Sitzung
RAT/002/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, "Alte Schule", Hellerstraße 4
Datum
15.12.2011
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 10. November 2011 -öffentlicher Teil-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
Ö 5
Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 Nieders. Personalvertretungsgesetz (Nds. PersVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 6
Berufung der Vertreter der Lehrer, Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 7
Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 8
Zuständigkeitsverzeichnis Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 9
Aufwandsentschädigungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Annahme einer Spende der Juist-Stiftung für das Projekt Gästeorchester

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Verwendung des Jahresgewinnes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 6

 
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Abdeckung des Jahresverlustes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 6

 
Ö 13
Abschluss einer Vereinbarung mit der EWE Energie AG Oldenburg über die Versorgung mit Strom aus regenerativen Energiequellen für die Lieferjahre 2012 und 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 14
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 15
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Juist"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 16
Antrag der Firma Kuhlmann auf Erteilung einer Genehmigung zur Aufstellung eines Baukrans auf einem Grundstück der Inselgemeinde Juist

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

 
Ö 17
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für den Einsatz eines Schnelleinsatzkranes Typ Liebherr 42 K.1 (Transportgewicht: 17,49 to.) der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4

 
Ö 18
Antrag der Inselschule Juist auf Anerkennung als Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 19
Gebührenmodell Zimmernachweis/Zimmervermittlung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 20
Katalog 2013: Auflagenhöhe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 21
Neue Benefits

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10