Gemeinderat - 02.07.2020 - 19:00-21:20 Uhr

Sitzung
RAT/046/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Haus des Kurgastes, Großer Saal, Strandpromenade 6
Datum
02.07.2020
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung des Gemeinderates am 07.05.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung des Gemeinderates am 11.05.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der 45. Sitzung des Gemeinderates am 11.06.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 6

Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen

 
Ö 7

Annahme einer Spende für die Renovierung der Leichtathletikanlage auf dem Sportplatz der Inselschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/070
Ö 8

Kenntnisgabe über die Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/072
Ö 9

Zustimmung für die Bestellung von Atemschutzgeräten für den Atemschutzverbund der Feuerwehren im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/077
Ö 10

Rücknahme Ratsbeschluss aus der BV-2020/033/2 bezüglich Antrag der AG Reederei Norden-Frisia auf einen Liegeplatz im Gemeindehafen für den Betrieb eines Wassertaxis

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2020/079
Ö 11

Änderungs-Antrag der AG Reederei Norden-Frisia auf einen Liegeplatz im Gemeindehafen für den Betrieb von Wassertaxen vom 12.05.2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2020/080
Ö 12

Antrag auf Kauf von Grundstückflächen am Hafen durch die HHWG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2020/082/1
Ö 13

Kooperationsvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und dem BUND bzgl. des Nationalparkhauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2020/084/1
Ö 14

Fortführung des Urlaubsmagazins um 1 Jahr (2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/073
Ö 15

Bestimmung der Auflagenhöhe des Gastgeberverzeichnises & Insel-Guides 2021 für die Druckausschreibung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/074/1
Ö 16

Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2020/075
Ö 17

Beauftragung zur Erstellung einer Beschlussvorlage zur nächsten Sitzung des Bäderausschusses zur Verlängerung der Badezeiten bis zum 15.10.2020 nach Antrag Björn Westermann

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/076
Ö 18

Behandlung von Anfragen und Anregungen