Gemeinderat - 03.12.2020 - 19:00-20:11 Uhr

Sitzung
RAT/049/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Haus des Kurgastes, Großer Saal, Strandpromenade 6
Datum
03.12.2020
Zeit
19:00-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 48. Sitzung des Gemeinderates am 08.10.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen

 
Ö 5

Auftragsvergabe einer Energieberatung nach BAFA-Förderrichtlinien an die über:energie GmbH & Co KG, 26203 Wardenburg über 35.375,01 € brutto (abzügl. Förderung BAFA ./. 28.900,01 € = Eigenanteil: 6.475,00 € brutto)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

BV/2020/137/2
Ö 6

Vergabe eines Auftrages an die ConCultura GmbH für Erstellung von Ausschreibungsunterlagen für Ausstellungsbau, Koordinierung aller Gewerke und Umsetzungsbetreuung des Ausstellungsbaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

BV/2020/151
Ö 7

Museumskonzept, Leitbild und Sammlungskonzept Küstenmuseum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2020/152
Ö 8

Änderung des Zuständigkeitsverzeichnisses, hier: Erklärung des Einvernehmens in baurechtlichen Verfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/2020/161/1
Ö 9

Berufung der neuen Vertreter der Eltern gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

BV/2020/162
Ö 10

Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

BV/2020/157/1
Ö 11

Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Wiedereinstieg in das Verfahren

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2020/108
Ö 12

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7, im Verfahren nach §13 a BauGB
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

BV/2020/148
Ö 13

Behandlung von Anfragen und Anregungen