Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung | ||
Ö 2 | Vereidigung des Bürgermeisters durch einen ehrenamtlichen Stellvertreter | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2016 -öffentlicher Teil-
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen | ||
Ö 5.1 | Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (Nds. PersVG)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10 | 2016/146 | |
Ö 6 | Verwendung des Gemeindewappens - Bereitstellung eines stilisierten Symbols für kommerzielle Zwecke
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | 2016/133 | |
Ö 7 | Auftragsvergabe Neukonzeptionierung Ausstellung Küstenmuseum
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 2016/138 | |
Ö 8 | Bestellung eines Stiftungsvorstandsmitgliedes
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 2016/142 | |
Ö 9 | 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 10 | Erklärung der "Smart Islands"-Initiative
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 11 | Sponsoringvertrag mit EWE zur Anschaffung einer Infosäule
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 2016/137 | |
Ö 12 | Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit der AG Reederei Norden-Frisia für das Jahr 2017
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 13 | Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG gegenüber der Finanzverwaltung zur Beibehaltung des alten Rechtsstandes nach § 2 Abs. 3 UStG
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2016/130 | |
Ö 14 | Baggerkosten Hafen 2016
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3 | 2016/135 | |
Ö 15 | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2016/136 | |
Ö 16 | Fortführung der Sanierungsplanung der Hauptdruckleitung von der Hauptpumpstation zur Pumpstation im Loog
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2016/129 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2016 - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
N 18 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||
N 19 | Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen | ||
N 20 | Wünsche und Anregungen |