Gemeinderat - 22.07.2021 - 19:00-21:44 Uhr

Sitzung
RAT/055/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Alte Schule, Hellerstraße 4
Datum
22.07.2021
Zeit
19:00-21:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 53. Sitzung des Gemeinderates am 10.05.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 54. Sitzung des Gemeinderates am 11.05.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 5

Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen

 
Ö 6

Verzicht auf konsolidierten Gesamtabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

BV/2021/058
Ö 7

Verpachtung von Flächen des OT-Lagers an der Flugplatzstraße an die HUF Spedition Juist GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

BV/2021/061/1
Ö 8

Erwerb von Genossenschaftsanteilen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

BV/2021/071
Ö 9

Antrag auf Aufstellen eines Foodtrucks "Heinis Kombüse"

Beschluss: abgesetzt

BV SG 32/2021/045
Ö 10

1. Nachtrag zur Änderung der Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens vom 21. März 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3

BV/2021/030
Ö 11

Kündigung Beauftragungsvertrag Rettungsdienst DRK Juist e. V. vom 17.11.2004 zum 31.12.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2

BV/2021/070
Ö 12

Aufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV SG 60/2021/072/1
Ö 13

BPlan13 (Fuhrbetriebe Loog) 5. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

BV/2021/042/2
Ö 14

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Ansiedlung von Inselkaten und einem Mehrfamilienhaus.
Antrag der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG vom 10.12.2020.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV SG 60/2021/073/1
Ö 15

Behandlung von Anfragen und Anregungen