Gemeinderat - 12.12.2018 - 17:32-20:32 Uhr

Sitzung
RAT/025/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
das Dorfgemeinschaftshaus, "Alte Schule", Hellerstraße 4
Datum
12.12.2018
Zeit
17:32-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 21.Sitzung des Gemeinderates am 05.09.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 22.Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der 23.Sitzung des Gemeinderates am 07.11.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 5

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 6

Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen

 
Ö 7

Auftragsvergabe Erneuerung Kassensystem

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

2018/153
Ö 8

Kooperationsvereinbarung bzgl. Museumsarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2018/155/1
Ö 9

Antrag der CDU Fraktion zu prüfen, ob Flächen aus dem Nationalpark herausgenommen werden können

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

2018/173
Ö 10

Festlegung der Wertgrenze für Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen von unerheblicher Bedeutung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2018/154
Ö 11

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 3

2018/159
Ö 12

Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2018/161
Ö 13

Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2018/162
Ö 14

Eintragung von Baulasten auf Grundstücken der Inselgemeinde Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2018/163
Ö 15

Antrag auf Ausschreibung einer Strandsegel- und Wassersportschule am Weststrand

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

2018/170/1
Ö 16

Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung, im Bereich Hammerseestraße

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 9

2018/164
Ö 17

Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des BP 11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Befangen: 3

2018/166
Ö 18

Antrag auf Umwidmung und Ausbau des Fuß-und Radweges zwischen Loogster Pad West und Domäne Loog

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1

2018/167/1
Ö 19

Fortführung des Auftrages Sanierung der Attika HdK

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

2018/150
Ö 19.1

Auftragsvergabe Biofiltration Wasserwerk Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2018/178
Ö 19.2

Auftragsvergabe Ertüchtigung Brunnenstuben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2018/179
Ö 20

Einrichtung einer Stelle für den Bereich „Blog und Social Media“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2018/169
Ö 21

Förderantrag: Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2018/177/1