Sitzung
RAT/003/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Haus des Kurgastes, Großer Saal, Strandpromenade 6
Datum
25.01.2022
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
Ö 4
Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (Nds. PersVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

BV/2022/006
Ö 5
Dauerhafte Verlängerung der Badesaison bis zum 15.10. jeden Jahres

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

BV/2022/002
Ö 6
Abschluss eines Pachtvertrages über ein Grundstück zur Nutzung als Gartenfläche vor dem Haus Prochnow, Flugplatzstr. 17 auf Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

BV/2021/124
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 3

BV/2022/003
Ö 8
Annahme von Spenden für die Freiwillige Feuerwehr Juist im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

BV/2022/004
Ö 9
Verkürzung der täglichen Nachtruhezeiten um eine Stunde von 21 Uhr bis 8 Uhr auf 22 Uhr bis 8 Uhr in der Sommerkurzeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/2021/001/2
Ö 10
Hafenentwicklung - Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice

Beschluss: zurückgestellt

BV/2022/005
Ö 11
BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte" - Abwägungsbeschluß zu den eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/2022/014
Ö 12
BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte"; Satzungsbeschluß nach §10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/2022/017
Ö 13
Nutzungsänderungsantrag Haus Viktoria - Einrichtung eines Einzelhandelsgeschäfts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

BV/2022/012
Ö 14
Antrag auf Ausnahme der Gestaltungssatzung - Art des Dachziegels

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

BV/2022/018
Ö 15
Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Elektroarbeiten-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

BV/2022/008/1
Ö 16
Umbau Küstenmuseum Juist - Gewerk Fliesenarbeiten-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

BV/2022/009/1
Ö 17
Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Malerarbeiten-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

BV/2022/010/1
Ö 18
Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Trockenbauarbeiten-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

BV/2022/011/1
Ö 18.1
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses -Planungsleistungen-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

BV/2022/013
Ö 18.2
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses -Umlegung der SWK / Neubau Druckleitung/ Baufeldräumung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

BV/2022/015
Ö 19
Behandlung von Anfragen und Anregungen