1 Sitzung 30.05.2017 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berechnung nach Monatsgebühren im Zimmernachweis bei Eintritt während des Jahres

Vorlage:  2017/217

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Bei den Paketen 1 Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.

Paket

Art

Jahresgebühr pro Bett

Monatsgebühr pro Bett

1.

Zimmernachweis

55,- €

4,58 €

22

Zimmernachweis und Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung

45,- €

3,75 €

3.

Zimmernachweis und  Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter

30,- €

2,50 €


Die Berechnung des Gesamtpreises beginnt mit dem Folgemonat des Eintritts. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr.

 

 

Beratungsvorschlag:

Bei den Paketen 1 Zimmernachweis, Paket 2 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung und Paket 3 Zimmernachweis und Zimmervermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter wird auf den Jahrespreis verzichtet und die genutzten Monaten mit der jeweilige Monatsgebühr berechnet.

Paket

Art

Jahresgebühr pro Bett

Monatsgebühr pro Bett

1.

Zimmernachweis

55,- €

4,58 €

22

Zimmernachweis und Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch die Kurverwaltung

45,- €

3,75 €

3.

Zimmernachweis und  Zimmer-vermittlung mit Datenpflege durch den Vermieter

30,- €

2,50 €


Die Berechnung des Gesamtpreises beginnt mit dem Folgemonat des Eintritts. Ansonsten wird es keine Veränderungen im „Vertrag zum Nachweis und zur Vermittlung von Unterkünften an Urlaubsgäste und zum Anbieten von Pauschalreisen“ geben.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.09.2017 an: Touristinformation / Cardsystem

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

2 Sitzung 15.08.2017 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Erneuerung des Kurtaxabrechnungssystems und des Onlineshops

Vorlage:  2017/256

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist vergibt der Firma MDSI den Auftrag die bestehende Kurtaxabrechnungssoftware und den damit verknüpften Webshop anwendungsreif bis zum 01.11.2017 zu erstellen. Die damit verbundenen Kosten in Höhe von 249.000€ basieren auf dem Angebot vom 12.04.2017 Variante B: MDSI stellt die Hardware (Rechner, Kassen), Software, passt an die Bedürfnisse der Kurverwaltung an (Customizing), Gates werden technisch erneuert (50% Anteil), Schnittstelle zum Onlineshop, Schnittstelle DATEV, Netzwerkanpassung Kurverwaltung. Serverhardware ist angepasst an zukünftige Entwicklungen der Kurverwaltung (Virtualisierung des Servers). KOSTEN einmalig: 249.000€. Jährliche Folgekosten 14.700€. Gesamtsumme über 5 Jahre: 322.500€

 

Umsetzung:

Termin: 05.09.2017 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 13.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

3 Sitzung 20.09.2017 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Vergabe der Bauhauptarbeiten, Dachdeckerarbeiten und Erdungs- und Blitzschutzarbeiten beim Wasserwerk Juist zur Errichtung einer Trockenfilterhalle

Vorlage:  2017/271

Beschlusstext:

Beschluss:

  1. Die Firma Tell Bau aus Norden wird mit der Ausführung der Bauhauptarbeiten beauftragt, Auftragssumme 400.314,51 Euro
  2. Die Firma Pomplun aus Geestland wird mit der Ausführung der Dachdecker-arbeiten beauftragt, Auftragssumme 68.103,84 Euro
  3. Die Firma Thormählen aus Aurich wird mit der Ausführung der Erdungs- und Blitzschutzarbeiten beauftragt , Auftragssumme 8.970,07 Euro

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Bauunterhaltung
Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

4 Sitzung 20.09.2017 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Baggerkosten Hafen 2017 Teil 2

Vorlage:  2017/279

Beschlusstext:

Beschluss/Änderung der Beratungsvorlage:

Freigabe von Baggerkosten in Höhe von 80.000,00 Euro Netto

Es werden die Baggerkosten in Höhe von 80.000,00 Euro Netto erteilt:

-für die Entnahme von 2000-3000 Kubikmetern Sedimente im Bereich der Liegeplätze, 

-zur Einbringung des Zwischenlagers westlich des Hafenbetriebsgebäudes,

-für die Vorherige Räumung des Zwischenlagers und Verbringung des Materials auf die Spülfelder.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Bauunterhaltung
Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

5 Sitzung 08.11.2017 Gemeinderat

TOP 7 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Zwischen den Deichen"

Vorlage:  2017/305

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

- die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

Mit Ausnahme von Nebenanlagen 14 BauNVO sind mit unglasierten rot- bis

rotbraunen Mauerziegeln zu verblenden. Als "rot" bis "rot-braun" gelten folgende RAL-Farben (lt. Farbregister RAL 840 HR): Nr. 2001, 2002, 3000, 3002 oder 3016.

Garagen gem. § 12 BauNVO auch in anderer massiver Bauweise errichtet werden, wobei die Außenflächen entsprechend den vorstehenden RAL-Farbtönen zu streichen sind vorbehaltlich der noch zu treffenden Kompensationsmaßnahmen.  

 

Beschlussvorschlag:

Der vorliegende Entwurf mit Begründung und Umweltbericht ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

- die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2017 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

6 Sitzung 13.12.2017 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Ersatzweise Beschaffung einer neuen Schneckenpresse für die Kläranlage

Vorlage:  2017/338

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Beschaffung einer neuen Schneckenpresse für die Kläranlage als Ersatz für die bestehende Anlage.

Umsetzung:

Termin: 29.01.2018 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

7 Sitzung 30.01.2018 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Fairtrade-Insel Juist

Vorlage:  2018/349

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt Juist als Fairtrade-Insel durch TransFair e.V. zertifizieren zu lassen.

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

8 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Renovierung des Sportplatzes

Vorlage:  2018/026

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zur Renovierung des Sportplatzes zu erstellen.

 

Umsetzung:

Termin: 18.04.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

9 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Bedarfsanalyse Seniorenbetreuung

Vorlage:  2018/027

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt den aktuellen Betreuungsbedarf für Senioren zu analysieren und gegebenenfalls Handlungsbedarf abzuleiten

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

10 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Etablierung von Ehrengräbern auf dem Dünenfriedhof

Vorlage:  2018/029

Beschlusstext:

Geänderter Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, Flächen für Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird die Verwaltung gebeten, mit dem Heimatverein eine Vereinbarung zu treffen, die besagt, dass der Heimatverein für die Erstellung, Pflege und den Rückbau der Fläche verantwortlich ist. 

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt Ehrengräber auf dem Dünenfriedhof zu etablieren

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

11 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Beantragung eines zweijährigen Anschlussvorhabens zur Fortschreibung und Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2018/016

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

1.       Die Verwaltung wird beauftragt, über das Förderprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), einen Förderantrag für ein zweijähriges Anschlussvorhaben des Teilprojekts B (Juist) „KSI: Schaffung eines kommunalen Klimaschutzmanagements für Norden und Juist zur fachlichen und inhaltlichen Unterstützung bei der Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes des Tourismusdreiecks“, Förderkennzeichen 03K02513-B, zu beantragen.

2.       Die Fortschreibung des für Juist relevanten Teils des von der BEKS Energie Effizienz GmbH aus Bremen erarbeiteten Schlussberichts des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes (Stand Juli 2012) wird beschlossen.

3.       Nach Vorliegen eines positiven Förderbescheids für das zweijährige Anschlussvorhaben werden die Umsetzung des fortgeschriebenen Klimaschutzkonzeptes und die Fortführung des Klimaschutz-Controllings beschlossen und die hierfür notwendigen Finanzmittel in den Haushalt der Inselgemeinde eingestellt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 13.12.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

12 Sitzung 21.03.2018 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Test beschränkte Anhängernutzung für Produkte jeglicher Art

Vorlage:  2018/032

Beschlusstext:

Geänderter Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu formulieren, die für Testzwecke befristet bis zum 31.12.2018 die Güterart für PKW- und LKW-Anhänger ausweitet. Des Weiteren soll sichergestellt werden, dass die PKW-Anhänger definiert und diese keine negativen Einflüsse auf den Verkehr und das Ortsbild ausüben werden. Eine Nutzung der LKW-Anhänger erfolgt ausschließlich im Hafenareal insofern Parkplätze hierfür ausgewiesen sind. Die Ausarbeitung wird den Ausschüssen zur Genehmigung vorgelegt.

 

Es werden zwei getrennte Verfahren eingeleitet. Die Verwaltung kann den Ausschüssen die Ausarbeitungen getrennt vorlegen. Hierbei ist die Ausarbeitung für LKW-Anhänger zu priorisieren.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt eine Regelung zu formulieren, die für Testzwecke bis zum 31.12.2018 die Güterart für PKW- und LKW-Anhänger ausweitet. Des Weiteren soll sichergestellt werden, dass die PKW-Anhänger definiert und diese keine negativen Einflüsse auf den Verkehr und das Ortsbild ausüben werden. Eine Nutzung der LKW-Anhänger erfolgt ausschließlich im Hafenareal insofern Parkplätze hierfür ausgewiesen sind.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.05.2018 an: Hupens, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

13 Sitzung 26.04.2018 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Erweiterung des Geltungsbereiches des BP 15

Vorlage:  2018/044

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zwecks Sicherung des Pferdestandortes Juist sowie der Verbesserung der Haltungsbedingungen gemäß tierschutzrechtlicher Rahmenbedingungen sowie Realisierung eines „Reitangebotes“ einer fachgerechten Pferdehaltung auf Juist muss eine Baufläche ausgewiesen werden. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

-       Der Bebauungsplan BP 15 wird geändert (1. Änderung)

-       Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) bekannt zu machen

-       Die Verwaltung wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.06.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Beauftragung der Planungsleistung ist noch nicht erfolgt.

14 Sitzung 31.05.2018 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Ertüchtigung der Brunnen Wasserwerk

Vorlage:  2018/065

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Büro Zander, Braunschweig  wird mit den Ingenieurleistungen zur Ertüchtigung der Brunnen beauftragt. Das Angebot vom 19.02.2018 in Höhe von 71.902,06€ (netto) beinhaltet die Objektplanung, Fachplanung sowie die technischen Ausrüstung der Brunnen.

Umsetzung:

Termin: 31.07.2018 an: Knus, Bauunterhaltung
Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

15 Sitzung 31.05.2018 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Auftragsvergabe der Ing.Leistungen für Ozon-Biofiltration Wasserwerk

Vorlage:  2018/063

Beschlusstext:

Beschluss:

Für das Wasserwerk soll eine Ozon-Biofiltration angeschafft werden.

Das Büro Zander aus Braunschweig wird mit der Objektplanung und Fachplanung / Ingenieurbauwerk und technische Ausrüstung für die Ozon-Biofiltration laut Angebot vom 19.02.2018 in Höhe von 60.663,37 € (netto) beauftragt.

 

Umsetzung:

Termin: 24.07.2018 an: Knus, Bauunterhaltung
Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

16 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Gästebeitragsautomat MDSI

Vorlage:  2018/086

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird ein Gästebeitragsautomat zur Eingliederung in das MDSI-Kassensystem angeschafft und den Gästen zur Entrichtung des Gästebeitrags am Rathaus, Treppe Vordereingang, zur Verfügung gestellt. 

 

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Haller, Touristinformation / Cardsystem
Erledigt: 07.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

17 Sitzung 11.07.2018 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Begleitende Ingenieursleistungen für die Erneuerung der Druckrohrleitung am Hilfeleistungszentrum Zwischendeichgelände

Vorlage:  2018/084/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Nach Ausschreibung der Ingenieursleistungen wird demjenigen Büro der Auftrag erteilt, der die begleitenden Ingenieursleistungen: Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung, Ausführungsplanung, Vorbereitung Vergabe, Mitwirkung Vergabe, Bauoberleitung, Objektbetreuung und die örtliche Bauüberwachung für die Baumaßnahme „Erneuerung der Abwasserdruckrohrleitung am zukünftigen Areal des Hilfeleistungszentrum im Zwischendeichgelände der Insel Juist“ per Wettbewerb gewonnen hat.

Die Vergabe wird nach Haushaltsrecht, also drei Angeboten, freihändige Vergabe, vergeben. Die maximale Leistung wird mit 38770.-€ brutto angesetzt.

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Knus, Bauunterhaltung
Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

18 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2018/118/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

1.)    Beschluss über die Firsthöhen Festsetzung:

a.      Keine Festsetzung der Höhe

b.      Festsetzung des Höchstmaßes

c.       Festsetzung einzelner Gebäude (als Ausnahme)

d.      Beibehaltung der bisherigen Festsetzung

mit Bildung eines „Schadensersatzpools“.

 

2.)    Anpassung der Traufwandhöhe

a.      Die Traufwandhöhe wird in der Gestaltungssatzung festgesetzt.

b.      Die Traufwandhöhe wird neu definiert (Aufmaß bezogen auf NHN)

 

3.)    Aufhebung des am 08.11.2017 gefassten Satzungsbeschlusses

 

 

Wiedereinstieg in das Verfahren.

Der vorliegende Entwurf mit Begründung sowie der Umweltbericht, welche um die oben genannten Beschlüsse ergänzt werden, sind dem weiteren Verfahren zugrunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

4.)    die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit  § 3 Absatz 2 BauGB; beschränkt auf die geänderten bzw. ergänzten Teile des Entwurfes gem. § 4a Absatz 3 Satz 2

5.)    die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit  § 4 Absatz 2 BauGB; beschränkt auf die geänderten bzw. ergänzten Teile des Entwurfes gem. § 4a Absatz 3 Satz 2

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Vermessertätigkeiten sind noch erforderlich

19 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Aufstellung Bebauungsplan Nr. 4 "Touristisches Wohngebiet Billstraße/Siedlung" Fortsetzung des Verfahrens

Vorlage:  2018/119/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

1.)    Beschluss über die örtlichen Bauvorschriften im Bereich der „Siedlung“

2.)    Beschluss über die Anzahl der zulässigen Geschosse im Bereich der „Siedlung“:

a.       Festsetzung von I Geschoss

b.      Festsetzung von II Geschossen

c.       Festsetzung einzelner Gebäude (als Ausnahme)

3.)    Beschluss über ein Baufenster/Bauteppich im Bereich der Billstraße

a.       Festsetzung eines Baufensters, für das Bestandsgebäude (Lager)

b.      Keine Festsetzung eines Baufensters

 

Wiedereinstieg in das Verfahren:

Der vorliegende Entwurf mit Begründung sowie der Umweltbericht sowie Lärmschutzgutachten, welche um die oben genannten Beschlüsse ergänzt werden, sind dem weiteren Verfahren zugrunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

4.)    Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (vom 11.08.2016)

5.)    die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB i.V.m § 3 Abs. 2 BauGB

6.)    die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB i.V.m § 4 Abs. 2 BauGB

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Vermessungstätigkeiten sind noch erforderlich.

20 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Vergabe der Ausschreibung der Kanalsanierung des Schmutzwasserkanals mit GFK-Inlinern an die Firma ARGO Norden

Vorlage:  2018/114

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Ingenieurbüro  ARGO aus Norden wird mit der Durchführung  der Ausschreibung  der Kanalsanierung des Schmutzwasserkanals  beauftragt, Auftragssumme 32.650,76 €.

Die Maßnahme soll in der nächsten Bausaison durchgeführt werden.

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Schulte, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

21 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Präsentation sämtlicher Leistungsträger die im Gastgeberverzeichnis 2019 und nachfolgende Gastgeberverzeichnissen inserieren auf der Onlineplattform des Zimmernachweis/-vermittlung auf juist.de

Vorlage:  2018/121

Beschlusstext:

Beschluss:

Sämtliche Leistungsträger, die im Gastgeberverzeichnis 2019 und nachfolgende Gastgeberverzeichnissen inserieren, sind mit nachfolgenden Angaben über die Onlineplattform des Zimmernachweis/-vermittlung zu präsentieren:
- Betriebsname
- Besitzer / Pächter / Ansprechpartner

- Anschrift
- Verlinkung zur Homepage des Leistungsträgers
- Anzeige des Gastgeberverzeichnis als Bild
Upgrades zur Leistung können über den Zimmernachweis/-vermittlung bezogen werden.

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Rotter, Touristinformation / Cardsystem

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

22 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Urlaubsmagazin 2019-2020, Gastgeberverzeichnis 2019 und Infoheft 2019: Vergabe des klimaneutralen Drucks

Vorlage:  2018/113

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Kern GmbH in Bexbach erhält vorbehaltlich der Zustimmung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Aurich als preiswertester Anbieter den Zuschlag für den klimaneutralen Druck des Urlaubsmagazins 2019-2020, des Gastgeberverzeichnisses 2019 und des Infoheftes 2019 zu einem Gesamtpreis von netto 40.594,89 €.

Element

Format

Auflage

Nettopreis

Urlaubsmagazin

DIN A 4

60.000

27.360,00 €

Gastgeberverzeichnis

DIN A4 10 % verkleinert

25.000

  7.185,00 €

Infoheft

105 x 210 mm

27.000

  6.049,89 €

GESAMT

 

 

40.594,89 €



 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 11.12.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

23 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Vorschläge zur Verbesserung des Betriebsergebnisses der Kurverwaltung

Vorlage:  2018/125

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung der Inselgemeinde Juist wird beauftragt, bis zur nächsten ordentlichen Sitzung des Bäderausschusses zehn konkrete Ansätze zur Verbesserung des Betriebsergebnisses der Kurverwaltung vorzustellen.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Potentialanalyse - Festlegung von Zielvorgaben für die Kurverwaltung - Beratungsvorlage 2019/051

24 Sitzung 05.09.2018 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Stellungnahme zum geplanten Vorhaben "Cluster 1" der Firma Orsted

Vorlage:  2018/124/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat spricht sich bis auf weiteres dafür aus, dass die verantwortlichen Gemeindevertreter im Rahmen des Zielabweichungsverfahrens der Firma Orsted für das Areal WEA Cluster 1  für Offshore Windkraftanlagen einer der Änderung der Nabenhöhe von 125m auf 175m nicht zustimmen.

Umsetzung:

Termin: 27.09.2018 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 06.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

25 Sitzung 07.11.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Auftragsvergabe Sanierung der Attika Ostseite oben am Haus des Kurgastes

Vorlage:  2018/151

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Fa. ABV aus Aurich wird mit der Sanierung der Attika an der Ostseite oben zum Preis von ca. 45.000 € netto beauftragt.

Zur Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen von 45.000 € wird der Auflösungsertrag aus der 2017 gebildeten Rückstellung in Höhe von 71.153,28 € herangezogen.

 

Umsetzung:

Termin: 16.11.2018 an: Schulte, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen

26 Sitzung 26.09.2018 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Auftragsvergabe Kanalreinigung 2019-2021

Vorlage:  2018/133

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für die Kanalreinigung, Zeitraum 2019-2021, wird entsprechend des Angebotes vom 24.08.2018 über 122.835,37 € an die Firma Arnold Pläsier aus Norden vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2018 an: Schulte, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

27 Sitzung 26.09.2018 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Beteiligung der Inselgemeinde Juist an der EWE Netz GmbH

Vorlage:  2018/136

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist beteiligt sich mit dem Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Juist mittelbar an der EWE Netz GmbH über den Erwerb von Anteilen an der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co.KG (KNN). Die Höhe der Beteiligung wird auf die maximal mögliche Beteiligungshöhe von 475.799,04 € festgesetzt.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Kündigung der Beteiligung in neun Jahren zur Wahrung des Fristendes im Rat zu diskutieren.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2018 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 30.11.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

28 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 19.2 Ö: Auftragsvergabe Ertüchtigung Brunnenstuben

Vorlage:  2018/179

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für die Ertüchtigung der Brunnenstuben sowie den Neubau von Pumpenschränken für das Wasserwerk Juist wird gemäß Ausschreibung vom 11.10.2018 über 752.963,00 € netto an die Firma brelan, Bremer Elektroanlagen GmbH aus Bremen vergeben. Vorbehaltlich der noch ausstehenden Prüfung durch das RPA Aurich, ist der Auftrag noch in diesem Jahr zu erteilen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Schulte, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

29 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017

Vorlage:  2018/159

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagebericht der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH für das Geschäftsjahr 2017 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

30 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2018/161

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Kurverwaltung zum 31.12.2018 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

31 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Kooperationsvereinbarung bzgl. Museumsarbeit

Vorlage:  2018/155/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Mit Herrn Lennart Bohne soll 2019 eine Kooperationsvereinbarung für das Küstenmuseum abgeschlossen werden. Ziel des Vertrages ist die nachhaltige Qualitätssicherung der Museumsarbeit.

Die Zusammenarbeit findet unter der Voraussetzung statt, dass die Fördermittel für die Umsetzung des neuen Ausstellungskonzeptes bewilligt werden und soll nach der Bewilligung (voraussichtlich ab dem 01.07.2019) starten. Der Vertrag soll zunächst für 2 Jahre befristet und bei Bedarf fortgesetzt werden.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 10.06.2019 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Kooperationsvereinbarung soll erst im Juni nach Bewilligung von Fördermitteln abgeschlossen werden.

32 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 20 Ö: Einrichtung einer Stelle für den Bereich „Blog und Social Media“

Vorlage:  2018/169

Beschlusstext:

Beschluss:

Für die Tätigkeiten „Blog und Social Media“ wird im Stellenplan 2019 eine Stelle mit 15h/W eingeplant. Hieraus ergeben sich jährliche Personalkosten i.H.v. ca. 16.600,00 €.

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 04.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

33 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2018/162

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe zum 31.12.2018 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

34 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag der CDU Fraktion zu prüfen, ob Flächen aus dem Nationalpark herausgenommen werden können

Vorlage:  2018/173

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und gegebenenfalls welche Flächen aus dem Nationalpark herausgenommen werden können, um eine nachhaltige Entwicklung, im Einklang mit der Natur, der Insel Juist gewährleisten zu können. 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

35 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung, im Bereich Hammerseestraße

Vorlage:  2018/164

Beschlusstext:

Beschluss:

Gemäß dem vorliegenden Antrag zur Abweichung von der Gestaltungssatzung wird folgende Abweichung für die Westseite der Fassade des Gebäudes, Hammerseestr. 33, im Loog beschlossen:

 

-       Außenwand (nur die Westseite der Fassade) statt roter Riemchen, rote Dämmfassade.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen (Beschluss wurde abgelehnt!)

36 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Eintragung von Baulasten auf Grundstücken der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2018/163

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf den Grundstücken Gemarkung Juist Flur 3 Flurstück 140/2, 140/3, 140/10, 141/4 und 143/10 wird jeweils eine Baulast zur Zusammenlegung dieser Grundstücke zu einem Baugrundstück im Sinne des § 2 Absatz 12 Satz 2 der Niedersächsischen Bauordnung eingetragen. Die Baulastverpflichtungserklärungen werden vom Bürgermeister unterzeichnet und die Eintragung in das Baulastenverzeichnis des Landkreises Aurich beantragt.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

37 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des BP 11

Vorlage:  2018/166

Beschlusstext:

Beschluss:

Gemäß dem vorliegenden Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des BP 11 wird folgende Abweichung beschlossen:

 

-       Überschreitung der Baugrenze, wie im Lageplan gekennzeichnet.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

38 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Antrag auf Umwidmung und Ausbau des Fuß-und Radweges zwischen Loogster Pad West und Domäne Loog

Vorlage:  2018/167/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt gemäß dem Antrag auf Umwidmung und Ausbau des im Lageplan (siehe Anhang) dargestellten Fuß- und Radweges, die Umsetzbarkeit der Maßnahme und die Kosten die Kosten der Planung zu ermitteln. Die Erkenntnisse sind dem Bauausschuss zur Beratung vorzulegen.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen (Beschluss wurde abgelehnt!)

39 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 19 Ö: Fortführung des Auftrages Sanierung der Attika HdK

Vorlage:  2018/150

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Fa. ABV aus Aurich wurde im März 2018 mit den Sanierungsarbeiten(Los1; beinhaltet die Nord-/West- und Südseite ohne Gerüststellung) an der Fassade(Attika) am Haus des Kurgastes beauftragt.

Auftragssumme: 91.961,90 €

Da bis zum Ende des Bauzeitfensters die West- und Südseite nicht fertiggestellt werden konnte, wurden diese Arbeiten zu Beginn der Bausaison Anfang Oktober 2018 verschoben.

 

Aus diesem Grunde sind folgende Leistungen noch zu beauftragen:

 

Los 1: Gerüstkosten West- und Südseite: ca. 15.000 € netto

 

Los1: erneute Baustelleneinrichtung ca. 5.000 € netto

 

Los1: weitere zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 10.000 € netto durch nicht ersichtliche Schäden

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Schulte, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

40 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 19.1 Ö: Auftragsvergabe Biofiltration Wasserwerk Juist

Vorlage:  2018/178

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für den Neubau der Biofiltration wird gemäß dem Ergebnis der Ausschreibung vom 11.10.2018 über 929.494,80 € netto an die Firma Hydro Elektrik GmbH aus Ravensburg vergeben. Dies geschieht vorbehaltlich der noch ausstehenden Prüfung durch das RPA Aurich.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Schulte, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

41 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Festlegung der Wertgrenze für Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen von unerheblicher Bedeutung

Vorlage:  2018/154

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Wertgrenze für Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen von unerheblicher Bedeutung wird auf 10.000 € festgesetzt.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

42 Sitzung 12.12.2018 Gemeinderat

TOP 21 Ö: Förderantrag: Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Vorlage:  2018/177/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat der Insel Juist unterstützt die Einreichung eines Förderantrags der Kommune im Rahmen des Projektaufrufes zur Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018 des BBSR. Der Förderantrag deckt die Bereiche Sportplatzsanierung, Tennishallenbodensanierung und Erstellung eines Fitness- und Sportbereiches im Töwervital ab.

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2019 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

43 Sitzung 29.11.2018 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Beauftragung zur Einreichung einer Projektskizze beim Projektaufruf 2018/19 zur „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ für das Haus des Kurgastes

Vorlage:  2018/168

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung der Inselgemeinde Juist wird beauftragt eine Projektskizze für das Haus des  Kurgastes beim Projektaufruf 2018/19 „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat bis zum 30. November 2018 einzureichen. Eine finanzielle Verpflichtung wird zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingegangen.  

 

 

Umsetzung:

Termin: 07.12.2018 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 11.12.2018 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen

44 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Auftragsvergabe Erneuerung Kassensystem

Vorlage:  2018/153

Beschlusstext:

Beschluss:

Für die Erneuerung des Kassensystems im TöwerVital, Meerwasser-Erlebnisbad und Panorama-Sauna wird die Firma Scheidt & Bachmann GmbH, 41211 Mönchen-Gladbach, entsprechend des Angebotes vom 15.10.2018 über 15.800,00 € netto beauftragt.

 

Umsetzung:

Termin: 19.02.2019 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 07.02.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen

45 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Entscheidung über die Ernennung des stellv. Gemeindebrandmeisters

Vorlage:  2019/012

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Oberbrandmeister Arend Janssen-Visser, geb. 03.12.1981, wird für die Zeit vom 01.02.2019 bis 31.01.2025 – unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter – zum stellv. Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Juist ernannt.

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 29.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

46 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Erweiterung Kassensystem im TöwerVital Schwimmbad/Sauna um FiBu Schnittstelle und Gutschein-Tool

Vorlage:  2019/003

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Kassensystem im TöwerVital soll um eine Schnittstelle zur Fibu und um ein Gutscheintool erweitert werden. Die Firma Scheidt & Bachmann GmbH, 41211 Mönchen-Gladbach, wird entsprechend des Angebotes über 4.727,20 € netto beauftragt.   

 

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 07.02.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

47 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Auftragsvergabe Projekt „Info-Terminal - Digitalgestützte Gästeinformation“

Vorlage:  2019/008

Beschlusstext:

Beschluss:
Der Auftrag für das Projekt „Info-Terminal - Digitalgestützte Gästeinformation“ wird an die Firma neusta destination solutions in München zu einem Angebotspreis von 14.030,- € netto vergeben.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

48 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister von Herrn Pütz

Vorlage:  2019/014

Beschlusstext:

Beschluss:

Die von Herr Pütz eingereichte Dienstaufsichtsbeschwerde vom 06.12.2018 ist als unbegründet zurückzuweisen.

 

Umsetzung:

Termin: 19.02.2019 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 07.02.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

49 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  2019/016

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgende Vertreter für Eltern und Schüler berufen:

 

1.       Vertreter der Eltern

Frau Ilka Köhler   -  Stellvertretung Frau Nicole Kattwinkel

 

2.       Vertreter der Schüler

Frau Paula Niewald  -  Stellvertretung Frau Eila Henk

 

 

Umsetzung:

Termin: 19.02.2019 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 12.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

50 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Antrag auf Zulassung einer Abweichung von den Festsetzungen des BP Nr. 8a

Vorlage:  2019/005

Beschlusstext:

Beschluss:

Gemäß dem Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 8a bzw. der Gestaltungssatzung wird folgende Abweichung beschlossen:

 

-        Ausführung des Daches des beantragtes Anbaus mit einer Dachneigung von 17°

 

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 29.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

51 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Antrag auf Anlegeplatz im Gemeindehafen

Vorlage:  2019/013/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeiten zu prüfen, die dem Fährbetrieb „Töwerland Express“ zum Anlegen zur Verfügung gestellt werden können.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 28.02.2019 dem Fährbetrieb „Töwerland Express“ eine Fläche zum Anlegen an den Positionen A, B oder C des Lageplanes zur Verfügung zu stellen.

 

Umsetzung:

Termin: 26.02.2019 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

52 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des BP 8a

Vorlage:  2019/009

Beschlusstext:

Beschluss:

Gemäß dem Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 8a wird folgende Abweichung beschlossen:

 

-       Überschreitung der Baugrenze um ca. 29 cm zur Errichtung eines Balkons

 

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 29.01.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

53 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Auftragsvergabe zum LEADER-Projekt „JuistApp - Digitalgestützte Gästeinformation“

Vorlage:  2019/007

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für das LEADER-Projekt „Juist-App - Digitalgestützte Gästeinformation“ wird an die Firma neusta destination solutions in München zu einem Angebotspreis von 14.695,- € netto vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 05.02.2019 an: Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

54 Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Bestellung von Frau Petra Schauland zur Standesbeamtin

Vorlage:  2019/015

Beschlusstext:

Beschluss:

Frau Petra Schauland wird, vorbehaltlich der bestandenen Prüfung, zur Standesbeamtin auf jederzeitigen Widerruf für den Standesamtsbezirk Juist bestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 19.02.2019 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 06.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

55 Sitzung 31.01.2019 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Antrag von Engel, deVries und Jacobs zur Änderung des Zuständigkeitsverzeichnis
Hier: Alleinige Zuständigkeit des Gemeinderates bei Angelegenheiten und Entscheidungen zum Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer

Vorlage:  2019/017

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Das Zuständigkeitsverzeichnis wird wie folgt geändert:

 

8.

 

Entscheidungen die den Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer betreffen (ausgenommen Angelegenheiten der laufenden Verwaltung)

 

Gemeinderat

 

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 08.02.2019 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 11.03.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

56 Sitzung 14.02.2019 Gemeinderat

TOP 4 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.12 "Zwischen den Deichen"

Vorlage:  2019/019

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der vorliegende Entwurf mit Begründung ist im Verfahren gem. § 13a BauGB zu Grunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

- die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

 

- die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.04.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

57 Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Antrag/Baugenehmigungsantrag gem. § 63 NBauO auf Nutzungsänderung von Supermarkt auf "Wohnen" und Verkauf

Vorlage:  2019/033

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Grundlage des vorliegenden Antrages bzw. dem Antrag im vereinfachten Baugenehmigungsverfahrens gem. § 63 NBauO zur Nutzungsänderung von Supermarkt in Wohnen und Verkauf wird folgendes beschlossen:

 

-       Das Einvernehmen der Inselgemeinde gem. § 36 BauGB wird nicht erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

58 Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat

TOP 19 Ö: Antrag der Frisia auf zusätzliche landseitige Hafenflächen

Vorlage:  2019/034/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftrag die Planungsrechtlichen Grundlagen und zu prüfen und zum nächst möglichen Termin den Ausschüssen zur Verfügung zu stellen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Antragssteller bei einer vorhabenbezogenen Umsetzung der Maßnahme zu unterstützen. Zudem soll in diesem Zusammenhang gemeinsam mit dem Antragsteller nördlich der bestehenden Lagerhalle die Voraussetzungen für den Bau einer weiteren Halle geschaffen werden. Zielsetzung der Halle ist die Einrichtung einer Werkstatt/Halle für den Antragsteller zwecks Freigabe des Hafenbetriebsgebäudes für eine verbesserte touristische Nutzung (Wartebereiche im EG und OG), die Vermietung von Lagerflächen in der neuen Halle an Gewerbebetriebe sowie eine anteilige touristische Nutzung (z.B. Schlechtwetter Spielbereich für Kinder) der neuen Halle.

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

59 Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. für die Umgestaltung des Küstenmuseums

Vorlage:  2019/021

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. in Höhe von 5.000,00 € für die Förderung der Umgestaltung des Küstenmuseums wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2019 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 04.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Brief an Förderverein, dass die Annahme der Spende einstimmig beschlossen ist. Spendenübergabe wird vom Hauptamt organisiert.

60 Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2017

Vorlage:  2019/043

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2017 werden festgestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: öffentliche Bekanntmachung am 16.04.2019

61 Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat

TOP 21 Ö: Widmung Seminarraum 1 im HdK zum alternativen Trauraum für Eheschließungen und den angrenzenden Strandbereich nörlich vom Schwimmbad, Strandabgang Hohe Düne

Vorlage:  2019/006

Beschlusstext:

Beschluss:

Folgende Räumlichkeiten bzw. Orte werden zusätzlich als Trauorte und somit Außenstellen des Standesamtes in der Gemeinde Juist erklärt und gewidmet:

1.    Seminarraum 1 im Haus des Kurgastes, Strandpromenade

2.    Angrenzender Strandbereich, nördlich vom Schwimmbad, Strandabgang Hohe Düne

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2019 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

62 Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2017

Vorlage:  2019/044

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2017 entlastet.

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: öffentliche Bekanntmachung am 16.04.2019

63 Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2017

Vorlage:  2019/045

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                      9.434,00 € Gewinn

 

Betriebszweig Seehafen:                                              - 109.783,26 € Verlust

 

Der Gesamtfehlbetrag in Höhe von 100.349,26 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: öffentliche Bekanntmachung am 16.04.2019

64 Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Genehmigung einer Strandbar im Westbad

Vorlage:  2019/038

Beschlusstext:

Beschluss:

Herrn Thomas Steimer wird für das Jahr 2019 und, in Abhängigkeit vorliegender erforderlicher Genehmigungen der Baubehörden sowie des NLWKN, die Möglichkeit gegeben, im Bereich des nördlichen Dünenfußes am Strandniedergang „Schoolpad“ eine Strandbar zu betreiben. Die Nutzungsbedingungen werden in einem Pachtvertrag geregelt. 

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2019 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 04.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Herrn Steimer mitgeteilt, dass die Genehmigung einstimmig beschlossen wurde.

65 Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Folgepachtvertrag über die Weidefläche auf dem Ostheller an den Paketdienst Ulrich Gerber

Vorlage:  2019/030/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem Paketdienst Ulrich Gerber wird gestattet, die Weidefläche auf dem Ostheller, östlich der Straße zur alten Mülldeponie (insgesamt 150 x 200 m), für die Beweidung mit bis zu höchstens 2 Pferden des eigenen Betriebes ab dem 01.05.2019 zu einer jährlichen Gestattungsgebühr von 60,00 € zu nutzen.

Der Gemeinde steht ein 30-tägiges Kündigungsrecht zu. 

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2019 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Pachtvertrag ist in Arbeit

66 Sitzung 28.03.2019 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Antrag/Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung im Außenbereich gem. § 35 BauGB sowie Gebäudeerweiterung der "Wilhelmshöhe"

Vorlage:  2019/031

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Grundlage des vorliegenden Antrages bzw. der Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung sowie einer Verlängerung des Hauptdaches und Abriss/Neuerrichtung des Daches mit Ausbau wird folgendes beschlossen:

 

-       Das Einvernehmen der Inselgemeinde gem. § 36 BauGB wird nicht erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 29.04.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

67 Sitzung 29.04.2019 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Einzahlung einer Kapitalrücklage in den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2019/041

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gemeinde Juist erhöht ihren Anteil am Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist um 450.000 € als Einzahlung in die Kapitalrücklage.

 

Umsetzung:

Termin: 21.05.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 19.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

68 Sitzung 29.04.2019 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Einzahlung einer Kapitalrücklage in den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2019/039

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gemeinde Juist erhöht ihren Anteil am Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist um 950.000 € als Einzahlung in  die Kapitalrücklage.

 

Umsetzung:

Termin: 21.05.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 19.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

69 Sitzung 29.04.2019 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Einbringung des Lütje Teehuus vom Gemeindehaushalt in den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2019/042

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Lütje Teehuus, Dünenstraße 2, 26571 Juist wird im Haushaltsjahr 2019 zum Wert von 710.500 € aus dem Vermögen der Gemeinde/Kernverwaltung entnommen und in das Vermögen des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist eingebracht. 

Umsetzung:

Termin: 21.05.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 19.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

70 Sitzung 29.04.2019 Gemeinderat

TOP 4.1 Ö: Festlegung von Zielvorgaben für den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist im Haushaltsplan 2019 in Anlehnung an § 4 Abs. 1 KomHKVO

Beschlusstext:

Beschluss:

Im Rahmen der Potentialanalyse werden folgende Ziele für den Eigenbetrieb Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist aufgenommen:
1. Die Pauschalangebote werden ab Mai 2019 vollständig über Feratel abwickelbar sein. Damit findet eine erhebliche Steigerung der Effektivität statt.

2. Im Jahr 2019 sollen mindestens 60 Pauschalangebote verkauft werden.

3. In der Zeit vom 1. Juni bis 31. Oktober führt die Kurverwaltung mindestens zwei gebührenpflichtige Führungen oder Minievents pro Woche durch. Ab 2020 führt die Kurverwaltung ganzjährig mindestens 1 gebührenpflichtige Führung oder Minievent pro Woche durch. In der Zeit vom 1. April – 31. Oktober 2020 führt die Kurverwaltung mindestens zwei gebührenpflichtige Führungen oder Minievents pro Woche durch.

4. Im Jahr 2019 wird die Anzahl onlinebuchbarer Vermietbetriebe mit einem Mindestanteil onlinebuchbarer Betten von 20 % auf mindestens 40 Betriebe erhöht.  

5. Im Bereich Merchandising werden folgende Umsatzzahlen festgelegt:
    - 2019:   6.000,- €
    - 2020: 10.000,- €

6. Das Gäste-Parlament wird ab dem Jahr 2019 eigenständig moderiert und durchgeführt. Hierdurch können mindestens 3.000,- € gespart werden.
7. Über den Verkauf von gebührenpflichtigen Anzeigen und Posts auf juist.de, dem Juistblog und den Social Media Kanälen der Kurverwaltung sollen im Jahr 2019 mindestens  4.500,- € erzielt werden.

8. Im Mai 2019 wird im Bereich Strandsport ein gebührenpflichtiges Angebot (Sportticket) für die Abendsportangebote eingeführt. Über dieses Angebot soll im Jahr 2019 ein Umsatz von 5.850,- € erzielt werden. 

9. Die Kurverwaltung beauftragt kurzfristig für die Zeit vom 01. Mai – 31. Oktober 2019 einen Fremdanbieter für folgende Wochenendarbeiten des Bauhofes:
- Toilettenreinigung und
- Abfallentsorgung.
Hier können Einsparungen in der Höhe von 5.000,- € erzielt werden. Darüber hinaus stehen die Mitarbeitenden des Bauhofs in der Bausaison für hochwertige Arbeiten zur Verfügung, so dass die Vergabe von Fremdleistungen im Bereich Handwerksarbeiten reduziert werden kann.

10. Der Strategieprozess Kurverwaltung wird spätestens im Mai starten.

11. Im Laufe des Haushaltsjahres 2019 werden durch Einsparungen und Mehreinnahmen frei werdende Mittel für die noch zu planende Einrichtung eines SB- Bereichs zur Gästebeitragsabrechnung und zur Schaffung einer Onlineverkaufsmöglichkeit weiterer Produkte der Kurverwaltung verwendet.

 

 

Umsetzung:

Termin: 31.05.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 24.06.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

71 Sitzung 29.04.2019 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2019

Vorlage:  2019/025

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2019 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2019 und die Erfolgs- und Vermögenspläne 2019 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 21.05.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 20.05.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Haushaltsplan 2019 am 16.05.2019 zur Genehmigung der Kommunalaufsicht des Landkreises Aurich übergeben

72 Sitzung 22.05.2019 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2020

Vorlage:  2019/071

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gebühren für die Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2020 bleiben im Vergleich zu 2019 unverändert und werden wie folgt beschlossen:

 

Leistung

2020

1.

Erstellung einer Anzeige

       60,00 €

2.

Anzeige 1/1 Seite

  1.602,54 €

3.

Anzeige 1/2 Seite

     866,33 €

4.

Anzeige 1/4 Seite

     498,23 €

5.

Anzeige 1/8 Seite

     140,46 €

6.

Korrekturgebühr Anzeige

       39,00 €

7.

Stornogebühr Anzeige

     380,00 €

Die Gebühren sind exkl. Mehrwertsteuer.

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.06.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

73 Sitzung 22.05.2019 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Gemeinderates am 29.04.2019 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 30. Sitzung des Gemeinderates am 29.04.2019 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.   

Umsetzung:

Termin: 30.05.2019 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 03.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

74 Sitzung 22.05.2019 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 12 "Zwischen den Deichen" 1. Änderung

Vorlage:  2019/060

Beschlusstext:

Beschluss:

1.)    Beschluss über die Anregungen und Bedenken gemäß  § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)

2.)    Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

 

Umsetzung:

Termin: 30.05.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 20.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

75 Sitzung 22.05.2019 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für den Gemeinde-Strand

Vorlage:  2019/065

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Grundlage des vorliegenden Antrages und der vorausgegangenen Gespräche mit den Vertretern des Landkreises Aurich wird folgendes beschlossen:

 

-       Die Verwaltung wird beauftrag die benötigten Daten für einen Aufstellungsbeschluss zu erarbeiten und als Beschlussvorlage vorzubereiten.

 

Umsetzung:

Termin: 06.06.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 20.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

76 Sitzung 22.05.2019 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Bestimmung der Auflagenhöhe des Gastgeberverzeichnises & Insel-Guides 2020 für die Druckausschreibung.

Vorlage:  2019/070/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Für das Gastgeberverzeichnis und den Insel-Guide 2020 wird eine Auflagenhöhe von jeweils 22.500 25.000 Exemplaren festgelegt.

Das Gastgeberverzeichnis wird auf eine Seitenzahl von 44 Seiten festgelegt. Das Format ist 200 x 287 mm (DIN A 4 hoch um 10% verkleinert). Rückendrahtheftung. 
Der Insel-Guide wird auf eine Seitenzahl 68 Seiten festgelegt. Das Format ist 105 x 210  mm. Rückendrahtheftung. Umschlag 12 Seiten Wickelfalz. 

 

Umsetzung:

Termin: 06.06.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

77 Sitzung 22.05.2019 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag auf Nutzungsänderung: Wilhelmstraße 8, Umnutzung einer Gewerbeeinheit zu Wohnraum

Vorlage:  2019/064

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Grundlage des vorliegenden Antrages zur Nutzungsänderung von einer Gewerbeeinheit zu Wohnraum wird folgendes beschlossen:

 

-       Das Einvernehmen der Inselgemeinde gem. § 36 wird nicht erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 06.06.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 20.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

78 Sitzung 22.05.2019 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Verlegung der Zufahrtsöffnung zum Sportboothafen

Vorlage:  2019/068

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat unterstützt den Antrag auf GRW-Mittel zur reversiblen „Verlegung der Hafendurchfahrt (Gewerbehafen-Sportboothafen) nach Norden“. Nach erfolgreicher Genehmigung durch die NBank wird auf Basis der Förderquote dem Gemeinderat die Ausschreibung und Vergabe vorgelegt.

 

Umsetzung:

Termin: 30.05.2019 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Der Beschluss kann noch nicht umgesetzt werden, da die Bewilligung des GRW Antrages noch nicht abgeschlossen ist. Sobald dieser vorliegt, kann das Ing.- Büro Bröggelhoff mit den Ingenieurleistungen beauftragt werden.

79 Sitzung 22.05.2019 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2018 - Globalermächtigung

Vorlage:  2019/069

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2018 Kredite bis zu folgenden Höhen aufzunehmen:

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist                                     3.461.100 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung                                    557.600 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe              

Sparte Wasserwerk                                                                            1.564.700 €

Sparte Hafen                                                                                        250.000 €

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

 

Auszahlungskurs:                                          100 %

Tilgung:                                                         bis max. 3,50 v.H. zzgl. Ersparter Zinsen

Höchstzinssatz:                                              bis max. 2,50 v.H.

Laufzeit:                                                        fristenkongruent zu den Investitionen

 

Umsetzung:

Termin: 06.06.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 24.06.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

80 Sitzung 04.07.2019 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Einrichtung eines Fitness-Studios im Untergeschoss des TöwerVitals

Vorlage:  2019/085/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss aus dem Bäderausschuss:

Der Beschluss des Gemeinderates vom 30.01.2018 bzgl. Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Sportraumes wird aufgehoben.

Im Untergeschoss des TöwerVitals soll ein Fitness-Studio eingerichtet werden.

Die Verwaltung wird beauftragt die Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Strandsportraums im TöwerVital zu prüfen.

 

Geänderter Beschluss:

Der Beschluss des Gemeinderates vom 30.01.2018 bzgl. Einrichtung eines Fitness-Studios und eines Sportraumes wird aufgehoben.

Im Untergeschoss des TöwerVitals soll ein Fitness-Studio eingerichtet werden.

Darüber hinaus ist die Einrichtung eines Strandsportraumes im TöwerVital zu prüfen. 

 

 

Umsetzung:

Termin: 25.07.2019 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 25.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

81 Sitzung 04.07.2019 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 12 "Zwischen den Deichen" 2. Änderung

Vorlage:  2019/084

Beschlusstext:

Beschluss:

1.)    Beschluss über die Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Absatz 7 Baugesetzbuch (BauGB)

2.)    Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 20.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

82 Sitzung 04.07.2019 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Wahl und Benennung der Vertreter der Inselgemeinde Juist in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Netzbeteiligung GmbH & Co. KG

Vorlage:  2019/077

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist benennt Herrn Dr. Goerges als 1. Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co. KG (KNN). Die Inselgemeinde Juist benennt den in der laufenden Sitzung vom Gemeinderat Gewählten als 2. Vertreter Herrn Hans-Ludwig de Vries in der Gesellschafterversammlung der KNN.

 

Umsetzung:

Termin: 25.07.2019 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 26.08.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

83 Sitzung 04.07.2019 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Beschluss über die Jahresrechnung 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2019/078

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Jahresrechnung der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2011 wird beschlossen. Der Bürgermeister wird entlastet.

 

Umsetzung:

Termin: 25.07.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 15.07.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

84 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Antrag zum Standort Nationalpark-Haus

Vorlage:  2019/118

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Standortverlegung des Nationalpark-Hauses in das Objekt "Schwarze Bude" in der Billstraße mit den beteiligten Partnern zu verhandeln. Zielsetzung ist dabei, die langfristige Standortsicherung im Eigentum der Inselgemeinde. Das Ergebnis ist dem Fördermittelgeber bis zum 30.09.2019 zu übermitteln. Erforderliche weitere Förderanträge für Ausstellung und Gebäudeinvestition im Programm "Landschaftswerte" sowie als Kofinanzierung sind bis zum 30.09.2019 zu stellen.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2019 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

85 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

Vorlage:  2019/097

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist beruft Frau Doyen-Waldecker zur ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten.

 

Umsetzung:

Termin: 17.10.2019 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

86 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Spende für die Webcam am Haus Margarete

Vorlage:  2019/105

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende der Juist Stiftung in Höhe von 2.359,30 € für die Webcam am Haus Margarete wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

Umsetzung:

Termin: 17.10.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 13.09.2019 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Spendenbescheinigung kann erst nach Zahlungseingang ausgestellt werden

87 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Küstenmuseum Umsetzung Ausstellungskonzept Erhöhung des Eigenanteils

Vorlage:  2019/096

Beschlusstext:

Beschluss:

Für das Projekt „Umsetzung Neukonzeptionierung Ausstellung Küstenmuseum“ wird der Eigenanteil von 40.000,00 € auf 215.000,00 € erhöht. 

 

Umsetzung:

Termin: 20.09.2019 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 30.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

88 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Kanalsanierung 1.BA 2019

Vorlage:  2019/091

Beschlusstext:

Beschluss:

Vorbehaltlich der Zustimmung des zuständigen Rechnungsprüfungsamtes wird vorgeschlagen die Firma Swietelsky-Faber aus Hamburg als wirtschaftlichsten Bieter mit den Arbeiten zum Angebotspreis von 129.668,67 € brutto zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2019 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 03.02.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

89 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag der HUF Spedition Juist GmbH auf Nutzung von Flächen des OT-Lagers

Vorlage:  2019/114

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Pachtvertrag mit der HUF Spedition Juist GmbH über Flächen des OT-Lagers vorzubereiten und die entsprechenden Voraussetzungen für einen Vertragsabschluss zu schaffen. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der erforderlichen baurechtlichen Genehmigungen für die Errichtung von Pferdeställen. Der Vertrag ist durch den Gemeinderat zu genehmigen.

 

Umsetzung:

Termin: 17.10.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Pachtvertrag mit der HUF Spedition wird erst erstellt, wenn der Bauantrag für die Stallungen genehmigt ist. SG 20 ist mit Frau Tschovikov in Kontakt.

90 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Notfallrettungskonzept der Feuerwehr

Vorlage:  2019/117

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeindebrandmeister Thomas Breeden wird beauftragt ein Notfallrettungskonzept für die Insel zu entwickeln und mit dem Ordnungsamt abzustimmen.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2019 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 13.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Herr Breeden wurde von mir beauftragt, das Notfallorientierungssystem für die Insel Juist zu entwickeln und mit dem Sachgebiet 32 abzustimmen.

91 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag der HUF Spedition Juist GmbH auf Nutzung von Weideflächen auf dem Ostheller

Vorlage:  2019/115

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Gestattungsvertrag mit der HUF Spedition Juist GmbH für die Nutzung von Weideflächen auf dem Ostheller vorzubereiten und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Der Vertrag ist durch den Gemeinderat zu genehmigen.

 

Umsetzung:

Termin: 17.10.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Gestattungsverträge mit HUF und Kannegieter gekündigt und Verträge mit neuer Aufteilung ausgearbeitet. Die neuen Verträge sind zur Unterschrift an die beiden Fuhrunternehmen versendet worden.

92 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Neuaufstellung Bebauungsplan BP 16 "Strand"

Vorlage:  2019/107/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 16 „Strand“.

Folgende Verfahrensschritte werden hierzu beschlossen:

 

-       Für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 16 „Strand“ wird der Aufstellungsbeschluss gefasst. (Geltungsbereich siehe Anlage: Variante A/ Variante B)

-       Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) bekannt zu machen.

-       Die Gemeinde wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 13.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

93 Sitzung 12.09.2019 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Antrag der HUF Spedition Juist GmbH auf Nutzung von Wagenabstellflächen im Bereich der ehemaligen Mülldeponie

Vorlage:  2019/116

Beschlusstext:

Geänderter  Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Pachtvertrag mit der HUF Spedition Juist GmbH über sechs weitere Wagenabstellflächen an der ehemaligen Mülldeponie vorzubereiten und die entsprechenden Voraussetzungen für einen Vertragsabschluss zu schaffen. Der Vertrag ist durch den Gemeinderat zu genehmigen.

 

Umsetzung:

Termin: 17.10.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Pachtverträge für die Wagenabstellflächen wurden gekündigt, über den neuen Vertrag mit HUF entscheidet der Rat am 07.05.2020

94 Sitzung 19.09.2019 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlusts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018

Vorlage:  2019/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresverlust in Höhe von 412.382,53 € wird auf neue Rechnung vorgetragen und durch den Haushalt der Inselgemeinde Juist im Wirtschaftsjahr 2019 gedeckt.

 

Umsetzung:

Termin: 24.10.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2018 ab 23.09.2019 veranlasst

95 Sitzung 19.09.2019 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018

Vorlage:  2019/101

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 24.10.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2018 ab 23.09.2019 veranlasst

96 Sitzung 19.09.2019 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lagerberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018

Vorlage:  2019/102

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagebericht der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH für das Geschäftsjahr 2018 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet.

 

Umsetzung:

Termin: 24.10.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der HHWG ab 23.09.2019 veranlasst

97 Sitzung 19.09.2019 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Zustimmung zum Projekt „Leben im Meer – Lebendige Inselgemeinschaft Juist“. Förderung von Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement in Niedersachsen. Gefördert vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz.

Vorlage:  2019/112/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Projekt Leben im Meer – Lebendige Inselgemeinschaft Juist“. Förderung von Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement in Niedersachsen. Gefördert vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz wird angenommen.

Im Haushalt 2019 wurden hierfür keine Mittel eingestellt, da dies nicht notwendig ist. Der Inselgemeinde entstehen keine Aufwendungen, weil die konkreten Kosten nach der Kalkulation 37.965,03 € betragen werden. Diese können vollständig über den Zuschuss von 38.100,- € abgedeckt werden. Der 25 % Eigenanteil in der Höhe 12.700,- € wird durch Mieten in der Höhe von 11.362,50 € und Personalkosten in der Höhe von 4,573,48 € - insgesamt 15.935,98 € - getragen.

 

Die Zuständigkeit dieser Stelle liegt im Sachgebiet 32.

Es findet eine quartalsweise Vorschau auf die Aufgaben statt und es erfolgt quartalsweise ein Tätigkeitsbericht

Die Aufgaben dieser Stelle sind vor der Einstellung zu definieren.

 

Umsetzung:

Termin: 24.10.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

98 Sitzung 19.09.2019 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Vertrag Kurorchester 2020 und 2021

Vorlage:  2019/113

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Kurorchester unter der Leitung von Gabor Bedö wird auf Grundlage des beigefügten Vertrages für die Jahre 2020 und 2021 jeweils vom 1. Juni bis 30. September verpflichtet.


Die Orchestervergütung wird um 3,09 %, also 2.697,74 € pro Jahr angehoben. Diese Erhöhung orientiert sich an der tarifrechtlichen Erhöhung der letzten beiden Jahre. Die Orchestervergütung beträgt damit 90.003,14 € (Vorjahre: 87.305,40 €).

Der Leiter des Kurorchesters, Herr Gabor Bedö, wird vertraglich verpflichtet weiterhin das Programm zu modernisieren. Um dies sicherzustellen sind folgende Maßnahmen im Vertrag aufgenommen worden.
1) Das Kurorchester modernisiert das musikalische Repertoire und damit auch die musikalische Gestaltung.
2) Das Musikrepertoire wird gemeinsam durch den Veranstaltungsleiter und dem Leiter des Kurorchesters in musikalische Sparten eingeteilt (Klassik, Volksmusik, Musical, Jazz usw.).
4) Der Veranstaltungsleiter legt gemeinsam mit dem Leiter des Kurorchesters einen prozentualer Anteil für jede Sparte für folgende Zeiträume fest und informiert den Bäderausschuss über dieses Ergebnis:
a) Beginn der Musiksaison bis zum Anfang der Sommerferien NRW oder Niedersachsen.
b) Anfang der Sommerferien NRW oder Niedersachsen bis zum Ende der Sommerferien Bayern.
c) Ende der Sommerferien Bayern bis zum  Ende der Musiksaison.
5) Das Kurorchester verpflichtet sich bei Sonderveranstaltungen, z.B. Musical-Nights  usw. im Rahmen der Arbeitszeit mitzuwirken.

6.) Innerhalb von 14 Tagen müssen folgende Formate mindestens einmal durchgeführt werden:

- Pop-Frühstück

- Talkshow „Das ist Juist“ mit dem Kurorchester

- Oldies - Oldiesnight

- Musical - Musicalnight

- Filmmusik – Nacht der Filmmusik

- Tanzmusik

- Kindermusik

- Tag der Instrumente


Die Monatsmiete für die durch die Gemeinde Juist dem Kurorchester zur Verfügung gestellten Zimmer wird um 2 %, von 242,- € auf 246,84 € pro Zimmer angehoben.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 24.10.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

99 Sitzung 19.09.2019 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018

Vorlage:  2019/099

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 werden festgestellt.   

Umsetzung:

Termin: 24.10.2019 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2018 ab 23.09.2019 veranlasst

100 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Einrichtung eines Fitnessbereiches im Untergeschoss des TöwerVitals; Erweiterung um Umkleide/WC und Waschsalon

Vorlage:  2019/143/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Variante A: Die gesamte Maßnahme (inkl. Umkleiden/Duschen/WC, Abtrennung Solarien, Außentreppe Nord als 2. Fluchtweg, Waschsalon) soll im Winter 2019/20 umgesetzt werden. Die geschätzten Kosten betragen aufgrund der Vergabe der Arbeiten an Fremdfirmen ca. 118.000,00 €

Variante B: Der 2.  Bauabschnitt (Umkleiden/Duschen/WC, Abtrennung Solarium, Außentreppe Nord als 2. Fluchtweg, Waschsalon) soll im Winter 2020/21 mit eigenen Mitarbeitern umgesetzt werden. Die geschätzten Kosten betragen ca. 61.000,00 €

Die freiwerdende Fläche des nicht zu erstellenden Waschsalons wird zum Fitnessraum hinzugefügt, der auf 120 m² erweitert wird.

 

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

101 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Meerwasser-Erlebnisbad und Panorama-Sauna

Vorlage:  2019/067/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Tarife für das Meerwasser-Erlebnisbad werden ab 2020 wie folgt angepasst:

a)       Der Normaltarif für 1,5 h für Erwachsene erhöht sich um 1,00 € auf 7,00 €.

b)      Der Normaltarif für 1,5 h für Kinder erhöht sich um 0,50 € auf 3,50 €.

c)       Die Abo-Karte (freier Eintritt für 1,5 2 h täglich; 6 Monate gültig) für Erwachsene erhöht sich um 5,00 € auf 45,00 €.

d)      Die Abo-Karte (freier Eintritt für 1,5 2 h täglich; 6 Monate gültig) für Kinder erhöht sich um 5,00 € auf 30,00 €.

e)      Der Benefit für Kurbeitragszahler  - täglich 1,5 h freier Eintritt – bleibt unverändert.

f)        Die Nachzahlgebühr für 3 h für Kinder erhöht sich um 0,50 € auf 2,50 €. Dies gilt für Kurbeitragszahler, Normaltarif und Abo-Karte

g)       Die Nachzahlgebühr für 3 h für Erwachsene erhöht sich um 0,50 € auf 3,00 €. Dies gilt für Kurbeitragszahler, Normaltarif und Abo-Karte.

h)      Die Tarife für die Sauna bleiben unverändert.

 

  Meerwasser-Erlebnisbad  

Eintrittspreise ohne Kurkarte

Tarifzeit

6 - 13 Jahre

ab 14 Jahren

bis 1,5 h

3,50 €

 7,00 €

ab 1,5 h - 3 h

6,00 €

10,00 €

Tageskarte

8,00 €

     12,00 €

 

Für Kurbeitragszahler oder mit ½ -Jahreskarte

Tarifzeit

6 - 13 Jahre

ab 14 Jahren

bis 1,5 h

kostenlos

kostenlos

ab  1,5 h - 3 h

2,50 €

3,00 €

Tageskarte

4,50 €

5,00 €

½ -Jahreskarte    Kind: 30,00 €      Erw.: 45,00 €

 Sauna

incl. Meerwasser-Erlebnisbad

Tarifzeit

Erwachsene

Vermieterkarte*

      1,5 h

12,00 €

 

3 h

18,00 €

15,00 €

Aufpreis Tageskarte

 

3,00 €

 

 3,00 €

  10er-Karte (3h) für Insulaner: 130,00 € 

* erhältlich bei teilnehmenden Vermietbetrieben

Der Gemeinderat beschließt einen Benefit für den Gästebeitragszahler von bis 5,00 € pro Tag, pro Person, auf den Eintritt des TöwerVital. Nachfolgende Tarife werden beschlossen:

 

Normaltarif 2,0 Stunden ab 14: 7,00 €

Gästebeitragszahler ab 14: 7,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 2,00 €

Normaltarif Kinder 2,0 Stunden: 2,00 €

Gästebeitragszahler: 2,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 0 €

 

Normaltarif bis 3 Stunden: 10,00 €

Gästebeitragszahler: 10,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 5,00 €

 

Normaltarif Kinder bis 3 Stunden: 3,00 €

Gästebeitragszahler: 3,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 0 €

 

Normaltarif Tageskarte: 12,00 €

Gästebeitragszahler: 12,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 7,00 €

 

Normaltarif Kinder Tageskarte: 8,00 €

Gästebeitragszahler: 8,00 € abzgl. Benefit 5,00 € = 3,00 €  

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 30.04.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

102 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Stellenbesetzung eines Malers

Vorlage:  2019/150

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Einrichtung einer ganzjährigen Malerstelle ist begründet, die Stelle ist entsprechend des Stellenplanes zu besetzen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

103 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Anbau einer Dachterasse/ Erweiterung von Dachgauben in der Sonnenstraße 5,
Antrag auf Abweichung von der Gestaltungssatzung der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2019/136/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Gemäß dem vorliegenden Antrag zur Abweichung von der Gestaltungssatzung wird folgende Abweichung für die Nordgaube des Gebäudes, Sonnenstraße 5 beschlossen:

-       die Unterschreitung der Abstandslänge zum Traufpunkt um 95 cm

-       die Überschreitung der Stichhöhe um 20 cm

-       die Anpassung erfolgt an den Bestand

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

104 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags für die Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2019/140

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen. Die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags für die Inselgemeinde Juist vom 14. November 2019 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 27.11.2019 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 04.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

105 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 16 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7,
Schaffung der bauleitplanerischen Voraussetzung für den Neubau eines Wohnhauses mit ca. 4 Wohneinheiten

Vorlage:  2019/137

Beschlusstext:

Beschluss:

Um die bauleitplanerischen Voraussetzungen für eine Bebauung des Grundstücks Flur 4, Flurstück 491 in der Gartenstraße zu schaffen, werden folgende Verfahrensschritte beschlossen:

 

-       Der Bebauungsplan Nr. 7 wird geändert. (4. Änderung)

-       Der Änderungsbeschluss ist gemäß §2 Abs. 1 BauGB (Baugesetzbuch) bekannt zu machen.

-       Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

106 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2019/142/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Beitragskalkulation zu Eigen. Die Der 2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist vom 14. November 2019 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 04.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

107 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2019/139

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Kurverwaltung zum 31.12.2019 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Prüfungsvertrag an RPA Landkreis Aurich versendet

108 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Auftragsvergabe für die Planungsleistungen Bebauungsplan 16 "Strand"

Vorlage:  2019/147

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Planungsleistung zur Aufstellung und Erarbeitung eines Bebauungsplanes am Hauptstrand der Inselgemeinde Juist an das Planungsbüro Thalen Consult GmbH in 26340 Neuenburg mit den vorläufigen Gesamtkosten von 21.880,73 € zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

109 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 19 Ö: Vereinbarung zwischen der Dobbelino GmbH & Co. KG und der Kurverwaltung Juist

Vorlage:  2019/138/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der beigefügten Vereinbarung zwischen der Dobbelino GmbH & Co. KG
und der Kurverwaltung Juist – Eigenbetrieb der Inselgemeinde Juist wird zugestimmt.

Es wird eine separate Vereinbarung zur Ferienbetreuung getroffen.

Es wird eine separate Vereinbarung zum Angebot einer Trampolinnutzung während der Aufenthaltszeit des Zirkus Dobbelino für die Zeit der Vereinbarung getroffen.

Der Punkt 14 der Vereinbarung wird gestrichen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 29.11.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

110 Sitzung 14.11.2019 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist

Vorlage:  2019/141

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe zum 31.12.2019 wird an die KOMMUNA-TREUHAND GmbH, 27753 Delmenhorst, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Aurich, vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Prüfungsvertrag an RPA Landkreis Aurich versendet

111 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG für die Neugestaltung des Sportplatzes an der Inselschule

Vorlage:  2019/160/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 150.000,00 € für die Neugestaltung des Sportplatzes an der Inselschule wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

112 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Antrag auf Abweichung/Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes BP 9 4. Änderung zum Bau der neuen "Sturmklause"

Vorlage:  2019/157/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Gemäß dem vorliegenden Antrag zur Abweichung/Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 9,  4. Änderung werden folgende Abweichungen beschlossen:

-       Überschreitung der Baugrenze auf einer Länge von 14,99 m um 3,00

-       Überschreitung der Traufwandhöhe

-       Überschreitung der Gebäudehöhe um 3,5 m

-       Im Obergeschoss wird vom Material und Farbe abgewichen (hellgraue Fassadentafeln statt rötliche Verblender)

-       Abweichung der Dachneigung um 5° von 15°

-       Abweichung vom Material zur Dacheindeckung (Zinkblech statt Tonziegel/Betondachstein)

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 16.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

113 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag des Kuratorium der Kita Juist auf Veränderung der Kernbetreuungszeiten, sowie Einführung einer morgendlichen und nachmittaglichen Sonderöffnungszeit

Vorlage:  2019/110

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Antrag aus der Kuratoriumssitzung vom 22.07.2019 auf Änderung der Kernbetreuungszeiten und Einführung von Sonderöffnungszeiten mit den nachträglichen Änderungswünschen aus dem Elternabend vom 21.08.2019 wird stattgegeben.

Umsetzung:

Termin: 03.01.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 13.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Kirchengemeinde wird darüber informiert. Eventuell sind noch die gesetzlichen Bestimmungen hierzu anzupassen.

114 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Widerspruchsrücknahme Zielabweichung Raumordnungplan Offshore Windpark Ørsted

Vorlage:  2019/170

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Rücknahme des Widerspruchs vom 11.11.2019 gegen die Genehmigung des BSH zum Antrag der Firma Ørsted auf Zielabweichung der Offshore Windparks „Borkum Riffgrund West I“, „Borkum Riffgrund West II“ und „OWP West“. Aktenzeichen BSH 542 Zielabweichungsverfahren 1-3.

 

Umsetzung:

Termin: 20.12.2019 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 06.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

115 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags mit dem Landkreis Aurich über ein Grundstück der Inselgemeinde Juist für die Errichtung einer Rettungswache

Vorlage:  2019/167

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Abschluss des Erbbaurechtsvertrags mit dem Landkreis Aurich über ein Grundstück der Inselgemeinde Juist zur Errichtung einer Rettungswache wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 25.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Vertrag ist abgeschlossen

116 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Erhöhung der KiTa-Beiträge zum 01.08.2019 um 10 % laut Beschluss des Kuratoriums vom 09.09.2015

Vorlage:  2019/111/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem Beschluss des Kuratoriums der KiTa Juist aus der Sitzung vom 09.09.2015 auf Erhöhung der KiTa-Beiträge zum 01.08.2019 um weitere 10 % um je 10 % zum 01.03.2020 und 01.09.2020, sowie jeweils zum 01.08. der Folgejahre wird zugestimmt.

Umsetzung:

Termin: 03.01.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 13.12.2019 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Kirchengemeinde wird darüber informiert. Eventuell müssen noch die gesetzlichen Bestimmungen hierzu angepasst werden.

117 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Vergabe der Minigolfanlage

Vorlage:  2019/054/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe über die Errichtung der Minigolfanlage an die Firma Friedemann Richter, Garten und Landschaftsbau GmbH & Co. KG, Wiefelstede – Metjendorf zum Preis von 141.858,71 €.

Die Maßnahme soll bis zum 30.04.2020 abgeschlossen sein.

 

Umsetzung:

Termin: 03.01.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

118 Sitzung 12.12.2019 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Antrag von Frau Simone Heyken auf Einrichtung eines Fahrdienstes für die Senioren zum monatlichen Seniorentreffen

Vorlage:  2019/153/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem Antrag auf Einrichtung eines Fahrdienstes für die Senioren auf der Insel Juist zum monatlichen Seniorentreffen wird stattgegeben. Die anfallenden Kosten übernimmt die Gemeinde.

Die Leistungen werden ausgeschrieben.

Umsetzung:

Termin: 09.01.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 18.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Der Fahrdienst wird aktuell durch die Fa. Schwips für die Seniorennachmittage durchgeführt.

119 Sitzung 14.01.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Ausübung des Vorkaufsrecht gemäß § 24 Absatz 3 BauGB "Seeferienheim"

Vorlage:  2019/173

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist beschließt: das Vorkaufsrecht gemäß § 24 Absatz 3 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch, für den aufgeführten Kaufgegenstand in der Urkundenrollen Nr. 302/2019 N, auszuüben.

 

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

120 Sitzung 14.01.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 117 NKomVG für den Erwerb Seeferienheim

Vorlage:  2020/003

Beschlusstext:

Beschluss:

Der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 2.400.000,00 € für den Erwerb der Immobilie Seeferienheim wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 05.02.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 15.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung:

121 Sitzung 28.01.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Bodenbelagsarbeiten Tennishalle

Vorlage:  2020/001

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe über die Sanierung des Hallenbodens in der Tennishalle aus der Ausschreibung vom 28.11.2019, an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Schöpp-Sportboden GmbH, Am Weidenbroich 3, 42897 Remscheid wird beschlossen.

Die vorläufige Auftragssumme beträgt 61.828,83 € brutto abzügl. 3% Nachlass

(59.973,97 € brutto incl. Nachlass).

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 19.02.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

122 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Verbreiterung der Hafenzugangsstraße, Juist "Erd- und Pflasterarbeiten"

Vorlage:  2020/013

Beschlusstext:

Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss/Gemeinderat):

Die Vergabe über die Verbreiterung der Hafenzugangsstraße, Juist „Erd- und Pflasterarbeiten“ aus der Ausschreibung vom 06.02.2020, um 11.15 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tell Bau GmbH Norden, wird beschlossen.

 

Die Auftragssumme beträgt 134.689,84 € brutto.

Die Maßnahme wird mit Mittel des Landes sowie des Bundes als Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GWR) gefördert.

 

Projekt Nr.: 4903 8 604

Optimierung der Hafeninfrastruktur auf der Insel Juist

Gesamtzuwendung: 59,999993808%

Gesamtsumme: ca. 80.813,90 €

Ausführungsbeginn: voraussichtlich KW 12

Ausführungsende: voraussichtlich  KW 14

 

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

123 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Austausch von Kunststoff- und Leichtmetall Fenster in div. Liegenschaften

Vorlage:  2020/019

Beschlusstext:

Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss/Gemeinderat):

Die Vergabe über den Austausch von Kunststoff- und Leichtmetall Fenster aus der Ausschreibung vom 13.02.2020, um 11 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tischlerei Uphoff aus Hage, wird beschlossen.

 

In folgenden Liegenschaften sollen die Fenster teilweise ausgetauscht bzw. neue Fensterelemente geliefert werden:

 

·         Brandschutzelement im Rathaus 2. Fluchtweg

·         Wohnungen in der Mittelstraße

·         Dorfgemeinschaftshaus

·         Wohnung Wilhelmstraße

·         Haus Witten

·         Rathaus 2. OG

·         Haus des Kurgastes (3 Scheiben)

·         Fitnessraum- Meerwassererlebnisbad

 

Die vorläufige Auftragssumme beträgt 45.005,80 € brutto.

Geschätzter Auftragswert: 56.464,31 €

 

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

124 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Bestellung von Frau Katrin Wildenhein zur Standesbeamtin

Vorlage:  2020/007

Beschlusstext:

Beschluss:

Frau Katrin Wildenhein wird vorbehaltlich der bestandenen Prüfung zur Standesbeamtin auf jederzeitigen Widerruf für den Standesamtsbezirk Juist bestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 26.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

125 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Gestattungsvertrag für die Aufstellung eines Museumsschiffs auf dem Flurstück 160/29, Flur 7, Gemarkung Juist, westlich des "Haus am Rosengang"

Vorlage:  2020/012

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Abschluss des Gestattungsvertrags gemäß Anlage mit dem Segelklub Juist e.V. und dem Heimatverein Juist e.V. für die Nutzung der gemeindeeigenen Fläche zur Aufstellung eines Museumsschiffes wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 30.03.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Gestattungsvertrag liegt vom Bürgermeister unterschrieben im SG 20. Soll laut Herrn Dr. Goerges noch nicht versendet werden, da der Bebauungsplan die Aufstellung des Schiffs nicht zulässt.

126 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Verfügungsgewalt der Inselgemeinde Juist über die westliche Doppelhaushälfte in der Wilhelmstraße 28

Vorlage:  2020/014

Beschlusstext:

Beschluss :

Alternative 1:

Die westliche Doppelhaushälfte in der Wilhelmstraße 28 („Zollhaus“) nebst Grundstück von ca. 425 m² wird zum Kaufpreis von 790.000 € zzgl. Anschaffungsnebenkosten von rund 44.000 € erworben.

 

Alternative 2:

Die westliche Doppelhaushälfte in der Wilhelmstraße 28 („Zollhaus“) wird angemietet.

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Das Bundesamt für Immobilienaufgaben mit der Erstellung des Mietvertrags beauftragt.

127 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Bebauungsplan BP 16 "Strand"

Vorlage:  2020/022

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist beschließt:

 

-       den verkleinerten Geltungsbereich des BP 16 „Strand“ gemäß dem Entwurf der vorliegenden Beschlussvorlage (2020/20)

-       die Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

 

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 23.03.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

128 Sitzung 19.03.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Sanierung des Sportplatzes der Inselschule Juist

Vorlage:  2020/011

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe über die Sanierung des Sportplatzes der Inselschule Juist aus der Ausschreibung vom 06.02.2020, um 11 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Fa. Tell Bau GmbH Norden, wird beschlossen.

Ausführungsbeginn: voraussichtlich  KW 12

Ausführungsende : voraussichtlich KW 14

Die vorläufige Auftragssumme beträgt 352.043,30 € brutto.

 

Der Beschluss wird vorbehaltlich der Zustimmung des RPA gefasst. Sollte das RPA die Zustimmung der Vergabe nicht erteilen, ist der Beschluss unwirksam.

 

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Sanierung des Sportplatzes ist teilweise erfolgt. Einige Reklamationen müssen noch nachgearbeitet werden.
Die Firma Tellbau GmbH aus Norden hat hierfür schon einen Termin genannt.

129 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Vergabe des Winterzaubers auf Kurplatz für die Jahre 2020 - 2022

Vorlage:  2020/028

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe des Winterzaubers auf dem Kurplatz für die Jahr 2020 - 2022 geht an den meistbietenden Anbieter Heiko Fürstenberg mit einem Netto-Angebot für die Jahre 2020 - 2022 von 1.500,- € zzgl. 19% MwSt. 

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

130 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2019 - Globalermächtigung

Vorlage:  2020/032

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2019 Kredite bis zu folgenden Höhen aufzunehmen:

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist                                       1.625.800 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung                     1.439.500 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe

Sparte Wasserwerk                                                                                       1.497.000 €

Sparte Hafen                                                                                                         60.000 €

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

Auszahlungskurs:                                                           100 %

Höchstzinssatz:                                                                bis max. 1,90 v.H. zzgl. ersparter Zinsen

Laufzeit:                                                                             fristenkongruent zu den Investitionen 

Die Höhe der prozentualen jährlichen Tilgung richtet sich zur Einhaltung der Fristenkongruenz vornehmlich nach der durchschnittlichen Abschreibungsdauer der neuen Investitionen.           

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 22.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Kredite für das Haushaltsjahr 2019 werden voraussichtlich im 1. Halbjahr 2021 aufgenommen

131 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Sturmklause"

Vorlage:  2020/029

Beschlusstext:

Beschluss:

Zwecks Realisierung eines Neubaus am Standort des ehemaligen Restaurationsbetriebes „Sturmklause“ werden folgende Verfahrensschritte beschlossen:

-       Der Bebauungsplan Nr. 9 wird im Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch geändert (10. Änderung).

-       Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch bekannt zu machen.

-       Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch wird durchgeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 12.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

132 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2020 - 2022

Vorlage:  2020/030/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahr 2020 - 2022 geht an den meistbietenden Anbieter Heiko Fürstenberg mit einem Netto-Angebot für die Jahre 2020 - 2022 von 2.355,00 € zzgl. 19% MwSt. 

 

Stände, Wagen, Waren, Voll- und Leergut sind bis zum Mittag des Folgetages der Veranstaltung vom Kurplatz zu entfernen. Des Weiteren soll die Anlieferung und der Aufbau frühestens am Veranstaltungstag und darf frühestens am Vortag der Veranstaltung erfolgen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 24.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

133 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Verpachtung des Wagenabstellplatzes im Bereich der ehemaligen Mülldeponie

Vorlage:  2020/036/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Mit der HUF Spedition Juist GmbH wird der vorliegende Pachtvertrag über die Fläche im Bereich der ehemaligen Mülldeponie zur Nutzung als Wagenabstellplatz abgeschlossen.

Mit dem Pächter ist eine möglichst kurze Kündigungsfrist abzustimmen.

Der Pachtvertrag ist um den Punkt zu ergänzen, dass die Zuwegung zum Hundeauslaufplatz auf vier Meter zu verbreitern ist.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 22.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Pachtvertrag abgeschlossen

134 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 12 b

Vorlage:  2020/031

Beschlusstext:

Beschluss:

Zwecks Realisierung einer Aufstellfläche beispielsweise für die Aufstellung eines Museumsschiffs werden folgende Verfahrensschritte beschlossen:

 

-       Die Aufstellung des Bebauungsplanes 12 b im Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch.

-       Der Aufstellungsbeschluss wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch bekannt gemacht.

-       Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch wird durchgeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 12.05.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

135 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Tarifsystem Töwervital Fitness

Vorlage:  2020/027/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Für den Fitnessbereich im TöwerVital wird folgendes Tarifsystem festgelegt:

 

 

 

Normal Tarif

Tarif mit TöwerCard

(5,00 € Benefit)

Im Tarif enthalten

Einzelkarte

17 €

12 €

Schwimmbad

Kursermäßigung

Wochenkarte

41 €

36 €

Schwimmbad

Kursermäßigung

Monatskarte

85 €

80 €

Schwimmbad

Kursermäßigung

Halbjahreskarte

3-11 Monatskarte

65 € mtl.

65 €

Schwimmbad
24 h Nutzung

Kursermäßigung

Einführungskurs 

Jahreskarte

Basis

 

 

49 € mtl.

 

49 €

 

24 h Nutzung

 

Jahreskarte Premium

 

 

59 € mtl.

 

59 €

Schwimmbad

Sauna Ermäßigung

24 h Nutzung

Kursermäßigung

Einführungskurs

 

 

Jugendliche können nur in Begleitung eines Erwachsenen zum Preis von 7,00€ trainieren. 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 25.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

136 Sitzung 07.05.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag der AG Reederei Norden-Frisia auf einen Liegeplatz im Gemeindehafen für den Betrieb eines Wassertaxis

Vorlage:  2020/033/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, der AG Reederei Norden Frisia eine Fläche zum Anlegen des Wassertaxis zur Verfügung zu stellen.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der AG Reederei Norden Frisia eine Fläche zum Anlegen von Wassertaxis Wasserfahrzeug abzustimmen. Zielsetzung ist ein allgemein zugänglicher Schwimmsteg mit einer größtmöglichen Anzahl an Anlegeplätzen. Planung und Umsetzung kann sowohl durch die Inselgemeinde wie die AG Reederei Frisia erfolgen. Eine Übernahme und Zuständigkeit durch die Inselgemeinde Juist soll bei der Ausarbeitung berücksichtigt werden. Das Ergebnis ist dem Gemeinderat, bei vorheriger Beratung durch die Fachausschüsse, zum Beschluss vorzulegen.

Eine Bedarfsabfrage bei den potenziellen Nutzern hat zu erfolgen.  

Umsetzung:

Termin: 02.06.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Aktuell wird die Steganlage im Hafen errichtet. Eine vorläufige Erlaubnis wird dazu erteilt.

137 Sitzung 11.05.2020 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Rechtsmittelprüfung Stufenplan Niedersachsen

Vorlage:  2020/051/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, alle Rechtsmittel auszuschöpfen, um einen Tourismus, auch mit Corona, auf der Insel Juist vollumfänglich zu ermöglichen. Die Ausführungen der Staatskanzlei vom 04.05.2020 sind dabei als Mindeststandards anzunehmen. 

 

Umsetzung:

Termin: 03.06.2020 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

138 Sitzung 11.06.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Errichtung einer neuen Dauerausstellung des Nationalpark-Hauses - hier: "Bauliche Maßnahmen"

Vorlage:  2020/069

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung.

„Bauliche Maßnahmen“ Carl-Stegmann-Straße 5, an den preisgünstigsten Bieter, Architekturbüro Ubben-Ihnken-Ufken, 26427 Esens wird beschlossen.

Die Auftragssumme beträgt 60.313,33 € brutto und wird vorbehaltlich der Zeichnung des Kooperationsvertrages genehmigt.

 

Die Kostenschätzung liegt bei 65.000,00 € brutto.

 

Die Maßnahme „Errichtung einer neuen Dauerausstellung“ wird aus Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Landes Niedersachsen Programmgebiet Stärker entwickelte Region (SER) gefördert.

 

Antrags-Nr: ZW6-85037487

Zuwendung: 1.005.990,30 €

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.07.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausführung der baulichen Maßnahmen für die Einrichtung einer Dauerausstellung im Nationalparkhaus wurden beriets vergeben.

139 Sitzung 11.06.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung des Nationalpark-Hauses - hier: "Ausstellungsgestaltung"

Vorlage:  2020/068

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung einer neuen Dauerausstellung.

„Ausstellungsgestaltung“ Carl-Stegmann-Straße 5, an den preisgünstigsten Bieter,

Firma Kessler & Co. GmbH aus 45468 Mühlheim an der Ruhr, wird beschlossen.

Die Auftragssumme beträgt 241.915,70 € brutto und wird vorbehaltlich der Zeichnung des Kooperationsvertrages genehmigt.

 

Die Kostenschätzung liegt bei 250.000,00 € brutto.

 

Die Maßnahme „Errichtung einer neuen Dauerausstellung“ wird aus Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Landes Niedersachsen Programmgebiet Stärker entwickelte Region (SER) gefördert.

 

Antrags-Nr: ZW6-85037487

Zuwendung: 1.005.990,30 €

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.07.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Planungsleistugnen für die Ausstellungsgestalltung wurde an Kessler & Co. vergeben.

140 Sitzung 11.06.2020 Gemeinderat

TOP 4 Ö: BP 16 "Strand" Zustimmung zur Anwendung des § 33 BauGB

Vorlage:  2020/067

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde beschließt, die Zustimmung zur Anwendung des § 33 Baugesetzbuch zu erteilen.

 

Umsetzung:

Termin: 03.07.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 12.06.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

141 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Zustimmung für die Bestellung von Atemschutzgeräten für den Atemschutzverbund der Feuerwehren im Landkreis Aurich

Vorlage:  2020/077

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat erteilt eine Zustimmung für die Bestellung der Atemschutzgeräte im Rahmen des Atemschutzverbundes der Feuerwehren im Landkreis Aurich in Höhe von 48.697,66 €.

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Atemschutzgeräte sind zwischenzeitlich bestellt und an die FTZ in Georgsheil geliefert worden.

142 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Änderungs-Antrag der AG Reederei Norden-Frisia auf einen Liegeplatz im Gemeindehafen für den Betrieb von Wassertaxen vom 12.05.2020

Vorlage:  2020/080

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der AG Reederei Norden Frisia eine Fläche zum Anlegen von Wassertaxis abzustimmen.

Folgende Bedingungen müssen erfüllt werden.

1) Die Steganlage wird ausschließlich für die gewerbliche Nutzung freigegeben. Die Gebühren für die Nutzung der Wasserfläche ist der jeweils gültigen Hafengeldsatzung zu entnehmen.

2) Die möglichen Liegeplätze sind der Zeichnung des Konzeptes (Antrag AG Reederei Norden-Frisia 02.07.2020) zu entnehmen. Die komplette Steganlage ist für Dritte diskriminierungsfrei zugänglich.

3) Die Inselgemeinde wacht im Zweifel über die Einhaltung des Diskriminierungsverbotes und ist letzte Entscheidungsinstanz.

4) Die Gemeinde erhält ein Vorkaufsrecht für die Steganlage und eine Kaufoption bei Änderung der Nutzung gegenüber dem vorliegenden Nutzungskonzept. Die Kaufpreisermittlung der Steganlage basiert auf den Anschaffungs- und Herstellungskosten abzüglich der handelsrechtlichen Abschreibungen zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs.

5) Die Anlegegebühren für gewerbliche Nutzer sind der gültigen Hafengeldsatzung zu entnehmen. Dem Eigentümer der Anlage ist es gestattet ein Nutzungsentgelt von Dritten zu erheben. Dieses Nutzungsentgelt muss dem Hafeneigentümer durch eine geeignete Kalkulation nachgewiesen und durch ihn genehmigt werden. Das Nutzungsentgelt ist auf die Hälfte der Anlegegebühr gedeckelt.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Aktuell wird ein Liegeplatz im Hafen erstellt. Die Erlaubnis dazu wird ausgearbeitet. Der Ausschuss wird darüber informiert.

143 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Antrag auf Kauf von Grundstückflächen am Hafen durch die HHWG

Vorlage:  2020/082/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Verkehrswertgutachten einzuholen als Grundlage für die Erarbeitung eines Kaufvertrages durch ein Notariat zu ermitteln und den Kaufvertrag anschließend den Gremien vorzulegen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 06.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

144 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Fortführung des Urlaubsmagazins um 1 Jahr (2021)

Vorlage:  2020/073

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Urlaubsmagazin 2019/20 wird um ein Jahr weitergeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

145 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Kooperationsvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und dem BUND bzgl. des Nationalparkhauses

Vorlage:  2020/084/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der in der Anlage beigefügte Kooperationsvertrag zwischen der Inselgemeinde Juist und dem BUND wird abgeschlossen. Die finanziellen Ansprüche der Gemeinde an den BUND werden einmal jährlich verrechnet.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Engel, Bauverwaltung
Erledigt: 06.07.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

146 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Bestimmung der Auflagenhöhe des Gastgeberverzeichnises & Insel-Guides 2021 für die Druckausschreibung.

Vorlage:  2020/074/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Für das Gastgeberverzeichnis und den Insel-Guide 2021 wird eine Auflagenhöhe von jeweils 22.500 20.000 Exemplaren festgelegt.

Das Gastgeberverzeichnis wird auf eine Seitenzahl von 44 Seiten festgelegt. Das Format ist 200 x 287 mm (DIN A 4 hoch um 10% verkleinert). Rückendrahtheftung. 
Der Insel-Guide wird auf eine Seitenzahl 68 Seiten festgelegt. Das Format ist 105 x 210 mm. Rückendrahtheftung. Umschlag 12 Seiten Wickelfalz. 

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

147 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Spende für die Renovierung der Leichtathletikanlage auf dem Sportplatz der Inselschule

Vorlage:  2020/070

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende der Firma Ørsted in Höhe von 20.000,00 € für die Renovierung der Leichtathletikanlage auf dem Sportplatz der Inselschule wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 19.08.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Spende vereinnahmt und Spendenbescheinigung ausgestellt

148 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2021

Vorlage:  2020/075

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gebühren für die Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2021 erhalten einmalig für den Katalog 2021 einen Coronabonus von 10 % und lauten wie folgt:

 

Leistung

2020

10%
Coronabonus

einmalige
Gebühr 2021

1.

Erstellung einer Anzeige

60,00 €

6,00 €

54,00 €

2.

Anzeige 1/1 Seite

1.602,54 €

160,25 €

1.442,29 €

3.

Anzeige 1/2 Seite

866,33 €

86,63 €

779,70 €

4.

Anzeige 1/4 Seite

498,23 €

49,82 €

448,41 €

5.

Anzeige 1/8 Seite

140,46 €

14,05 €

126,41 €

6.

Korrekturgebühr Anzeige

39,00 €

3,90 €

35,10 €

7.

Stornogebühr Anzeige

380,00 €

38,00 €

342,00 €

Die Gebühren sind exkl. Mehrwertsteuer.

 

Umsetzung:

Termin: 27.07.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

149 Sitzung 02.07.2020 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Beauftragung zur Erstellung einer Beschlussvorlage zur nächsten Sitzung des Bäderausschusses zur Verlängerung der Badezeiten bis zum 15.10.2020 nach Antrag Björn Westermann

Vorlage:  2020/076

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Kurverwaltung wird beauftragt zur nächsten Sitzung des Bäderausschusses eine Beschlussvorlage zur Verlängerung der Badezeiten bis zum 15.10.2020 inklusive zusätzliche Kosten der Maßnahme zu präsentieren.
Des Weiteren werden folgende Beschlussvorlagen notwendig:
1) Änderung Benutzungsordnung für den Strand des Nordseeheilbades Juist - Strand- und Badeordnung
2)
Änderung der Juister Gefahrenabwehrverordnung 

 

 

Umsetzung:

Termin: 10.08.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen und ggf. andere Sachgebiete miteinbeziehen.
Vielen Dank.

Realisierung: Es wurde mit dem Umlaufbeschluss 2020/097 der Auftrag kurzfrstig erfüllt bzw. umgesetzt, zunächst nur für das Jahr 2020 als Pilotphase und ohne Änderung der betroffenen Satzungen.

150 Sitzung 10.09.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  2020/101/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2020 der Inselgemeinde Juist, der geänderte Stellenplan 2020 (in dem Stellenplan Teil B Stelle 18 „unbefristet“ streichen und auf „befristet 2 Jahre“ ändern) und die Erfolgs- und Vermögenspläne 2020 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 19.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

151 Sitzung 10.09.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018

Vorlage:  2020/057

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018 werden festgestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 15.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung Auslegung vom 21.09. - 05.10.2020

152 Sitzung 10.09.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018

Vorlage:  2020/058

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2018 entlastet.

 

Umsetzung:

Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 15.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung Auslegung vom 21.09. - 05.10.2020

153 Sitzung 10.09.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2018

Vorlage:  2020/059

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Jahresergebnis setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                                         8.403,00 € Gewinn

 

Betriebszweig Seehafen:                                                                            13.198,36 € Gewinn     

 

Der Gesamtüberschuss in Höhe von 21.601,36 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.10.2020 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 15.09.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung Auslegung vom 21.09. - 05.10.2020

154 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Stellen

Vorlage:  BV/2020/136

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat stellt fest, dass durch den Antrag der CDU-Fraktion im Zuge des Ausscheidens der Ratsmitglieder Angela Engel und Martina Poppinga folgende Neubesetzung in den Ausschüssen/Gremien erfolgt:

-       Bäderausschuss:                                             Herr Eicken für Frau Poppinga

-       Ausschuss für Schule, Soziales
und Sport:                                                         Herr Eicken für Frau Poppinga

-       Aufsichtsrat Hallen- und Hafen-
wirtschaft GmbH:                                           Herr Jacobs für Herrn Doyen-Waldecker

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

155 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Umbesetzung des Verwaltungsausschusses

Vorlage:  BV/2020/138

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat stellt die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wie folgt fest:

 

Hauptverwaltungsbeamter Herr Goerges

 

Beigeordneter:                                Herr de Vries            1. Stellv.: Herr Endelmann

                                                                                                                     2. Stellv.: Herr Janssen-Visser

 

Beigeordneter:                                Herr Jacobs         1. Stellv.: Herr Endelmann

                                                                                                                     2. Stellv.: Herr Janssen-Visser

 

Beratendes Mitglied:                      Herr Habbinga  

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 27.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

156 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13, Nutzungsänderung für den Bereich des ehemaligen Fuhrbetriebs, Störtebekerstraße 19

Vorlage:  2020/133/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zwecks Anpassung der Nutzung der Fläche des ehemaligen Fuhrbetriebes an der Störtebekerstraße 19 werden folgende Verfahrensschritte beschlossen:

  • Der Bebauungsplan Nr. 13 wird geändert (5. Änderung)
  • Der Änderungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt zu machen.
  • Es sind 20 % Dauerwohnraum zu gewähren.
  • GRZ: 0,3
  • GFZ:0,4
  • Der Bauteppich ist auf das Niveau der Nachbarn anzupassen.
  • Die Höhenbegrenzung ist auf das bestehende Niveau der Nachbarschaft anzupassen.

 

Die Kosten für dieses Verfahren trägt die Antragstellerin dieses Verfahrens.

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Doyen-Waldecker, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

157 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Annahme einer Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. für das Projekt "Umsetzung Ausstellung Küstenmuseum"

Vorlage:  2020/093

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende des Förderverein Küstenmuseum e.V. in Höhe von 2.445,00 € für die Förderung des Projekts „Umsetzung Ausstellung Küstenmuseum“ wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

 

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 02.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Spendenbescheinigung nach Spendeneingang ausgestellt.

158 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Änderung des § 7 der Zweitwohnungssteuersatzung, Teilerlass

Vorlage:  2020/104

Beschlusstext:

Beschluss:

Der § 7 Zweitwohnungssteuersatzung bleibt unverändert bestehen.  

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

159 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  BV/2020/139

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgende Vertreter für die Schüler berufen:

 

Vertreter der Schüler

Frau Rieke Heyken  -  Stellvertretung Herr Lars Habbinga

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 27.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

160 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Pachtvertrag Strandbar im Westbad

Vorlage:  2020/094/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Herrn Thomas Steimer wird für das Jahr 2020 und in Abhängigkeit erforderlicher Genehmigungen der Baubehörden sowie des NLWKN die Genehmigung erteilt, im Bereich des nördlichen Dünenfußes am Strandniedergang „Schoolpad“ eine Strandbar zu betreiben. Der Pachtvertrag wird in der beiliegenden Fassung beschlossen. Der Pachtzeitraum endet zum 31.12.2020.  

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 20.11.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Pachtvertrag ist von beiden Seiten unterzeichnet

161 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Abschluss eine Sponsoringvertrages mit der Firma Ørsted und Annahme einer Sponsoringsumme i.H.v. 20.000,00 € für das Projekt "Umsetzung Ausstellungskonzept Küstenmuseum Juist"

Vorlage:  2020/096

Beschlusstext:

Beschluss:

  1. Der als Anlage beigefügte Sponsoringvertrag mit der Firma Ørsted wird mit folgender Änderung abgeschlossen: Nr. 4, 4. Spiegelstrich (Logopräsentation auf allen Informationstafeln) wird gestrichen.
  2. Die Sponsoringsumme i.H.v. 20.000,00 € für das Projekt „Umsetzung Ausstellungskonzept Küstenmuseum Juist“ wird angenommen.

 

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

162 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Verlängerung der Vergabe der Gastronomie am Kurplatz um ein Jahr

Vorlage:  2020/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe der Gastronomie am Kurplatz für die Jahre 2020 – 2022 an Heiko Fürstenberg wird um ein Jahr (2023) verlängert.

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

163 Sitzung 08.10.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Einführung eines Fachausschusses Saisonverlängerung

Vorlage:  2020/129/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zur Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Saisonverlängerung wird ein Fachausschuss Saisonverlängerung unterhalb des Bäderausschusses mit Vertreter*innen folgender Institutionen eingeführt:

 

Institution

1.

1 Vertreter*in des Dehoga (Hotels)  

2.

1 Vertreter*in des Dehoga (Pension)  

3.

1 Vertreter*in der Ferienwohnungen   

4.

1 Vertreter*in des Dehoga (Gastronomie)  

5.

1 Vertreter*in des Einzelhandelsverbandes  

6.

1 Vertreter*in AG Reederei Norden-Frisia

7.

1 Vertreter*in Reederei Töwerland Express

8.

1 Vertreter*in Vertreter*in des Bäderausschuss Gruppe

9.

1 Vertreter*in des Bäderausschuss CDU

10.

1 Vertreter*in  des Nationalpark-Hauses

11.

1 Vertreter*in  des Vermieterbeirats Hotels & Pensionen 

12.

1 Vertreter*in  des Vermieterbeirats Ferienwohnungen

13.

Leitung Tourist-Information KV Juist

14.

Leitung Thalasso & Wellness TöwerVital KV Juist

15.

Leitung Meerwasser-Erlebnisbad KV Juist

16.

Leitung Marketing & Event KV Juist KV Juist

Der Fachausschuss kann keine Beschlüsse fassen, sondern nur Empfehlungen abgeben.

Jährlich bis 1. April ist dem Bäderausschuss das Ergebnis der Arbeit des „Fachausschusses Saisonverlängerung“ zu präsentieren. Zudem ist dann jährlich über eine Verlängerung des Bestands des Fachausschusses abzustimmen.

Umsetzung:

Termin: 03.11.2020 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

164 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  BV/2020/162

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der Gruppe der Eltern wird ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgender weiterer Vertreter für die Eltern berufen:

 

Vertreter der Eltern

Stellvertretung Herr Marco Cordes

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

165 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Neuaufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" Wiedereinstieg in das Verfahren

Vorlage:  2020/108

Beschlusstext:

Beschluss:

Wiedereinstieg in das Verfahren.

Der vorliegende Entwurf mit Begründung sowie der Umweltbericht sind dem weiteren Verfahren zugrunde zu legen. Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

1.)                            die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit 

§ 3 Absatz 2 BauGB

2.)          die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Absatz 2 BauGB

 

Die Kompensationsmaßnahme „Kompensationsfläche am Yachtclub“ darf ausschließlich

innerhalb der Deichschutzzone erfolgen. Nördliche Grenze ist dabei die Deichschutz-

linie. 3m Abstand südlich zu dieser Linie ist einzuhalten.

 

Umsetzung:

Termin: 07.01.2021 an: Doyen-Waldecker, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte geänderten Berschluss umsetzen

166 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7, im Verfahren nach §13 a BauGB
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage:  BV/2020/148

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegende Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

  • die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
  • die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

Umsetzung:

Termin: 07.01.2021 an: Doyen-Waldecker, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

167 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 48. Sitzung des Gemeinderates am 08.10.2020 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 48. Sitzung des Gemeinderates am 08.10.2020 - öffentlicher Teil - wird genehmigt.   

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

168 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe einer Energieberatung nach BAFA-Förderrichtlinien an die über:energie GmbH & Co KG, 26203 Wardenburg über 35.375,01 € brutto (abzügl. Förderung BAFA ./. 28.900,01 € = Eigenanteil: 6.475,00 € brutto)

Vorlage:  BV/2020/137/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Entsprechend der Angebote vom 30.07.2020 und vom 13.10.2020 werden an die über:energie GmbH & Co KG, 26203 Wardenburg zwei Aufträge über die Erstellung von Energiekonzepten für die Gebäudekomplexe TöwerVital und Haus des Kurgastes nach BAFA Förderrichtlinien als Quartierskonzept erstellt.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

169 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens

Vorlage:  BV/2020/157/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Die Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens Juist wird in der vorliegenden Fassung unter Streichung des letzten Satzes des § 3 Absatz 4 beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 07.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Realisierung: Veröffentlichung der neuen Satzung im Amtsblatt sowie im Bekanntmachungskatsen und auf gemeinde-juist.de veranlasst.

170 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Vergabe eines Auftrages an die ConCultura GmbH für Erstellung von Ausschreibungsunterlagen für Ausstellungsbau, Koordinierung aller Gewerke und Umsetzungsbetreuung des Ausstellungsbaus

Vorlage:  BV/2020/151

Beschlusstext:

Beschluss:

Entsprechend des Angebotes nach HOAS vom 17.09.2020 wird der Auftrag i.H.v. 102.402,90 netto/121.859,45 € brutto für die Erstellung von Ausschreibungsunterlagen für den Ausstellungsbau, die Koordinierung aller Gewerke und die Umsetzungsbetreuung für das Küstenmuseum an die ConCultura GmbH erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

171 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Änderung des Zuständigkeitsverzeichnisses, hier: Erklärung des Einvernehmens in baurechtlichen Verfahren

Vorlage:  BV/2020/161/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Zuständigkeitsverzeichnis wir wie folgt geändert:

 

 

Nr.

Angelegenheit

Zuständigkeit

5

Bauwesen

 

5.3

 

Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde im baurechtlichen Verfahren

 

 

5.3.1

 

bei der Gewährung von Ausnahmen und Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplanes (§ 31 BauGB)

 

 

5.3.1.1

 

soweit die Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde allgemein erteilt wurde sowie bei Abweichungen, die die Grundzüge der Planung nicht berühren

 

Bürgermeister

5.3.1.2

 

in anderen Fällen

 

Gemeinderat

 

5.3.2

 

bei der Zulassung von Vorhaben während der Aufstellung eines Bebauungsplanes (§ 33 i.V.m. § 36 BauGB)

 

Bürgermeister

Verwaltungsausschuss

5.3.3

 

bei der Zulassung von Vorhaben im Zusammenhang bebauter Ortsteile (§ 34 i.V.m. § 36 BauGB)

 

 

5.3.3.1

 

soweit es sich um Fälle ohne besondere städtebauliche Bedeutung handelt

 

Bürgermeister

5.3.3.2

 

in anderen Fällen

 

 

 

 

Gemeinderat

 

Nr.

 

Angelegenheit

Zuständigkeit

5.3.4

 

bei der Zulassung von Vorhaben im Außenbereich (§ 35 i.V.m. § 36 BauGB)

 

5.3.4.1

 

soweit es sich um Vorhaben handelt, bei denen die Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 BauGB vorliegen

 

Bürgermeister

 

5.3.4.2

 

in anderen Fällen

 

Gemeinderat

 

5.4

 

Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde

 

 

5.4.1

 

in den Fällen des § 14 Abs. 2 BauGB
in den Fällen des § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – 5 BauGB

 

5.4.1.1

 

Versagung des Einvernehmens soweit es sich um rechtlich eindeutige Fälle handelt

 

Bürgermeister

5.4.1.2

in den übrigen Fällen

Gemeinderat

 

 

 

  

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

172 Sitzung 03.12.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Museumskonzept, Leitbild und Sammlungskonzept Küstenmuseum

Vorlage:  BV/2020/152

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat macht sich das vorgelegte Museumskonzept, das Leitbild und das Sammlungskonzept für das Küstenmuseum zu eigen.

 

Umsetzung:

Termin: 11.12.2020 an: Weers, Hauptamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

173 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/126

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2013 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

174 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 13 Ö: 13. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Wasserabgabensatzung) der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996

Vorlage:  BV/2020/156

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Der 13. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 09.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt am 11.12.2020 und auf gemeinde-juist.de

175 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Grundlage für die Berechnung der KiTa-Beiträge

Vorlage:  2020/123

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Anwendung der in dem Sachverhalt aufgeführten Grundlagen für die Berechnung der KiTa-Beiträge wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 16.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Kirchengemeinde wurde über die Anwendung der Beitragstabelle informiert.

176 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/127

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

177 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes

Vorlage:  2020/128

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2014 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

178 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Austausch von KS-Fenster in der Inselschule Juist

Vorlage:  BV/2020/142

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Vergabe über den Austausch von KS-Fenster der Inselschule Juist aus der Ausschreibung vom 19.08.2020 um 14:30 Uhr, an den preisgünstigsten Bieter, Firma Tischlerei Uphoff aus Hage wird beschlossen.

Geschätzter Auftragswert:                                         148.352,40 €

Die geprüfte Auftragssumme beträgt                    143.502,58 €

Zuzüglich Mehrkosten 3fach Verglasung                 +9.048,00 €

Zuzüglich Energieberatungskosten                         + 2.320,00 €

 

Gesamtsumme                                                               154.870,58 €

 

 

Auf die Gesamtsumme erhalten wir 20% Förderung, d.h. der Tilgungszuschuss beträgt 30.974,12 €.

 

Die Prüfung durch das RPA Aurich ist erfolgt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausschreibung ist bereits erfolgt. Teilweise wurden die Fenster breits ausgetauscht. Restarbetien erfolgt in den Somerferien.

179 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Küstenmuseum - Honoraranfrage für die „Ausstellungsgestaltung“ nach HOAI, UVgO § 50 "bauliche Maßnahmen"

Vorlage:  BV/2020/149

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Vergabe von Planungsleistungen für das Küstenmuseum der Inselgemeinde Juist,“ Errichtung einer neuen Dauerausstellung“ hier bauliche Maßnahmen, an Urbano Stadtplaner und Architektur, Osterstraße 4, 26506 Norden zum Preis von

 

                Angebotssumme (netto)                           20.812,18 €

                + 19% MwSt                                                          3.331,39 €

                Angebotsendsumme                       24.152,57 €

 

zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

180 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2014 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/130

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

181 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgestzes

Vorlage:  2020/131

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2015wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

182 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Beschluss über den Jahresabschluss 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/061

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss der Inselgemeinde Juist für das Haushaltsjahr 2012 wird beschlossen. 

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

183 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/132

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

184 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2012 gemäß § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Vorlage:  2020/062

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 wird beschlossen. 

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 18.03.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

185 Sitzung 07.12.2020 Gemeinderat

TOP 12 Ö: 11. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 03.09.1996

Vorlage:  BV/2020/153

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Inselgemeinde Juist macht sich die zugrundeliegende Gebührenkalkulation zu Eigen. Der 11. Nachtrag zur Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Inselgemeinde Juist vom 03.09.1996 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 29.12.2020 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 09.12.2020 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt am 11.12.2020 und auf gemeinde-juist.de

186 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Vergabe Wettbewerb zur Erbringung von Planungsleistungen zur Marken- & Marketingstrategie der Nordseeinsel Juist und zum Organisationskonzept der Kurverwaltung Juist

Vorlage:  BV/2021/004

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Bietergemeinschaft „Freizeit und Tourismusberatung IFT und Saint Elmo’s Tourismusmarketing erhält den Zuschlag zum Wettbewerb zur Erbringung von Planungsleistungen zur Marken- & Marketingstrategie der Nordseeinsel Juist und zum Organisationskonzept der Kurverwaltung Juist nach UVgO § 50 zum Gesamtpreis von 52.600,00 €.  

Nach dem genehmigten Haushalt 2020 stehen für die Marken-/ Marketingstrategie 40.000,00 € zur Verfügung. Die restlichen 12.600,00 € werden aus der Position „Erneuerung der TI“ mit einem Budget von 100.000,00 € entnommen.

 

Die Zustimmung zur Vergabe ist an eine Umsetzungsbegleitung beider Strategien gebunden. Diese Umsetzungsbegleitung ist dem Gemeinderat auf der nächsten Sitzung zu präsentieren.

 

Umsetzung:

Termin: 01.04.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

187 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: 2. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist"

Vorlage:  BV/2020/155

Beschlusstext:

Beschluss:

Der 2. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist“ wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

188 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Sachspende (108 Motivkacheln, Wert: 6.000,00 €) von Frau Dr. Gaethgens für das Küstenmuseum

Vorlage:  BV/2021/002

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Sachspende von Frau Dr. Gaethgens über 108 Motivkacheln im Wert von 6.000,00 € für das Küstenmuseum wird von der Inselgemeinde Juist angenommen.    

 

Umsetzung:

Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

189 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Ausweisung einer unbefristeten Stelle Sachbearbeitung Bauverwaltung EG 8 TVöD

Vorlage:  BV/2021/003

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Stelle Nr. 18 Sachbearbeitung Bauverwaltung wird unbefristet ausgewiesen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

190 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Verwaltungskostensatzung und Kostentarif

Vorlage:  BV/2021/007

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltungskostensatzung und der dazugehörige Kostentarif wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 01.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

191 Sitzung 18.03.2021 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Zusammenlegung der Sachgebiete 80 und 81

Vorlage:  BV/2021/006/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Zusammenlegung der Sachgebiete „80 Touristinfo/Cardsystem“ und „81 Werbung & Veranstaltung“ wird im Zuge der Umsetzung des Organisationskonzeptes Kurverwaltung Juist endgültig geklärt. In jedem Bäderausschuss (Öffentlich / nicht öffentlich) informiert die Verwaltung die Ratsmitglieder über den aktuellen Ausführungsstand. Angestrebte Prozessveränderungen werden im Bäderausschuss vorbereitet. Im Rahmen des Organisationskonzeptes Kurverwaltung Juist werden externen Sachverständigen vorhandene Strategiepapiere zur Verfügung gestellt.

Folgende Punkte sind unter anderem nach Antrag des Ratsmitglieds Jacobs im Organisationskonzept Kurverwaltung Juist zu klären:

- Konsolidierung der Prozesse, inkl. Aufgabenzuordnung,
- Synergieeffekte im Segment Zimmervermittlung, -nachweis, Gastgeberverzeichnis aufdecken und umsetzen,
- Verschlankung der Gästebeitragsabrechnung

 

Die Sachgebiete „80 Touristinfo/Cardsystem“ und „81 Werbung und Veranstaltung“ werden zusammengelegt. Der Fachbereich V besteht nur aus einem Sachgebiet. In jedem Bäderausschuss (öffentlich/nicht-öffentlich) ist über den Ausführungsstand zu berichten und zu beraten. Angestrebte Prozessveränderungen sind dort vorzubereiten.

 

Umsetzung:

Termin: 30.04.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

192 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Antrag Juist - Infrastruktur und Wohnen eG / Gartenstrasse

Vorlage:  BV SG 60/2021/016

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt mit der Juist - Infrastruktur und Wohnen eG Verhandlungen über eine Nutzungsmöglichkeit des gemeindeeigenen Grundstücks „Gartenstrasse“ zu führen.

 

Umsetzung:

Termin: 09.04.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

193 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Einreichung einer Skizze für den NKI Förderaufruf „Innovative Klimaschutzprojekte“ bis zum 31. März 2021 sowie der Beantragung einer Antragshilfe durch die KEAN.

Vorlage:  BV/2021/012

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt der Einreichung einer Skizze für den NKI Förderaufruf „Innovative Klimaschutzprojekte“ bis zum 31. März 2021 sowie der Beantragung einer kostenfreien Antragshilfe durch die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) zu. Zur weiteren Antragsunterstützung werden max. 1.500 € zur Verfügung gestellt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

194 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Einrichtung einer neuen Daueraustellung Nationalpark-Haus Juist - Bauhauptarbeiten -

Vorlage:  BV/2021/015

Beschlusstext:

Beschluss:

Vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, wird beschlossen, den Auftrag für die Bauhauptarbeiten im Nationalpark-Haus Juist, an den günstigsten Bieter der Firma L. Bold GmbH aus 26506 Norden, zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausschreibung für die Bauhauptarbeiten für das Nationalparkhaus ist erfolgt. Der Auftrag wurde an L. Bold GmbH & Co. KG vergeben. Einige Leistungen wurden bereits erledigt.

195 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Brunnenbauarbeiten, Los: 1 Neubau Brunnen, Los 2: Brunnenregenerierung

Vorlage:  BV/2021/013

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, die Vergabe von Los 1: Neubau Brunnen 31 und den Rückbau des Brunnen 1 sowie Los 2: die Brunnenregenerierung von Brunne 20, 24, 25 an die Preisgünstigsten Bieter zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Ausführung der Brunnenregenerierung ist bereits erfolgt.

196 Sitzung 22.03.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Planungsleistungen für die Umlegung der Abwasserdruckleitung sowie des Schmutzwasserkanals im Baufeld des Feuerwehrgerätehauses.

Vorlage:  BV SG 65/2021/010/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, die Vergabe der Planungsleistungen für die Umlegung der Abwasserdruckleitung und des Schmutzwasserkanals im Baufeld des Feuerwehrgerätehauses, zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 20.04.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Der Auftrag für die Planungsleistungen wurde an die Firma ARGO aus Norden vergeben. Die Ausschreibung für die Umlegung die Abwasserdruckleitung sowie des Schmutzwasserkanals im Baufeld des Feuerwehrgerätehauses ist aber noch nicht erfolgt.

197 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/037

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2019 Entlastung erteilt. 

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

198 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlusts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/038

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresverlust des Eigenbetriebs Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2019 in Höhe von 526.694,68 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

199 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/047

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019 werden festgestellt. 

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

200 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Veranstaltungen am Strand zur Unterhaltung

Vorlage:  BV/2021/032/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zur Attraktivierung des Strandangebotes führt die Kurverwaltung in der Zeit vom 15. Mai bis 15. September fünf Veranstaltungen am West-Strand durch. Zu diesem Zweck werden dem Veranstaltungsbereich im Haushalt zusätzliche 7.000,00 € zur Verfügung gestellt. 

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

201 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Gebühren für Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2022

Vorlage:  BV/2021/033

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gebühren für die Anzeigen im Gastgeberverzeichnis 2022 bleiben unverändert zum Vorjahr. Der Coronabonus von 10 % zum Gastgeberverzeichnis 2020 bleibt auf Grund der anhaltenden Pandemie bestehen. Die Gebühren für das Gastgeberverzeichnis 2022 betragen:

 

Leistung

Gebühr 2022

1.

Erstellung einer Anzeige

54,00 €

2.

Anzeige 1/1 Seite

1.442,29 €

3.

Anzeige 1/2 Seite

779,70 €

4.

Anzeige 1/4 Seite

448,41 €

5.

Anzeige 1/8 Seite

126,41 €

6.

Korrekturgebühr Anzeige

35,10 €

7.

Stornogebühr Anzeige

342,00 €

Die Gebühren sind exkl. Mehrwertsteuer.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

202 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/048

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2019 entlastet.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

203 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Bestimmung der Auflagenhöhe des Gastgeberverzeichnises & Insel-Guides 2022 für die Druckausschreibung.

Vorlage:  BV/2021/034

Beschlusstext:

Beschluss:

Für das Gastgeberverzeichnis und den Insel-Guide 2022 wird eine Auflagenhöhe von jeweils 20.000 Exemplaren festgelegt. Das Gastgeberverzeichnis wird auf eine Seitenzahl von 44 Seiten festgelegt. Das Format ist 200 x 287 mm (DIN A 4 hoch um 10% verkleinert). Rückendrahtheftung. Der Insel-Guide wird auf eine Seitenzahl 68 Seiten festgelegt. Das Format ist 105 x 210 mm. Rückendrahtheftung. Umschlag 12 Seiten Wickelfalz.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

204 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 51. Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 51. Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021- öffentlicher Teil- wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 25.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

205 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/049

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresgewinn setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                                       32.517,62 € Gewinn

 

Betriebszweig Seehafen:                                                            68.020,30 € Gewinn

 

Die Verluste der Wirtschaftsjahre 2016 und 2017 werden mit dem Gewinn 2018 und 2019 verrechnet und der übersteigende Betrag von 16.959,43 € auf neue Rechnung vorgetragen.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

206 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung des Gemeinderates am 22.03.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 52. Sitzung des Gemeinderates am 22.03.2021 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 25.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

207 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/035

Beschlusstext:

Beschluss

Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagerbericht der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH für das Geschäftsjahr 2019 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrates werden entlastet.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

208 Sitzung 10.05.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019

Vorlage:  BV/2021/036

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2019 werden festgestellt.   

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

209 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: BPlan10 (Siedlung) 6. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  BV SG 60/2021/041/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der vorliegende geänderte Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

      die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

       die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Die Änderungen sind:

a)    Eine Schleppdachausrichtung nach Süden ist nicht genehmigungsfähig.

b)    Es wird eine Minimum- und eine Maximalgröße der Grundstücksfläche festgelegt

c)    Die Abgrenzung der unterschiedlichen Nutzungen wird auch im nördlichen Bebauungsplan festgelegt.

  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

210 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Neufassung der Satzung der Inselgemeinde Juist für die Freiwillige Feuerwehr Juist vom 06.10.2016

Vorlage:  BV/2021/009

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Satzung der Inselgemeinde Juist für die Freiwillige Feuerwehr Juist wird in der vorliegenden Form neu gefasst.

Umsetzung:

Termin: 18.06.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Die Feuerwehrsatzung erlangt nach Unterzeichnung der Endfassung und durch Bekanntgabe im Amtsblatt des Landkreises seine Gültigkeit.

211 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 3.1 Ö: Antrag auf die Beantragung und Durchführung "Juist als Modellregion" gem. § 18 b der aktuellen Corona Schutzverordnung

Vorlage:  UB/2021/056

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung passt Ausarbeitungen des Öffnungsmodells der Ostfriesischen Inseln GmbH an und reicht es zur Genehmigung bei der zuständigen Behörde zur Genehmigung ein. Die Vorgaben des § 18b der aktuellen Corona-Verordnung sind zu berücksichtigen. Die Vorgaben für eine Beherbergung gem. § 8 Abs. 2 – 6 Abs. 2 und § 8 Abs. 4 - 6 der aktuellen Corona-Verordnung dürfen sich nicht in diesem Konzept widerspiegeln. Dieser Beschluss ist zeitnah umzusetzen. 

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

212 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Antrag der Reederei Norden-Frisia auf Ermäßigung des Hafengeldes vom 02.06.2020

Vorlage:  2020/112

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Antrag der Reederei Norden-Frisia vom 02.06.2020 und 12.08.2020 auf Ermäßigung des Hafengeldes für den Juister Hafen um 50 % aufgrund der COVID 19-Pandemie für die Monate März bis Mai 2020 wird nicht stattgegeben.   

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 17.05.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Der Antragsteller wird nach Rücksprache über die Ablehnung des Antrags informiert.

213 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: BPlan 7 - 4. Änderung (Gartenstraße); Abwägungsbeschluß zu den eingegangenen Stellungnahmen

Vorlage:  BV/2021/043

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wie in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise zum Entwurf des Bebauungsplans 7 4.Änderung.  

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

214 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: "Alte Isolierstation" Karl-Wagner-Staße 8a, - Abbrucharbeiten - Abrissbeginn 01.10.2021

Vorlage:  BV/2021/028

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Abbrucharbeiten an den preisgünstigsten Bieter, der Firma Freimuth Abbruch und Recycling GmbH, Am Kanal 1, 21782 Bülkau, zum Preis von

 

                Angebotssumme (netto)                           141.588,40 € incl. 9,5% Nachlass

                + 19% MwSt                                                     26.901,79 €

                Angebotsendsumme                                      168.490,19 €

 

zu vergeben. Der Abrissbeginn erfolgt am 01.10.2021.    

Umsetzung:

Termin: 21.05.2021 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 24.06.2021 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

Realisierung: Der Auftrag wurde an die Firma Freimuth Abbruch und Recycling GmbH, Am Kanla 1, 21782 Bülkau vergebn. Die Ausführung der Abrissarbeiten erfolgt ab den 01.10.2021.

215 Sitzung 11.05.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: BPlan 7 - 4. Änderung (Gartenstraße); Satzungsbeschluß nach §10 BauGB

Vorlage:  BV/2021/044

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt auf Basis der vorliegenden Planunterlagen und der Begründung die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 - nach §10 BauGB im Verfahren nach §13a BauGB als Satzung.  

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.09.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzten

216 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 13 Ö: BPlan13 (Fuhrbetriebe Loog) 5. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und §4 Abs. 2 BauGB

Vorlage:  BV/2021/042/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der vorliegende geänderte Entwurf der Bebauungsplanänderung und die Begründung sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

      die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

      die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

      Dauerwohnraum: 100 %

      Die Geschossfläche und die Grundfläche werden um 0,1 erhöht  bleiben auf dem (Ursprungsniveau)

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

217 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte"

Vorlage:  BV SG 60/2021/072/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

1.    Beschluss über die zur Sitzungsvorlage beigefügten Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB und über die Stellungnahmen aus der 1. bis 5. Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB i. v. m. § 4a Absatz 3 BauGB - gem. § 1 Abs. 7 BauGB

2.    Beschluss über die die zur Sitzungsvorlage beigefügten Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange aus der erneuten öffentlichen Auslegung vom 28. 12. 2020 bis zum 29. 01. 2021 (gem. § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB) - gem. § 1 Abs. 7 BauGB

3.    Beschluss über den zur Sitzungsvorlage beigefügten geänderten Entwurf, bestehend aus der Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen, der Begründung mit Anlagen und dem Umweltbericht, sowie Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 und § 4 Abs. 2 BauGB. Mit Ergänzung der gekennzeichneten Abschnitte zur Anwendung der textlichen Festsetzung § 3 bei folgenden Häusern:

-       Friesenstraße 15

-       Friesenstraße 23

-       Bahnhofstraße 2 inkl. Seite in der Carl-Stegmann-Straße

4.    Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

218 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Kündigung Beauftragungsvertrag Rettungsdienst DRK Juist e. V. vom 17.11.2004 zum 31.12.2021

Vorlage:  BV/2021/070

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde spricht sich für die Beibehaltung des Deutschen Rotes Kreuz Ortsverein Juist e. V. als ortsansässiger und ehrenamtlich organisierter Anbieter des Rettungsdienstes aus. Vor diesem Hintergrund fordert die Inselgemeinde die Aufnahme von Nachverhandlungen zwischen dem Landkreis Aurich und dem Deutsches Rotes Kreuz Ortsverein Juist e. V., mit der Zielsetzung der Rücknahme der ausgesprochenen Kündigung.

 

 

Umsetzung:

Termin: 17.08.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

219 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Erwerb von Genossenschaftsanteilen

Vorlage:  BV/2021/071

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist beteiligt sich an der „Juist – Infrastruktur und Wohnen eG“ mit dem Erwerb von 40 Geschäftsanteilen in Summe von 80.000 €.

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 30.08.2021 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Laut Beschluss ist der Erwerb erst nach Genehmigung des Haushalts 2021 möglich

220 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: 1. Nachtrag zur Änderung der Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens vom 21. März 2018

Vorlage:  BV/2021/030

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem 1. Nachtrag zur Satzung der Inselgemeinde Juist über den Betrieb des Inselversorgungshafens vom 10. Mai 2021 wird in der beiliegenden Fassung zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 17.08.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 27.07.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss in Zusammenarbeit mit der Kämmerei umsetzen.

Realisierung: Bekanntmachung erfolgt über SG 10.

221 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Verzicht auf konsolidierten Gesamtabschluss

Vorlage:  BV/2021/058

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist verzichtet auf die Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen für die Inselgemeinde Juist.

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 18.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

222 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Ansiedlung von Inselkaten und einem Mehrfamilienhaus.
Antrag der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG vom 10.12.2020.

Vorlage:  BV SG 60/2021/073/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Zur Änderung der Bebauungspläne Nr. 14 und Nr. 7 wird die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Die Aufstellung des Bebauungsplans ist entsprechend des Antrages als vorhabenbezogener Bebauungsplan durchzuführen. Der vorliegende Vorhaben- und Erschließungsplan mit Grundzügen der Planung (Vorentwurf) ist dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt zu machen.
Grundlagen des Durchführungsvertrags sind:
- ein abtretbares Ankaufsrecht zu einem Festpreis an die Inselgemeinde
- Flächenoptimierung der Wohnfläche des Mehrfamilienhauses
- Belastetes Bodenmaterial ist vollumfänglich auszutauschen. Der räumliche
  Geltungsbereich ist vollständig zu dekontaminieren.  

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

223 Sitzung 22.07.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Verpachtung von Flächen des OT-Lagers an der Flugplatzstraße an die HUF Spedition Juist GmbH

Vorlage:  BV/2021/061/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem Abschluss des Pachtvertrags mit der HUF Spedition Juist GmbH wird in der vorliegenden einer geänderten Fassung zugestimmt.

-       Streichung in § 3: „sonntags in der Wintersaison mindestens ein Mal am Tag“

-       Ergänzung in § 3: Es ist unabhängig von der Saisonzeit mindestens eine Verbindung am Morgen/Vormittag und eine Verbindung am Nachmittag/Abend zu gewährleisten.

 

Umsetzung:

Termin: 13.08.2021 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 03.08.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Pachtvertrag ist von beider Vertragsparteien unterzeichnet.

224 Sitzung 02.09.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Ausschreibung weiterer Bauleistungen für das Museum durch Urbano Stadtplanung und Architektur, Norden

Vorlage:  BV/2021/088

Beschlusstext:

Beschluss:

Das Planungsbüro Urbano Stadtplanung und Architektur in Norden wird beauftragt, für das Museum zusätzlich folgende Bauleistungen auszuschreiben:

-       Deckenverkleidung für Raum 1,2,3,4,6,9, 11 und Intro

-       Bodenbelag für Raum 7,8, 9 und Foyer

-       Erneuerung Heizkörper und Rohre (11 Stück)

-       Sicherheitseinrichtung (Rauchmelder, Rettungswegleuchte, Notlicht) 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

225 Sitzung 02.09.2021 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe für die sachgerechte Verpackung sämtlicher Exponate an die ConCultura GmbH

Vorlage:  BV/2021/087

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Auftrag für die sachgerechte Verpackung sämtlicher Exponate wird entsprechend des Angebotes vom 18.08.2021 über 22.208,00 € an die ConCultura GmbH vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

226 Sitzung 02.09.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Gastgeberverzeichnis 2022 und Insel-Guide 2022: Vergabe des klimaneutralen Drucks

Vorlage:  BV/2021/079

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Steinbacher Druck GmbH in Osnabrück erhält als preiswertester Anbieter und als Anbieter mit der höchsten Punktzahl den Zuschlag für den klimaneutralen Druck des Gastgeberverzeichnisses und des Insel-Guide 2022 zu einem Gesamtpreis von netto 10.362 € (MwSt. 1.442,94 €, Brutto 11.804,94 €).

Element

Format

Auflage

Nettopreis

Gastgeberverzeichnis

DIN A4 10 % verkleinert

20.000

   6.550 €

Insel-Guide

105 x 210 mm

20.000

   4.382 €

GESAMT

 

 

 10.362 €

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2021 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 07.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

227 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2020 - Globalermächtigung

Vorlage:  BV/2021/091

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2020 Kredite bis zu folgenden Höhen aufzunehmen:

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist                                       5.935.500 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung                     7.920.300 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe         

Sparte Wasserwerk                                                                          100.000 €

Sparte Hafen                                                                                                    1.810.000 €

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

Auszahlungskurs:                                                           100 %

Höchstzinssatz:                                                                bis max. 1,50 v.H.

Laufzeit:                                                                             fristenkongruent zu den Investitionen

Die Höhe der prozentualen jährlichen Tilgung richtet sich zur Einhaltung der Fristenkongruenz vornehmlich nach der durchschnittlichen Abschreibungsdauer der neuen Investitionen.   

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 26.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

228 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Gewährung eines Darlehens für die Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH

Vorlage:  BV/2021/096

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Inselgemeinde Juist gewährt der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH zum 01.11.2021 ein Darlehen in Höhe von 504.819,00 € mit einer Laufzeit von 20 Jahren bei einem jährlichen Zinssatz von 0,50 % und einer jährlichen Tilgung von 4,76 % zuzüglich ersparter Zinsen.    

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 26.11.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Darlehensvertrag erstellt

229 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag der Firma Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co.KG vom 10.12.2020.
Fortführung des Verfahrens - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs . 1 BauGB.

Vorlage:  BV SG 60/2021/073/2

Beschlusstext:

Beschluss:

Der vorliegenden Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6 und die Begründung mit Umweltbericht sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

·         die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

·         die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB.

  

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

230 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 11.1 Ö: Aufstellung des Bebauungsplanes BP 1 "Kurgebiet Ortsmitte" - Öffentliche Auslegung

Vorlage:  BV SG 60/2021/072/2

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Folgende Verfahrensschritte werden beschlossen:

 

1.)                            die erneute Öffentliche Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit

§ 3 Absatz 2 BauGB

 

2.)          die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Absatz 2 BauGB

 

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

231 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Tarife für das Inselmuseum

Vorlage:  BV/2021/095

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Tarife für das Inselmuseum Juist werden ab 2022 wie folgt festgelegt:

Bezeichnung

Betrag

Mehreinnahmen

Erwachsene

5,00 €

 9.670,00 €

Kinder und Jugendliche

2,00 €

    193,00 €

Jugendgruppen p. P. (nach Voranmeldung)

1,50 €

    977,50 €

Familienkarte

11,00 €

  1.812,00 €

 

 

12.652,50 €

Weitere Tarife (Veranstaltungen, Führungen, Hotelkarten etc.) werden durch den Bürgermeister festgelegt.  

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

232 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wilhelmshöhe"

Vorlage:  BV/2021/101

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr.17 „Wilhelmshöhe“ auf Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB und auf Basis der vorliegenden Planzeichnung.

Im Erd- und Untergeschoss des SO1 hat die Nutzung der „a) Schank- und Speisewirtschaft“ zu überwiegen.

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt
Erledigt: 01.10.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

233 Sitzung 07.10.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beauftragung eines Planungsbüros zur Ausarbeitung von Bebauungsplänen für Wassersportstationen auf Juist

Vorlage:  BV/2021/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt Angebote zur Erstellung bzw. Erweiterung der Bebauungspläne für Wassersportstationen und einer Strandbar einzuholen und nach Rücksprache zu beauftragen.  

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

234 Sitzung 11.11.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung des Gemeinderates

Vorlage:  BV/2021/106

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Geschäftsordnung des Rates der Inselgemeinde Juist, des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 03.12.2021 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 09.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

235 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2021

Vorlage:  BV/2021/111

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2021 der Inselgemeinde Juist sowie die Erfolgs- und Vermögenspläne 2021 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 16.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

236 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Terminplanung Fachausschüsse und Gemeinderat hier: Antrag von Herrn Jacobs vom 20.10.2021

Vorlage:  BV/2021/116/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Ausschuss- und Gemeinderatstermine finden grundsätzlich mindestens monatlich statt. Fachausschüsse tagen dienstags und donnerstags in den ersten beiden Wochen eines Monats. Der Verwaltungsausschuss am Mittwoch in der dritten Woche und der Gemeinderat in der vierten Woche. Termine in den Zeiten der Schulferien der Inselschule Juist oder wenn keine Beratungspunkte vorliegen werden ersatzlos gestrichen.

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

237 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 2 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 57. Sitzung des Gemeinderates am 07.10.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 57. Sitzung des Gemeinderates am 07.10.2021 - öffentlicher Teil - wird genehmigt.   

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 26.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen

238 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Zuständigkeitsverzeichnis, hier: Antrag von Herrn Jacobs vom 20.10.2021

Vorlage:  BV/2021/117/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Zuständigkeitsverzeichnis wird wie folgt geändert:

Allgemeinde Bewirtschaftungsbefugnis
2.1.3  von mehr als 1.000,00 € bis 10.000,00 € und bei jährlich wiederkehrenden Lieferungen und Leistungen von mehr als 2.000,00 € bis 25.000,00 € (gesetzliche oder vertragliche Ausgaben ohne Betragsbegrenzung >>> Bürgermeister

2.1.4  bis 1.000,00 € und bei jährlich wiederkehrenden Lieferungen und Leistungen bis 2.000,00 € >>> Sachgebietsleitung „Bauunterhaltung/Beschaffung“ im Vier-Augen-Prinzip mit in der Budgetverantwortung stehenden jeweiligen Sachgebietsleitung bzw. Vertretung

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

239 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Kinderbetreuung an Samstagen

Vorlage:  BV/2021/119

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt - auf Basis einer aktuellen Bedarfsermittlung - ab dem Jahr 2022 für die Saisonzeit [Beginn der Osterferien bis zum Ende der Herbstferien der Bundesländer NRW und Niedersachsen (März/April bis Oktober/November)] ein Betreuungsangebot für den Samstag zu entwickeln. Das Ergebnis ist zur rechtzeitigen Abstimmung dem Fachausschuss und Gemeinderat vorzulegen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.12.2021 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 09.12.2021 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Es wird zunächst eine Umfrage beiden Eltern erfolgen, ob Bedarf dafür besteht.

240 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 11.11.2021 - öffentlicher Teil

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 11.11.2021 - öffentlicher Teil - wird genehmigt.  

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 26.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

241 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung des Gemeinderates

Vorlage:  BV/2021/106/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Geschäftsordnung des Rates der Inselgemeinde Juist, des Verwaltungsausschusses und der Ratsausschüsse wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 05.01.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

242 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Anschaffung eines Dokumenten Management Systems (DMS)

Vorlage:  BV/2021/102

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, das Angebot der Firma Karl Kleinschmidt e. K. Inhaber Markus Koch aus Hannover für das DMS Dokuneo i. H. v. voraussichtlich 27.480 €, zuzüglich der Kosten der Einrichtung und Schulung sowie Folgekosten, anzunehmen.

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Kunz, Gemeindekasse
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Anbieter Zusage erteilt, Vertrag liegt vor, Unterschrift durch BGM nach Fixierung eines Datums mit den SGL, wann die Aktenpläne fertig gestellt sind.

243 Sitzung 07.12.2021 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Berufung der neuen Vertreter der Eltern und Schüler gemäß § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Vorlage:  BV/2021/120

Beschlusstext:

Beschluss:

Auf Vorschlag der jeweiligen Gruppen werden ab sofort als Mitglied des Ausschusses für Schule, Soziales und Sport gemäß § 110 Abs. 4 NSchG, folgender weiterer Vertreter für die Eltern und folgende Vertreter für die Schüler berufen:

 

Vertreter der Eltern

Stellvertretung Frau Carina Janssen-Visser

 

Vertreter der Schüler

Herr Jannis Heyken – Stellvertretung Frau Amelie Sendil

 

Umsetzung:

Termin: 12.01.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 26.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

244 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Antrag auf Ausnahme der Gestaltungssatzung - Art des Dachziegels

Vorlage:  BV/2022/018

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Umsetzung:

Termin: 31.01.2022 an: Wagner, Bauverwaltung
Erledigt: 31.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Anschreiben an den Bauherrn am 28.01.2022 persönlich abgegeben und vorab per Mail versandt.

245 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 18.1 Ö: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses -Planungsleistungen-

Vorlage:  BV/2022/013

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Planungsleistungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses an des preisgünstigsten Bieter, der Firma 3 Ing Architektur- und Ingenieurbüro GmbH, Georgswall 10, 26603 Aurich, zum Preis von:

·                        Honorar Objektplanung § 34 HOAI                      217.451,16 €

·         Honorar Tragwerkplanung § 51 HOAI                  69.918,45 €

·         Honorar Elektroplanung § 56 HOAI                      56.818,20 €

·         Honorar HLS Planung § 56 HOAI                                     86.988,45 €

·         Honorar Freianlagenplanung § 39 HOAI                          45.726,81 €

·         Honorar Mängelbeseitigung                                    2.500,00 €

 

Netto                                      479.403,07 €

Umsatzsteuer 19 %              91.086,58 €

Brutto                                     570.489,65 €

zu vergeben.

Die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt-Aurich ist bereits erfolgt und die Zustimmung liegt vor.

Die Vergabe erfolgt vorbehaltlich der Freigabe durch die Kommunalaufsicht. 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Auftrag wird im Oktober 2022 ausgeführt

246 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 4 Ö: Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (Nds. PersVG)

Vorlage:  BV/2022/006

Beschlusstext:

Beschluss:

Aufgrund des Ergebnisses der Wahl am 20.12.2021 werden als Vertreterin bzw. Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 NPersVG bestätigt:

 

a)       Vertreter, die Beschäftigte der Einrichtung sein müssen

1.       Carsten Werner

2.       Frauke Eilers

 

b)      Vertreter, die nicht Beschäftigte der Einrichtung sein dürfen

1.       Stefanie Schwips

 

Als Ersatzmitglied ist aufgrund der entfallenen Stimmen:

 

a)       Vertreter, die Beschäftigte der Einrichtung sein müssen:

1.  Arno Klaassen

 

Umsetzung:

Termin: 15.02.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 09.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

247 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 12 Ö: BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte"; Satzungsbeschluß nach §10 BauGB

Vorlage:  BV/2022/017

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt auf Basis der vorliegenden Planunterlagen und der Begründung den Bebauungsplans Nr. 1 „Kurgebiet Ortsmitte“ nach §10 BauGB als Satzung.

 

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

248 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Annahme von Spenden für die Freiwillige Feuerwehr Juist im Haushaltsjahr 2021

Vorlage:  BV/2022/004

Beschlusstext:

Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Spenden für die Freiwillige Feuerwehr Juist in Höhe von 5.392,14 € werden angenommen und an die Feuerwehr weitergeleitet.

 

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 27.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Spendenbescheinigungen erstellt

249 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 18.2 Ö: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses -Umlegung der SWK / Neubau Druckleitung/ Baufeldräumung

Vorlage:  BV/2022/015

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Umlegung der Schmutzwasserleitung (SWK) den Neubau der Druckleitung und die Baufeldräumung an die 2. platzierte Bietergemeinschaft Tell Bau GmbH & L. Bold GmbH & Co. KG aus 26506 Norden zum Preis von:

                                               Angebotssumme (netto)                             607.576,62 €

                                               Nachlass              2%                                           12.151,53 €

                                                                                                                              595.425,09 €

                                               + 19% MwSt                                                      113.130,77 €

                                               Angebotssumme (brutto)                           708.555,86

 

zu vergeben.

Die Vergabe kann aufgrund von Personalausfällen im Rechnungsprüfungsamt derzeit nicht geprüft werden. Die Vergabeentscheidung muss daher ohne eine vorherige Prüfung durch das RPA-Aurich in Eigenverantwortung erfolgen. Die Vergabeentscheidung stellt somit auch kein Verstoß gegen § 155 Abs.1 Nr. 5 (die Prüfung von Vergaben vor Auftragserteilung) dar.                                                  

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Umlegung der Druckleitung erfolgt nach Absprache mit dem Bürgermeister im Oktober 2022.

250 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Dauerhafte Verlängerung der Badesaison bis zum 15.10. jeden Jahres

Vorlage:  BV/2022/002

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Badesaison wird unbefristet zum 15. Oktober jeden Jahres verlängert.

 

Umsetzung:

Termin: 23.02.2022 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 02.02.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

251 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Elektroarbeiten-

Vorlage:  BV/2022/008/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Elektroarbeiten für den Umbau des Küstenmuseums an den preisgünstigsten Bieter, der Firma Elektro Gartmann GmbH & Co. KG, Pagenstecherstraße 3, 49090 Osnabrück zum Preis von:

                                               Angebotssumme (netto)                            38.501,18 €

                                               + 19% MwSt                                                       7.315,22 €

                                               Angebotssumme                                            45.816,40 €

 

zu vergeben. Voraussetzung ist, dass das Gesamtprojekt die Gesamtsumme von 1.250.000 € nicht überschreiten wird.

Die Prüfung durch das RPA Aurich ist bereits erfolgt.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Elektroarbeiten werden bis zum Oktober 2022 ausgeführt.

252 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Umbau Küstenmuseum Juist - Gewerk Fliesenarbeiten-

Vorlage:  BV/2022/009/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für das Küstenmuseum Juist –Gewerk Fliesenarbeiten- an den preisgünstigsten Bieter, der Firma Schreiber Fliesen und Naturstein GmbH & Co. KG, zum Preis von:

                                               Angebotssumme (netto)                                            60.895,84 €

                                               +19% MwSt                                                                      11.570,21 €

                                               Angebotssumme                                                           72.466,05

 

zu vergeben. Voraussetzung ist, dass das Gesamtprojekt die Gesamtsumme von 1.250.000 € nicht überschreiten wird.

 

Die Prüfung durch das RPA-Aurich ist bereits erfolgt.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Fliesenarbeiten werden in der nächsten Bausaison ausgeführt.

253 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Malerarbeiten-

Vorlage:  BV/2022/010/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für das Küstenmuseums -Gewerk Malerarbeiten-an den preisgünstigsten Bieter, der Firma Gustav Meyer GmbH, Stolzenauer

Straße 4, 31618 Liebenau, zum Preis von:

                                               Angebotssumme (netto)                                            23.080,93 €

                                               +19% MwSt                                                                        4.385,38 €

                                               Angebotssumme                                                           27.466,31 €

 

zu vergeben. Voraussetzung ist, dass das Gesamtprojekt die Gesamtsumme von 1.250.000 € nicht überschreiten wird.

 

Die Prüfung durch das RPA-Aurich ist bereits erfolgt.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Auftrag wird ab Oktober 2022 ausgeführt.

254 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Abschluss eines Pachtvertrages über ein Grundstück zur Nutzung als Gartenfläche vor dem Haus Prochnow, Flugplatzstr. 17 auf Juist

Vorlage:  BV/2021/124

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Abschluss des Pachtvertrages mit Herrn Werner Hoenzelaer ab 01.01.2022  über die Nutzung der Gartenfläche des Flurstücks 24/1 Flur 5 der Gemarkung Juist von 34 qm wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Wagner, Kämmerei
Erledigt: 03.02.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Pachtvertrag an den Pächter verschickt am 02.02.2022.

255 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Nutzungsänderungsantrag Haus Viktoria - Einrichtung eines Einzelhandelsgeschäfts

Vorlage:  BV/2022/012

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Nutzungsänderungsantrag für das Haus Viktoria in der Wilhelmstraße 23 auf Juist zur Einrichtung eines Einzelhandelsgeschäfts wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 17.02.2022 an: Wagner, Bauverwaltung
Erledigt: 31.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Anschreiben an Anja Büsing-Bartels mit Beschlussmitteilung vorab per Mail und per Post versandt am 31.01.2022.

256 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Trockenbauarbeiten-

Vorlage:  BV/2022/011/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Trockenbauarbeiten für den Umbau des Küstenmuseums an den preisgünstigsten Bieter, der Firma Björn Knuth Trockenbau- & Akustikbau GmbH & Co. KG, Hannomagstraße 8, 26629 Großefehn, zum Preis von:

                                               Angebotssumme (netto)                                              88.859,83 €

                                               +19 % MwSt                                                                       16.833,21 €

                                               Angebotssumme                                                           105.429,04 €

 

zu vergeben. Voraussetzung ist, dass das Gesamtprojekt die Gesamtsumme von 1.250.000 € nicht überschreiten wird.

 

Die Prüfung durch das RPA-Aurich ist bereits erfolgt.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Aufgabe nicht erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Die Trockenbauarbeiten werden ab Oktober 2022 ausgeführt.

257 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte" - Abwägungsbeschluß zu den eingegangenen Stellungnahmen

Vorlage:  BV/2022/014

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der Bürger sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wie in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise zum Entwurf des Bebauungsplans 1 „Kurgebiet Ortsmitte“.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

258 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/003

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Hauptverwaltungsbeamte wird beauftragt, als Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss und den Lagebericht der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH für das Geschäftsjahr 2020 festzustellen. Die Mitglieder des Aufsichtsrats werden entlastet.

 

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Jansen, Kämmerei
Erledigt: 27.01.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 veröffentlicht und Offenlegung veranlaßt.

259 Sitzung 25.01.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Verkürzung der täglichen Nachtruhezeiten um eine Stunde von 21 Uhr bis 8 Uhr auf 22 Uhr bis 8 Uhr in der Sommerkurzeit

Vorlage:  BV/2021/001/2

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem Antrag des Ratsmitglieds Westermann vom 06.01.2021 auf Verkürzung der täglichen Nachtruhezeiten in der Sommerkurzeit und dahingehende Ergänzung von § 4 (3) der Juister Lärmschutzverordnung vom 17.04.2013 wird wie folgt entsprochen:

 

Ruhezeiten sind vom 20. März bis zum 31. Oktober die Stunden von 22:00 Uhr bis 08:00 Uhr (Nachtruhe) und von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr (Mittagsruhe), während des übrigen Jahres die Stunden von 22:00 Uhr bis 07:00 Uhr (Nachtruhe).

 

Alternative A:

§ 4 der Juister Lärmschutzverordnung erhält folgende Ergänzung nach Absatz 3:

 

(Absatz 3a) Die Nachtruhe für gastronomische Betriebe beginnt ganzjährig ab 22.00 Uhr, sofern zwischen dem Gastronomiebetrieb und der nächstgelegenen Wohnbebauung ein Abstand von mindestens 50m besteht.

 

(Absatz 3b) Für öffentliche Veranstaltungen der Inselgemeinde und des Veranstaltungskalenders der Kurverwaltung beginnt die Nachtruhe ganzjährig ab 22.00 Uhr, in Ausnahmefällen ab 23.00 Uhr.

 

§ 9 (3) erhält folgende verkürzte Fassung: Die Regelungen des § 7 (Verschiedener Lärm im Freien) dieser Verordnung gelten nicht für Maßnahmen des Aufsichtspersonals sowie für die Verrichtung hoheitlicher Aufgaben.

 

______________________________

 

Alternative B:

§ 4 der Juister Lärmschutzverordnung erhält folgende Ergänzung nach Absatz 3:

 

(Absatz 3a) Die Nachtruhe für gastronomische Betriebe für die Bewirtung von Gästen in zugelassener Außengastronomie beginnt ganzjährig ab 22.00 Uhr. Für Tätigkeiten, die über das Zubereiten und Servieren von Speisen und Getränken hinausgehen, gelten die Ruhezeiten nach § 4 Absatz 3.

 

(Absatz 3b) Für öffentliche Veranstaltungen der Inselgemeinde und des Veranstaltungskalenders der Kurverwaltung, beginnt die Nachtruhe ganzjährig ab 22.00 Uhr, in Ausnahmefällen ab 23.00 Uhr.

 

§ 9 (3) erhält folgende verkürzte Fassung: Die Regelungen des § 7 (Verschiedener Lärm im Freien) dieser Verordnung gelten nicht für Maßnahmen des Aufsichtspersonals sowie für die Verrichtung hoheitlicher Aufgaben.

 

____________________________________

 

Alternative C (Vorschlag der Verwaltung):

§ 4 der Juister Lärmschutzverordnung erhält folgende Ergänzung nach Absatz 3:

 

(Absatz 3a) Die Nachtruhe für gastronomische Betriebe beginnt ganzjährig ab 22.00 Uhr, sofern zwischen dem Gastronomiebetrieb und der nächstgelegenen Wohnbebauung ein Abstand von mindestens 50m besteht.

 

§ 9 (3) bleibt unverändert bestehen in folgender textlicher Fassung:

Die Regelungen des § 7 (Verschiedener Lärm im Freien) dieser Verordnung gelten nicht für Maßnahmen des Aufsichtspersonals sowie für die Verrichtung hoheitlicher Aufgaben und für die von der Kurverwaltung durchgeführten Veranstaltungen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2022 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 07.03.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Der Beschluss wird in den nächsten Wochen umgesetzt. Eine entsprechende Beratungsvorlage zur Änderung der Juister Lärmschutz ist in Vorbereitung

260 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Urlaubsmagazin 2023 und 2024. Weiterführung der konzeptionellen Arbeiten mit der Agentur Goldbutt Communication GmbH

Vorlage:  BV/2022/029

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Agentur Goldbutt Communication GmbH wird mit der Weiterführung und Erstellung des Urlaubsmagazins 2023 und 2024 zu einem Preis von 24.378,75 € zzgl. MwSt. beauftragt.  Es sind weitere Kosten für Fotos und Reisen in der Höhe von 5.586,00 zu erwarten.    

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.05.2022 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

261 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 8.1 Ö: Sandverbringung Baustelle "Sturmklause" an den Strand

Vorlage:  BV/2022/044

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Verbringung des Z0-Sandes der Baustelle „Sturmklause“ an den Strandabschnitt, nördlich der Baustelle wird zugestimmt. Herr Sommer verpflichtet sich, 50% der entfallenden Kosten für den Transport an das Festland als Nutzungsentschädigung für die Verbringung an die Inselgemeinde zu entrichten.  

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 14.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Es wurde ein Pachtvertrag abgeschlossen, der Sand verbracht und mittlerweile eine Rechnung über das Abladen von 380 Säcken mit Sand erstellt.

262 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag Juist-Infrastruktur und Wohnen eG: BPlan 14 - Erweiterung der bebaubaren Fläche

Vorlage:  BV SG 60/2022/037

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt Angebote für die Planungsleistung einzuholen. Dabei sollen folgende Aufgaben abgedeckt werden:

 

a)       Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 mit Erweiterung der bebaubaren Fläche.

b)      Durchführung eines Ausnahmeverfahrens nach § 30 BNatSchG.

c)       Erstellung eines Kompensationsansatzes.

 

  

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

263 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Verzicht auf Gastgeberverzeichnis in Druckform – Einführung eines digitalen Gastgeberverzeichnisses

Vorlage:  BV/2022/030/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Mit dem Urlaubsmagazin 2023 – 2024 wird für das Jahr 2023 das Gastgeberverzeichnis in gedruckter Form eingestellt.
Ab dem Jahr 2023 wird es ein digitales Gastgeberverzeichnis auf Grundlage der JuistWebApp im Opendata-Format geben. Hier können alle Vermietbetriebe, die dies wünschen einen kostenfreien Eintrag erhalten. Betriebe, die am Zimmernachweis und/oder der Zimmervermittlung der Kurverwaltung teilnehmen, können über eine Schnittstelle ihre Verfügbarkeit anzeigen lassen, Anfragen erhalten und sofern gewünscht online buchbar sein. Die Kosten für die Schnittstelle zu Feratel in der Höhe von 2.080,00  € zzgl. MwSt. werden in den Haushalt eingestellt. Nach Fertigstellung des digitalen Gastgeberverzeichnisses werden die Anbindungen und Verfügbarkeiten von möglichen Buchungssystemen geprüft.
  

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 27.07.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

264 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Urlaubsmagazin 2023 und 2024. Entwicklung des Urlaubsmagazins

Vorlage:  BV/2022/028

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Kurverwaltung wird beauftragt, ein Urlaubsmagazin im Umfang von 64 Seiten zzgl. 4 Seiten Umschlag bis zum Beginn der Herbstferien NRW am 04. Oktober 2022 fertigzustellen. Vertreter*Innen des Rates sowie Vertreter*innen der Vermieter und des Einzelhandels sind in Form einer Arbeitsgruppe an der Entwicklung des Urlaubsmagazins zu beteiligen. Der Bäderausschuss ist bei jeder Sitzung bis zur Fertigstellung des Urlaubsmagazins über den Stand der Arbeiten zu informieren.        

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

265 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Urlaubsmagazin 2023 & 2024 & Insel-Guide 2023: Druckausschreibung

Vorlage:  BV/2022/031

Beschlusstext:

Beschluss:

Für das Urlaubsmagazin 2023 - 2024 wird eine Auflagenhöhe von 25.000 Exemplaren mit einer Seitenanzahl von 64+4 Seiten Umschlag festgelegt.

Papierqualität: Umschlag/Innenseiten: Maxi Offset 250/100 g/m², FSC Mix Credit GFA-COC-004147 oder ein vergleichbares Papier.

Format ist DIN A 4 hoch. Klebebindung.


Für den Insel-Guide 2023 wird eine Auflagenhöhe von 12.000 Exemplaren mit 68 Seiten festgelegt. Das Format ist 105 x 210 mm. Rückendrahtheftung. Umschlag 12 Seiten Wickelfalz. Papierqualität: Bilderdruck matt gestrichen, 150/90 g/m².
   

Umsetzung:

Termin: 23.03.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

266 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 14 Ö: Auftragsvergabe zur Erstellung eines Brandbooks

Vorlage:  BV/2022/032/1

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Agentur Goldbutt Communication GmbH wird zu einem Preis von 5.702,40   1.200 € zzgl. MwSt. beauftragt ein Brandbook zur einheitlichen Kommunikation zu erstellen. Dies beinhaltet z.B.
- Logo: Positionierung, Logoanwendung mit Farben, Farbkombinationen,
- Typografie/Fonts
- Bildsprache

- Angaben/Vorlagen für analoge und digitale PR- und Kommunikationsformate
- Titelgestaltung, Plakate, Rollups, Anzeigen, Merchandising, Signatur
- Geschäftsausstattung.

  

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

267 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Beach Bar Juist Royal (ehem. Sturmklause), Damenpfad 4,
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur 1. Änderung zur Baugenehmigung vom 18.01.2021,
Grundrissänderung (Kellergeschoss)

Vorlage:  BV/2022/035/1

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur 1. Änderung zur Baugenehmigung vom 18.01.2021 wird unter bestimmten Auflagen (Einhaltung der Ruhezeiten und Nutzung und Reinigung der öffentlichen Toiletten) zugestimmt. Die Genehmigung ist befristet bis zum 15.09.2022 und muss vor Erteilung des Einvernehmens schriftlich als rechtlich umsetzbar bestätigt werden.  

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

268 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan V6 zur Ansiedlung von 5 Inselkaten und einem Mehrfamilienhaus

Vorlage:  BV SG 60/2022/034

Beschlusstext:

geänderter Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 1 BauGB wie in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise zum Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6. In der Anlage zu dieser Beschlussfassung befindet sich die zugehörige Übersicht mit den vorgenommenen Einzelabwägungen.

Weiterhin beschließt der Gemeinderat den in der Anlage vorliegenden Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6 und die Begründung mit Umweltbericht sowie den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Entwurf des Durchführungsvertrages. Die Anlagen sind dem weiteren Verfahren zu Grunde zu legen. Folgender Verfahrensschritt wird beschlossen:

a)    die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

b)    die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

Im Durchführungsvertrag § 2 (Vorkaufsrecht) ist ein abtretbares Ankaufsrecht gemäß Angebot der Firma Kuhlmann vom 28.04.2021 zum Festpreis von 1.113.000 € (3 Wohneinheiten x 70 m2  = 210m2 Wohnfläche x 5.300,00 €) für das Reihenhaus festzuhalten. 

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Wagner, Bauverwaltung
Erledigt: 13.04.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

Realisierung: Öffentliche Bekanntmachung für die öffentliche Auslegung vom 25.04.-25.05.2022 zur Beteiligung der Öffentlichkeit wird am 13.04.2022 im Bekanntmachungskasten und auf der Homepage der Inselgemeinde Juist veröffentlicht. Die Anschreiben an die TöBs gehen am 20.04.2022 per Mail raus.

269 Sitzung 15.03.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Kurmusik 2022 - 2023

Vorlage:  BV/2022/027

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Kurverwaltung wird beauftragt für den Zeitraum vom 01. Juni bis 30. September der Jahre 2022 und 2023 wochenweise Musikensembles zur Durchführung der Kurmusik zu engagieren. Die Ensembles führen an 6 Tagen jeweils 2 x am Tag ein eineinhalbstündiges Konzert durch. In Coronazeiten kann dies auf eine Stunde reduziert werden. Im Haushalt 2022 und 2023 werden hierfür jeweils 107.000,00 € eingestellt.      

Umsetzung:

Termin: 06.04.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

270 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 12 Ö: Aufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2021 - Globalermächtigung

Vorlage:  BV/2022/053/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2021 Kredite bis zu folgenden Höhen aufzunehmen:

 

Finanzhaushalt Inselgemeinde Juist                                                       1.219.000 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Kurverwaltung                     2.600.800 €

 

Vermögensplan Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe          

Sparte Wasserwerk                                                                                         179.500 €

Sparte Hafen                                                                                                        10.000 €         

 

Die Kredite sind zu folgenden Konditionen aufzunehmen:

Auszahlungskurs:                                                           100 %

Höchstzinssatz:                                                                bis max. 2,00 v.H. 3,00 v. H.

Laufzeit:                                                                             fristenkongruent zu den Investitionen, die

                                                                                              Zinsbindung kann abweichen

Die Höhe der prozentualen jährlichen Tilgung richtet sich zur Einhaltung der Fristenkongruenz vornehmlich nach der durchschnittlichen Abschreibungsdauer der neuen Investition.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 03.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte geänderten Beschluss umsetzen

Realisierung: Kreditaufnahme für die Jahre 2020 und 2021 erfolgte mit Kreditvertrag vom 30.05.2022

271 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Tarifsystem für TöwerVital Meerwasser-Erlebnisbad

Vorlage:  BV/2022/063

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Tarifzeit für den Normaltarif im Meerwasser-Erlebnisbad wird auf 1,5 h festgelegt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Weers, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

272 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/047

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020 werden festgestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

273 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 13 Ö: Haushaltssatzung der Inselgemeinde Juist und Erfolgs- sowie Vermögenspläne der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe für das Haushaltsjahr 2022

Vorlage:  BV/2022/058

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2022 der Inselgemeinde Juist, der Stellenplan 2022 sowie die Erfolgs- und Vermögenspläne 2022 der Eigenbetriebe Kurverwaltung und Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 09.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

274 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 16 Ö: Änderung der Juister Lärmschutzverordnung (Juister LVO) wegen Verkürzung der Nachtruhezeiten um eine Stunde von 21 Uhr bis 8 Uhr auf 22 Uhr bis 8 Uhr in der Sommerkurzeit

Vorlage:  BV/2022/041

Beschlusstext:

Beschluss:

Neben redaktionelle Änderungen erhält § 4 Abs. 3 der Juister Lärmschutzverordnung vom 17.04.2013 folgenden Wortlaut: „Ruhezeiten sind vom 20. März bis 31. Oktober die Stunden von 22.00 Uhr bis 8.00 Uhr (Nachtruhe) und von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr (Mittagsruhe), während des übrigen Jahres die Stunden von 22.00 Uhr bis 7.00 Uhr (Nachtruhe).“

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 14.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Die Änderung der JLVO wurde mit Datum vom 27.05.2022 rechtskräftig verabschiedet.

275 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/048

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2020 Entlastung erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

276 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 14 Ö: 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist

Vorlage:  BV/2022/060

Beschlusstext:

Beschluss:

Der 3. Nachtrag vom 11. 12. Mai 2022 zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags für die Inselgemeinde Juist vom 13. Dezember 2017 (Tourismusbeitragssatzung) wird in der beiliegenden Fassung beschlossen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 03.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt und Bekanntmachung auf gemeinde-juist.de ist erfolgt.

277 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 17 Ö: Aufstellungsbeschluß Bebauungsplan 14 / 2. Änderung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteilung nach §3 Abs.1 BauGB und Beteiligung der TÖB nach §4 Abs.1 BauGB

Vorlage:  BV SG 60/2022/068

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.14 2. Änderung auf Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB und auf Basis des vorliegenden Geltungsbereiches, sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs.1 BauGB und Beteiligung der TÖB nach §4 Abs.1 BauGB.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

278 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Beschluss über die Abdeckung des Jahresverlusts des Eigenbetriebs Kurverwaltung der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/049

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresverlust des Eigenbetriebs Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2020 in Höhe von 25.638,16 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

279 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 15 Ö: Beschluss nach § 182 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes über den Verzicht auf Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts aufgrund der festgestellten epidemischen Lage

Vorlage:  BV/2022/066

Beschlusstext:

Beschluss:

Gemäß § 182 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NkomVG) wird ein Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024 nicht aufgestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 30.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

280 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 19 Ö: Gebühren für die Anzeigen im Urlaubsmagazin 2023 - 2024

Vorlage:  BV/2022/062

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Gebühren für die Anzeigen im Urlaubsmagazin 2023 und 2024 werden, wie folgt, beschlossen.

Anzeigen

Einzelpreis

Freigestaltbare Anzeigen 1/1 Seite Juister

2.350,00 €

Freigestaltbare Anzeigen 1/2 Seite Juister

1.225,00 €

Freigestaltbare Anzeigen 1/1 Seite Auswärtige

3.300,00 €

Freigestaltbare Anzeigen 1/2 Seite Auswärtige

1.700,00 €

Gestaltet Anzeigen 1/1 Juister

1.600,00 €

Gestaltet Anzeigen 2/1 Juister

3.100,00 €

Gestaltete Anzeigen 1/1 Auswärtige

3.100,00 €

Gestaltete Anzeigen 2/1 Auswärtige

6.100.00 €

Kleinanzeigen 6 /Seite

   400,00 €

Es soll maximal 1/3 der Seiten für Anzeigen zur Verfügung stehen. Dies sind bei 68 Seiten 22,5 Seiten. Sollten mehr Anzeigen eingehen, als Anzeigenraum zur Verfügung steht, wird die Verteilung der Anzeigen nach dem Eingangsdatum vorgenommen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 13.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

281 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 18 Ö: Aufstellungsbeschluß für den BPlan 12 / 3. Änderung mit weiteren Verfahrensschritten nach BauGB

Vorlage:  BV SG 60/2022/069

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Aufstellungsbeschluß für den BPlan 12 / 3. Änderung werden in vorliegender Form mit den weiteren Verfahrenschritten nach BauGB beschlossen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Goerges, Hauptamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

282 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/050

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020 werden festgestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

283 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/051

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Werkleitung des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist wird für das Wirtschaftsjahr 2020 entlastet.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

284 Sitzung 11.05.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe der Inselgemeinde Juist für das Wirtschaftsjahr 2020

Vorlage:  BV/2022/052

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Jahresverlust setzt sich wie folgt zusammen:

 

Betriebszweig Wasserwerk:                                                                        6.792,00 € Gewinn

 

Betriebszweig Seehafen:                                                                            37.481,04 € Gewinn

 

Der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 44.273,04 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Umsetzung:

Termin: 02.06.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 19.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Bekanntmachung veranlasst

285 Sitzung 19.05.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Wahl einer Schiedsperson und stellv. Schiedsperson

Vorlage:  BV/2022/054

Beschlusstext:

Beschluss:

Herr Stefan Elnrieder wird zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Juist gewählt.

Herr Matthias Jentsch wird zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Juist gewählt.

 

Umsetzung:

Termin: 27.05.2022 an: Steinkrauß, Hauptamt
Erledigt: 09.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

286 Sitzung 19.05.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Hafenentwicklung - Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice

Vorlage:  BV/2022/005/1

Beschlusstext:

Beschluss:

a) Dem Lösungsvorschlag 1 zur Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice wird zugestimmt.

b) Dem Lösungsvorschlag 2 zur Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice wird zugestimmt.

c) Dem Lösungsvorschlag 3 zur Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice wird zugestimmt.

 

d) Dem Lösungsvorschlag 5 zur Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice wird zugestimmt.

 

Umsetzung:

Termin: 10.06.2022 an: Steinkrauß, Ordnungsamt
Erledigt: 14.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte geänderten Beschluss = Lösung 5 umsetzen

Realisierung: Der Auftrag zur Erlangung einer Aufstellgenehmigung und zur Bestellung der Wartecontainer wurde erteilt.

287 Sitzung 19.05.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

Vorlage:  BV/2022/064

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Rat der Inselgemeinde Juist beruft Frau Ute Buss zur ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten.

 

Umsetzung:

Termin: 27.05.2022 an: Fischer, Personalamt
Erledigt: 14.06.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

288 Sitzung 19.05.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Strandhotel Kurhaus - Neubau einer Terrasse

Vorlage:  BV SG 60/2022/067/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das kommunale Einvernehmen für den Neubau einer Terrasse vor dem „Weißen Saal“ wird auf Basis des vorliegenden Bauantrages vom 17.01.2022 durch das Architekturbüro Schneider nicht erteilt.

Dem Antragsteller wird ermöglicht, in Absprache mit der Denkmalschutzbehörde einen neuen Antrag einzureichen.

 

Umsetzung:

Termin: 03.06.2022 an: Wagner, Bauverwaltung
Erledigt: 23.05.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Anschreiben an den LK Aurich: Einvernehmen aus Denkmalschutzgründen nicht erteilt.

289 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Durchführungsvertrag BPlan V6 Inselkaten

Vorlage:  BV SG 60/2022/093/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Dem vorliegenden Durchführungsvertrag des BPlan V6 Inselkaten wird in der vorliegenden Fassung vom 29.03.2022 zugestimmt.

Änderung und Ergänzung des Durchführungsvertrags:

Teil II. Vorhaben §2 Gutachten

(2) Der Vorhabenträger verpflichtet sich nicht nur auf Kosten des Landkreises, sondern bei Bedarf auch auf eigene Kosten zu sanieren. Der gesamte Geltungsbereich ist einer Prüfung zu unterziehen.

Teil III. Schlussbestimmungen §2 Ankaufsrecht der Inselgemeinde Juist

(1) Die Inselgemeinde ist berechtigt das Ankaufsrecht an Dritte, zum Beispiel Ihre Tochtergesellschaft der HHWG oder andere, abzutreten. Die Einräumung eines Rangvorbehalts ist bis zu einer Höhe von 1.272.600€ begrenzt.

(2) Streichung des zweiten Satzes: "Ändern sich die Bedingungen zur Förderfähigkeit durch die NBank, ist der Kaufpreis für das Reihenhaus entsprechend anzupassen." Es gelten die Förderbedingungen Stand 01.04.2022.

(4) und (5) Die Ausübungsfrist wird vom Baubeginn auf Baufertigstellung verlängert.

(6) Die Kuhlmann Bauunternehmen Baltrum GmbH & Co. KG entbindet die Inselgemeinde von den Verpflichtungen des Vorhabensträgers aus diesem Durchführungsvertrag und steht für diese weiterhin ein.  

Umsetzung:

Termin: 17.07.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

290 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V6 "Inselkaten" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  BV/2022/094

Beschlusstext:

Beschluss:

1.) Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Anregungen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 2 BauGB wie in der Anlage vorgeschlagenen Art und Weise des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 6. In der Anlage zu dieser Beschlussfassung befindet sich die zugehörige Übersicht mit den vorgenommenen Einzelabwägungen.


2.)
Der Gemeinderat beschließt die Satzung als vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß §§ 10 und 12 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG). Der Durchführungsvertrag liegt beschlossen vor. 

Umsetzung:

Termin: 17.07.2022 an: Wagner, Bauverwaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen.

291 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 9.1 Ö: Kanalreinigung für den Schmutz-und Regenwasserkanal in den Jahren 2023 bis 2025

Vorlage:  BV/2022/095

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Kanalreinigung des Schmutz- und Regenwasserkanals in den Jahren 2023 bis 2025 an den einzigen Bieter der Firma A. Pläsier Entsorgungsbetriebe, Böttcherstraße 16, 26506 Norden zum Preis von:

 

                                    Angebotssumme (netto)                138.303,00 €

                                    +19% MwSt                                        26.277,57 €

 

                                    Angebotssumme (brutto)            164.580,57€

 

zu vergeben.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.07.2022 an: Klaassen, Bauunterhaltung

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

292 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Annahme einer Spende für die Webcam am Haus Margarete

Vorlage:  BV/2022/090

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Spende der Juist-Stiftung in Höhe von maximal 2.500,- Euro für die Neuanschaffung der Webcam am Haus Margarete wird angenommen. Die Spende wird ausschließlich für diesen Zweck verwendet.    

Umsetzung:

Termin: 24.07.2022 an: Beyer, Kämmerei
Erledigt: 05.07.2022 Ergebnis: Aufgabe teilweise erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Juist-Stiftung Beschluss über Annahme mitgeteilt und um Überweisung der Spendensumme der Rechnug entsprechend gebeten

293 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 10 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zum Zimmernachweis/Zimmervermittlung

Vorlage:  BV/2022/091

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung den Antrag der CDU-Fraktion zu prüfen.   

Umsetzung:

Termin: 17.07.2022 an: Higgelke, Zimmervermittlung / Zimmernachweis

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

294 Sitzung 21.06.2022 Gemeinderat

TOP 11 Ö: Beendigung des Gäste-Parlaments und Einführung eines Webinars zur Gästezufriedenheit

Vorlage:  BV/2022/087/1

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Das Gäste-Parlament wird im Jahr 2022 eingestellt und der Beschluss zur Beratungsvorlage 2013/092 aufgehoben. Alternativ werden ab 2022 Webinare zur Gästezufriedenheit als Videokonferenz zum Saisonanfang und Saisonende eingeführt. Ergänzend wird für Vermieter eine ähnliche Veranstaltung durchgeführt.

Umsetzung:

Termin: 29.06.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 27.07.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

295 Sitzung 19.07.2022 Gemeinderat

TOP 6 Ö: Bestellung von Frau Tatjana Nigge-Reinsch zur Standesbeamtin

Vorlage:  BV/2022/102

Beschlusstext:

Beschluss:

Frau Tatjana Nigge-Reinsch wird zur Standesbeamtin auf jederzeitigen Widerruf für den Standesamtsbezirk Juist bestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 29.08.2022 an: Fischer, Personalamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

296 Sitzung 19.07.2022 Gemeinderat

TOP 7 Ö: Antrag auf Unterbringung eines Bundesfreiwilligendienstleistenden für die Inselschule

Vorlage:  BV/2022/103

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung den Antrag der Gruppe zu prüfen.

 

Umsetzung:

Termin: 09.08.2022 an: Fischer, Personalamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

297 Sitzung 19.07.2022 Gemeinderat

TOP 5 Ö: Antrag zu den Räumlichkeiten im Dorfgemeinschaftshaus im 1. OG und der ehemaligen Rettungswache in der Mittelstraße

Vorlage:  BV/2022/101

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung den Antrag der Gruppe zu prüfen.

 

Umsetzung:

Termin: 23.08.2022 an: Steinkrauß, Ordnungsamt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen und mit dem Hauptamt abklären.
Frau Böing organisiert die Abfrage mit den Jugendlichen.

298 Sitzung 19.07.2022 Gemeinderat

TOP 9 Ö: Freigabe der Mittel im Haushalt 2022 für den digitalen Gästeservice

Vorlage:  BV/2022/100

Beschlusstext:

Beschluss:

Die im Haushalt 2022 angemeldeten Mittel für den digitalen Gästeservice in der Höhe von 193.685,00 € für die Jahre 2022 – 2024 werden durch den Gemeinderat freigegeben. Die Mittel sind erst nach Erteilung der Freigabe durch den Landkreis verfügbar.

 

Umsetzung:

Termin: 09.08.2022 an: Vodde, Veranstaltung / Marketing
Erledigt: 27.07.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

299 Sitzung 19.07.2022 Gemeinderat

TOP 8 Ö: Pachtvertrag mit dem Land Niedersachsen über verschiedene Verkehrsflächen für Fahrradabstellplätze

Vorlage:  BV/2022/096

Beschlusstext:

Beschluss:

Dem Abschluss des Pachtvertrages mit dem Land Niedersachsen über verschiedene Verkehrsflächen laut Anlage für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen wird zugestimmt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.08.2022 an: Wagner, Kämmerei
Erledigt: 05.08.2022 Ergebnis: Aufgabe erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss umsetzen

Realisierung: Der Pachtvertrag wurde von uns unterschrieben und dem Domänenamt zur Gegenzeichnung geschickt.