Sitzung
RAT/049/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus "Alte Schule", Hellerstraße 4
Datum
06.10.2016
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 48. Sitzung des Gemeinderates am 11.08.2016 - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen
 
Ö 5
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Zwischen den Deichen"
1.) Beschluss über Anregungen und Bedenken gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
2.) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des NiedersächsischenKommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/104
Ö 6
Übernahme einer Bürgschaft für die Genossenschaft Juist - Infrastruktur und Wohnen eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/096
Ö 7
Verwendung der Konzessionsabgabe des Eigenbetriebs Wirtschaftsbetriebe Sparte Wasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/097
Ö 8
Erhöhung des Geschäftsanteils der Wirtschaftsbetriebe bei der Hallen - und Hafenwirtschaft GmbH um 200.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/098
Ö 9
Beschluss über die Erste Eröffnungsbilanz der Inselgemeinde Juist zum 01.01.2012 gemäß Artikel 6 Absatz 8 des Gesetzes zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften (GemHausRNeuOG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/107
Ö 10
Finanzierung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/108
Ö 11
Neufassung der Satzung der Inselgemeinde Juist für die Freiwillige Feuerwehr Juist

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/094