Sitzung
RAT/002/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule", Hellerstraße 4
Datum
22.12.2016
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Vereidigung des Bürgermeisters durch einen ehrenamtlichen Stellvertreter
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2016 -öffentlicher Teil-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
Ö 5.1
Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (Nds. PersVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

2016/146
Ö 6
Verwendung des Gemeindewappens - Bereitstellung eines stilisierten Symbols für kommerzielle Zwecke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2016/133
Ö 7
Auftragsvergabe Neukonzeptionierung Ausstellung Küstenmuseum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2016/138
Ö 8
Bestellung eines Stiftungsvorstandsmitgliedes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2016/142
Ö 9
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Erklärung der "Smart Islands"-Initiative

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Sponsoringvertrag mit EWE zur Anschaffung einer Infosäule

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2016/137
Ö 12
Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit der AG Reederei Norden-Frisia für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG gegenüber der Finanzverwaltung zur Beibehaltung des alten Rechtsstandes nach § 2 Abs. 3 UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/130
Ö 14
Baggerkosten Hafen 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

2016/135
Ö 15
1. Nachtragshaushaltssatzung 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/136
Ö 16
Fortführung der Sanierungsplanung der Hauptdruckleitung von der Hauptpumpstation zur Pumpstation im Loog

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/129

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2016 - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 18
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
N 19
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
N 20
Wünsche und Anregungen