Gemeinderat - 11.05.2021 - 19:00-20:15 Uhr

Sitzung
RAT/054/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Haus des Kurgastes, Großer Saal, Strandpromenade 6
Datum
11.05.2021
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 2

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 3

Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen

 
Ö 3.1

Nachtrag: 11.05.2021
Antrag auf die Beantragung und Durchführung "Juist als Modellregion" gem. § 18 b der aktuellen Corona Schutzverordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

UB/2021/056
Ö 4

Neufassung der Satzung der Inselgemeinde Juist für die Freiwillige Feuerwehr Juist vom 06.10.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2021/009
Ö 5

Änderung der Satzung über den Betrieb des Inselversorgungshafens vom 31.05.2016 zur Anpassung der Situation, dass die Reederei Norden Frisia an mehreren Tagen, aufgrund der Coronasituation, ihrem Beförderungsauftrag nicht nachkommen konnte.

Beschluss: zurückgestellt

BV/2021/030
Ö 6

Antrag der Reederei Norden-Frisia auf Ermäßigung des Hafengeldes vom 02.06.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/112
Ö 7

Kenntnisnahme: Antrag Bauzeitenverlängerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/2021/046/1
Ö 8

BPlan10 (Siedlung) 6. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV SG 60/2021/041/1
Ö 9

BPlan 7 - 4. Änderung (Gartenstraße); Abwägungsbeschluß zu den eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2021/043
Ö 10

BPlan 7 - 4. Änderung (Gartenstraße); Satzungsbeschluß nach §10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2021/044
Ö 11

BPlan13 (Fuhrbetriebe Loog) 5. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

BV/2021/042
Ö 12

"Alte Isolierstation" Karl-Wagner-Staße 8a, - Abbrucharbeiten - Abrissbeginn 01.10.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2021/028
Ö 13

Behandlung von Anfragen und Anregungen