Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 10. November 2011 -öffentlicher Teil-
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen | ||
| Ö 5 | Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 Nieders. Personalvertretungsgesetz (Nds. PersVG)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 6 | Berufung der Vertreter der Lehrer, Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 7 | Hauptsatzung
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 8 | Zuständigkeitsverzeichnis Antrag der CDU-Fraktion
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 9 | Aufwandsentschädigungssatzung
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 10 | Annahme einer Spende der Juist-Stiftung für das Projekt Gästeorchester
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 11 | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Verwendung des Jahresgewinnes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 6 | ||
| Ö 12 | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2010 sowie Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und Abdeckung des Jahresverlustes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 6 | ||
| Ö 13 | Abschluss einer Vereinbarung mit der EWE Energie AG Oldenburg über die Versorgung mit Strom aus regenerativen Energiequellen für die Lieferjahre 2012 und 2013
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 14 | Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 15 | Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kurverwaltung Juist"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 16 | Antrag der Firma Kuhlmann auf Erteilung einer Genehmigung zur Aufstellung eines Baukrans auf einem Grundstück der Inselgemeinde Juist
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3 | ||
| Ö 17 | Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für den Einsatz eines Schnelleinsatzkranes Typ Liebherr 42 K.1 (Transportgewicht: 17,49 to.) der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4 | ||
| Ö 18 | Antrag der Inselschule Juist auf Anerkennung als Ganztagsschule
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 19 | Gebührenmodell Zimmernachweis/Zimmervermittlung
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 20 | Katalog 2013: Auflagenhöhe
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
| Ö 21 | Neue Benefits
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | ||
Sitzung
RAT/002/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, "Alte Schule", Hellerstraße 4
Datum
15.12.2011
Zeit
19:00 Uhr