1 Sitzung 27.08.2013 GemeinderatTOP 6 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Wirtschaftspläne der beiden Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2013 Vorlage: 2013/106 Beschlusstext: Beschluss: Die Haushaltssatzung 2013 der Inselgemeinde Juist und die Wirtschafts- und Vermögenspläne 2013 der Eigenbetriebe Kurverwaltung Juist und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung, jedoch mit folgenden Änderungen beschlossen: Haushaltssatzung § 2a erhält folgende Fassung: Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögensplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung erforderlich sind, wird auf 569.200 Euro festgesetzt. Der Vermögensplan Kurverwaltung – Vorhandene Mittle Punkt 7 und 8 – erhält folgende Fassung:
Umsetzung: Termin: 26.09.2013 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses |
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2 Sitzung 12.11.2013 GemeinderatTOP 6 Ö: Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Zwischen den Deichen“ Standortentwicklung für Feuerwehr und DRK Vorlage: 2013/135 Beschlusstext: Beschluss: Westlich der Pumpstation im Zwischendeichgelände ist ein neuer Standort für das DRK und die Feuerwehr sowie an die Tätigkeit in einer der beiden Einrichtungen gebundenes Wohnen zu entwickeln und der Bebauungsplan entsprechend zu ändern. Mit den Planungsleistungen für die Bebauungsplanänderung ist das Planungsbüro Urbano aus Norden zu beauftragen. Umsetzung: Termin: 05.12.2013 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. Realisierung: Aufgabe kann nicht in Angriff genommen werden, da Planungsgrundlagen (genauer Standort, Zuwegungen, Gebäudhöhen, Geschossigkeit etc.) seitens SG 65 noch nicht geklärt sind. (17.03.2015) |
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3 Sitzung 19.12.2013 GemeinderatTOP 15 Ö: Unterverpachtung einer Fläche zur Baustelleneinrichtung Vorlage: 2013/155 Beschlusstext: Beschluss: Der Unterpachtvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und der Firma Tell Bau GmbH wird gemäß beigefügter Anlage abgeschlossen. Umsetzung: Termin: 10.01.2014 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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4 Sitzung 16.10.2014 GemeinderatTOP 6 Ö: Verkauf Gebäude KiTa Schwalbennest, Hammerseestr. 31 Vorlage: 2014/165 Beschlusstext: Beschluss: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, eine Veröffentlichung der Verkaufsabsicht des Grundstücks Hammerseestr. 31, mit der Maßgabe dass der Kaufpreis auf 800.000,00 € festgeschrieben wird und als wesentlichstes Kriterium der Gewichtung der Angebote die nachhaltige Sicherstellung von Dauerwohnraum angesetzt wird. Umsetzung: Termin: 10.11.2014 an: Lin, Kämmerei Erledigt: 05.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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5 Sitzung 16.10.2014 GemeinderatTOP 8 Ö: Antrag auf Verkauf der Müllumschlagstation an MKW Vorlage: 2014/168 Beschlusstext: Beschluss: Der Antrag auf Ankauf des Grundstückes der Müllumschlagstation an die MKW- Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG wird abgelehnt. MKW wird zur Sicherung langfristiger Investitionen die langfristige Anpachtung des Grundstückes angeboten. Umsetzung: Termin: 10.11.2014 an: Lin, Kämmerei Erledigt: 05.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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6 Sitzung 11.12.2014 GemeinderatTOP 9 Ö: Erneuerung der Vorfilteranlage im Wasserwerk - Beauftragung der Ingenieurleistungen bis zur Vorbereitung der Vergabe Vorlage: 2014/184 Beschlusstext: Beschluss: Die Vergabe der im Sachverhalt aufgeführten Ingenieurleistungen an die Büros Hellbardt in Aurich und Lührs GmbH in Bremen werden beschlossen. Umsetzung: Termin: 28.01.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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7 Sitzung 11.12.2014 GemeinderatTOP 12 Ö: Internetzugang via Hotspots auf Juist Vorlage: 2014/187 Beschlusstext: Beschluss: Internet & Go wird mit der Bereitstellung eines Internetzugangs via
Hotspots auf Juist beauftragt. Der Nutzer bezahlt einen einmaligen Betrag von
3,00 € für den unbegrenzten Internetzugang auf der Insel. Dafür muss er
entweder ein Ticket online lösen und bezahlen oder er kann bei der
Service-Stelle ein entsprechendes Ticket käuflich erwerben. Die Laufzeit des
Tickets beträgt 14 Tage. Die Nutzung ist auf ein Gerät beschränkt. Die Kurverwaltung erhält für den Onlineverkauf eine Marge von 10% (0,30€) und beim Verkauf in der Servicestelle von 20% (0,60€). Für sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Wartung und der Pflege der Anlage entstehen, kommt Internet & Go auf. Umsetzung: Termin: 28.01.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. Realisierung: Beschluss wurde abgesetzt |
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8 Sitzung 31.07.2014 GemeinderatTOP 6 Ö: Gründung Vermieterbeirat für den Zimmernachweis Vorlage: 2014/079 Beschlusstext: Beschluss: Die Kurverwaltung gründet einen Vermieterbeirat Zimmernachweis. Dieser Vermieterbeirat soll aus 7 Personen bestehen. 1 VerteterIn der Hotellerie, 1 VerteterIn der Pensionen, 3 VerteterInnen der Ferienwohnungen/Ferienhäuser sowie 2 Vertreterinnen der Kurverwaltung. Die 5 Mitglieder der Vermieterschaft werden vom Gemeinderat berufen. Sie soll auf der nächsten Sitzung des Bäderausschusses geschehen. Der Vermieterbeirat Zimmernachweis soll mindestens einmal im Quartal tagen. Weitere Sitzungen sind möglich. Die Kurverwaltung wird zu den Sitzungen des Vermieterbeirat Zimmernachweis einladen. Umsetzung: Termin: 03.09.2014 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses. |
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9 Sitzung 15.01.2015 GemeinderatTOP 8 Ö: Renovierungsarbeiten im Meerwassererlebnisbad/ Fliesenarbeiten in den Umkleideräumen Vorlage: 2015/002/1 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird ermächtigt, die Firma Fliesen Fuß GmbH mit einer Summe von 58.580,00€ netto und das Ingenieurbüro Hellbardt mit einer Summe von 4.500,00€ netto im Rahmen der beschriebenen Gesamtmaßnahme zu beauftragen und die Gesamtmaßnahme entsprechend durchzuführen. Umsetzung: Termin: 06.02.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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10 Sitzung 26.02.2015 GemeinderatTOP 6 Ö: Verkauf Grundstück Haaks Gat 12 Vorlage: 2015/021 Beschlusstext: Geänderter Beschluss: Umsetzung: Termin: 19.03.2015 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses. |
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11 Sitzung 26.02.2015 GemeinderatTOP 7 Ö: Verkauf Grundstück Haaks Gat 14 Vorlage: 2015/022 Beschlusstext: Geänderter Beschluss: Dem Verkauf des Erbbaurechtsgrundstückes Haaks Gat 14 an die Erbbaurechtsnehmer Eheleute Siglinde und Peter Eilers wird zugestimmt. Basis für die Ermittlung des Kaufpreises ist das Verkehrswertgutachten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte. Umsetzung: Termin: 26.03.2015 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte um Umesetzung des Beschlusses. |
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12 Sitzung 26.03.2015 GemeinderatTOP 8 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2016: Auflagenhöhe Vorlage: 2015/015/1 Beschlusstext: Geänderter Beschluss: Der Juist-Töwerland Katalog 2016 wird in einer Auflagenhöhe von 30.000 Exemplaren ausgeschrieben (Auflagenhöhe 2015: 37.500 Exemplare). Der Hauptkatalog hat einen Umfang von 102 Seiten. Das Infoheft wird in einer Auflagenhöhe von 35.000 Exemplaren gedruckt (Auflagenhöhe 2014: 42.500 Exemplare). Der Seitenumfang beträgt 80 Seiten plus 12 Seitenumschlag. Umsetzung: Termin: 16.04.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses. |
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13 Sitzung 26.03.2015 GemeinderatTOP 9 Ö: Gäste-Parlament Juist: Änderung der Satzung Vorlage: 2015/018 Beschlusstext: Beschluss: Der „§ 5 Auflösung des Gäste-Parlaments“ wird ersatzlos gestrichen. Umsetzung: Termin: 16.04.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses. |
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14 Sitzung 19.05.2015 GemeinderatTOP 15 Ö: Juist-Töwerland Katalogreihe 2016: Festlegung der Reihenfolge bei den Anzeigen und Tabellen Vorlage: 2015/016 Beschlusstext: Beschluss: Die Anzeigen und Tabellen werden ab dem Juist-Töwerland
Katalogreihe 2016 in folgender Reihenfolge geordnet: 1) Kategorien 4) Alphabet Umsetzung: Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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15 Sitzung 19.05.2015 GemeinderatTOP 6 Ö: Änderung des Bebauungsplans zur Errichtung eines Feuerwehrgebäudes im Zwischendeichgelände Vorlage: 2015/035/1 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende Bebauungsplanänderung für das Zwischendeichgelände zu veranlassen. Umsetzung: Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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16 Sitzung 19.05.2015 GemeinderatTOP 16 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2016: zusätzliches Piktogramm für Blockheizkraftwerke Vorlage: 2015/017 Beschlusstext: Beschluss: Mit dem Katalog 2016 wird für die Anzeigen und Tabellen ein neues Piktogramm für Blockheizkraftwerke (BHKW) eingeführt. Umsetzung: Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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17 Sitzung 19.05.2015 GemeinderatTOP 7 Ö: Änderung des Bebauungsplans zur Errichtung einer Rettungswache im Zwischendeichgelände / Fortführung der Planung Vorlage: 2015/040/1 Beschlusstext: Beschluss: 1) Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Bebauungsplanänderung für die Rettungswache im Zwischendeichgelände zu veranlassen. 2) Das Gebäude soll nicht höher wie das Feuerwehrgebäude errichtet werden. Umsetzung: Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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18 Sitzung 19.05.2015 GemeinderatTOP 8 Ö: Beauftragung eines Ingenierbüros mit der Ausschreibung der Kanalreinigung der Inselgemeinde Juist für die Jahre 2016 bis 2018 Vorlage: 2015/041 Beschlusstext: Beschluss: Die Ingenieurgemeinschaft ARGO
wird mit der Ausführung der Ausschreibung der Kanalreinigung für die Jahre 2016
bis 2018 beauftragt. Umsetzung: Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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19 Sitzung 19.05.2015 GemeinderatTOP 9 Ö: Pegel Juist - Installation Vorlage: 2015/044 Beschlusstext: Beschluss: 1. Die Installation des Pegels
wird gemäß der Ablaufplanung von Herrn Manzenrieder durchgeführt. Umsetzung: Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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20 Sitzung 19.05.2015 GemeinderatTOP 10 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist" für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Abdeckung des Jahresverlustes Vorlage: 2015/032 Beschlusstext: Beschluss: Der Jahresabschluss und der
Lagebericht des Eigenbetriebes „Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist“ für das
Wirtschaftsjahr 2013 werden festgestellt. Die Werkleitung wird entlastet. Der Jahresverlust in Höhe von 516.968,42 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und durch den Haushalt der Inselgemeinde Juist im Wirtschaftsjahr 2015 gedeckt. Umsetzung: Termin: 17.06.2015 an: Kämmerei Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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21 Sitzung 19.05.2015 GemeinderatTOP 12 Ö: Grundstücksverkauf Hammerseestr. 31 (Kindergarten Schwalbennest) Vorlage: 2015/019 Beschlusstext: Beschluss: Das Grundstück Hammerseestr. 31, Kindergarten Schwalbennest, wird nach Fertigstellung des neuen Kindergartengebäudes an der Inselschule sowie Umzug des Kindergartens in die neuen Räumlichkeiten veräußert. Die Veräußerungsabsicht wird öffentlich bekanntgegeben, der Verkauf erfolgt zum Höchstgebot, mindestens 1.200.000 €. Im notariellen Kaufvertrag ist eine Festschreibung der Nutzung des Obergeschosses als Dauerwohnraum auf 10 Jahre aufzunehmen, weiterhin ist eine Mehrerlösabführungsklausel auf dieselbe Laufzeit aufzunehmen. Umsetzung: Termin: 17.06.2015 an: Lin, Kämmerei Erledigt: 02.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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22 Sitzung 19.05.2015 GemeinderatTOP 14 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2016: Festlegung der Saisonzeiten Vorlage: 2015/011 Beschlusstext: Beschluss: Für den
Juist-Töwerland Katalog 2016 werden folgende Saisonzeiten festgelegt:
Die Saisonzeiten werden in der Legende mit folgendem Zusatz versehen: „Die Saisonzeiten sind Empfehlungen. Abweichende und zusätzliche Saisonzeiten der Vermietbetriebe sind möglich. Verbindlich sind die zwischen dem Gast und dem Vermieter getroffenen Vereinbarungen.“ Umsetzung: Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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23 Sitzung 19.05.2015 GemeinderatTOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Vorlage: 2015/045 Beschlusstext: Beschluss: Das Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ ist auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs fortzuschreiben. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
Umsetzung: Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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24 Sitzung 09.07.2015 GemeinderatTOP 8 Ö: Öffnungszeiten TöwerVital Schwimmbad und Sauna Vorlage: 2015/059 Beschlusstext: Beschluss: Die Öffnungszeiten für TöwerVital, Schwimmbad und Sauna werden wie folgt festgelegt: Erlebnisbad: 01.01.2016 15.00
- 19.00 Uhr 02.01.2016 bis 09.01.2016 10.30 - 19.00 Uhr 10.01.2016 15.00
- 19.00 Uhr 11.01.2016 bis 05.02.2016 geschlossen Rosenmontag
08.02. 06.02.2016 bis 19.03.2016 montags bis samstags 15.00 - 19.00 Uhr 20.03.2016 bis 03.04.2016 Ferienbeginn
NRW 21.03./Nds. 18.03. montags bis samstags 10.30 - 19.00 Uhr sonntags 15.00
- 19.00 Uhr Ferienende
NRW 02.04./Nds. 02.04. 04.04.2016 bis 01.05.2016 14.00 - 19.00 Uhr sonntags 15.00
- 19.00 Uhr 02.05.2016 bis 29.05.2016 montags bis samstags 10.30 - 19.00 Uhr sonntags 15.00
- 19.00 Uhr 30.05.2016 bis 25.09.2016 montags bis freitags 07.30 - 09.00 Uhr Frühschwimmen 11.00
- 19.00 Uhr sonntags 15.00
- 19.00 Uhr 26.09.2016 bis 23.10.2016 montags bis samstags 10.30 - 19.00 Uhr sonntags 15.00
- 19.00 Uhr Ferienende
NRW 21.10./Nds. 15.10. 24.10.2016 bis 22.12.2016 montags bis samstags 15.00 - 19.00 Uhr ab 30.10.2016 sonntags geschlossen 27.12.2016 bis 30.12.2016 10.30 - 19.00 Uhr 31.12.2016 10.30
- 18.00 Uhr 01.01.2017 15.00
- 19.00 Uhr 02.01. bis 07.01.2017 10.30 - 19.00 Uhr 08.01.2017 15.00
- 19.00 Uhr 09.01.2016 bis 24.02. geschlossen Rosenmontag
27.02.17 Sauna 01.01.2016 15.00
- 19.00 Uhr 02.01.2016 bis 09.01.2016 12.00 - 19.00 Uhr 10.01.2016 15.00
- 19.00 Uhr 11.01.2015 bis 05.02.2015 Mi., Do., Fr., Sa. 14.00 - 19.00 Uhr 06.02.2016 bis 19.03.2016 14.00 - 19.00 Uhr montags bis samstags Sonntag 07.02.2016 15.00 - 19.00
Uhr 20.03. bis 03.04.2016 Di., Mi., Fr., Sa. 12.00 - 20.00 Uhr Mo. und Do. 12.00
- 22.00 Uhr (textilfrei Schwimmen ab
19.00 Uhr) Do.
12.00 - 17.00 Uhr Damensauna So. 15.00
- 20.00 Uhr 04.04.2016 bis 01.05.2016 montags bis samstags 14.00 - 20.00 Uhr Sonntag 15.00
- 20.00 Uhr 02.05.2016 bis 29.05.2016 Mo., Di., Mi., Fr., Sa. 12.00 - 20.00 Uhr Do. 12.00
- 22.00 Uhr (textilfrei Schwimmen ab
19.00 Uhr) Do.
12.00 - 17.00 Uhr Damensauna So. 15.00
- 20.00 Uhr 30.05.2016 bis 25.09.2016 Di., Mi., Fr., Sa. 12.00 - 20.00 Uhr Mo. und Do. 12.00
- 22.00 Uhr (textilfrei Schwimmen ab
19.00 Uhr) Do. 12.00
- 17.00 Uhr Damensauna So. 15.00
- 20.00 Uhr 26.09.2016 bis 23.10.2016 Mo., Di., Mi., Fr., Sa. 12.00 - 20.00 Uhr Do. 12.00
- 22.00 Uhr (textilfrei Schwimmen ab
19.00 Uhr) Do.
12.00
- 17.00 Uhr Damensauna So. 15.00
- 20.00 Uhr 24.10.2016 bis 22.12.2016 Mo. bis Sa. 14.00
- 19.00 Uhr 27.12.2016 bis 30.12.2016 12.00 – 20.00 Uhr 31.12.2016 12.00 - 18.00 Uhr 01.01.2017 14.00
– 20.00 Uhr 02.01.2017 bis 07.01.2017 12.00 -
20.00 Uhr 08.01.2017 14.00
– 19.00 Uhr Umsetzung: Termin: 30.07.2015 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 11.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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25 Sitzung 09.07.2015 GemeinderatTOP 9 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Schwimmbad und Sauna Vorlage: 2015/060/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Tarife für das Meerwasser-Erlebnisbad werden ab 2016 wie folgt angepasst: b) Der Tarif für die Sauna wird um 1,00 € erhöht und die 3 h-Karte wird auf 18,00 € und die Vermieterkarte auf 15,00 € festgelegt Die Preis für die Mehrfachkarte
wird ebenfalls entsprechend auf 130,00 € erhöht. Sauna incl.
Meerwasser-Erlebnisbad
10er-Karte ( 3h ) für Insulaner 130,-€
6 Monate gültig * erhältlich bei teilnehmenden Vermietbetrieben
Umsetzung: Termin: 30.07.2015 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 11.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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26 Sitzung 09.07.2015 GemeinderatTOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung des Gemeinderates - öffentlicher Teil. Beschlusstext: Beschluss: Die Niederschrift der 39. Sitzung des Gemeinderates – öffentlicher Teil – wird genehmigt. Umsetzung: Termin: 30.07.2015 an: Potts, Hauptamt Erledigt: 16.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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27 Sitzung 09.07.2015 GemeinderatTOP 10 Ö: Katalogreihe Juist-Töwerland 2016: Vergabe des klimaneutralen Drucks Vorlage: 2015/054 Beschlusstext: Beschluss: Die westermann
druck GmbH in Braunschweig erhält als preiswertester Anbieter den Zuschlag für
den klimaneutralen Druck der Katalogreihe Juist-Töwerland 2016 zu einem Preis
31.900,- € zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer in der Höhe von 6.061,- €. Daraus
ergibt sich der Bruttopreis von 37.961,- €. Umsetzung: Termin: 30.07.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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28 Sitzung 09.07.2015 GemeinderatTOP 11 Ö: Pestizidfreie Insel Juist Vorlage: 2015/067 Beschlusstext: Beschluss: Die Inselgemeinde Juist verzichtet auf allen kommunalen Flächen auf den Einsatz von Pestiziden. Sollten private Dienstleistungsunternehmen einen Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten, werden diese ebenfalls zu einem Pestizidverzicht verpflichtet. Die Bevölkerung wird hierüber über die Inselpost informiert und ebenfalls zum Verzicht auf Pestizide aufgefordert. Umsetzung: Termin: 30.07.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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29 Sitzung 09.07.2015 GemeinderatTOP 5 Ö: Verwendung des Gemeindewappens - Antrag Poppinga Vorlage: 2015/053 Beschlusstext: Beschluss: Dem Antrag von Carsten Poppinga auf Verwendung des Gemeindewappens auf einem Zippo (benzinbetriebenes Sturmfeuerzeug) wird stattgegeben. Umsetzung: Termin: 30.07.2015 an: Potts, Hauptamt Erledigt: 16.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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30 Sitzung 09.07.2015 GemeinderatTOP 12 Ö: Nachhaltigkeitsbeauftragter der Nordseeinsel Juist Vorlage: 2015/068 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat setzt Thomas Vodde als Nachhaltigkeitsbeauftragten der Inselgemeinde Juist ein. Umsetzung: Termin: 30.07.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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31 Sitzung 09.07.2015 GemeinderatTOP 6 Ö: Vorstand der Jugendbildungsstätte Theodor Wuppermann e. V. Juist - Entsendung gemäß § 13 der Satzung der Jugendbildungsstätte Theodor Wuppermann e. V. Juist. Vorlage: 2015/061 Beschlusstext: Beschluss: Beschluss a) Dafür: 10 Enthaltung: 1 Beschluss b) § 13 Abs. 2 der Satzung der Jugendbildungsstätte.
Abstimmungsergebnis: Für Herrn de Vries
stimmen 5 Ratsmitglieder Für Herrn
Doyen-Waldecker stimmen 6 Ratsmitglieder Somit wird Herr Doyen-Waldecker als weiteres Mitglied für
den Vorstand der Jugendbildungsstätte Theodor Wuppermann e. V. entsandt. Beschluss c) Vorschlag: Herr Habbinga Abstimmungsergebnis: einstimmig Umsetzung: Termin: 16.07.2015 an: Patron, Hauptamt Erledigt: 29.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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32 Sitzung 09.07.2015 GemeinderatTOP 13 Ö: Einführung eines Nachhaltigkeitsrates Vorlage: 2015/069 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat
setzt einen Nachhaltigkeitsrat ein. Dieser Nachhaltigkeitsrat besteht aus
folgenden Mitgliedern: Umsetzung: Termin: 30.07.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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33 Sitzung 09.07.2015 GemeinderatTOP 7 Ö: 1. Änderung der Hauptsatzung Vorlage: 2015/063 Beschlusstext: Beschluss: Die 1. Änderung zur Hauptsatzung der Inselgemeinde Juist vom 16.12.2011 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 20.07.2015 an: Potts, Hauptamt Erledigt: 29.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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34 Sitzung 10.09.2015 GemeinderatTOP 8 Ö: Vertrag Kurorchester 2016 und 2017 Vorlage: 2015/087 Beschlusstext: Beschluss: Das Kurorchester unter der Leitung von Laszlo Tary und Gabor Bedö wird auf Grundlage des beigefügten Vertrages für die Jahre 2016 und 2017 jeweils vom 1. Juni bis 30. September verpflichtet. Die Orchestervergütung Das Honorar für die Kammerkonzerte Der Leiter des Kurorchesters, Herr Laszlo Tary, wird
vertraglich verpflichtet das Programm zu modernisieren. Die Gema-Listen des jeweiligen Veranstaltungsjahres sowie die Liste mit den Veranstaltungen des nächsten Jahres sind dem Veranstaltungsleiter vor der Abreise auszuhändigen. Dem Veranstaltungsleiter sind bei Anreise mindestens ein Foto und eine kurze Vita der Künstler zu überreichen. Bei einem Künstlerwechsel hat dies ebenfalls zu geschehen. Die Künstler erklären sich damit einverstanden im Internet unter www.juist.de vorgestellt zu werden. Die Monatsmiete für die durch die Gemeinde Juist dem
Kurorchester zur Verfügung gestellten Zimmer Ansonsten bleibt der Vertrag unverändert. Umsetzung: Termin: 28.09.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen. |
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35 Sitzung 10.09.2015 GemeinderatTOP 9 Ö: Bereitstellung der finanziellen Mittel für einen Klimaschutzmanager für die Jahre 2015 - 2018: Aktualisierung der Beratungsvorlage 2013/029 Vorlage: 2015/088 Beschlusstext: Beschluss: Der Beschluss des
Gemeinderates vom 17.04.2013 (Beratungsvorlage 2013/029), insgesamt Mittel für
die befristete Einstellung eines Klimaschutzmanagers (3/4 Stelle) in Höhe
von 26.960,73 € zur Verfügung zu stellen, wird dahingehend geändert, dass
nunmehr 1/2 Stelle für den Zeitraum 2015 - 2018 mit Gesamtkosten von 22.730,73
€ bereitgestellt werden. Die Veranschlagung
in den jeweiligen Haushalten ist wie folgt vorzunehmen:
Die Mittel sind bzw. werden im Haushalt eingeplant. Der Klimamanager wird für drei Jahre eingestellt. Umsetzung: Termin: 28.09.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen. |
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36 Sitzung 10.09.2015 GemeinderatTOP 1 Ö: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung Umsetzung: Termin: 28.09.2015 an: Potts, Hauptamt Erledigt: 11.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen. |
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37 Sitzung 10.09.2015 GemeinderatTOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung des Gemeinderates - öffentlicher Teil Beschlusstext: Beschluss: Die Niederschrift der 41. Sitzung des Gemeinderates am 13.08.2015 – öffentlicher Teil – wird genehmigt. Umsetzung: Termin: 28.09.2015 an: Potts, Hauptamt Erledigt: 11.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen. |
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38 Sitzung 10.09.2015 GemeinderatTOP 5 Ö: Veräußerung des Objektes Hammerseestr. 31 (Kindergarten Schwalbennest) Vorlage: 2015/093 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Das Grundstück Hammerseestr. 31 samt Aufbauten wird an den
höchstbietenden Interessenten zum Kaufpreis von 1.400.000,00 € veräußert. Für die Änderung des Beschlusses wurde wie folgt abgestimmt: Dafür: 7 Dagegen: 3 Enthaltungen: 1 Umsetzung: Termin: 28.09.2015 an: Lin, Kämmerei Erledigt: 05.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen. |
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39 Sitzung 10.09.2015 GemeinderatTOP 6 Ö: Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen der LEADER-Region Wattenmeer-Achter Vorlage: 2015/077 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist stimmt dem Abschluss der Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen der Leader-Region „Wattenmeer-Achter im Weltnaturerbe“, nach § 5 Niedersächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG), zu. Umsetzung: Termin: 28.09.2015 an: Patron, Hauptamt Erledigt: 08.10.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen. |
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40 Sitzung 10.09.2015 GemeinderatTOP 7 Ö: Umsetzung des neuen Konzeptes zur Erreichung einer Kostendeckung der Kostenstelle Zimmernachweis/Zimmervermittlung Vorlage: 2015/086 Beschlusstext: Beschluss: Zum Erreichen der Kostendeckung der
Kostenstellen Zimmervermittlung und Zimmernachweis werden folgende Maßnahmen
beschlossen: A. Der teilnehmende Vermieter kann
zwischen vier Alternativen auswählen 1) Der Zimmernachweis
in der bekannten Form mit Bettengebühr (s. B) B. Bettengebühren zzgl. MwSt.
1) Betrieben mit 2 – 5
Einheiten: mindestens 1
Einheit
Alle Betriebe, die an
der Direkt-/Onlinebuchung teilnehmen stellen wir neben der Buchungsmaschine auf
www.juist.de ohne weitere Kosten folgende
Buchungsplattformen zur Verfügung G. Einzelberatungen
und Fortbildungen Alle Betriebe können zur Optimierung und Verbesserung Ihrer Darstellung
kostenfreie Einzelberatung und/oder Gruppenfortbildungen erhalten.
Bis auf die Betriebe mit ausschließlicher Direkt-/Onlinebuchung erhalten
alle Betriebe eine Verlinkung zu ihrer Homepage. Umsetzung: Termin: 28.09.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen. |
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41 Sitzung 13.08.2015 GemeinderatTOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung des Gemeinderates am 09.07.2015 - öffentlicher Teil Beschlusstext: Beschluss: Umsetzung: Termin: 28.08.2015 an: Potts, Hauptamt Erledigt: 10.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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42 Sitzung 13.08.2015 GemeinderatTOP 6 Ö: Wahl des stellv. Bürgermeisters aus den Beigeordneten Vorlage: 2015/074 Beschlusstext: Beschluss: Aus den Beigeordneten wird Herr Jan Doyen-Waldecker als stellvertretender Bürgermeister gewählt. Umsetzung: Termin: 28.08.2015 an: Potts, Hauptamt Erledigt: 14.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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43 Sitzung 13.08.2015 GemeinderatTOP 5 Ö: Umbesetzung des Verwaltungsausschusses Vorlage: 2015/073 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat stellt die zukünftige Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wie folgt fest: Beigeordneter Herr
Patron Beigeordneter Herr
Doyen-Waldecker 1. Stellv. Herr
Westermann 2.
Stellv. Frau Heiken Beigeordneter Herr
Habbinga 1. Stellv. Frau
Heiken 2.
Stellv. Herr Westermann Beratendes Mitglied: Herr Endelmann 1. Stellv. Herr de Vries 2. Stellv. Herr Rinderhagen. Umsetzung: Termin: 28.08.2015 an: Potts, Hauptamt Erledigt: 14.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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44 Sitzung 13.08.2015 GemeinderatTOP 12 Ö: Hydro- und morphologische Auswirkungen einer Verlegung der Hafeneinfahrt des Juister Sportboothafens Vorlage: 2015/081 Beschlusstext: Beschluss: Das Angebot des NLWKN zur Ermittlung der qualitativen Veränderung im Strömungs- und Sedimentationsmuster im Juister Hafenbereich bei Umlegung der Hafeneinfahrt des Sportboothafens in den nördlichen Bereich wird angenommen. Die Kosten für die Modellentwicklung, die Validierung, die Variantenstudie und den Bericht belaufen sich auf 36.400 €, die Kosten für die Ermittlung der aktuellen Topografie auf 2.200 €. Die Gesamtkosten betragen somit 38.600 €. Umsetzung: Termin: 28.08.2015 an: Patron, Hauptamt Erledigt: 10.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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45 Sitzung 13.08.2015 GemeinderatTOP 11 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 4 „Touristisches Wohngebiet Billstraße / Siedlung“ Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens Vorlage: 2015/084 Beschlusstext: Beschluss: Der vorliegende Vorentwurf mit Begründung und Umweltbericht (in Grundzügen) ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: - die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB - die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem.§ 4 Abs. 1 BauGB. Umsetzung: Termin: 28.08.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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46 Sitzung 13.08.2015 GemeinderatTOP 10 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens Vorlage: 2015/083 Beschlusstext: Beschluss: Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: - die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Umsetzung: Termin: 28.08.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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47 Sitzung 13.08.2015 GemeinderatTOP 8 Ö: Neubesetzung der Ausschüsse Vorlage: 2015/075 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Aufgrund neuer Informationen wurde die Zusammensetzung der Ausschüsse am 13.08.2015 wie folgt ergänzt. Fraktions- und gruppenlose Ratsmitglieder haben gemäß § 71 Abs. 4 NKomVG einen Anspruch auf ein Grundmandat in einem Ausschuss ihrer Wahl. Herr Heyken hat diesen Anspruch wahrgenommen und der Verwaltung heute mitgeteilt, dass er sein Grundmandat im Bauausschuss wahrnehmen wolle. Die zukünftige Zusammensetzung des Bau- und Umweltausschusses und des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport wird wie folgt festgestellt:
Umsetzung: Termin: 28.08.2015 an: Potts, Hauptamt Erledigt: 14.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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48 Sitzung 13.08.2015 GemeinderatTOP 7 Ö: Antrag der CDU Fraktion auf Abberufung des stellvertretenden Bürgermeisters Herrn Björn Westermann Vorlage: 2015/082 Beschlusstext: Beschluss: Der ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters Herr Björn Westermann wird abberufen und die Position wird neu besetzt. Umsetzung: Termin: 28.08.2015 an: Potts, Hauptamt Erledigt: 14.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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49 Sitzung 15.10.2015 GemeinderatTOP 8 Ö: Vergabe der Arbeiten Brunnenregenerierung Brunnen 8, 9, 19 und 25 Vorlage: 2015/103 Beschlusstext: Beschluss: Die Arbeiten gemäß der beschränkten Ausschreibung vom 21.08.15, Brunnenregenerierung Brunnen 8, 9, 19 und 25 werden – vorbehaltlich der Genehmigung durch das RPA Aurich - mit einer Auftragssumme 44.479,00€ netto an den einzigen Bieter, die Firma Brunnen- und Pumpenservice Celle GmbH, vergeben. Umsetzung: Termin: 05.11.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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50 Sitzung 15.10.2015 GemeinderatTOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 42. Sitzung des Gemeinderates am 10.09.2015 - öffentlicher Teil - Beschlusstext: Beschluss: Die Niederschrift der 42. Sitzung des Gemeinderates – öffentlicher Teil – wird genehmigt. Umsetzung: Termin: 05.11.2015 an: Potts, Hauptamt Erledigt: 26.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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51 Sitzung 15.10.2015 GemeinderatTOP 5 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Verwendung des Jahresgewinnes Vorlage: 2015/085 Beschlusstext: Beschluss: Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2013 werden festgestellt, und die Werkleitung wird entlastet. Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen: Betriebszweig Wasserwerk: 13.265,00 € Gewinn Betriebszweig Seehafen: 68.007,05 € Verlust Der Gesamtjahresverlust in Höhe von 54.742,05 € wird in Höhe von 47.590,03 € durch Entnahme aus den Rücklagen ausgeglichen und zu 7.152,02 € aus dem Gewinnvortrag gedeckt. Umsetzung: Termin: 02.11.2015 an: Kämmerei Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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52 Sitzung 15.10.2015 GemeinderatTOP 6 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Zwischen den Deichen„ Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens Vorlage: 2015/107 Beschlusstext: Beschluss: Der vorliegende Vorentwurf mit Kurzbegründung und der überschlägigen Prüfung der Umweltauswirkungen ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: - die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB - die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem.§ 4 Abs. 1 BauGB. Umsetzung: Termin: 05.11.2015 an: Alexandrova, Bauverwaltung Erledigt: 25.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. Realisierung: Der Beschluss wird erneut vorgelegt. |
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53 Sitzung 15.10.2015 GemeinderatTOP 7 Ö: Kanalsanierung: Vergabe der Arbeiten Erneuerung der Pumpstation Prochnow/ Goldfischteich Vorlage: 2015/100 Beschlusstext: Beschluss: Die Arbeiten gemäß den beschränkten Ausschreibungen vom 05.08.2015 für
die Kanalsanierung – Erneuerung der Pumpstation Goldfischteich - werden wie
folgt an die günstigsten Bieter vergeben: 1. Tief- und Rohrleitungsbau: Firma Ludwig Bold GmbH und Co KG aus
Norden mit einer Auftragssumme von 176.529,48€ brutto. 2. Pumpen und Elektrotechnik: Firma Emder Abwasser Technik GmbH aus
Hinte mit einer Auftragssumme von 32.958,24€ brutto. Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA in Aurich gefasst. Umsetzung: Termin: 05.11.2015 an: Hauptamt Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen. |
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54 Sitzung 24.11.2016 GemeinderatTOP 6 Ö: Geschäftsordnung des Gemeinderates Vorlage: 2016/120 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Die Geschäftsordnung des Rates der Inselgemeinde Juist, des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse wird in der vorliegenden Fassung, jedoch mit folgenden Änderungen: § 15 Abs. 3 erhält folgende Fassung: § 15 Abs. 3 a, Bäderausschuss, er ist zugleich Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist. § 15 Abs. 3 b, Bau- und Umweltausschuss, § 15 Abs. 3 c, Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss, er ist zugleich Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist. § 15 Abs. 3 d, Ausschuss für Schule, Soziales und Sport § 15 Abs. 4 S. 2 verbleibt in der Geschäftsordnung beschlossen. Umsetzung: Termin: 03.01.2017 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 27.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen |
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55 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 10 Ö: Erklärung der "Smart Islands"-Initiative Beschlusstext: Beschluss: Die beigefügte Erklärung der „Smart Islands“-Initiative inklusive der „Adhesion Form“ wird angenommen. Umsetzung: Termin: 31.01.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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56 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 11 Ö: Sponsoringvertrag mit EWE zur Anschaffung einer Infosäule Vorlage: 2016/137 Beschlusstext: Beschluss: Der beigefügte Sponsoringvertrag mit EWE wird unter der Voraussetzung angenommen, dass die Infosäule in einer geschlossenen Räumlichkeit aufgestellt wird. Umsetzung: Termin: 31.01.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte geänderten Beschluss umsetzen |
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57 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2016 -öffentlicher Teil- Beschlusstext: Beschluss: Die Niederschrift
der 1. Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2016
– öffentlicher Teil – wird genehmigt.
Umsetzung: Termin: 18.01.2017 an: Pleuger, Hauptamt Erledigt: 24.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Auszüge erstellen |
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58 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 12 Ö: Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit der AG Reederei Norden-Frisia für das Jahr 2017 Beschlusstext: Beschluss: Die beigefügte
Kooperationsvereinbarung mit der AG Reederei Norden wird ausschließlich um das
Jahr 2017 verlängert. Umsetzung: Termin: 04.01.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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59 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 6 Ö: Verwendung des Gemeindewappens - Bereitstellung eines stilisierten Symbols für kommerzielle Zwecke Vorlage: 2016/133 Beschlusstext: Beschluss: Für die kommerzielle Nutzung wird eine stilisierte Fassung des Juister Wappens (s. Anlage) bereitgestellt. Das Nutzungsrecht erfolgt durch Genehmigung auf Antrag und ist jeweils auf drei Jahre zu befristen. Umsetzung: Termin: 31.01.2017 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 03.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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60 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 13 Ö: Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG gegenüber der Finanzverwaltung zur Beibehaltung des alten Rechtsstandes nach § 2 Abs. 3 UStG Vorlage: 2016/130 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, rechtzeitig bis zum 31.12.2016 die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG zur Beibehaltung des alten Rechtsstandes bezüglich des § 2 Abs. 3 UStG beim Finanzamt Norden einzureichen Umsetzung: Termin: 31.01.2017 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 27.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Optionserklärung an das Finanzamt Norden per Einschreiben mit Rückschein geschickt |
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61 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 7 Ö: Auftragsvergabe Neukonzeptionierung Ausstellung Küstenmuseum Vorlage: 2016/138 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag für die Neukonzeptionierung Küstenmuseum wird an das Büro ConCultura GmbH, 53115 Bonn entsprechend dem Angebot vom 08.11.2016 zum Preis von 47.588,00 € netto / 56.629,72 € brutto vergeben. Umsetzung: Termin: 12.01.2017 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 24.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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62 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 14 Ö: Baggerkosten Hafen 2016 Vorlage: 2016/135 Beschlusstext: Beschluss: Der Rat der Inselgemeinde Juist stimmt den überplanmäßigen Aufwendungen für die Ausbaggerung des Hafens zu. Umsetzung: Termin: 31.01.2017 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 12.06.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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63 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 8 Ö: Bestellung eines Stiftungsvorstandsmitgliedes Vorlage: 2016/142 Beschlusstext: Beschluss: Der Rat der Inselgemeinde Juist schlägt dem Stiftungsrat der Stiftung Jugendbildung Juist vor, Bürgermeister Dr. Tjark Goerges in den Vorstand der Stiftung Jugendbildung Juist zu berufen. Umsetzung: Termin: 16.01.2017 an: Pleuger, Hauptamt Erledigt: 24.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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64 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 15 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 Vorlage: 2016/136 Beschlusstext: Beschluss: Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 04.01.2017 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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65 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 9 Ö: 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten Beschlusstext: Beschluss: Die beigefügte „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städte und Gemeindebundes wird angenommen. Umsetzung: Termin: 31.01.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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66 Sitzung 22.12.2016 GemeinderatTOP 16 Ö: Fortführung der Sanierungsplanung der Hauptdruckleitung von der Hauptpumpstation zur Pumpstation im Loog Vorlage: 2016/129 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung der Inselgemeinde Juist beauftragt das Ingenieurbüro ARGO aus Norden bis zur Leistungsphase 2 mit der Fortführung der Sanierungsplanung der Hauptdruckleitung von der Hauptpumpstation zur Pumpstation im Loog. Die Planung erfolgt im Frühjahr 2017 und wird durch eine Masterarbeit begleitet. Die Planung sowie die weitere Kostenschätzung der Maßnahme werden dem Rat der Inselgemeinde Juist im Sommer 2017 präsentiert. Umsetzung: Termin: 05.01.2017 an: Küpker, Bauunterhaltung Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Masterarbeit ist fertiggestellt und zur Bewertung an der UNI. Vorstellung der Ergebnisse sind für den November 2017 geplant. |
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67 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Gemeinderatesam 22.12.2016 - öffentlicher Teil Beschlusstext: Beschluss:
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Steinkrauß, Hauptamt Erledigt: 17.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Protokollauszüge fertigen |
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68 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 10 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte„ Vorlage: 2017/169 Beschlusstext: Beschluss: Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: - die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Stellungnahmen können gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden. Die Auslegungsfrist wird gem. § 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB auf zwei Wochen verkürzt.
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 24.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss bitte umsetzen |
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69 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 5 Ö: Antrag von Ulrich Gerber auf Anpachtung einer Weidefläche auf dem Ostheller der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2017/165 Beschlusstext: Beschluss: Die Weidefläche wird gemäß beiliegendem Vertrag ab dem 01. Mai 2017 an den Paketdienst Ulrich Gerber verpachtet.
Umsetzung: Termin: 01.03.2017 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 12.06.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Entscheidung im Umlaufverfahren oder nächste GR-Sitzung. |
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70 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 13 Ö: Neubau der Aussichtsplattform "Kartoffelkiste" im Loog Vorlage: 2017/148 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Inselgemeinde Juist wird beauftragt, im Vorgriff auf die Haushaltsmittel 2017, die Arbeiten zur Erneuerung der Aussichtsplattform „Kartoffelkiste“ im Loog freihändig zu vergeben, vorausgesetzt, die Auftragssumme überschreitet nicht 23.000€ netto.
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Küpker, Bauunterhaltung Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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71 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 6 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lagerberichts des Eigenbetriebs "Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist" für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Abdeckung des Jahresverlustes Vorlage: 2017/166 Beschlusstext: Beschluss: Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs „Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist“ werden festgestellt. Die Werkleitung wird entlastet. Der Jahresverlust in Höhe von 586.728,91 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und durch den Haushalt der Inselgemeinde Juist im Wirtschaftsjahr 2017 gedeckt.
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 12.06.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss umsetzen |
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72 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 12 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V5 „Pferde- und Bauhof an der Flugplatzstraße“ Vorlage: 2017/171 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat): Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen, wenn eine neue Zeichnung mit innenliegenden Paddocks auf dem Gelände Kuhlmann liegt und durch Dr. Zech freigegeben worden ist. Des Weiteren wird eine Prüfung der Fläche 2 als Paddock-Fläche angeboten: - die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Planungsunterlagen
liegen bereits vor. Änderung des Beschlusses nicht erforderlich.
Beschluss: Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: - die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 24.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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73 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 Vorlage: 2017/167 Beschlusstext: Beschluss: Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet.
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 12.06.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss umsetzen |
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74 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 16 Ö: Auftragsvergabe Lebensraumkonzept als Weiterführung des Leitbildes Vorlage: 2017/156 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag für das Lebensraumkonzept als Weiterführung des touristischen Leitbildes wird an Kohl & Partner, 73529 Schwäbisch Gmünd, entsprechend dem Angebot vom 21. November 2016 in der Höhe von 29.910,- € zzgl. MwSt. vergeben. Durch die Förderung des LEADER Wattenmeer-Achter in der Höhe von max. 17.760,- € entstehen Kosten in der Höhe von 17.832,- € für die Inselgemeinde.
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 26.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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75 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 8 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und die Verwendung des Jahresgewinns Vorlage: 2017/168 Beschlusstext: Beschluss: Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2015 werden festgestellt und die Werkleitung wird entlastet. Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen: Betriebszweig Wasserwerk: 11.641,00 € Gewinn Betriebszwei Seehafen: -6.449,27 € Verlust Der Gesamtjahresgewinn in Höhe von 5.191,73 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 12.06.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss umsetzen |
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76 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 17 Ö: Zustimmung zum Letter of Intend zur Gemeinschaft der Ostfriesischen Inseln“ Vorlage: 2017/157 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der beigefügte „Letter of Intend zur Gemeinschaft der Ostfriesischen Inseln“ wird angenommen.
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 26.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss bitte umsetzen. |
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77 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 9 Ö: Feuerwehrleiterwagen - 10 Jahreswartung und UVV Beschlusstext: Beschluss:
Geänderter
Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat): Es wird entschieden, dass das Fahrzeug im Frühjahr 2017 wie in der Stellungnahme der Verwaltung beschrieben technisch zu überarbeiten und eine Summe von 70.000 € freizugeben ist. Dieses setzt die Berücksichtigung der ausschreibungsrechtlichen Aspekte voraus.
Beschluss:
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Christian, Ordnungsamt Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss bitte umsetzen |
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78 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 18 N: Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Gemeinderates am 22.12.2016 - nichtöffentlicher Teil Beschlusstext: Beschluss:
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Steinkrauß, Hauptamt Erledigt: 17.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Protokollauszüge bitte fertigen. |
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79 Sitzung 21.02.2017 GemeinderatTOP 11 Ö: Planungsleistungen für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 2, 3 und 5 Vorlage: 2017/170 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):: Die NWP Planungsgesellschaft mbH wird auf Grundlage des vom 13.02.2017 vorliegenden Angebots mit den Planungsleistungen für die Neufassung der aufzustellenden Bebauungspläne Nr. 2 „Touristisches Wohngebiet am Ortskernrand“, Nr. 3 „Touristisches Wohngebiet Ost“ und Nr. 5 „Touristisches Dorf mit Dauerwohnen“ beauftragt, sofern kein alternatives Angebot durch den Landkreis Aurich vorliegt.
Beschluss:
Umsetzung: Termin: 15.03.2017 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 24.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Beschluss bitte umsetzen |
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80 Sitzung 23.03.2017 GemeinderatTOP 2 Ö: Baggerkosten Hafen 2017 Vorlage: 2017/185 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Freigabe von Baggerkosten in Höhe von 80.000 € Umsetzung: Termin: 02.08.2017 an: Küpker, Bauunterhaltung Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Erste Maßnahme ausgeführt, Restbudget für 2017 noch ca. 85.000,00 Euro |
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81 Sitzung 25.04.2017 GemeinderatTOP 9 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2017/197 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe zum 31.12.2016 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben. Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 25.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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82 Sitzung 25.04.2017 GemeinderatTOP 10 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2017/198 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Kurverwaltung zum 31.12.2016 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben. Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 25.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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83 Sitzung 25.04.2017 GemeinderatTOP 12 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Wirtschafts- sowie Vermögenspläne der beiden Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2017 Vorlage: 2017/200 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Haushaltssatzung 2017 der Inselgemeinde Juist, der
Stellenplan 2017 und die Wirtschafts- und Vermögenspläne 2017 der Eigenbetriebe
Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der
vorliegenden Fassung beschlossen.
Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 25.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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84 Sitzung 25.04.2017 GemeinderatTOP 15 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2018: Auflagenhöhe Vorlage: 2017/202 Beschlusstext: Beschluss: Der Juist-Töwerland Katalog 2018 wird in einer Auflagenhöhe von 25.000 Exemplaren ausgeschrieben. Der Hauptkatalog hat einen Umfang von 82 Seiten plus 4 Seiten Umschlag mit Ausklapper. Das Infoheft wird in einer Auflagenhöhe von 27.000 Exemplaren gedruckt. Der Seitenumfang beträgt 70 Seiten plus 12 Seitenumschlag. Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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85 Sitzung 25.04.2017 GemeinderatTOP 16 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2018: Festlegung der Saisonzeiten Vorlage: 2017/204 Beschlusstext: Beschluss: Für den Juist-Töwerland Katalog 2018 werden folgende Saisonzeiten festgelegt:
Die Saisonzeiten
werden in der Legende mit folgendem Zusatz versehen: „Die Saisonzeiten sind
Empfehlungen. Abweichende und zusätzliche Saisonzeiten der Vermietbetriebe sind
möglich. Verbindlich sind die zwischen dem Gast und dem Vermieter getroffenen
Vereinbarungen.“ Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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86 Sitzung 25.04.2017 GemeinderatTOP 17 Ö: Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2017 - 2019 Vorlage: 2017/205 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Die Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahr 2017 - 2019 geht an Axel Rippe Juist Gastronomie mit einem Angebot von 1800,- € zzgl. 19% MwSt. Dies ist das höchste vorliegende Angebot. Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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87 Sitzung 25.04.2017 GemeinderatTOP 8 Ö: Ergänzung des Beschlusses über die Gewinnverwendung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Jahr 2014 (Beratungsvorlage 2016/081) sowie für das Jahr 2015 (Beratungsvorlage 2017/168) Vorlage: 2017/195 Beschlusstext: Beschluss: Der Gesamtjahresgewinn aus 2014 in Höhe von 6.975,73 € sowie der Gesamtjahresgewinn aus 2015 in Höhe von 5.191,73 € des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist sind im Wirtschaftsjahr 2016 der Allgemeinen Rücklage zuzuführen. Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 25.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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88 Sitzung 25.04.2017 GemeinderatTOP 19 Ö: Verbesserungen im Haus des Kurgastes Vorlage: 2017/207 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Nach rechtlicher
Prüfung und einer Kostenanalyse sollen
folgende Punkte aus der Antrag von Herrn Jacobs vom 23.03.2017 bis zum Beginn
der Sommerferien umgesetzt sein. Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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89 Sitzung 30.05.2017 GemeinderatTOP 6 Ö: Annahme einer Spende der Interessengemeinschaft Loog für die Instandsetzung der Aussichtsplattform im Loog ("Kartoffelkiste") Vorlage: 2017/210 Beschlusstext: Beschluss: Die Spende in Höhe von maximal 2.500,00 € für die Instandsetzung der Aussichtsplattform im Loog wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 17.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Spendenbescheinigung ausgestellt |
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90 Sitzung 30.05.2017 GemeinderatTOP 7 Ö: Auftragsvergabe Elektrische Strandrollstühle solarbetrieben Vorlage: 2017/208 Beschlusstext: Beschluss: Der
Auftrag für zwei elektrische Strandrollstühle solarbetrieben wird an CadWeazle
Technik Kühl, 25721 Eggstedt, entsprechend dem Angebot vom 27. April 2017 in
der Höhe von 26.554,62 € und 210,00 € Transportkosten, gesamt 26.764,62 € zzgl.
19% MwSt. in der Höhe von 5.085,28 € vergeben. Dies macht eine Gesamtsumme von
31.849,90 €. Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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91 Sitzung 30.05.2017 GemeinderatTOP 8 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2018: Gebühren Vorlage: 2017/216 Beschlusstext: Beschluss: Die Gebühren für
den Katalog 2018 (siehe Anlage 1) werden nach einem Beschluss des
Verwaltungsausschusses vom 19.04.2017 um 15 % reduziert. Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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92 Sitzung 30.05.2017 GemeinderatTOP 9 Ö: Berechnung nach Monatsgebühren im Zimmernachweis bei Eintritt während des Jahres Vorlage: 2017/217 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Bei den Paketen 1
Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege
durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit
Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die
genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.
Umsetzung: Termin: 15.09.2017 an: Touristinformation / Cardsystem Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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93 Sitzung 15.08.2017 GemeinderatTOP 7 Ö: Öffnungszeiten 2018 TöwerVital Schwimmbad und Sauna Vorlage: 2017/247 Beschlusstext: Beschluss: Die Öffnungszeiten für TöwerVital, Schwimmbad und Sauna werden wie folgt festgelegt: Schwimmbad 01.01.2018 15.00 - 19.00 Uhr 02.01.2018 bis 06.01.2018 10.30 - 19.00 Uhr 07.01.2018 15.00 - 19.00 Uhr 08.01.2018 bis 09.02.2018 geschlossen Rosenmontag 12.02. Sonntag 11.02.2018 15.00 – 19.00 Uhr 10.02.2018 bis 18.03.2018 montags bis samstags 15.00 - 19.00 Uhr 19.03.2018 bis 08.04.2018 Ferienbeginn NRW 26.03./Nds. 19.03. montags bis samstags 10.30
- 19.00 Uhr 09.04.2018 bis 06.05.2018 montags bis samstags 14.00 - 19.00
Uhr sonntags 15.00
– 19.00 Uhr 07.05.2018 bis
27.05.2018 . 10.05.Himmelfahrt montags bis samstags 10.30 - 19.00 Uhr sonntags 15.00 - 19.00 Uhr
28.05.2018 bis 23.09.2018 montags bis freitags 07.30 - 09.00 Uhr Frühschwimmen montags bis samstags 11.00 - 19.00 Uhr sonntags 15.00 - 19.00 Uhr 24.09.2018 bis 28.10.2018 montags bis samstags 10.30 - 19.00 Uhr sonntags 15.00 - 19.00 Uhr Ferienende NRW 27.10./Nds. 11.10. 29.10.2018 bis 22.12.2018 montags bis samstags 15.00 - 19.00 Uhr ab 04.11.2018 sonntags geschlossen 27.12.2018 bis 30.12.2018 10.30 - 19.00 Uhr 31.12.2018 10.30 - 18.00 Uhr 01.01.2019 15.00
- 19.00 Uhr 06.01.2019 15.00 - 19.00 Uhr 08.01.2018 bis 17.02. geschlossen Rosenmontag 04.03.19 Sauna 01.01.2018 14.00 - 20.00 Uhr 02.01.2018 bis 06.01.2018 12.00 - 20.00 Uhr 07.01.2018 14.00 - 20.00 Uhr 08.01.2018 bis 09.02.2018 Mi., Do., Fr., Sa. 14.00 - 19.00 Uhr Sonntag 11.02.2018 15.00 – 19.00 Uhr 10.02.2018 bis 18.03.2018 montags bis samstags 14.00 - 19.00 Uhr 19.03.2018 bis 08.04.2018 Di., Mi., Fr., Sa. 12.00 - 20.00 Uhr Mo. und Do. 12.00 - 22.00 Uhr (mit textilfreiem Schwimmen ab 19.00 Uhr) Do. 12.00 - 17.00 Uhr Damensauna Mi. 12:00 - 16:00 Uhr Familiensauna So. 15.00 - 20.00 Uhr 09.04.2018 bis 06.05.2018 Mo., Di., Mi., Fr., Sa. 14.00 - 20.00 Uhr Do. 14.00 - 22.00 Uhr (mit textilfreiem Schwimmen ab 19.00 Uhr) Do. 14.00 - 17.00 Uhr Damensauna So. 15.00 - 20.00 Uhr 07.05.2018 bis 27.05.2018 Mo., Di., Mi., Fr., Sa. 12.00 - 20.00 Uhr Do. 12.00 - 22.00 Uhr (mit textilfreiem Schwimmen ab 19.00 Uhr) Do. 12.00 - 17.00 Uhr Damensauna So. 15.00 - 20.00 Uhr 28.05.2018 bis 28.10.2018 Di., Mi., Fr., Sa. 12.00 - 20.00 Uhr Mo. und Do. 12.00 - 22.00 Uhr (mit textilfreiem Schwimmen ab 19.00 Uhr) Do. 12.00 - 17.00 Uhr Damensauna So. 15.00 - 20.00 Uhr Mi. 12:00 - 16:00 Uhr Familiensauna 29.10.2018 bis 22.12.2018 Mo. bis Sa. 14.00 - 19.00 Uhr So geschlossen 27.12.2018 bis 30.12.2018 12.00 - 20.00 Uhr 31.12.2018 12.00 - 18.00 Uhr 01.01.2019 14.00 - 20.00 Uhr 02.01.2019 bis 05.01.2019 12.00 - 20.00 Uhr 06.01.2019 14.00 - 20.00 Uhr 07.01.2019 bis 17.02.2019 Mi., Do., Fr., Sa. 14.00 - 19.00 Uhr
Umsetzung: Termin: 05.09.2017 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt |
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94 Sitzung 15.08.2017 GemeinderatTOP 8 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Schwimmbad und Sauna Vorlage: 2017/249 Beschlusstext: Geänderter Beschluss: Der Kurztarif für die Sauna (1,5 h) soll ab 2018 um 2,00 € auf 12,00 € erhöht werden. Für Kinder wird mittwochs ein ermäßigter Tarif von 10,00 € angeboten. Der Vermieterkartentarif soll in 10er-Blocks abgegeben werden. Die Karten verfallen nicht im Wert. Umsetzung: Termin: 05.09.2017 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt |
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95 Sitzung 15.08.2017 GemeinderatTOP 9 Ö: Satzung der Gemeinde Juist zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die vorliegende Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion nach §22 BauGB wird nach rechtlicher Prüfung beschlossen.
Umsetzung: Termin: 05.09.2017 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt |
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96 Sitzung 15.08.2017 GemeinderatTOP 10 Ö: Planung Rettungswache im Zwischendeichgelände Vorlage: 2017/258 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Es wird beschlossen, dass zur Etablierung der Rettungswache
im Deichzwischengelände der Verfahrensweg eines vorhabenbezogenen
Bebauungsplans unter Berücksichtigung der in den
übrigen Bebauungsplänen gültigen Gestaltungssatzung der Gemeinde Juist
eingereicht werden kann. Umsetzung: Termin: 05.09.2017 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 10.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt |
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97 Sitzung 15.08.2017 GemeinderatTOP 12 Ö: Nutzungskonzept Solar–Elektrostrandrollstühle Vorlage: 2017/222 Beschlusstext: Beschluss: 1) Die Vermietung und Vergabe der
Solar–Elektrostrandrollstühle geschieht durch das DRK OV Juist.
Umsetzung: Termin: 05.09.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt |
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98 Sitzung 15.08.2017 GemeinderatTOP 13 Ö: Katalogreihe Juist-Töwerland 2018: Vergabe des klimaneutralen Drucks Vorlage: 2017/240 Beschlusstext: Beschluss: Die Kern GmbH in Bexbach erhält als preiswertester Anbieter den Zuschlag für den klimaneutralen Druck der Katalogreihe Juist-Töwerland 2018 zu einem Angebotspreis 21.259,98 € zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer in der Höhe von 4.039,40 €. Daraus ergibt sich der Bruttopreis von 25.299,38 €. Umsetzung: Termin: 05.09.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt |
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99 Sitzung 15.08.2017 GemeinderatTOP 14 Ö: Erneuerung des Kurtaxabrechnungssystems und des Onlineshops Vorlage: 2017/256 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist vergibt der Firma
MDSI den Auftrag die bestehende Kurtaxabrechnungssoftware und den damit
verknüpften Webshop anwendungsreif bis zum 01.11.2017 zu erstellen. Die damit
verbundenen Kosten in Höhe von 249.000€ basieren auf dem Angebot vom 12.04.2017
Variante B: MDSI stellt die Hardware (Rechner, Kassen),
Software, passt an die Bedürfnisse der Kurverwaltung an (Customizing), Gates
werden technisch erneuert (50% Anteil), Schnittstelle zum Onlineshop,
Schnittstelle DATEV, Netzwerkanpassung Kurverwaltung. Serverhardware ist
angepasst an zukünftige Entwicklungen der Kurverwaltung (Virtualisierung des
Servers). KOSTEN einmalig: 249.000€. Jährliche Folgekosten 14.700€. Gesamtsumme
über 5 Jahre: 322.500€
Umsetzung: Termin: 05.09.2017 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 13.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt |
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100 Sitzung 20.09.2017 GemeinderatTOP 6 Ö: Öffnungszeiten im TöwerVital Schwimmbad und Sauna Vorlage: 2017/273 Beschlusstext: Beschluss/Änderung
der Beratungsvorlage (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat): Die Öffnungszeiten im TöwerVital Schwimmbad und Sauna werden
künftig vom Bäderausschuss
Umsetzung: Termin: 13.12.2017 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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101 Sitzung 20.09.2017 GemeinderatTOP 7 Ö: Einführung einer Strandgastronomie Vorlage: 2017/267 Beschlusstext: Beschluss: Die Inselgemeinde
Juist unterstützt die Einführung einer Strandgastronomie nach den Vorschlägen
des Bewerbers Thomas Steimer. Die notwendigen Voraussetzungen wie z.B. Strom,
Wasser und Abwasser sind durch Herr Steimer zu schaffen. Die Inselgemeinde wird
ihn darin unterstützen. Die Verwaltung der Inselgemeinde wird beauftragt die
Voraussetzungen zur Etablierung der Strandgastronomie zu schaffen, sofern dies
in den Möglichkeiten der Inselgemeinde liegt. Hierzu zählt z.B. die Überprüfung
und Anpassung der Strandordnung, die Entwicklung eines Pachtvertrages usw. Für
die Lagerung der mobilen Strandbar während der Wintermonate ist der Eigentümer
verantwortlich. Umsetzung: Termin: 13.12.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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102 Sitzung 20.09.2017 GemeinderatTOP 8 Ö: Erwerb der Straßenerweiterungsfläche an der Deichquerung im Loog (verlängerte Memmertstraße) Vorlage: 2017/266 Beschlusstext: Beschluss: Der Kaufvertrag mit dem Land Niedersachsen über das Flurstück 2/152 Flur 9 der Gemarkung Juist wird entsprechend dem anliegenden Entwurf zum Kaufpreis von 1.050,00 € abgeschlossen. Umsetzung: Termin: 13.12.2017 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 23.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Kaufvertrag ist abgeschlossen |
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103 Sitzung 20.09.2017 GemeinderatTOP 11 Ö: Vergabe der Bauhauptarbeiten, Dachdeckerarbeiten und Erdungs- und Blitzschutzarbeiten beim Wasserwerk Juist zur Errichtung einer Trockenfilterhalle Vorlage: 2017/271 Beschlusstext: Beschluss:
Umsetzung: Termin: 13.12.2017 an: Bauunterhaltung Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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104 Sitzung 20.09.2017 GemeinderatTOP 12 Ö: Baggerkosten Hafen 2017 Teil 2 Vorlage: 2017/279 Beschlusstext: Beschluss/Änderung
der Beratungsvorlage:
Es werden die Baggerkosten in Höhe
von 80.000,00 Euro Netto erteilt: -für die Entnahme von 2000-3000
Kubikmetern Sedimente im Bereich der Liegeplätze, -zur Einbringung des Zwischenlagers
westlich des Hafenbetriebsgebäudes, -für die Vorherige Räumung des
Zwischenlagers und Verbringung des Materials auf die Spülfelder. Umsetzung: Termin: 13.12.2017 an: Bauunterhaltung Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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105 Sitzung 23.08.2017 GemeinderatTOP 2 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens Vorlage: 2017/262 Beschlusstext: Beschluss: Der vorliegende Entwurf mit Begründung sowie der Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zugrunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: - die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB - die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB Umsetzung: Termin: 13.09.2017 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt |
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106 Sitzung 08.11.2017 GemeinderatTOP 7 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Zwischen den Deichen" Vorlage: 2017/305 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: - die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB - die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB. Mit
Ausnahme von Nebenanlagen 14 BauNVO sind mit unglasierten rot- bis rotbraunen
Mauerziegeln zu verblenden. Als "rot" bis "rot-braun"
gelten folgende RAL-Farben (lt. Farbregister RAL 840 HR): Nr. 2001, 2002, 3000,
3002 oder 3016. Garagen
gem. § 12 BauNVO auch in anderer massiver Bauweise errichtet werden, wobei die
Außenflächen entsprechend den vorstehenden RAL-Farbtönen zu streichen sind
vorbehaltlich der noch zu treffenden Kompensationsmaßnahmen.
Umsetzung: Termin: 13.12.2017 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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107 Sitzung 08.11.2017 GemeinderatTOP 8 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Vorlage: 2017/307 Beschlusstext: Beschluss: 1.) Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1
Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) Zu 1.) Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 08.09.2017 bis 09.10.2017 vom des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ einschließlich der Begründung und des Umweltberichtes vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen mit Berücksichtigung der bereits vorgebrachten Stellungnahmen des Zeitraumes vom 24.07.2017 bis 21.08.2017 (ungültige Offenlage) haben die Verwaltung und der Gemeinderat geprüft und gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Der Gemeinderat beschließt gemäß den vorliegenden Beschlussvorschlägen. Zu 2.) Der Gemeinderat beschließt aufgrund des § 10 des BauGB und der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der jeweils z. Zt. gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ mit Begründung sowie Umweltbericht als Satzung. Umsetzung: Termin: 13.12.2017 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 10.09.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Beschluss wurde aufgehoben. |
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108 Sitzung 08.11.2017 GemeinderatTOP 11 Ö: Vertrag Kurorchester 2018 und 2019 Vorlage: 2017/302 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Das Kurorchester unter der Leitung von Gabor Bedö wird auf Grundlage des beigefügten Vertrages für die Jahre 2018 und 2019 jeweils vom 1. Juni bis 30. September verpflichtet. Die Orchestervergütung wird um 4 % angehoben (Orchestervergütung 2016/17: 83.947,50 € zzgl. 1.708,00 € Abeitgeberanteil und 5.137,00 € Reisekosten / Orchestervergütung 2018/19: 87.305,40 € zzgl. Arbeitgeberanteil und Reisekosten von max. 5.000,00 €). In diesem Betrag sind Orchesterleitergage, Notengeld, Saiten-, Rohr- und Blättergeld, Fellgeld für Schlaginstrumente, die Zahlung für Zweit- und Mehrinstrumente enthalten. Der Leiter des Kurorchesters, Herr Gabor Bedö, wird vertraglich
verpflichtet das Programm zu modernisieren. Um dies sicherzustellen sind
folgende Maßnahmen im Vertrag aufgenommen worden Umsetzung: Termin: 13.12.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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109 Sitzung 08.11.2017 GemeinderatTOP 5 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs "Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist" für das Wirtschaftsjahr 2016 sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und Abdeckung des Jahresverlustes Vorlage: 2017/294 Beschlusstext: Beschluss: Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs „Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist“ werden festgestellt. Die Betriebsleitung wird entlastet. Der Jahresverlust in Höhe von 467.822,24 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und durch den Haushalt der Inselgemeinde Juist im Wirtschaftsjahr 2017 gedeckt. Umsetzung: Termin: 13.12.2017 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 23.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes liegt bereits vor |
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110 Sitzung 08.11.2017 GemeinderatTOP 6 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 4 "Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung" Vorlage: 2017/304 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der vorliegende Entwurf (Variante B) mit Begründung
und Umweltbericht sowie Lärmschutzgutachten und Fortschreibung des Gutachtens
ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte
werden beschlossen vorbehaltlich eines noch zu treffenden Beschlusses zu
Kompensationsmaßnahmen: - Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2
und § 4 Abs. 2 BauGB (vom 11.08.2016) - die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §
4a (3) BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB - die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB. - eine abweichende Dacheindeckung im Bereich der
Sturmklause ist möglich.
Umsetzung: Termin: 13.12.2017 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Ein neuer Beschluss muss erwirkt werden da das Lärmschutzgutachten noch eingearbeitet werden muss. |
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111 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 10 Ö: Wegenutzungsvertrag mit der EWE Netz GmbH Vorlage: 2017/316 Beschlusstext: Beschluss: Aufgrund der Konzessionsvergabe Strom und Gas, veröffentlicht im Bundesanzeiger am 24.12.2014, beschließt der Rat den in der Anlage beigefügten Wegenutzungsvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und der EWE Netz GmbH, Cloppenburger Straße 302, 26133 Oldenburg. Umsetzung: Termin: 29.01.2018 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Vertrag mit EWE netz GmbH abgeschlossen |
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112 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 19 Ö: Katalogreihe Juist Töwerland 2019 – 2022. Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Agentur. Vorlage: 2017/328 Beschlusstext: Beschluss: Für die Konzeption, Gestaltung, Erstellung der Texte und
Fotos, Layout, Aufbereitung der Daten bis zum Druck für folgende Bestandteile
der Katalogreihe Juist-Töwerland 2019 – 2022: 1. Imagekatalog, Für die
Arbeiten zur Vorauswahl der Agenturen erhalten die teilnehmenden Agenturen
keine Entschädigung. Umsetzung: Termin: 29.01.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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113 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 11 Ö: Annahme einer Spende für die Beschaffung von zwei Bänken Vorlage: 2017/317 Beschlusstext: Beschluss: Die Spende der Juist-Stiftung in Höhe von 1.154,16 € für die Beschaffung von zwei Bänken wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Umsetzung: Termin: 29.01.2018 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Einnahme gebucht, Spendenbescheinigung ausgestellt |
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114 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 20 Ö: Gesellschaftsvertrag der Ostfriesischen Inseln GmbH Vorlage: 2017/330 Beschlusstext: Beschluss: Dem beigefügten Gesellschaftsvertrag der Ostfriesischen Inseln GmbH wird zugestimmt. Umsetzung: Termin: 29.01.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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115 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 12 Ö: 10. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren, und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 03.09.1996 Vorlage: 2017/323 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Der 10. Nachtrag zur Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 29.01.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Nachtragssatzung veröffentlicht |
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116 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 21 Ö: Antrag zur Einrichtung eines Kitesurf-Schulungsreviers an der Wattseite östlich der Seebrücke bei der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer Vorlage: 2017/333 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt einen Antrag zur Genehmigung eines Kitesurf-Schulungsreviers an der Wattseite östlich der Seebrücke bei der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer einzureichen. Umsetzung: Termin: 29.01.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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117 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 4 Ö: Kostenbeteiligung der Inseln an Verfahren "Kohlekraftwerk Eemshaven" Vorlage: 2017/270 Beschlusstext: Beschluss: Die Inselgemeinde Juist unterstützt die Stadt Borkum mit einer solidarischen Kostenbeteiligung an dem Verfahren „Kohlekraftwerk Eemshaven“ mit 6.713,59 €. Der Kostenaufwand ist nach Einwohnern gestaffelt. Umsetzung: Termin: 29.01.2018 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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118 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 13 Ö: 12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 Vorlage: 2017/322 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Der 12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 29.01.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Nachtragssatzung veröffentlicht |
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119 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016 Vorlage: 2017/295 Beschlusstext: Beschluss: Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet. Umsetzung: Termin: 15.01.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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120 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 14 Ö: Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags für die Inselgemeinde Juist Vorlage: 2017/324 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen. Die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags für die Inselgemeinde Juist wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 29.01.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Neue Satzung veröffentlicht |
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121 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 8 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2017/318 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe zum 31.12.2017 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben. Umsetzung: Termin: 15.01.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Prüfungsverträge mit Kommuna-Treuhand abgeschlossen |
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122 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 15 Ö: Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist Vorlage: 2017/325 Beschlusstext: Beschluss: Der Rat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen. Die Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 29.01.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Neue Satzung veröffentlicht |
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123 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 9 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2017/319 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Kurverwaltung zum 31.12.2017 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben. Umsetzung: Termin: 15.01.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Prüfungsvertrag mit Kommuna-Treuhand abgeschlossen |
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124 Sitzung 13.12.2017 GemeinderatTOP 17 Ö: Ersatzweise Beschaffung einer neuen Schneckenpresse für die Kläranlage Vorlage: 2017/338 Beschlusstext: Beschluss: Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Beschaffung einer neuen Schneckenpresse für die Kläranlage als Ersatz für die bestehende Anlage. Umsetzung: Termin: 29.01.2018 an: Goerges, Hauptamt Erledigt: 01.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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125 Sitzung 30.01.2018 GemeinderatTOP 11 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2016 - Globalermächtigung Vorlage: 2018/003 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016, Kredite bis zur folgenden Höhe aufzunehmen. Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist 256.550 € Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe 1.454.600 € Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen: Auszahlungskurs: 100 % Tilgung: bis max. 3,50 v.H. zzgl. ersparter Zinsen Höchstzinssatz: bis max. 2,50 v.H. Laufzeit: fristenkongruent zu den Investitionen Umsetzung: Termin: 21.02.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 23.05.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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126 Sitzung 30.01.2018 GemeinderatTOP 12 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2017 - Globalermächtigung Vorlage: 2018/007 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2017, Kredite bis zu folgenden Höhe aufzunehmen. Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist 900.500 € Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung 587.000 € Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe 759.600 € Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen: Auszahlungskurs: 100 % Tilgung: bis max. 3,50 v.H. zzgl. ersparter Zinsen Höchstzinssatz: bis max. 2,50 v.H. Laufzeit: fristenkongruent zu den Investitionen Umsetzung: Termin: 21.02.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 23.05.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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127 Sitzung 30.01.2018 GemeinderatTOP 13 Ö: Die Kompensationsmaßnahmen Vorlage: 2018/005 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Kompensationsmaßnahmen, die in den Vorstudien des Landschaftsplanungsbüros Ecoplan und Stadtplanungsbüro Weinert erarbeitet wurden, in einem gesamten Flächenvolumen von ca. 10 ha zu beschließen und umzusetzen. Umsetzung: Termin: 21.02.2018 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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128 Sitzung 30.01.2018 GemeinderatTOP 7 Ö: Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Sportraumes im Untergeschoss des TöwerVitals Vorlage: 2017/315 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Für die
Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Sportraumes im Untergeschoss des TöwerVitals
soll eine Vorplanung in Auftrag gegeben werden. Die Erstellung der Räume soll
in einer Maßnahme erfolgen. Das komplette Untergeschoss ist bei der Planung
einzubeziehen. Für das Vorhaben ist auf Basis der Vorplanung der Einsatz von
Fördermitteln zu prüfen.
Umsetzung: Termin: 28.02.2018 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Kostenschätzung liegt vor - Änderungen müssen noch eingearbeitet werden - Ratsinfogespräch geplant |
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129 Sitzung 30.01.2018 GemeinderatTOP 13.1 Ö: Neuaufstellung Bebauungsplan Nr. 4 "Sturmklause" Beschlusstext: Beschluss: Der vorliegende Entwurf des Bereiches der „Sturmklause“ wird in den Bebauungsplanentwurf der Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung“ eingearbeitet. Umsetzung: Termin: 21.02.2018 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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130 Sitzung 30.01.2018 GemeinderatTOP 8 Ö: Anschaffung einer Elektrolyseanlage Vorlage: 2017/340 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag für eine Elektrolyseanlage Easychlorgen Standard 560 soll
entsprechend des Angebotes vom 17.11.2017 über 32.951,30 € netto/39.212,05 €
brutto an die Firma Tricura GmbH & Co KG in 27798 Hude erteilt werden. Die Auftragsvergabe erfolgt unter dem
Vorbehalt der Überprüfung durch das RPA. Umsetzung: Termin: 28.02.2018 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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131 Sitzung 30.01.2018 GemeinderatTOP 15 Ö: Grundsatzentscheidung zur Zukunft des Haus des Kurgastes Vorlage: 2018/002 Beschlusstext: Geänderter Beschluss: Der Gemeinderat der Insel Juist
bekennt sich zum Objekt und Standort „Haus des Kurgastes“ als Veranstaltungs–,
Seminar– und Freizeitgebäude. • je 2 Mitgliedern beider
Fraktionen • dem technischen Leiter des
Haus des Kurgastes, Matthias Peter • einem Vertreter der
Beschäftigten im Bäderausschuss • dem Kurdirektor. Die Arbeitsgruppe soll dem Rat bis
zur Gemeinderatsitzung im Juni ein Konzept zur Zukunft des Haus des Kurgastes
präsentieren.
Umsetzung: Termin: 21.02.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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132 Sitzung 30.01.2018 GemeinderatTOP 9 Ö: Personalbesetzung für Blog und Social Media Vorlage: 2018/001 Beschlusstext: Geänderter Beschluss: Für die Tätigkeit „Erstellung Blog und Bearbeitung Social Media“ wird im Stellenplan 2018 eine geringfügige Stelle (450,00 €) bis zum 31.12.2018 befristet eingerichtet. Die Stelle kann bereits ab Februar besetzt werden. Eine Weiterbeschäftigung ist durch den VA vorgesehen. Umsetzung: Termin: 21.02.2018 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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133 Sitzung 30.01.2018 GemeinderatTOP 16 Ö: Fairtrade-Insel Juist Vorlage: 2018/349 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird
beauftragt Juist als Fairtrade-Insel durch TransFair e.V. zertifizieren zu
lassen. Umsetzung: Termin: 21.02.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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134 Sitzung 30.01.2018 GemeinderatTOP 10 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Vorlage: 2018/008 Beschlusstext: Beschluss: Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgende Vertreter für Eltern und Schüler berufen:
Frau Steffi Großhans - Stellvertretung Frau Simone Heyken
Frau Greetje Rump - Stellvertretung Frau Vanessa Steimer Umsetzung: Termin: 21.02.2018 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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135 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 6 Ö: Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens Vorlage: 2018/006 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Die Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens Juist wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 23.05.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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136 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 15 Ö: Beantragung eines zweijährigen Anschlussvorhabens zur Fortschreibung und Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2018/016 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt,
über das Förderprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit (BMUB), einen Förderantrag für ein zweijähriges
Anschlussvorhaben des Teilprojekts B (Juist) „KSI: Schaffung eines kommunalen
Klimaschutzmanagements für Norden und Juist zur fachlichen und inhaltlichen Unterstützung
bei der Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes des
Tourismusdreiecks“, Förderkennzeichen 03K02513-B, zu beantragen. 2. Die Fortschreibung des für Juist
relevanten Teils des von der BEKS Energie Effizienz GmbH aus Bremen erarbeiteten
Schlussberichts des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes (Stand Juli
2012) wird beschlossen. 3. Nach Vorliegen eines positiven
Förderbescheids für das zweijährige Anschlussvorhaben werden die Umsetzung des
fortgeschriebenen Klimaschutzkonzeptes und die Fortführung des
Klimaschutz-Controllings beschlossen und die hierfür notwendigen Finanzmittel
in den Haushalt der Inselgemeinde eingestellt. Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 13.12.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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137 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2016 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und die Verwendung des Jahresgewinns Vorlage: 2018/017 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2016 werden festgestellt und die Werkleitung wird entlastet. Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen: Betriebszweig Wasserwerk: 10.411,00 € Gewinn Betriebszweig Seehafen: -49.160,45 € Verlust Der Gesamtfehlbetrag in Höhe von 38.749,45 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 23.05.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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138 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 8 Ö: Folgepachtvertrag über die Weidefläche auf dem Ostheller an den Paketdienst Ulrich Gerber Vorlage: 2018/036 Beschlusstext: Geänderter
Beschlussvorschlag: Die Weidefläche auf dem Ostheller, östlich der Straße zur alten
Mülldeponie, unterhalb des Deichfußes (insgesamt 150m x 200m) wird für die
Beweidung mit bis zu höchstens 2 Pferdes des eigenen Betriebes an den
Paketdienst Ulrich Gerber ab dem 01.05.2018 zu einem Pachtzins von 60,00 €
jährlich verpachtet bis zum 31.10.2018.
Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Janßen, Kämmerei Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Folgepachtvertrag wurde abgeschlossen |
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139 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 11 Ö: Renovierung des Sportplatzes Vorlage: 2018/026 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen. Umsetzung: Termin: 18.04.2018 an: Hupens, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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140 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 12 Ö: Bedarfsanalyse Seniorenbetreuung Vorlage: 2018/027 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt den aktuellen Betreuungsbedarf für Senioren zu analysieren und gegebenenfalls Handlungsbedarf abzuleiten Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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141 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 13 Ö: Etablierung von Ehrengräbern auf dem Dünenfriedhof Vorlage: 2018/029 Beschlusstext: Geänderter
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, Flächen für
Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird die
Verwaltung gebeten, mit dem Heimatverein eine Vereinbarung zu treffen, die
besagt, dass der Heimatverein für die Erstellung, Pflege und den Rückbau der
Fläche verantwortlich ist.
Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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142 Sitzung 21.03.2018 GemeinderatTOP 14 Ö: Test beschränkte Anhängernutzung für Produkte jeglicher Art Vorlage: 2018/032 Beschlusstext: Geänderter
Beschlussvorschlag: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu
formulieren, die für Testzwecke befristet Es werden zwei getrennte Verfahren eingeleitet. Die Verwaltung kann den Ausschüssen die Ausarbeitungen getrennt vorlegen. Hierbei ist die Ausarbeitung für LKW-Anhänger zu priorisieren.
Umsetzung: Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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143 Sitzung 26.02.2018 GemeinderatTOP 2 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 5 "Pferde- und Bauhof an der Flugplatzstraße" Vorlage: 2018/015 Beschlusstext: Beschluss: 1.) Aufhebung des am 27.06.2017 gem. § 10 Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) gefassten Satzungsbeschlusses. 2.) Genehmigung des Durchführungsvertrages 3.) Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) 4.) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Umsetzung: Termin: 09.04.2018 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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144 Sitzung 26.04.2018 GemeinderatTOP 5 Ö: Umwidmung der Strandpromenade Vorlage: 2018/049 Beschlusstext: Beschluss: Gemäß § 6 in Verbindung mit § 2 des Nds. Straßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.09.1980 (Nds. GVBl. S. 359), in der Zeit gültigen Fassung, wird die Strandpromenade gemäß dem in der Anlage beigefügtem Katasterplan für den Betrieb mit Pferdefuhrwerken und Lastenfahrrädern zur Versorgung der Betriebe und Anlieger gewidmet. Umsetzung: Termin: 13.06.2018 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 10.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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145 Sitzung 26.04.2018 GemeinderatTOP 7 Ö: Bebauungsplan 12 "Zwischen den Deichen" 2. Änderung Vorlage: 2018/041 Beschlusstext: Geänderter Beschluss: Zwecks der möglichen Realisierung einer Minigolfanlage im Zwischendeichbereich ist eine Baufläche westlich des Kinderspielplatzes (Bahnhofsstraße/An´t Diekskant) auszuweisen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: - Der Bebauungsplan BP 12 „Zwischen den Deichen“ wird geändert (2. Änderung). - Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) bekannt zu machen. - Die Gemeinde wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen. -
Im Nutzungskatalog des
Tennisareals (Bebauungsplan Nr. 2) wird weiterhin „Minigolf“ genannt werden.
Umsetzung: Termin: 13.06.2018 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 21.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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146 Sitzung 26.04.2018 GemeinderatTOP 9 Ö: Erweiterung des Geltungsbereiches des BP 15 Vorlage: 2018/044 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Zwecks
Sicherung des Pferdestandortes Juist sowie der Verbesserung der
Haltungsbedingungen gemäß tierschutzrechtlicher Rahmenbedingungen sowie
Realisierung - Der Bebauungsplan BP 15 wird geändert (1. Änderung) - Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) bekannt zu machen - Die Verwaltung wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen. Umsetzung: Termin: 13.06.2018 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Die Beauftragung der Planungsleistung ist noch nicht erfolgt. |
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147 Sitzung 26.04.2018 GemeinderatTOP 11 Ö: Katalogreihe Juist-Töwerland 2019 - 2022. Hier: Vergabe des Agenturauftrags Vorlage: 2018/040 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Vergabe der Agenturarbeiten für die Katalogreihe Juist-Töwerland 2019 - 2022 geht an die Agentur Goldbutt. Umsetzung: Termin: 06.06.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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148 Sitzung 26.04.2018 GemeinderatTOP 12 Ö: Juist-Töwerland Katalogreihe 2019 - 2022: Hier: Agenturvertrag Vorlage: 2018/042 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der beigefügte Agenturvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und der Agentur Goldbutt wird beschlossen. Umsetzung: Termin: 06.06.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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149 Sitzung 31.05.2018 GemeinderatTOP 5 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2018 Vorlage: 2018/058 Beschlusstext: Beschluss: Die Haushaltssatzung 2018 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2018 und die Erfolgs- und Vermögenspläne 2018 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 31.07.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 10.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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150 Sitzung 31.05.2018 GemeinderatTOP 6 Ö: Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung gemäß § 12 KomHKVO Vorlage: 2018/059 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Wertgrenzen für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung gemäß § 12 KomHKVO werden auf die nachfolgend genannten Beträge festgelegt: Für den Gemeindehaushalt Für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Für
den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Beschluss:
Umsetzung: Termin: 31.07.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 10.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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151 Sitzung 31.05.2018 GemeinderatTOP 7 Ö: Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 - 2022 Vorlage: 2018/061 Beschlusstext: Beschluss: In die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 – 2023 ist Herr Thomas Koch aufzunehmen. Umsetzung: Termin: 24.07.2018 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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152 Sitzung 31.05.2018 GemeinderatTOP 8 Ö: Auftragsvergabe der Ing.Leistungen für Ozon-Biofiltration Wasserwerk Vorlage: 2018/063 Beschlusstext: Beschluss: Für das Wasserwerk soll eine Ozon-Biofiltration angeschafft werden. Das Büro Zander aus Braunschweig wird mit der Objektplanung und Fachplanung / Ingenieurbauwerk und technische Ausrüstung für die Ozon-Biofiltration laut Angebot vom 19.02.2018 in Höhe von 60.663,37 € (netto) beauftragt. Umsetzung: Termin: 24.07.2018 an: Knus, Bauunterhaltung Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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153 Sitzung 31.05.2018 GemeinderatTOP 9 Ö: Ertüchtigung der Brunnen Wasserwerk Vorlage: 2018/065 Beschlusstext: Beschluss: Das Büro Zander, Braunschweig wird mit den Ingenieurleistungen zur Ertüchtigung der Brunnen beauftragt. Das Angebot vom 19.02.2018 in Höhe von 71.902,06€ (netto) beinhaltet die Objektplanung, Fachplanung sowie die technischen Ausrüstung der Brunnen. Umsetzung: Termin: 31.07.2018 an: Knus, Bauunterhaltung Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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154 Sitzung 11.07.2018 GemeinderatTOP 9 Ö: Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 9, 5. Änderung Vorlage: 2018/082 Beschlusstext: Beschluss: Gemäß dem vorliegenden Antrag zur Abweichung von der Gestaltungssatzung werden folgende Abweichungen für dieses Bauvorhaben beschlossen: - Außenwände statt Ziegelsteine in rot, in Trapezblech mit grüner Farbeschichtung (im Ton der bereits vorhandenen Hallen) - das Dach statt Dach-Ziegel in rot, aus verzinktem Trapezblech mit roter Farbbeschichtung (im Ton der bereits vorhandenen Hallen) - Dachneigung statt > 30°, ca. 6° Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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155 Sitzung 11.07.2018 GemeinderatTOP 16 Ö: Gästebeitragsautomat MDSI Vorlage: 2018/086 Beschlusstext: Beschluss: Es wird ein Gästebeitragsautomat zur Eingliederung in das
MDSI-Kassensystem angeschafft und den Gästen zur Entrichtung des Gästebeitrags
am Rathaus, Treppe Vordereingang, zur Verfügung gestellt. Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Haller, Touristinformation / Cardsystem Erledigt: 07.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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156 Sitzung 11.07.2018 GemeinderatTOP 10 Ö: Begleitende Ingenieursleistungen für die Erneuerung der Druckrohrleitung am Hilfeleistungszentrum Zwischendeichgelände Vorlage: 2018/084/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Nach Ausschreibung der Ingenieursleistungen wird demjenigen Büro der Auftrag erteilt, der die begleitenden Ingenieursleistungen: Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung, Ausführungsplanung, Vorbereitung Vergabe, Mitwirkung Vergabe, Bauoberleitung, Objektbetreuung und die örtliche Bauüberwachung für die Baumaßnahme „Erneuerung der Abwasserdruckrohrleitung am zukünftigen Areal des Hilfeleistungszentrum im Zwischendeichgelände der Insel Juist“ per Wettbewerb gewonnen hat. Die Vergabe wird nach Haushaltsrecht, also drei Angeboten, freihändige Vergabe, vergeben. Die maximale Leistung wird mit 38770.-€ brutto angesetzt. Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Knus, Bauunterhaltung Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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157 Sitzung 11.07.2018 GemeinderatTOP 11 Ö: Druckausschreibung Urlaubsmagazin 2019-2020, Gastgeberverzeichnis 2019 & Infoheft 2019 Vorlage: 2018/091 Beschlusstext: Beschluss: Für das
Urlaubsmagazin 2019-2020 wird eine Auflagenhöhe von 60.000 Exemplaren mit einer
Seitenanzahl von 64 festgelegt. Das Format ist DIN A 4 hoch. Klebebindung. Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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158 Sitzung 11.07.2018 GemeinderatTOP 12 Ö: Gebühren für die Anzeigen im Urlaubsmagazin 2019 - 2020 Vorlage: 2018/089/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Gebühren für die Anzeigen im Urlaubsmagazin 2019 und 2020 werden, wie folgt, beschlossen.
Die Personalkosten für das
Produkt „Katalog“ sollen im Vergleich zum Jahr 2017 um 15 % gesenkt werden. Die Verwaltung wird
beauftragt dies zu prüfen und die Umsetzung zu dokumentieren und zu
präsentieren. Dies ist
dem Bäderausschuss spätestens zum Jahresende zu präsentieren. Vermietbetriebe
werden gegenüber anderen Branchen Nachranging behandelt. Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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159 Sitzung 11.07.2018 GemeinderatTOP 13 Ö: Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2019 Vorlage: 2018/088 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Gebühren für die Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2019 werden, wie in der Anlage 1 „Gebühren 19“ festgelegt, beschlossen.
Auf Tabellenanzeigen und
Tabellen wird vollständig verzichtet. Der Preis für die kleinste Anzeige (1/8 Seite) liegt jedoch um
2,12 € unter dem Vorjahrespreis. Zugleich erhält diese Anzeige mit einem Foto
eine erhebliche Aufwertung. Die Personalkosten für das
Produkt „Katalog“ sollen im Vergleich zum Jahr 2017 um 15 % gesenkt werden. Die Verwaltung wird
beauftragt dies zu prüfen und die Umsetzung zu dokumentieren und zu präsentieren.
Dies ist dem
Bäderausschuss spätestens zum Jahresende zu präsentieren. Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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160 Sitzung 11.07.2018 GemeinderatTOP 6 Ö: 2. Änderung der Hauptsatzung Vorlage: 2018/051 Beschlusstext: Beschluss: Die 2. Änderung zur Hauptsatzung der Inselgemeinde Juist vom 16.12.2011 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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161 Sitzung 11.07.2018 GemeinderatTOP 14 Ö: Prüfung der Durchführung eines Höhenfeuerwerks während der Sommerferien (Antrag der CDU) Vorlage: 2018/092/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss:
Die
Verwaltung wird beauftragt im Sommer 2018 nachfolgenden Punkt in das
Gästeprogramm einzubauen und durchzuführen: -
min. 1 x 10 bis 12 minütige Feuerwerksshow (z. B. Abschluss
Familienfest am 28.07.2018) Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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162 Sitzung 11.07.2018 GemeinderatTOP 7 Ö: Annahme einer Spende für die Neukonzeptionierung der Ausstellung des Küstenmuseums Vorlage: 2018/079 Beschlusstext: Beschluss: Die Spende des Fördervereins Küstenmuseum e.V. in Höhe von 3.000,00 € für die Neukonzeptionierung der Ausstellung des Küstenmuseums wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 10.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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163 Sitzung 11.07.2018 GemeinderatTOP 15 Ö: Unterstützung des Zirkus Olympia zur Durchführung von Zirkusvorführungen in der Zeit vom 09.Juli bis 26. August 2018 Vorlage: 2018/097 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird
beauftragt die Voraussetzungen zu schaffen damit der Zirkus Olympia in der Zeit
vom 09.Juli bis 26. August 2018 auf Juist gastieren kann. Um das Angebot eines
Zirkus auf Juist im Sommer zu ermöglichen, unterstützt die Kurverwaltung den Zirkus
bei den Transportkosten mit 8.000,- €. Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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164 Sitzung 07.06.2018 GemeinderatTOP 4 Ö: Genehmigung einer Strandbar im Westbad Vorlage: 2018/073 Beschlusstext: Beschluss: Herrn Thomas Steimer wird befristet vom 15.06.-15.09.2018 die Möglichkeit gegeben, im Bereich des nördlichen Dünenfußes am Strandniedergang „Schoolpad“, eine Strandbar zu betreiben. Diese findet einmalig in 2018 unter der Berücksichtigung der „kleinen“ technischen Ausführung (siehe Anlagen) als Pacht statt. Umsetzung: Termin: 07.08.2018 an: Janßen, Kämmerei Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Beschluss wurde genehmigt |
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165 Sitzung 07.06.2018 GemeinderatTOP 5 Ö: Anschaffung von "SUPs" für das Haupt- und Loogbad Vorlage: 2018/071 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Zur Attraktivierung des Strandangebotes werden für das
Hauptbad 3 SUPs und für das Loogbad 2 SUPs inkl. Paddel und Rettungsweste zu
einem Gesamtpreis von 4.855,-- € Netto angeschafft. Die Mittel zur Finanzierung
werden aus der Position Strandspielgeräte (Anmeldung 2017) entnommen. Hier
wurden Mittel in der Höhe von 45.000,- € beantragt und 33.498,81 € ausgegeben.
Aus den verbleibenden Mittel in der Höhe von 11.510,19 € kann die Anschaffung
finanziert werden.
zur Dokumentation der Nutzung der SUPs (siehe Anlage Tagesliste SUP). Sollten Mängel bei der Nutzung der SUP’s durch Mieter entstanden sein, werden diese in der Mängelliste (siehe Anlage Mängelliste) dokumentiert. Einen Monat nach Beginn der Vermietung soll die Möglichkeit gegeben sein, den Mietpreis sowie die Mietdauer zu verändern. Weiterhin ist eine Barzahlung bei den Rettungsschwimmern möglich. Umsetzung: Termin: 31.07.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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166 Sitzung 07.06.2018 GemeinderatTOP 6 Ö: Anschaffung von Strandspielgeräten Vorlage: 2018/072 Beschlusstext: Beschluss: Für den Strand werden Spielgeräte im Wert von 33.500,00 € inklusive Fracht angeschafft. Umsetzung: Termin: 31.07.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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167 Sitzung 01.08.2018 GemeinderatTOP 4 Ö: 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist Vorlage: 2018/108 Beschlusstext: Beschluss: Der 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist (Tourismusbeitragssatzung) vom 30. Juli 2018 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 23.08.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 10.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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168 Sitzung 01.08.2018 GemeinderatTOP 5 Ö: Ersatzbeschaffung einer Schaltanlage in der Kläranlage Vorlage: 2018/106 Beschlusstext: Beschluss: Der Ersatzbeschaffung einer Schaltanlage in der Kläranlage Juist wird zugestimmt. Die nicht eingeplanten Mittel werden mit bis zu 21.000 € innerhalb des investiven Bereiches des Produktes Kläranlage vom Konto 34110 (Kanalsanierung laut Masterplan) auf das Konto 62000 (Maschinen und technische Anlagen) umgebucht. Umsetzung: Termin: 23.08.2018 an: Schauland, Ordnungsamt Erledigt: 01.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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169 Sitzung 05.09.2018 GemeinderatTOP 12 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 4 "Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung" Fortsetzung des Verfahrens Vorlage: 2018/119/2 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: 1.)
Beschluss
über die örtlichen Bauvorschriften im Bereich der „Siedlung“ 2.)
Beschluss
über die Anzahl der zulässigen Geschosse im Bereich der „Siedlung“:
c.
Festsetzung einzelner Gebäude (als Ausnahme) 3.)
Beschluss über ein Baufenster/Bauteppich im
Bereich der Billstraße
b.
Keine
Festsetzung eines Baufensters
Umsetzung: Termin: 27.09.2018 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Vermessungstätigkeiten sind noch erforderlich. |
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170 Sitzung 05.09.2018 GemeinderatTOP 13 Ö: Stellungnahme zum geplanten Vorhaben "Cluster 1" der Firma Orsted Vorlage: 2018/124/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der Gemeinderat spricht sich bis auf
weiteres dafür aus, dass die verantwortlichen Gemeindevertreter im
Rahmen des Zielabweichungsverfahrens Umsetzung: Termin: 27.09.2018 an: Goerges, Hauptamt Erledigt: 06.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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171 Sitzung 05.09.2018 GemeinderatTOP 14 Ö: Vergabe der Ausschreibung der Kanalsanierung des Schmutzwasserkanals mit GFK-Inlinern an die Firma ARGO Norden Vorlage: 2018/114 Beschlusstext: Beschluss: Das Ingenieurbüro ARGO aus Norden wird mit der Durchführung der Ausschreibung der Kanalsanierung des Schmutzwasserkanals beauftragt, Auftragssumme 32.650,76 €. Die Maßnahme soll in der nächsten Bausaison durchgeführt werden. Umsetzung: Termin: 27.09.2018 an: Schulte, Bauunterhaltung Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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172 Sitzung 05.09.2018 GemeinderatTOP 7 Ö: Gestattungsvertrag über die Aufstellung eines Museumsschiffes auf dem Flurstück 160/29, Flur 7, Gemarkung Juist, westlich des "Haus am Rosengang" Vorlage: 2018/112 Beschlusstext: Beschluss: Der Gestattungsvertrag über die Nutzung einer gemeindeeigenen Fläche zur
Aufstellung eines Museumsschiffes mit dem Segelklub Juist e.V. und dem
Heimatverein Juist e.V. wird in der beiliegenden Form beschlossen. Umsetzung: Termin: 27.09.2018 an: Janßen, Kämmerei Erledigt: 27.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Gestattungsvertrag zur Unterschrift an SKJ und Heimatverein üversandt |
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173 Sitzung 05.09.2018 GemeinderatTOP 16 Ö: Urlaubsmagazin 2019-2020, Gastgeberverzeichnis 2019 und Infoheft 2019: Vergabe des klimaneutralen Drucks Vorlage: 2018/113 Beschlusstext: Beschluss: Die Kern GmbH in
Bexbach erhält vorbehaltlich der Zustimmung durch das Rechnungsprüfungsamt des
Landkreises Aurich als preiswertester Anbieter den Zuschlag für den
klimaneutralen Druck des Urlaubsmagazins 2019-2020, des Gastgeberverzeichnisses
2019 und des Infoheftes 2019 zu einem Gesamtpreis von netto 40.594,89 €.
Umsetzung: Termin: 27.09.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 11.12.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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174 Sitzung 05.09.2018 GemeinderatTOP 8 Ö: Vergabe der Erstellung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2014 - 2017 Vorlage: 2018/120/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Erstellung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2017 für die Kernverwaltung der Inselgemeinde Juist wird an die Firma Schüllermann-Wirtschafts- und Steuerberatung-GmbH zum Angebotspreis pro Jahresabschluss von 8.800,00 € netto (10.472,00 € incl. MwSt.) vergeben. Das Ergebnis aller vier Jahre muss
bis zum 31.03.2019 vorliegen. Umsetzung: Termin: 13.09.2018 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 10.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Firma Schüllermann wurde mit der Erstellung der Jahresabschlüsse beauftragt |
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175 Sitzung 05.09.2018 GemeinderatTOP 18 Ö: Präsentation sämtlicher Leistungsträger die im Gastgeberverzeichnis 2019 und nachfolgende Gastgeberverzeichnissen inserieren auf der Onlineplattform des Zimmernachweis/-vermittlung auf juist.de Vorlage: 2018/121 Beschlusstext: Beschluss: Sämtliche Leistungsträger, die im Gastgeberverzeichnis 2019
und nachfolgende Gastgeberverzeichnissen inserieren, sind mit nachfolgenden
Angaben über die Onlineplattform des Zimmernachweis/-vermittlung zu
präsentieren: Umsetzung: Termin: 27.09.2018 an: Rotter, Touristinformation / Cardsystem Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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176 Sitzung 05.09.2018 GemeinderatTOP 10 Ö: Vorschläge zur Verbesserung des Betriebsergebnisses der Kurverwaltung Vorlage: 2018/125 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung der Inselgemeinde Juist wird beauftragt, bis zur nächsten ordentlichen Sitzung des Bäderausschusses zehn konkrete Ansätze zur Verbesserung des Betriebsergebnisses der Kurverwaltung vorzustellen. Umsetzung: Termin: 27.09.2018 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Potentialanalyse - Festlegung von Zielvorgaben für die Kurverwaltung - Beratungsvorlage 2019/051 |
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177 Sitzung 05.09.2018 GemeinderatTOP 11 Ö: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Fortsetzung des Verfahrens Vorlage: 2018/118/2 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: 1.)
Beschluss
über die Firsthöhen Festsetzung:
c.
Festsetzung
einzelner Gebäude (als Ausnahme)
2.)
Anpassung
der Traufwandhöhe
b.
Die
Traufwandhöhe wird neu definiert (Aufmaß bezogen auf NHN) 3.)
Aufhebung des am 08.11.2017 gefassten
Satzungsbeschlusses
Umsetzung: Termin: 27.09.2018 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Vermessertätigkeiten sind noch erforderlich |
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178 Sitzung 07.11.2018 GemeinderatTOP 6 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs "Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist" für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlustes Vorlage: 2018/139 Beschlusstext: Beschluss: Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs „Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist“ für das Wirtschaftsjahr 2017 werden festgestellt. Der Jahresverlust in Höhe von 662.021,11 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und durch den Haushalt der Inselgemeinde Juist im Wirtschaftsjahr 2018 gedeckt. Umsetzung: Termin: 29.11.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 12.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Realisierung: Bekanntmachung des Feststellungsvermerks des Rechnungsprüfungsamtes |
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179 Sitzung 07.11.2018 GemeinderatTOP 7 Ö: Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs "Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist" für das Wirtschaftsjahr 2017 Vorlage: 2018/140 Beschlusstext: Beschluss: Der Betriebsleitung des Eigenbetriebs „Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist“ wird für das Wirtschaftsjahr 2017 Entlastung erteilt. Umsetzung: Termin: 16.11.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 12.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung des Feststellungsvermerks des Rechnungsprüfungsamtes |
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180 Sitzung 07.11.2018 GemeinderatTOP 11 Ö: Auftragsvergabe Sanierung der Attika Ostseite oben am Haus des Kurgastes Vorlage: 2018/151 Beschlusstext: Beschluss: Die Fa. ABV aus Aurich wird mit der Sanierung der Attika an der Ostseite oben zum Preis von ca. 45.000 € netto beauftragt. Zur Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen von 45.000 € wird der Auflösungsertrag aus der 2017 gebildeten Rückstellung in Höhe von 71.153,28 € herangezogen. Umsetzung: Termin: 16.11.2018 an: Schulte, Bauunterhaltung Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen |
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181 Sitzung 26.09.2018 GemeinderatTOP 4 Ö: Beteiligung der Inselgemeinde Juist an der EWE Netz GmbH Vorlage: 2018/136 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Inselgemeinde Juist beteiligt sich mit dem Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Juist mittelbar an der EWE Netz GmbH über den Erwerb von Anteilen an der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co.KG (KNN). Die Höhe der Beteiligung wird auf die maximal mögliche Beteiligungshöhe von 475.799,04 € festgesetzt. Die Gemeindeverwaltung wird
beauftragt, die Kündigung der Beteiligung in neun Jahren zur Wahrung des
Fristendes im Rat zu diskutieren. Umsetzung: Termin: 18.10.2018 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 30.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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182 Sitzung 26.09.2018 GemeinderatTOP 7 Ö: Auftragsvergabe Kanalreinigung 2019-2021 Vorlage: 2018/133 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag für die Kanalreinigung, Zeitraum 2019-2021, wird entsprechend des Angebotes vom 24.08.2018 über 122.835,37 € an die Firma Arnold Pläsier aus Norden vergeben. Umsetzung: Termin: 18.10.2018 an: Schulte, Bauunterhaltung Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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183 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 10 Ö: Festlegung der Wertgrenze für Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen von unerheblicher Bedeutung Vorlage: 2018/154 Beschlusstext: Beschluss: Die Wertgrenze für Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen von unerheblicher Bedeutung wird auf 10.000 € festgesetzt. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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184 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 18 Ö: Antrag auf Umwidmung und Ausbau des Fuß-und Radweges zwischen Loogster Pad West und Domäne Loog Vorlage: 2018/167/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt
gemäß dem Antrag auf Umwidmung und Ausbau des im Lageplan (siehe Anhang)
dargestellten Fuß- und Radweges, Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen (Beschluss wurde abgelehnt!) |
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185 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 11 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017 Vorlage: 2018/159 Beschlusstext: Beschluss: Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagebericht der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH für das Geschäftsjahr 2017 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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186 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 19 Ö: Fortführung des Auftrages Sanierung der Attika HdK Vorlage: 2018/150 Beschlusstext: Beschluss: Die Fa. ABV aus Aurich wurde im März 2018 mit den Sanierungsarbeiten(Los1; beinhaltet die Nord-/West- und Südseite ohne Gerüststellung) an der Fassade(Attika) am Haus des Kurgastes beauftragt. Auftragssumme: 91.961,90 € Da bis zum Ende des Bauzeitfensters die West- und Südseite nicht fertiggestellt werden konnte, wurden diese Arbeiten zu Beginn der Bausaison Anfang Oktober 2018 verschoben. Aus diesem Grunde sind folgende Leistungen noch zu beauftragen: Los 1: Gerüstkosten West- und Südseite: ca. 15.000 € netto Los1: erneute Baustelleneinrichtung ca. 5.000 € netto Los1: weitere zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 10.000 € netto durch nicht ersichtliche Schäden Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Schulte, Bauunterhaltung Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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187 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 12 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2018/161 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Kurverwaltung zum 31.12.2018 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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188 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 19.1 Ö: Auftragsvergabe Biofiltration Wasserwerk Juist Vorlage: 2018/178 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag für den
Neubau der Biofiltration wird gemäß dem Ergebnis der Ausschreibung vom
11.10.2018 über 929.494,80 € netto an die Firma Hydro Elektrik GmbH aus
Ravensburg vergeben. Dies geschieht vorbehaltlich der noch ausstehenden Prüfung
durch das RPA Aurich. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Schulte, Bauunterhaltung Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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189 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 13 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2018/162 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe zum 31.12.2018 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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190 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 19.2 Ö: Auftragsvergabe Ertüchtigung Brunnenstuben Vorlage: 2018/179 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag für die Ertüchtigung der Brunnenstuben sowie den Neubau von Pumpenschränken für das Wasserwerk Juist wird gemäß Ausschreibung vom 11.10.2018 über 752.963,00 € netto an die Firma brelan, Bremer Elektroanlagen GmbH aus Bremen vergeben. Vorbehaltlich der noch ausstehenden Prüfung durch das RPA Aurich, ist der Auftrag noch in diesem Jahr zu erteilen. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Schulte, Bauunterhaltung Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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191 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 14 Ö: Eintragung von Baulasten auf Grundstücken der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2018/163 Beschlusstext: Beschluss: Auf den Grundstücken Gemarkung Juist Flur 3 Flurstück 140/2, 140/3, 140/10, 141/4 und 143/10 wird jeweils eine Baulast zur Zusammenlegung dieser Grundstücke zu einem Baugrundstück im Sinne des § 2 Absatz 12 Satz 2 der Niedersächsischen Bauordnung eingetragen. Die Baulastverpflichtungserklärungen werden vom Bürgermeister unterzeichnet und die Eintragung in das Baulastenverzeichnis des Landkreises Aurich beantragt. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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192 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 20 Ö: Einrichtung einer Stelle für den Bereich „Blog und Social Media“ Vorlage: 2018/169 Beschlusstext: Beschluss: Für die Tätigkeiten
„Blog und Social Media“ wird im Stellenplan 2019 eine Stelle mit 15h/W
eingeplant. Hieraus ergeben sich jährliche Personalkosten i.H.v. ca.
16.600,00 €. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Fischer, Personalamt Erledigt: 04.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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193 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 8 Ö: Kooperationsvereinbarung bzgl. Museumsarbeit Vorlage: 2018/155/1 Beschlusstext: Beschluss: Mit Herrn Lennart Bohne soll 2019 eine Kooperationsvereinbarung für das Küstenmuseum abgeschlossen werden. Ziel des Vertrages ist die nachhaltige Qualitätssicherung der Museumsarbeit. Die Zusammenarbeit findet unter der
Voraussetzung statt, dass die Fördermittel für die Umsetzung des neuen
Ausstellungskonzeptes bewilligt werden und soll nach der Bewilligung
(voraussichtlich ab dem 01.07.2019) starten. Der Vertrag soll zunächst für 2
Jahre befristet und bei Bedarf fortgesetzt werden. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 10.06.2019 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Kooperationsvereinbarung soll erst im Juni nach Bewilligung von Fördermitteln abgeschlossen werden. |
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194 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 16 Ö: Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung, im Bereich Hammerseestraße Vorlage: 2018/164 Beschlusstext: Beschluss: Gemäß dem vorliegenden Antrag zur Abweichung von der Gestaltungssatzung wird folgende Abweichung für die Westseite der Fassade des Gebäudes, Hammerseestr. 33, im Loog beschlossen: - Außenwand (nur die Westseite der Fassade) statt roter Riemchen, rote Dämmfassade. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen (Beschluss wurde abgelehnt!) |
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195 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 21 Ö: Förderantrag: Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Vorlage: 2018/177/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der Gemeinderat der Insel Juist unterstützt die Einreichung eines Förderantrags der Kommune im Rahmen des Projektaufrufes zur Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018 des BBSR. Der Förderantrag deckt die Bereiche Sportplatzsanierung, Tennishallenbodensanierung und Erstellung eines Fitness- und Sportbereiches im Töwervital ab. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Goerges, Hauptamt Erledigt: 01.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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196 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 9 Ö: Antrag der CDU Fraktion zu prüfen, ob Flächen aus dem Nationalpark herausgenommen werden können Vorlage: 2018/173 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und gegebenenfalls welche Flächen aus dem Nationalpark herausgenommen werden können, um eine nachhaltige Entwicklung, im Einklang mit der Natur, der Insel Juist gewährleisten zu können. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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197 Sitzung 12.12.2018 GemeinderatTOP 17 Ö: Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des BP 11 Vorlage: 2018/166 Beschlusstext: Beschluss: Gemäß dem vorliegenden Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des BP 11 wird folgende Abweichung beschlossen: - Überschreitung der Baugrenze, wie im Lageplan gekennzeichnet. Umsetzung: Termin: 03.01.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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198 Sitzung 29.11.2018 GemeinderatTOP 2 Ö: Beauftragung zur Einreichung einer Projektskizze beim Projektaufruf 2018/19 zur „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ für das Haus des Kurgastes Vorlage: 2018/168 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung der
Inselgemeinde Juist wird beauftragt eine Projektskizze für das Haus des Kurgastes beim Projektaufruf 2018/19 „Förderung
von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundesministeriums
des Innern, für Bau und Heimat bis zum 30. November 2018 einzureichen. Eine
finanzielle Verpflichtung wird zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingegangen. Umsetzung: Termin: 07.12.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 11.12.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen |
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199 Sitzung 28.01.2019 GemeinderatTOP 7 Ö: Erweiterung Kassensystem im TöwerVital Schwimmbad/Sauna um FiBu Schnittstelle und Gutschein-Tool Vorlage: 2019/003 Beschlusstext: Beschluss: Das Kassensystem im TöwerVital soll um eine Schnittstelle zur Fibu und um ein Gutscheintool erweitert werden. Die Firma Scheidt & Bachmann GmbH, 41211 Mönchen-Gladbach, wird entsprechend des Angebotes über 4.727,20 € netto beauftragt. Umsetzung: Termin: 05.02.2019 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 07.02.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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200 Sitzung 28.01.2019 GemeinderatTOP 15 Ö: Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des BP 8a Vorlage: 2019/009 Beschlusstext: Beschluss: Gemäß dem Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 8a wird folgende Abweichung beschlossen: - Überschreitung der Baugrenze um ca. 29 cm zur Errichtung eines Balkons Umsetzung: Termin: 05.02.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 29.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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201 Sitzung 28.01.2019 GemeinderatTOP 8 Ö: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister von Herrn Pütz Vorlage: 2019/014 Beschlusstext: Beschluss: Die von Herr Pütz eingereichte Dienstaufsichtsbeschwerde vom 06.12.2018 ist als unbegründet zurückzuweisen. Umsetzung: Termin: 19.02.2019 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 07.02.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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202 Sitzung 28.01.2019 GemeinderatTOP 16 Ö: Auftragsvergabe zum LEADER-Projekt „JuistApp - Digitalgestützte Gästeinformation“ Vorlage: 2019/007 Beschlusstext: Beschluss: Der
Auftrag für das LEADER-Projekt „Juist-App - Digitalgestützte Gästeinformation“
wird an die Firma neusta destination solutions in München zu einem
Angebotspreis von 14.695,- € netto vergeben. Umsetzung: Termin: 05.02.2019 an: Veranstaltung / Marketing Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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203 Sitzung 28.01.2019 GemeinderatTOP 9 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Vorlage: 2019/016 Beschlusstext: Beschluss: Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgende Vertreter für Eltern und Schüler berufen: 1. Vertreter der Eltern Frau Ilka Köhler - Stellvertretung Frau Nicole Kattwinkel 2. Vertreter der Schüler Frau Paula Niewald - Stellvertretung Frau Eila Henk Umsetzung: Termin: 19.02.2019 an: Steinkrauß, Hauptamt Erledigt: 12.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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204 Sitzung 28.01.2019 GemeinderatTOP 17 Ö: Auftragsvergabe Projekt „Info-Terminal - Digitalgestützte Gästeinformation“ Vorlage: 2019/008 Beschlusstext: Beschluss: Umsetzung: Termin: 05.02.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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205 Sitzung 28.01.2019 GemeinderatTOP 11 Ö: Bestellung von Frau Petra Schauland zur Standesbeamtin Vorlage: 2019/015 Beschlusstext: Beschluss: Frau Petra Schauland wird, vorbehaltlich der bestandenen Prüfung, zur Standesbeamtin auf jederzeitigen Widerruf für den Standesamtsbezirk Juist bestellt. Umsetzung: Termin: 19.02.2019 an: Fischer, Personalamt Erledigt: 06.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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206 Sitzung 28.01.2019 GemeinderatTOP 12 Ö: Entscheidung über die Ernennung des stellv. Gemeindebrandmeisters Vorlage: 2019/012 Beschlusstext: Beschluss: Der Oberbrandmeister Arend Janssen-Visser, geb. 03.12.1981, wird für die Zeit vom 01.02.2019 bis 31.01.2025 – unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter – zum stellv. Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Juist ernannt. Umsetzung: Termin: 05.02.2019 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Erledigt: 29.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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207 Sitzung 28.01.2019 GemeinderatTOP 13 Ö: Antrag auf Anlegeplatz im Gemeindehafen Vorlage: 2019/013/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 28.02.2019 dem Fährbetrieb „Töwerland Express“ eine Fläche zum Anlegen an den Positionen A, B oder C des Lageplanes zur Verfügung zu stellen. Umsetzung: Termin: 26.02.2019 an: Goerges, Hauptamt Erledigt: 01.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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208 Sitzung 28.01.2019 GemeinderatTOP 6 Ö: Auftragsvergabe Erneuerung Kassensystem Vorlage: 2018/153 Beschlusstext: Beschluss: Für die Erneuerung des Kassensystems im TöwerVital, Meerwasser-Erlebnisbad und Panorama-Sauna wird die Firma Scheidt & Bachmann GmbH, 41211 Mönchen-Gladbach, entsprechend des Angebotes vom 15.10.2018 über 15.800,00 € netto beauftragt. Umsetzung: Termin: 19.02.2019 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 07.02.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen |
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209 Sitzung 28.01.2019 GemeinderatTOP 14 Ö: Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen des BP Nr. 8a Vorlage: 2019/005 Beschlusstext: Beschluss: Gemäß dem Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 8a bzw. der Gestaltungssatzung wird folgende Abweichung beschlossen: - Ausführung des Daches des beantragtes Anbaus mit einer Dachneigung von 17° Umsetzung: Termin: 05.02.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 29.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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210 Sitzung 31.01.2019 GemeinderatTOP 4 Ö: Antrag von Engel, deVries und Jacobs zur Änderung des Zuständigkeitsverzeichnis Vorlage: 2019/017 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Das Zuständigkeitsverzeichnis wird wie folgt geändert:
Umsetzung: Termin: 08.02.2019 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 11.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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211 Sitzung 14.02.2019 GemeinderatTOP 4 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.12 "Zwischen den Deichen" Vorlage: 2019/019 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der vorliegende Entwurf mit Begründung ist im Verfahren gem. § 13a BauGB zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen: - die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB - die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Umsetzung: Termin: 09.04.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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212 Sitzung 28.03.2019 GemeinderatTOP 7 Ö: Annahme einer Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. für die Umgestaltung des Küstenmuseums Vorlage: 2019/021 Beschlusstext: Beschluss: Die Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. in Höhe von 5.000,00 € für die Förderung der Umgestaltung des Küstenmuseums wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Umsetzung: Termin: 19.04.2019 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 04.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Brief an Förderverein, dass die Annahme der Spende einstimmig beschlossen ist. Spendenübergabe wird vom Hauptamt organisiert. |
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213 Sitzung 28.03.2019 GemeinderatTOP 18 Ö: Antrag/Baugenehmigungsantrag gem. § 63 NBauO auf Nutzungsänderung von Supermarkt auf "Wohnen" und Verkauf Vorlage: 2019/033 Beschlusstext: Beschluss: Auf Grundlage des vorliegenden Antrages bzw. dem Antrag im vereinfachten Baugenehmigungsverfahrens gem. § 63 NBauO zur Nutzungsänderung von Supermarkt in Wohnen und Verkauf wird folgendes beschlossen: - Das Einvernehmen der Inselgemeinde gem. § 36 BauGB wird nicht erteilt. Umsetzung: Termin: 19.04.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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214 Sitzung 28.03.2019 GemeinderatTOP 12 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2017 Vorlage: 2019/043 Beschlusstext: Beschluss: Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2017 werden festgestellt. Umsetzung: Termin: 19.04.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: öffentliche Bekanntmachung am 16.04.2019 |
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215 Sitzung 28.03.2019 GemeinderatTOP 19 Ö: Antrag der Frisia auf zusätzliche landseitige Hafenflächen Vorlage: 2019/034/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Antragssteller bei einer vorhabenbezogenen Umsetzung der Maßnahme zu unterstützen. Zudem soll in diesem Zusammenhang gemeinsam mit dem Antragsteller nördlich der bestehenden Lagerhalle die Voraussetzungen für den Bau einer weiteren Halle geschaffen werden. Zielsetzung der Halle ist die Einrichtung einer Werkstatt/Halle für den Antragsteller zwecks Freigabe des Hafenbetriebsgebäudes für eine verbesserte touristische Nutzung (Wartebereiche im EG und OG), die Vermietung von Lagerflächen in der neuen Halle an Gewerbebetriebe sowie eine anteilige touristische Nutzung (z.B. Schlechtwetter Spielbereich für Kinder) der neuen Halle. Umsetzung: Termin: 19.04.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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216 Sitzung 28.03.2019 GemeinderatTOP 13 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2017 Vorlage: 2019/044 Beschlusstext: Beschluss: Die Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2017 entlastet. Umsetzung: Termin: 19.04.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: öffentliche Bekanntmachung am 16.04.2019 |
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217 Sitzung 28.03.2019 GemeinderatTOP 21 Ö: Widmung Seminarraum 1 im HdK zum alternativen Trauraum für Eheschließungen und den angrenzenden Strandbereich nörlich vom Schwimmbad, Strandabgang Hohe Düne Vorlage: 2019/006 Beschlusstext: Beschluss: Folgende
Räumlichkeiten bzw. Orte werden zusätzlich als Trauorte und somit Außenstellen
des Standesamtes in der Gemeinde Juist erklärt und gewidmet: 1.
Seminarraum
1 im Haus des Kurgastes, Strandpromenade 2.
Angrenzender
Strandbereich, nördlich vom Schwimmbad, Strandabgang Hohe Düne Umsetzung: Termin: 19.04.2019 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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218 Sitzung 28.03.2019 GemeinderatTOP 14 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2017 Vorlage: 2019/045 Beschlusstext: Beschluss: Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen: Betriebszweig Wasserwerk: 9.434,00 € Gewinn Betriebszweig Seehafen: - 109.783,26 € Verlust Der Gesamtfehlbetrag in Höhe von 100.349,26 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Umsetzung: Termin: 19.04.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: öffentliche Bekanntmachung am 16.04.2019 |
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219 Sitzung 28.03.2019 GemeinderatTOP 15 Ö: Folgepachtvertrag über die Weidefläche auf dem Ostheller an den Paketdienst Ulrich Gerber Vorlage: 2019/030/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Dem Paketdienst Ulrich Gerber wird gestattet, die Weidefläche auf dem Ostheller, östlich der Straße zur alten Mülldeponie (insgesamt 150 x 200 m), für die Beweidung mit bis zu höchstens 2 Pferden des eigenen Betriebes ab dem 01.05.2019 zu einer jährlichen Gestattungsgebühr von 60,00 € zu nutzen. Der Gemeinde steht ein 30-tägiges
Kündigungsrecht zu. Umsetzung: Termin: 19.04.2019 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Pachtvertrag ist in Arbeit |
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220 Sitzung 28.03.2019 GemeinderatTOP 16 Ö: Genehmigung einer Strandbar im Westbad Vorlage: 2019/038 Beschlusstext: Beschluss: Herrn Thomas Steimer wird für das Jahr 2019 und, in Abhängigkeit vorliegender erforderlicher Genehmigungen der Baubehörden sowie des NLWKN, die Möglichkeit gegeben, im Bereich des nördlichen Dünenfußes am Strandniedergang „Schoolpad“ eine Strandbar zu betreiben. Die Nutzungsbedingungen werden in einem Pachtvertrag geregelt. Umsetzung: Termin: 19.04.2019 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 04.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Herrn Steimer mitgeteilt, dass die Genehmigung einstimmig beschlossen wurde. |
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221 Sitzung 28.03.2019 GemeinderatTOP 17 Ö: Antrag/Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung im Außenbereich gem. § 35 BauGB sowie Gebäudeerweiterung der "Wilhelmshöhe" Vorlage: 2019/031 Beschlusstext: Beschluss: Auf Grundlage des vorliegenden Antrages bzw. der Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung sowie einer Verlängerung des Hauptdaches und Abriss/Neuerrichtung des Daches mit Ausbau wird folgendes beschlossen: - Das Einvernehmen der Inselgemeinde gem. § 36 BauGB wird nicht erteilt. Umsetzung: Termin: 19.04.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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222 Sitzung 29.04.2019 GemeinderatTOP 7 Ö: Einzahlung einer Kapitalrücklage in den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2019/039 Beschlusstext: Beschluss: Die Gemeinde Juist erhöht ihren Anteil am Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist um 950.000 € als Einzahlung in die Kapitalrücklage. Umsetzung: Termin: 21.05.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 19.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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223 Sitzung 29.04.2019 GemeinderatTOP 8 Ö: Einbringung des Lütje Teehuus vom Gemeindehaushalt in den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2019/042 Beschlusstext: Beschluss: Das Lütje Teehuus, Dünenstraße 2, 26571 Juist wird im Haushaltsjahr 2019 zum Wert von 710.500 € aus dem Vermögen der Gemeinde/Kernverwaltung entnommen und in das Vermögen des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist eingebracht. Umsetzung: Termin: 21.05.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 19.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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224 Sitzung 29.04.2019 GemeinderatTOP 4.1 Ö: Festlegung von Zielvorgaben für den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist im Haushaltsplan 2019 in Anlehnung an § 4 Abs. 1 KomHKVO Beschlusstext: Beschluss: Im Rahmen der
Potentialanalyse werden folgende Ziele für den Eigenbetrieb Kurverwaltung der
Inselgemeinde Juist aufgenommen: 2. Im Jahr 2019
sollen mindestens 60 Pauschalangebote verkauft werden. 3. In der Zeit vom
1. Juni bis 31. Oktober führt die Kurverwaltung mindestens zwei
gebührenpflichtige Führungen oder Minievents pro Woche durch. Ab 2020 führt die
Kurverwaltung ganzjährig mindestens 1 gebührenpflichtige Führung oder Minievent
pro Woche durch. In der Zeit vom 1. April – 31. Oktober 2020 führt die
Kurverwaltung mindestens zwei gebührenpflichtige Führungen oder Minievents pro
Woche durch. 4. Im Jahr 2019 wird die Anzahl onlinebuchbarer Vermietbetriebe mit einem Mindestanteil onlinebuchbarer Betten von 20 % auf mindestens 40 Betriebe erhöht. 5. Im Bereich Merchandising werden folgende Umsatzzahlen
festgelegt: 6. Das Gäste-Parlament wird ab dem Jahr 2019 eigenständig
moderiert und durchgeführt. Hierdurch können mindestens 3.000,- € gespart
werden. 8. Im Mai 2019 wird im Bereich Strandsport ein gebührenpflichtiges Angebot (Sportticket) für die Abendsportangebote eingeführt. Über dieses Angebot soll im Jahr 2019 ein Umsatz von 5.850,- € erzielt werden. 9. Die Kurverwaltung beauftragt kurzfristig für die Zeit vom
01. Mai – 31. Oktober 2019 einen Fremdanbieter für folgende Wochenendarbeiten
des Bauhofes: 10. Der Strategieprozess Kurverwaltung wird spätestens im Mai starten. 11. Im Laufe des Haushaltsjahres 2019 werden durch Einsparungen und Mehreinnahmen frei werdende Mittel für die noch zu planende Einrichtung eines SB- Bereichs zur Gästebeitragsabrechnung und zur Schaffung einer Onlineverkaufsmöglichkeit weiterer Produkte der Kurverwaltung verwendet. Umsetzung: Termin: 31.05.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 24.06.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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225 Sitzung 29.04.2019 GemeinderatTOP 5 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2019 Vorlage: 2019/025 Beschlusstext: Beschluss: Die Haushaltssatzung 2019 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2019 und die Erfolgs- und Vermögenspläne 2019 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 21.05.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 20.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Haushaltsplan 2019 am 16.05.2019 zur Genehmigung der Kommunalaufsicht des Landkreises Aurich übergeben |
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226 Sitzung 29.04.2019 GemeinderatTOP 6 Ö: Einzahlung einer Kapitalrücklage in den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2019/041 Beschlusstext: Beschluss: Die Gemeinde Juist erhöht ihren Anteil am Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist um 450.000 € als Einzahlung in die Kapitalrücklage. Umsetzung: Termin: 21.05.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 19.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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227 Sitzung 22.05.2019 GemeinderatTOP 10 Ö: Verlegung der Zufahrtsöffnung zum Sportboothafen Vorlage: 2019/068 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat unterstützt den Antrag auf GRW-Mittel zur reversiblen „Verlegung der Hafendurchfahrt (Gewerbehafen-Sportboothafen) nach Norden“. Nach erfolgreicher Genehmigung durch die NBank wird auf Basis der Förderquote dem Gemeinderat die Ausschreibung und Vergabe vorgelegt. Umsetzung: Termin: 30.05.2019 an: Klaassen, Bauunterhaltung Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Der Beschluss kann noch nicht umgesetzt werden, da die Bewilligung des GRW Antrages noch nicht abgeschlossen ist. Sobald dieser vorliegt, kann das Ing.- Büro Bröggelhoff mit den Ingenieurleistungen beauftragt werden. |
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228 Sitzung 22.05.2019 GemeinderatTOP 11 Ö: Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2020 Vorlage: 2019/071 Beschlusstext: Beschluss: Die Gebühren für die Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2020 bleiben im Vergleich zu 2019 unverändert und werden wie folgt beschlossen:
Die Gebühren sind exkl.
Mehrwertsteuer. Umsetzung: Termin: 06.06.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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229 Sitzung 22.05.2019 GemeinderatTOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Gemeinderates am 29.04.2019 - öffentlicher Teil Beschlusstext: Beschluss: Die Niederschrift der 30. Sitzung des Gemeinderates am 29.04.2019 – öffentlicher Teil – wird genehmigt. Umsetzung: Termin: 30.05.2019 an: Steinkrauß, Hauptamt Erledigt: 03.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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230 Sitzung 22.05.2019 GemeinderatTOP 12 Ö: Bestimmung der Auflagenhöhe des Gastgeberverzeichnises & Insel-Guides 2020 für die Druckausschreibung. Vorlage: 2019/070/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Für das
Gastgeberverzeichnis und den Insel-Guide 2020 wird eine Auflagenhöhe von
jeweils 22.500 Das
Gastgeberverzeichnis wird auf eine Seitenzahl von 44 Seiten festgelegt. Das
Format ist 200 x 287 mm (DIN A 4 hoch um 10%
verkleinert). Rückendrahtheftung. Umsetzung: Termin: 06.06.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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231 Sitzung 22.05.2019 GemeinderatTOP 6 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2018 - Globalermächtigung Vorlage: 2019/069 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2018 Kredite bis zu folgenden Höhen aufzunehmen: Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist 3.461.100 € Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung 557.600 € Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Sparte Wasserwerk 1.564.700 € Sparte Hafen 250.000 € Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen: Auszahlungskurs: 100 % Tilgung: bis max. 3,50 v.H. zzgl. Ersparter Zinsen Höchstzinssatz: bis max. 2,50 v.H. Laufzeit: fristenkongruent zu den Investitionen
Umsetzung: Termin: 06.06.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 24.06.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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232 Sitzung 22.05.2019 GemeinderatTOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 12 "Zwischen den Deichen" 1. Änderung Vorlage: 2019/060 Beschlusstext: Beschluss: 1.) Beschluss über die Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) 2.) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Umsetzung: Termin: 30.05.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 20.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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233 Sitzung 22.05.2019 GemeinderatTOP 8 Ö: Antrag auf Nutzungsänderung: Wilhelmstraße 8, Umnutzung einer Gewerbeeinheit zu Wohnraum Vorlage: 2019/064 Beschlusstext: Beschluss: Auf Grundlage des vorliegenden Antrages zur Nutzungsänderung von einer Gewerbeeinheit zu Wohnraum wird folgendes beschlossen: - Das Einvernehmen der Inselgemeinde gem. § 36 wird nicht erteilt. Umsetzung: Termin: 06.06.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 20.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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234 Sitzung 22.05.2019 GemeinderatTOP 9 Ö: Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für den Gemeinde-Strand Vorlage: 2019/065 Beschlusstext: Beschluss: Auf Grundlage des vorliegenden Antrages und der vorausgegangenen Gespräche mit den Vertretern des Landkreises Aurich wird folgendes beschlossen: - Die Verwaltung wird beauftrag die benötigten Daten für einen Aufstellungsbeschluss zu erarbeiten und als Beschlussvorlage vorzubereiten. Umsetzung: Termin: 06.06.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 20.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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235 Sitzung 04.07.2019 GemeinderatTOP 6 Ö: Einrichtung eines Fitness-Studios im Untergeschoss des TöwerVitals Vorlage: 2019/085/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss aus dem Bäderausschuss: Der Beschluss des Gemeinderates vom 30.01.2018 bzgl. Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Sportraumes wird aufgehoben.
Die Verwaltung wird beauftragt die Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Strandsportraums im TöwerVital zu prüfen. Geänderter Beschluss: Der Beschluss des Gemeinderates vom 30.01.2018 bzgl. Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Sportraumes wird aufgehoben. Im Untergeschoss des TöwerVitals soll
ein Fitness-Studio eingerichtet werden. Darüber hinaus ist die Einrichtung
eines Strandsportraumes im TöwerVital zu prüfen. Umsetzung: Termin: 25.07.2019 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 25.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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236 Sitzung 04.07.2019 GemeinderatTOP 7 Ö: Wahl und Benennung der Vertreter der Inselgemeinde Juist in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Netzbeteiligung GmbH & Co. KG Vorlage: 2019/077 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Inselgemeinde Juist benennt Herrn Dr. Goerges als 1. Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co. KG (KNN). Die Inselgemeinde Juist benennt den in der laufenden Sitzung vom Gemeinderat Gewählten als 2. Vertreter Herrn Hans-Ludwig de Vries in der Gesellschafterversammlung der KNN. Umsetzung: Termin: 25.07.2019 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 26.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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237 Sitzung 04.07.2019 GemeinderatTOP 8 Ö: Beschluss über die Jahresrechnung 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Vorlage: 2019/078 Beschlusstext: Beschluss: Die Jahresrechnung der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2011 wird beschlossen. Der Bürgermeister wird entlastet. Umsetzung: Termin: 25.07.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 15.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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238 Sitzung 04.07.2019 GemeinderatTOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 12 "Zwischen den Deichen" 2. Änderung Vorlage: 2019/084 Beschlusstext: Beschluss: 1.) Beschluss über die Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Absatz 7 Baugesetzbuch (BauGB) 2.) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) Umsetzung: Termin: 01.08.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 20.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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239 Sitzung 12.09.2019 GemeinderatTOP 10 Ö: Antrag der HUF Spedition Juist GmbH auf Nutzung von Wagenabstellflächen im Bereich der ehemaligen Mülldeponie Vorlage: 2019/116 Beschlusstext: Geänderter Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Pachtvertrag mit der
HUF Spedition Juist GmbH über sechs weitere Wagenabstellflächen an der
ehemaligen Mülldeponie vorzubereiten und die entsprechenden Voraussetzungen für
einen Vertragsabschluss zu schaffen. Der Vertrag ist
durch den Gemeinderat zu genehmigen. Umsetzung: Termin: 17.10.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Pachtverträge für die Wagenabstellflächen wurden gekündigt, über den neuen Vertrag mit HUF entscheidet der Rat am 07.05.2020 |
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240 Sitzung 12.09.2019 GemeinderatTOP 12 Ö: Notfallrettungskonzept der Feuerwehr Vorlage: 2019/117 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeindebrandmeister Thomas Breeden wird beauftragt ein Notfallrettungskonzept für die Insel zu entwickeln und mit dem Ordnungsamt abzustimmen. Umsetzung: Termin: 18.10.2019 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Erledigt: 13.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Herr Breeden wurde von mir beauftragt, das Notfallorientierungssystem für die Insel Juist zu entwickeln und mit dem Sachgebiet 32 abzustimmen. |
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241 Sitzung 12.09.2019 GemeinderatTOP 5 Ö: Küstenmuseum Umsetzung Ausstellungskonzept Erhöhung des Eigenanteils Vorlage: 2019/096 Beschlusstext: Beschluss: Für das Projekt „Umsetzung Neukonzeptionierung Ausstellung Küstenmuseum“ wird der Eigenanteil von 40.000,00 € auf 215.000,00 € erhöht. Umsetzung: Termin: 20.09.2019 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 30.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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242 Sitzung 12.09.2019 GemeinderatTOP 14 Ö: Neuaufstellung Bebauungsplan BP 16 "Strand" Vorlage: 2019/107/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 16 „Strand“. Folgende Verfahrensschritte werden hierzu beschlossen: -
Für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 16
„Strand“ wird der Aufstellungsbeschluss gefasst. (Geltungsbereich siehe Anlage:
Variante A/ - Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) bekannt zu machen. - Die Gemeinde wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen. Umsetzung: Termin: 18.10.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 13.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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243 Sitzung 12.09.2019 GemeinderatTOP 6 Ö: Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten Vorlage: 2019/097 Beschlusstext: Beschluss: Der Rat der Inselgemeinde Juist beruft Frau Doyen-Waldecker zur ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten. Umsetzung: Termin: 17.10.2019 an: Fischer, Personalamt Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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244 Sitzung 12.09.2019 GemeinderatTOP 16 Ö: Kanalsanierung 1.BA 2019 Vorlage: 2019/091 Beschlusstext: Beschluss: Vorbehaltlich der Zustimmung des zuständigen Rechnungsprüfungsamtes wird vorgeschlagen die Firma Swietelsky-Faber aus Hamburg als wirtschaftlichsten Bieter mit den Arbeiten zum Angebotspreis von 129.668,67 € brutto zu beauftragen. Umsetzung: Termin: 18.10.2019 an: Klaassen, Bauunterhaltung Erledigt: 03.02.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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245 Sitzung 12.09.2019 GemeinderatTOP 7 Ö: Annahme einer Spende für die Webcam am Haus Margarete Vorlage: 2019/105 Beschlusstext: Beschluss: Die Spende der Juist Stiftung in Höhe von 2.359,30 € für die Webcam am Haus Margarete wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Umsetzung: Termin: 17.10.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 13.09.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Spendenbescheinigung kann erst nach Zahlungseingang ausgestellt werden |
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246 Sitzung 12.09.2019 GemeinderatTOP 11 Ö: Antrag zum Standort Nationalpark-Haus Vorlage: 2019/118 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Standortverlegung des Nationalpark-Hauses in das Objekt "Schwarze Bude" in der Billstraße mit den beteiligten Partnern zu verhandeln. Zielsetzung ist dabei, die langfristige Standortsicherung im Eigentum der Inselgemeinde. Das Ergebnis ist dem Fördermittelgeber bis zum 30.09.2019 zu übermitteln. Erforderliche weitere Förderanträge für Ausstellung und Gebäudeinvestition im Programm "Landschaftswerte" sowie als Kofinanzierung sind bis zum 30.09.2019 zu stellen. Umsetzung: Termin: 18.10.2019 an: Goerges, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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247 Sitzung 12.09.2019 GemeinderatTOP 8 Ö: Antrag der HUF Spedition Juist GmbH auf Nutzung von Flächen des OT-Lagers Vorlage: 2019/114 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Pachtvertrag mit der HUF Spedition Juist GmbH über Flächen des OT-Lagers vorzubereiten und die entsprechenden Voraussetzungen für einen Vertragsabschluss zu schaffen. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der erforderlichen baurechtlichen Genehmigungen für die Errichtung von Pferdeställen. Der Vertrag ist durch den Gemeinderat zu genehmigen. Umsetzung: Termin: 17.10.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Pachtvertrag mit der HUF Spedition wird erst erstellt, wenn der Bauantrag für die Stallungen genehmigt ist. SG 20 ist mit Frau Tschovikov in Kontakt. |
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248 Sitzung 12.09.2019 GemeinderatTOP 9 Ö: Antrag der HUF Spedition Juist GmbH auf Nutzung von Weideflächen auf dem Ostheller Vorlage: 2019/115 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Gestattungsvertrag mit der HUF Spedition Juist GmbH für die Nutzung von Weideflächen auf dem Ostheller vorzubereiten und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Der Vertrag ist durch den Gemeinderat zu genehmigen. Umsetzung: Termin: 17.10.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Gestattungsverträge mit HUF und Kannegieter gekündigt und Verträge mit neuer Aufteilung ausgearbeitet. Die neuen Verträge sind zur Unterschrift an die beiden Fuhrunternehmen versendet worden. |
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249 Sitzung 19.09.2019 GemeinderatTOP 6 Ö: Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 Vorlage: 2019/101 Beschlusstext: Beschluss: Der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2018 Entlastung erteilt. Umsetzung: Termin: 24.10.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2018 ab 23.09.2019 veranlasst |
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250 Sitzung 19.09.2019 GemeinderatTOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lagerberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 Vorlage: 2019/102 Beschlusstext: Beschluss: Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagebericht der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH für das Geschäftsjahr 2018 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet. Umsetzung: Termin: 24.10.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der HHWG ab 23.09.2019 veranlasst |
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251 Sitzung 19.09.2019 GemeinderatTOP 10 Ö: Zustimmung zum Projekt „Leben im Meer – Lebendige Inselgemeinschaft Juist“. Förderung von Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement in Niedersachsen. Gefördert vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz. Vorlage: 2019/112/1 Beschlusstext: Beschluss: Das Projekt Leben im Meer – Lebendige Inselgemeinschaft Juist“. Förderung von Gemeinwesenarbeit und
Quartiersmanagement in Niedersachsen. Gefördert vom Niedersächsischen
Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz wird angenommen. Die Zuständigkeit dieser Stelle
liegt im Sachgebiet 32. Es findet eine quartalsweise
Vorschau auf die Aufgaben statt und es erfolgt quartalsweise ein
Tätigkeitsbericht Die Aufgaben dieser Stelle sind vor
der Einstellung zu definieren. Umsetzung: Termin: 24.10.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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252 Sitzung 19.09.2019 GemeinderatTOP 11 Ö: Vertrag Kurorchester 2020 und 2021 Vorlage: 2019/113 Beschlusstext: Beschluss: Das Kurorchester unter der Leitung von Gabor Bedö wird auf Grundlage des beigefügten Vertrages für die Jahre 2020 und 2021 jeweils vom 1. Juni bis 30. September verpflichtet.
Der Leiter des Kurorchesters, Herr Gabor Bedö, wird vertraglich
verpflichtet weiterhin das Programm zu modernisieren. Um dies sicherzustellen
sind folgende Maßnahmen im Vertrag aufgenommen worden. 6.) Innerhalb von 14 Tagen müssen
folgende Formate mindestens einmal durchgeführt werden: - Pop-Frühstück - Talkshow „Das ist Juist“ mit dem
Kurorchester - Oldies - Oldiesnight - Musical - Musicalnight - Filmmusik – Nacht der Filmmusik - Tanzmusik - Kindermusik - Tag der Instrumente
Umsetzung: Termin: 24.10.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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253 Sitzung 19.09.2019 GemeinderatTOP 4 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 Vorlage: 2019/099 Beschlusstext: Beschluss: Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 werden festgestellt. Umsetzung: Termin: 24.10.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2018 ab 23.09.2019 veranlasst |
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254 Sitzung 19.09.2019 GemeinderatTOP 5 Ö: Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlusts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 Vorlage: 2019/100 Beschlusstext: Beschluss: Der Jahresverlust in Höhe von 412.382,53 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und durch den Haushalt der Inselgemeinde Juist im Wirtschaftsjahr 2019 gedeckt. Umsetzung: Termin: 24.10.2019 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2018 ab 23.09.2019 veranlasst |
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255 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 19 Ö: Vereinbarung zwischen der Dobbelino GmbH & Co. KG und der Kurverwaltung Juist Vorlage: 2019/138/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der beigefügten Vereinbarung zwischen der
Dobbelino GmbH & Co. KG Es wird
eine separate Vereinbarung zur Ferienbetreuung getroffen. Es wird
eine separate Vereinbarung zum Angebot einer Trampolinnutzung während der
Aufenthaltszeit des Zirkus Dobbelino für die Zeit der Vereinbarung getroffen. Der Punkt
14 der Vereinbarung wird gestrichen. Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 29.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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256 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 12 Ö: Einrichtung eines Fitnessbereiches im Untergeschoss des TöwerVitals; Erweiterung um Umkleide/WC und Waschsalon Vorlage: 2019/143/2 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss:
Variante B: Der
2. Bauabschnitt (Umkleiden/Duschen/WC,
Abtrennung Solarium, Außentreppe Nord als 2. Fluchtweg, Die
freiwerdende Fläche des nicht zu erstellenden Waschsalons wird zum Fitnessraum
hinzugefügt, der auf 120 m² erweitert wird. Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Weers, Hauptamt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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257 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 13 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2019/139 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Kurverwaltung zum 31.12.2019 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben. Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Prüfungsvertrag an RPA Landkreis Aurich versendet |
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258 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 14 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist Vorlage: 2019/141 Beschlusstext: Beschluss: Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe zum 31.12.2019 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben. Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Prüfungsvertrag an RPA Landkreis Aurich versendet |
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259 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 15 Ö: Anbau einer Dachterasse/ Erweiterung von Dachgauben in der Sonnenstraße 5, Vorlage: 2019/136/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Gemäß dem vorliegenden Antrag zur Abweichung von der Gestaltungssatzung wird folgende Abweichung für die Nordgaube des Gebäudes, Sonnenstraße 5 beschlossen: - die Unterschreitung der Abstandslänge zum Traufpunkt um 95 cm - die Überschreitung der Stichhöhe um 20 cm -
die Anpassung erfolgt an den Bestand Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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260 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 11 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Meerwasser-Erlebnisbad und Panorama-Sauna Vorlage: 2019/067/2 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss:
c)
Die Abo-Karte (freier Eintritt für d)
Die Abo-Karte (freier Eintritt für
Der
Gemeinderat beschließt einen Benefit für den Gästebeitragszahler von bis 5,00 €
pro Tag, pro Person, auf den Eintritt des TöwerVital. Nachfolgende Tarife
werden beschlossen: Normaltarif
2,0 Stunden ab 14: 7,00 € Gästebeitragszahler
ab 14: 7,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 2,00 € Normaltarif
Kinder 2,0 Stunden: 2,00 € Gästebeitragszahler:
2,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 0 € Normaltarif
bis 3 Stunden: 10,00 € Gästebeitragszahler:
10,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 5,00 € Normaltarif
Kinder bis 3 Stunden: 3,00 € Gästebeitragszahler:
3,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 0 € Normaltarif
Tageskarte: 12,00 € Gästebeitragszahler:
12,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 7,00 € Normaltarif
Kinder Tageskarte: 8,00 € Gästebeitragszahler:
8,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 3,00 €
Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 30.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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261 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 16 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7, Vorlage: 2019/137 Beschlusstext: Beschluss: Um die
bauleitplanerischen Voraussetzungen für eine Bebauung des Grundstücks Flur 4,
Flurstück 491 in der Gartenstraße zu schaffen, werden folgende
Verfahrensschritte beschlossen: -
Der
Bebauungsplan Nr. 7 wird geändert. (4. Änderung) - Der Änderungsbeschluss ist gemäß §2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) bekannt zu machen. - Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen. Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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262 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 9 Ö: Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags für die Inselgemeinde Juist Vorlage: 2019/140 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen. Die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags für die Inselgemeinde Juist vom 14. November 2019 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 27.11.2019 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 04.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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263 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 17 Ö: Auftragsvergabe für die Planungsleistungen Bebauungsplan 16 "Strand" Vorlage: 2019/147 Beschlusstext: Beschluss: Es wird beschlossen, die Planungsleistung zur Aufstellung und Erarbeitung eines Bebauungsplanes am Hauptstrand der Inselgemeinde Juist an das Planungsbüro Thalen Consult GmbH in 26340 Neuenburg mit den vorläufigen Gesamtkosten von 21.880,73 € zu vergeben. Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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264 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 10 Ö: Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist Vorlage: 2019/142/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der Rat der Inselgemeinde Juist macht sich die
zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen. Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 04.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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265 Sitzung 14.11.2019 GemeinderatTOP 18 Ö: Stellenbesetzung eines Malers Vorlage: 2019/150 Beschlusstext: Beschluss: Die Einrichtung einer ganzjährigen Malerstelle ist begründet, die Stelle
ist entsprechend des Stellenplanes zu besetzen. Umsetzung: Termin: 11.12.2019 an: Klaassen, Bauunterhaltung Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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266 Sitzung 12.12.2019 GemeinderatTOP 8 Ö: Antrag des Kuratorium der Kita Juist auf Veränderung der Kernbetreuungszeiten, sowie Einführung einer morgendlichen und nachmittaglichen Sonderöffnungszeit Vorlage: 2019/110 Beschlusstext: Beschluss: Dem Antrag aus der Kuratoriumssitzung vom 22.07.2019 auf Änderung der Kernbetreuungszeiten und Einführung von Sonderöffnungszeiten mit den nachträglichen Änderungswünschen aus dem Elternabend vom 21.08.2019 wird stattgegeben. Umsetzung: Termin: 03.01.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Erledigt: 13.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Die Kirchengemeinde wird darüber informiert. Eventuell sind noch die gesetzlichen Bestimmungen hierzu anzupassen. |
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267 Sitzung 12.12.2019 GemeinderatTOP 9 Ö: Erhöhung der KiTa-Beiträge zum 01.08.2019 um 10 % laut Beschluss des Kuratoriums vom 09.09.2015 Vorlage: 2019/111/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Dem Beschluss des Kuratoriums der KiTa Juist aus der Sitzung
vom 09.09.2015 auf Erhöhung der KiTa-Beiträge Umsetzung: Termin: 03.01.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Erledigt: 13.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Die Kirchengemeinde wird darüber informiert. Eventuell müssen noch die gesetzlichen Bestimmungen hierzu angepasst werden. |
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268 Sitzung 12.12.2019 GemeinderatTOP 10 Ö: Antrag von Frau Simone Heyken auf Einrichtung eines Fahrdienstes für die Senioren zum monatlichen Seniorentreffen Vorlage: 2019/153/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Dem Antrag auf Einrichtung eines Fahrdienstes für die Senioren auf der Insel Juist zum monatlichen Seniorentreffen wird stattgegeben. Die anfallenden Kosten übernimmt die Gemeinde. Die Leistungen werden ausgeschrieben. Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Erledigt: 18.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Der Fahrdienst wird aktuell durch die Fa. Schwips für die Seniorennachmittage durchgeführt. |
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269 Sitzung 12.12.2019 GemeinderatTOP 11 Ö: Antrag auf Abweichung/Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes BP 9 4. Änderung zum Bau der neuen "Sturmklause" Vorlage: 2019/157/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Gemäß dem vorliegenden Antrag zur Abweichung/Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 9, 4. Änderung werden folgende Abweichungen beschlossen: - Überschreitung der Baugrenze auf einer Länge von 14,99 m um 3,00 - Überschreitung der Traufwandhöhe - Überschreitung der Gebäudehöhe um 3,5 m
- Abweichung der Dachneigung um 5° von 15° - Abweichung vom Material zur Dacheindeckung (Zinkblech statt Tonziegel/Betondachstein) Umsetzung: Termin: 03.01.2020 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 16.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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270 Sitzung 12.12.2019 GemeinderatTOP 5 Ö: Widerspruchsrücknahme Zielabweichung Raumordnungplan Offshore Windpark Ørsted Vorlage: 2019/170 Beschlusstext: Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Rücknahme des Widerspruchs vom 11.11.2019 gegen die Genehmigung des BSH zum Antrag der Firma Ørsted auf Zielabweichung der Offshore Windparks „Borkum Riffgrund West I“, „Borkum Riffgrund West II“ und „OWP West“. Aktenzeichen BSH 542 Zielabweichungsverfahren 1-3. Umsetzung: Termin: 20.12.2019 an: Goerges, Hauptamt Erledigt: 06.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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271 Sitzung 12.12.2019 GemeinderatTOP 12 Ö: Vergabe der Minigolfanlage Vorlage: 2019/054/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Vergabe über die Errichtung der Minigolfanlage an die Firma Friedemann Richter, Garten und Landschaftsbau GmbH & Co. KG, Wiefelstede – Metjendorf zum Preis von 141.858,71 €. Die Maßnahme soll bis zum 30.04.2020 abgeschlossen sein. Umsetzung: Termin: 03.01.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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272 Sitzung 12.12.2019 GemeinderatTOP 6 Ö: Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG für die Neugestaltung des Sportplatzes an der Inselschule Vorlage: 2019/160/1 Beschlusstext: Beschluss: Der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 150.000,00 € für die Neugestaltung des Sportplatzes an der Inselschule wird zugestimmt. Umsetzung: Termin: 03.01.2020 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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273 Sitzung 12.12.2019 GemeinderatTOP 7 Ö: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags mit dem Landkreis Aurich über ein Grundstück der Inselgemeinde Juist für die Errichtung einer Rettungswache Vorlage: 2019/167 Beschlusstext: Beschluss: Dem Abschluss des Erbbaurechtsvertrags mit dem Landkreis Aurich über ein Grundstück der Inselgemeinde Juist zur Errichtung einer Rettungswache wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt. Umsetzung: Termin: 03.01.2020 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 25.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Vertrag ist abgeschlossen |
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274 Sitzung 14.01.2020 GemeinderatTOP 6 Ö: Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG für den Erwerb Seeferienheim Vorlage: 2020/003 Beschlusstext: Beschluss: Der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 2.400.000,00 € für den Erwerb der Immobilie Seeferienheim wird zugestimmt. Umsetzung: Termin: 05.02.2020 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 15.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: |
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275 Sitzung 14.01.2020 GemeinderatTOP 5 Ö: Ausübung des Vorkaufsrecht gemäß § 24 Absatz 3 BauGB "Seeferienheim" Vorlage: 2019/173 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der Rat der Inselgemeinde Juist beschließt: das
Vorkaufsrecht gemäß § 24 Absatz Umsetzung: Termin: 22.01.2020 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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276 Sitzung 28.01.2020 GemeinderatTOP 5 Ö: Bodenbelagsarbeiten Tennishalle Vorlage: 2020/001 Beschlusstext: Beschluss: Die Vergabe über die Sanierung des Hallenbodens in der
Tennishalle aus der Ausschreibung vom 28.11.2019, an den preisgünstigsten
Bieter, die Firma Schöpp-Sportboden GmbH, Am Weidenbroich 3, 42897 Remscheid
wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 61.828,83 € brutto
abzügl. 3% Nachlass (59.973,97 € brutto incl. Nachlass). Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam. Umsetzung: Termin: 19.02.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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277 Sitzung 19.03.2020 GemeinderatTOP 14 Ö: Verbreiterung der Hafenzugangsstraße, Juist "Erd- und Pflasterarbeiten" Vorlage: 2020/013 Beschlusstext: Beschluss (als
Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss/Gemeinderat): Die Vergabe über die Verbreiterung der Hafenzugangsstraße, Juist „Erd- und Pflasterarbeiten“ aus der Ausschreibung vom 06.02.2020, um 11.15 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tell Bau GmbH Norden, wird beschlossen. Die Auftragssumme beträgt 134.689,84 € brutto. Die Maßnahme wird mit Mittel des Landes sowie des Bundes als Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GWR) gefördert. Projekt Nr.: 4903 8
604 Optimierung der
Hafeninfrastruktur auf der Insel Juist Gesamtzuwendung:
59,999993808% Gesamtsumme: ca.
80.813,90 € Ausführungsbeginn:
voraussichtlich KW 12 Ausführungsende:
voraussichtlich KW 14 Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam. Umsetzung: Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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278 Sitzung 19.03.2020 GemeinderatTOP 15 Ö: Austausch von Kunststoff- und Leichtmetall Fenster in div. Liegenschaften Vorlage: 2020/019 Beschlusstext: Beschluss (als
Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss/Gemeinderat): Die Vergabe über den Austausch von Kunststoff- und Leichtmetall Fenster aus der Ausschreibung vom 13.02.2020, um 11 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tischlerei Uphoff aus Hage, wird beschlossen. In folgenden Liegenschaften sollen die Fenster teilweise ausgetauscht bzw. neue Fensterelemente geliefert werden: ·
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Auftragswert: 56.464,31 € Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam. Umsetzung: Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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279 Sitzung 19.03.2020 GemeinderatTOP 6 Ö: Bestellung von Frau Katrin Wildenhein zur Standesbeamtin Vorlage: 2020/007 Beschlusstext: Beschluss: Frau Katrin Wildenhein wird vorbehaltlich der bestandenen Prüfung zur Standesbeamtin auf jederzeitigen Widerruf für den Standesamtsbezirk Juist bestellt. Umsetzung: Termin: 15.04.2020 an: Fischer, Personalamt Erledigt: 26.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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280 Sitzung 19.03.2020 GemeinderatTOP 7 Ö: Gestattungsvertrag für die Aufstellung eines Museumsschiffs auf dem Flurstück 160/29, Flur 7, Gemarkung Juist, westlich des "Haus am Rosengang" Vorlage: 2020/012 Beschlusstext: Beschluss: Der Abschluss des Gestattungsvertrags gemäß Anlage mit dem Segelklub Juist e.V. und dem Heimatverein Juist e.V. für die Nutzung der gemeindeeigenen Fläche zur Aufstellung eines Museumsschiffes wird beschlossen. Umsetzung: Termin: 30.03.2020 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Gestattungsvertrag liegt vom Bürgermeister unterschrieben im SG 20. Soll laut Herrn Dr. Goerges noch nicht versendet werden, da der Bebauungsplan die Aufstellung des Schiffs nicht zulässt. |
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281 Sitzung 19.03.2020 GemeinderatTOP 8 Ö: Verfügungsgewalt der Inselgemeinde Juist über die westliche Doppelhaushälfte in der Wilhelmstraße 28 Vorlage: 2020/014 Beschlusstext: Beschluss :
Alternative 2: Die westliche Doppelhaushälfte in der Wilhelmstraße 28
(„Zollhaus“) wird angemietet. Umsetzung: Termin: 15.04.2020 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Das Bundesamt für Immobilienaufgaben mit der Erstellung des Mietvertrags beauftragt. |
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282 Sitzung 19.03.2020 GemeinderatTOP 12 Ö: Bebauungsplan BP 16 "Strand" Vorlage: 2020/022 Beschlusstext: Beschluss: Der Rat der Inselgemeinde Juist beschließt: - den verkleinerten Geltungsbereich des BP 16 „Strand“ gemäß dem Entwurf der vorliegenden Beschlussvorlage (2020/20) - die Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB Umsetzung: Termin: 15.04.2020 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 23.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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283 Sitzung 19.03.2020 GemeinderatTOP 13 Ö: Sanierung des Sportplatzes der Inselschule Juist Vorlage: 2020/011 Beschlusstext: Beschluss: Die Vergabe über die Sanierung des Sportplatzes der Inselschule Juist aus der Ausschreibung vom 06.02.2020, um 11 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tell Bau GmbH Norden, wird beschlossen. Ausführungsbeginn: voraussichtlich KW 12 Ausführungsende : voraussichtlich KW 14 Die vorläufige Auftragssumme beträgt 352.043,30 € brutto. Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam. Umsetzung: Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. Realisierung: Die Sanierung des Sportplatzes ist teilweise erfolgt. Einige Reklamationen müssen noch nachgearbeitet werden. |
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284 Sitzung 07.05.2020 GemeinderatTOP 9 Ö: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Sturmklause" Vorlage: 2020/029 Beschlusstext: Beschluss: Zwecks Realisierung eines Neubaus am Standort des ehemaligen Restaurationsbetriebes „Sturmklause“ werden folgende Verfahrensschritte beschlossen: - Der Bebauungsplan Nr. 9 wird im Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch geändert (10. Änderung). - Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch bekannt zu machen. - Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch wird durchgeführt. Umsetzung: Termin: 02.06.2020 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 12.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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285 Sitzung 07.05.2020 GemeinderatTOP 10 Ö: Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 12 b Vorlage: 2020/031 Beschlusstext: Beschluss: Zwecks Realisierung einer Aufstellfläche beispielsweise für die Aufstellung eines Museumsschiffs werden folgende Verfahrensschritte beschlossen: - Die Aufstellung des Bebauungsplanes 12 b im Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch. - Der Aufstellungsbeschluss wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch bekannt gemacht. - Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch wird durchgeführt. Umsetzung: Termin: 02.06.2020 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 12.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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286 Sitzung 07.05.2020 GemeinderatTOP 12 Ö: Vergabe des Winterzaubers auf Kurplatz für die Jahre 2020 - 2022 Vorlage: 2020/028 Beschlusstext: Beschluss: Die Vergabe des Winterzaubers auf dem Kurplatz für die Jahr 2020 - 2022 geht an den meistbietenden Anbieter Heiko Fürstenberg mit einem Netto-Angebot für die Jahre 2020 - 2022 von 1.500,- € zzgl. 19% MwSt. Umsetzung: Termin: 02.06.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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287 Sitzung 07.05.2020 GemeinderatTOP 5 Ö: Tarifsystem Töwervital Fitness Vorlage: 2020/027/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Für den Fitnessbereich im
TöwerVital wird folgendes Tarifsystem festgelegt:
Jugendliche können nur in Begleitung eines Erwachsenen zum
Preis von 7,00€ trainieren. Umsetzung: Termin: 02.06.2020 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 25.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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288 Sitzung 07.05.2020 GemeinderatTOP 13 Ö: Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2020 - 2022 Vorlage: 2020/030/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahr 2020 - 2022 geht an den meistbietenden Anbieter Heiko Fürstenberg mit einem Netto-Angebot für die Jahre 2020 - 2022 von 2.355,00 € zzgl. 19% MwSt. Stände, Wagen, Waren, Voll- und Leergut sind bis zum Mittag des Folgetages der Veranstaltung vom Kurplatz zu entfernen. Des Weiteren soll die Anlieferung und der Aufbau frühestens am Veranstaltungstag und darf frühestens am Vortag der Veranstaltung erfolgen. Umsetzung: Termin: 02.06.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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289 Sitzung 07.05.2020 GemeinderatTOP 6 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2019 - Globalermächtigung Vorlage: 2020/032 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2019 Kredite bis zu folgenden Höhen aufzunehmen: Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist 1.625.800 € Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung 1.439.500 € Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Sparte Wasserwerk 1.497.000 € Sparte Hafen 60.000 € Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen: Auszahlungskurs: 100 % Höchstzinssatz: bis max. 1,90 v.H. zzgl. ersparter Zinsen Laufzeit: fristenkongruent zu den Investitionen Die Höhe der prozentualen jährlichen Tilgung richtet sich zur Einhaltung der Fristenkongruenz vornehmlich nach der durchschnittlichen Abschreibungsdauer der neuen Investitionen. Umsetzung: Termin: 02.06.2020 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 22.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Kredite für das Haushaltsjahr 2019 werden voraussichtlich im 1. Halbjahr 2021 aufgenommen |
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290 Sitzung 07.05.2020 GemeinderatTOP 7 Ö: Verpachtung des Wagenabstellplatzes im Bereich der ehemaligen Mülldeponie Vorlage: 2020/036/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Mit der HUF Spedition Juist GmbH wird der vorliegende Pachtvertrag über die Fläche im Bereich der ehemaligen Mülldeponie zur Nutzung als Wagenabstellplatz abgeschlossen. Mit dem Pächter ist eine möglichst
kurze Kündigungsfrist abzustimmen. Der Pachtvertrag ist um den Punkt zu
ergänzen, dass die Zuwegung zum Hundeauslaufplatz auf vier Meter zu verbreitern
ist. Umsetzung: Termin: 02.06.2020 an: Beyer, Kämmerei Erledigt: 22.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Pachtvertrag abgeschlossen |
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291 Sitzung 07.05.2020 GemeinderatTOP 8 Ö: Antrag der AG Reederei Norden-Frisia auf einen Liegeplatz im Gemeindehafen für den Betrieb eines Wassertaxis Vorlage: 2020/033/2 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit
der AG Reederei Norden Frisia eine Fläche zum Anlegen von Eine Bedarfsabfrage bei den potenziellen Nutzern hat zu erfolgen. Umsetzung: Termin: 02.06.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Aktuell wird die Steganlage im Hafen errichtet. Eine vorläufige Erlaubnis wird dazu erteilt. |
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292 Sitzung 11.05.2020 GemeinderatTOP 4 Ö: Rechtsmittelprüfung Stufenplan Niedersachsen Vorlage: 2020/051/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, alle Rechtsmittel
auszuschöpfen, um einen Tourismus, auch mit Corona, auf der Insel Juist
vollumfänglich zu ermöglichen. Umsetzung: Termin: 03.06.2020 an: Goerges, Hauptamt Erledigt: 01.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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293 Sitzung 11.06.2020 GemeinderatTOP 5 Ö: Errichtung einer neuen Dauerausstellung des Nationalpark-Hauses - hier: "Bauliche Maßnahmen" Vorlage: 2020/069 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung. „Bauliche Maßnahmen“ Carl-Stegmann-Straße 5, an den preisgünstigsten Bieter, Architekturbüro Ubben-Ihnken-Ufken, 26427 Esens wird beschlossen. Die Auftragssumme beträgt 60.313,33
€ brutto und wird vorbehaltlich der Zeichnung des
Kooperationsvertrages genehmigt. Die Kostenschätzung
liegt bei 65.000,00 € brutto. Die Maßnahme
„Errichtung einer neuen Dauerausstellung“ wird aus Mittel des Europäischen
Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Landes Niedersachsen
Programmgebiet Stärker entwickelte Region (SER) gefördert. Antrags-Nr: ZW6-85037487 Zuwendung:
1.005.990,30 € Umsetzung: Termin: 03.07.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Die Ausführung der baulichen Maßnahmen für die Einrichtung einer Dauerausstellung im Nationalparkhaus wurden beriets vergeben. |
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294 Sitzung 11.06.2020 GemeinderatTOP 6 Ö: Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung des Nationalpark-Hauses - hier: "Ausstellungsgestaltung" Vorlage: 2020/068 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung. „Ausstellungsgestaltung“ Carl-Stegmann-Straße 5, an den preisgünstigsten Bieter, Firma Kessler & Co. GmbH aus 45468 Mühlheim an der Ruhr, wird beschlossen. Die Auftragssumme beträgt 241.915,70 € brutto und wird vorbehaltlich der Zeichnung des
Kooperationsvertrages genehmigt. Die Kostenschätzung liegt
bei 250.000,00 € brutto. Die Maßnahme
„Errichtung einer neuen Dauerausstellung“ wird aus Mittel des Europäischen
Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Landes Niedersachsen
Programmgebiet Stärker entwickelte Region (SER) gefördert. Antrags-Nr:
ZW6-85037487 Zuwendung:
1.005.990,30 € Umsetzung: Termin: 03.07.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Die Planungsleistugnen für die Ausstellungsgestalltung wurde an Kessler & Co. vergeben. |
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295 Sitzung 11.06.2020 GemeinderatTOP 4 Ö: BP 16 "Strand" Zustimmung zur Anwendung des § 33 BauGB Vorlage: 2020/067 Beschlusstext: Beschluss: Der Rat der Inselgemeinde beschließt, die Zustimmung zur Anwendung des § 33 Baugesetzbuch zu erteilen. Umsetzung: Termin: 03.07.2020 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 12.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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296 Sitzung 02.07.2020 GemeinderatTOP 13 Ö: Kooperationsvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und dem BUND bzgl. des Nationalparkhauses Vorlage: 2020/084/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Der in der Anlage beigefügte Kooperationsvertrag zwischen
der Inselgemeinde Juist und dem BUND wird abgeschlossen. Die finanziellen Ansprüche
der Gemeinde an den BUND werden einmal jährlich verrechnet. Umsetzung: Termin: 27.07.2020 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 06.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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297 Sitzung 02.07.2020 GemeinderatTOP 14 Ö: Fortführung des Urlaubsmagazins um 1 Jahr (2021) Vorlage: 2020/073 Beschlusstext: Beschluss: Das Urlaubsmagazin
2019/20 wird um ein Jahr weitergeführt. Umsetzung: Termin: 27.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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298 Sitzung 02.07.2020 GemeinderatTOP 15 Ö: Bestimmung der Auflagenhöhe des Gastgeberverzeichnises & Insel-Guides 2021 für die Druckausschreibung. Vorlage: 2020/074/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Für das
Gastgeberverzeichnis und den Insel-Guide 2021 wird eine Auflagenhöhe von
jeweils Das
Gastgeberverzeichnis wird auf eine Seitenzahl von 44 Seiten festgelegt. Das
Format ist 200 x 287 mm (DIN A 4 hoch um 10%
verkleinert). Rückendrahtheftung. Umsetzung: Termin: 13.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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299 Sitzung 02.07.2020 GemeinderatTOP 7 Ö: Annahme einer Spende für die Renovierung der Leichtathletikanlage auf dem Sportplatz der Inselschule Vorlage: 2020/070 Beschlusstext: Beschluss: Die Spende der Firma Ørsted in Höhe von 20.000,00 € für die Renovierung der Leichtathletikanlage auf dem Sportplatz der Inselschule wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Umsetzung: Termin: 27.07.2020 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 19.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Spende vereinnahmt und Spendenbescheinigung ausgestellt |
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300 Sitzung 02.07.2020 GemeinderatTOP 16 Ö: Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2021 Vorlage: 2020/075 Beschlusstext: Beschluss: Die Gebühren für die Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2021 erhalten einmalig für den Katalog 2021 einen Coronabonus von 10 % und lauten wie folgt:
Die Gebühren sind exkl. Mehrwertsteuer. Umsetzung: Termin: 27.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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301 Sitzung 02.07.2020 GemeinderatTOP 9 Ö: Zustimmung für die Bestellung von Atemschutzgeräten für den Atemschutzverbund der Feuerwehren im Landkreis Aurich Vorlage: 2020/077 Beschlusstext: Beschluss: Der Rat erteilt eine Zustimmung für die Bestellung der Atemschutzgeräte im Rahmen des Atemschutzverbundes der Feuerwehren im Landkreis Aurich in Höhe von 48.697,66 €. Umsetzung: Termin: 27.07.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Die Atemschutzgeräte sind zwischenzeitlich bestellt und an die FTZ in Georgsheil geliefert worden. |
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302 Sitzung 02.07.2020 GemeinderatTOP 17 Ö: Beauftragung zur Erstellung einer Beschlussvorlage zur nächsten Sitzung des Bäderausschusses zur Verlängerung der Badezeiten bis zum 15.10.2020 nach Antrag Björn Westermann Vorlage: 2020/076 Beschlusstext: Beschluss: Die Kurverwaltung wird beauftragt zur nächsten Sitzung des
Bäderausschusses eine Beschlussvorlage zur Verlängerung der Badezeiten bis zum
15.10.2020 inklusive zusätzliche Kosten der Maßnahme zu präsentieren. Umsetzung: Termin: 10.08.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen und ggf. andere Sachgebiete miteinbeziehen. Realisierung: Es wurde mit dem Umlaufbeschluss 2020/097 der Auftrag kurzfrstig erfüllt bzw. umgesetzt, zunächst nur für das Jahr 2020 als Pilotphase und ohne Änderung der betroffenen Satzungen. |
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303 Sitzung 02.07.2020 GemeinderatTOP 11 Ö: Änderungs-Antrag der AG Reederei Norden-Frisia auf einen Liegeplatz im Gemeindehafen für den Betrieb von Wassertaxen vom 12.05.2020 Vorlage: 2020/080 Beschlusstext: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, mit der AG Reederei Norden Frisia eine Fläche zum Anlegen von Wassertaxis abzustimmen. Folgende Bedingungen
müssen erfüllt werden. 1) Die Steganlage wird ausschließlich für die gewerbliche Nutzung
freigegeben. Die Gebühren für die Nutzung der Wasserfläche ist der jeweils
gültigen Hafengeldsatzung zu entnehmen. 2)
Die möglichen Liegeplätze sind der Zeichnung des Konzeptes (Antrag AG Reederei
Norden-Frisia 02.07.2020) zu entnehmen. Die
komplette Steganlage ist für Dritte diskriminierungsfrei zugänglich. 3) Die Inselgemeinde wacht im Zweifel über die Einhaltung des
Diskriminierungsverbotes und ist letzte Entscheidungsinstanz. 4) Die Gemeinde erhält ein Vorkaufsrecht für die Steganlage und eine
Kaufoption bei Änderung der Nutzung gegenüber dem vorliegenden Nutzungskonzept.
Die Kaufpreisermittlung der Steganlage basiert auf den Anschaffungs- und
Herstellungskosten abzüglich der handelsrechtlichen Abschreibungen zum
Zeitpunkt des Eigentumsübergangs. 5)
Die Anlegegebühren für gewerbliche Nutzer sind der gültigen Hafengeldsatzung zu
entnehmen. Dem Eigentümer der Anlage ist es gestattet ein Nutzungsentgelt von
Dritten zu erheben. Dieses Nutzungsentgelt muss dem Hafeneigentümer durch eine
geeignete Kalkulation nachgewiesen und durch ihn genehmigt werden. Das Nutzungsentgelt ist auf die Hälfte der Anlegegebühr
gedeckelt. Umsetzung: Termin: 27.07.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Aktuell wird ein Liegeplatz im Hafen erstellt. Die Erlaubnis dazu wird ausgearbeitet. Der Ausschuss wird darüber informiert. |
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304 Sitzung 02.07.2020 GemeinderatTOP 12 Ö: Antrag auf Kauf von Grundstückflächen am Hafen durch die HHWG Vorlage: 2020/082/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen
Verkehrswert Umsetzung: Termin: 27.07.2020 an: Engel, Bauverwaltung Erledigt: 06.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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305 Sitzung 10.09.2020 GemeinderatTOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 Vorlage: 2020/057 Beschlusstext: Beschluss: Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 werden festgestellt. Umsetzung: Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 15.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung Auslegung vom 21.09. - 05.10.2020 |
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306 Sitzung 10.09.2020 GemeinderatTOP 8 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 Vorlage: 2020/058 Beschlusstext: Beschluss: Die Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2018 entlastet. Umsetzung: Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 15.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung Auslegung vom 21.09. - 05.10.2020 |
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307 Sitzung 10.09.2020 GemeinderatTOP 9 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 Vorlage: 2020/059 Beschlusstext: Beschluss: Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen: Betriebszweig Wasserwerk: 8.403,00 € Gewinn Betriebszweig Seehafen: 13.198,36 € Gewinn Der Gesamtüberschuss in Höhe von 21.601,36 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Umsetzung: Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 15.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen Realisierung: Bekanntmachung Auslegung vom 21.09. - 05.10.2020 |
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308 Sitzung 10.09.2020 GemeinderatTOP 10 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2020 Vorlage: 2020/101/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Die Haushaltssatzung 2020 der Inselgemeinde Juist, der geänderte Stellenplan 2020 (in dem Stellenplan Teil B Stelle 18 „unbefristet“ streichen und auf „befristet 2 Jahre“ ändern) und die Erfolgs- und Vermögenspläne 2020 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen. Umsetzung: Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei Erledigt: 19.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen |
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309 Sitzung 08.10.2020 GemeinderatTOP 7 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Vorlage: BV/2020/139 Beschlusstext: Beschluss: Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgende Vertreter für die Schüler berufen: Vertreter der Schüler Frau Rieke Heyken - Stellvertretung Herr Lars Habbinga Umsetzung: Termin: 03.11.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt Erledigt: 27.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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310 Sitzung 08.10.2020 GemeinderatTOP 15 Ö: Einführung eines Fachausschusses Saisonverlängerung Vorlage: 2020/129/1 Beschlusstext: Geänderter
Beschluss: Zur Entwicklung und
Umsetzung von Maßnahmen zur Saisonverlängerung wird ein Fachausschuss
Saisonverlängerung unterhalb des Bäderausschusses mit Vertreter*innen folgender
Institutionen eingeführt:
Der Fachausschuss kann keine Beschlüsse
fassen, sondern nur Empfehlungen abgeben. Jährlich bis 1. April ist dem Bäderausschuss das Ergebnis der Arbeit des „Fachausschusses Saisonverlängerung“ zu präsentieren. Zudem ist dann jährlich über eine Verlängerung des Bestands des Fachausschusses abzustimmen. Umsetzung: Termin: 03.11.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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311 Sitzung 08.10.2020 GemeinderatTOP 8 Ö: Abschluss eine Sponsoringvertrages mit der Firma Ørsted und Annahme einer Sponsoringsumme i.H.v. 20.000,00 € für das Projekt "Umsetzung Ausstellungskonzept Küstenmuseum Juist" Vorlage: 2020/096 Beschlusstext: Beschluss:
Umsetzung: Termin: 03.11.2020 an: Weers, Hauptamt Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen. |
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312 Sitzung 08.10.2020 GemeinderatTOP 10 Ö: Annahme einer Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. für das Projekt "Umsetzung Ausstellung Küstenmuseum" Vorlage: 2020/093 Beschlusstext: Beschluss: Die Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. in Höhe von 2.445,00 € für die Förderung des Projekts „Umsetzung Ausstellung Küstenmuseum“ wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.
Umsetzung: |