informiert.

40 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Antrag auf Kauf von Grundstückflächen am Hafen durch die HHWG

Vorlage:  2020/082/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Verkehrswertgutachten einzuholen als Grundlage für die Erarbeitung eines Kaufvertrages durch ein Notariat zu ermitteln und den Kaufvertrag anschließend den Gremien vorzulegen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 06.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

41 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Kooperationsvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und dem BUND bzgl. des Nationalparkhauses

Vorlage:  2020/084/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der in der Anlage beigefügte Kooperationsvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und dem BUND wird abgeschlossen. Die finanziellen Ansprüche der Gemeinde an den BUND werden einmal jährlich verrechnet.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 06.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

42 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Fortführung des Urlaubsmagazins um 1 Jahr (2021)

Vorlage:  2020/073

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Urlaubsmagazin 2019/20 wird um ein Jahr weitergeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

43 Sitzung 10.09.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018

Vorlage:  2020/059

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                                         8.403,00 € Gewinn

 

Betriebszweig Seehafen:                                                                            13.198,36 € Gewinn     

 

Der Gesamtüberschuss in Höhe von 21.601,36 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 15.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung Auslegung vom 21.09. - 05.10.2020

44 Sitzung 10.09.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  2020/101/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2020 der Inselgemeinde Juist, der geänderte Stellenplan 2020 (in dem Stellenplan Teil B Stelle 18 „unbefristet“ streichen und auf „befristet 2 Jahre“ ändern) und die Erfolgs- und Vermögenspläne 2020 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 19.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

45 Sitzung 10.09.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018

Vorlage:  2020/057

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 werden festgestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 15.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung Auslegung vom 21.09. - 05.10.2020

46 Sitzung 10.09.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018

Vorlage:  2020/058

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2018 entlastet.

 

Umsetzung:

Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 15.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung Auslegung vom 21.09. - 05.10.2020

47 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Annahme einer Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. für das Projekt "Umsetzung Ausstellung Küstenmuseum"

Vorlage:  2020/093

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. in Höhe von 2.445,00 € für die Förderung des Projekts „Umsetzung Ausstellung Küstenmuseum“ wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 02.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Spendenbescheinigung nach Spendeneingang ausgestellt.

48 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Änderung des § 7 der Zweitwohnungssteuersatzung, Teilerlass

Vorlage:  2020/104

Beschlusstext:

Beschluss:

Der § 7 Zweitwohnungssteuersatzung bleibt unverändert bestehen.  

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

49 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Pachtvertrag Strandbar im Westbad

Vorlage:  2020/094/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Herrn Thomas Steimer wird für das Jahr 2020 und in Abhängigkeit erforderlicher Genehmigungen der Baubehörden sowie des NLWKN die Genehmigung erteilt, im Bereich des nördlichen Dünenfußes am Strandniedergang „Schoolpad“ eine Strandbar zu betreiben. Der Pachtvertrag wird in der beiliegenden Fassung beschlossen. Der Pachtzeitraum endet zum 31.12.2020.  

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 20.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Pachtvertrag ist von beiden Seiten unterzeichnet

50 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Stellen

Vorlage:  BV/2020/136

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat stellt fest, dass durch den Antrag der CDU-Fraktion im Zuge des Ausscheidens der Ratsmitglieder Angela Engel und Martina Poppinga folgende Neubesetzung in den Ausschüssen/Gremien erfolgt:

-       Bäderausschuss:                                             Herr Eicken für Frau Poppinga

-       Ausschuss für Schule, Soziales
und Sport:                                                         Herr Eicken für Frau Poppinga

-       Aufsichtsrat Hallen- und Hafen-
wirtschaft GmbH:                                           Herr Jacobs für Herrn Doyen-Waldecker

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

51 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13, Nutzungsänderung für den Bereich des ehemaligen Fuhrbetriebs, Störtebekerstraße 19

Vorlage:  2020/133/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zwecks Anpassung der Nutzung der Fläche des ehemaligen Fuhrbetriebes an der Störtebekerstraße 19 werden folgende Verfahrensschritte beschlossen:

  • Der Bebauungsplan Nr. 13 wird geändert (5. Änderung)
  • Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt zu machen.
  • Es sind 20 % Dauerwohnraum zu gewähren.
  • GRZ: 0,3
  • GFZ:0,4
  • Der Bauteppich ist auf das Niveau der Nachbarn anzupassen.
  • Die Höhenbegrenzung ist auf das bestehende Niveau der Nachbarschaft anzupassen.

 

Die Kosten für dieses Verfahren trägt die Antragstellerin dieses Verfahrens.

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Doyen-Waldecker, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

52 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Umbesetzung des Verwaltungsausschusses

Vorlage:  BV/2020/138

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat stellt die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wie folgt fest:

 

Hauptverwaltungsbeamter Herr Goerges

 

Beigeordneter:                                Herr de Vries            1. Stellv.: Herr Endelmann

                                                                                                                     2. Stellv.: Herr Janssen-Visser

 

Beigeordneter:                                Herr Jacobs         1. Stellv.: Herr Endelmann

                                                                                                                     2. Stellv.: Herr Janssen-Visser

 

Beratendes Mitglied:                      Herr Habbinga  

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 27.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

53 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Verlängerung der Vergabe der Gastronomie am Kurplatz um ein Jahr

Vorlage:  2020/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2020 – 2022 an Heiko Fürstenberg wird um ein Jahr (2023) verlängert.

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

54 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  BV/2020/139

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgende Vertreter für die Schüler berufen:

 

Vertreter der Schüler

Frau Rieke Heyken  -  Stellvertretung Herr Lars Habbinga

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 27.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

55 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Einführung eines Fachausschusses Saisonverlängerung

Vorlage:  2020/129/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zur Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Saisonverlängerung wird ein Fachausschuss Saisonverlängerung unterhalb des Bäderausschusses mit Vertreter*innen folgender Institutionen eingeführt:

 

Institution

1.

1 Vertreter*in des Dehoga (Hotels)  

2.

1 Vertreter*in des Dehoga (Pension)  

3.

1 Vertreter*in der Ferienwohnungen   

4.

1 Vertreter*in des Dehoga (Gastronomie)  

5.

1 Vertreter*in des Einzelhandelsverbandes  

6.

1 Vertreter*in AG Reederei Norden-Frisia

7.

1 Vertreter*in Reederei Töwerland Express

8.

1 Vertreter*in Vertreter*in des Bäderausschuss Gruppe

9.

1 Vertreter*in des Bäderausschuss CDU

10.

1 Vertreter*in  des Nationalpark-Hauses

11.

1 Vertreter*in  des Vermieterbeirats Hotels & Pensionen 

12.

1 Vertreter*in  des Vermieterbeirats Ferienwohnungen

13.

Leitung Tourist-Information KV Juist

14.

Leitung Thalasso & Wellness TöwerVital KV Juist

15.

Leitung Meerwasser-Erlebnisbad KV Juist

16.

Leitung Marketing & Event KV Juist KV Juist

Der Fachausschuss kann keine Beschlüsse fassen, sondern nur Empfehlungen abgeben.

Jährlich bis 1. April ist dem Bäderausschuss das Ergebnis der Arbeit des „Fachausschusses Saisonverlängerung“ zu präsentieren. Zudem ist dann jährlich über eine Verlängerung des Bestands des Fachausschusses abzustimmen.

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

56 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Abschluss eine Sponsoringvertrages mit der Firma Ørsted und Annahme einer Sponsoringsumme i.H.v. 20.000,00 € für das Projekt "Umsetzung Ausstellungskonzept Küstenmuseum Juist"

Vorlage:  2020/096

Beschlusstext:

Beschluss:

  1. Der als Anlage beigefügte Sponsoringvertrag mit der Firma Ørsted wird mit folgender Änderung abgeschlossen: Nr. 4, 4. Spiegelstrich (Logopräsentation auf allen Informationstafeln) wird gestrichen.
  2. Die Sponsoringsumme i.H.v. 20.000,00 € für das Projekt „Umsetzung Ausstellungskonzept Küstenmuseum Juist“ wird angenommen.

 

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

57 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Vergabe eines Auftrages an die ConCultura GmbH für Erstellung von Ausschreibungsunterlagen für Ausstellungsbau, Koordinierung aller Gewerke und Umsetzungsbetreuung des Ausstellungsbaus

Vorlage:  BV/2020/151

Beschlusstext:

Beschluss:

Entsprechend des Angebotes nach HOAS vom 17.09.2020 wird der Auftrag i.H.v. 102.402,90 netto/121.859,45 € brutto für die Erstellung von Ausschreibungsunterlagen für den Ausstellungsbau, die Koordinierung aller Gewerke und die Umsetzungsbetreuung für das Küstenmuseum an die ConCultura GmbH erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

58 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 48. Sitzung des Gemeinderates am 08.10.2020 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 48. Sitzung des Gemeinderates am 08.10.2020 - öffentlicher Teil - wird genehmigt.   

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

59 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Museumskonzept, Leitbild und Sammlungskonzept Küstenmuseum

Vorlage:  BV/2020/152

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat macht sich das vorgelegte Museumskonzept, das Leitbild und das Sammlungskonzept für das Küstenmuseum zu eigen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

60 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Änderung des Zuständigkeitsverzeichnisses, hier: Erklärung des Einvernehmens in baurechtlichen Verfahren

Vorlage:  BV/2020/161/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Zuständigkeitsverzeichnis wir wie folgt geändert:

 

 

Nr.

Angelegenheit

Zuständigkeit

5

Bauwesen

 

5.3

 

Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde im baurechtlichen Verfahren

 

 

5.3.1

 

bei der Gewährung von Ausnahmen und Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplanes (§ 31 BauGB)

 

 

5.3.1.1

 

soweit die Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde allgemein erteilt wurde sowie bei Abweichungen, die die Grundzüge der Planung nicht berühren

 

Bürgermeister

5.3.1.2

 

in anderen Fällen

 

Gemeinderat

 

5.3.2

 

bei der Zulassung von Vorhaben während der Aufstellung eines Bebauungsplanes (§ 33 i.V.m. § 36 BauGB)

 

Bürgermeister

Verwaltungsausschuss

5.3.3

 

bei der Zulassung von Vorhaben im Zusammenhang bebauter Ortsteile (§ 34 i.V.m. § 36 BauGB)

 

 

5.3.3.1

 

soweit es sich um Fälle ohne besondere städtebauliche Bedeutung handelt

 

Bürgermeister

5.3.3.2

 

in anderen Fällen

 

 

 

 

Gemeinderat

 

Nr.

 

Angelegenheit

Zuständigkeit

5.3.4

 

bei der Zulassung von Vorhaben im Außenbereich (§ 35 i.V.m. § 36 BauGB)

 

5.3.4.1

 

soweit es sich um Vorhaben handelt, bei denen die Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 BauGB vorliegen

 

Bürgermeister

 

5.3.4.2

 

in anderen Fällen

 

Gemeinderat

 

5.4

 

Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde

 

 

5.4.1

 

in den Fällen des § 14 Abs. 2 BauGB
in den Fällen des § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – 5 BauGB

 

5.4.1.1

 

Versagung des Einvernehmens soweit es sich um rechtlich eindeutige Fälle handelt

 

Bürgermeister

5.4.1.2

in den übrigen Fällen

Gemeinderat

 

 

 

  

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

61 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  BV/2020/162

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der Gruppe der Eltern wird ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgender weiterer Vertreter für die Eltern berufen:

 

Vertreter der Eltern

Stellvertretung Herr Marco Cordes

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

62 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens

Vorlage:  BV/2020/157/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Die Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens Juist wird in der vorliegenden Fassung unter Streichung des letzten Satzes des § 3 Absatz 4 beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 07.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Realisierung: Veröffentlichung der neuen Satzung im Amtsblatt sowie im Bekanntmachungskatsen und auf gemeinde-juist.de veranlasst.

63 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Wiedereinstieg in das Verfahren

Vorlage:  2020/108

Beschlusstext:

Beschluss:

Wiedereinstieg in das Verfahren.

Der vorliegende Entwurf mit Begründung sowie der Umweltbericht sind dem weiteren Verfahren zugrunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

1.)                            die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit 

§ 3 Absatz 2 BauGB

2.)          die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Absatz 2 BauGB

 

Die Kompensationsmaßnahme „Kompensationsfläche am Yachtclub“ darf ausschließlich

innerhalb der Deichschutzzone erfolgen. Nördliche Grenze ist dabei die Deichschutz-

linie. 3m Abstand südlich zu dieser Linie ist einzuhalten.

 

Umsetzung:

Termin: 07.01.2021 an: Doyen-Waldecker, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte geänderten Berschluss umsetzen

64 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe einer Energieberatung nach BAFA-Förderrichtlinien an die über:energie GmbH & Co KG, 26203 Wardenburg über 35.375,01 € brutto (abzügl. Förderung BAFA ./. 28.900,01 € = Eigenanteil: 6.475,00 € brutto)

Vorlage:  BV/2020/137/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Entsprechend der Angebote vom 30.07.2020 und vom 13.10.2020 werden an die über:energie GmbH & Co KG, 26203 Wardenburg zwei Aufträge über die Erstellung von Energiekonzepten für die Gebäudekomplexe TöwerVital und Haus des Kurgastes nach BAFA Förderrichtlinien als Quartierskonzept erstellt.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

65 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7, im Verfahren nach §13 a BauGB
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  BV/2020/148

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

  • die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
  • die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

Umsetzung:

Termin: 07.01.2021 an: Doyen-Waldecker, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

66 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

Vorlage:  2020/128

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2014 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

67 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Austausch von KS-Fenster in der Inselschule Juist

Vorlage:  BV/2020/142

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe über den Austausch von KS-Fenster der Inselschule Juist aus der Ausschreibung vom 19.08.2020 um 14:30 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Firma Tischlerei Uphoff aus Hage wird beschlossen.

Geschätzter Auftragswert:                                         148.352,40 €

Die geprüfte Auftragssumme beträgt                    143.502,58 €

Zuzüglich Mehrkosten 3fach Verglasung                 +9.048,00 €

Zuzüglich Energieberatungskosten                         + 2.320,00 €

 

Gesamtsumme                                                               154.870,58 €

 

 

Auf die Gesamtsumme erhalten wir 20% Förderung, d.h. der Tilgungszuschuss beträgt 30.974,12 €.

 

Die Prüfung durch das RPA Aurich ist erfolgt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausschreibung ist bereits erfolgt. Teilweise wurden die Fenster breits ausgetauscht. Restarbetien erfolgt in den Somerferien.

68 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/130

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

69 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Küstenmuseum - Honoraranfrage für die „Ausstellungsgestaltung“ nach HOAI, UVgO § 50 "bauliche Maßnahmen"

Vorlage:  BV/2020/149

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Vergabe von Planungsleistungen für das Küstenmuseum der Inselgemeinde Juist,“ Errichtung einer neuen Dauerausstellung“ hier bauliche Maßnahmen, an Urbano Stadtplaner und Architektur, Osterstraße 4, 26506 Norden zum Preis von

 

                Angebotssumme (netto)                           20.812,18 €

                + 19% MwSt                                                          3.331,39 €

                Angebotsendsumme                       24.152,57 €

 

zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

70 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes

Vorlage:  2020/131

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2015wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

71 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/061

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2012 wird beschlossen. 

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

72 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/132

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

73 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/062

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 wird beschlossen. 

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

74 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: 11. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 03.09.1996

Vorlage:  BV/2020/153

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Der 11. Nachtrag zur Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 09.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt am 11.12.2020 und auf gemeinde-juist.de

75 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/126

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2013 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

76 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: 13. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996

Vorlage:  BV/2020/156

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Der 13. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 09.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt am 11.12.2020 und auf gemeinde-juist.de

77 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/127

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

78 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Grundlage für die Berechnung der KiTa-Beiträge

Vorlage:  2020/123

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Anwendung der in dem Sachverhalt aufgeführten Grundlagen für die Berechnung der KiTa-Beiträge wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Kirchengemeinde wurde über die Anwendung der Beitragstabelle informiert.

79 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Vergabe Wettbewerb zur Erbringung von Planungsleistungen zur Marken- & Marketingstrategie der Nordseeinsel Juist und zum Organisationskonzept der Kurverwaltung Juist

Vorlage:  BV/2021/004

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Bietergemeinschaft „Freizeit und Tourismusberatung IFT und Saint Elmo’s Tourismusmarketing erhält den Zuschlag zum Wettbewerb zur Erbringung von Planungsleistungen zur Marken- & Marketingstrategie der Nordseeinsel Juist und zum Organisationskonzept der Kurverwaltung Juist nach UVgO § 50 zum Gesamtpreis von 52.600,00 €.  

Nach dem genehmigten Haushalt 2020 stehen für die Marken-/ Marketingstrategie 40.000,00 € zur Verfügung. Die restlichen 12.600,00 € werden aus der Position „Erneuerung der TI“ mit einem Budget von 100.000,00 € entnommen.

 

Die Zustimmung zur Vergabe ist an eine Umsetzungsbegleitung beider Strategien gebunden. Diese Umsetzungsbegleitung ist dem Gemeinderat auf der nächsten Sitzung zu präsentieren.

 

Umsetzung:

Termin: 01.04.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

80 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Zusammenlegung der Sachgebiete 80 und 81

Vorlage:  BV/2021/006/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Zusammenlegung der Sachgebiete „80 Touristinfo/Cardsystem“ und „81 Werbung & Veranstaltung“ wird im Zuge der Umsetzung des Organisationskonzeptes Kurverwaltung Juist endgültig geklärt. In jedem Bäderausschuss (Öffentlich / nicht öffentlich) informiert die Verwaltung die Ratsmitglieder über den aktuellen Ausführungsstand. Angestrebte Prozessveränderungen werden im Bäderausschuss vorbereitet. Im Rahmen des Organisationskonzeptes Kurverwaltung Juist werden externen Sachverständigen vorhandene Strategiepapiere zur Verfügung gestellt.

Folgende Punkte sind unter anderem nach Antrag des Ratsmitglieds Jacobs im Organisationskonzept Kurverwaltung Juist zu klären:

- Konsolidierung der Prozesse, inkl. Aufgabenzuordnung,
- Synergieeffekte im Segment Zimmervermittlung, -nachweis, Gastgeberverzeichnis aufdecken und umsetzen,
- Verschlankung der Gästebeitragsabrechnung

 

Die Sachgebiete „80 Touristinfo/Cardsystem“ und „81 Werbung und Veranstaltung“ werden zusammengelegt. Der Fachbereich V besteht nur aus einem Sachgebiet. In jedem Bäderausschuss (öffentlich/nicht-öffentlich) ist über den Ausführungsstand zu berichten und zu beraten. Angestrebte Prozessveränderungen sind dort vorzubereiten.

 

Umsetzung:

Termin: 30.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

81 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: 2. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist"

Vorlage:  BV/2020/155

Beschlusstext:

Beschluss:

Der 2. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist“ wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

82 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Sachspende (108 Motivkacheln, Wert: 6.000,00 €) von Frau Dr. Gaethgens für das Küstenmuseum

Vorlage:  BV/2021/002

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Sachspende von Frau Dr. Gaethgens über 108 Motivkacheln im Wert von 6.000,00 € für das Küstenmuseum wird von der Inselgemeinde Juist angenommen.    

 

Umsetzung:

Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

83 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Ausweisung einer unbefristeten Stelle Sachbearbeitung Bauverwaltung EG 8 TVöD

Vorlage:  BV/2021/003

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Stelle Nr. 18 Sachbearbeitung Bauverwaltung wird unbefristet ausgewiesen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

84 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Verwaltungskostensatzung und Kostentarif

Vorlage:  BV/2021/007

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltungskostensatzung und der dazugehörige Kostentarif wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 01.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

85 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Antrag Juist - Infrastruktur und Wohnen eG / Gartenstrasse

Vorlage:  BV SG 60/2021/016

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt mit der Juist - Infrastruktur und Wohnen eG Verhandlungen über eine Nutzungsmöglichkeit des gemeindeeigenen Grundstücks „Gartenstrasse“ zu führen.

 

Umsetzung:

Termin: 09.04.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

86 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Planungsleistungen für die Umlegung der Abwasserdruckleitung sowie des Schmutzwasserkanals im Baufeld des Feuerwehrgerätehauses.

Vorlage:  BV SG 65/2021/010/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, die Vergabe der Planungsleistungen für die Umlegung der Abwasserdruckleitung und des Schmutzwasserkanals im Baufeld des Feuerwehrgerätehauses, zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Der Auftrag für die Planungsleistungen wurde an die Firma ARGO aus Norden vergeben. Die Ausschreibung für die Umlegung die Abwasserdruckleitung sowie des Schmutzwasserkanals im Baufeld des Feuerwehrgerätehauses ist aber noch nicht erfolgt.

87 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Brunnenbauarbeiten, Los: 1 Neubau Brunnen, Los 2: Brunnenregenerierung

Vorlage:  BV/2021/013

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, die Vergabe von Los 1: Neubau Brunnen 31 und den Rückbau des Brunnen 1 sowie Los 2: die Brunnenregenerierung von Brunne 20, 24, 25 an die Preisgünstigsten Bieter zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausführung der Brunnenregenerierung ist bereits erfolgt.

88 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Einrichtung einer neuen Daueraustellung Nationalpark-Haus Juist - Bauhauptarbeiten -

Vorlage:  BV/2021/015

Beschlusstext:

Beschluss:

Vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, wird beschlossen, den Auftrag für die Bauhauptarbeiten im Nationalpark-Haus Juist, an den günstigsten Bieter der Firma L. Bold GmbH aus 26506 Norden, zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausschreibung für die Bauhauptarbeiten für das Nationalparkhaus ist erfolgt. Der Auftrag wurde an L. Bold GmbH & Co. KG vergeben. Einige Leistungen wurden bereits erledigt.

89 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Einreichung einer Skizze für den NKI Förderaufruf „Innovative Klimaschutzprojekte“ bis zum 31. März 2021 sowie der Beantragung einer Antragshilfe durch die KEAN.

Vorlage:  BV/2021/012

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt der Einreichung einer Skizze für den NKI Förderaufruf „Innovative Klimaschutzprojekte“ bis zum 31. März 2021 sowie der Beantragung einer kostenfreien Antragshilfe durch die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) zu. Zur weiteren Antragsunterstützung werden max. 1.500 € zur Verfügung gestellt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

90 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/047

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019 werden festgestellt. 

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

91 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 51. Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 51. Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021- öffentlicher Teil- wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 25.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

92 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/048

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2019 entlastet.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

93 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung des Gemeinderates am 22.03.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 52. Sitzung des Gemeinderates am 22.03.2021 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 25.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

94 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/049

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresgewinn setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                                       32.517,62 € Gewinn

 

Betriebszweig Seehafen:                                                            68.020,30 € Gewinn

 

Die Verluste der Wirtschaftsjahre 2016 und 2017 werden mit dem Gewinn 2018 und 2019 verrechnet und der übersteigende Betrag von 16.959,43 € auf neue Rechnung vorgetragen.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

95 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/035

Beschlusstext:

Beschluss

Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagerbericht der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH für das Geschäftsjahr 2019 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

96 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Veranstaltungen am Strand zur Unterhaltung

Vorlage:  BV/2021/032/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zur Attraktivierung des Strandangebotes führt die Kurverwaltung in der Zeit vom 15. Mai bis 15. September fünf Veranstaltungen am West-Strand durch. Zu diesem Zweck werden dem Veranstaltungsbereich im Haushalt zusätzliche 7.000,00 € zur Verfügung gestellt. 

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

97 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/036

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019 werden festgestellt.   

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

98 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2022

Vorlage:  BV/2021/033

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gebühren für die Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2022 bleiben unverändert zum Vorjahr. Der Coronabonus von 10 % zum Gastgeberverzeichnis 2020 bleibt auf Grund der anhaltenden Pandemie bestehen. Die Gebühren für das Gastgeberverzeichnis 2022 betragen:

 

Leistung

Gebühr 2022

1.

Erstellung einer Anzeige

54,00 €

2.

Anzeige 1/1 Seite

1.442,29 €

3.

Anzeige 1/2 Seite

779,70 €

4.

Anzeige 1/4 Seite

448,41 €

5.

Anzeige 1/8 Seite

126,41 €

6.

Korrekturgebühr Anzeige

35,10 €

7.

Stornogebühr Anzeige

342,00 €

Die Gebühren sind exkl. Mehrwertsteuer.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

99 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/037

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2019 Entlastung erteilt. 

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

100 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Bestimmung der Auflagenhöhe des Gastgeberverzeichnises & Insel-Guides 2022 für die Druckausschreibung.

Vorlage:  BV/2021/034

Beschlusstext:

Beschluss:

Für das Gastgeberverzeichnis und den Insel-Guide 2022 wird eine Auflagenhöhe von jeweils 20.000 Exemplaren festgelegt. Das Gastgeberverzeichnis wird auf eine Seitenzahl von 44 Seiten festgelegt. Das Format ist 200 x 287 mm (DIN A 4 hoch um 10% verkleinert). Rückendrahtheftung. Der Insel-Guide wird auf eine Seitenzahl 68 Seiten festgelegt. Das Format ist 105 x 210 mm. Rückendrahtheftung. Umschlag 12 Seiten Wickelfalz.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

101 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlusts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/038

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresverlust des Eigenbetriebs Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2019 in Höhe von 526.694,68 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

102 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 3.1 Ö: Antrag auf die Beantragung und Durchführung "Juist als Modellregion" gem. § 18 b der aktuellen Corona Schutzverordnung

Vorlage:  UB/2021/056

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung passt Ausarbeitungen des Öffnungsmodells der Ostfriesischen Inseln GmbH an und reicht es zur Genehmigung bei der zuständigen Behörde zur Genehmigung ein. Die Vorgaben des § 18b der aktuellen Corona-Verordnung sind zu berücksichtigen. Die Vorgaben für eine Beherbergung gem. § 8 Abs. 2 – 6 Abs. 2 und § 8 Abs. 4 - 6 der aktuellen Corona-Verordnung dürfen sich nicht in diesem Konzept widerspiegeln. Dieser Beschluss ist zeitnah umzusetzen. 

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

103 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Neufassung der Satzung der Inselgemeinde Juist für die Freiwillige Feuerwehr Juist vom 06.10.2016

Vorlage:  BV/2021/009

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Satzung der Inselgemeinde Juist für die Freiwillige Feuerwehr Juist wird in der vorliegenden Form neu gefasst.

Umsetzung:

Termin: 18.06.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Die Feuerwehrsatzung erlangt nach Unterzeichnung der Endfassung und durch Bekanntgabe im Amtsblatt des Landkreises seine Gültigkeit.

104 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Antrag der Reederei Norden-Frisia auf Ermäßigung des Hafengeldes vom 02.06.2020

Vorlage:  2020/112

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Antrag der Reederei Norden-Frisia vom 02.06.2020 und 12.08.2020 auf Ermäßigung des Hafengeldes für den Juister Hafen um 50 % aufgrund der COVID 19-Pandemie für die Monate März bis Mai 2020 wird nicht stattgegeben.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Der Antragsteller wird nach Rücksprache über die Ablehnung des Antrags informiert.

105 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: BPlan10 (Siedlung) 6. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  BV SG 60/2021/041/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der vorliegende geänderte Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

      die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

       die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Die Änderungen sind:

a)    Eine Schleppdachausrichtung nach Süden ist nicht genehmigungsfähig.

b)    Es wird eine Minimum- und eine Maximalgröße der Grundstücksfläche festgelegt

c)    Die Abgrenzung der unterschiedlichen Nutzungen wird auch im nördlichen Bebauungsplan festgelegt.

  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

106 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: BPlan 7 - 4. Änderung (Gartenstraße); Abwägungsbeschluß zu den eingegangenen Stellungnahmen

Vorlage:  BV/2021/043

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wie in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise zum Entwurf des Bebauungsplans 7 4.Änderung.  

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

107 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: BPlan 7 - 4. Änderung (Gartenstraße); Satzungsbeschluß nach §10 BauGB

Vorlage:  BV/2021/044

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt auf Basis der vorliegenden Planunterlagen und der Begründung die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 - nach §10 BauGB im Verfahren nach §13a BauGB als Satzung.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.09.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

108 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: "Alte Isolierstation" Karl-Wagner-Staße 8a, - Abbrucharbeiten - Abrissbeginn 01.10.2021

Vorlage:  BV/2021/028

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Abbrucharbeiten an den preisgünstigsten Bieter, der Firma Freimuth Abbruch und Recycling GmbH, Am Kanal 1, 21782 Bülkau, zum Preis von

 

                Angebotssumme (netto)                           141.588,40 € incl. 9,5% Nachlass

                + 19% MwSt                                                     26.901,79 €

                Angebotsendsumme                                      168.490,19 €

 

zu vergeben. Der Abrissbeginn erfolgt am 01.10.2021.    

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Der Auftrag wurde an die Firma Freimuth Abbruch und Recycling GmbH, Am Kanla 1, 21782 Bülkau vergebn. Die Ausführung der Abrissarbeiten erfolgt ab den 01.10.2021.

109 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Verzicht auf konsolidierten Gesamtabschluss

Vorlage:  BV/2021/058

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist verzichtet auf die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen für die Inselgemeinde Juist.

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 18.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

110 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Kündigung Beauftragungsvertrag Rettungsdienst DRK Juist e. V. vom 17.11.2004 zum 31.12.2021

Vorlage:  BV/2021/070

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde spricht sich für die Beibehaltung des Deutschen Rotes Kreuz Ortsverein Juist e. V. als ortsansässiger und ehrenamtlich organisierter Anbieter des Rettungsdienstes aus. Vor diesem Hintergrund fordert die Inselgemeinde die Aufnahme von Nachverhandlungen zwischen dem Landkreis Aurich und dem Deutsches Rotes Kreuz Ortsverein Juist e. V., mit der Zielsetzung der Rücknahme der ausgesprochenen Kündigung.

 

 

Umsetzung:

Termin: 17.08.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

111 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: 1. Nachtrag zur Änderung der Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens vom 21. März 2018

Vorlage:  BV/2021/030

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem 1. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens vom 10. Mai 2021 wird in der beiliegenden Fassung zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 17.08.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 27.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss in Zusammenarbeit mit der Kämmerei umsetzen.

Realisierung: Bekanntmachung erfolgt über SG 10.

112 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Verpachtung von Flächen des OT-Lagers an der Flugplatzstraße an die HUF Spedition Juist GmbH

Vorlage:  BV/2021/061/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem Abschluss des Pachtvertrags mit der HUF Spedition Juist GmbH wird in der vorliegenden einer geänderten Fassung zugestimmt.

-       Streichung in § 3: „sonntags in der Wintersaison mindestens ein Mal am Tag“

-       Ergänzung in § 3: Es ist unabhängig von der Saisonzeit mindestens eine Verbindung am Morgen/Vormittag und eine Verbindung am Nachmittag/Abend zu gewährleisten.

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 03.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Pachtvertrag ist von beider Vertragsparteien unterzeichnet.

113 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Erwerb von Genossenschaftsanteilen

Vorlage:  BV/2021/071

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist beteiligt sich an der „Juist – Infrastruktur und Wohnen eG“ mit dem Erwerb von 40 Geschäftsanteilen in Summe von 80.000 €.

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 30.08.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Laut Beschluss ist der Erwerb erst nach Genehmigung des Haushalts 2021 möglich

114 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte"

Vorlage:  BV SG 60/2021/072/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

1.    Beschluss über die zur Sitzungsvorlage beigefügten Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB und über die Stellungnahmen aus der 1. bis 5. Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB i. v. m. § 4a Absatz 3 BauGB - gem. § 1 Abs. 7 BauGB

2.    Beschluss über die die zur Sitzungsvorlage beigefügten Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange aus der erneuten öffentlichen Auslegung vom 28. 12. 2020 bis zum 29. 01. 2021 (gem. § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB) - gem. § 1 Abs. 7 BauGB

3.    Beschluss über den zur Sitzungsvorlage beigefügten geänderten Entwurf, bestehend aus der Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen, der Begründung mit Anlagen und dem Umweltbericht, sowie Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 und § 4 Abs. 2 BauGB. Mit Ergänzung der gekennzeichneten Abschnitte zur Anwendung der textlichen Festsetzung § 3 bei folgenden Häusern:

-       Friesenstraße 15

-       Friesenstraße 23

-       Bahnhofstraße 2 inkl. Seite in der Carl-Stegmann-Straße

4.    Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

115 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 13 Ö: BPlan13 (Fuhrbetriebe Loog) 5. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  BV/2021/042/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der vorliegende geänderte Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

      die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

      die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

      Dauerwohnraum: 100 %

      Die Geschossfläche und die Grundfläche werden um 0,1 erhöht  bleiben auf dem (Ursprungsniveau)

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

116 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Ansiedlung von Inselkaten und einem Mehrfamilienhaus.
Antrag der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG vom 10.12.2020.

Vorlage:  BV SG 60/2021/073/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zur Änderung der Bebauungspläne Nr. 14 und Nr. 7 wird die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Die Aufstellung des Bebauungsplans ist entsprechend des Antrages als vorhabenbezogener Bebauungsplan durchzuführen. Der vorliegende Vorhaben- und Erschließungsplan mit Grundzügen der Planung (Vorentwurf) ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt zu machen.
Grundlagen des Durchführungsvertrags sind:
- ein abtretbares Ankaufsrecht zu einem Festpreis an die Inselgemeinde
- Flächenoptimierung der Wohnfläche des Mehrfamilienhauses
- Belastetes Bodenmaterial ist vollumfänglich auszutauschen. Der räumliche
  Geltungsbereich ist vollständig zu dekontaminieren.  

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

117 Sitzung 02.09.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Gastgeberverzeichnis 2022 und Insel-Guide 2022: Vergabe des klimaneutralen Drucks

Vorlage:  BV/2021/079

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Steinbacher Druck GmbH in Osnabrück erhält als preiswertester Anbieter und als Anbieter mit der höchsten Punktzahl den Zuschlag für den klimaneutralen Druck des Gastgeberverzeichnisses und des Insel-Guide 2022 zu einem Gesamtpreis von netto 10.362 € (MwSt. 1.442,94 €, Brutto 11.804,94 €).

Element

Format

Auflage

Nettopreis

Gastgeberverzeichnis

DIN A4 10 % verkleinert

20.000

   6.550 €

Insel-Guide

105 x 210 mm

20.000

   4.382 €

GESAMT

 

 

 10.362 €

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

118 Sitzung 02.09.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Ausschreibung weiterer Bauleistungen für das Museum durch Urbano Stadtplanung und Architektur, Norden

Vorlage:  BV/2021/088

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Planungsbüro Urbano Stadtplanung und Architektur in Norden wird beauftragt, für das Museum zusätzlich folgende Bauleistungen auszuschreiben:

-       Deckenverkleidung für Raum 1,2,3,4,6,9, 11 und Intro

-       Bodenbelag für Raum 7,8, 9 und Foyer

-       Erneuerung Heizkörper und Rohre (11 Stück)

-       Sicherheitseinrichtung (Rauchmelder, Rettungswegleuchte, Notlicht) 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

119 Sitzung 02.09.2021 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe für die sachgerechte Verpackung sämtlicher Exponate an die ConCultura GmbH

Vorlage:  BV/2021/087

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für die sachgerechte Verpackung sämtlicher Exponate wird entsprechend des Angebotes vom 18.08.2021 über 22.208,00 € an die ConCultura GmbH vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

120 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Tarife für das Inselmuseum

Vorlage:  BV/2021/095

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Tarife für das Inselmuseum Juist werden ab 2022 wie folgt festgelegt:

Bezeichnung

Betrag

Mehreinnahmen

Erwachsene

5,00 €

 9.670,00 €

Kinder und Jugendliche

2,00 €

    193,00 €

Jugendgruppen p. P. (nach Voranmeldung)

1,50 €

    977,50 €

Familienkarte

11,00 €

  1.812,00 €

 

 

12.652,50 €

Weitere Tarife (Veranstaltungen, Führungen, Hotelkarten etc.) werden durch den Bürgermeister festgelegt.  

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

121 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2020 - Globalermächtigung

Vorlage:  BV/2021/091

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2020 Kredite bis zu folgenden Höhen aufzunehmen:

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist                                       5.935.500 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung                     7.920.300 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe         

Sparte Wasserwerk                                                                          100.000 €

Sparte Hafen                                                                                                    1.810.000 €

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

Auszahlungskurs:                                                           100 %

Höchstzinssatz:                                                                bis max. 1,50 v.H.

Laufzeit:                                                                             fristenkongruent zu den Investitionen

Die Höhe der prozentualen jährlichen Tilgung richtet sich zur Einhaltung der Fristenkongruenz vornehmlich nach der durchschnittlichen Abschreibungsdauer der neuen Investitionen.   

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 26.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

122 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Gewährung eines Darlehens für die Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH

Vorlage:  BV/2021/096

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist gewährt der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH zum 01.11.2021 ein Darlehen in Höhe von 504.819,00 € mit einer Laufzeit von 20 Jahren bei einem jährlichen Zinssatz von 0,50 % und einer jährlichen Tilgung von 4,76 % zuzüglich ersparter Zinsen.    

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 26.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Darlehensvertrag erstellt

123 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG vom 10.12.2020.
Fortführung des Verfahrens - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs . 1 BauGB.

Vorlage:  BV SG 60/2021/073/2

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegenden Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6 und die Begründung mit Umweltbericht sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

·         die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

·         die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB.

  

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

124 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beauftragung eines Planungsbüros zur Ausarbeitung von Bebauungsplänen für Wassersportstationen auf Juist

Vorlage:  BV/2021/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt Angebote zur Erstellung bzw. Erweiterung der Bebauungspläne für Wassersportstationen und einer Strandbar einzuholen und nach Rücksprache zu beauftragen.  

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

125 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wilhelmshöhe"

Vorlage:  BV/2021/101

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr.17 „Wilhelmshöhe“ auf Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB und auf Basis der vorliegenden Planzeichnung.

Im Erd- und Untergeschoss des SO1 hat die Nutzung der „a) Schank- und Speisewirtschaft“ zu überwiegen.

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

126 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 11.1 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" - Öffentliche Auslegung

Vorlage:  BV SG 60/2021/072/2

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

1.)                            die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit

§ 3 Absatz 2 BauGB

 

2.)          die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Absatz 2 BauGB

 

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

127 Sitzung 11.11.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung des Gemeinderates

Vorlage:  BV/2021/106

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Geschäftsordnung des Rates der Inselgemeinde Juist, des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 03.12.2021 an: Steinkrauß, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

128 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Anschaffung eines Dokumenten Management Systems (DMS)

Vorlage:  BV/2021/102

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, das Angebot der Firma Karl Kleinschmidt e. K. Inhaber Markus Koch aus Hannover für das DMS Dokuneo i. H. v. voraussichtlich 27.480 €, zuzüglich der Kosten der Einrichtung und Schulung sowie Folgekosten, anzunehmen.

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Kunz, Gemeindekasse
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Anbieter Zusage erteilt, Vertrag liegt vor, Unterschrift durch BGM nach Fixierung eines Datums mit den SGL, wann die Aktenpläne fertig gestellt sind.

129 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 57. Sitzung des Gemeinderates am 07.10.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 57. Sitzung des Gemeinderates am 07.10.2021 - öffentlicher Teil - wird genehmigt.   

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen

130 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Kinderbetreuung an Samstagen

Vorlage:  BV/2021/119

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt - auf Basis einer aktuellen Bedarfsermittlung - ab dem Jahr 2022 für die Saisonzeit [Beginn der Osterferien bis zum Ende der Herbstferien der Bundesländer NRW und Niedersachsen (März/April bis Oktober/November)] ein Betreuungsangebot für den Samstag zu entwickeln. Das Ergebnis ist zur rechtzeitigen Abstimmung dem Fachausschuss und Gemeinderat vorzulegen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.12.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 09.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Es wird zunächst eine Umfrage beiden Eltern erfolgen, ob Bedarf dafür besteht.

131 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 11.11.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 11.11.2021 - öffentlicher Teil - wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

132 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Terminplanung Fachausschüsse und Gemeinderat hier: Antrag von Herrn Jacobs vom 20.10.2021

Vorlage:  BV/2021/116/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Ausschuss- und Gemeinderatstermine finden grundsätzlich mindestens monatlich statt. Fachausschüsse tagen dienstags und donnerstags in den ersten beiden Wochen eines Monats. Der Verwaltungsausschuss am Mittwoch in der dritten Woche und der Gemeinderat in der vierten Woche. Termine in den Zeiten der Schulferien der Inselschule Juist oder wenn keine Beratungspunkte vorliegen werden ersatzlos gestrichen.

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

133 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Zuständigkeitsverzeichnis, hier: Antrag von Herrn Jacobs vom 20.10.2021

Vorlage:  BV/2021/117/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Zuständigkeitsverzeichnis wird wie folgt geändert:

Allgemeinde Bewirtschaftungsbefugnis
2.1.3  von mehr als 1.000,00 € bis 10.000,00 € und bei jährlich wiederkehrenden Lieferungen und Leistungen von mehr als 2.000,00 € bis 25.000,00 € (gesetzliche oder vertragliche Ausgaben ohne Betragsbegrenzung >>> Bürgermeister

2.1.4  bis 1.000,00 € und bei jährlich wiederkehrenden Lieferungen und Leistungen bis 2.000,00 € >>> Sachgebietsleitung „Bauunterhaltung/Beschaffung“ im Vier-Augen-Prinzip mit in der Budgetverantwortung stehenden jeweiligen Sachgebietsleitung bzw. Vertretung

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

134 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung des Gemeinderates

Vorlage:  BV/2021/106/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Geschäftsordnung des Rates der Inselgemeinde Juist, des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 05.01.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

135 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  BV/2021/120

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgender weiterer Vertreter für die Eltern und folgende Vertreter für die Schüler berufen:

 

Vertreter der Eltern

Stellvertretung Frau Carina Janssen-Visser

 

Vertreter der Schüler

Herr Jannis Heyken – Stellvertretung Frau Amelie Sendil

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

136 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2021

Vorlage:  BV/2021/111

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2021 der Inselgemeinde Juist sowie die Erfolgs- und Vermögenspläne 2021 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Beyer, Kämmerei

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen