Sitzung
RAT/005/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Hellerstraße 4,
Datum
26.04.2012
Zeit
19:00-21:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Gemeinderates am 15.03.2012 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
Ö 5
Beauftragung des Unternehmens nature-consult mit der Erstellung eines Vegetationsgutachtens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 6
1. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 7
Übernahme einer Schutzhütte der Nationalparkverwaltung am Kalfamer durch die Inselgemeinde Juist

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Pachtvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und dem Segel-Klub Juist e.V. über eine Teilfläche des Flurstückes 143/14 Flur 3 Gemarkung Juist zur Nutzung als Grillplatz und zum Aufstellen von Müllcontainern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 9
Vertrag zu Finanzierung des Lesenestes mit der AWO Kreisverband Norden e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 10
Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 Nieders. Personalvertretungsgesetz (Nds. PersVG)
hier: Nachrücken von Ersatzmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 11
Antrag von Bündnis Juist für einen Multifunktionsplatz im Deichvorgelände

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 12
Freier Eintritt im Erlebnisbad für Juister Kinder - Antrag Bündnis Juist

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 
Ö 13
Antrag von Frau Heiken auf regelmäßige Informationsgespräche

Beschluss: abgesetzt