Sitzung
RAT/029/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, "Alte Schule", Hellerstraße 4
Datum
28.03.2019
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Gemeinderates am 28.01.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung des Gemeinderates am 31.01.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Gemeinderates am 14.02.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
Ö 7
Annahme einer Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. für die Umgestaltung des Küstenmuseums

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2019/021
Ö 8
Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2019/025
Ö 9
Einzahlung einer Kapitalrücklage in den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist

Beschluss: zurückgestellt

2019/041
Ö 10
Einzahlung einer Kapitalrücklage in den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist

Beschluss: zurückgestellt

2019/039
Ö 11
Einbringung des Lütje Teehuus vom Gemeindehaushalt in den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist

Beschluss: zurückgestellt

2019/042
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2019/043
Ö 13
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2019/044
Ö 14
Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2019/045
Ö 15
Folgepachtvertrag über die Weidefläche auf dem Ostheller an den Paketdienst Ulrich Gerber

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2019/030/1
Ö 16
Genehmigung einer Strandbar im Westbad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2019/038
Ö 17
Antrag/Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung im Außenbereich gem. § 35 BauGB sowie Gebäudeerweiterung der "Wilhelmshöhe"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2019/031
Ö 18
Antrag/Baugenehmigungsantrag gem. § 63 NBauO auf Nutzungsänderung von Supermarkt auf "Wohnen" und Verkauf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2019/033
Ö 19
Antrag der Frisia auf zusätzliche landseitige Hafenflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2019/034/1
Ö 20
Antrag auf Abweichung zur Gestaltungssatzung, Haus Davids

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 4

2019/035
Ö 21
Widmung Seminarraum 1 im HdK zum alternativen Trauraum für Eheschließungen und den angrenzenden Strandbereich nörlich vom Schwimmbad, Strandabgang Hohe Düne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2019/006
Ö 22
Behandlung von Anfragen und Anregungen