Gemeinderat - 10.12.2015 - 17:00-18:57 Uhr

Sitzung
RAT/044/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule", Hellerstraße 4
Datum
10.12.2015
Zeit
17:00-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung des Gemeinderates am 15.10.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen

 
Ö 5

1. Nachtragshaushaltssatzung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2015/124
Ö 6

Veräußerung des Objektes Hammerseestr. 31 (Kindergarten Schwalbennest)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2015/127
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte"; 1. Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2015/119
Ö 8

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte"

Beschluss: abgesetzt

2015/122
Ö 9

Aufstellung Bebauungsplan Nr. 4 "Touristisches Wohngebiet Billstraße / Siedlung" - Fortsetzung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2015/120
Ö 10

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Zwischen den Deichen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2015/121
Ö 11

Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens

Beschluss: zurückgestellt

2015/123
Ö 12

Verpachtung einer Fläche als Wagenabstellplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2015/114
Ö 13

Annahme zweier Spenden für die Ersatzbeschaffung von acht Bänken um den Hammersee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2015/109
Ö 14

Annahme von fünf Spenden für die Beschaffung eines Rettungszeltes sowie eines Sprungpolsters für die Freiwillige Feuerwehr Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2015/071
Ö 15

Vergabe der Kanalreinigungsarbeiten 2016 bis einschl. 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2015/115
Ö 16

Bürgermeisterwahl 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

2015/126