Sitzung
RAT/050/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Haus des Kurgastes, Großer Saal, Strandpromenade 6
Datum
07.12.2020
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
Ö 4
Beschluss über den Jahresabschluss 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2020/061
Ö 5
Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2020/062
Ö 6
Beschluss über den Jahresabschluss 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes (NKomVG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2020/126
Ö 7
Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2020/127
Ö 8
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2020/128
Ö 9
Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2020/130
Ö 10
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2020/131
Ö 11
Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2020/132
Ö 12
11. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 03.09.1996

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

BV/2020/153
Ö 13
13. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

BV/2020/156
Ö 14
Grundlage für die Berechnung der KiTa-Beiträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2020/123
Ö 15
Austausch von KS-Fenster in der Inselschule Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

BV/2020/142
Ö 16
Küstenmuseum - Honoraranfrage für die „Ausstellungsgestaltung“ nach HOAI, UVgO § 50 "bauliche Maßnahmen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

BV/2020/149
Ö 17
Auftragsvergabe der Regenerierung von Brunnen 20, 24, 25 Rohr- und Brunnenbauarbeiten

Beschluss: abgesetzt

BV/2020/168
Ö 18
Behandlung von Anfragen und Anregungen