1 Sitzung 14.03.2013 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Gemeinderates vom 24.01.2013 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 05.04.2013 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 25.03.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

2 Sitzung 14.03.2013 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Verwendung des Gemeindewappens - Antrag Art-Hus

Vorlage:  2013/024

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 22.03.2013 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 18.03.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

3 Sitzung 14.03.2013 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Wahl der Schöffen für die Jahre 2014 - 2018
Aufstellung der Vorschlagsliste

Vorlage:  2013/023

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 05.04.2013 an: Kriesten, Personalamt
Erledigt: 10.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Bis ende April erfolgt die Bekanntmachung mit anschließender Auslegung der Vorschlagsliste. Da geseztliche Fristen eingehalten werden müssen, kann die Vorschlagsliste erst im Mai an das Amtsgericht gehen.

4 Sitzung 14.03.2013 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2011 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Abdeckung des Jahresverlustes

Vorlage:  2012/142

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 22.03.2013 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 20.03.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde am 20.03. in den Postversand zum LK Aurich gegeben zwecks Abgabe eines Feststellungsvermerkes.

5 Sitzung 14.03.2013 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Neubau Kindertagesstätte Fortführung der Planung

Vorlage:  2013/019

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 13.01.2015 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 01.05.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

6 Sitzung 14.03.2013 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 09, 9. Änderung (Zusätzliche Baufläche für Wintergarten am Köbes)
1. Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des NKom VG

Vorlage:  2013/018

Beschlusstext:

Beschluss:

Zu 1.

Die während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 29.10.2012 bis 29.11.2012 des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 09, Änderung Nr. 9 vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen haben die Verwaltung und der Gemeinderat geprüft und gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Der Gemeinderat beschließt gemäß den vorliegenden Beschlussvorschlägen.

Zu 2.

Der Gemeinderat beschließt aufgrund des § 10 des BauGB und der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der jeweils z. Zt. gültigen Fassung und § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in der Fassung vom 03.04.2012 den Bebauungsplan Nr. 09, Änderung Nr. 9 als Satzung sowie die Begründung dazu. Die Bebauungsplanänderung wurde im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Abs. 1 BauGB durchgeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2013 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 06.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

7 Sitzung 14.03.2013 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 14.1 mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 7 und 14
"Östlich der Gartenstraße"
Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2012/116

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 09.05.2013 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 06.03.2014 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

8 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Gemeinderates am 14.03.2013 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Gemeinderates am 14.03.2013 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 09.05.2013 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 24.05.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

9 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Entlassung von Frau Marx aus dem Beamtenverhältnis kraft Gesetz

Vorlage:  2013/035

Beschlusstext:

Beschluss:

Frau Nadja Marx ist gem. § 22 Abs. 2 Satz 1 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) i.V.m. § 30 Abs. 1 Niedersächsisches Beamtengesetz (NBG) kraft Gesetz rückwirkend zum 31.03.2013 aus dem Beamtenverhältnis entlassen.

 

Umsetzung:

Termin: 25.04.2013 an: Kriesten, Personalamt
Erledigt: 19.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Entlassungsverfügung verschickt und restliche Unterlagen der Personlakte an die Gemeinde Hohenbrunn versendet.

10 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Versetzung von Frau Pitzer

Vorlage:  2013/036

Beschlusstext:

Beschluss:

Frau Jennifer Pitzer wird entsprechend der ausdrücklichen Zustimmung des aufnehmenden Dienstherrn mit Wirkung vom 01.06.2013 zur Stadt Marburg versetzt.

 

Umsetzung:

Termin: 25.04.2013 an: Kriesten, Personalamt
Erledigt: 19.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Versetzungsverfügung übergeben und die Stadt Marburg sowie die Versorgungskasse informiert

11 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für die Inselgemeinde Juist (Fremdenverkehrsbeitragssatzung)

Vorlage:  2013/034

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen.

 

Die Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für die Inselgemeinde Juist wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 25.04.2013 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 23.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Die Satzung nebst Anlage wird am 26.04. im Amtsblatt des LK Aurich und der Stadt Norden veröffentlicht. Frau Rust treibt die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrages nach der neuen Satzung in Kooperation mit AB-DATA voran.

12 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Übernahme einer Sammlung von alten friesischen Haushaltsgegenständen als Dauerleihgabe für das Küstenmuseum Juist zzgl. einmaliger Zuschuss in Höhe von Euro 5.000,00

Vorlage:  2013/013

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Inselgemeinde Juist übernimmt nach dem Tode von Frau Ursula Jannott eine Sammlung von alten friesischen Haushaltsgegenständen für das Küstenmuseum als Dauerleihgabe. Zusätzlich erhält die Gemeinde für die Präsentation, die Beschriftung und den Hinweis auf die Dauerleihgabe einen einmaligen nicht zurückzahlbaren Zuschuss aus dem Nachlass von Frau Jannott.

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2013 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 18.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Der Vertragsentwurf für die Übernahme der Haushaltsgegenstände wurde überarbeitet und an Frau Jannott zur Unterzeichnung zugesandt.

13 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 9 Ö: 1. Nachtrag zum Pachtvertrag vom 12.09.1997 über die Verpachtung einer Fläche auf der ehemaligen Mülldeponie zum Abstellen von Pferdewagen

Vorlage:  2013/026

Beschlusstext:

Beschluss:

Der 1. Nachtrag zum Pachtvertrag vom 12.09.1997 über die Verpachtung einer Fläche auf der ehemaligen Mülldeponie zum Abstellen von Pferdewagen wird gemäß der beigefügten Anlage beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 25.04.2013 an: Braun, Kämmerei
Erledigt: 24.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

14 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Erlass einer Verordnung der Gemeinde Juist zur Bekämpfung des Lärms (JLVO)

Vorlage:  2013/025

Beschlusstext:

Beschluss/Änderung der Beratungsvorlage:

Die Juister Lärmschutzverordnung wird in geänderter Form gefasst. § 6 Haus- und Gartenarbeiten Abs. 1 lautet nun: Unvermeidbare geräuschverursachende Tätigkeiten wie das Ausklopfen von Teppichen, Bekleidungsstücken, Polstermöbeln, Betten oder Decken, dürfen nur werktags außerhalb der Ruhezeiten durchgeführt werden. Gleiches gilt für den Einsatz von Rasenmähern und sonstigen nicht motorbetriebenen Gartengeräten.

 

Umsetzung:

Termin: 25.04.2013 an: Ordnungsamt
Erledigt: 18.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

15 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Neufassung der Juister Gefahrenabwehrverordnung (JGefAVO)

Vorlage:  2013/031

Beschlusstext:

Beschluss/Änderung der Beratungsvorlage:

Die Juister Gefahrenabwehrverordnung wird in der vorliegenden Form neu gefasst. § 4 Abs. 3 der Juister Gefahrenabwehrverordnung lautet nun: Unbeschadet der Regelungen des Absatzes 2 ist am Badestrand (§ 3 Abs. 3), mit Ausnahme von Hunden am besonders ausgewiesenen Hundestrand, (§ 3 Abs. 4) eine Mitnahme von Tieren aller Art während der Zeit vom 15. April bis zum Ende der ersten Oktoberwoche eines jeden Jahres verboten.

Umsetzung:

Termin: 25.04.2013 an: Wilhelm, Ordnungsamt
Erledigt: 18.04.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

16 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Wasserleitung Flugplatzstraße

Vorlage:  2013/033

Beschlusstext:

Beschluss:

Mit der Ausführung der Rohrleitungsbauarbeiten, Wasserleitung Flugplatzstraße, wird die Firma Wolters GmbH, Großefehn, beauftragt. Die Auftragssumme beträgt Brutto 51.600,99 Euro.

Umsetzung:

Termin: 09.05.2013 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.05.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

17 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Aufstellung von Fitnesssportgeräten im Januspark

Vorlage:  2013/038

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Aufstellung der Fitnesssportgeräte im westlichen Bereich des Janusparks durch die Juist - Stiftung wird zugestimmt. Die Kosten für die Geräte sowie die Planung und Aufstellung werden von der Juist – Stiftung getragen.

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2013 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.05.2013 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Ortstermin und Beratungsgespräch durchgeführt. Planungsunterlagen für Angebotserstellung übersand.

18 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 13.1 Ö: Feuerwehrstellplatz Hallenbad Juist

Vorlage:  2013/040

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird empfohlen den Auftrag an Fa. L. Bold aus Norden zu vergeben, da diese Firma auf der Insel bereits mehrfach gut gearbeitet hat und zudem das niedrigste Angebot abgegeben hat. Die Auftragssumme beträgt 30.315,37 Euro Brutto.

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2013 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.05.2013 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Fläche hergestellt. Abrechnung noch nicht erfolgt.

19 Sitzung 17.04.2013 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Bereistellung der finanziellen Mittel für einen Klimaschutzmanager

Vorlage:  2013/029

Beschlusstext:

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die finanziellen Mittel für einen Klimaschutzmanager zur Verfügung zu stellen. Dies sind 8.986,91 € pro Jahr. Dies ist bereits im Haushalt 2013 eingeplant. Der Klimamanager wird für drei Jahre eingestellt.

Umsetzung:

Termin: 09.05.2013 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.05.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

20 Sitzung 30.05.2013 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Überarbeitung der Juister Bebauungspläne zwecks Sicherung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung

Vorlage:  2013/045

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 05.07.2013 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 17.03.2015 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Umsetzung bis Ende 2016

21 Sitzung 30.05.2013 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Änderung des Bebauungsplans Nr. 08b Antrag H.-G. Peters, Friesenhof

Vorlage:  2013/046

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 05.07.2013 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 24.04.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

22 Sitzung 30.05.2013 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Gemeindehafen Juist, Erneuerung der Reibepfähle und Betonsanierung

Vorlage:  2013/032

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 28.06.2013 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 06.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

23 Sitzung 30.05.2013 Gemeinderat

TOP 6.1 Ö: Dachausbau Inselschule

Vorlage:  2013/047

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 07.06.2013 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 06.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

24 Sitzung 30.05.2013 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Katalogreihe Juist-Töwerland 2014 - 2019. Hier: Vergabe des Agenturauftrags

Vorlage:  2013/044

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 28.06.2013 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 03.06.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Beschluss den Agenturen mitgeteilt und Termin mit der Gewinneragentur gemacht.

25 Sitzung 21.05.2013 Bäderausschuss

TOP 1 Ö: Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Bäderausschusses vom 11.04.2013

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 14.06.2013 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 24.05.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

26 Sitzung 21.05.2013 Bäderausschuss

TOP 2 Ö: Neuer Name für Schwimmbad und Sauna

Vorlage:  2013/037

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag / Änderung der Beratungsvorlage:

Die gesamte Einrichtung erhält den Namen „TöwerVital“.

 

Umsetzung:

Termin: 14.06.2013 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 29.05.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

27 Sitzung 11.07.2013 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Auftragsvergabe für Planung Anbau Küstenmuseum

Vorlage:  2013/071

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 05.08.2013 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 12.08.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

28 Sitzung 11.07.2013 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 10, 5. Änderung (Baufläche für Kindergartenneubau an der Inselschule) Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2013/077

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 31.08.2013 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 30.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

29 Sitzung 11.07.2013 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Überarbeitung der Juister Bebauungspläne Beauftragung von Leistungen des Planungsbüros NWP

Vorlage:  2013/087

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Planungsbüro NWP wird auf Grundlage des vorliegenden Angebotsentwurfes mit der Ermittlung des Handlungsbedarfs, der Erarbeitung der Grundzüge der Planung sowie der Abstimmung der Arbeitsergebnisse mit Rat und Verwaltung beauftragt.

 

Umsetzung:

Termin: 31.08.2013 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 16.09.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

30 Sitzung 11.07.2013 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Erdgasliefervertrag mit der EWE Vertrieb GmbH, Oldenburg, für den Zeitraum 01.10.2013 bis 01.10.2015

Vorlage:  2013/054

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist nimmt den Abschluss des Erdgasliefervertrages zwischen der Inselgemeinde Juist und der EWE Vertrieb GmbH, Oldenburg, für den Zeitraum 01.10.2013 bis 01.10.2015 zur Kenntnis. Der Abschluss des Erdgasliefervertrages ist bereits durch die Rahmenvereinbarung zwischen der Kommunalen Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft mbH (KWL), Hannover, und der EWE Vertrieb GmbH, Oldenburg, auf Basis der Erdgasausschreibung G/009 zustande gekommen.

 

Umsetzung:

Termin: 05.08.2013 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 24.07.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Es müssen keine weiteren Aufgaben erfüllt werden. Die Annahme des Vertrages erfolgte bereits durch die KWL, da diese bevollmächtigt war, entsprechend des Beschlusses des Rates vom 27.11.2012 (BV2012/123) den Vertrag verbindlich durch die Rahmenvereinbarung mit der EWE für die Inselgemeinde Juist abzuschließen.

31 Sitzung 11.07.2013 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Annahme einer Spende der Juist-Stiftung für die Beschaffung und Aufstellung von Sportgeräten im Janusplatz

Vorlage:  2013/064

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 05.08.2013 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 12.08.2013 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Annahme der Spende wurde der Juist-Stiftung angezeigt mit der Bitte, eine Kostenzusage schriftlich einzureichen. Dies ist zum 12.08.2013 durch die Juist-Stiftung erfolgt. Die Annahme der Spende wurde ins Spendenverzeichnis aufgenommen. Die Bauverwaltung wurde informiert, dass sämtliche Rechnungen mit dem Projekt in Kopie an die Kämmerei übersandt werden. Nach Abschluss der Maßnahme werden gesammelten bezahlten Rechnungen an die Juist-Stiftung weitergeleitet, die dann die Spende zahlt.

32 Sitzung 11.07.2013 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Verpachtung eines Teilbereiches der Außenfläche am OT-Lager an die Windsurf- und Segelschule Juist

Vorlage:  2013/072

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 05.08.2013 an: Braun, Kämmerei
Erledigt: 06.08.2013 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Vertrag ist noch nicht unterschrieben zurück.

33 Sitzung 11.07.2013 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Verpachtung eines Teilbereiches der Außenfläche am OT-Lager an das NLWKN

Vorlage:  2013/073

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 05.08.2013 an: Braun, Kämmerei
Erledigt: 06.08.2013 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Vertrag ist noch nicht unterschrieben zurück.

34 Sitzung 11.07.2013 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Abänderung des Beschlusses 2012-104 vom 24.08.2012 in den Punkten 4d und 5f.

Vorlage:  2013/085

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 21.08.2013 an: Greß, Touristinformation / Cardsystem
Erledigt: 21.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

35 Sitzung 11.07.2013 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Gemeinderates am 17.04.2013 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 21.08.2013 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 14.08.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

36 Sitzung 11.07.2013 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Gemeinderates am 30.05.2013 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 21.08.2013 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 14.08.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

37 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2013 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 29.08.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

38 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Gemeinderates am 23.07.2013 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 29.08.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

39 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Wirtschaftspläne der beiden Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2013

Vorlage:  2013/106

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2013 der Inselgemeinde Juist und die Wirtschafts- und Vermögenspläne 2013 der Eigenbetriebe Kurverwaltung Juist und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung, jedoch mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

Haushaltssatzung § 2a erhält folgende Fassung:

 

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögensplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung erforderlich sind, wird auf 569.200 Euro festgesetzt.

 

Der Vermögensplan Kurverwaltung – Vorhandene Mittle Punkt 7 und 8 – erhält folgende Fassung:

 

Vorhandene Mittel

2013 in €

Verpflichtungsermächtigungen

7. Abschreibungen

585.000

0

8. Kreditaufnahme

569.200

0

 

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

40 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012

Vorlage:  2013/108

Beschlusstext:

Beschluss:

 Der Jahresabschluss und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2012 werden festgestellt. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet.

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 19.09.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Die Gesellschafterversammlung wurde am 17.09.2013 durchgeführt. Die Veröffentlichung des Jahresabschlusses im Bundesanzeiger wurde am 19.09.2013 in Auftrag gegeben. Der Feststellungsvermerk wurde am 17.09.2013 beim Rechnungsprüfungsamt des LK Aurich beantragt.

41 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2012 - Globalermächtigung -

Vorlage:  2013/017

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Nachtragshaushaltssatzung 2012, Kredite bis zur folgenden Höhe aufzunehmen.

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist:                                   706.100,00 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung:                 488.000,00 €

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

 

Auszahlungskurs:                                                          100%

Tilgung:                                                                              2,00 bis max. 3,00 v. H. zzgl. ersparter Zinsen

Höchstzinssatz:                                                               4,50 v. H.

Laufzeit:                                                                            max. Laufzeitende

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 02.12.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Nach erfolgter Ausschreibung an 13 Kreditinstitute ging zum Bewerbungsschluss am 26.11.2013, 10:00 Uhr nur 3 Angebote ein. Als einziges mit einer Laufzeit bis zum Laufzeitende wurde das Angebot der Bremer Landesbank über 3,165% Zinsen bei 3% Tilgung angenommen. Das Darlehen ist endfällig zum 30.12.2036. Es wurden 759.000,- € als Darlehen ausgeschrieben. Der Geldeingang ist für den 02.12.2013 vorgesehen.

42 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 9 Ö: 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages für die Inselgemeinde Juist (Kurbeitragssatzung) vom 31.07.2008 sowie der 2. Nachtrag der Anlage der Kurbeitragssatzung vom 31.07.2008

Vorlage:  2013/068

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen.

 

Der 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages für die Inselgemeinde Juist (Kurbeitragssatzung) vom 31.07.2008 sowie der 2. Nachtrag der Anlage zur Kurbeitragssatzung vom 31.07.2008 werden in der im Entwurf vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 23.09.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Die Kurbeitragssatzung wurde am 28.08.2013 vom Bürgermeister unterzeichnet und am 06.09.2013 im Amtsblatt Nr. 36 für den Landkreis Aurich und der Stadt Emden veröffentlicht.

43 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Erlebnisbad und Sauna

Vorlage:  2013/104

Beschlusstext:

 

Geänderter Beschluss:

Tarifsystem für die Sauna im TöwerVital ab 2014

Tarif

3 h

17,00 €

Sondertarif 3 h

14,00 €

Verlängerung über 3 h

3,00 €

 

Der Sondertarif ist ausschließlich für Vermietbetriebe erhältlich.

 

Änderung: Die Mindestabnahmemenge pro Jahr beträgt 25 Karten.

 

Der Sondertarif ist für ein Kalenderjahr gültig.

Darüberhinaus wird eine Mehrfachkarte für Einheimische/Insulaner angeboten: Insulanertarif = 10-Karte à 3 Stunden für 120,00 € - gültig für 6 Monate – erhältlich gegen Vorlage der InsulanerTöwerCard oder einer Arbeitgeberbescheinigung.

Die Tarife für das Erlebnisbad bleiben unverändert.

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 04.11.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

44 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Öffnungszeiten TöwerVital Schwimmbad und Sauna

Vorlage:  2013/111

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Öffnungszeiten für TöwerVital Schwimmbad und Sauna werden mit folgenden Änderungen festgelegt:

A)     Das Frühschwimmen bleibt in seiner bisherigen Form erhalten.

B)      Während der Zeiten mit Frühschwimmen öffnet das Schwimmbad um 11.00 Uhr.

C)      Während der Revisionsphase wird die Sauna auch am Mittwoch geöffnet.

 

Erlebnisbad

01.01.2014                                                                         15.00 – 19.00 Uhr

02.01.2014 bis 05.01.2014                            10.30 - 19.00 Uhr

06.01.2014 bis 28.02.2014                            geschlossen                      Rosenmontag 03.03.

01.03.2014 bis 29.03.2014                                                          

montags bis samstags                                  15.00 - 19.00 Uhr

30.03.2014 bis 02.11.2014                                                           Ferien NRW 14.04./Nds. 03.04.

montags bis samstags                                  10.30 - 19.00 Uhr                            

sonntags                                                                            15.00 - 19.00 Uhr

                                                                                                                             Ferien NRW 18.10./Nds. 08.11.

                                                                                                             

03.11.2014 bis 23.12.2014

montags bis samstags                                  15.00 - 19.00 Uhr                            

ab 03.11.2014 sonntags geschlossen

 

27.12.2014 bis 30.12.2014                            10.30 - 19.00 Uhr

31.12.2014                                                                         10.30 - 18.00 Uhr

01.01.2015                                                                         15.00 – 19.00 Uhr

02.01. bis 04.01.2015                                     10.30 - 19.00 Uhr                            

05.01.2015 bis voraussichtlich Mitte Februar geschlossen                         

Sauna

01.01.2014 bis 05.01.2014                            14.00 - 19.00 Uhr

06.01.2014 bis 28.02.2014

donnerstags, freitags, samstags                              14.00 - 19.00 Uhr  

 

01.03.2014 bis 29.03.2014                            14.00 – 19.00 Uhr

montags bis samstags

 

30.03.2014 bis 02.11.2014

Di., Mi., Fr., Sa.                                 12.00 - 20.00 Uhr

Mo. und Do.                                                     12.00 - 22.00 Uhr  (mit textilfreiem Schwimmen ab 19.00 Uhr – kein Benefit!)

So.                                                                        15.00 - 20.00 Uhr  

04.11.2014 bis 23.12.2014

Mo. bis Sa.                                                        14.00 - 19.00 Uhr

27.12.2014 bis 30.12.2014            12.00 – 20.00 Uhr

31.12.2014                                                         12.00  - 18.00 Uhr

01.01.2015 bis 05.01.2014            14.00  - 19.00 Uhr

 

Es handelt sich um Rahmenöffnungszeiten. Der Bürgermeister kann im Einzelfall abweichende Regelungen treffen. 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 04.11.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

45 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Eintrittspreise Küstenmuseum

Vorlage:  2013/112

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Eintrittspreise für das Küstenmuseum werden ab 2014 wie folgt festgelegt:

Erwachsene

3,00 €

Kinder und Jugendliche

1,50 €

Jugendgruppen p.P. (nach Voranmeldung)

1,00 €

Familienkarte

7,00 €

  

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 04.11.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

46 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Maßnahme: Kanalsanierung Juist 2012-2013 Leistung: Sanierung Schmutzwasserhaltung mit GFK-Inliner

Vorlage:  2013/109

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird vorgeschlagen die Fa. Huneke Kanalsanierung aus Norden als wirtschaftlichsten Bieter mit den Arbeiten zum Angebotspreis von 159.876,38 Euro zu beauftragen. Das Unternehmen ist ausreichend leistungsfähig und erfahren, um eine fach- und termingerechte Fertigstellung der Maßnahme zu gewährleisten.

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 06.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

47 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Juist-Töwerland Katalogreihe 2014 - 2019: Hier: Agenturvertrag

Vorlage:  2013/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Der beigefügte Werbeagenturvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und der Werbeagentur move:elevator wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

48 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2014: hier Druckvergabe

Vorlage:  2013/115

Beschlusstext:

Beschluss:

Die westermann druck GmbH in Braunschweig wird als preiswertester Anbieter für die Bereiche Hauptkatalog (Auflage 45.000) und Infoheft (Auflage 50.000) mit dem Druck beauftragt. Die Druckerei hat eindeutig erklärt, dass sie die Aufträge klimaneutral drucken wird.  

Die Gesamtauftragssumme lautet 47.171,60 € inkl. MwSt

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

49 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Kooperationsvereinbarung inkl, Arbeitsprogramm 2013 - 2015 zwischen der Inselgemeinde Juist und der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer

Vorlage:  2013/101

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der beigefügte Kooperationsvertrag inkl. Arbeitsprogramm 2013 – 2015 zwischen der Inselgemeinde Juist und der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen:

A)     Neuer Punkt 11: Kitesurfen ist im Nationalpark auch auf der Wattseite möglich.

B)      Alter Punkt 11 „Partnerinitiative des Nationalparks und UNESCO Biosphärenreservates“ wird Punkt 12.

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

50 Sitzung 27.08.2013 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Unterzeichnung eines überarbeiteten Abkommens zwischen dem Inselrat von La Gomera und der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2013/102

Beschlusstext:

Beschluss:

Das beigefügte Abkommen zwischen dem Inselrat von La Gomera und der Inselgemeinde Juist wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2013 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

51 Sitzung 15.08.2013 Bäderausschuss

TOP 3 Ö: Wirtschafts- und Vermögensplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung Juist für das Wirtschaftsjahr 2013

Vorlage:  2013/107

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Wirtschafts- und Vermögensplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung Juist für das Wirtschaftsjahr 2013 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen..

Umsetzung:

Termin: 04.10.2013 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 27.08.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

Realisierung: Der Wirtschafts- und Vermögensplan der Kurverwaltung Juist wurde als Bestandteil des Haushaltsplanes 2013 am 27.08.2013 durch den Gemeinderat beschlossen.

52 Sitzung 15.08.2013 Bäderausschuss

TOP 1 Ö: Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Bäderausschusses vom 18.07.2013

Beschlusstext:

Umsetzung:

Termin: 27.09.2013 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 16.09.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

53 Sitzung 26.09.2013 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Haushaltssicherungskonzept der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2013

Vorlage:  2013/118

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Haushaltssicherungskonzept der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2013 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2013 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 05.11.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: - mit der Bitte um Umsetzung des Beschlusses

54 Sitzung 26.09.2013 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 13, 5. Änderung „Jugendherberge / Küstenmuseum“
Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2013/122

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Entwurf mit Begründung ist dem weiteren, beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (ohne Umweltprüfung) zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit

- die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

Umsetzung:

Termin: 18.10.2013 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 17.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: - mit der Bitte um Umsetzung

55 Sitzung 26.09.2013 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Verpachtung eines Teilbereiches der Außenfläche am OT-Lager an die Tell Bau GmbH

Vorlage:  2013/121

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verpachtung eines Teilbereiches der Außenfläche am OT-Lager an die Tell Bau GmbH wird gemäß dem beigefügten Vertrag beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 18.10.2013 an: Braun, Kämmerei
Erledigt: 02.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: - mit der Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Vertrag ist unterschrieben. Einrichtung der Pachtfläche erfolgt in Absprache zwischen E. Küpker/ Bauunterhalt und Tell Bau.

56 Sitzung 26.09.2013 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Stellenplan - Ausbildungsstellen

Vorlage:  2013/117

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist stellt im Jahr 2014 jeweils einen Ausbildungsplatz in den Bereichen

  1. Fachkraft für Wasserversorgungstechnik
  2. Verwaltungsfachangestellte/r
  3. Kaufmann/Kauffrau für Tourismus und Freizeit (Kombi-Ausbildung mit AG Reederei Norden Frisia)

zur Verfügung.

Umsetzung:

Termin: 18.10.2013 an: Fritzsche, Personalamt
Erledigt: 18.12.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: - mit der Bitte um weitere Veranlassung

57 Sitzung 26.09.2013 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Lehrer, Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  2013/116

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgende Vertreter der Lehrer, Eltern und Schüler berufen:

 

1.       Vertreter der Lehrer

Herr Gerrit Schlauwitz

 

2.       Vertreter der Eltern

Frau Steffi Großhans  – Stellvertretung Angelika Bockelmann

 

3.       Vertreter der Schüler

Frau Jessika Remmers – Stellvertretung Frau Inse Bockelmann

Umsetzung:

Termin: 18.10.2013 an: Hauptamt
Erledigt: 07.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: - mit der Bitte um Umsetzung des Beschlusses

58 Sitzung 26.09.2013 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift zur 22. Sitzung vom 27.08.2013 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss: Die Niederschrift der 22. Sitzung des Gemeinderates vom 27.08.2013 wird genehmigt.

Umsetzung:

Termin: 18.10.2013 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 28.11.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: - mit der Bitte um Umsetzung des Beschlusses

59 Sitzung 12.11.2013 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Vertrag Kurorchester 2014 und 2015

Vorlage:  2013/110

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Kurorchester (ständig mindestens acht Musiker) unter der Leitung von Herrn Imre Huszar wird auf Grundlage des beigefügten Vertrages für die Jahre 2014 und 2015 jeweils vom 1. Juni bis 30. September verpflichtet. Die Vertragsbedingungen sind gegenüber dem Vertrag 2012 – 2013 unverändert. Die Orchestervergütung  beträgt für die Jahre 2014 und 2015 jeweils 79.950 € (vormals 78.000,-- €). In diesem Betrag sind Orchesterleitergage, Notengeld, Saiten-, Rohr- und Blättergeld, Fellgeld für Schlaginstrumente, die Zahlung für Zweit- und Mehrinstrumente enthalten.

Das Honorar für die Kammerkonzerte beträgt für die Jahre 2014 und 2015 jeweils 3.997,50 €.

 

 

Umsetzung:

Termin: 05.12.2013 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

60 Sitzung 12.11.2013 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Zwischen den Deichen“ Standortentwicklung für Feuerwehr und DRK

Vorlage:  2013/135

Beschlusstext:

Beschluss:

Westlich der Pumpstation im Zwischendeichgelände ist ein neuer Standort für das DRK und die Feuerwehr sowie an die Tätigkeit in einer der beiden Einrichtungen gebundenes Wohnen zu entwickeln und der Bebauungsplan entsprechend zu ändern.

 

Mit den Planungsleistungen für die Bebauungsplanänderung ist das Planungsbüro Urbano aus Norden zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 05.12.2013 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

Realisierung: Aufgabe kann nicht in Angriff genommen werden, da Planungsgrundlagen (genauer Standort, Zuwegungen, Gebäudhöhen, Geschossigkeit etc.) seitens SG 65 noch nicht geklärt sind. (17.03.2015)

61 Sitzung 12.11.2013 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme eines Investitionszuschusses der Freiwilligen Feuerwehr Juist für die Anschaffung eines elektrischen Belüftungsgerätes für das Drehleiterfahrzeug

Vorlage:  2013/127

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist nimmt den Investitionszuschuss der Freiwilligen Feuerwehr Juist vom 12.09.2013 in Höhe von 2.269,93 € für die Anschaffung eines elektrischen Belüftungsgerätes für das Drehleiterfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Juist an.

 

Umsetzung:

Termin: 05.12.2013 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 02.12.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Spende wurde bereits angenommen und in das Spendenverzeichnis aufgenommen.

62 Sitzung 12.11.2013 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Annahme von Spenden der Juist-Stiftung für die Sanierung des Memmertfeuers

Vorlage:  2013/130

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Inselgemeinde Juist stimmt der Annahme von Spenden der Juist-Stiftung für die Sanierung des Memmertfeuers zu. Die Spenden wurden durch die Vereinigung NoPoNiRe eingeworben und werden über die Juist-Stiftung ausgezahlt analog zur Begleichung von Rechnungen für die Sanierung und Reparatur des Memmertfeuers. Die Spenden werden ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

Umsetzung:

Termin: 05.12.2013 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 02.12.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Spende wurde in das Spendenverzeichnis aufgenommen. Die eingehenden Rechnungen werden an die Juist-Stiftung zur Kostenerstattung weitergeleitet.

63 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2013 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift über die 23. Sitzung des Gemeinderates – öffentlicher Teil – wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 10.01.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 20.12.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

64 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Gemeinderates am 12.11.2013 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift über die 24. Sitzung des Gemeinderates – öffentlicher Teil – am 12.11.2013 wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 10.01.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 20.12.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

65 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 7 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 mit Anlagen

Vorlage:  2013/152

Beschlusstext:

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 mit Anlagen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 10.01.2014 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 26.02.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

Realisierung: Der Nachtragshaushalt wurde an den LK Aurich zur Genehmigung übersandt und wird nach Genehmigung entsprechend veröffentlicht.

66 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 8 Ö: 11. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996

Vorlage:  2013/147

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen.

 

Der 11. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 10.01.2014 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 15.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

67 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 9 Ö: 9. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung ( Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 03.09.1996

Vorlage:  2013/136

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen.

 

Der 9. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 03.09.1996 wird in der im Entwurf vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 10.01.2014 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 15.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

68 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 10 Ö: 1. Nachtrag der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für die Inselgemeinde Juist (Fremdenverkehrsbeitragssatzung, FVBS) vom 17.04.2013

Vorlage:  2013/148

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen.

 

Der 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für die Inselgemeinde Juist (Fremdenverkehrsbeitragssatzung, FVBS) vom 17.04.2013 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 10.01.2014 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 15.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

69 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Erlass einer neuen Zweitwohnungssteuersatzung ab dem 1.1.2014

Vorlage:  2013/150

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer wird in der vorliegenden Fassung beschlossen

 

Umsetzung:

Termin: 10.01.2014 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 15.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

70 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2013/151

Beschlusstext:

Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) der Inselgemeinde Juist wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 10.01.2014 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 15.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

71 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Neubau der Kindertagesstätte Fortführung der Planung

Vorlage:  2013/144

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Planung der Kindertagesstätte ist auf Grundlage des vorgestellten Entwurfes durch das Architekturbüro Eschen bis zur Vorbereitung der Vergabe durchzuführen.

Der Beschluss hinsichtlich der Beauftragung des Architekturbüros Droste Droste Urban vom 14.03.2013 wird hiermit aufgehoben.

 

Umsetzung:

Termin: 24.01.2014 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 06.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

72 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 13, 5. Änderung „Jugendherberge / Küstenmuseum“
1. Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2013/149

Beschlusstext:

Beschluss:

Zu 1.

Die während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 14.10.2013 bis 14.11.2013 des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 13, Änderung Nr. 5 vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen haben die Verwaltung und der Gemeinderat geprüft und gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Der Gemeinderat beschließt gemäß den vorliegenden Beschlussvorschlägen.

Zu 2.

Der Gemeinderat beschließt aufgrund des § 10 des BauGB und der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NkomVG) in der jeweils z. Zt. gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 13, Änderung Nr. 5 als Satzung sowie die Begründung dazu. Die Bebauungsplanänderung wurde im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Abs. 1 BauGB durchgeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 10.01.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 15.10.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

73 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Unterverpachtung einer Fläche zur Baustelleneinrichtung

Vorlage:  2013/155

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Unterpachtvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und der Firma Tell Bau GmbH wird gemäß beigefügter Anlage abgeschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 10.01.2014 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

74 Sitzung 19.12.2013 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Antrag von Frau Katharina Westermann auf Genehmigung einer Spedition auf Basis von Elektrofahrzeugen

Vorlage:  2013/137

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag vom 26.09.2013 von Frau Katharina Westermann auf Genehmigung einer Spedition auf Basis von Elektrofahrzeugen ist im Fall der Elektrofahrzeuge abzulehnen und im Fall der Gewerbeanmeldung an das Gewerbeamt weiterzuleiten.

 

Umsetzung:

Termin: 10.01.2014 an: Wilhelm, Ordnungsamt
Erledigt: 08.01.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

75 Sitzung 12.12.2013 Bau- und Umweltausschuss

TOP 1 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 19.08.2013

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 19.08.2013 wird genehmigt.   

Umsetzung:

Termin: 20.12.2013 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 16.12.2013 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

76 Sitzung 30.01.2014 Gemeinderat

TOP 4.1 Ö: Kooperationsvereinbarung inkl, Arbeitsprogramm 2013 - 2015 zwischen der Inselgemeinde Juist und der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer

Vorlage:  2013/101

Beschlusstext:

Beschluss:

Der beigefügte Kooperationsvertrag inkl. Arbeitsprogramm 2013 – 2015 zwischen der Inselgemeinde Juist und der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 28.02.2014 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

77 Sitzung 30.01.2014 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Auftragsvergabe der Bauhauptarbeiten zur Erweiterung des Betriebsgebäudes Kläranlage Juist

Vorlage:  2014/005

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag der Bauhauptarbeiten zur Erweiterung des Betriebsgebäudes Kläranlage Juist wird gemäß wirtschaftlichstem Angebot in Höhe von 90.484,03€ inkl. MwSt. an die Firma Lejo GmbH & Co. KG vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 24.02.2014 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 06.06.2014 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Rohbaufertigstellung Juni 2014, Ausbaugewerke in Eigenleistung der Mitarbeiter im Jahreswechsel 2014 / 2015

78 Sitzung 30.01.2014 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 10, 5. Änderung „Schule / Kindergarten“
1. Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2014/008

Beschlusstext:

Beschluss:

Zu 1.

Die während der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 14.10.2013 bis 14.11.2013 des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 10, Änderung Nr. 5 vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen haben die Verwaltung und der Gemeinderat geprüft und gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Der Gemeinderat beschließt gemäß den vorliegenden Beschlussvorschlägen.

Zu 2.

Der Gemeinderat beschließt aufgrund des § 10 des BauGB und der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NkomVG) in der jeweils z. Zt. gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 10, Änderung Nr. 5 als Satzung sowie die Begründung dazu. Die Bebauungsplanänderung wurde im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Abs. 1 BauGB durchgeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 24.02.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 15.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

79 Sitzung 30.01.2014 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V4 „Schwimmbad Hotel Friesenhof“
Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2014/009

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Entwurf mit Begründung ist dem weiteren, beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (ohne Umweltprüfung) zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

-       die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit

-       die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

 

Umsetzung:

Termin: 24.02.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 15.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

80 Sitzung 30.01.2014 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2013 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die  Niederschrift über die 25. Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2013 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 21.04.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

81 Sitzung 20.03.2014 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Gemeinderates - öffentlicher Teil -

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 26. Sitzung des Gemeinderates – öffentlicher Teil – wird genehmigt. 

Umsetzung:

Termin: 21.04.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 14.04.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

82 Sitzung 20.03.2014 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2012 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Verwendung des Jahresgewinnes

Vorlage:  2014/028

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2012 werden festgestellt, und die Werkleitung wird entlastet.

 

Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                               14.066,59 €      Gewinn

 

Betriebszweig Seehafen:                                                       6.914,57 €      Verlust

 

Der Gesamtjahresgewinn in Höhe von 7.152,02 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Umsetzung:

Termin: 21.04.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 30.04.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

Realisierung: Der Feststellungsvermerk des RPA wurde am 31.03.2014 erteilt. Der Jahresabschluss hat in der Zeit vom 26.04. - 25.04.2014 zur Einsichtnahme im Büro des Kämmerers nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung ausgelegen.

83 Sitzung 20.03.2014 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Wirtschafts- sowie Vermögenspläne der beiden Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2014

Vorlage:  2014/029

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2014 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2014 und die Wirtschafts- und Vermögenspläne 2014 der Eigenbetriebe Kurverwaltung Juist und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen: In § 2 b der Haushaltssatzung 2014 der Inselgemeinde Juist wird der Betrag i.H.v. 28.000,00 € ersetzt durch den Betrag i.H.v. 198.600,00 €.

Umsetzung:

Termin: 21.04.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 19.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

84 Sitzung 20.03.2014 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2015: Auflagenhöhe und Umfang des Katalogs

Vorlage:  2014/017

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Juist-Töwerland Katalog 2015 wird in einer Auflagenhöhe von 37.500 Exemplaren ausgeschrieben (Auflagenhöhe 2014: 45.000 Exemplare). Der Hauptkatalog hat einen Umfang von 102 Seiten und erhält einen neuen Umschlag aus haptischem Papier.

Das Infoheft wird in einer Auflagenhöhe von 42.500 Exemplaren gedruckt (Auflagenhöhe 2014: 50.000 Exemplare). Der Seitenumfang erhöht sich von 64 Seiten plus 12 Seitenumschlag auf 80 Seiten plus 12 Seitenumschlag.

Umsetzung:

Termin: 21.04.2014 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

85 Sitzung 20.03.2014 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Teilnahme an der Ausschreibung für den Bezug von Erdgas für die Liegenschaften der Inselgemeinde Juist für den Zeitraum 01.10.,2015 bis 31.12.2016

Vorlage:  2014/021

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist beteiligt sich an der Ausschreibung des Landkreises Aurich für den Bezug von Erdgas für die Liegenschaften der Inselgemeinde Juist. Der Lieferzeitraum beginnt am 01.10.2015 und endet am 31.12.2016. Mit Email vom 20.02.2014 hat die Inselgemeinde Juist ihre Teilnahme nach Rücksprache mit dem Verwaltungsausschuss bereits erklärt. Die Abgabe dieser Zusage durch den Bürgermeister wird hiermit nachträglich durch den Gemeinderat bevollmächtigt. Der Landkreis Aurich wird beauftragt, die Ausschreibung des Erdgasbezuges für den Zeitraum 01.10.2015 bis zum 31.12.2016 auszuschreiben und einen Liefervertrag im Namen der Inselgemeinde Juist mit dem wirtschaftlichsten Anbieter abzuschließen.

Umsetzung:

Termin: 21.04.2014 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 03.04.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

Realisierung: Dem LK Aurich wurde die Teilnahme an der Ausschreibung mitgeteilt.

86 Sitzung 20.03.2014 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag auf Ankauf eines Eckgrundstückes südlich des Hauses Warmbadstraße 3f von Herrn Rainer Lührs

Vorlage:  2014/024

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Verkauf des Eckgrundstückes südlich des Hauses Warmbadstraße 3f an Herrn Rainer Lührs wird nicht befürwortet. Dem Antragsteller ist eine negative Verkaufsmitteilung zu erteilen.

Umsetzung:

Termin: 21.04.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 18.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

87 Sitzung 20.03.2014 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Zustimmung zum Verkauf der Erbaurechtsgrundstücke Haaks Gat 12 und Haaks Gat 14 an die Erbbaurechtsnehmer Peter und Wilhelm Eilers

Vorlage:  2014/025

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Verkauf der Erbbaurechtsgrundstücke Haaks Gat 12 und Haaks Gat 14 an die Erbbaurechtsnehmer Peter und Wilhelm Eilers wird befürwortet. Basis für die Ermittlung des Kaufpreises ist ein zu erstellendes Verkehrswertgutachten, welches beim Gutachterausschuss für Grundstückswerte zu beantragen ist. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten zur Einschränkung eines Weiterverkaufs gegeben sind.

Umsetzung:

Termin: 21.04.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

88 Sitzung 20.03.2014 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Resolution der Nordsee – Inselgemeinden zur Änderung des BauGB und der BauNVO
Beschlussfassung

Vorlage:  2014/033

Beschlusstext:

Beschluss:

Die „Resolution der Nordsee – Inselgemeinden zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung“ wird in der vorliegenden Form seitens der Inselgemeinde Juist beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 21.04.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 22.04.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

89 Sitzung 20.03.2014 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Gäste-Parlament Juist: Satzung

Vorlage:  2014/022

Beschlusstext:

Beschluss:

Die beigefügte Satzung zum Gäste-Parlament Juist wird angenommen.

Umsetzung:

Termin: 21.04.2014 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

90 Sitzung 20.03.2014 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Nutzung von Räumen im Haus des Kurgastes für private Feiern von Juister Bürgern

Vorlage:  2014/023

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Kurverwaltung Juist beschließt, dass private Feiern im Haus des Kurgastes an veranstaltungsfreien Tagen möglich sind. Alles Weitere regelt der beigefügte Vertrag, der Bestandteil der Beratungsvorlage ist.

Umsetzung:

Termin: 21.04.2014 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

91 Sitzung 11.03.2014 Bäderausschuss

TOP 1 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Bäderausschusses am 10.12.2013

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift über die 12. Sitzung des Bäderausschusses am 10.12.2013 wird genehmigt.

Umsetzung:

Termin: 19.03.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 17.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

92 Sitzung 11.03.2014 Bäderausschuss

TOP 3 Ö: Wirtschafts- und Vermögensplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung Juist für das Wirtschaftsjahr 2014

Vorlage:  2014/030

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Wirtschafts- und Vermögensplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung Juist für das Wirtschaftsjahr 2014 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 09.04.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 19.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

93 Sitzung 11.03.2014 Bäderausschuss

TOP 2 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Kurverwaltung Juist

Vorlage:  2014/026

Beschlusstext:

Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):

Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 29.07.2014 an: Schröter, Kämmerei
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte um umsetzung des beschlusses

94 Sitzung 12.03.2014 Bau- und Umweltausschuss

TOP 1 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 23.01.2014

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 23.01.2014 wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 26.03.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 17.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Erledigung des Beschlusses.

95 Sitzung 13.03.2014 Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss

TOP 1 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss am 10.12.2013

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift über die 6. Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses wird genehmigt.   

Umsetzung:

Termin: 24.03.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 17.03.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte den Beschluss umsetzen.

96 Sitzung 22.05.2014 Bau- und Umweltausschuss

TOP 2 Ö: Vergabevorschlag Los 01 Rohbauarbeiten/ Bauhauptarbeiten, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/063

Beschlusstext:

Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):

Die Verwaltung schlägt die Vergabe der Rohbauarbeiten/ Bauhauptarbeiten, Gewerk Los 01 der Ausschreibung vom 26.02.2014 an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Tell Bau GmbH aus Norden vor. Die Auftragssumme beträgt 602.052,94€ brutto.

Umsetzung:

Termin: 03.06.2014 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 06.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss umseten

97 Sitzung 10.07.2014 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Katalogreihe Juist-Töwerland 2015: Vergabe des klimaneutralen Drucks

Vorlage:  2014/073

Beschlusstext:

Beschluss:

SKN Druck und Verlag GmbH & CO.KG in Norden erhält den Zuschlag für den klimaneutralen Druck der Katalogreihe Juist-Töwerland 2015 für das Los 1 Hauptkatalog zu einem Preis von 19.948,13 € zzgl. 19% Umsatzsteuer. / Das Druckteam Nickel in Oldenburg  erhält den Zuschlag für den klimaneutralen Druck der Katalogreihe Juist-Töwerland 2015 für das Los 2 Infoheft zu einem Preis von 10.752,50 € zzgl. 19% Umsatzsteuer. Westermann Druck in Braunschweig erhält den Zuschlag für den klimaneutralen Druck der Katalogreihe Juist-Töwerland 2015 für das Los 3 Postkartenbeileger zu einem Preis von 1.087,50 € zzgl. 19% Umsatzsteuer. Daraus ergibt sich ein Gesamtpreis von 31.788,13 € zzgl. 19% Umsatzsteuer.

Umsetzung:

Termin: 28.08.2014 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

98 Sitzung 10.07.2014 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Nachtragsvertrag Nr. 2 zum Gestattungsvertrag "Otto-Leege-Pfad"

Vorlage:  2014/076

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Entwurf des Nachtragsvertrages Nr. 2 zum Gestattungsvertrag vom 03./11.01.2011 und Nachtragsvertrag Nr. 1 vom 02.04./31.05.2013 wird in der vorliegenden Fassung abgeschlossen.

Umsetzung:

Termin: 28.08.2014 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.08.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

99 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Gemeinderates am 10.07.2014 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:  Die Niederschrift über die 30. Sitzung des Gemeinderates am 10.07.2014 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 12.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

100 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Genehmigung zum Frachtumschlag im Inselversorgungshafen Juist ab dem 1.1.2015

Vorlage:  2014/083

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Ohne Beschlußvorschlag

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 06.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

101 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 3 „Touristisches Wohngebiet Ost“

Vorlage:  2014/098

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 3 „Touristisches Wohngebiet Ost“ ist gemäß den Anforderungen aus § 1 Abs. 5 BauGB und entsprechend der anliegenden Konzeption aufzustellen. Der Planbereich ergibt sich aus dem anliegenden Übersichtsplan.

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 17.03.2015 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

Realisierung: Aufstellung bis voraussichtlich Ende 2016

102 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 4 „Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung“

Vorlage:  2014/099

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 4 „Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung“ ist gemäß den Anforderungen aus § 1 Abs. 5 BauGB und entsprechend der anliegenden Konzeption aufzustellen. Der Planbereich ergibt sich aus dem anliegenden Übersichtsplan.

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 17.03.2015 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

Realisierung: Aufstellung bis voraussichtlich Oktober 2015

103 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 3 „Touristisches Wohngebiet Ost“

Vorlage:  2014/101

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt auf Grundlage der §§ 14 und 16 BauGB sowie der § 10 und 58 NKomVG, jeweils in der derzeit aktuellen Fassung, eine Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 3 „Touristisches Wohngebiet Ost“ entsprechend den beigefügten Anlagen als Satzung.

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 05.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

104 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 4 „Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung“

Vorlage:  2014/102

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt auf Grundlage der §§ 14 und 16 BauGB sowie der § 10 und 58 NKomVG, jeweils in der derzeit aktuellen Fassung, eine Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 4 „Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung“ entsprechend den beigefügten Anlagen als Satzung.

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 05.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

105 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beitrittsbeschluss zur Konkretisierung des Begriffes „Mehrgenerationenhaus“ im Rahmen der Maßgabe zur Genehmigung der 5. Änderung des Bebauungsplans 10 „Schule / Kindergarten“

Vorlage:  2014/103

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat tritt folgender Konkretisierung des Begriffes Mehrgenerationenhaus in der Planunterlage und der Begründung bei und beschließt aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches und der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunal-verfassungsgesetzes in der jeweils z. Zt. gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 10, Änderung Nr. 5 in der geänderten Form erneut als Satzung, sowie die Begründung dazu:

 

in Begründung S. 7/8:

„Im Zuge dieser Planung und vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung wurde gleichzeitig angeregt, einen Raum für ein  „Mehrgenerationenhaus“ im Sinne eines generationenübergreifenden Treffpunktes zu schaffen, der ausdrücklich nicht dem Wohnen dient. Vielmehr sollen Kooperationsprojekte zwischen den Generationen wie gemeinsames Basteln, Musizieren, Theaterspiel, Lesezirkel, Handarbeitstreffpunkt o.ä. gefördert werden. Dieser Raum soll dem neuen Kindergarten angegliedert werden und so der Mehr-Generationen-Nutzung Rechnung tragen und mit Leben füllen.“

 in Begründung S. 13

 7.1.1.    Nutzungsart

-       Mehrgenerationenhaus i.S. eines generationenübergreifenden Treffpunktes

in Planunterlage, textliche Festsetzungen:

-         Mehrgenerationenhaus i.S. eines generationenübergreifenden Treffpunktes

 

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 08.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

106 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 10.1 Ö: Beitrittsbeschluss im Rahmen der Maßgabe zur Genehmigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. V4 „Schwimmbad Hotel Friesenhof“

Vorlage:  2014/108

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat tritt folgender Ergänzung in der Planunterlage und der Begründung bei und beschließt aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches und der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes in der jeweils z. Zt. gültigen Fassung den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. V4 in der geänderten Form erneut als Satzung, sowie die Begründung dazu:

 

- auf der Planunterlage und der Begründung wird die Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 8b genannt

 

- die Festsetzungen, die aus dem Bebauungsplan Nr. 8b übernommen werden, sind dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. V4 beizufügen (gemäß Anlage).

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 08.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

107 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Übergang der Trägerschaft des Kindergartens "Schwalbennest" Juist von dem Ev.-luth. Kirchenkreis Norden auf den Ev.-luth. Kirchenkreisverband Ostfriesland-Nord

Vorlage:  2014/088

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Dem im Entwurf vorliegenden Überleitungsvertrag zum Betriebsführungsvertrag für die Ev.-luth. Kindertagesstätte „Schwalbennest“ Juist zwischen der Inselgemeinde Juist, Ev.-luth. Kirchenkreis Norden und dem Ev.-luth. Kirchenkreisverband Ostfriesland-Nord zum 01.08.2014 wird zugestimmt.

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Wilhelm, Ordnungsamt
Erledigt: 05.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

108 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Pachtvertrag mit dem Land Niedersachsen über das Goldfischteichgelände

Vorlage:  2014/095

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Pachtvertrag wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 05.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

109 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Pachtvertrag des Landes Niedersachen mit der Inselgemeinde Juist über verschiedene Grundstücke zur Aufstellung von 9 Toilettenanlagen (Strandtoiletten)

Vorlage:  2014/096

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Pachtvertrag wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 05.09.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

110 Sitzung 14.08.2014 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Annahme einer Spende der Juist-Stiftung über die Anschaffung einer Web-Cam zur Installation auf dem Haus Margarethe

Vorlage:  2014/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende der Juist-Stiftung in Höhe von 8.998,00 € für die Anschaffung und Installation einer Web-Cam auf dem Haus Margarethe, Bahnhofstraße 2, wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 19.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

111 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Öffnungszeiten TöwerVital Schwimmbad und Sauna

Vorlage:  2014/089

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Öffnungszeiten für TöwerVital Schwimmbad und Sauna werden wie folgt festgelegt:

Schwimmbad

01.01.2015                                         15.00 – 19.00 Uhr

02.01.2015 bis 04.01.2015                10.30 - 19.00 Uhr

05.01.2015 bis 27.03.2015                geschlossen                

28.03.2015 bis 25.05.2015                                        Ferienbeginn NRW 30.03./Nds. 25.03.

montags bis samstags                          10.30 - 19.00 Uhr                  

sonntags                                             15.00 - 19.00 Uhr

                                                                                  Ferienende NRW 17.10./Nds. 31.10.

 

26.05.2015 bis 20.09.2015    

montags bis samstags                          11.00 - 19.00 Uhr                  

sonntags                                             15.00 - 19.00 Uhr

zusätzlich                               

montags bis freitags                            07.30 - 09.00 Uhr                   Frühschwimmen

 

21.09.2015 bis 31.10.2015

montags bis samstags                          10.30 - 19.00 Uhr                  

sonntags                                             15.00 - 19.00 Uhr

                                                                                 

01.11.2015 bis 22.12.2015

montags bis samstags                          15.00 - 19.00 Uhr                  

ab 01.11.2015 sonntags geschlossen

 

27.12.2015 bis 30.12.2015                10.30 - 19.00 Uhr

31.12.2015                                         10.30 - 18.00 Uhr

01.01.2016                                         15.00 - 19.00 Uhr

02.01. bis 09.01.2016                        10.30 - 19.00 Uhr

10.01.2016                                         15.00 – 19.00 Uhr                 

11.01.2016 bis voraussichtlich Mitte Februar geschlossen                

Sauna

01.01.2015                                         15.00 – 19.00 Uhr

02.01.2015 bis 04.01.2015                12.00 - 19.00 Uhr

05.01.2015 bis 15.03.2015                geschlossen

 

16.03.2015 bis 27.03.2015                14.00 – 19.00 Uhr

montags bis samstags

 

28.03.2015 bis 31.10.2015

Di., Mi., Fr., Sa.                                  12.00 - 20.00 Uhr

Mo. und Do.                                       12.00 - 22.00 Uhr  (mit textilfreiem Schwimmen ab 19.00 Uhr)

Do.                                                     12.00 - 17.00 Uhr Damensauna

So.                                                      15.00 - 20.00 Uhr  

01.11.2015 bis 22.12.2015

Mo. bis Sa.                                         14.00 - 19.00 Uhr  Donnerstags = Damensauna

27.12.2015 bis 30.12.2015                12.00 – 20.00 Uhr

31.12.2015                                         12.00  - 18.00 Uhr

01.01.2016                                         15.00 – 19.00 Uhr

02.01.2016 bis 09.01.2016                12.00  - 19.00 Uhr

10.01.2016                                         15.00 – 19.00 Uhr

 

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 17.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

112 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Meerwasser-Erlebnisbad und Sauna

Vorlage:  2014/090

Beschlusstext:

Beschluss/Änderung der Beratungsvorlage:

Die Tarife für das Meerwasser-Erlebnisbad werden ab 2015 wie folgt angepasst:

a)      Der Benefit für Kurbeitragszahler - täglich 1,5 h freier Eintritt – bleibt unverändert erhalten.  

b)      Der Normaltarif für 1,5 h erhöht sich um  1,00 € und beträgt für Erwachsene 6,00 € und für Kinder weiterhin 3,00 €.

c)       Die Abo-Karte (freier Eintritt für 1,5 h täglich; 6 Monate gültig) erhöht sich um 5,00 € auf 40,00 € für Erwachsene und bleibt bei 25,00 € für Kinder.

d)      Die Nachzahlgebühr für 3 h erhöht sich um 0,50 € auf 2,50 €. Dies gilt für Kurbeitragszahler, Normaltarif und Abo-Card.

e)      Der Schwimmunterricht wird um 2,00 € auf 10,00 € im Sommer und auf 8,00 € im Winter erhöht.  

f)       Die Tarife für die Sauna bleiben unverändert.

 

 

Normaltarif Schwimmbad

Tarifzeit

6–13 Jahre

Ab 14 Jahre

1,5

3 €

6 €

3 h

5 €

8,50 €

Tageskarte

7 €

10,50 €

 

Kurbeitragszahler & Abo-Card

Tarifzeit

6–13 Jahre

Ab 14 Jahre

1,5 h

Kostenlos

Kostenlos

3 h

2,00 €

2,50 €

Tageskarte

4,00 €

4,50 €

½ Jahr-Abo-Card Erw.: 40 €, Kind: 25 €

 

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 28.11.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

113 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Attraktivierung Ausstellung Küstenmuseum

Beschlusstext:

Beschluss:

Für die Attraktivierung der Ausstellung im Küstenmuseum wird ein Eigenanteil in Höhe von 50.000,00 € bereitgestellt. Die Haushaltsmittel werden im Haushaltsplan 2015 entsprechend veranschlaft. Darüberhinaus sollen Fördergelder i.H.v. 450.000,00 € generiert werden. Der Durchführungszeitraum beträgt 3 – 4 Jahre. Das Projekt wird in Zusammenarbeit mit der Concultura GmbH realisiert.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 28.11.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

114 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Organisation Strandwacht

Vorlage:  2014/131

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Strandwacht am Badestrand soll weiterhin durch die Inselgemeinde mit tariflich Beschäftigten durchgeführt werden.

 

Umsetzung:

Termin: 15.10.2014 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 17.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

115 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Kündigung des Pachtvertrags mit Frau Triebel für einen der südlichen (oberen) Tennisplätze

Vorlage:  2014/111

Beschlusstext:

Beschluss /geänderter Beschluss:

Der Pachtvertrag mit Frau Triebel für einen der zwei südlichen Tennisfreiplätze wird zum 31.12.2014 gekündigt, sofern bis 30.09.2014 keine Einigung zur zeitweisen Nutzung eines Platzes in der Halle für andere Sportarten erzielt wird.

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 23.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

116 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Annahme einer Sachspende der Juist-Stiftung über einen Strandrollstuhl und einen Gelände-Rollator für die Kurverwaltung Juist

Vorlage:  2014/133

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist nimmt die Sachspende der Juist-Stiftung über einen Strandrollstuhl und einen Gelände-Rollator vom 01.07.2014 an.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 19.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

117 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Verlängerung des Pachtvertrags mit dem Land Niedersachsen über ein Lagerschuppengrundstück für Strandgeräte in der Siedlung

Vorlage:  2014/143

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Pachtvertrag mit dem Land Niedersachsen wird in der vorliegenden Fassung abgeschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 23.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

118 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2013 - Globalermächtigung

Vorlage:  2014/145

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Nachtragshaushaltssatzung 2013, Kredite bis zur folgenden Höhe aufzunehmen.

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist:                                                                                    532.000,00 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung:                                                                 569.200,00 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe – Sparte Wasserwerk             28.000,00 €

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

 

Auszahlungskurs:                                                           100%

Tilgung:                                                                              2,00 bis max. 3,00 v. H. zzgl. ersparter Zinsen

Höchstzinssatz:                                                               4,50 v. H.

Laufzeit:                                                                             max. Laufzeitende

 

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 19.06.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

119 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Einführung der Landkreis-Card

Vorlage:  2014/116

Beschlusstext:

Beschluss /Änderung der Beratungsvorlage:

 

Die Inselgemeinde Juist wird sich an der Landkreis-Card beteiligen, um gemeinsam mit den anderen Kommunen des Landkreises Aurich sowie dem Landkreis selbst eine Richtlinie zur Vergabe der Landkreis-Card und ihrer Leistungen sowie ein Finanzierungskonzept erarbeiten.

Damit soll ein höheres Maß an Teilhabegerechtigkeit im Landkreis Aurich erreicht werden.  

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Alexandrova, Ordnungsamt
Erledigt: 14.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Der Beschluss wird an Landkreis Aurich weitergeleitet.

120 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Planungsleistungen für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 1 und 4 Beauftragung der NWP Planungsgesellschaft mbH

Vorlage:  2014/142

Beschlusstext:

Beschluss:

Die NWP Planungsgesellschaft mbH wird auf Grundlage des vorliegenden Angebots vom 02.09.2014 mit den Planungsleistungen für die Neufassung der aufzustellenden Bebauungspläne Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ und Nr. 4 „Touristische Sondergebiet Billstraße/Siedlung“ beauftragt.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 24.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

121 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte„

Vorlage:  2014/141

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ ist gemäß den Anforderungen aus § 1 Abs. 5 BauGB und entsprechend der anliegenden Konzeption aufzustellen. Der Planbereich ergibt sich aus dem anliegenden Übersichtsplan.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 17.03.2015 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Aufstellung bis voraussichtlich Oktober 2015

122 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 2 „Touristisches Wohngebiet am Ortskernrand„

Vorlage:  2014/140

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 2 „Touristisches Wohngebiet am Ortskernrand“ ist gemäß den Anforderungen aus § 1 Abs. 5 BauGB und entsprechend der anliegenden Konzeption aufzustellen. Der Planbereich ergibt sich aus dem anliegenden Übersichtsplan.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 17.03.2015 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Aufstellung voraussichtlich bis Ende 2016

123 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 19 Ö: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 5 „Touristisches Dorf mit Dauerwohnen„

Vorlage:  2014/139

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Bebauungsplan Nr. 5 „Touristisches Dorf mit Dauerwohnen“ ist gemäß den Anforderungen aus § 1 Abs. 5 BauGB und entsprechend der anliegenden Konzeption aufzustellen. Der Planbereich ergibt sich aus dem anliegenden Übersichtsplan.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 17.03.2015 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

Realisierung: Aufstellung voraussichtlich bis Ende 2016

124 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 20 Ö: Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte"

Vorlage:  2014/138

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt auf Grundlage der §§ 14 und 16 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG, jeweils in der derzeit aktuellen Fassung, eine Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ entsprechend den beigefügten Anlagen als Satzung.

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 17.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

125 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 21 Ö: Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 2 „Touristisches Wohngebiet am Ortskernrand„

Vorlage:  2014/137

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt auf Grundlage der §§ 14 und 16 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG, jeweils in der derzeit aktuellen Fassung, eine Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 2 „Touristisches Wohngebiet am Ortskernrand“ entsprechend den beigefügten Anlagen als Satzung.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 17.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

126 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 22 Ö: Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 5 "Touristisches Dorf mit Dauerwohnen"

Vorlage:  2014/136

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt auf Grundlage der §§ 14 und 16 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG, jeweils in der derzeit aktuellen Fassung, eine Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 5 „Touristisches Dorf mit Dauerwohnen“ entsprechend den beigefügten Anlagen als Satzung.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 17.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

127 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 23 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 02 - Zimmerarbeiten, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/112

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Zimmerarbeiten, Gewerk Los 02 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Tell Bau GmbH aus Norden, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 71.351,75 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

128 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 24 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 03 - Dachdeckungsarbeiten, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/113

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Dachdeckungsarbeiten, Gewerk Los 03 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma ABV Bedachungen aus Aurich, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 179.119,50 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

Umsetzung:

Termin: 15.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

129 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 25 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 04 - Trockenbauarbeiten, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/115

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Trockenbauarbeiten, Gewerk Los 04 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma B. Schlichter GmbH & Co.KG aus Lathen/ Ems, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 106.373,80 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

130 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 26 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 05 - Kunststofffenster, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/117

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Kunststofffenster, Gewerk Los 05 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Tell Bau GmbH aus Norden, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 70.646,49 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

131 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 27 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 06 - Tischlerarbeiten, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/118

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Tischlerarbeiten, Gewerk Los 06 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Tell Bau GmbH aus Norden, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 106.661,49 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

132 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 28 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 07 – Fliesen- & Plattenarbeiten, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/119

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Fliesen- & Plattenarbeiten, Gewerk Los 07 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Tell Bau GmbH aus Norden, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 71.002,25 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

133 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 29 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 08 – Malerarbeiten, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/120

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Malerarbeiten, Gewerk Los 08 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Tell Bau GmbH aus Norden, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 39.635,39 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

134 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 30 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 09 – Bodenbelagsarbeiten, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/121

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Bodenbelagsarbeiten, Gewerk Los 09 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Tell Bau GmbH aus Norden, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 42.915,09 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

135 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 31 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 12 – Blitzschutzanlage, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/122

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Blitzschutzanlage, Gewerk Los 12 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Tell Bau GmbH aus Norden, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 8.746,17 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.  

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

136 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 32 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 10 – Schlosserarbeiten, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/123

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Schlosserarbeiten, Gewerk Los 10 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Gebr. Decker GmbH aus Wiesmoor, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 18.314,93 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

137 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 33 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 11 – Elektroinstallation, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/124

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Elektroinstallation, Gewerk Los 11 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Elektro Eilts und Ehmen aus Norden, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 108.920,24 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

138 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 34 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 13 – Heizungsarbeiten, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/125

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Heizungsarbeiten, Gewerk Los 13 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma J. Brose GmbH & Co. KG aus Norden, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 111.983,37 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

139 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 35 Ö: Vergabevorschlag Gewerk Los 14 – Sanitärarbeiten, Neubau eines Kindergartens mit 4 Wohnungen, Schoolpad 2, 26571 Juist

Vorlage:  2014/126

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Sanitärarbeiten, Gewerk Los 14 der Ausschreibung vom 14.06.2014, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma J. Brose GmbH & Co. KG aus Norden, wird beschlossen. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 110.962,92 € brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

140 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 40 Ö: Pachtvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und der Windsurf- und Segelschule Juist unter Führung von Herrn Lennart Burfeind

Vorlage:  2014/091

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Pachtvertrag wird in der vorliegenden Form beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 23.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

141 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Gemeinderates am 31.07.2014 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss: Die Niederschrift der 31. Sitzung des Gemeinderates am 31.07.2014 – öffentlicher Teil – wird genehmigt. 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 28.11.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

142 Sitzung 18.09.2014 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung des Gemeinderates am 14.08.2014 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss: Die Niederschrift der 32. Sitzung des Gemeinderates vom 14.08.2014 – öffentlicher Teil – wird geändert genehmigt. 

Umsetzung:

Termin: 22.10.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 28.11.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

143 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung des Gemeinderates am 18.09.2014 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 33. Sitzung des Gemeinderates am 18.09.2014 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.

Umsetzung:

Termin: 27.10.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 27.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

144 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Wiederbestellung eines Stiftungsvorstandsmitgliedes

Vorlage:  2014/157

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist schlägt dem Stiftungsrat der Stiftung Jugendbildung Juist vor, Bürgermeister Dietmar Patron erneut in den Vorstand der Stiftung Jugendbildung Juist zu berufen.

Umsetzung:

Termin: 17.10.2014 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 27.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

145 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Verkauf Gebäude KiTa Schwalbennest, Hammerseestr. 31

Vorlage:  2014/165

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, eine Veröffentlichung der Verkaufsabsicht des Grundstücks Hammerseestr. 31, mit der Maßgabe dass der Kaufpreis auf 800.000,00 € festgeschrieben wird und als wesentlichstes Kriterium der Gewichtung der Angebote die nachhaltige Sicherstellung von Dauerwohnraum angesetzt wird.

Umsetzung:

Termin: 10.11.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 05.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

146 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Antrag auf Ankauf des Grünstreifens am Rosengang

Vorlage:  2014/167

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag, den Grünstreifen am Rosengang an den Antragsteller, Herrn Kay Schönrock zu veräußern, wird abgelehnt.

Umsetzung:

Termin: 10.11.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 19.06.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

147 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag auf Verkauf der Müllumschlagstation an MKW

Vorlage:  2014/168

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag auf Ankauf des Grundstückes der Müllumschlagstation an die MKW- Materialkreislauf- und Kompostwirtschaft GmbH & Co. KG wird abgelehnt. MKW wird zur Sicherung langfristiger Investitionen die langfristige Anpachtung des Grundstückes angeboten.

Umsetzung:

Termin: 10.11.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 05.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

148 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Annahme einer Schenkung von Herrn Hans Kolde über den wissenschaftlichen Nachlass von Dr. h.c. Otto Leege und des Fotoarchives der "Schule am Meer" für das Küstenmuseum Juist

Vorlage:  2014/151

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Schenkung von Herrn Hans Kolde vom 11. September 2014 über den wissenschaftlichen Nachlass von Dr. h. c. Otto Leege und des Fotoarchives der „Schule am Meer“ für das Küstenmuseum Juist wird angenommen.

Umsetzung:

Termin: 10.11.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 02.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

149 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Neuer Wegevertrag für die Insel Juist

Vorlage:  2014/161

Beschlusstext:

Beschluss:

Der neue Gestattungsvertrag (Wegevertrag für die Insel Juist) wird mit dem Land Niedersachsen in der vorliegenden Fassung abgeschlossen.

Umsetzung:

Termin: 10.11.2014 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

150 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Verpachtung einer Grünfläche zur Baustelleneinrichtung

Vorlage:  2014/162

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Pachtvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und der Firma Tell-Bau wird gemäß Anlage abgeschlossen.

Umsetzung:

Termin: 10.11.2014 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.12.2014 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

151 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Verpachtung einer Fläche als Wagenabstellplatz

Vorlage:  2014/163

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Pachtvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und Herrn Peter Heiken wird in der vorliegenden Fassung abgeschlossen.

Umsetzung:

Termin: 03.11.2014 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 30.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

152 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Verpachtung einer Fläche als Wagenabstellplatz

Vorlage:  2014/164

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag der HUF Spedition Juist GmbH i.G. auf Anpachtung des Wagenabstellplatzes am Hafen wird abgelehnt.

Umsetzung:

Termin: 10.11.2014 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 30.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

153 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Eilantrag von Herrn Dipl.-Ing. Doyen Waldecker zur vorläufigen Aussetzung der Weiterbeschäftigung des Büros Manzenrieder bis zur Klärung durch einen unabhängigen Gutachter

Vorlage:  2014/166

Beschlusstext:

Beschluss / geänderter Beschluss: ohne

Umsetzung:

Termin: 10.11.2014 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 06.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

154 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Dachsanierung Gräfin- Theda- Str. 23

Vorlage:  2014/159

Beschlusstext:

Beschluss:

1. Das Baugeschäft Gebr. Rehfeldt OHG wird mit der Ausführung der Dachsanierung der Gräfin- Theda- Str. 23 gemäß Angebot vom 11.09.2014 in Höhe von 62.409,55€ brutto beauftragt.

2. Die Ausführung der Arbeiten wird vom Haushaltsjahr 2014 auf das Haushaltsjahr 2015 verschoben.

Umsetzung:

Termin: 10.11.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

155 Sitzung 16.10.2014 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Dachsanierung sowie Restsanierung OG- Wohnung Gräfin- Theda- Str. 14/ Bereitstellung der Mittel

Vorlage:  2014/160

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Einplanung von Mitteln im Haushalt 2015 in Höhe von 70.000€ zum Abschluss der Sanierungsarbeiten der OG- Wohnung sowie des Daches der Gräfin- Theda- Str. 14 wird beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 10.11.2014 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

156 Sitzung 11.12.2014 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag des Segel-Klubs Juist e.V.

Vorlage:  2014/178

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag des Segel-Klubs Juist e.V. auf die Erteilung der Genehmigung zum Betrieb einer Zugmaschine wird abgelehnt.

 

Umsetzung:

Termin: 28.01.2015 an: Alexandrova, Ordnungsamt
Erledigt: 28.01.2015 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen

Realisierung: Es wurde die entsprechende Stellungnahme an den Straßenverkehrsamt des Landkreises Aurich weitergeleitet.

157 Sitzung 11.12.2014 Gemeinderat

TOP 5 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2014

Vorlage:  2014/185

Beschlusstext:

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2014 mit Anlagen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 28.01.2015 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 22.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

158 Sitzung 11.12.2014 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zur Änderung der Bebauungspläne Nr.13, 10, 09, 08a, 08b und 07

Vorlage:  2014/182

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Aufstellungsbeschlüsse zur Änderung bzw. Neuaufstellung der Bebauungspläne Nr. 13, 10, 09, 08a, 08b und 07 werden aufgehoben.

 

Umsetzung:

Termin: 28.01.2015 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 15.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

159 Sitzung 11.12.2014 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Kitesurfzone im Wattbereich der Insel Juist Zurücknahme des Widerspruches gegen den Ablehnungs- und Kostenfestsetzungsbescheid

Vorlage:  2014/186

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Widerspruch vom 24.06.2014 gegen den Ablehnungs- und Kostenfestsetzungsbescheid der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer vom 27.05.2014 wird zurückgezogen.

 

Umsetzung:

Termin: 28.01.2015 an: Wilde, Bauverwaltung
Erledigt: 15.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

160 Sitzung 11.12.2014 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Erneuerung der Vorfilteranlage im Wasserwerk - Beauftragung der Ingenieurleistungen bis zur Vorbereitung der Vergabe

Vorlage:  2014/184

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der im Sachverhalt aufgeführten Ingenieurleistungen an die Büros Hellbardt in Aurich und Lührs GmbH in Bremen werden beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 28.01.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

161 Sitzung 11.12.2014 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beauftragung eines Ingenieurbüros mit der Vorplanung eines Feuerwehrgebäudes

Vorlage:  2014/183

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, ein Ingenieurbüro mit der Vorplanung eines neuen Feuerwehrgebäudes zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 28.01.2015 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 18.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

162 Sitzung 11.12.2014 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Beauftragung eines Ingenieurbüros mit der Vorplanung einer neuen Rettungsstation

Vorlage:  2014/181

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, ein Ingenieurbüro mit der Vorplanung einer neuen Rettungsstation zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 28.01.2015 an: Braun, Bauunterhaltung
Erledigt: 18.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

163 Sitzung 11.12.2014 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Internetzugang via Hotspots auf Juist

Vorlage:  2014/187

Beschlusstext:

Beschluss:

Internet & Go wird mit der Bereitstellung eines Internetzugangs via Hotspots auf Juist beauftragt. Der Nutzer bezahlt einen einmaligen Betrag von 3,00 € für den unbegrenzten Internetzugang auf der Insel. Dafür muss er entweder ein Ticket online lösen und bezahlen oder er kann bei der Service-Stelle ein entsprechendes Ticket käuflich erwerben. Die Laufzeit des Tickets beträgt 14 Tage. Die Nutzung ist auf ein Gerät beschränkt.

 

Die Kurverwaltung erhält für den Onlineverkauf eine Marge von 10% (0,30€) und beim Verkauf in der Servicestelle von 20% (0,60€). Für sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Wartung und der Pflege der Anlage entstehen, kommt Internet & Go auf.

Umsetzung:

Termin: 28.01.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

Realisierung: Beschluss wurde abgesetzt

164 Sitzung 11.12.2014 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung des Gemeinderates am 16.10.2014 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss: Die Niederschrift der 34. Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2014 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 28.01.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 31.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

165 Sitzung 31.07.2014 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Servicegebühr Anfragebutton in der Buchungsmaschine unter www.juist.de

Vorlage:  2014/085

Beschlusstext:

Beschluss:

Für das Jahr 2014 wird ein  Anfragebutton in der Buchungsmaschine  unter www.juist.de eingeführt. Hinter diesem Anfragebutton ist ein Anfrageformular hinterlegt, in dem der anfragende Gast alle wichtigen Informationen zu seiner Buchung eintragen kann. Dieses Formular wird dem anfragenden Vermieter direkt zugeleitet. Damit erhält der Vermieter die Möglichkeit der Kontaktaufnahme zum Gast. Die Gebühr für diesen Anfragebutton bzw. Anfrageformular beträgt 10,80 € pro Bett für das Jahr 2014.

Umsetzung:

Termin: 28.08.2014 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses

166 Sitzung 31.07.2014 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Genehmigung zum Frachtumschlag im Inselversorgungshafen Juist ab dem 1.1.2015

Vorlage:  2014/083

Beschlusstext:

Beschluss:

Ohne Beschlussvorschlag.

Umsetzung:

Termin: 03.09.2014 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 06.10.2014 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

167 Sitzung 31.07.2014 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Gründung Vermieterbeirat für den Zimmernachweis

Vorlage:  2014/079

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Kurverwaltung gründet einen Vermieterbeirat Zimmernachweis. Dieser Vermieterbeirat soll aus 7 Personen bestehen. 1 VerteterIn der Hotellerie, 1 VerteterIn der Pensionen,  3 VerteterInnen der Ferienwohnungen/Ferienhäuser sowie 2 Vertreterinnen der Kurverwaltung. Die 5 Mitglieder der Vermieterschaft werden vom Gemeinderat berufen. Sie soll auf der nächsten Sitzung des Bäderausschusses geschehen. Der Vermieterbeirat Zimmernachweis soll mindestens einmal im Quartal tagen. Weitere Sitzungen sind möglich. Die Kurverwaltung wird zu den Sitzungen des Vermieterbeirat Zimmernachweis einladen.

Umsetzung:

Termin: 03.09.2014 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

168 Sitzung 15.01.2015 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Befristete Reduzierung des Kurbeitrages vom 01.03.2015 bis 27.03.2015

Vorlage:  2015/001

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Kurbeitrag wird befristet auf den Zeitraum 01.03.2015 bis 27.03.2015 von 2,20 Euro auf 1,50 Euro pro Übernachtung reduziert.

 

Umsetzung:

Termin: 06.02.2015 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 19.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

169 Sitzung 15.01.2015 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Verpachtung einer Fläch als Wagenabstellplatz

Vorlage:  2014/191

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Pachtvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und Herrn Peter Heiken wird in der vorliegenden Fassung abgeschlossen.

Umsetzung:

Termin: 06.02.2015 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

170 Sitzung 15.01.2015 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Verpachtung einer Fläche als Wagenabstellplatz

Vorlage:  2014/192

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag der HUF Spedition Juist GmbH i.G. auf Anpachtung des Wagenabstellplatzes am Hafen wird abgelehnt.

Umsetzung:

Termin: 06.02.2015 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 19.01.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

171 Sitzung 15.01.2015 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Unterverpachtung einer Fläche als Baustelleneinrichtungsfläche

Vorlage:  2015/195

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Unterpachtvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und der Firma Tell Bau GmbH wird gemäß beigefügter Anlage abgeschlossen.

Umsetzung:

Termin: 06.02.2015 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

172 Sitzung 15.01.2015 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Renovierungsarbeiten im Meerwassererlebnisbad/ Fliesenarbeiten in den Umkleideräumen

Vorlage:  2015/002/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, die Firma Fliesen Fuß GmbH mit einer Summe von 58.580,00€ netto und das Ingenieurbüro Hellbardt mit einer Summe von 4.500,00€ netto im Rahmen der beschriebenen Gesamtmaßnahme zu beauftragen und die Gesamtmaßnahme entsprechend durchzuführen.

Umsetzung:

Termin: 06.02.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

173 Sitzung 15.01.2015 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Umkleidekabinen und Schranksystem Meerwasser-Erlebnisbad und Sauna

Vorlage:  2014/193

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für die Neuerstellung der Umkleide (Trennwände, Kabinen. Schränke, Waschtische) soll an die Firma Kirchhoff/Schäfer-System entsprechend des Angebotes vom 10.12.2014 in Höhe von 91.459,87 € netto erteilt werden.

Umsetzung:

Termin: 06.02.2015 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 29.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

174 Sitzung 15.01.2015 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Anschaffung von elektronischen Schlössern für die Umkleide im Meerwasser-Erlebnisbad

Vorlage:  2015/003

Beschlusstext:

Beschluss:

Für die Umkleide im TöwerVital werden 230 elektronische Schlösser entsprechend des Angebotes der Firma Scheidt & Bachmann vom 27.11.2014, sowie dem am 06.01.2015 gewährten zusätzlichen Rabatt in Höhe von 21.500,00 € bestellt.

Umsetzung:

Termin: 06.02.2015 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 29.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

175 Sitzung 26.02.2015 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2014 - öffentlicher Teil -

Beschlusstext:

Beschluss: Die Niederschrift der 35. Sitzung des Gemeinderates am 11.12.2014 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.

Umsetzung:

Termin: 19.03.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

176 Sitzung 26.02.2015 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Gemeinderates am 15.01.2015 - öffentlicher Teil -

Beschlusstext:

Beschluss: Die Niederschrift der 36. Sitzung des Gemeinderates am 15.01.2015 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.

Umsetzung:

Termin: 19.03.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 05.03.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

177 Sitzung 26.02.2015 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Verkauf Grundstück Haaks Gat 12

Vorlage:  2015/021

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:
Dem Verkauf des Erbbaurechtsgrundstückes Haaks Gat 12 an die Erbbaurechtsnehmer Eheleute Gisela und Wilhelm Eilers wird zugestimmt. Basis für die Ermittlung des Kaufpreises ist das Verkehrswertgutachten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte.

Umsetzung:

Termin: 19.03.2015 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

178 Sitzung 26.02.2015 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Verkauf Grundstück Haaks Gat 14

Vorlage:  2015/022

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem Verkauf des Erbbaurechtsgrundstückes Haaks Gat 14 an die Erbbaurechtsnehmer Eheleute Siglinde und Peter  Eilers wird zugestimmt. Basis für die Ermittlung des Kaufpreises ist das Verkehrswertgutachten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte.

Umsetzung:

Termin: 26.03.2015 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umesetzung des Beschlusses.

179 Sitzung 26.02.2015 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Verpachtung einer Fläche als Wagenabstellplatz

Vorlage:  2015/014

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Wagenabstellplatz am Hafen wird zu unterschiedlichen Anteilen an die drei Antragsteller verpachtet. 18 Plätze erhält die Spedition Peter Heiken, 10 Plätze erhält die HUF Spedition und 2 Plätze erhält die Spedition Ulrich Gerber. Die dort abgestellten Fahrzeuge müssen TÜV-abgenommen und fahrbereit sein.

Umsetzung:

Termin: 12.03.2015 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 09.04.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

180 Sitzung 26.02.2015 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Annahme einer Spende der Juist-Stiftung für die Herstellung von 6 Bordsteinabsenkungen

Vorlage:  2015/012

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende der Juist-Stiftung in Höhe von 6.000,00 € für die Herstellung von 6 Bordsteinabsenkungen wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

Umsetzung:

Termin: 19.03.2015 an: Scholl, Kämmerei
Erledigt: 31.03.2015 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

181 Sitzung 26.03.2015 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Wirtschafts- sowie Vermögenspläne der beiden Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2015

Vorlage:  2015/030

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat hat beschlossen den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

Die Haushaltssatzung 2015 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2015 und die Wirtschafts- und Vermögenspläne 2015 der Eigenbetriebe Kurverwaltung Juist und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird um folgende Änderungen ergänzt und beschlossen.

 

Erweiterung des Beschlussvorschlages:

  1. Position 5 im Stellenplan / Tariflich Beschäftigte:
    Diese Stelle ist befristet zu besetzen vom 01.06.-31.10.2015 und danach neu auszuschreiben soweit möglich.

  2. Position 21 im Stellenplan / Tariflich Beschäftigte:
    Diese Stelle ist von 30 auf 20 Stunden zu reduzieren und bis zum 30.04.2016 befristet.

Die gesamten Personalkosten der Inselgemeinde Juist sind im Haushaltsplan 2016 gegenüber dem Haushaltsplan 2015 um 5 % zu verringern.

Umsetzung:

Termin: 16.04.2015 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 13.04.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

182 Sitzung 26.03.2015 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Neuvergabe der Wegenutzungsrechte Strom und Gas; Aufforderung zur Angebotsabgabe

Vorlage:  2015/029

Beschlusstext:

Beschluss:

Für die Neuvergabe der Wegenutzungsrechte Strom und Gas werden folgende Auswahlkriterien und Bewertungen zugrunde gelegt:

 

 

Auswahlkriterien

Gewichtung

A:

Gewährleistung der Ziele des § 1 Abs. 1 EnWG

60 %

A.1

Versorgungssicherheit des Netzbetriebs im Sinne des § 1 Abs 1 EnWG

20 %

A.2

Preisgünstigkeit des Netzbetriebs im Sinne des § 1 Abs. 1 EnWG

10 %

A.3

Verbraucherfreundlichkeit des Netzbetriebs im Sinne des § 1 Abs. 1 EnWG

10 %

A.4

Umweltverträglichkeit des Netzbetriebs im Sinne des § 1 Abs. 1 EnWG

10 %

A.5

Effizienz des Netzbetriebs im Sinne des § 1 Abs. 1 EnWG

10 %

B:

Weitere Ausgestaltung des Konzessionsvertrages

40 %

B.1

Konzessionsabgaben und sonstige zulässige Leistungen an die     Gemeinde

5 %

B.2

Baumaßnahmen

5 %

B.3

Informations- und Einflussnahmemöglichkeiten der Gemeinde

10 %

B.4

Sonderkündigungsrechte

5 %

B.5

Haftungsregelungen

5 %

B.6

Endschaftsbestimmungen

10 %

 

Summe

100 %

 

 

Die Angebote werden mit einer Leistungspunktzahl zwischen 1 und 6 nach dem folgenden Schema bewertet. Bewertet wird, wie vorteilhaft das Angebot des Bieters hinsichtlich des jeweiligen Kriteriums für die Gemeinden ist. Die Bewertung folgt der nachfolgend dargestellten Logik, sofern keine abweichende Konkretisierung erfolgt:

 

1

ungenügend

2

mangelhaft

3

ausreichend

4

befriedigend

5

gut

6

sehr gut

 

Zur Gewichtung der Bewertung wird die Punktzahl mit dem Gewichtungsfaktor (Prozentangabe) der Bewertungsmatrix multipliziert.“

Umsetzung:

Termin: 09.04.2015 an: Scholl, Kämmerei
Erledigt: 31.03.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

183 Sitzung 26.03.2015 Gemeinderat

TOP 7 Ö: 2. Nachtrag der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für die Inselgemeinde Juist (Fremdenverkehrsbeitragssatzung, FVBS) vom 17.04.2013

Vorlage:  2015/025

Beschlusstext:

Beschluss:

Der 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für die Inselgemeinde Juist (Fremdenverkehrsbeitragssatzung, FVBS) vom 17.04.2013 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 16.04.2015 an: Scholl, Kämmerei
Erledigt: 31.03.2015 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

184 Sitzung 26.03.2015 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2016: Auflagenhöhe

Vorlage:  2015/015/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Juist-Töwerland Katalog 2016 wird in einer Auflagenhöhe von 30.000 Exemplaren ausgeschrieben (Auflagenhöhe 2015: 37.500 Exemplare). Der Hauptkatalog hat einen Umfang von 102 Seiten. Das Infoheft wird in einer Auflagenhöhe von 35.000 Exemplaren gedruckt (Auflagenhöhe 2014: 42.500 Exemplare). Der Seitenumfang beträgt 80 Seiten plus 12 Seitenumschlag.

Umsetzung:

Termin: 16.04.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

185 Sitzung 26.03.2015 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Gäste-Parlament Juist: Änderung der Satzung

Vorlage:  2015/018

Beschlusstext:

Beschluss:

Der „§ 5 Auflösung des Gäste-Parlaments“ wird ersatzlos gestrichen.

Umsetzung:

Termin: 16.04.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

186 Sitzung 26.03.2015 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Antrag Erwin Betten auf Genehmigung eines Traktors

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag Erwin Bettens zur Verwendung einer verkehrszugelassenen Zugmaschine auf der Insel Juist wird mit der ablehnenden Stellungnahme an die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Aurich im Sinne des § 19 Niedersächsischen Straßengesetzes weitergeleitet.

Umsetzung:

Termin: 16.04.2015 an: Alexandrova, Ordnungsamt
Erledigt: 04.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Klärung weiterer Einzelheiten zum Antrag.

Realisierung: Die Vorlage wird noch ein Mal mit Ergänzung dem Verwaltungsausschuss sowie dem Gemeinderat vorgelegt.

187 Sitzung 26.03.2015 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Gemeinderates am 26.02.2015 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 37. Sitzung des Gemeinderates am 26.02.2015 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.

Umsetzung:

Termin: 16.04.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 08.04.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte um Umsetzung des Beschlusses.

188 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung des Gemeinderates vom 26.03.2015 - öffentlicher Teil -

Beschlusstext:

Beschluss: Die Niederschrift der 38. Sitzung des Gemeinderates am 26.03.2015 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 21.05.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

189 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte"

Vorlage:  2015/045

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ ist auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs fortzuschreiben. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

-        Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

-        Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.

 

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

190 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Änderung des Bebauungsplans zur Errichtung eines Feuerwehrgebäudes im Zwischendeichgelände

Vorlage:  2015/035/1

Beschlusstext:

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende Bebauungsplanänderung für das Zwischendeichgelände zu veranlassen.

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

191 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Änderung des Bebauungsplans zur Errichtung einer Rettungswache im Zwischendeichgelände / Fortführung der Planung

Vorlage:  2015/040/1

Beschlusstext:

Beschluss:

1) Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Bebauungsplanänderung für die Rettungswache im Zwischendeichgelände zu veranlassen.

2) Das Gebäude soll nicht höher wie das Feuerwehrgebäude errichtet werden.

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

192 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Beauftragung eines Ingenierbüros mit der Ausschreibung der Kanalreinigung der Inselgemeinde Juist für die Jahre 2016 bis 2018

Vorlage:  2015/041

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Ingenieurgemeinschaft ARGO wird mit der Ausführung der Ausschreibung der Kanalreinigung für die Jahre 2016 bis 2018 beauftragt.

 

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

193 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Pegel Juist - Installation

Vorlage:  2015/044

Beschlusstext:

Beschluss:

1. Die Installation des Pegels wird gemäß der Ablaufplanung von Herrn

    Manzenrieder durchgeführt.

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

194 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist" für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Abdeckung des Jahresverlustes

Vorlage:  2015/032

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes „Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist“ für das Wirtschaftsjahr 2013 werden festgestellt.

 

Die Werkleitung wird entlastet.

 

Der Jahresverlust in Höhe von 516.968,42 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und durch den Haushalt der Inselgemeinde Juist im Wirtschaftsjahr 2015 gedeckt.

 

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Kämmerei
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

195 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2014 - Globalermächtigung -

Vorlage:  2015/027

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2014, Kredite bis zur folgenden Höhe aufzunehmen.

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist:                                   1.692.400,00 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe          198.600,00 €

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

 

Auszahlungskurs:                                                          100%

Tilgung:                                                                              bis max. 3,50 v. H. zzgl. ersparter Zinsen

Höchstzinssatz:                                                               bis max. 3,50 v. H.

Laufzeit:                                                                            bis max. Laufzeitende

 

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Scholl, Kämmerei
Erledigt: 19.06.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

196 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Grundstücksverkauf Hammerseestr. 31 (Kindergarten Schwalbennest)

Vorlage:  2015/019

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Grundstück Hammerseestr. 31, Kindergarten Schwalbennest, wird nach Fertigstellung des neuen Kindergartengebäudes an der Inselschule sowie Umzug des Kindergartens in die neuen Räumlichkeiten veräußert. Die Veräußerungsabsicht wird öffentlich bekanntgegeben, der Verkauf erfolgt zum Höchstgebot, mindestens 1.200.000 €. Im notariellen Kaufvertrag ist eine Festschreibung der Nutzung des Obergeschosses als Dauerwohnraum auf 10 Jahre aufzunehmen, weiterhin ist eine Mehrerlös­abführungsklausel auf dieselbe Laufzeit aufzunehmen.

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 02.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

197 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Antrag Erwin Bettens auf die Zustimmung zum Betrieb eines Traktors

Vorlage:  2015/038

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag Erwin Bettens zur Verwendung einer verkehrszugelassenen Zugmaschine auf der Insel Juist wird mit ablehnender Stellungnahme an die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Aurich im Sinne des § 19 Niedersächsischen Straßengesetzes weitergeleitet.

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Alexandrova, Ordnungsamt
Erledigt: 09.06.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

198 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2016: Festlegung der Saisonzeiten

Vorlage:  2015/011

Beschlusstext:

Beschluss:

Für den Juist-Töwerland Katalog 2016 werden folgende Saisonzeiten festgelegt:

Hauptsaison

4) 23.06.2016 – 10.09.2016

Nebensaison

1) 20.12.2015 – 06.01.2016
3) 18.03.2016 – 22.06.2016
5) 11.09.2016 – 22.10.2016
7) 21.12.2016 – 07.01.2017

übrige Zeit

2)  07.01.2016 – 17.03. 2016
6) 23.10.2016 – 20.12.2016

Die Saisonzeiten werden in der Legende mit folgendem Zusatz versehen: „Die Saisonzeiten sind Empfehlungen. Abweichende und zusätzliche Saisonzeiten der Vermietbetriebe sind möglich. Verbindlich sind die zwischen dem Gast und dem Vermieter getroffenen Vereinbarungen.“

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

199 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Juist-Töwerland Katalogreihe 2016: Festlegung der Reihenfolge bei den Anzeigen und Tabellen

Vorlage:  2015/016

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Anzeigen und Tabellen werden ab dem Juist-Töwerland Katalogreihe 2016 in folgender Reihenfolge geordnet:

1) Kategorien
a) Hotels
b) Pensionen
c) Ferienwohnungen
d) Ferienhäuser
2) Klassifizierung
a) ****
b) ***
d) **
e) *
g) keine Klassifizierung
3) Anzeigengröße

4) Alphabet

 

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

200 Sitzung 19.05.2015 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2016: zusätzliches Piktogramm für Blockheizkraftwerke

Vorlage:  2015/017

Beschlusstext:

Beschluss:

Mit dem Katalog 2016 wird für die Anzeigen und Tabellen ein neues Piktogramm für Blockheizkraftwerke (BHKW) eingeführt.

Umsetzung:

Termin: 17.06.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

201 Sitzung 09.07.2015 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung des Gemeinderates - öffentlicher Teil.

Beschlusstext:

Beschluss: Die Niederschrift der 39. Sitzung des Gemeinderates – öffentlicher Teil – wird genehmigt.

Umsetzung:

Termin: 30.07.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 16.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

202 Sitzung 09.07.2015 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Verwendung des Gemeindewappens - Antrag Poppinga

Vorlage:  2015/053

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Antrag von Carsten Poppinga auf Verwendung des Gemeindewappens auf einem Zippo (benzinbetriebenes Sturmfeuerzeug) wird stattgegeben.

Umsetzung:

Termin: 30.07.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 16.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

203 Sitzung 09.07.2015 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Vorstand der Jugendbildungsstätte Theodor Wuppermann e. V. Juist - Entsendung gemäß § 13 der Satzung der Jugendbildungsstätte Theodor Wuppermann e. V. Juist.

Vorlage:  2015/061

Beschlusstext:

Beschluss:

Beschluss a)
Der amtierende Bürgermeister/die amtierende Bürgermeisterin der Inselgemeinde Juist wird ab der Amtsperiode 2015-2018 in den Vorstand der Jugendbildungsstätte Theodor Wuppermann e. V. Juist gemäß § 13 Abs. 2 der Satzung der Jugendbildungsstätte entsandt
Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10

Enthaltung: 1

Beschluss b)
Die Inselgemeinde Juist entsendet als weiteres Mitglied für den Vorstand der Jugendbildungsstätte Theodor Wuppermann e. V. ………………………… gemäß

§ 13 Abs. 2 der Satzung der Jugendbildungsstätte.

  • Herr de Vries
  • Herr Doyen-Waldecker

 

Abstimmungsergebnis:

Für Herrn de Vries stimmen 5 Ratsmitglieder

Für Herrn Doyen-Waldecker stimmen 6 Ratsmitglieder

Somit wird Herr Doyen-Waldecker als weiteres Mitglied für den Vorstand der Jugendbildungsstätte Theodor Wuppermann e. V. entsandt.

Beschluss c)
gemäß § 13 Abs. 5 der Satzung der Jugendbildungsstätte nominiert die Inselgemeinde Juist für einen der verbleibenden fünf Sitze im Vorstand der Jugendbildungsstätte Theodor Wuppermann e. V.  Juist ……………………

 

Vorschlag: Herr Habbinga

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Umsetzung:

Termin: 16.07.2015 an: Patron, Hauptamt
Erledigt: 29.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

204 Sitzung 09.07.2015 Gemeinderat

TOP 7 Ö: 1. Änderung der Hauptsatzung

Vorlage:  2015/063

Beschlusstext:

Beschluss:

Die 1. Änderung zur Hauptsatzung der Inselgemeinde Juist vom 16.12.2011 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 20.07.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 29.07.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

205 Sitzung 09.07.2015 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Öffnungszeiten TöwerVital Schwimmbad und Sauna

Vorlage:  2015/059

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Öffnungszeiten für TöwerVital, Schwimmbad und Sauna werden wie folgt festgelegt:

Erlebnisbad:

01.01.2016                                       15.00 - 19.00 Uhr

02.01.2016 bis 09.01.2016                       10.30 - 19.00 Uhr

10.01.2016                                       15.00 - 19.00 Uhr

11.01.2016 bis 05.02.2016                        geschlossen              Rosenmontag 08.02.

06.02.2016 bis 19.03.2016                                              

montags bis samstags                    15.00 - 19.00 Uhr

20.03.2016 bis 03.04.2016                                               Ferienbeginn NRW 21.03./Nds. 18.03.

montags bis samstags                    10.30 - 19.00 Uhr                

sonntags                                           15.00 - 19.00 Uhr

                                                                                  Ferienende NRW 02.04./Nds. 02.04.

04.04.2016 bis 01.05.2016                       14.00 - 19.00 Uhr

sonntags                                           15.00 - 19.00 Uhr

 

02.05.2016 bis 29.05.2016           

montags bis samstags                    10.30 - 19.00 Uhr                

sonntags                                           15.00 - 19.00 Uhr

 

30.05.2016 bis 25.09.2016                                  

montags bis freitags                                   07.30 - 09.00 Uhr                 Frühschwimmen

                                                           11.00 - 19.00 Uhr

sonntags                                           15.00 - 19.00 Uhr

 

26.09.2016 bis 23.10.2016

montags bis samstags                    10.30 - 19.00 Uhr                

sonntags                                           15.00 - 19.00 Uhr

                                                                                  Ferienende NRW 21.10./Nds. 15.10.

24.10.2016 bis 22.12.2016

montags bis samstags                    15.00 - 19.00 Uhr                

ab 30.10.2016 sonntags geschlossen

 

27.12.2016 bis 30.12.2016                       10.30 - 19.00 Uhr

31.12.2016                                       10.30 - 18.00 Uhr

01.01.2017                                       15.00 - 19.00 Uhr

02.01. bis 07.01.2017                                10.30 - 19.00 Uhr

08.01.2017                                       15.00 - 19.00 Uhr                

09.01.2016 bis 24.02. geschlossen                                 Rosenmontag 27.02.17     

Sauna

01.01.2016                                       15.00 - 19.00 Uhr

02.01.2016 bis 09.01.2016                       12.00 - 19.00 Uhr

10.01.2016                                       15.00 - 19.00 Uhr

11.01.2015 bis 05.02.2015

Mi., Do., Fr., Sa.                               14.00 - 19.00 Uhr  

 

06.02.2016 bis 19.03.2016                       14.00 - 19.00 Uhr

montags bis samstags

Sonntag 07.02.2016                                   15.00 - 19.00 Uhr 

 

20.03. bis 03.04.2016

Di., Mi., Fr., Sa.                                12.00 - 20.00 Uhr

Mo. und Do.                                      12.00 - 22.00 Uhr  (textilfrei Schwimmen ab 19.00 Uhr)

Do.                                                    12.00 - 17.00 Uhr Damensauna

So.                                                     15.00 - 20.00 Uhr  

 

04.04.2016 bis 01.05.2016

montags bis samstags                    14.00 - 20.00 Uhr

Sonntag                                            15.00 - 20.00 Uhr

 

02.05.2016 bis 29.05.2016

Mo., Di., Mi., Fr., Sa.                                   12.00 - 20.00 Uhr

Do.                                                     12.00 - 22.00 Uhr  (textilfrei Schwimmen ab 19.00 Uhr)

Do.                                                     12.00 - 17.00 Uhr Damensauna

So.                                                     15.00 - 20.00 Uhr  

 

30.05.2016 bis 25.09.2016

Di., Mi., Fr., Sa.                                12.00 - 20.00 Uhr

Mo. und Do.                                      12.00 - 22.00 Uhr  (textilfrei Schwimmen ab 19.00 Uhr)

Do.                                                    12.00 - 17.00 Uhr Damensauna

So.                                                     15.00 - 20.00 Uhr  

 

26.09.2016 bis 23.10.2016

Mo., Di., Mi., Fr., Sa.                                   12.00 - 20.00 Uhr

Do.                                                     12.00 - 22.00 Uhr  (textilfrei Schwimmen ab 19.00 Uhr)

Do.                                                     12.00 - 17.00 Uhr Damensauna

So.                                                     15.00 - 20.00 Uhr  

 

24.10.2016 bis 22.12.2016

Mo. bis Sa.                                       14.00 - 19.00 Uhr

27.12.2016 bis 30.12.2016                       12.00 – 20.00 Uhr

31.12.2016                                       12.00  - 18.00 Uhr

01.01.2017                                       14.00 – 20.00 Uhr

02.01.2017 bis 07.01.2017                       12.00  - 20.00 Uhr

08.01.2017                                       14.00 – 19.00 Uhr

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 30.07.2015 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 11.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

206 Sitzung 09.07.2015 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Schwimmbad und Sauna

Vorlage:  2015/060/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Tarife für das Meerwasser-Erlebnisbad werden ab 2016 wie folgt angepasst:

b)    Der Tarif für die Sauna wird um 1,00 € erhöht und die 3 h-Karte wird auf 18,00 € und die Vermieterkarte auf 15,00 € festgelegt

Die Preis für die Mehrfachkarte wird ebenfalls entsprechend auf 130,00 € erhöht.

 

Sauna

incl. Meerwasser-Erlebnisbad

Tarifzeit

Erwachsene

Vermieterkarte*

3 h

18,00 €

15,00 €

Aufpreis Tageskarte

3,00 €

3,00 €

10er-Karte ( 3h ) für Insulaner 130,-€  6 Monate gültig

* erhältlich bei teilnehmenden Vermietbetrieben

 

Umsetzung:

Termin: 30.07.2015 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 11.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

207 Sitzung 09.07.2015 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Katalogreihe Juist-Töwerland 2016: Vergabe des klimaneutralen Drucks

Vorlage:  2015/054

Beschlusstext:

Beschluss:

Die westermann druck GmbH in Braunschweig erhält als preiswertester Anbieter den Zuschlag für den klimaneutralen Druck der Katalogreihe Juist-Töwerland 2016 zu einem Preis 31.900,- € zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer in der Höhe von 6.061,- €. Daraus ergibt sich der Bruttopreis von 37.961,- €.

 

 

Umsetzung:

Termin: 30.07.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

208 Sitzung 09.07.2015 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Pestizidfreie Insel Juist

Vorlage:  2015/067

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist verzichtet auf allen kommunalen Flächen auf den Einsatz von Pestiziden. Sollten private Dienstleistungsunternehmen einen Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten, werden diese ebenfalls zu einem Pestizidverzicht verpflichtet. Die Bevölkerung wird hierüber über die Inselpost informiert und ebenfalls zum Verzicht auf Pestizide aufgefordert.

Umsetzung:

Termin: 30.07.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

209 Sitzung 09.07.2015 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Nachhaltigkeitsbeauftragter der Nordseeinsel Juist

Vorlage:  2015/068

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat setzt Thomas Vodde als Nachhaltigkeitsbeauftragten der Inselgemeinde Juist ein.

Umsetzung:

Termin: 30.07.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

210 Sitzung 09.07.2015 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Einführung eines Nachhaltigkeitsrates

Vorlage:  2015/069

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat setzt einen Nachhaltigkeitsrat ein. Dieser Nachhaltigkeitsrat besteht aus folgenden Mitgliedern:
1. den Mitgliedern des Vermieterbeirates,
2. einem Vertreter des Dehoga,
3. einem Vertreter des Einzelhandels,
4. einem Vertreter der AG Reederei Norden-Frisia,
5. einem Vertreter des Nationalpark-Hauses,
6. einem Vertreter der Kirchen,
7. den Klimaschutzbeauftragen,
8. den Nachhaltigkeitsbeauftragten.
Die namentlichen Mitglieder werden dem Gemeinderat auf der nächsten Sitzung genannt.

Umsetzung:

Termin: 30.07.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

211 Sitzung 10.09.2015 Gemeinderat

TOP 1 Ö: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Umsetzung:

Termin: 28.09.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 11.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen.

212 Sitzung 10.09.2015 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung des Gemeinderates - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss: Die Niederschrift der 41. Sitzung des Gemeinderates am 13.08.2015 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.

Umsetzung:

Termin: 28.09.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 11.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen.

213 Sitzung 10.09.2015 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Veräußerung des Objektes Hammerseestr. 31 (Kindergarten Schwalbennest)

Vorlage:  2015/093

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Grundstück Hammerseestr. 31 samt Aufbauten wird an den höchstbietenden Interessenten zum Kaufpreis von 1.400.000,00 € veräußert. Für den Fall, dass der Vertragsabschluss scheitern sollte, wird das Grundstück an den nachfolgenden Bieter veräußert.

 

Für die Änderung des Beschlusses wurde wie folgt abgestimmt:

Dafür: 7

Dagegen: 3

Enthaltungen: 1

Umsetzung:

Termin: 28.09.2015 an: Lin, Kämmerei
Erledigt: 05.02.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen.

214 Sitzung 10.09.2015 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen der LEADER-Region Wattenmeer-Achter

Vorlage:  2015/077

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist stimmt dem Abschluss der Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen der Leader-Region „Wattenmeer-Achter im Weltnaturerbe“, nach § 5 Niedersächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG), zu.

Umsetzung:

Termin: 28.09.2015 an: Patron, Hauptamt
Erledigt: 08.10.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen.

215 Sitzung 10.09.2015 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Umsetzung des neuen Konzeptes zur Erreichung einer Kostendeckung der Kostenstelle Zimmernachweis/Zimmervermittlung

Vorlage:  2015/086

Beschlusstext:

Beschluss:

Zum Erreichen der Kostendeckung der Kostenstellen Zimmervermittlung und Zimmernachweis werden folgende Maßnahmen beschlossen:

A. Der teilnehmende Vermieter kann zwischen vier Alternativen auswählen

1) Der Zimmernachweis in der bekannten Form mit Bettengebühr (s. B)
2) Der Zimmernachweis in der bekannten Form mit einer Beteiligung an der Direkt-/Onlinebuchung ohne das der Betrieb die Mindeststandards der Darstellung erreicht (s. B) mit einer Bettengebühr (s.B) und einer erfolgsorientierten Provision (s. C ).
3) Der Zimmernachweis in der bekannten Form mit einer Beteiligung an der Direkt-/Onlinebuchung mit dem Erreichen der Mindeststandards der Darstellung. Dies sind bei Zimmern mindestens drei Bilder pro Einheit und Gesamtbetrieb und bei Ferienwohnungen/Ferienhäusern mindestens fünf Bilder pro Einheit und Gesamtbetrieb. Zum Betrieb und zu jeder Einheit muss es einen Text geben. Des Weiteren müssen die Preise, Saisonzeiten und Mindestübernachtungen durch den Vermieter gepflegt werden. Hier wird eine Bettengebühr (s.B) und eine erfolgsorientierten Provision (s. C) fällig.
4) Ausschließliche Direkt-/Onlinebuchung ohne Bettengebühr, aber mit einer erfolgsorientierten Provision (s. C).

B. Bettengebühren zzgl. MwSt.

 

Alternative

Gebühr

1.

Zimmernachweis in der bekannten Form

55,-- €

2.

Zimmernachweis in der bekannten Form mit einer Beteiligung an der Direkt-/Onlinebuchung ohne das der Betrieb die Mindeststandards der Darstellung erreicht

45,- €

3.

Zimmernachweis in der bekannten Form mit einer Beteiligung an der Direkt-/Onlinebuchung mit dem Erreichen der Mindeststandards der Darstellung.

30,-- €

 
C. Provisionssätze zzgl. MwSt.

 

Alternative

Gebühr

1.

Direkt-/Onlinebuchung

12 %

2.

Direkt-/Onlinebuchung mit Teilnahme am Katalog

11 %

3.

Direkt-/Onlinebuchung mit klassifiziertem Betrieb

11 %

4.

Direkt-/Onlinebuchung mit Teilnahme am Katalog & klassifizierter Betrieb

10 %

 
D. Anteil der zur Verfügung gestellten Kontingente bei Direkt-/Onlinebuchungen (Alternative 2, 3, 4) .

1) Betrieben mit   2 – 5   Einheiten:           mindestens 1 Einheit
2) Betrieben mit   6 – 10 Einheiten:           mindestens 2 Einheiten
3) Betrieben mit 11 – 20 Einheiten:           mindestens 3 Einheiten
4) Betrieben mit mehr als 20 Einheiten:     mindestens 5  Einheiten
Die Einheiten werden der Zimmervermittlung das gesamte Jahr zur Verfügung gestellt. Der Vermieter kann selbstverständlich auch dieses Kontingent vermieten.


E. Buchungswege

Alle Betriebe, die an der Direkt-/Onlinebuchung teilnehmen stellen wir neben der Buchungsmaschine auf www.juist.de ohne weitere Kosten folgende Buchungsplattformen zur Verfügung
1)
www.die-nordsee.de
2)
www.ostfriesland.de
3)
www.hrs.de/ www.hrs-holidays.de / www.holiday-insider.com

 

G. Einzelberatungen und Fortbildungen

Alle Betriebe können zur Optimierung und Verbesserung Ihrer Darstellung kostenfreie Einzelberatung und/oder Gruppenfortbildungen erhalten.


H. Verlinkung

Bis auf die Betriebe mit ausschließlicher Direkt-/Onlinebuchung erhalten alle Betriebe eine Verlinkung zu ihrer Homepage.   

 

 

Umsetzung:

Termin: 28.09.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen.

216 Sitzung 10.09.2015 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Vertrag Kurorchester 2016 und 2017

Vorlage:  2015/087

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Kurorchester unter der Leitung von Laszlo Tary und Gabor Bedö wird auf Grundlage des beigefügten Vertrages für die Jahre 2016 und 2017 jeweils vom 1. Juni bis 30. September verpflichtet.

 

Die Orchestervergütung wird um 5 % angehoben  bleibt unverändert (Orchestervergütung 2014/15: 79.950,-- € / Orchestervergütung 2016/17: 83.947,50 €). In diesem Betrag sind Orchesterleitergage, Notengeld, Saiten-, Rohr- und Blättergeld, Fellgeld für Schlaginstrumente, die Zahlung für Zweit- und Mehrinstrumente enthalten.

 

Das Honorar für die Kammerkonzerte wird ebenfalls um 5 % angehoben bleibt unverändert und um ein Konzert gekürzt (Honorar für 5 Kammerkonzerte 2014/15: 3.997,50 € / Honorar für 4 Kammerkonzerte 2016/17: 4.157,40 €). Die Anzahl der Kammerkonzerte wird von 5 auf 4 gekürzt. Diese Konzerte finden im Juni und September statt.

 

Der Leiter des Kurorchesters, Herr Laszlo Tary, wird vertraglich verpflichtet das Programm zu modernisieren. Um dies sicherzustellen, wird für die Monate Juli und August ein weiterer Musiker verpflichtet. Mit dieser zusätzlichen Instrumentalisierung wird eine Modernisierung des Programms effektiver gestaltet. Das Programm und die Titel sind mit dem Leiter der Abteilung Marketing & Event im Vorfeld abzustimmen. Hiermit soll sichergestellt werden, dass eine Modernisierung des Programms auch wirklich durchgeführt wird.

 

Die Gema-Listen des jeweiligen Veranstaltungsjahres sowie die Liste mit den Veranstaltungen des nächsten Jahres sind dem Veranstaltungsleiter vor der Abreise auszuhändigen.

 

Dem Veranstaltungsleiter sind bei Anreise mindestens ein Foto und eine kurze Vita der Künstler zu überreichen. Bei einem Künstlerwechsel hat dies ebenfalls zu geschehen. Die Künstler erklären sich damit einverstanden im Internet unter www.juist.de vorgestellt zu werden.  

 

Die Monatsmiete für die durch die Gemeinde Juist dem Kurorchester zur Verfügung gestellten Zimmer wird um ca. 5 %  angehoben  bleibt unverändert (Miete 2014/15, 210,00 € und 2016/17: 220,00 € pro Zimmer).

 

Ansonsten bleibt der Vertrag unverändert.

Umsetzung:

Termin: 28.09.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen.

217 Sitzung 10.09.2015 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Bereitstellung der finanziellen Mittel für einen Klimaschutzmanager für die Jahre 2015 - 2018: Aktualisierung der Beratungsvorlage 2013/029

Vorlage:  2015/088

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Beschluss des Gemeinderates vom 17.04.2013 (Beratungsvorlage 2013/029), insgesamt Mittel für die befristete Einstellung eines Klimaschutzmanagers (3/4 Stelle) in Höhe von 26.960,73 € zur Verfügung zu stellen, wird dahingehend geändert, dass nunmehr 1/2 Stelle für den Zeitraum 2015 - 2018 mit Gesamtkosten von 22.730,73 € bereitgestellt werden. 

Die Veranschlagung in den jeweiligen Haushalten ist wie folgt vorzunehmen:  

Jahr

Betrag

2015

1.872,-- €

2016

7.487,-- €

2017

7.640,-- €

2018

5.731,-- €

Die Mittel sind bzw. werden im Haushalt eingeplant. Der Klimamanager wird für drei Jahre eingestellt.

Umsetzung:

Termin: 28.09.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Buschluss ausführen.

218 Sitzung 13.08.2015 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung des Gemeinderates am 09.07.2015 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Umsetzung:

Termin: 28.08.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 10.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

219 Sitzung 13.08.2015 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Hydro- und morphologische Auswirkungen einer Verlegung der Hafeneinfahrt des Juister Sportboothafens

Vorlage:  2015/081

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Angebot des NLWKN zur Ermittlung der qualitativen Veränderung im Strömungs- und Sedimentationsmuster im Juister Hafenbereich bei Umlegung der Hafeneinfahrt des Sportboothafens in den nördlichen Bereich wird angenommen. Die Kosten für die Modellentwicklung, die Validierung, die Variantenstudie und den Bericht belaufen sich auf 36.400 €, die Kosten für die Ermittlung der aktuellen Topografie auf 2.200 €. Die Gesamtkosten betragen somit 38.600 €.

Umsetzung:

Termin: 28.08.2015 an: Patron, Hauptamt
Erledigt: 10.09.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

220 Sitzung 13.08.2015 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 4 „Touristisches Wohngebiet Billstraße / Siedlung“ Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2015/084

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Vorentwurf mit Begründung und Umweltbericht (in Grundzügen) ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

- die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem.§ 4 Abs. 1 BauGB.

Umsetzung:

Termin: 28.08.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

221 Sitzung 13.08.2015 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2015/083

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

Umsetzung:

Termin: 28.08.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

222 Sitzung 13.08.2015 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Neubesetzung der Ausschüsse

Vorlage:  2015/075

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Aufgrund neuer Informationen wurde die Zusammensetzung der Ausschüsse am 13.08.2015 wie folgt ergänzt. Fraktions- und gruppenlose Ratsmitglieder haben gemäß § 71 Abs. 4 NKomVG einen Anspruch auf ein Grundmandat in einem Ausschuss ihrer Wahl. Herr Heyken hat diesen Anspruch wahrgenommen und der Verwaltung heute mitgeteilt, dass er sein Grundmandat im Bauausschuss wahrnehmen wolle. Die zukünftige Zusammensetzung des Bau- und Umweltausschusses und des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport wird wie folgt festgestellt:

 

a) Bau- und Umweltausschuss

Gruppe

Herr Doyen-Waldecker - Vorsitzender

Gruppe

Herr Stegmaier

Gruppe

Herr Lüpkes

CDU

Herr Rinderhagen

CDU

Herr de Vries

Fraktionsloses Mitglied

Herr Heyken

 

 

b) Ausschuss für Schule, Soziales und Sport

Gruppe

Frau Heike Heiken - Vorsitzende

Gruppe

Herr Lüpkes

Gruppe

Herr Doyen-Waldecker

CDU

Herr Endelmann

CDU

Herr de Vries

 

 

Umsetzung:

Termin: 28.08.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 14.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

223 Sitzung 13.08.2015 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Antrag der CDU Fraktion auf Abberufung des stellvertretenden Bürgermeisters Herrn Björn Westermann

Vorlage:  2015/082

Beschlusstext:

Beschluss:

Der ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters Herr Björn Westermann wird abberufen und die Position wird neu besetzt.

Umsetzung:

Termin: 28.08.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 14.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

224 Sitzung 13.08.2015 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Wahl des stellv. Bürgermeisters aus den Beigeordneten

Vorlage:  2015/074

Beschlusstext:

Beschluss:

Aus den Beigeordneten wird Herr Jan Doyen-Waldecker als stellvertretender Bürgermeister gewählt.

Umsetzung:

Termin: 28.08.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 14.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

225 Sitzung 13.08.2015 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Umbesetzung des Verwaltungsausschusses

Vorlage:  2015/073

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat stellt die zukünftige Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wie folgt fest:

 

Beigeordneter                      Herr Patron              

 

Beigeordneter                      Herr Doyen-Waldecker       1. Stellv. Herr Westermann

                                                                                  2. Stellv. Frau Heiken

 

Beigeordneter                      Herr Habbinga                                  1. Stellv. Frau Heiken                                                                                                         2. Stellv. Herr Westermann

Beratendes Mitglied:           Herr Endelmann                   1. Stellv. Herr de Vries       

                                                                                  2. Stellv. Herr Rinderhagen.

Umsetzung:

Termin: 28.08.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 14.08.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

226 Sitzung 15.10.2015 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 42. Sitzung des Gemeinderates am 10.09.2015 - öffentlicher Teil -

Beschlusstext:

Beschluss: Die Niederschrift der 42. Sitzung des Gemeinderates – öffentlicher Teil – wird genehmigt.

Umsetzung:

Termin: 05.11.2015 an: Potts, Hauptamt
Erledigt: 26.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

227 Sitzung 15.10.2015 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Verwendung des Jahresgewinnes

Vorlage:  2015/085

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2013 werden festgestellt, und die Werkleitung wird entlastet.

 

Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                         13.265,00 €     Gewinn

 

Betriebszweig Seehafen:                              68.007,05 €     Verlust

 

Der Gesamtjahresverlust in Höhe von 54.742,05 € wird in Höhe von 47.590,03 € durch Entnahme aus den Rücklagen ausgeglichen und zu 7.152,02 € aus dem Gewinnvortrag gedeckt.

Umsetzung:

Termin: 02.11.2015 an: Kämmerei
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

228 Sitzung 15.10.2015 Gemeinderat

TOP 6 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Zwischen den Deichen„ Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2015/107

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Vorentwurf mit Kurzbegründung und der überschlägigen Prüfung der Umweltauswirkungen ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

- die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem.§ 4 Abs. 1 BauGB.

Umsetzung:

Termin: 05.11.2015 an: Alexandrova, Bauverwaltung
Erledigt: 25.11.2015 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

Realisierung: Der Beschluss wird erneut vorgelegt.

229 Sitzung 15.10.2015 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Kanalsanierung: Vergabe der Arbeiten Erneuerung der Pumpstation Prochnow/ Goldfischteich

Vorlage:  2015/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Arbeiten gemäß den beschränkten Ausschreibungen vom 05.08.2015 für die Kanalsanierung – Erneuerung der Pumpstation Goldfischteich - werden wie folgt an die günstigsten Bieter vergeben:

1. Tief- und Rohrleitungsbau: Firma Ludwig Bold GmbH und Co KG aus Norden mit einer Auftragssumme von 176.529,48€ brutto.

2. Pumpen und Elektrotechnik: Firma Emder Abwasser Technik GmbH aus Hinte mit einer Auftragssumme von 32.958,24€ brutto.

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das RPA in Aurich gefasst.

 

Umsetzung:

Termin: 05.11.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

230 Sitzung 15.10.2015 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Vergabe der Arbeiten Brunnenregenerierung Brunnen 8, 9, 19 und 25

Vorlage:  2015/103

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Arbeiten gemäß der beschränkten Ausschreibung vom 21.08.15, Brunnenregenerierung Brunnen 8, 9, 19 und 25 werden – vorbehaltlich der Genehmigung durch das RPA Aurich - mit einer Auftragssumme 44.479,00€ netto an den einzigen Bieter, die Firma Brunnen- und Pumpenservice Celle GmbH, vergeben.

Umsetzung:

Termin: 05.11.2015 an: Hauptamt
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen.

231 Sitzung 24.11.2016 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung des Gemeinderates

Vorlage:  2016/120

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Geschäftsordnung des Rates der Inselgemeinde Juist, des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse wird in der vorliegenden Fassung, jedoch mit folgenden Änderungen:

 

§ 15 Abs. 3 erhält folgende Fassung:

 

§ 15 Abs. 3 a, Bäderausschuss, er ist zugleich Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist.

§ 15 Abs. 3 b, Bau- und Umweltausschuss, er ist zugleich Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist.

§ 15 Abs. 3 c, Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss, er ist zugleich Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist.

§ 15 Abs. 3 d, Ausschuss für Schule, Soziales und Sport

§ 15 Abs. 4 S. 2 verbleibt in der Geschäftsordnung

 beschlossen.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2017 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 27.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte den Beschluss umsetzen

232 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2016 -öffentlicher Teil-

Beschlusstext:

Beschluss: Die Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2016  – öffentlicher Teil – wird genehmigt.

  

Umsetzung:

Termin: 18.01.2017 an: Pleuger, Hauptamt
Erledigt: 24.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Auszüge erstellen

233 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Verwendung des Gemeindewappens - Bereitstellung eines stilisierten Symbols für kommerzielle Zwecke

Vorlage:  2016/133

Beschlusstext:

Beschluss:

Für die kommerzielle Nutzung wird eine stilisierte Fassung des Juister Wappens (s. Anlage) bereitgestellt. Das Nutzungsrecht erfolgt durch Genehmigung auf Antrag und ist jeweils auf drei Jahre zu befristen.

 

Umsetzung:

Termin: 31.01.2017 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 03.04.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

234 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Auftragsvergabe Neukonzeptionierung Ausstellung Küstenmuseum

Vorlage:  2016/138

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für die Neukonzeptionierung Küstenmuseum wird an das Büro ConCultura GmbH, 53115 Bonn entsprechend dem Angebot vom 08.11.2016 zum Preis von 47.588,00 € netto / 56.629,72 € brutto vergeben.  

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2017 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 24.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

235 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Bestellung eines Stiftungsvorstandsmitgliedes

Vorlage:  2016/142

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist schlägt dem Stiftungsrat der Stiftung Jugendbildung Juist vor, Bürgermeister Dr. Tjark Goerges in den Vorstand der Stiftung Jugendbildung Juist zu berufen.

 

Umsetzung:

Termin: 16.01.2017 an: Pleuger, Hauptamt
Erledigt: 24.01.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

236 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 9 Ö: 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten

Beschlusstext:

Beschluss:

Die beigefügte „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestaltendes Deutschen Städte und Gemeindebundes wird angenommen.

 

Umsetzung:

Termin: 31.01.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

237 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Erklärung der "Smart Islands"-Initiative

Beschlusstext:

Beschluss:

Die beigefügte Erklärung der „Smart Islands“-Initiative inklusive der „Adhesion  Form“ wird angenommen. 

 

 

Umsetzung:

Termin: 31.01.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

238 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Sponsoringvertrag mit EWE zur Anschaffung einer Infosäule

Vorlage:  2016/137

Beschlusstext:

Beschluss:

Der beigefügte Sponsoringvertrag mit EWE wird unter der Voraussetzung angenommen, dass die Infosäule in einer geschlossenen Räumlichkeit aufgestellt wird.

 

 

Umsetzung:

Termin: 31.01.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte geänderten Beschluss umsetzen

239 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit der AG Reederei Norden-Frisia für das Jahr 2017

Beschlusstext:

Beschluss: Die beigefügte Kooperationsvereinbarung mit der AG Reederei Norden wird ausschließlich um das Jahr 2017 verlängert. 

 

Umsetzung:

Termin: 04.01.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

240 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG gegenüber der Finanzverwaltung zur Beibehaltung des alten Rechtsstandes nach § 2 Abs. 3 UStG

Vorlage:  2016/130

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, rechtzeitig bis zum 31.12.2016 die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG zur Beibehaltung des alten Rechtsstandes bezüglich des § 2 Abs. 3 UStG beim Finanzamt Norden einzureichen

 

Umsetzung:

Termin: 31.01.2017 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 27.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Optionserklärung an das Finanzamt Norden per Einschreiben mit Rückschein geschickt

241 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Baggerkosten Hafen 2016

Vorlage:  2016/135

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist stimmt den überplanmäßigen Aufwendungen für die Ausbaggerung des Hafens zu.

 

Umsetzung:

Termin: 31.01.2017 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 12.06.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

242 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 15 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016

Vorlage:  2016/136

Beschlusstext:

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 04.01.2017 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

243 Sitzung 22.12.2016 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Fortführung der Sanierungsplanung der Hauptdruckleitung von der Hauptpumpstation zur Pumpstation im Loog

Vorlage:  2016/129

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung der Inselgemeinde Juist beauftragt das Ingenieurbüro ARGO aus Norden bis zur Leistungsphase 2 mit der Fortführung der Sanierungsplanung der Hauptdruckleitung von der Hauptpumpstation zur Pumpstation im Loog. Die Planung erfolgt im Frühjahr 2017 und wird durch eine Masterarbeit begleitet. Die Planung sowie die weitere Kostenschätzung der Maßnahme werden dem Rat der Inselgemeinde Juist im Sommer 2017 präsentiert.

 

Umsetzung:

Termin: 05.01.2017 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Masterarbeit ist fertiggestellt und zur Bewertung an der UNI. Vorstellung der Ergebnisse sind für den November 2017 geplant.

244 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Gemeinderatesam 22.12.2016 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 17.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Protokollauszüge fertigen

245 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Antrag von Ulrich Gerber auf Anpachtung einer Weidefläche auf dem Ostheller der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2017/165

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Weidefläche wird gemäß beiliegendem Vertrag ab dem 01. Mai 2017 an den Paketdienst Ulrich Gerber verpachtet.

 

  

Umsetzung:

Termin: 01.03.2017 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 12.06.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Entscheidung im Umlaufverfahren oder nächste GR-Sitzung.

246 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lagerberichts des Eigenbetriebs "Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist" für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Abdeckung des Jahresverlustes

Vorlage:  2017/166

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs „Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist“ werden festgestellt.

 

Die Werkleitung wird entlastet.

 

Der Jahresverlust in Höhe von 586.728,91 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und durch den Haushalt der Inselgemeinde Juist im Wirtschaftsjahr 2017 gedeckt.

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 12.06.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss umsetzen

247 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015

Vorlage:  2017/167

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet.

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 12.06.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss umsetzen

248 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und die Verwendung des Jahresgewinns

Vorlage:  2017/168

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2015 werden festgestellt und die Werkleitung wird entlastet.

 

Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                                     11.641,00 €         Gewinn

 

Betriebszwei Seehafen:                                                                             -6.449,27 €          Verlust                               

Der Gesamtjahresgewinn in Höhe von 5.191,73 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 12.06.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss umsetzen

249 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Feuerwehrleiterwagen - 10 Jahreswartung und UVV

Beschlusstext:

Beschluss:

  

Geänderter Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):

Es wird entschieden, dass das Fahrzeug im Frühjahr 2017 wie in der Stellungnahme der Verwaltung beschrieben technisch zu überarbeiten und eine Summe von

70.000 € freizugeben ist. Dieses setzt die Berücksichtigung der ausschreibungsrechtlichen Aspekte voraus.

 

  

Beschluss:

Es wird entschieden, dass das Fahrzeug im Frühjahr 2017 wie in der Stellungnahme der Verwaltung beschrieben technisch zu überarbeiten und eine Summe von

70.000 € freizugeben ist.

 

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Christian, Ordnungsamt
Erledigt: 02.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss bitte umsetzen

250 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Planungsleistungen für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 2, 3 und 5
Beauftragung der NWP Planungsgesellschaft NWP mbH

Vorlage:  2017/170

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat)::

Die NWP Planungsgesellschaft mbH wird auf Grundlage des vom 13.02.2017 vorliegenden Angebots mit den Planungsleistungen für die Neufassung der aufzustellenden Bebauungspläne Nr. 2 „Touristisches Wohngebiet am Ortskernrand“, Nr. 3 „Touristisches Wohngebiet Ost“ und Nr. 5 „Touristisches Dorf mit Dauerwohnen“ beauftragt, sofern kein alternatives Angebot durch den Landkreis Aurich vorliegt.

 

 

  

Beschluss:

Die NWP Planungsgesellschaft mbH wird auf Grundlage eines bis zum 15.02.2017 vorliegenden Angebots mit den Planungsleistungen für die Neufassung der aufzustellenden Bebauungspläne Nr. 2 „Touristisches Wohngebiet am Ortskernrand“, Nr. 3 „Touristisches Wohngebiet Ost“ und Nr. 5 „Touristisches Dorf mit Dauerwohnen“ beauftragt.

 

 

 

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 24.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss bitte umsetzen

251 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte„

Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2017/169

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

Stellungnahmen können gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden. Die Auslegungsfrist wird gem. § 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB auf zwei Wochen verkürzt.

 

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 24.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss bitte umsetzen

252 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Neubau der Aussichtsplattform "Kartoffelkiste" im Loog

Vorlage:  2017/148

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung der Inselgemeinde Juist wird beauftragt, im Vorgriff auf die Haushaltsmittel 2017, die Arbeiten zur Erneuerung der Aussichtsplattform „Kartoffelkiste“ im Loog freihändig zu vergeben, vorausgesetzt, die Auftragssumme überschreitet nicht 23.000€ netto.

 

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

253 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V5 „Pferde- und Bauhof an der Flugplatzstraße“
Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2017/171

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):

 

Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen, wenn eine neue Zeichnung mit innenliegenden Paddocks auf dem Gelände Kuhlmann liegt und durch Dr. Zech freigegeben worden ist. Des Weiteren wird eine Prüfung der Fläche 2 als Paddock-Fläche angeboten:

 

- die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

 

Planungsunterlagen liegen bereits vor. Änderung des Beschlusses nicht erforderlich.

 

 

 

Beschluss:

Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

 

 

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 24.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

254 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Auftragsvergabe Lebensraumkonzept als Weiterführung des Leitbildes

Vorlage:  2017/156

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für das Lebensraumkonzept als Weiterführung des touristischen Leitbildes wird an Kohl & Partner, 73529 Schwäbisch Gmünd, entsprechend dem Angebot vom 21. November 2016 in der Höhe von 29.910,- € zzgl. MwSt. vergeben. Durch die Förderung des LEADER Wattenmeer-Achter in der Höhe von max. 17.760,- € entstehen Kosten in der Höhe von 17.832,- € für die Inselgemeinde.

 

 

 

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 26.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

255 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Zustimmung zum Letter of Intend zur Gemeinschaft der Ostfriesischen Inseln“

Vorlage:  2017/157

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der beigefügte „Letter of Intend zur Gemeinschaft der Ostfriesischen Inseln“ wird angenommen.

 

 

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 26.02.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Beschluss bitte umsetzen.

256 Sitzung 21.02.2017 Gemeinderat

TOP 18 N: Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Gemeinderates am 22.12.2016 - nichtöffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

  

Umsetzung:

Termin: 15.03.2017 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 17.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Protokollauszüge bitte fertigen.

257 Sitzung 23.03.2017 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Baggerkosten Hafen 2017

Vorlage:  2017/185

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Freigabe von Baggerkosten in Höhe von 80.000 €

 

Umsetzung:

Termin: 02.08.2017 an: Küpker, Bauunterhaltung
Erledigt: 01.08.2017 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Erste Maßnahme ausgeführt, Restbudget für 2017 noch ca. 85.000,00 Euro

258 Sitzung 25.04.2017 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Ergänzung des Beschlusses über die Gewinnverwendung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Jahr 2014 (Beratungsvorlage 2016/081) sowie für das Jahr 2015 (Beratungsvorlage 2017/168)

Vorlage:  2017/195

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gesamtjahresgewinn aus 2014 in Höhe von 6.975,73 € sowie der Gesamtjahresgewinn aus 2015 in Höhe von 5.191,73 € des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist sind im Wirtschaftsjahr 2016 der Allgemeinen Rücklage zuzuführen. 

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 25.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

259 Sitzung 25.04.2017 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2017/197

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe zum 31.12.2016 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 25.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

260 Sitzung 25.04.2017 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2017/198

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Kurverwaltung zum 31.12.2016 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 25.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

261 Sitzung 25.04.2017 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Wirtschafts- sowie Vermögenspläne der beiden Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2017

Vorlage:  2017/200

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2017 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2017 und die Wirtschafts- und Vermögenspläne 2017 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Die Ausschreibung der Sachgebietsleitungsposition SG80 (Touristinfo/-cardsystem) hat das Ziel diese Position zum 1.10.2017 zu besetzen und erfolgt nach Zustimmung durch den Verwaltungsausschuss.

 

Beratungsvorlage:

Die Haushaltssatzung 2017 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2017 und die Wirtschafts- und Vermögenspläne 2017 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 25.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

262 Sitzung 25.04.2017 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2018: Auflagenhöhe

Vorlage:  2017/202

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Juist-Töwerland Katalog 2018 wird in einer Auflagenhöhe von 25.000

Exemplaren ausgeschrieben. Der Hauptkatalog hat einen  Umfang von 82 Seiten plus 4 Seiten Umschlag mit Ausklapper. Das Infoheft wird in einer Auflagenhöhe von 27.000 Exemplaren gedruckt. Der Seitenumfang beträgt 70 Seiten plus 12 Seitenumschlag.

 

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

263 Sitzung 25.04.2017 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2018: Festlegung der Saisonzeiten

Vorlage:  2017/204

Beschlusstext:

Beschluss:

Für den Juist-Töwerland Katalog 2018 werden folgende Saisonzeiten festgelegt:

Hauptsaison

4) 22.06.2018 – 09.09.2018

Nebensaison

1) 22.12.2017 – 07.01.2018
3) 16.03.2018 – 21.06.2018
5) 10.09.2018 – 28.10.2018
7) 21.12.2018 – 07.01.2018

übrige Zeit

2)  08.01.2018 – 15.03.2018
6)  29.10.2018 – 20.12.2018

Die Saisonzeiten werden in der Legende mit folgendem Zusatz versehen: „Die Saisonzeiten sind Empfehlungen. Abweichende und zusätzliche Saisonzeiten der Vermietbetriebe sind möglich. Verbindlich sind die zwischen dem Gast und dem Vermieter getroffenen Vereinbarungen.“

 

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

264 Sitzung 25.04.2017 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2017 - 2019

Vorlage:  2017/205

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahr 2017 - 2019 geht an

Axel Rippe Juist Gastronomie   mit einem Angebot von 1800,- € zzgl. 19% MwSt.  Dies ist das höchste vorliegende Angebot.

 

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

265 Sitzung 25.04.2017 Gemeinderat

TOP 19 Ö: Verbesserungen im Haus des Kurgastes

Vorlage:  2017/207

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Nach rechtlicher Prüfung und  einer Kostenanalyse sollen folgende Punkte aus der Antrag von Herrn Jacobs vom 23.03.2017 bis zum Beginn der Sommerferien umgesetzt sein.
- tägliche Öffnung des Kleinen Saals bei Verschluss des großen Saals
- Erstellung eines Kinderwagenparkplatzes im Foyer EG vor dem Zugang zu dem Veranstaltungssaal und Kenntlichmachung auf dem Fußboden.
- Umzug des Leseraums in den kleinen Saal mit Anschaffung und Aufstellung günstiger, jedoch ansprechender sowie stapelbarer Loungemöbel.
- Erstellung eines Jugendraums mit Kickertisch, Billard, ggf. Tischtennis und evtl. Spielekonsole im bisherigen Leseraum.
Die Kosten für diese Maßnahme dürfen 10.000,- € nicht überschreiten.

 

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

266 Sitzung 30.05.2017 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Annahme einer Spende der Interessengemeinschaft Loog für die Instandsetzung der Aussichtsplattform im Loog ("Kartoffelkiste")

Vorlage:  2017/210

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende in Höhe von maximal 2.500,00 € für die Instandsetzung der Aussichtsplattform im Loog wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.07.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Spendenbescheinigung ausgestellt

267 Sitzung 30.05.2017 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Auftragsvergabe Elektrische Strandrollstühle solarbetrieben

Vorlage:  2017/208

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für zwei elektrische Strandrollstühle solarbetrieben wird an CadWeazle Technik Kühl, 25721 Eggstedt, entsprechend dem Angebot vom 27. April 2017 in der Höhe von 26.554,62 € und 210,00 € Transportkosten, gesamt 26.764,62 € zzgl. 19% MwSt. in der Höhe von 5.085,28 € vergeben. Dies macht eine Gesamtsumme von 31.849,90 €.
 
Der Betrag liegt innerhalb des Rahmens des Zuwendungsbescheides für das LEADER Projekt „Elektrische Strandrollstühle (solarbetrieben) Nordseeinsel Juist“. Durch das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems wird eine LEADER-Förderung in der Höhe von max. 26.192,25 € gewährt. Die Juist Stiftung unterstützt das Projekt in der Höhe von 4.677,19 €. So entstehen für die Kurverwaltung Juist Kosten in der Höhe von 6.548,06 €.

 

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

268 Sitzung 30.05.2017 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Juist-Töwerland Katalog 2018: Gebühren

Vorlage:  2017/216

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gebühren für den Katalog 2018 (siehe Anlage 1) werden nach einem Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 19.04.2017 um 15 % reduziert.

Der Imageteil des Katalogs ist nach einem Beschluss des Gemeinderates zu 40 % durch den Fremdenverkehrsbeitrag zu finanzieren. Diese 40 % Abdeckung wird laut Kalkulation gering um 108,10 € überschritten.

 

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

269 Sitzung 30.05.2017 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berechnung nach Monatsgebühren im Zimmernachweis bei Eintritt während des Jahres

Vorlage:  2017/217

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Bei den Paketen 1 Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.

Paket

Art

Jahresgebühr pro Bett

Monatsgebühr pro Bett

1.

Zimmernachweis

55,- €

4,58 €

22

Zimmernachweis und Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung

45,- €

3,75 €

3.

Zimmernachweis und  Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter

30,- €

2,50 €


Die Berechnung des Gesamtpreises beginnt mit dem Folgemonat des Eintritts. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr.

 

 

Beratungsvorschlag:

Bei den Paketen 1 Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.

Paket

Art

Jahresgebühr pro Bett

Monatsgebühr pro Bett

1.

Zimmernachweis

55,- €

4,58 €

22

Zimmernachweis und Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung

45,- €

3,75 €

3.

Zimmernachweis und  Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter

30,- €

2,50 €


Die Berechnung des Gesamtpreises beginnt mit dem Folgemonat des Eintritts. Ansonsten wird es keine Veränderungen im „Vertrag zum Nachweis und zur Vermittlung von Unterkünften an Urlaubsgäste und zum Anbieten von Pauschalreisen“ geben.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.09.2017 an: Haller, Touristinformation / Cardsystem

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

270 Sitzung 15.08.2017 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Öffnungszeiten 2018 TöwerVital Schwimmbad und Sauna

Vorlage:  2017/247

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Öffnungszeiten für TöwerVital, Schwimmbad und Sauna werden wie folgt festgelegt:

 

Schwimmbad

01.01.2018                                                         15.00 - 19.00 Uhr

02.01.2018 bis 06.01.2018            10.30 - 19.00 Uhr

07.01.2018                                                         15.00 - 19.00 Uhr

08.01.2018 bis 09.02.2018            geschlossen                      Rosenmontag 12.02.

Sonntag 11.02.2018                        15.00 – 19.00 Uhr

10.02.2018 bis 18.03.2018                                                          

montags bis samstags                   15.00 - 19.00 Uhr

 

19.03.2018 bis 08.04.2018                                            Ferienbeginn NRW 26.03./Nds. 19.03.

montags bis samstags                   10.30 - 19.00 Uhr                            
sonntags                                                            15.00 - 19.00 Uhr
                                                                            Ferienende NRW 07.04./Nds. 03.04.

 

09.04.2018 bis 06.05.2018

montags bis samstags                                 14.00 - 19.00 Uhr

sonntags                                                           15.00 – 19.00 Uhr

 

07.05.2018 bis 27.05.2018                                            .  10.05.Himmelfahrt

montags bis samstags                 10.30 - 19.00 Uhr                            

sonntags                                                           15.00 - 19.00 Uhr

 

 

28.05.2018 bis 23.09.2018                           

montags bis freitags                      07.30 - 09.00 Uhr                             Frühschwimmen

montags bis samstags                   11.00 - 19.00 Uhr

sonntags                                                            15.00 - 19.00 Uhr

 

24.09.2018 bis 28.10.2018                           

montags bis samstags                   10.30 - 19.00 Uhr                            

sonntags                                                            15.00 - 19.00 Uhr

                                                                                                              Ferienende NRW 27.10./Nds. 11.10.

29.10.2018 bis 22.12.2018

montags bis samstags                   15.00 - 19.00 Uhr                            

ab 04.11.2018 sonntags geschlossen

 

27.12.2018 bis 30.12.2018            10.30 - 19.00 Uhr

31.12.2018                                                         10.30 - 18.00 Uhr

01.01.2019                                                         15.00 - 19.00 Uhr
02.01. bis 05.01.2019                      10.30 - 19.00 Uhr                                                

06.01.2019                                                         15.00 - 19.00 Uhr                            

08.01.2018 bis 17.02. geschlossen                                           Rosenmontag 04.03.19

 

Sauna

01.01.2018                                                         14.00 - 20.00 Uhr

02.01.2018 bis 06.01.2018            12.00 - 20.00 Uhr

07.01.2018                                                         14.00 - 20.00 Uhr

08.01.2018 bis 09.02.2018

Mi., Do., Fr., Sa.                                              14.00 - 19.00 Uhr  

Sonntag 11.02.2018                        15.00 – 19.00 Uhr

10.02.2018 bis 18.03.2018           

montags bis samstags                   14.00 - 19.00 Uhr            

 

19.03.2018 bis 08.04.2018

Di., Mi., Fr., Sa.                                12.00 - 20.00 Uhr

Mo. und Do.                                                     12.00 - 22.00 Uhr  (mit textilfreiem Schwimmen ab 19.00 Uhr)

Do.                                         12.00 - 17.00 Uhr  Damensauna

Mi.                                                12:00 - 16:00 Uhr Familiensauna

So.                                                                        15.00 - 20.00 Uhr  

 

09.04.2018 bis 06.05.2018

Mo., Di., Mi., Fr., Sa.                      14.00 - 20.00 Uhr

Do.                                                                       14.00 - 22.00 Uhr  (mit textilfreiem Schwimmen ab 19.00 Uhr)

Do.                                                14.00 - 17.00 Uhr Damensauna

So.                                                                        15.00 - 20.00 Uhr  

 

07.05.2018 bis 27.05.2018

Mo., Di., Mi., Fr., Sa.                      12.00 - 20.00 Uhr

Do.                                                                       12.00 - 22.00 Uhr  (mit textilfreiem Schwimmen ab 19.00 Uhr)

Do.                                                12.00 - 17.00 Uhr Damensauna

So.                                                                        15.00 - 20.00 Uhr  

 

28.05.2018 bis 28.10.2018

Di., Mi., Fr., Sa.                                12.00 - 20.00 Uhr

Mo. und Do.                                                     12.00 - 22.00 Uhr  (mit textilfreiem Schwimmen ab 19.00 Uhr)

Do.                                                 12.00 - 17.00 Uhr  Damensauna

So.                                                                          15.00 - 20.00 Uhr  

Mi.                                                  12:00 - 16:00 Uhr Familiensauna

 

 

29.10.2018 bis 22.12.2018

Mo. bis Sa.                                                        14.00 - 19.00 Uhr

So                                                                         geschlossen

 

27.12.2018 bis 30.12.2018            12.00 - 20.00 Uhr

31.12.2018                                                         12.00 - 18.00 Uhr

01.01.2019                                                         14.00 - 20.00 Uhr

02.01.2019 bis  05.01.2019           12.00 - 20.00 Uhr

06.01.2019                                                         14.00 - 20.00 Uhr

07.01.2019 bis 17.02.2019

Mi., Do., Fr., Sa.                                              14.00 - 19.00 Uhr  

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2017 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

271 Sitzung 15.08.2017 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Schwimmbad und Sauna

Vorlage:  2017/249

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Kurztarif für die Sauna (1,5 h) soll ab 2018 um 2,00 € auf 12,00 € erhöht werden. Für Kinder wird mittwochs ein ermäßigter Tarif von 10,00 € angeboten.

Der Vermieterkartentarif soll in 10er-Blocks abgegeben werden. Die Karten verfallen nicht im Wert.    

 

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2017 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

272 Sitzung 15.08.2017 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Satzung der Gemeinde Juist zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die vorliegende Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion nach §22 BauGB wird nach rechtlicher Prüfung beschlossen.  

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2017 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

273 Sitzung 15.08.2017 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Planung Rettungswache im Zwischendeichgelände

Vorlage:  2017/258

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Es wird beschlossen, dass zur Etablierung der Rettungswache im Deichzwischengelände der Verfahrensweg eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans unter Berücksichtigung der in den übrigen Bebauungsplänen gültigen Gestaltungssatzung der Gemeinde Juist eingereicht werden kann. verfolgt wird.

 

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2017 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 10.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

274 Sitzung 15.08.2017 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Nutzungskonzept Solar–Elektrostrandrollstühle

Vorlage:  2017/222

Beschlusstext:

Beschluss:

1) Die Vermietung und Vergabe der Solar–Elektrostrandrollstühle geschieht durch das DRK OV Juist.
2) Das DRK OV Juist erhält für die Vermietung eines Solar–Elektrostrandrollstuhls 20,- € pro Vermiettag.
3) Die Kurverwaltung Juist erhält für die Vermietung eines Solar–Elektrostrandrollstuhls 25,- € pro Vermiettag.
4) Mietpreis pro Tag 45,- €
5) Die Solar–Elektrostrandrollstühle werden in der Garage des DRK OV Juist, Mittelstr., sicher und trocken gelagert.
6) Die Anmeldung erfolgt über die Internetseite des DRK OV Juist, über Telefon, Fax, Post oder persönlich vor Ort.
7) Da die Solar-Elektrostrandrollstühle nur eine Höchstgeschwindigkeit von 6 km/h erreichen, sind die Solar-Elektrostrandrollstühle nach der STZVO nicht zulassungs- und versicherungspflichtig.
8) Die Übergabe und Rückgabe erfolgt nach der beigefügten Verfahrensweise (Anlage 1) und dem beigefügten Mietvertrag (Anlage 2).
9) Der Versicherungsschutz wird zurzeit noch geprüft.

  

Umsetzung:

Termin: 05.09.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

275 Sitzung 15.08.2017 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Katalogreihe Juist-Töwerland 2018: Vergabe des klimaneutralen Drucks

Vorlage:  2017/240

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Kern GmbH in Bexbach erhält als preiswertester Anbieter den Zuschlag für den klimaneutralen Druck der Katalogreihe Juist-Töwerland 2018 zu einem Angebotspreis 21.259,98 € zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer in der Höhe von 4.039,40 €. Daraus ergibt sich der Bruttopreis von 25.299,38 €. 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

276 Sitzung 15.08.2017 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Erneuerung des Kurtaxabrechnungssystems und des Onlineshops

Vorlage:  2017/256

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist vergibt der Firma MDSI den Auftrag die bestehende Kurtaxabrechnungssoftware und den damit verknüpften Webshop anwendungsreif bis zum 01.11.2017 zu erstellen. Die damit verbundenen Kosten in Höhe von 249.000€ basieren auf dem Angebot vom 12.04.2017 Variante B: MDSI stellt die Hardware (Rechner, Kassen), Software, passt an die Bedürfnisse der Kurverwaltung an (Customizing), Gates werden technisch erneuert (50% Anteil), Schnittstelle zum Onlineshop, Schnittstelle DATEV, Netzwerkanpassung Kurverwaltung. Serverhardware ist angepasst an zukünftige Entwicklungen der Kurverwaltung (Virtualisierung des Servers). KOSTEN einmalig: 249.000€. Jährliche Folgekosten 14.700€. Gesamtsumme über 5 Jahre: 322.500€

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2017 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 13.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

277 Sitzung 20.09.2017 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Öffnungszeiten im TöwerVital Schwimmbad und Sauna

Vorlage:  2017/273

Beschlusstext:

Beschluss/Änderung der Beratungsvorlage (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):

Die Öffnungszeiten im TöwerVital Schwimmbad und Sauna werden künftig vom Bäderausschuss Bürgermeister als Geschäft der laufenden Verwaltung festgelegt. Der Gemeinderat wird nachrichtlich informiert.

  

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

278 Sitzung 20.09.2017 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Einführung einer Strandgastronomie

Vorlage:  2017/267

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist unterstützt die Einführung einer Strandgastronomie nach den Vorschlägen des Bewerbers Thomas Steimer. Die notwendigen Voraussetzungen wie z.B. Strom, Wasser und Abwasser sind durch Herr Steimer zu schaffen. Die Inselgemeinde wird ihn darin unterstützen. Die Verwaltung der Inselgemeinde wird beauftragt die Voraussetzungen zur Etablierung der Strandgastronomie zu schaffen, sofern dies in den Möglichkeiten der Inselgemeinde liegt. Hierzu zählt z.B. die Überprüfung und Anpassung der Strandordnung, die Entwicklung eines Pachtvertrages usw. Für die Lagerung der mobilen Strandbar während der Wintermonate ist der Eigentümer verantwortlich.

Die Entwicklung einer Strandgastronomie soll in enger Abstimmung zwischen Herrn Steimer und der Gemeindeverwaltung geschehen. Der Gemeinderat wird kontinuierlich über den Entwicklungsstand informiert.

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

279 Sitzung 20.09.2017 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Erwerb der Straßenerweiterungsfläche an der Deichquerung im Loog (verlängerte Memmertstraße)

Vorlage:  2017/266

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Kaufvertrag mit dem Land Niedersachsen über das Flurstück 2/152 Flur 9 der Gemarkung Juist wird entsprechend dem anliegenden Entwurf zum Kaufpreis von 1.050,00 € abgeschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 23.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Kaufvertrag ist abgeschlossen

280 Sitzung 20.09.2017 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Vergabe der Bauhauptarbeiten, Dachdeckerarbeiten und Erdungs- und Blitzschutzarbeiten beim Wasserwerk Juist zur Errichtung einer Trockenfilterhalle

Vorlage:  2017/271

Beschlusstext:

Beschluss:

  1. Die Firma Tell Bau aus Norden wird mit der Ausführung der Bauhauptarbeiten beauftragt, Auftragssumme 400.314,51 Euro
  2. Die Firma Pomplun aus Geestland wird mit der Ausführung der Dachdecker-arbeiten beauftragt, Auftragssumme 68.103,84 Euro
  3. Die Firma Thormählen aus Aurich wird mit der Ausführung der Erdungs- und Blitzschutzarbeiten beauftragt , Auftragssumme 8.970,07 Euro

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Bauunterhaltung
Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

281 Sitzung 20.09.2017 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Baggerkosten Hafen 2017 Teil 2

Vorlage:  2017/279

Beschlusstext:

Beschluss/Änderung der Beratungsvorlage:

Freigabe von Baggerkosten in Höhe von 80.000,00 Euro Netto

Es werden die Baggerkosten in Höhe von 80.000,00 Euro Netto erteilt:

-für die Entnahme von 2000-3000 Kubikmetern Sedimente im Bereich der Liegeplätze, 

-zur Einbringung des Zwischenlagers westlich des Hafenbetriebsgebäudes,

-für die Vorherige Räumung des Zwischenlagers und Verbringung des Materials auf die Spülfelder.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Bauunterhaltung
Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

282 Sitzung 23.08.2017 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Beschluss über die Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2017/262

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Entwurf mit Begründung sowie der Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zugrunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

-       die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit  § 3 Abs. 2 BauGB

-       die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit  § 4 Abs. 2 BauGB

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.09.2017 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

283 Sitzung 08.11.2017 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs "Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist" für das Wirtschaftsjahr 2016 sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und Abdeckung des Jahresverlustes

Vorlage:  2017/294

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs „Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist“ werden festgestellt. Die Betriebsleitung wird entlastet.

 

Der Jahresverlust in Höhe von 467.822,24 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und durch den Haushalt der Inselgemeinde Juist im Wirtschaftsjahr 2017 gedeckt.

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 23.11.2017 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes liegt bereits vor

284 Sitzung 08.11.2017 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 4 "Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung"

Vorlage:  2017/304

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der vorliegende Entwurf (Variante B) mit Begründung und Umweltbericht sowie Lärmschutzgutachten und Fortschreibung des Gutachtens ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen vorbehaltlich eines noch zu treffenden Beschlusses zu Kompensationsmaßnahmen:

 

- Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (vom 11.08.2016)

- die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

- die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB.

- eine abweichende Dacheindeckung im Bereich der Sturmklause ist möglich.

 

Beschlussvorschlag:

Die vorliegenden Entwürfe (Variante A und Variante B) mit Begründung und Umweltbericht sowie Lärmschutzgutachten und Fortschreibung des Gutachtens sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (vom 11.08.2016)

- die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB i.V.m § 3 Abs. 2 BauGB

- die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB i.V.m § 4 Abs. 2 BauGB.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Ein neuer Beschluss muss erwirkt werden da das Lärmschutzgutachten noch eingearbeitet werden muss.

285 Sitzung 08.11.2017 Gemeinderat

TOP 7 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Zwischen den Deichen"

Vorlage:  2017/305

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

- die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

Mit Ausnahme von Nebenanlagen 14 BauNVO sind mit unglasierten rot- bis

rotbraunen Mauerziegeln zu verblenden. Als "rot" bis "rot-braun" gelten folgende RAL-Farben (lt. Farbregister RAL 840 HR): Nr. 2001, 2002, 3000, 3002 oder 3016.

Garagen gem. § 12 BauNVO auch in anderer massiver Bauweise errichtet werden, wobei die Außenflächen entsprechend den vorstehenden RAL-Farbtönen zu streichen sind vorbehaltlich der noch zu treffenden Kompensationsmaßnahmen.  

 

Beschlussvorschlag:

Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

- die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

286 Sitzung 08.11.2017 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte"

Vorlage:  2017/307

Beschlusstext:

Beschluss:

1.) Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
2.) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

 

Zu 1.)

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 08.09.2017 bis 09.10.2017 vom des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ einschließlich der Begründung und des Umweltberichtes vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen mit Berücksichtigung der bereits vorgebrachten Stellungnahmen des Zeitraumes vom 24.07.2017 bis 21.08.2017 (ungültige Offenlage) haben die Verwaltung und der Gemeinderat geprüft und gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen. Der Gemeinderat beschließt gemäß den vorliegenden Beschlussvorschlägen.

Zu 2.)

Der Gemeinderat beschließt aufgrund des § 10 des BauGB und der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der jeweils z. Zt. gültigen Fassung den Bebauungsplan Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ mit  Begründung sowie Umweltbericht als Satzung.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 10.09.2018 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Beschluss wurde aufgehoben.

287 Sitzung 08.11.2017 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Vertrag Kurorchester 2018 und 2019

Vorlage:  2017/302

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Kurorchester unter der Leitung von Gabor Bedö wird auf Grundlage des beigefügten Vertrages für die Jahre 2018 und 2019 jeweils vom 1. Juni bis 30. September verpflichtet.

Die Orchestervergütung wird um 4 % angehoben (Orchestervergütung 2016/17: 83.947,50 € zzgl. 1.708,00 € Abeitgeberanteil und 5.137,00 € Reisekosten / Orchestervergütung 2018/19: 87.305,40 € zzgl. Arbeitgeberanteil und Reisekosten von max. 5.000,00 €). In diesem Betrag sind Orchesterleitergage, Notengeld, Saiten-, Rohr- und Blättergeld, Fellgeld für Schlaginstrumente, die Zahlung für Zweit- und Mehrinstrumente enthalten.

Der Leiter des Kurorchesters, Herr Gabor Bedö, wird vertraglich verpflichtet das Programm zu modernisieren. Um dies sicherzustellen sind folgende Maßnahmen im Vertrag aufgenommen worden
1) Die Besetzung des Kurorchesters wird um mindestens ein Instrument verändert, um flexibler und moderner in der musikalischen Gestaltung zu werden.
2) Das Kurorchester modernisiert das musikalische Repertoire und damit auch die musikalische Gestaltung.
3) Das Musikrepertoire wird gemeinsam durch den Veranstaltungsleiter und dem Leiter des Kurorchesters in musikalische Sparten eingeteilt (Klassik, Volksmusik, Musical, Jazz usw.).
4) Der Veranstaltungsleiter legt gemeinsam mit dem Leiter des Kurorchesters einen prozentualer Anteil für jede Sparte für folgende Zeiträume fest und informiert den Bäderausschuss über dieses Ergebnis:
a) Beginn der Musiksaison bis zum Anfang der Sommerferien NRW oder Niedersachsen.
b) Anfang der Sommerferien NRW oder Niedersachsen bis zum Ende der Sommerferien Bayern.
c) Ende der Sommerferien Bayern bis zum  Ende der Musiksaison.
5) Das Kurorchester verpflichtet sich bei Sonderveranstaltungen, z.B. Musicalnights, Jazz-Frühstück usw. im Rahmen der Arbeitszeit mitzuwirken.
6) Der musikalische Leiter des Kurorchesters präsentiert sein Angebot zu Beginn der Saison im Bäderausschuss und gibt zum Ende der Saison ein Fazit im Bäderausschuss.
7) Im gegenseitigen Einvernehmen kann das Kurorchester für Veranstaltungen an die Gastronomie und Hotellerie verliehen werden. Das Gleiche gilt für Trauungen oder vergleichbare Veranstaltungen im Alten Warmbad. Dies wird noch zwischen dem Leiter des Kurorchesters und der Kurverwaltung verhandelt

Die Monatsmiete für die durch die Gemeinde Juist dem Kurorchester zur Verfügung gestellten Zimmer wird um von 220,- € pro Zimmer auf 242,- € pro Zimmer angehoben.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

288 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Kostenbeteiligung der Inseln an Verfahren "Kohlekraftwerk Eemshaven"

Vorlage:  2017/270

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist unterstützt die Stadt Borkum mit einer solidarischen Kostenbeteiligung an dem Verfahren „Kohlekraftwerk Eemshaven“ mit 6.713,59 €. Der Kostenaufwand ist nach Einwohnern gestaffelt.

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

289 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016

Vorlage:  2017/295

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet.

Umsetzung:

Termin: 15.01.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

290 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2017/318

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe zum 31.12.2017 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben.

Umsetzung:

Termin: 15.01.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Prüfungsverträge mit Kommuna-Treuhand abgeschlossen

291 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2017/319

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Kurverwaltung zum 31.12.2017 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben.

Umsetzung:

Termin: 15.01.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Prüfungsvertrag mit Kommuna-Treuhand abgeschlossen

292 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Wegenutzungsvertrag mit der EWE Netz GmbH

Vorlage:  2017/316

Beschlusstext:

Beschluss:

Aufgrund der Konzessionsvergabe Strom und Gas, veröffentlicht im Bundesanzeiger am 24.12.2014, beschließt der Rat den in der Anlage beigefügten Wegenutzungsvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und der EWE Netz GmbH, Cloppenburger Straße 302, 26133 Oldenburg.

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Vertrag mit EWE netz GmbH abgeschlossen

293 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Annahme einer Spende für die Beschaffung von zwei Bänken

Vorlage:  2017/317

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende der Juist-Stiftung in Höhe von 1.154,16 € für die Beschaffung von zwei Bänken wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Einnahme gebucht, Spendenbescheinigung ausgestellt

294 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 12 Ö: 10. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren, und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 03.09.1996

Vorlage:  2017/323

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Der 10. Nachtrag zur Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Nachtragssatzung veröffentlicht

295 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 13 Ö: 12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996

Vorlage:  2017/322

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Der 12. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Nachtragssatzung veröffentlicht

296 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags für die Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2017/324

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen. Die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags für die Inselgemeinde Juist wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Neue Satzung veröffentlicht

297 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2017/325

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen. Die Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Neue Satzung veröffentlicht

298 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Ersatzweise Beschaffung einer neuen Schneckenpresse für die Kläranlage

Vorlage:  2017/338

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Beschaffung einer neuen Schneckenpresse für die Kläranlage als Ersatz für die bestehende Anlage.

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

299 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 19 Ö: Katalogreihe Juist Töwerland 2019 – 2022. Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Agentur.

Vorlage:  2017/328

Beschlusstext:

Beschluss:

Für die Konzeption, Gestaltung, Erstellung der Texte und Fotos, Layout, Aufbereitung der Daten bis zum Druck für folgende Bestandteile der Katalogreihe Juist-Töwerland 2019 – 2022:

1. Imagekatalog,
2. Gastgeberverzeichnis
3. Infoheft
4. Versandtasche
5. Weihnachtsanschreiben zum Katalog
6. Infoheft zur TöwerCard/Gästebeitrag
7. Templates zu max. drei Foldern
erhält die ausgewählte Agentur maximal einen Betrag bis zu 50.000.-- €.

Dieser Betrag wird in vier gleichen Teilzahlungen ausgezahlt. Die erste Teilzahlung wird mit dem Projektbeginn fällig. In dem Betrag von max. 50.000,-- € sind alle Kosten inkl. Reisekosten enthalten. Dies gilt auch für die Erstellung neuer Fotos. Die Fotos werden nach einem zu entwickelten Fotobriefing erstellt. Die Kurverwaltung erwartet von der Agentur mindestens 300 qualitativ hochwertige Fotos nach den Fotobriefing.

Für die Arbeiten zur Vorauswahl der Agenturen erhalten die teilnehmenden Agenturen keine Entschädigung.
Für die Präsentation auf Juist erhalten die Agenturen eine Kostenpauschale von max.
1.500,- € inkl. Reisekosten. Es sollen maximal drei Agenturen eingeladen werden. Für alle anfallenden Reisekosten gilt, dass sie der Kurverwaltung zu dokumentieren sind und die kostengünstigste Reisemöglichkeit zu wählen ist. Dies ergibt einen zu erwartenden Gesamtbetrag von 54.500,-- €. Dieser Betrag wird auf vier Katalogjahre verteilt. Daraus ergibt sich ein jährlicher Betrag von 13.625,-- €. Alle Arbeiten der Agentur sind in enger Kooperation mit der Kurverwaltung durchzuführen. Alle Nutzungsrechte liegen bei der Kurverwaltung Juist.
Für die jährliche Überarbeitung sind folgende Beträge vorgesehen:
2020 für Überarbeitung des Gastgeberverzeichnisses, Infoheft, TöwerCard-Folder, Templates
: 5.500,- €
2021 für Überarbeitung des Imagekatalogs, Gastgeberverzeichnisses, Infoheft, TöwerCard-Folder, Templates: 7.000,-- €.
2022 für Überarbeitung des Gastgeberverzeichnisses, Infoheft, TöwerCard-Folder, Templates: 5.500,-- €.

 

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

300 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 20 Ö: Gesellschaftsvertrag der Ostfriesischen Inseln GmbH

Vorlage:  2017/330

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem beigefügten Gesellschaftsvertrag der Ostfriesischen Inseln GmbH wird zugestimmt.

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

301 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 21 Ö: Antrag zur Einrichtung eines Kitesurf-Schulungsreviers an der Wattseite östlich der Seebrücke bei der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer

Vorlage:  2017/333

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt einen Antrag zur Genehmigung eines Kitesurf-Schulungsreviers an der Wattseite östlich der Seebrücke bei der Nationalparkverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer einzureichen.

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 30.01.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

302 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Sportraumes im Untergeschoss des TöwerVitals

Vorlage:  2017/315

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Für die Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Sportraumes im Untergeschoss des TöwerVitals soll eine Vorplanung in Auftrag gegeben werden. Die Erstellung der Räume soll in einer Maßnahme erfolgen. Das komplette Untergeschoss ist bei der Planung einzubeziehen. Für das Vorhaben ist auf Basis der Vorplanung der Einsatz von Fördermitteln zu prüfen.

 

 

Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):

a)      Im Untergeschoss des TöwerVitals soll ein Fitness-Studio entsprechend der bisherigen Planung eingerichtet werden.

b)      Für die Einrichtung eines Sportraumes im Untergeschoss des TöwerVitals soll eine Vorplanung in Auftrag gegeben werden.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 28.02.2018 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Kostenschätzung liegt vor - Änderungen müssen noch eingearbeitet werden - Ratsinfogespräch geplant

303 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Anschaffung einer Elektrolyseanlage

Vorlage:  2017/340

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für eine Elektrolyseanlage Easychlorgen Standard 560 soll entsprechend des Angebotes vom 17.11.2017 über 32.951,30 € netto/39.212,05 € brutto an die Firma Tricura GmbH & Co KG in 27798 Hude erteilt werden.  Die Auftragsvergabe erfolgt unter dem Vorbehalt der Überprüfung durch das RPA.

 

 

Umsetzung:

Termin: 28.02.2018 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

304 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Personalbesetzung für Blog und Social Media

Vorlage:  2018/001

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Für die Tätigkeit „Erstellung Blog und Bearbeitung Social Media“ wird im Stellenplan 2018 eine geringfügige Stelle (450,00 €) bis zum 31.12.2018 befristet eingerichtet. Die Stelle kann bereits ab Februar besetzt werden. Eine Weiterbeschäftigung  ist durch den VA vorgesehen.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2018 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

305 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  2018/008

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgende Vertreter für Eltern und Schüler berufen:

 

  1. Vertreter der Eltern

Frau Steffi Großhans   -  Stellvertretung Frau Simone Heyken

 

  1. Vertreter der Schüler

Frau Greetje Rump  -  Stellvertretung Frau Vanessa Steimer

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2018 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

306 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2016 - Globalermächtigung

Vorlage:  2018/003

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016, Kredite bis zur folgenden Höhe aufzunehmen.

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist                                                         256.550 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe                  1.454.600 €             

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

 

Auszahlungskurs:                                      100 %

Tilgung:                                                        bis max. 3,50 v.H. zzgl. ersparter Zinsen

Höchstzinssatz:                                          bis max. 2,50 v.H.

Laufzeit:                                                                             fristenkongruent zu den Investitionen

Umsetzung:

Termin: 21.02.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 23.05.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

307 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2017 - Globalermächtigung

Vorlage:  2018/007

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2017, Kredite bis zu folgenden Höhe aufzunehmen.

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist                                                                     900.500 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung                                                   587.000 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe                                        759.600 €

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

 

Auszahlungskurs:                                                           100 %

Tilgung:                                                                              bis max. 3,50 v.H. zzgl. ersparter Zinsen

Höchstzinssatz:                                                               bis max. 2,50 v.H.

Laufzeit:                                                                             fristenkongruent zu den Investitionen

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 23.05.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

308 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Die Kompensationsmaßnahmen

Vorlage:  2018/005

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Kompensationsmaßnahmen, die in den Vorstudien des Landschaftsplanungsbüros Ecoplan und Stadtplanungsbüro Weinert erarbeitet wurden, in einem gesamten Flächenvolumen von ca. 10 ha zu beschließen und umzusetzen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

309 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 13.1 Ö: Neuaufstellung Bebauungsplan Nr. 4 "Sturmklause"

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Entwurf des Bereiches der „Sturmklause“ wird in den Bebauungsplanentwurf der Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung“ eingearbeitet.

 

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

310 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Grundsatzentscheidung zur Zukunft des Haus des Kurgastes

Vorlage:  2018/002

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat der Insel Juist bekennt sich zum Objekt und Standort „Haus des Kurgastes“ als Veranstaltungs–, Seminar– und Freizeitgebäude.
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt in enger Abstimmung mit dem Gemeinderat ein Konzept nebst Zeitplan zur Attraktivierung des Objekts zu erstellen. Der Gemeinderat beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe HdK bestehend aus:

  • je 2 Mitgliedern beider Fraktionen

  • dem technischen Leiter des Haus des Kurgastes, Matthias Peter

  • einem Vertreter der Beschäftigten im Bäderausschuss
  • einem Verwaltungsvertreter (vorzugsweise dem Marketingleiter, Herr Vodde)

  • dem Kurdirektor.
Die AG kann auf Wunsch Fachmoderatoren zu den Themen Tourismus/Freizeit und Gestaltung/Architektur einladen. Hierzu wird ein Betrag in der Höhe von max.  5.150,- € zur Verfügung gestellt. Die Mittel können aus der im Vermögensplan Kurverwaltung 2017 eingeplanten, jedoch noch nicht umgesetzten Maßnahmen, entnommen werden.
Die Arbeitsgruppe kann bei Einigkeit jederzeit weitere Personen zur fachlichen Beratung hinzuziehen.  

Die Arbeitsgruppe soll dem Rat bis zur Gemeinderatsitzung im Juni ein Konzept zur Zukunft des Haus des Kurgastes präsentieren.

 

Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):

Der Gemeinderat beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe HDK bestehend aus:
- je 2 Mitgliedern beider Fraktionen,

- 1 VerteterIn der Beschäftigten im Bäderausschuss
- dem Technischen Leiter des Haus des Kurgastes, Matthias Peter,
- einem Verwaltungsvertreter vorzugsweise dem Leiter Veranstaltung & Marketing - Thomas Vodde,
- dem Bürgermeister und Kurdirektor Dr. Tjark Goerges,
- sowie einer Fachmoderatorin / einem Fachmoderator.
Die Arbeitsgruppe kann bei Einigkeit darüber jederzeit andere Personen zur fachlichen Beratung hinzuziehen.
Die Moderationskosten werden ca. 5.150,- betragen. Die Mittel können aus der im Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung 2017 eingeplanten Maßnahmen „Einrichtungsgegenstände Umbau Kleiner Saal HdK“ bis zu 10.000,- € entnommen werden.
Die Arbeitsgruppe soll dem Rat bis zur Gemeinderatssitzung im Juni ein Konzept und eine Vorschlag zur Zukunft des Haus des Kurgastes präsentieren.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

311 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Fairtrade-Insel Juist

Vorlage:  2018/349

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt Juist als Fairtrade-Insel durch TransFair e.V. zertifizieren zu lassen.

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

312 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens

Vorlage:  2018/006

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens Juist wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 23.05.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

313 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2016 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und die Verwendung des Jahresgewinns

Vorlage:  2018/017

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2016 werden festgestellt und die Werkleitung wird entlastet.

 

Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                                      10.411,00 € Gewinn

 

Betriebszweig Seehafen:                                                                                    -49.160,45 € Verlust

 

Der Gesamtfehlbetrag in Höhe von 38.749,45 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 23.05.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

314 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Folgepachtvertrag über die Weidefläche auf dem Ostheller an den Paketdienst Ulrich Gerber

Vorlage:  2018/036

Beschlusstext:

Geänderter Beschlussvorschlag:

Die Weidefläche auf dem Ostheller, östlich der Straße zur alten Mülldeponie, unterhalb des Deichfußes (insgesamt 150m x 200m) wird für die Beweidung mit bis zu höchstens 2 Pferdes des eigenen Betriebes an den Paketdienst Ulrich Gerber ab dem 01.05.2018 zu einem Pachtzins von 60,00 € jährlich verpachtet bis zum 31.10.2018.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Weidefläche auf dem Ostheller, östlich der Straße zur alten Mülldeponie, unterhalb des Deichfußes (insgesamt 150m x 200m) wird für die Beweidung mit bis zu höchstens 2 Pferdes des eigenen Betriebes an den Paketdienst Ulrich Gerber ab dem 01.05.2018 zu einem Pachtzins von 60,00 € jährlich verpachtet

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Janßen, Kämmerei
Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Folgepachtvertrag wurde abgeschlossen

315 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Renovierung des Sportplatzes

Vorlage:  2018/026

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen.

 

Umsetzung:

Termin: 18.04.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

316 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Bedarfsanalyse Seniorenbetreuung

Vorlage:  2018/027

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt den aktuellen Betreuungsbedarf für Senioren zu analysieren und gegebenenfalls Handlungsbedarf abzuleiten

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

317 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Etablierung von Ehrengräbern auf dem Dünenfriedhof

Vorlage:  2018/029

Beschlusstext:

Geänderter Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, Flächen für Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, mit dem Heimatverein eine Vereinbarung zu treffen, die besagt, dass der Heimatverein für die Erstellung, Pflege und den Rückbau der Fläche verantwortlich ist. 

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zu etablieren

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

318 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Test beschränkte Anhängernutzung für Produkte jeglicher Art

Vorlage:  2018/032

Beschlusstext:

Geänderter Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu formulieren, die für Testzwecke befristet bis zum 31.12.2018 die Güterart für PKW- und LKW-Anhänger ausweitet. Des Weiteren soll sichergestellt werden, dass die PKW-Anhänger definiert und diese keine negativen Einflüsse auf den Verkehr und das Ortsbild ausüben werden. Eine Nutzung der LKW-Anhänger erfolgt ausschließlich im Hafenareal insofern Parkplätze hierfür ausgewiesen sind. Die Ausarbeitung wird den Ausschüssen zur Genehmigung vorgelegt.

 

Es werden zwei getrennte Verfahren eingeleitet. Die Verwaltung kann den Ausschüssen die Ausarbeitungen getrennt vorlegen. Hierbei ist die Ausarbeitung für LKW-Anhänger zu priorisieren.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu formulieren, die für Testzwecke bis zum 31.12.2018 die Güterart für PKW- und LKW-Anhänger ausweitet. Des Weiteren soll sichergestellt werden, dass die PKW-Anhänger definiert und diese keine negativen Einflüsse auf den Verkehr und das Ortsbild ausüben werden. Eine Nutzung der LKW-Anhänger erfolgt ausschließlich im Hafenareal insofern Parkplätze hierfür ausgewiesen sind.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

319 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Beantragung eines zweijährigen Anschlussvorhabens zur Fortschreibung und Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2018/016

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

1.       Die Verwaltung wird beauftragt, über das Förderprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), einen Förderantrag für ein zweijähriges Anschlussvorhaben des Teilprojekts B (Juist) „KSI: Schaffung eines kommunalen Klimaschutzmanagements für Norden und Juist zur fachlichen und inhaltlichen Unterstützung bei der Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes des Tourismusdreiecks“, Förderkennzeichen 03K02513-B, zu beantragen.

2.       Die Fortschreibung des für Juist relevanten Teils des von der BEKS Energie Effizienz GmbH aus Bremen erarbeiteten Schlussberichts des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes (Stand Juli 2012) wird beschlossen.

3.       Nach Vorliegen eines positiven Förderbescheids für das zweijährige Anschlussvorhaben werden die Umsetzung des fortgeschriebenen Klimaschutzkonzeptes und die Fortführung des Klimaschutz-Controllings beschlossen und die hierfür notwendigen Finanzmittel in den Haushalt der Inselgemeinde eingestellt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 13.12.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

320 Sitzung 26.02.2018 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 5 "Pferde- und Bauhof an der Flugplatzstraße"

Vorlage:  2018/015

Beschlusstext:

Beschluss:

1.)    Aufhebung des am 27.06.2017 gem. § 10 Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) gefassten Satzungsbeschlusses.

2.)    Genehmigung des Durchführungsvertrages

3.)    Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)

4.)    Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

 

Umsetzung:

Termin: 09.04.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

321 Sitzung 26.04.2018 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Umwidmung der Strandpromenade

Vorlage:  2018/049

Beschlusstext:

Beschluss:

Gemäß § 6 in Verbindung mit § 2 des Nds. Straßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.09.1980 (Nds. GVBl. S. 359), in der Zeit gültigen Fassung, wird die Strandpromenade gemäß dem in der Anlage beigefügtem Katasterplan für den Betrieb mit Pferdefuhrwerken und Lastenfahrrädern zur Versorgung der Betriebe und Anlieger gewidmet.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.06.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 10.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

322 Sitzung 26.04.2018 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Bebauungsplan 12 "Zwischen den Deichen" 2. Änderung

Vorlage:  2018/041

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zwecks der möglichen Realisierung einer Minigolfanlage im Zwischendeichbereich ist eine Baufläche westlich des Kinderspielplatzes (Bahnhofsstraße/An´t Diekskant) auszuweisen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

-       Der Bebauungsplan BP 12 „Zwischen den Deichen“ wird geändert (2. Änderung).

-       Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) bekannt zu machen.

-       Die Gemeinde wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen.

-       Im Nutzungskatalog des Tennisareals (Bebauungsplan Nr. 2) wird weiterhin „Minigolf“ genannt werden.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.06.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 21.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

323 Sitzung 26.04.2018 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Erweiterung des Geltungsbereiches des BP 15

Vorlage:  2018/044

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zwecks Sicherung des Pferdestandortes Juist sowie der Verbesserung der Haltungsbedingungen gemäß tierschutzrechtlicher Rahmenbedingungen sowie Realisierung eines „Reitangebotes“ einer fachgerechten Pferdehaltung auf Juist muss eine Baufläche ausgewiesen werden. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

-       Der Bebauungsplan BP 15 wird geändert (1. Änderung)

-       Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) bekannt zu machen

-       Die Verwaltung wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.06.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Beauftragung der Planungsleistung ist noch nicht erfolgt.

324 Sitzung 26.04.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Katalogreihe Juist-Töwerland 2019 - 2022. Hier: Vergabe des Agenturauftrags

Vorlage:  2018/040

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Vergabe der Agenturarbeiten für die Katalogreihe Juist-Töwerland 2019 - 2022 geht an die Agentur Goldbutt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.06.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

325 Sitzung 26.04.2018 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Juist-Töwerland Katalogreihe 2019 - 2022: Hier: Agenturvertrag

Vorlage:  2018/042

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der beigefügte Agenturvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und der Agentur Goldbutt wird beschlossen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.06.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

326 Sitzung 31.05.2018 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2018

Vorlage:  2018/058

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2018 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2018 und die Erfolgs- und Vermögenspläne 2018 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 31.07.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 10.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

327 Sitzung 31.05.2018 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung gemäß § 12 KomHKVO

Vorlage:  2018/059

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Wertgrenzen für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung gemäß § 12 KomHKVO werden auf die nachfolgend genannten Beträge festgelegt:

 

Für den Gemeindehaushalt                                      800.000 Euro 1.300.000 Euro

Für den Eigenbetrieb Kurverwaltung                    400.000 Euro 1.300.000 Euro

Für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe            100.000 Euro 1.300.000 Euro

 

 

Beschluss:

Die Wertgrenzen für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung gemäß § 12 KomHKVO werden auf die nachfolgend genannten Beträge festgelegt:

 

Für den Gemeindehaushalt                                      800.000 Euro

Für den Eigenbetrieb Kurverwaltung                    400.000 Euro

Für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe          100.000 Euro

Umsetzung:

Termin: 31.07.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 10.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

328 Sitzung 31.05.2018 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 - 2022
Aufstellung der Vorschlagsliste

Vorlage:  2018/061

Beschlusstext:

Beschluss:

In die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 – 2023 ist Herr Thomas Koch aufzunehmen.

 

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

329 Sitzung 31.05.2018 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Auftragsvergabe der Ing.Leistungen für Ozon-Biofiltration Wasserwerk

Vorlage:  2018/063

Beschlusstext:

Beschluss:

Für das Wasserwerk soll eine Ozon-Biofiltration angeschafft werden.

Das Büro Zander aus Braunschweig wird mit der Objektplanung und Fachplanung / Ingenieurbauwerk und technische Ausrüstung für die Ozon-Biofiltration laut Angebot vom 19.02.2018 in Höhe von 60.663,37 € (netto) beauftragt.

 

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Knus, Bauunterhaltung
Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

330 Sitzung 31.05.2018 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Ertüchtigung der Brunnen Wasserwerk

Vorlage:  2018/065

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Büro Zander, Braunschweig  wird mit den Ingenieurleistungen zur Ertüchtigung der Brunnen beauftragt. Das Angebot vom 19.02.2018 in Höhe von 71.902,06€ (netto) beinhaltet die Objektplanung, Fachplanung sowie die technischen Ausrüstung der Brunnen.

Umsetzung:

Termin: 31.07.2018 an: Knus, Bauunterhaltung
Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

331 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 6 Ö: 2. Änderung der Hauptsatzung

Vorlage:  2018/051

Beschlusstext:

Beschluss:

Die 2. Änderung zur Hauptsatzung der Inselgemeinde Juist vom 16.12.2011 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

332 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Spende für die Neukonzeptionierung der Ausstellung des Küstenmuseums

Vorlage:  2018/079

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende des Fördervereins Küstenmuseum e.V. in Höhe von 3.000,00 € für die Neukonzeptionierung der Ausstellung des Küstenmuseums wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 10.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

333 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 9, 5. Änderung

Vorlage:  2018/082

Beschlusstext:

Beschluss:

Gemäß dem vorliegenden Antrag zur Abweichung von der Gestaltungssatzung werden folgende Abweichungen für dieses Bauvorhaben beschlossen:

-       Außenwände statt Ziegelsteine in rot, in Trapezblech mit grüner Farbeschichtung (im Ton der bereits vorhandenen Hallen)

-       das Dach statt Dach-Ziegel in rot, aus verzinktem Trapezblech mit roter Farbbeschichtung (im Ton der bereits vorhandenen Hallen)

-       Dachneigung statt > 30°, ca. 6°

 

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

334 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Begleitende Ingenieursleistungen für die Erneuerung der Druckrohrleitung am Hilfeleistungszentrum Zwischendeichgelände

Vorlage:  2018/084/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Nach Ausschreibung der Ingenieursleistungen wird demjenigen Büro der Auftrag erteilt, der die begleitenden Ingenieursleistungen: Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung, Ausführungsplanung, Vorbereitung Vergabe, Mitwirkung Vergabe, Bauoberleitung, Objektbetreuung und die örtliche Bauüberwachung für die Baumaßnahme „Erneuerung der Abwasserdruckrohrleitung am zukünftigen Areal des Hilfeleistungszentrum im Zwischendeichgelände der Insel Juist“ per Wettbewerb gewonnen hat.

Die Vergabe wird nach Haushaltsrecht, also drei Angeboten, freihändige Vergabe, vergeben. Die maximale Leistung wird mit 38770.-€ brutto angesetzt.

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Knus, Bauunterhaltung
Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

335 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Druckausschreibung Urlaubsmagazin 2019-2020, Gastgeberverzeichnis 2019 & Infoheft 2019

Vorlage:  2018/091

Beschlusstext:

Beschluss:

Für das Urlaubsmagazin 2019-2020 wird eine Auflagenhöhe von 60.000 Exemplaren mit einer Seitenanzahl von 64 festgelegt. Das Format ist DIN A 4 hoch. Klebebindung.
Für das Gastgeberverzeichnis 2019 wird eine Auflagenhöhe von 25.000 Exemplaren mit einer Seitenanzahl von 44 festgelegt. Das Format ist 200 x 287 mm (DIN A 4 hoch um 10% verkleinert). Rückendrahtheftung. 
Für das Infoheft 2019 wird eine Auflagenhöhe von 27.000 Exemplaren mit einer Seitenanzahl von 68 festgelegt. Das Format ist 105 x 210  mm (wie bisher). Rückendrahtheftung. Umschlag 12 Seiten Wickelfalz. 

 

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

336 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Gebühren für die Anzeigen im Urlaubsmagazin 2019 - 2020

Vorlage:  2018/089/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Gebühren für die Anzeigen im Urlaubsmagazin 2019 und 2020 werden, wie folgt, beschlossen.

Anzeigen

Einzelpreis

Freigestaltbare Anzeigen 1/1 Seite Juister

2.250,00 €

Freigestaltbare Anzeigen 1/2 Seite Juister

1.125,00 €

Freigestaltbare Anzeigen 1/1 Seite Auswärtige

3.200,00 €

Freigestaltbare Anzeigen 1/2 Seite Auswärtige

1.600,00 €

Gestaltet Anzeigen 1/1 Juister

1.500,00 €

Gestaltet Anzeigen 2/1 Juister

3.000,00 €

Gestaltete Anzeigen 1/1 Auswärtige

3.000,00 €

Gestaltete Anzeigen 2/1 Auswärtige

6.000,00 €

Kleinanzeigen 6 /Seite

375,00 €

Die Personalkosten für das Produkt „Katalog“ sollen im Vergleich zum Jahr 2017 um 15 %  gesenkt werden. Die Verwaltung wird beauftragt dies zu prüfen und die Umsetzung zu dokumentieren und zu präsentieren. Dies ist dem Bäderausschuss spätestens zum Jahresende zu präsentieren.

Vermietbetriebe können im Urlaubsmagazin nur eine Anzeige schalten, wenn sie im Gastgeberverzeichnis eine Anzeige geschaltet haben. Die Anzeige im Urlaubsmagazin muss in diesem Fall mindestens so groß sein wie im Gastgeberverzeichnis oder größer.

Sollten mehr Anzeigen eingehen, als Anzeigenraum zur Verfügung steht, wird die Verteilung der Anzeigen nach dem Eingangsdatum vorgenommen.

Vermietbetriebe werden gegenüber anderen Branchen Nachranging behandelt.

 

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

337 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2019

Vorlage:  2018/088

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Gebühren für die Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2019 werden, wie in der Anlage 1 „Gebühren 19“ festgelegt, beschlossen.

 

Leistung

2019

2018

Differenz

%Reduktion

1.

Erstellung einer Anzeige

       60,00 €

       34,00 €

        26,00 €

76 %

2.

Anzeige 1/1 Seite

  1.602,54 €

  3.372,90 €

-  1.770,36 €

- 52 %

3.

Anzeige 1/2 Seite

     866,33 €

  1.753,51 €

-     887,18 €

- 51 %

4.

Anzeige 1/4 Seite

     498,23 €

     944,14 €

-     445,91 €

- 47 %

5.

Anzeige 1/8 Seite

     140,46 €

     539,06 €

-     399,06 €

- 74 %

6.

Korrekturgebühr Anzeige

       39,00 €

       33,15 €

           5,85 €

18 %

7.

Stornogebühr Anzeige

     380,00 €

     290,15 €

        89,85 €

31 %

Auf Tabellenanzeigen und Tabellen wird vollständig verzichtet. Der Preis für die  kleinste Anzeige (1/8 Seite) liegt jedoch um 2,12 € unter dem Vorjahrespreis. Zugleich erhält diese Anzeige mit einem Foto eine erhebliche Aufwertung.

Die Personalkosten für das Produkt „Katalog“ sollen im Vergleich zum Jahr 2017 um 15 %  gesenkt werden. Die Verwaltung wird beauftragt dies zu prüfen und die Umsetzung zu dokumentieren und zu präsentieren. Dies ist dem Bäderausschuss spätestens zum Jahresende zu präsentieren.

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

338 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Prüfung der Durchführung eines Höhenfeuerwerks während der Sommerferien (Antrag der CDU)

Vorlage:  2018/092/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welchem Rahmen im Jahr 2018 und folgenden Jahren ein Höhenfeuerwerk durchgeführt werden kann.  Möglichst in der Ferienzeit, da viele Gäste danach fragen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt im Sommer 2018 nachfolgenden Punkt in das Gästeprogramm einzubauen und durchzuführen:

 

-       min. 1 x 10 bis 12 minütige Feuerwerksshow (z. B. Abschluss Familienfest am 28.07.2018)

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

339 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Unterstützung des Zirkus Olympia zur Durchführung von Zirkusvorführungen in der Zeit vom 09.Juli bis 26. August 2018

Vorlage:  2018/097

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt die Voraussetzungen zu schaffen damit der Zirkus Olympia in der Zeit vom 09.Juli bis 26. August 2018 auf Juist gastieren kann. Um das Angebot eines Zirkus auf Juist im Sommer zu ermöglichen, unterstützt die Kurverwaltung den Zirkus bei den Transportkosten mit 8.000,- €.

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

340 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Gästebeitragsautomat MDSI

Vorlage:  2018/086

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird ein Gästebeitragsautomat zur Eingliederung in das MDSI-Kassensystem angeschafft und den Gästen zur Entrichtung des Gästebeitrags am Rathaus, Treppe Vordereingang, zur Verfügung gestellt. 

 

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Haller, Touristinformation / Cardsystem
Erledigt: 07.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

341 Sitzung 07.06.2018 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Genehmigung einer Strandbar im Westbad

Vorlage:  2018/073

Beschlusstext:

Beschluss:

Herrn Thomas Steimer wird befristet vom 15.06.-15.09.2018 die Möglichkeit gegeben, im Bereich des nördlichen Dünenfußes am Strandniedergang „Schoolpad“, eine Strandbar zu betreiben. Diese findet einmalig in 2018 unter der Berücksichtigung der „kleinen“ technischen Ausführung (siehe Anlagen) als Pacht statt.

 

Umsetzung:

Termin: 07.08.2018 an: Janßen, Kämmerei
Erledigt: 15.08.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Beschluss wurde genehmigt

342 Sitzung 07.06.2018 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Anschaffung von "SUPs" für das Haupt- und Loogbad

Vorlage:  2018/071

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zur Attraktivierung des Strandangebotes werden für das Hauptbad 3 SUPs und für das Loogbad 2 SUPs inkl. Paddel und Rettungsweste zu einem Gesamtpreis von 4.855,-- € Netto angeschafft. Die Mittel zur Finanzierung werden aus der Position Strandspielgeräte (Anmeldung 2017) entnommen. Hier wurden Mittel in der Höhe von 45.000,- € beantragt und 33.498,81 € ausgegeben. Aus den verbleibenden Mittel in der Höhe von 11.510,19 € kann die Anschaffung finanziert werden.

Der Mietpreis wird für eine halbe Stunde auf 8,- €   9,--€ und
für eine Stunde auf 17,- € festgelegt


Bei einem Abschreibungszeitraum von 11 Jahren für Fitnessgeräte (Kommunale Abschreibungstabelle) müssten in den nächsten 11 Jahren die SUP’s pro Badesaison 26 Stunden vermietet werden (siehe Anlage Kalkulation SUPs). Dies erscheint wahrscheinlich. 
 
Die Vermietung erfolgt nach dem beigefügten Ablaufplan (siehe Anlage Ablaufplan Vermietung von SUPs) mit dem beigefügten Risiko- und Haftungsvertrag (siehe Anlage Risiko- und Haftungsvertrag). Die Rettungsschwimmer führen Tagesliste

zur Dokumentation der Nutzung der SUPs (siehe Anlage Tagesliste SUP). Sollten Mängel bei der Nutzung der SUP’s durch Mieter entstanden sein, werden diese in der Mängelliste (siehe Anlage Mängelliste) dokumentiert.

 

Einen Monat nach Beginn der Vermietung soll die Möglichkeit gegeben sein, den Mietpreis sowie die Mietdauer zu verändern. Weiterhin ist eine Barzahlung bei den Rettungsschwimmern möglich.

Umsetzung:

Termin: 31.07.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

343 Sitzung 07.06.2018 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Anschaffung von Strandspielgeräten

Vorlage:  2018/072

Beschlusstext:

Beschluss:

Für den Strand werden Spielgeräte im Wert von 33.500,00 € inklusive Fracht angeschafft.

 

Umsetzung:

Termin: 31.07.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

344 Sitzung 01.08.2018 Gemeinderat

TOP 4 Ö: 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2018/108

Beschlusstext:

Beschluss:

Der 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist (Tourismusbeitragssatzung) vom 30. Juli 2018 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 23.08.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 10.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

345 Sitzung 01.08.2018 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Ersatzbeschaffung einer Schaltanlage in der Kläranlage

Vorlage:  2018/106

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Ersatzbeschaffung einer Schaltanlage in der Kläranlage Juist wird zugestimmt.

Die nicht eingeplanten Mittel werden mit bis zu 21.000 € innerhalb des investiven Bereiches des Produktes Kläranlage vom Konto 34110 (Kanalsanierung laut Masterplan) auf das Konto 62000 (Maschinen und technische Anlagen) umgebucht.

 

Umsetzung:

Termin: 23.08.2018 an: Schauland, Ordnungsamt
Erledigt: 01.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

346 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Gestattungsvertrag über die Aufstellung eines Museumsschiffes auf dem Flurstück 160/29, Flur 7, Gemarkung Juist, westlich des "Haus am Rosengang"

Vorlage:  2018/112

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gestattungsvertrag über die Nutzung einer gemeindeeigenen Fläche zur Aufstellung eines Museumsschiffes mit dem Segelklub Juist e.V. und dem Heimatverein Juist e.V. wird in der beiliegenden Form beschlossen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Janßen, Kämmerei
Erledigt: 27.09.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Gestattungsvertrag zur Unterschrift an SKJ und Heimatverein üversandt

347 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Vergabe der Erstellung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2014 - 2017

Vorlage:  2018/120/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Erstellung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2017 für die Kernverwaltung der Inselgemeinde Juist wird an die Firma Schüllermann-Wirtschafts- und Steuerberatung-GmbH zum Angebotspreis pro Jahresabschluss von 8.800,00 € netto (10.472,00 € incl. MwSt.) vergeben.

Das Ergebnis aller vier Jahre muss bis zum 31.03.2019 vorliegen.

 

Umsetzung:

Termin: 13.09.2018 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 10.10.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Firma Schüllermann wurde mit der Erstellung der Jahresabschlüsse beauftragt

348 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Vorschläge zur Verbesserung des Betriebsergebnisses der Kurverwaltung

Vorlage:  2018/125

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung der Inselgemeinde Juist wird beauftragt, bis zur nächsten ordentlichen Sitzung des Bäderausschusses zehn konkrete Ansätze zur Verbesserung des Betriebsergebnisses der Kurverwaltung vorzustellen.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Potentialanalyse - Festlegung von Zielvorgaben für die Kurverwaltung - Beratungsvorlage 2019/051

349 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2018/118/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

1.)    Beschluss über die Firsthöhen Festsetzung:

a.      Keine Festsetzung der Höhe

b.      Festsetzung des Höchstmaßes

c.       Festsetzung einzelner Gebäude (als Ausnahme)

d.      Beibehaltung der bisherigen Festsetzung

mit Bildung eines „Schadensersatzpools“.

 

2.)    Anpassung der Traufwandhöhe

a.      Die Traufwandhöhe wird in der Gestaltungssatzung festgesetzt.

b.      Die Traufwandhöhe wird neu definiert (Aufmaß bezogen auf NHN)

 

3.)    Aufhebung des am 08.11.2017 gefassten Satzungsbeschlusses

 

 

Wiedereinstieg in das Verfahren.

Der vorliegende Entwurf mit Begründung sowie der Umweltbericht, welche um die oben genannten Beschlüsse ergänzt werden, sind dem weiteren Verfahren zugrunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

4.)    die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit  § 3 Absatz 2 BauGB; beschränkt auf die geänderten bzw. ergänzten Teile des Entwurfes gem. § 4a Absatz 3 Satz 2

5.)    die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit  § 4 Absatz 2 BauGB; beschränkt auf die geänderten bzw. ergänzten Teile des Entwurfes gem. § 4a Absatz 3 Satz 2

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Vermessertätigkeiten sind noch erforderlich

350 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 4 "Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung" Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2018/119/2

Beschlusstext