Gemeinderat - 24.04.2014 - 19:00-22:15 Uhr

Sitzung
RAT/028/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule", Hellerstraße 4
Datum
24.04.2014
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung des Gemeinderates vom 20.03.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

 
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen

 
Ö 5

Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2014/051
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V4 „Schwimmbad Hotel Friesenhof“
1. Genehmigung des Durchführungsvertrages
2. Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)

3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2014/047
Ö 7

Beratungskosten für Ingenieurbüro Dr.- Ing. Manzenrieder und Partner, Basisplanung für Unterhaltungsstrategie (Stufe 1)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4

2014/010
Ö 8

Beauftragung eines Ingenieurbüros mit der Einrichtung eines Tidepegels für den Hafen Juist

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4

2014/046
Ö 9

Beauftragung eines Ingenieurbüros mit der Planung und Durchführung der Erneuerung der Heizungsanlage der Inselschule Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2014/045
Ö 10

Auftragsvergabe für die Weiterführung der Planung und Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zur Erfüllung der Bauscheinauflagen für das Cafe Hohe Düne

Beschluss: abgesetzt

2014/044
Ö 11

1. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung 2014
- Redaktionelle Änderungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2014/050
Ö 12

Annahme einer Spende der Interessengemeinschaft Loog, Herr Jochen Büsing, für die Anschaffung eines Kleinkindspielgerätes für den Spielplatz im Loog

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2014/039
Ö 13

Verpachtung eines Grundstücks als Gartenland an Herrn Stefan Bunk als Folgevertrag des Pachtvertrags zwischen der Inselgemeinde und Bernhard Bunk.

Beschluss: abgesetzt

2014/042
Ö 14

Antrag des Hegering Juist auf Genehmigung eines Fahrzeuges zur Bergung von Seehunden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2014/054
Ö 15

Verkehrsregelung im Hafen - Parkbuchten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

2014/041
Ö 16

Antrag von Anna-Maria Depetro auf Anpachtung einer Weidefläche auf dem Ostheller der Inselgemeinde Juist

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2014/040