Sitzung
RAT/037/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, "Alte Schule", Hellerstraße 4
Datum
12.12.2019
Zeit
19:01-21:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung des Gemeinderates am 14.11.2019 - öffentlicher Teil
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen | ||
Ö 5 | Widerspruchsrücknahme Zielabweichung Raumordnungplan Offshore Windpark Ørsted
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1 | 2019/170 | |
Ö 6 | Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG für die Neugestaltung des Sportplatzes an der Inselschule
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | 2019/160/1 | |
Ö 7 | Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags mit dem Landkreis Aurich über ein Grundstück der Inselgemeinde Juist für die Errichtung einer Rettungswache
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | 2019/167 | |
Ö 8 | Antrag des Kuratorium der Kita Juist auf Veränderung der Kernbetreuungszeiten, sowie Einführung einer morgendlichen und nachmittaglichen Sonderöffnungszeit
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | 2019/110 | |
Ö 9 | Erhöhung der KiTa-Beiträge zum 01.08.2019 um 10 % laut Beschluss des Kuratoriums vom 09.09.2015
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | 2019/111/1 | |
Ö 10 | Antrag von Frau Simone Heyken auf Einrichtung eines Fahrdienstes für die Senioren zum monatlichen Seniorentreffen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 2019/153/1 | |
Ö 11 | Antrag auf Abweichung/Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes BP 9 4. Änderung zum Bau der neuen "Sturmklause"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | 2019/157/1 | |
Ö 12 | Vergabe der Minigolfanlage
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11 | 2019/054/1 | |
Ö 13 | Behandlung von Anfragen und Anregungen |